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04. 07. 2013 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Streit um Patentrecht mit Apple: Chinesisches Unternehmen lässt nicht locker

Schlagwörter: Apple Siri Shanghai IOS 6 iPhone

Der Konflikt zwischen Zhizhen und Apple um die jeweiligen Softwaresysteme Xiao i Robot und SIRI geht in die nächste Runde. Vertreter beider Unternehmen streiten seit Anfang der Woche vor einem Shanghaier Gericht.

Das Shanghaier Unternehmen Zhizhen Network Technology Co, Erfinder der sprachbasierten Software Xiao i Robot, wirft dem Internetgiganten Apple und seiner Software SIRI eine Patentverletzung vor.

"Wir haben festgestellt, dass der digitale Assistent SIRI auf dem iPhone 4S unsere Software, den Xiao i Robot, kopiert", sagte der Vorsitzende von Zhizhen, Yuan Hui. Als nationales Unternehmen habe man daher sehr gute Gründe, seine eigenen Rechte zu verteidigen, fügte er hinzu.

Zhizhen hatte die Software Xiao i Robot nach eigenen Angaben im Jahr 2004 als Patent angemeldet und im Jahre 2006 die Patenterlaubnis erhalten.

Nach Angaben von Zhizhen nutzen derzeit 100 Millionen Menschen in China Xiao i Robot.

SIRI Inc, ursprünglich ein Start-up-Unternehmen, welches Apple im Jahr 2010 akquiriert hatte, begann die Herstellung seines mobilen virtuellen Assistenten im Jahr 2007. Vor drei Jahren verwendete Apple die Technologie dann für das iPhone 4S.

SIRI ist ebenfalls ein persönlicher Assistent für iPhones und iPads, der per Spracheingaben aktiviert wird und Suchanfragen der Nutzer beantwortet.

Zhizhen besteht auf eine künftige Unterlassung der angeblichen Patentverletzung, fordert aber keinen finanziellen Ausgleich.

Dies würde jedoch bedeuten, dass Apple und seine lokale Tochtergesellschaft die Produktion, den Verkauf und die Verwendung von Produkten mit SIRI-Technologie in jedem höheren System als Apple IOS 6, einschließlich des iPhone 4S, iPhone 5, iPad 3, iPad 4 und iPod touch 5 einstellen müsste, sagte Yuan Yang, Rechtsvertreter von Zhizhen.

Apple wies die Vorwürfe zurück und beantragte seinerseits eine Aufhebung des Patentes für den Xiao i Robot.

Quelle: german.china.org.cn

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