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31. 12. 2013 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Vorläufig keine Voraussetzungen für Kim Jong Uns Besuch in China

Schlagwörter: Kim Jong Un China-Besuch Nordkorea

von Xiaoan

Nachdem Kim Jong Un eine angebliche Verschwörung seines Onkels Jang Song Thaek vereitelt und des zweiten Jahrestages des Todes seines Vaters Kim Jong Il gedacht hat, wird er das zweijährige Jubiläum seines Machtantritts feiern.

Unterm Strich hat Kim in den letzten zwei Jahren drei wichtige Aufgaben erledigt.

Zum einen hat er potenzielle Widersacher beseitigt und die Macht auf seine Person konzentriert. In Nordkorea ist es seit seinem Amtsantritt zu zwei Säuberungsaktionen gekommen. Ri Yong Ho und Jang Song Thaek haben auf tragische Art und Weise ihre Macht verloren. Die sieben mächtigsten Politiker, die der Trauerfeier Kim Jong Ils beigewohnt und seinen Leichenwagen begleitet hatten, sind nach und nach aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit verschwunden. Obwohl die Macht auf eine Person konzentriert ist, ist die Außenwelt, der es an Informationen aus erster Hand mangelt, nach wie vor skeptisch gegenüber der Stabilität Nordkoreas. Die Illusionen der USA und Südkoreas, die Macht in Nordkorea könnte von innen wechseln, sind verschwunden.

Zum zweiten hat Kim Jong Un zumindest öffentlich eine Haltung demonstriert, dass er viel Wert auf den Wohlstand der breiten Bevölkerung legt. Darüber hinaus hat er wirtschaftliche Fördermaßnahmen getroffen. Kim hat mehrmals gesellschaftliche Produktionsstätten und Unterhaltungseinrichtungen für die Bevölkerung inspiziert. Außerdem hat er die Funktionäre und die Bevölkeurng angewiesen, nach den Tendenzen der Welt den Staat zur Prosperität zu bringen. Nordkorea hat Maßnahmen zur Vergrößerung der Produktionsfreiheit und der Gründung wirtschaftlicher Sonderzonen auf der zentralen sowie lokalen Ebene etc. gebilligt. Des Weiteren hat Nordkorea mit China vereinbart, gemeinsam die Wirtschafts- und Handelszone Rason, die Hwanggumpyong-Insel und die Wihwado-Insel zu erschließen. Der frische Wind aus der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Szene hat dafür gesorgt, dass Nordkorea allmählich eine Atmosphäre zur Reform erhält.

Drittens hat er die Strategie zur militärischen Stärkung des Landes radikaler verfolgt. In den letzten zwei Jahren hat Nordkorea zuerst die Atomwaffen in die Verfassung aufgenommen und einen Satelliten abgeschossen und danach das dritte nukleare Experiment durchgeführt. Ferner hat Nordkorea eine Mittelstreckenrakete getestet. Als Reaktion auf die Kritik und die Sanktionen der internationalen Gesellschaft hat Nordkorea seinen ewigen Austritt aus den Sechs-Parteien-Gesprächen und die Abschaffung der "Nordkoreanischen Waffenstillstandsvereinbarung" erklärt. Obwohl Nordkorea nicht zu weit gegangen ist und die Koreanische Halbinsel nicht in ein Schlachtfeld umgewandelt hat, führen die Unbeständigkeiten und die Paradoxien in der nordkoreanischen Außenpolitik dazu, dass die internationale Gesellschaft keine strategische Richtung erkennen kann. Somit sind alle Parteien im Hinblick auf Gespräche mit Nordkorea pessimistisch.

Da Nordkorea international isoliert ist und die Sanktionen strenger denn je sind, hat Nordkorea im Frühling des Jahres 2013 angefangen, mildernde Maßnahmen gegenüber den USA sowie Südkorea einzuleiten. Nordkorea hat versucht, mithilfe von Sonderbeauftragten, des Basketballstars Dennis Rodman sowie des Industrieparks die Situation zu entschärfen. Trotz des spärlichen Erfolges haben diese Maßnahmen immerhin die weitere Eskalation der Spannung auf der Koreanischen Halbinsel gestoppt. Damit können alle Parteien in den Pausen abwarten und nach Gelegenheiten zur Schlichtung suchen.

Die chinesisch-nordkoreanischen Beziehungen schreiten gerade aus dem Tief hinaus und eine Schlichtung ist in naher Zukunft zu erwarten. Der Besuch Kim Jong Uns in China könnten ein wichtiges Zeichen der Erreichung der künftigen neuen Phase der chinesisch-nordkoreanischen Beziehungen sein. Die Voraussetzungen für einen derart wichtigen Besuch können derzeit jedoch noch nur schwierig mit "reif" beschrieben werden.

Während Choe Ryong Hae, Direktor des zentralen Politbüros der nordkoreanischen Volksarmee, als Sonderbeauftragter Kim Jong Uns im Mai dieses Jahres China besuchte, hat er der Führungsschicht Chinas drei Botschaften ausgerichtet: Nordkorea will gemeinsam mit China an der kontinuierlichen Verbesserung der chinesisch-nordkoreanischen Beziehungen arbeiten; Nordkorea will sich auf die wirtschaftliche Entwicklung sowie die Hebung des Lebensniveaus der Bevölkerung konzentrieren. Außerdem will Nordkorea friedliche äußere Bedingungen schaffen; Nordkorea will den Vorschlag Chinas akzeptieren und Gespräche mit allen Parteien führen. Die Haltung Nordkoreas zeigt, dass Kim Jong-un sich völlig über die strategisch wichtige Position der nordkoreanisch-chinesischen Beziehungen für das Überleben und die Entwicklung Nordkoreas im Klaren ist. Die Verbesserung sowie die Wiederaufnahme der Beziehungen mit China ist der erste nötige Schritt zur Änderung der Lage. Jedoch unterscheiden sich diese drei bekannt gegebenen Botschaften noch deutlich von einem klaren Willen zur Reform und sie sind auch dem bedeutenden Thema der Atomwaffen ausgewichen.

Vor dem Hintergrund, dass Nordkorea auf dem Weg zur Atommacht schon sehr weit gegangen ist, ist es nahezu unmöglich für China, den Vorsitzenden der Sechs-Parteien-Gespräche, nach dem Willen Nordkoreas die Gespräche bedingungslos wieder aufzunehmen. China muss einen Mittelweg finden und dies ist ohne das Verständnis und die Zusammenarbeit Nordkoreas gar nicht machbar.

Quelle: german.china.org.cn

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