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21. 01. 2014 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Fallenlassen des Versprechens "Kein Krieg" Teil von Abes Strategie

Schlagwörter: Abe,Yasukuni-Schrein

Ein langjähriges Versprechen, keinen Krieg zu führen, ist aus dem jährlichen politischen Programm von Japans Liberal-Demokratischer Partei verschwunden, wie sich am Sonntag zeigte, als die regierende Partei weitere Besuche am umstrittenen Yasukuni-Schrein und eine Verfassungsrevision zu forcieren gelobte. Ein weiterer Schritt, um dem Land einen Rechtsruck zu verpassen, meinen Beobachter.

An ihrer 81. Jahrestagung in Tokio distanzierte sich die Partei LDP vom verfassungsgemäßen Versprechen, dass Japan "nie Krieg führen" werde, berichtete das Staatsfernsehen China Central Television am Sonntag.

In einer weiteren Änderung ihrer Politik vom letzten Jahr verlautbarte die Partei eine "stärkere Verehrung für die Kriegstoten" an, was sich auf fortgesetzte Schreinbesuche bezieht, und machte auch deutlich, die Verfassung des Landes ändern zu wollen. Die Veränderungen zeigen, dass der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe, der auch der Parteichef ist, Schritt für Schritt seine Bemühungen intensiviere, um Japan weiter in Feindschaft mit seinen Nachbarländern zu drängen, sagen Chinas Analysten.

"Die Veränderungen in der Politik für 2014 deuten an, dass Japans Neigung nach rechts immer offensichtlicher wird. Das Versprechen zu beseitigen, keinen Krieg zu beginnen, ist eine langfristige Strategie für Abe", urteilt Gao Hong, ein Forscher der Japanstudien an der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften.

Wang Xinsheng, Professor für internationale Beziehungen an der Peking-Universität, sagte, oberstes Ziel Abes sei es, Japan zu "normalisieren", was sich ankündigte, als er am 15. August, dem 68. Jahrestag der Kapitulation Japans im Zweiten Weltkrieg, vermied, das Nichtangriffsversprechen zu erwähnen. Die Konvention wurde am Sonntag abgehalten, nachdem Japans Nachbarländer ihre Sorgen über Versuche Tokios, seinen Nachkriegsstatus zu ändern und zum Militarismus zurückzukehren, verschärft zum Ausdruck gebracht haben.

Abe besucht den Yasukuni-Schrein, wo 14 japanische Kriegsverbrecher der Kategorie A geehrt werden, am 26. Dezember. Er ist der erste amtierende japanische Ministerpräsident seit 2006, der dem Ort einen offiziellen Besuch abstattete. Abe bekräftigte dann erneut das Nichtangriffsversprechen, um internationalen Unmut über seinen Besuch zu beruhigen. Er sagte, er erneuere seine "Entschlossenheit , vor den Seelen der Kriegstoten am Versprechen festzuhalten, nie wieder Krieg zu führen."

Laut japanischen Medienberichten tauchte das Nichtangriffsversprechen in einer früheren Version des politischen Programms der LDP für 2014 noch auf. "Durch das Entfernen des Versprechens hat Abe seine wahren politischen Absichten gezeigt, nämlich, Japan kraft Verfassung wieder mit dem Recht zu versehen, Kriege zu führen."

Quelle: german.china.org.cn

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