China sei sehr besorgt, dass Japan Materialien besitze, die zum Bau von Atomwaffen geeignet seien, erklärte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums Hua Chunying am Montag vor der Presse in Beijing.

Medienberichten zufolge besitzt Japan seit der Zeit des Kalten Krieges ca. 331 Kilogramm atomwaffenfähiges Plutonium. Das von der US-Regierung bereitgestellte Plutonium könne zur Herstellung von 40 bis 50 Atomwaffen eingesetzt werden. Anderen Meldungen zufolge lagern in japanischen Atomreaktoren insgesamt rund 44 Tonnen rohes Plutonium.

Hua Chunying forderte die japanische Regierung auf, sich zu diesen Berichten zu äußern und sich an die internationalen Atomsperrverträge zu halten. Die japanische Regierung wäre gut beraten, in der Atomfrage sich am Kurs des ehemaligen japanischen Premier Sato Eisaku zu orientieren, so Hua. 1967 versicherte Eusaku vor dem japanischen Parlament, dass Japan keine Atomwaffen besitzen, herstellen oder einführen werde.

Im Bezug auf Medienberichte, wonach der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen einen Bericht zur Menschenrechtslage in Nordkorea veröffentlichen wolle, erklärte Hua Chunying, ein solcher Bericht trage nicht zur Verbesserung der Menschenrechte eines Landes bei. Die Meinungsverschiedenheiten in dieser Frage sollten durch Dialog und Kooperation beigelegt werden.

Xi Jinping will Vervollkommnung des sozialistischen Systems chinesischer Prägung

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Montag in einer Rede in der Parteischule des ZK der KP Chinas die weitere Vervollkommnung und Fortentwicklung des sozialistischen Systems chinesischer Prägung gefordert. Um die auf der dritten Plenartagung des 18. ZK der KP Chinas vorgelegten Ziele zur umfassenden Vertiefung der Reformen zu verwirklichen, müsse die Modernisierung des staatlichen Verwaltungssystems weiter vorangetrieben werden, so Xi Jinping.