China hat am Montag bekanntgegeben, dass es die Teilnahme an der gemeinsam mit den USA ins Leben gerufenen Cyber-Arbeitsgruppe vorläufig aussetzen werde, da die USA gegen fünf chinesische Offiziere Anklage wegen Cyber-Diebstahl erhoben hätten.

"Aufgrund des Mangels an Aufrichtigkeit seitens der USA, Probleme der Cyber-Sicherheit mittels Dialog und Kooperation zu lösen, hat sich China dazu entschlossen, die Aktivitäten der chinesisch-amerikanischen Cyber-Arbeitsgruppe vorläufig einzustellen", sagte Qin Gang, Sprecher des chinesischen Außenministeriums, am Montag bezüglich einer entsprechenden Ankündigung des amerikanischen Justizministeriums.

Die USA hatten am Montag gegen fünf chinesische Offiziere wegen Cyber-Diebstahls Anklage erhoben. Dieser Schritt der USA, der vollständig auf erfundenen "Beweisen" basiere und nicht auf der Wahrheit, sei eine grobe Verletzung der grundlegendsten Regeln internationaler Beziehungen und gefährde die Zusammenarbeit zwischen China und den USA sowie das gegenseitige Vertrauen, sagte Qin. China habe direkt nach der Ankündigung protestiert und die amerikanische Seite aufgefordert, die begangenen Fehler zu korrigieren und die sogenannte "Anklage" unverzüglich zurückzuziehen.

Die Position der chinesischen Regierung bezüglich des Themas Cyber-Sicherheit sei konsistent und eindeutig: China hält standhaft an der Aufrechterhaltung der Cyber-Sicherheit fest. Die chinesische Regierung, das chinesische Militär sowie alles relevante Personal hätten "niemals" Cyber-Aktionen zum Diebstahl von Handelsgeheimnissen "durchgeführt oder an ihnen teilgenommen", sagte Qin. Die Anschuldigungen der USA gegen die chinesischen Offiziere seien "absolut unbegründet", hinter ihnen steckten "anderweitige Motive", so der Sprecher des chinesischen Außenministeriums.

Es sei eine unumstößliche Tatsache, so Qin, dass die USA weltweit wegen ihrer Spionagetätigkeiten gegen Politiker, Unternehmen und Bürger anderer Länder kritisiert werden. Die USA besäßen schon seit vielen Jahren umfangreiche Cyberspionage- und Cyber-Diebstahl-Programme, die sie bereits gegen viele andere Nationen eingesetzt hätten.

China sei ebenfalls ein Opfer von US-Cyber-Diebstählen und Spionageaktivitäten. Es gebe umfangreiche, öffentlich zugängliche Daten und Beweise, die zeigen, dass mehrere US-Institutionen regelmäßig versuchen, sich Zugang zu Computersystemen und Telefongesprächen innerhalb der chinesischen Regierung zu verschaffen. Die Überwachungsaktionen der US-Behörden richteten sich gegen die chinesische Regierung, Institutionen, Unternehmen, Universitäten und auch einzelne Bürger, so Qin weiter.

China habe die amerikanische Seite schon bei mehreren Gelegenheiten ernsthaft aufgefordert, dies zu unterlassen. "Nun fordern wir die US-Regierung ein weiteres Mal dazu auf, sich öffentlich zu erklären, sich zu dem zu bekennen, was sie getan hat, und jegliche weitere Aktivitäten dieser Art sofort einzustellen."

Qin warnte, dass China je nach Entwicklung der Situation noch in geeigneter Art und Weise auf die "Anklage" reagieren werde.