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21. 05. 2014 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

49 Vereinbarungen zementieren Partnerschaft

Schlagwörter: China Russland Partnerschaft Sanktionen EU USA

Es waren rekordverdächtige 49 Vereinbarungen, die zwischen Beijing und Moskau am Dienstag geschlossen wurden. Sie umfassen politische, wirtschaftliche und militärische Bereiche, um die chinesisch-russischen Beziehungen weiter zu vertiefen.

Chinas Staatspräsident Xi Jinping und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin beim Auftakt eines gemeinsamen Militärmanövers ihrer Marineeinheiten in Shanghai am Dienstag. Die Übung im nördlichen Teil des Ostchinesischen Meers wird für eine Woche andauern.

Chinas Staatspräsident Xi Jinping und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin haben außerdem ein gemeinsames Statement über die Zukunft der bilateralen Beziehungen abgegeben. Die beiden Länder wollen für den bilateralen Handel die Vereinbarungen für lokale Währungen ausweiten. Das soll auch den grenzüberschreitenden Investments und Bankgeschäften zugute kommen. Dadurch soll der Austausch gestärkt werden, um makroökonomische Politikrichtlinien auszuarbeiten, hieß es in dem Statement.

Putin, der derzeit in Shanghai einen Asien-Sicherheitsgipfel besucht, wird von einer großen Delegation hochkarätiger Beamter und Wirtschaftsführer begleitet. Es ist dies bereits das siebente Mal, dass sich Xi und Putin treffen, seitdem beide ihre Ämter als Staatsoberhaupt innehaben. Die Nachrichtenagentur Xinhua sagte in einem Kommentar am Dienstag, dass die häufigen Treffen auf höchster Ebene die sich festigenden freundschaftlichen Beziehungen zwischen Beijing und Moskau unterstreichen würden. Außerdem gäbe es eine tiefe Freundschaft zwischen den beiden Staatsführern – sie sei das Fundament für die Entwicklung der chinesisch-russischen Beziehungen.

Xi gab die Vereinbarungen während einer gemeinsamen Pressekonferenz nach Gesprächen mit Putin bekannt. Obwohl die seit langem erwartete Gasvereinbarung noch unterschrieben werden muss, versprachen beide Seiten, ihre Bemühungen fortzusetzen. Kreml-Sprecher Dmitry Peskov sagte den Reportern: "Die Gespräche dauern an. Substanzielle Fortschritte wurden erzielt, doch bezüglich des Preises ist immer noch Arbeit zu tun." Der Gesamtwert der unterzeichneten Vereinbarungen ist zwar noch unklar, doch Putins Berater Yuri Ushakov sagte der Nachrichtenagentur ITAR-TASS, das Paket würde einen neuen Rekord aufstellen. Das Paket umfasst 49 Vereinbarungen in den Bereichen Finanzen, Energie, Infrastruktur und Hochtechnologie.

Die beiden Länder haben vor, den bilateralen Handel bis 2015 auf 100 Milliarden US-Dollar zu steigern und bis zum Jahr 2020 gar auf 200 Milliarden US-Dollar. Russlands Handelsvolumen mit China könnte jenes mit der Europäischen Union übertreffen, sagte Alexander Lukin, der Vizerektor an der russischen Akademie für Auslandsdiplomatie: "Russlands Handelsumsatz mit China wächst. Je mehr Sanktionen die EU verhängt, desto enger wird sich Russland an Asien anhängen, insbesondere an China." Das Paket hebt auch die Kooperation auf lokaler Ebene über chinesische Investitionen im Fernen Osten Russlands hervor. ITAR-TASS hat berichtet, dass der erste russisch-chinesische Investmentfond über 400 Millionen US-Dollar in die Errichtung der ersten russisch-chinesischen Eisenbahnbrücke an der Grenze über den Fluss Amur (im Chinesischen der Heilongjiang) investieren würde. Diese wäre in der Lage, jährlich 21 Millionen Tonnen Güter abzuwickeln. Die Brücke würde die Cargo-Transportroute um 700 Kilometer abkürzen und einen neuen Exportkorridor erschaffen.

Die beiden Länder haben auch ihre militärische Kooperation vertieft. Die russische Tageszeitung Kommersant hat berichtet, dass die beiden Länder gemeinsam ein Langstrecken-Großraumflugzeug entwickeln würden. Außerdem soll in China der schwere Transporthubschrauber Mil Mi-26 produziert werden. Am Montag gab es Stimmen aus der russischen Delegation, die sagten, Russlands United Aircraft Corp hätte ein Projekt skizziert und eine Machbarkeitsstudie für einen Langstrecken-Großraumjet vorgelegt. Eine Quelle sagte Kommersant: "Dieses Projekt soll den europäischen und US-amerikanischen Flugzeugherstellern Paroli bieten, und China ist daran interessiert, mindestens 1000 dieser Großraumjets zu produzieren. Wenn das Projekt erfolgreich ist, könnten wir eines Tages ein Joint-Venture aufsetzen, um auf breiter Front gegen Airbus und Boeing anzutreten. Wir sind darauf vorbereitet, diese Flugzeuge auch für unseren Heimmarkt zu kaufen."

Putins Staatsbesuch in China erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem die Beziehungen Moskaus zu den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union aufgrund der Krise in der Ukraine belastet sind. Vasily Kashin, ein Experte für chinesisch-russische Beziehungen bei CAST, einem Think Tank für Verteidigungsmaßnahmen in Moskau sagte, es sei wahrscheinlich gewesen, dass Putin die Reise nach China dazu nutzen würde, die Beziehungen der beiden Länder zu verbessern, denn die Beziehungen zum Westen seien durch die Sanktionen wegen der Ukraine angespannt. Wie die Financial Times berichtet, wollte Putin mit seiner Reise beweisen, dass seine Regierung nicht isoliert sei und dass er Partner hätte, die ihm dabei helfen würden, gegen Europa und insbesondere gegen die USA aufzustehen.

Doch Gao Fei, ein Professor für russische Studien an der Chinesischen Universität für Auslandsangelegenheiten sagte, die strategische Partnerschaft zwischen China und Russland sei kein Produkt des Drucks aus dem Westen. Er fügte hinzu, beide Länder würden danach streben, ihre Wirtschaften zu entwickeln und eine solide Partnerschaft zu etablieren. Qu Xing, Vorstand des Chinesischen Instituts für Internationale Studien sagte, die chinesisch-russischen Beziehungen würden auf Gleichheit und wechselseitiger Unterstützung basieren und seien ein gutes Beispiel für Beziehungen zwischen zwei Großmächten.

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Quelle: german.china.org.cn

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