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04. 05. 2015 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

30.000 Japaner protestieren gegen kollektive Selbstverteidigung

Schlagwörter: Japan, kollektive Selbstverteidigung

Über 30.000 Japaner haben am Sonntag auf einer Kundgebung gegen die von Premier Shinzo Abe geplante Wiedereinführung der kollektiven Selbstverteidigung protestiert.

Auf der Kundgebung bezeichnete der japanische Nobelpreisträger für Literatur, Kenzaburō Ōe, die Rede von Schinzo Abe im US-Kongress als „handfeste Lüge". Im Ausland habe Abe angekündigt, dass Japan zur engeren Kooperation mit den USA das Recht auf kollektive Selbstverteidigung anwenden und entsprechende Gesetze anpassen werde. Doch im Inland habe er nichts dazu erklärt und auch nicht die Zustimmung der Bevölkerung für seine Pläne, sagte der Nobelpreisträger.

Die Verfassung Japans ist am 3. Mai 1947 in Kraft getreten. Im Artikel neun der Verfassung heißt es: „Das japanische Volk verzichtet für alle Zeiten auf den Krieg als ein souveränes Recht der Nation und auf die Androhung oder Ausübung von Gewalt als Mittel zur Beilegung internationaler Streitigkeiten. Um das Ziel des vorhergehenden Absatzes zu erreichen, werden keine Land-, See- und Luftstreitkräfte oder sonstige Kriegsmittel unterhalten. Ein Recht des Staates zur Kriegsführung wird nicht anerkannt." Die japanische Verfassung wird deshalb auch „Friedensverfassung" genannt.

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Quelle: CRI

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