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10. 06. 2015 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

G7 ignorieren Fakten im Südchinesischen Meer

Schlagwörter: G7, Südchinesisches Meer, Japan

Beijing beschuldigt die G7-Mitgliedsstaaten der Befangenheit und Verantwortungslosigkeit: Sie würden die Fakten ignorieren, nachdem sie am Dienstag ein Statement veröffentlicht haben, in dem China zwar nicht namentlich erwähnt wird, aber wegen der maritimen Spannungen indirekt verantwortlich gemacht wird. Hong Lei, der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, entgegnete diesen Anschuldigungen auf einer Pressekonferenz.

„Was die G7-Mitglieder gesagt und getan haben, ist weit von den Fakten entfernt“, sagte Hong. „China drängt die G7-Mitglieder, die Fakten zu respektieren, die Befangenheit aufzugeben und damit aufzuhören, unverantwortliche Bemerkungen zu machen. Sie sollten sich auf Dinge konzentrieren, die wirklich dabei helfen, die Dispute angemessen zu behandeln und zu lösen und damit zum regionalen Frieden und zur Stabilität beizutragen.“

Am Montag haben die Mitglieder von sieben Ländern Besorgnis über die Spannungen in der Ost- und Südchinesischen See ausgedrückt. Sie haben die involvierten Nationen dazu aufgerufen, sich an das internationale Recht zu halten. Ihre Kommentare markieren das Ende eines zweitägigen Gipfels in Süddeutschland. „Wir lehnen den Gebrauch von Einschüchterung ebenso ab wie Zwang oder Gewalt sowie jedwede unilaterale Aktionen, die versuchen, den Status quo zu verändern. Dazu zählen Landgewinnungen im großen Stil“, sagten die G7-Anführer, ohne dabei die Namen der Länder zu nennen. Viele Beobachter haben das Statement dahingehend interpretiert, dass damit China gemeint ist.

In seiner Antwort betonte Hong, dass sich die chinesischen Konstruktionsarbeiten auf den Nansha-Inseln im Südchinesischen Meer mit der Souveränität decken würden und kein anderes Land das Recht hätte, sich einzumischen. Er sagte auch, dass die Einrichtungen zum Großteil zivilen Zwecken dienen würden, um den internationalen Verpflichtungen besser nachkommen zu können, dazu zählen die maritime Navigation und Rettungsarbeiten. Zhou Yongsheng, ein Professor für Japan-Studien an der chinesischen Universität für ausländische Angelegenheiten sagte, das Faktum, dass China in dem Statement nicht namentlich erwähnt wird, würde "interne Konflikte und Kämpfe innerhalb der G7“ beweisen. Es sei auch eine Enttäuschung für den japanischen Premier Shinzo Abe gewesen. „Einige G7-Mitglieder, darunter Deutschland und Frankreich wollen sich offensichtlich nicht von Japan ‚kidnappen‘ lassen, um ihre Freundschaft mit China für etwas zu opfern, das ihre eigenen Interessen überhaupt nicht betrifft. So sehr sich Abe auch bemüht hat, die Angelegenheit zu einem großen Problem auf der internationalen Bühne zu machen, er hat versagt“, sagte Zhou. Es wird berichtet, dass Abe mit intensiver Lobby-Arbeit versucht hat, die maritimen Probleme auf die Tagesordnung der G7 zu bringen.

Jia Xiudong, ein leitender Wissenschaftler für internationale Angelegenheiten am chinesischen Institut für internationale Studien sagte, keines der G7-Mitglieder hätte das Recht, sich in die Situation der Südchinesischen See einzumischen, da sie nicht direkt involviert seien. „Mit Statements wie diesem, das die Fakten und die Gerechtigkeit ignoriert, werden die G7 ihre Stimme auf der globalen politischen Bühne nicht stärken können. Es wird vielmehr ihren Ruf schädigen und den Einfluss dieser Gruppe schwächen“, sagte Jia. „Niemandem innerhalb der Gruppe kümmert das Südchinesische Meer – nicht einmal Japan. Das ist ein rein politisch motivierter Schritt, der nicht dabei helfen wird, dass die G7 die Reputation und den Einfluss zurückgewinnen werden, den sie an Organisationen wie die G20 verloren haben.“ Jia sagte, das Statement der G7 könnte die Situation im Südchinesischen Meer komplizierter machen, da einige direkt involvierte Parteien es als Signal der Unterstützung für ihre Aktivitäten im chinesischen Territorium verstehen könnten.

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Quelle: german.china.org.cn

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