von Julia Weibel und Wang Ran, Beijing

Am gestrigen Nachmittag hielt der SPD-Parteivorsitzende, stellvertretender Bundeskanzler und Bundesminister für Energie und Wirtschaft Sigmar Gabriel in der chinesischen Hauptstadt eine Rede über „Globale Gerechtigkeit und Entwicklung“, die eine Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen der SPD und der KP Chinas einleiten soll.

Der stellvertretende Minister der Internationalen Abteilung der Kommunistischen Partei (KP) Chinas Chen Fengxiang

Das offizielle Treffen eröffnete der stellvertretende Minister der Internationalen Abteilung der Kommunistischen Partei (KP) Chinas Chen Fengxiang und hieß Gabriel und seine Delegation herzlich willkommen. Die chinesische Seite betonte die Zusammenarbeit der beiden Länder, die sich in den letzten Jahren nicht nur durch Qualität und Quantität, sondern auch durch Wärme und Tiefgründigkeit ausgezeichnet hat. Seit der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen der SPD und der KP Chinas im Jahre 1984, und auch dank der beiden Politiker Deng Xiaoping und Willy Brandt, führen die beiden Seiten einen konstruktiven Dialog. Bis heute haben sich der Außen- und Sicherheitsdialog, der Dialog junger Führungskräfte und der Nachhaltigkeitsdialog zu den Kernelementen der Zusammenarbeit entwickelt. Positive Impulse verstärkten immer wieder das Vertrauen zwischen den beiden Parteien - auch auf politischer Ebene - so der chinesische Minister.

Der SPD-Parteivorsitzende, stellvertretender Bundeskanzler und Bundesminister für Energie und Wirtschaft Sigmar Gabriel

Der stellvertretende Bundeskanzler Gabriel betonte seinerseits die bereits 30-jährige Zusammenarbeit der beiden Parteien. Von Anfang an sah Deutschland in China einen freundschaftlichen Partner, den man wertschätze und dessen Anliegen man in Deutschland ernst nehme. Durch beidseitige Bemühungen wolle man diese Beziehung nun weiter vertiefen, denn das Verhältnis der deutschen SPD und der chinesischen KP Chinas könne als Vorzeigebeispiel für eine Zusammenarbeit zwischen Ost und West gelten.

In seiner Rede hob der deutsche Minister ebenfalls die erfolgreiche Handelsbeziehung der beiden Länder hervor und wies auch hier in eine fundierende Zukunft. Der Fokus soll dabei auf die Ausgeglichenheit der Handelsbeziehungen gelegt werden, denn Deutschland hat bis heute ein größeres Investitionsvolumen in China vorzuweisen als umgekehrt. Mit immer mehr chinesischen Unternehmen, die den Markteintritt in Deutschland wagten, zeichnet sich bereits eine steigende Investitionsbereitschaft Chinas sich ab, was Deutschland sehr begrüßt. Vielmehr sei das „Marktzugang-gegen-Technologie“-Modell für China heute veraltet, denn in einigen Technikbereichen gilt China bereits als Marktführer und begegnet auf Augenhöhe. Eine größere Chancengleichheit für deutsche Unternehmen auf dem chinesischen Markt wäre für die Zukunft allerdings erstrebenswert.

Für die Zusammenarbeit in den kommenden Jahren wies Gabriel zudem die Kerninhalte aus, die die beiden Gesellschaften vor neue Herausforderungen stellen wird. Die Überalterung der Gesellschaften – beide Länder müssen sich der Veränderung der Gesellschaftsstrukturen konstruktiv nähern und ihre Wirtschaftsmodelle anpassen; die Digitalisierung der Industrie – in dieser sich so rasant entwickelnden Welt ist es wichtig für die beiden Länder, die sich immer noch auf die Produktionsindustrie stützen, mit der Zeit zu gehen und die Digitalisierung zu beschleunigen. Um diese Herausforderungen erfolgreich meistern zu können, ruft Gabriel zur gegenseitigen Unterstützung und zum Austausch auf.

Seit Beginn der Zusammenarbeit prägt die deutsch-chinesische Beziehung vor allem ein Grundsatz: ideologische Unterschiede überwinden und gegenseitiges Verständnis und eine Zusammenarbeit aufbauen. SPD-Vorsitzender Gabriel wird als treibende Kraft in der Entwicklung der Beziehungen gesehen und ist nach Willy Brandt der zweite Vorsitzende der Sozialdemokraten, der in die Volksrepublik eingeladen wurde. Der Besuch ist für die beiden Parteien und ihre Zusammenarbeit von großer Bedeutung.