Zu den Themen, die während Xi Jinpings USA-Besuch ganz oben auf der Agenda stehen, gehört auch die Sicherheit im Cyberspace. Obwohl die beiden Länder sich in der Frage der Internetsicherheit grundsätzlich einig sind, gibt es noch viel zu tun.

„Die Cyberspace-Beziehung zwischen China und den USA befindet sich in einer Phase des umfassenden Austausches. Die beiden Seiten haben in einigen grundlegenden Fragen wie der Unabhängigkeit des Cyberspace und der Internetfreiheit einen Konsens erzielt. In einigen spezifischen Bereichen wie den Cyber-Angriffen und der Cyber-Überwachung gibt es jedoch noch Differenzen“, sagt Lu Chuanying von Chinas Büro für die Cyberspace-Verwaltung gegenüber der Parteizeitung People’s Daily.

Beide Länder würden großen Wert auf die Unterschiede und die Zusammenarbeit im Bereich der Netzwerksicherheit legen, betont Lu. Der Austausch auf höchster Ebene in diesem Bereich sei in letzter Zeit verstärkt worden. Hochrangige Beamte hätten den Auftrag erhalten, nach Wegen zu suchen, um die bilaterale Zusammenarbeit in diesem Bereich weiter zu vertiefen. All das habe eine Grundlage für die zukünftige Kooperation der beiden Länder im Cyberspace geschaffen.

„Wir müssen aber auch berücksichtigen, dass die Netzwerksicherheit ein neues Problem und eine neue Herausforderung für die Welt ist, das noch lange existieren wird“, mahnt Lu. „Zur Förderung der Zusammenarbeit sind die Bemühungen der Regierungen, der Medien, der Unternehmen und der anderen relevanten Akteure in beiden Ländern erforderlich.“

„Fast alle entwickelten Länder und Entwicklungsländer sind in hohem Grad von der Informations- und Kommunikationstechnologie abhängig“, erklärt Jason Healey vom Atlantic Council, einer Denkfabrik mit Sitz in der US-Hauptstadt Washington. „So wie der Cyberspace aktuell beschaffen ist, ist es für viele Gruppen mit unterschiedlichen Absichten viel einfacher, das Ziel anzugreifen, als es zu verteidigen. Aufgrund dieser Tatsache gibt es in der internationalen Gemeinschaft einen Grundkonsens und Trend hin zur Stärkung der Verteidigung des Cyberspace.“

Im bevorstehenden US-Besuch von Chinas Präsident Xi Jinping sieht Healey eine günstige Gelegenheit für Washington, um eine strategische Übereinkunft zu erzielen, welche zur Entspannung der Situation im Cyberspace beitragen könnte. „Falls sich die USA entscheiden sollten, China anzugreifen oder gegen China zurückzuschlagen, oder falls sie harte Maßnahmen anwenden sollten, die von den Falken befürwortet werden, dann kann die Situation außer Kontrolle geraten“, warnt Healey.

Hu Yishan von der Technischen Universität Nanyang in Singapur sieht die Lage etwas weniger ernst als Healey. Der Forscher weist darauf hin, dass die Online-Händler in China und den USA ihr Geschäft im jeweils anderen Land ausgebaut haben. Allein schon für diese Berufsgruppe sei die Kooperation im Internet essentiell. Als Beispiel nimmt Hu sich selbst. „Wenn ich in China bin, kann ich bequem mit dem in den USA entwickelten Zahlungssystem PayPal bezahlen. Ich benutze das System in China sogar häufiger als in den USA.“ Als weiteres Beispiel für die seiner Meinung nach „gute Zusammenarbeit“ zwischen China und den USA im Online-Bereich nennt Hu die Firma Huawei. Der chinesische IT-Gigant sei für die Durchführung von vielen Internet-Infrastrukturprojekten zuständig.

Allerdings räumt auch Hu ein, dass das Verhältnis zwischen den beiden Großmächten auf strategischer Ebene noch immer von Vorsicht geprägt ist. Beide Länder wollten verhindern, dass der Andere übers Internet eine Bedrohung für die nationale Sicherheit darstellt.

Yu Xiaoqiu vom Central Compilation and Translation Bureau of China, das dem ZK der KPCh untersteht, nimmt die beiden Länder bei der Förderung der Internet Governance sowie der Gewährleistung der Sicherheit im globalen Cyberspace in die Pflicht. Die beiden Länder müssten ihren Verpflichtungen nachkommen und ihren Dialog kontinuierlich vertiefen. „Solange die beiden Seiten im Bereich Informationstechnologie ihre Zusammenarbeit auf der Basis des gegenseitigen Nutzens erweitern, und ihre Differenzen im Bereich der Netzwerksicherheit gleichzeitig effektiv verwalten und unter Kontrolle halten, können sie für die internationale Gemeinschaft beim Erreichen eines Konsens sowie bei der Förderung der Zusammenarbeit zur Aufrechterhaltung der globalen Netzwerksicherheit mit gutem Beispiel vorangehen.“