Das iranische Parlament hat am Sonntag endgültig das Atomabkommen verabschiedet. Bei 100 Gegenstimmen und zwölf Enthaltungen stimmten 139 Abgeordnete für die Vereinbarung.

Das Gesetz sieht vor, dass die iranische Regierung seine freiwilligen Aktionen einstellen kann, wenn die fünf UN-Vetomächte und Deutschland das Abkommen verletzten, besonders hinsichtlich der Sanktionen gegenüber dem Iran. Die Interessen des Staates dürften außerdem durch entsprechende Maßnahmen verteidigt werden.

Das Gesetz verbietet zugleich die Überprüfung iranischer Militäreinrichtungen durch die Internationale Atomenergie-Organisation im Namen Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA).