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16. 10. 2015 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Israel verstärkt Sicherheitsmaßnahmen

Schlagwörter: Israel

Am Mittwoch hat Israel in Jerusalem die Sicherheitsmaßnahmen verstärkt, um Attacken zu vermeiden und die Situation zu stabilisieren. Palästina verurteilte Israels Maßnahmen als eine Verletzung der Palästinenser und ihrer religiösen Stätten.

Am Mittwoch hat die israelische Polizei mehrere palästinensische Wohnviertel in Ostjerusalem blockiert und an den Eingängen Kontrollstationen errichtet.

Angesichts mehrerer Angriffe in letzter Zeit hat das israelische Sicherheitskabinett mehrere Maßnahmen ins Leben gerufen, um die Stabilität der Situation wiederherzustellen. Dazu gehört unter anderem die neue Befugnis der Polizei, Konfliktgebiete in Jerusalem zu blockieren oder einzukreisen. Zudem müssen Wohnungen von Attentätern abgerissen und dürfen nicht wieder aufgebaut werden. Das Eigentum von Attentätern wird beschlagnahmt. Nicht zuletzt wird Beteiligten an Angriffen aus Ostjerusalem ab jetzt das permanente Aufenthaltsrecht genommen.

Gleichzeitig hat das israelische Militär Soldaten in verschiedenen Städten und an Autobahnen stationiert, um die Polizei bei der Gewährleistung der Sicherheit zu unterstützen.

Noch am gleichen Abend kam es allerdings in Jerusalem wieder zu Angriffen. Laut der israelischen Polizei versuchte ein Palästinenser am Damaskus-Tor in Jerusalem Israelis zu überfallen. Der Attentäter wurde erschossen.

In der Nähe der Zentralbushaltstelle in Jerusalem wurde ein Palästinenser ebenfalls erschossen, nachdem er mit einem Messer eine israelische Frau verletzt hatte.

Der Generalsekretär der Palästinensischen Nationalen Initiative, Mustafa Barghouti, bezeichnete Israels Sicherheitsmaßnahmen als Blödsinn und erklärte, sie würden nur die Ungerechtigkeit gegen Palästinenser verstärken. Eine stärkere Unterdrückung werde nur zum härteren Widerstand führen:

„Solche Maßnahmen werden nichts ändern. Tatsächlich hat Netanyahus Handlungsweise nur gezeigt, dass Ostjerusalem ein Teil des besetzten palästinensischen Territoriums ist und Israel nicht gehört. Die Errichtung der Kontrollstationen in palästinensischen Wohnvierteln in Ostjerusalem ist wieder ein Beweis der gescheiterten Politik Israels".

In den vergangenen Wochen haben sich die Spannungen zwischen Israelis und Palästinensern wieder weiter verschärft. Seit Anfang Oktober sind bereits sieben Israelis bei immer heftigeren Auseinandersetzungen ums Leben gekommen. 32 Palästinenser wurden wegen ihrer Beteiligung an Demonstrationen oder Angriffen von israelischen Soldaten oder Polizisten erschossen.

Dore Gold vom israelischen Außenministerium verurteilte am Mittwoch das Wiederaufflammen palästinensischer Attacken in der letzten Zeit:

„Die Aufhetzung ist die Wurzel der Eskalation der gegenwärtigen Situation. Provozierende Äußerungen werden Zorn und Gewalt nur intensivieren. Mehrere Organisationen oder Personen versuchen, bewaffnete Konflikte zu entfesseln. Durch solche Provokationen könnten die Beziehungen zwischen den verschiedenen Nationalitäten in dieser Region sabotiert werden".

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Quelle: CRI

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