von Till Wöller, Shenyang

Anlässlich der Deutsch-Chinesischen Promenade in Shenyang sprachen am Montag hochrangige Vertreter beider Länder über Fragen des regionalen Strukturwandels und darüber, wie man trotz rasanten Wirtschaftswachstums die Umwelt schonen kann.

Gestern abend trafen in Shenyang wichtige deutsche und chinesische Vertreter aus Politik und Wirtschaft zusammen. Der Gouverneur der Provinz Liaoning, Chen Zhenggao und Bundesumweltminister Sigmar Gabriel eröffneten das Round Table Gespräch zum Thema "Ökologische Industriepolitik". Moderiert von Jutta Ludwig, Geschäftsführerin der deutschen Auslandshandelskammer in Beijing, sprachen chinesische und deutsche Vertreter über die aktuellen umweltpolitischen Herausforderungen Chinas, die in ähnlicher Weise erst vor wenigen Jahren auch in Deutschland akut waren.

Shenyangs Vizebürgermeister Yang Yazhou (3. von links), Baden-Württembergs Umweltministerin Tanja Gönner (4. von links), Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (7. von links)

Globales Umdenken notwendig. Bundesminister Gabriel lobte zunächst die "exzellente Ausrichtung" der Deutsch-Chinesischen Promenade in Shenyang und kam dann gleich zum Thema. Er prognostizierte, dass bis 2050 etwa vier Milliarden Menschen in industrialisierten Gesellschaften leben würden. Heute seien es erst 1,4 Milliarden, die Umweltprobleme seien aber bereits so groß, dass der Planet kurz vor dem Kollaps stünde. Die Rohstoffe seien begrenzt, so Gabriel, ein globales Umdenken täte daher Not, wenn bald viermal soviele Menschen industrielle Massenprodukte kaufen wollten. Eine ökologische Industriepolitik betreffe vor allem die Energiepolitik, die Mobilität, die Abfallwirtschaft sowie die Wasserwirtschaft. Deutschland habe in nur vier Jahren 120.000 neue Arbeitsplätze in der Umwelttechnologie geschaffen, die bereits von vielen Experten als neue Wachstumsbranche bezeichnet wird.

Im folgenden berichteten Teilnehmer der deutschen Delegation von ihren Erfahrungen, von Hindernissen und von Hürden des regionalstrukturellen Wandels in Deutschland, aber auch von Projekten in China. So kündigte Herr Walter von BMW Shenyang geheimnisvoll an, mit seinem chinesischen Partner Brilliance bis 2015 ein neues Antriebskonzept auf den Markt bringen zu wollen, dass weder ein Verbrennungs- noch ein Eletromotor sei. Dr. Hausmann, CEO von Siemens in China, berichtete über neue Offshore-Windkraftanlagen, aber auch Abwassertechnologie, die man an China liefern werde.

Shenyang als Hauptstadt der Provinz Liaoning war nicht ohne Grund zum Ort dieses Round Table Gesprächs gewählt worden. Nordost-China hatte sich nämlich, ähnlich wie das Ruhrgebiet, aufgrund seiner einst reichhaltig vorhandenen Ressourcen früh zu einem Zentrum der Schwerindustrie Chinas entwickelt. Es entstanden Industriekomplexe, welche das Gesicht der Region nachhaltig geformt haben. Seit den 1990er Jahren befindet sich die Region in einem Strukturwandel, der neben der Behebung vorhandener Umweltschäden, der Sanierung von Altlasten, der Renaturierung natürlich auch die Umschulung von Arbeitskräften umfasst. Niemand wird länger bestreiten, dass nur eine gesunde Umwelt und der schonende Umgang mit natürlichen Ressourcen heute eine langfristig stabile wirtschaftliche und soziale Entwicklung einer Volkswirtschaft garantieren können. "Es gibt keine Alternative zu einem nachsorgenden Umweltschutz", betonte die ebenfalls anwesende rheinlandpfälzische Umweltministerin Margit Konrad und lobte die Fortschritte, die sie nun in Shenyang seit ihrem letzten Besuch vor zehn Jahren selbst habe beobachten können.

Shenyangs Vizebürgermeister Yang Yazhou (1. von links), Bundesminister Sigmar Gabriel (stehend 2. von links) und Botschafter Michael Schaefer (3. von rechts) wohnen der Vertragsunterzeichnung bei.

"Die Techniken für eine umweltfreundliche Industrialisierung sind vorhanden", betonte Bundesminister Gabriel in seinem Schlusswort. "Man muss sie nur einsetzen!" Deutschland habe Chinas als Partner hier viel zu bieten. So weit wie von China gewünscht, werde die deutsche Seite mit Know-How, eigenen Erfahrungen und Technologie zur Seite stehen, versprach Gabriel. Im Anschluss an das Gespräch unterzeichneten beide Seiten eine Vereinbarung.

Die deutsche Delegation unter Leitung von Bundesumweltminister Gabriel reist anschließend zum 3. Deutsch-Chinesischen Umweltforum nach Foshan weiter. Rheinland-Pfalz ist auf dem Umweltforum als einziges Bundesland aus Deutschland mit einem Beitrag vertreten.

Partnerschaft festigen. Mit der Veranstaltungsreihe »Deutschland und China – Gemeinsam in Bewegung« festigen der Projektträger Auswärtiges Amt und seine Projektpartner, der Asien-Pazifik-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft (APA), das Goethe-Institut und die Initiative »Deutschland – Land der Ideen« die Partnerschaft mit China. Gerade in der Weltwirtschaftskrise sind gemeinsame Projekte wichtig, um das Aufbauen von neuen Barrieren im wirtschaftlichen Bereich zu verhindern. Wirtschaftlicher Protektionismus führt auch politischen und kulturellen Barrieren, darin sind sich Deutschland und China einig.