Die Kommunistische Partei Chinas

Die Kommunistische Partei Chinas (KP Chinas), gegründet am 1. Juli 1921 in Shanghai, ist heute die regierende Partei und vertritt die Interessen des chinesischen Volkes. Sie ist der Führungskern der sozialistischen Sache Chinas.

Seit Gründung der Volksrepublik China im Jahr 1949 haben alle Nationalitäten unter Führung der KP Chinas zahlreiche Schwierigkeiten überwunden und das rückständige, arme, halbkoloniale und halbfeudale China in ein sozialistisches Land auf dem Weg zu Wohlstand und Gedeihen verwandelt.

Die KP Chinas praktiziert in erster Linie die ideologisch-politische Führung. Sie fasst die Meinungen des Volkes zusammen und entwickelt daraus ihre eigenen Positionen und ihre Politik. Diese werden dann in Form von Gesetzen und Beschlüssen des Staates, nach Verabschiedung durch den Nationalen Volkskongress, wirksam. Im Führungssystem des Staates darf die Partei nicht die Regierungsfunktion ausüben. Sie darf nur im Rahmen der Verfassung und der Gesetze handeln und nicht darüber hinaus. Alle Parteimitglieder sind, genau wie alle Bürger, vor dem Gesetz gleich.

Im Jahr 2005 stellten 17,67 Mio. Menschen im ganzen Land Anträge auf Aufnahme in die KP Chinas. Es gab 2,47 Mio. neue Mitglieder der KP Chinas, darunter 1,98 Mio. Menschen unter 35 Jahren. Zur Zeit hat die KP Chinas insgesamt 70,8 Mio. Mitglieder, 3,52 Mio. Basisorganisationen, darunter 170,000 Parteikomitees, 210 000 Organisationsabteilungen und 3,14 Mio. Parteizellen.

Vom Dezember 2004 bis November 2005 haben die Disziplinarkontrollorgane der KP Chinas auf allen Ebenen Akten über 147 539 Fälle, die gegen Disziplinen der Partei verstießen, einer Überprüfung zugeführt und 148 931 Fälle abgeschlossen. Gegen 115 143 Parteimitglieder, 1,7‰ der Gesamtzahl der Parteimitglieder, wurden Disziplinarstrafen verhängt. Die Strafmaßnahmen umfassten den Verweis (44 836), den schweren Verweis (32 289), die Entfernung aus Posten der Partei (3173), die Versetzung in den Bewährungsstand in der Partei (10 657) und Ausschließung aus der Partei (24 188). Außerdem wurden 15 177 Verdächtige (0,2‰ der Gesamtzahl der Parteimitglieder), die in kriminale Fälle involviert waren, den Justizorganen überliefert.

Das Organ des Zentralkomitees der KP Chinas ist die "Renmin Ribao" (Volkszeitung), die theoretische Zeitschrift "Qiu Shi" (die Wahrheit in den Tatsachen suchen).

Führungsorgane des ZK der KP Chinas

Das jetzige ZK der KP Chinas wurde auf dem XVI. Parteitag, der im November 2002 stattfand, gewählt und setzt sich aus 198 Mitgliedern und 158 Kandidaten zusammen.

Der jetzige Generalsekretär des ZK der KP Chinas ist Hu Jintao.

Das Politbüro des ZK

Die Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros des ZK: Hu Jintao, Wu Bangguo, Wen Jiabao, Jia Qinglin, Zeng Qinghong, Huang Ju, Wu Guanzheng, Li Changchun und Luo Gan

Die Mitglieder des Politbüros des ZK (in alphabetischer Reihenfolge): Cao Gangchuan, Chen Liangyu, He Guoqiang, Hu Jintao, Huang Ju, Hui Liangyu (Hui), Jia Qinglin, Li Changchun, Liu Qi, Liu Yunshan, Luo Gan, Wang Lequan, Wang Zhaoguo, Wen Jiabao, Wu Bangguo, Wu Guanzheng, Wu Yi (w.), Zeng Peiyan, Zeng Qinghong, Zhang Dejiang, Zhang Lichang und Yu Zhengsheng

Kandidat für die Mitgliedschaft im Politbüro des ZK: Wang Gang

Das Sekretariat des ZK

Sekretäre: Zeng Qinghong, Liu Yunshan, He Guoqiang, Wang Gang und He Yong

Die Militärkommission des ZK der KP Chinas

Vorsitzender: Hu Jintao

Vizevorsitzende: Cao Gangchuan

Mitglieder: Liang Guanglie, Li Jinai, Liao Xilong, Chen Bingde, Qiao Qingchen, Zhang Dingfa und Jing Zhiyuan

Die Zentrale Disziplinarkontrollkommission

Sekretär: Wu Guanzheng

Stellvertretende Sekretäre: He Yong, Xia Zanzhong, Li Zhilun, Zhang Shutian, Liu Xirong, Zhang Huixin, Liu Fengyan und Ma Wen (w.)

Leiter der dem ZK der KP Chinas unmittelbar unterstehenden Organe

Leiter der Organisationsabteilung beim ZK: He Guoqiang (zusätzliche Funktion)

Leiter der Propagandaabteilung beim ZK: Liu Yunshan (zusätzliche Funktion)

Leiterin der Abteilung für die Einheitsfront beim ZK: Liu Yandong (zusätzliche Funktion)

Leiter der internationalen Abteilung beim ZK: Wang Jiarui

Direktor des Generalbüros des ZK: Wang Gang (zusätzliche Funktion)

Rektor der Parteischule des ZK: Zeng Qinghong (zusätzliche Funktion)

Direktor des Zeitungsverlags "Renmin Ribao": Wang Chen

Direktor des Forschungszentrums für Parteigeschichte beim ZK: Li Jingtian

Direktor des Forschungszentrums für Dokumentation beim ZK: Teng Wensheng

Direktor des Redaktions- und Übersetzungsbüros beim ZK: Wei Jianhua

Sekretär des Arbeitskomitees für die Staatsorgane beim ZK der KP Chinas: Hua Jianmin (zusätzliche Funktion)

Sekretär des Arbeitskomitees für die dem ZK der KP Chinas unmittelbar unterstehenden Organe: Wang Gang (zusätzliche Funktion)

Sekretär des Komitees für Politische und Gesetzliche Angelegenheiten beim ZK: Luo Gan (zusätzliche Funktion)

Vorsitzender des Komitees für Umfassende Sanierung der gesellschaftlichen Sicherheit beim ZK: Luo Gan (zusätzliche Funktion)

Direktor des Politischen Forschungsbüros des ZK der KP Chinas: Wang Huning

Direktor des Büros für Taiwan-Angelegenheiten beim ZK der KP Chinas (Büro für Taiwan-Angelegenheiten beim Staatsrat): Chen Yunlin

Direktor des Büros für Internationale Kommunikation beim ZK (Presseamt des Staatsrats): Cai Wu

Direktor des Büros für Auswärtige Angelegenheiten beim ZK: Dai Bingguo

Direktor des Büros für den Schutz von Staatsgeheimnissen beim ZK (Direktor des Staatlichen Büros für den Schutz von Staatsgeheimnissen): Xia Yong

Direktor des Wachbüros des ZK: You Xigui

Direktor des Archivs beim ZK: Mao Fumin

Aus "xinhuanet.com", stand 25. März 2006

Die 5. Plenartagung des XVI. ZK der KP Chinas

Vom 8. bis 11. Oktober 2005 fand die 5. Plenartagung des XVI. ZK der KP Chinas in Beijing statt. Daran nahmen 191 Mitglieder und 150 Kandidaten des ZK der KP Chinas teil. Die Plenartagung nahm den von Hu Jintao, Generalsekretär des ZK der KP Chinas, in Auftrag des Politbüros des ZK erstatteten Tätigkeitsbericht des Politbüros entgegen, überprüfte und verabschiedete den "Vorschlag des ZK der KP Chinas über die Erstellung des 11. Fünfjahresplans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung" und setzte die Hauptziele für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung von 2006 bis 2010 fest.