Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China

Oktober 2008 Beijing

Vorwort

Der globale Klimawandel und seine negativen Auswirkungen sind Fragen, welche die ganze Menschheit aufmerksam verfolgt. Die menschlichen Aktivitäten seit der industriellen Revolution – insbesondere der gewaltige Energieverbrauch der entwickelten Länder im Zuge ihrer Industrialisierung – haben zu höheren Konzentrationen von Treibhausgasen in der Atmosphäre geführt und somit in den letzten 50 Jahren eine globale klimatische Erwärmung verursacht, Ökosysteme weltweit deutlich beeinflusst und stellen große Herausforderungen für die Existenz und die Entwicklung der menschlichen Gesellschaft dar.

Als Entwicklungsland mit einer großen Bevölkerung, niedrigem wirtschaftlichem Entwicklungsgrad, komplexem Klima und fragiler Umwelt ist China verwundbar gegenüber dem Klimawandel, der eine reale Bedrohung für das Ökosystem sowie für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Chinas ist, insbesondere in den Bereichen Landwirtschaft und Viehzucht, Forstwirtschaft, Ökosysteme, Wasserressourcen sowie in den Küstengebieten und Gebieten mit fragiler Umwelt. Sich dem Klimawandel anzupassen ist daher eine vordringliche Aufgabe. Gleichzeitig befindet sich China in einer Phase mit schnellem Wirtschaftswachstum und steht vielfach unter Druck, was die Wirtschaftsentwicklung, Armutsbekämpfung, Reduktion von Treibhausgas-Emissionen etc. betrifft. Der Umgang mit dem Klimawandel ist eine kritische und schwierige Aufgabe.

Als verantwortungsvolles Entwicklungsland legt China großen Wert auf den Umgang mit dem Klimawandel; die Wichtigkeit und Dringlichkeit dieser Frage ist China vollauf bewusst. China hat entsprechend den Forderungen der Wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung, in Erwägung der koordinierten Entwicklung von Wirtschaft und Umwelt, der heimischen und der internationalen Lage sowie der Gegenwart und der Zukunft einen nationalen Plan für den Umgang mit dem Klimawandel aus-gearbeitet, umgesetzt und eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um dem Klimawandel zu begegnen. China verbindet den Umgang mit dem Klimawandel mit einer nachhaltigen Entwicklungsstrategie sowie den Aufbau einer Ressourcen sparenden, umweltfreundlichen Gesellschaft mit dem Aufbau des Landes zu einem Innovationsstandort. Für China steht die Wirtschaftsentwicklung im Zentrum, sind Energiesparen, Optimierung der Energiestruktur und Verbesserung des Umweltschutzes Schwerpunkte und wissenschaftlich-technische Errungenschaften Stützen. China bemüht sich, die Treibhausgas-Emissionen einzuschränken und zu reduzieren sowie die Fähigkeit zum Umgang mit dem Klimawandel ständig zu verbessern.

China beteiligt sich aktiv an den Bemühungen der internationalen Gemeinschaft zum Umgang mit dem Klimawandel, erfüllt sorgfältig seine Verpflichtungen nach der UN-Rahmenkonvention zum Klimawandel sowie nach dem Kioto-Protokoll und spielt eine konstruktive Rolle bei der internationalen Zusammenarbeit.

I. Der Klimawandel und die Lage in China

Jüngste Forschungsergebnisse zeigen, dass sich die Durchschnittstemperatur der Erdoberfläche weltweit in hundert Jahren (1906–2005) um 0,74 °C erhöht hat. Bis Ende des 21. Jahrhunderts wird sie sich voraussichtlich um 1,1 bis 6,4 °C weiter erhöhen, vor allem aufgrund der höheren Konzentration der Treibhausgase (insbesondere Kohlendioxid, Methan und Lachgas) in der Atmosphäre, die durch menschliche Aktivitäten wie Verbrennung fossiler Energieträger, und Änderung der Bodennutzung freigesetzt werden.

Die Temperatursteigerungen in China stimmen im Wesentlichen mit dem weltweiten Trend überein: Nach jüngsten Messergebnissen des Chinesischen Meteorologischen Amtes hat sich die Durchschnittstemperatur an der Erdoberfläche in China in den letzten hundert Jahren (1908–2007) um 1,1 °C erhöht. Seit 1986 gab es 21 warme Winter und 2007 war das wärmste Jahr seit Beginn systematischer meteorologischer Messungen im Jahr 1951. In den letzten 50 Jahren hat sich die Verteilung der Niederschläge in China deutlich verändert: Die Niederschlagsmengen im Wes-ten und Süden sind gestiegen, im Norden und den meisten Gebieten im Nordosten hingegen gesunken. Die Frequenz und Intensität außergewöhnlicher meteorologischer Erscheinungen wie hohe Temperaturen, Trockenheit und starke Niederschläge stiegen an. Die Zahl der Hitzewellen im Sommer hat deutlich zugenommen; in einigen Gebieten, besonders im Norden, sind Dürren schlimmer geworden; im Süden gibt es häufiger starke Niederschläge und Schneekatastrophen im Westen treten häufiger auf. Während der vergangenen 30 Jahre stieg die Temperatur an der Meeresoberfläche um 0,9 °C und der Meeresspiegel stieg um 90 mm.

Forschungsergebnisse sagen voraus, dass sich das Klima in China weiter erwärmen, die Wahrscheinlichkeit außergewöhnlicher meteorologischer Erscheinungen erhöhen, das Ungleichgewicht der Verteilung der Niederschläge verschärfen, Trockengebiete vergrößern und dass der Meeresspiegel weiter ansteigen wird. Die grundlegende Situation stellt China vor große Heraus-forderungen, was den Umgang mit dem Klimawandel betrifft.

– Ein komplexes Klima und eine fragile Umwelt machen die Anpassung an den Klimawandel zu einer schwierigen Aufgabe für China. Das Land hat ein kontinentales Monsunklima, und die jahreszeitlichen Temperaturschwankungen sind in den meisten Regionen Chinas größer als in anderen kontinentalen Regionen in den gleichen Breitengraden. In vielen Gebieten ist es im Winter kalt und im Sommer heiß, und im Sommer herrscht es im ganzen Land Hitze. Die Niederschläge fallen vor allem in der Hochwassersaison und sind zeitlich und räumlich ungleichmäßig verteilt. Die jährliche Niederschlagsmenge nimmt von den südöstlichen Küstengebieten hin zum nordwestlichen Landesinneren ab. China hat eine fragile Umwelt mit starker Bodenerosion und Desertifikation; nur 18,21% des Landes sind mit Wäldern bedeckt, das sind 62% des weltweiten Durchschnitts; die natürlichen Feuchtgebiete sind relativ klein. Die meisten Steppen sind Hochlandsteppen oder Halbwüsten; die Steppen der gemäßigten Zone Nordchinas sind aufgrund von Trockenheit und Verschlechterung der Umwelt von Degeneration und Desertifikation bedroht. Die Küstenlinie des chinesischen Festlandes ist über 18 000 Kilometer lang, daher ist China durch den Anstieg des Meeresspiegels stark bedroht.

– China ist ein bevölkerungsreiches Land mit niedrigem wirtschaftlichem Entwicklungsgrad, so dass die Entwicklung eine schwierige Aufgabe darstellt. Ende 2007 betrug die Bevölkerungszahl auf dem chinesischen Festland (Hongkong, Macao und Taiwan nicht eingerechnet) 1,321 Milliarden, das sind 20% der Weltbevölkerung. Der Urbanisierungsgrad ist niedrig: Im Jahr 2007 betrug die Urbanisierungsrate nur 44,9%, das ist niedriger als der weltweite Durchschnitt. Aufgrund der großen Bevölkerung ist der Beschäftigungsdruck sehr groß. Jedes Jahr treten in den Städten über zehn Millionen neue Menschen auf den Arbeitsmarkt; im Zuge der Urbanisierung ziehen jedes Jahr über zehn Millionen Arbeitskräfte vom Land in die Städte. Nach Angaben des Internationalen Währungsfonds (IWF) betrug im Jahr 2007 das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf in China 2461 US-Dollar, damit liegt China unter 181 Ländern und Gebieten an 106. Stelle und ist also noch immer ein Land mit mittlerem bzw. niedrigem Einkommen. Die wirtschaftliche Entwicklung Chinas ist regional ungleichmäßig und das Einkommensgefälle zwischen der Stadt- und der Landbevölkerung ist groß. China leidet immer noch unter Armut: Zurzeit leben auf dem Land 14,79 Millionen Menschen in absoluter Armut und es gibt mehr als 30 Millionen Menschen, die zwar über der Armutsgrenze leben, aber kein stabiles Einkommen haben. Der Grad der wissenschaftlich-technischen Entwicklung in China ist niedrig und das Potenzial für eigenständige Innovationen ist gering. Die Wirtschaft zu entwickeln und den Lebensstandard des Volkes zu verbessern sind derzeit die dringlichsten Aufgaben für China.

– Da sich China im Entwicklungsstadium der Industrialisierung befindet und Energie vor allem aus Kohle gewonnen wird, ist es schwierig, die Treibhausgas-Emissionen einzuschränken. Historisch gesehen sind die Emissionen Chinas gering: Nach Angaben internationaler Forschungsinstitutionen machten die gesamten Kohlendioxidemissionen Chinas aus der Verbrennung fossiler Energieträger von 1904 bis 2004 nur 8% der weltweiten Gesamt-emissionen aus und China stand in Bezug auf die Emissionen pro Kopf international an 92. Stelle. Im Jahr 2004 betrugen die Kohlendioxidemissionen Chinas durch Energieverbrauch rund 5,07 Milliarden Tonnen. China ist ein Entwicklungsland und hat noch Industrialisierung, Urbanisierung und Modernisierung zu realisieren. Mit der Annäherung an die Entwicklungsziele wird Chinas Energiebedarf auch in Zukunft in rationellem Ausmaß steigen, denn das ist für alle Entwicklungsländer eine grundlegende Vorraussetzung für die Entwicklung. Allerdings ist es schwierig, die Energiestruktur Chinas – in der Kohle den wichtigsten Energieträger darstellt – in nächster Zeit wesentlich zu ändern. Die Treibhausgas-Emissionen einzuschränken, stellt mithin eine schwierige Aufgabe für China dar.

II. Auswirkungen des Klimawandels in China

China ist eines der Länder, die besonders verwundbar gegenüber dem Klimawandel sind, vor allem in den Bereichen Landwirtschaft und Viehzucht, Wälder, Ökosysteme, Wasserressourcen und in den Küstengebieten.

Landwirtschaft

Die negativen Auswirkungen des Klimawandels auf die Landwirtschaft in China zeigen sich bereits in einer erhöhten Instabilität der landwirtschaftlichen Produktion, größeren Schäden durch regionale Dürrekatastrophen und hohen Temperaturen, Frostschäden in Folge vorzeitiger Keimung von Kulturpflanzen, geringeren Erträgen und verminderter Qualität in den Steppenregionen und immer größeren landwirtschaftlichen Verlusten auf Grund von katastrophalen Unwettern. Der Klimawandel wird in der Zukunft vor allem negative Auswirkungen auf die Landwirtschaft haben. Die Produktion von Weizen, Wasserreis und Mais wird vermutlich zurückgehen, die Ackerbaugebiete und -strukturen sich verändern, der Verlust organischer Substanz in den Böden sich beschleunigen, Pflanzenkrankheiten und Insektenbefall an Kulturpflanzen verstärkt auftreten, die Desertifikation der Steppen sich zuspitzen und Steppenbrände häufiger auftreten, die Produktion und die Fruchtbarkeit von Vieh beeinträchtigt werden und das Risiko von Tierseuchen steigen.

Wälder und andere Ökosysteme

Die Auswirkungen des Klimawandels auf Wälder und andere natürliche Biotope zeigen sich in China vor allem in einer Verschiebung der nördlichen Grenze der östlichen subtropischen und gemäßigten Zone nach Norden, einer zeitlichen Vorverschiebung der phänologischen Entwicklung, einer Verschiebung der unteren Waldgrenzen und der unteren Grenzen der Permafrostzone in den Gebirgen nach oben, was zu einer Verkleinerung der Permafrostzonen führt. Pflanzenkrankheiten und Insektenbefall treten häufiger und in deutlich anderer regionaler Verteilung als früher auf. Die Gletscher in Nordwestchina schrumpfen, zeigen einen Trend einer umfassenden Verkleinerung und das beschleunigte Abschmelzen der Gletscher und Schneemassen bedroht Ökosysteme in Oasen. Der Klimawandel wird das Ökosystem noch fragiler machen: Der Bestand an den wichtigsten Baumarten, die bei Aufforstungen eingesetzt werden, und die Vorkommen seltener Baumarten werden schrumpfen, Waldkrankheiten und Forstschädlinge sowie Waldbrände großflächiger und häufiger auftreten, die Binnenseen sich weiter verkleinern, die Feuchtgebiete sich verringern, Gletscher und Permafrostböden immer schneller schrumpfen, die räumliche Verteilung der Permafrostböden auf dem Qinghai-Tibet-Hochland sich stark verändern und die Artenvielfalt abnehmen.

Wasserressourcen

Der Klimawandel hat in China bereits eine Veränderung der Verteilung der Wasserressourcen verursacht: In den letzten zwei Jahrzehnten nahm die gesamte Wassermenge im Huang He (Gelben Fluss), Huai He, Hai He und Liao He in Nordchina deutlich ab, die Wassermenge der Flüsse in Südchina hingegen stieg ein wenig. Hochwasser und Unwetterkatastrophen treten häufiger auf und Dürren werden schlimmer. Außergewöhnliche meteorologische Erscheinungen kommen deutlich häufiger vor.

Es wird prognostiziert, dass sich der Klimawandel stark auf die zeitliche und räumliche Verteilung der Wasserressourcen in China auswirken wird, und zwar dass sich die jahreszeitlichen Schwankungen und die Schwankungen in verschiedenen Jahren vergrößern sowie dass die Wahrscheinlichkeit von Unwettern, Hochwasser und Dürren steigen wird. Die klimatische Erwärmung wird insbesondere das Abschmelzen der Gletscher in Westchina beschleunigen, ihre Nähr- und Zehrgebiete werden weiter schrumpfen, was große Auswirkungen auf jene Flüsse haben wird, deren Wasserversorgung vor allem aus Gletscher-Schmelzwasser besteht. Die Erwärmung wird die Dürren in Nordchina verschlimmern und den Widerspruch zwischen Wasserbedarf und -angebot verschärfen.

Küstengebiete

In den letzten drei Jahrzehnten stieg der Meeresspiegel in China immer stärker, was Eindringen von Meerwasser, Bodenversalzung und Küstenerosion zur Folge hatte sowie Feuchtgebiete, Mang-roven, Korallenriffe und andere typische Ökosysteme in Küstengebieten geschädigt hat. Die Ökosysteme degenerieren und die Artenvielfalt an den Küsten verringert sich. Wegen der Erwärmung und Versauerung des Meeres auf Grund des Klimawandels entstanden sauerstoffarme Regionen. Fischereiressourcen und vom Aussterben bedrohte Meeresflora und -fauna wurden geschädigt.

Der Meeresspiegel wird weiter steigen, und die Kapazität der Kanalisation in den Küstenstädten und das Funktionieren der Häfen werden dadurch beeinträchtigt.

Gesellschaft, Wirtschaft und andere Bereiche

Der Klimawandel wird auch die Gesellschaft, Wirtschaft und andere Bereiche stark beeinträchtigen und der Volkswirtschaft riesige Verluste beibringen. Aus dem Umgang mit dem Klimawandel erwachsen Kosten für Wirtschaft und Gesellschaft. Der Klimawandel wird das Auftreten und die Verbreitung von Krankheiten fördern und so die Gesundheit der Menschen schädigen; er wird das Auftreten geologischer und wetterbedingter Katastrophen vermehren und so die Sicherheit wichtiger Bauprojekte bedrohen; er wird die Umwelt und Artenvielfalt in den Naturschutzgebieten und Nationalparks und so die natürlichen und kulturellen Ressourcen für den Tourismus beeinträchtigen; er wird die Bedrohungen für Leben und Vermögen des Volkes steigern und so die Ordnung, Sicherheit und Stabilität der Gesellschaft beein-trächtigen.

III. Strategien und Ziele für den Umgang mit dem Klimawandel

Beim Umgang mit dem Klimawandel folgt China diesen Leitsätzen: die Wissenschaftliche Anschauung von Entwicklung umfassend umsetzen und an der grundlegenden nationalen Richtlinie des Einsparens von Ressourcen und des Umweltschutzes festhalten, auf die Einschränkung der Treibhausgas-Emissionen und die Verbesserung des Potenzials zur nachhaltigen Entwicklung abzielen; vor allem die wirtschaftliche Entwicklung sichern sowie die Transformation des Modells der wirtschaftlichen Entwicklung beschleunigen; Schwerpunkte auf Energiesparen, die Optimierung der Energienstruktur und den Umweltschutz legen, sich auf den wissenschaftlich-technischen Fortschritt stützen, die internationale Zusammenarbeit fördern und die Kapazität zum Umgang mit dem Klimawandel stärken, um Beiträge zum weltweiten Klimaschutz zu leisten.

China hält beim Umgang mit dem Klimawandel an folgenden Prinzipien fest:

– Nachhaltige Entwicklung: Der Klimawandel wurde durch Entwicklung verursacht und muss auch durch Entwicklung aufgehalten werden. Man muss gleichzeitig mit dem Umgang mit dem Klimawandel auch die nachhaltige Entwicklung fördern und bei der Wirtschaftsentwicklung und dem Umgang mit dem Klimawandel ein Positivsummenspiel anstreben.

– Kernprinzip der UN-Rahmenkonvention zum Klimawandel – „gemeinsame, aber unterschiedliche Verantwortlichkeiten“: Alle Länder – sowohl entwickelte Länder als auch Entwicklungsländer – sollen sich zu Maßnahmen für die Verlangsamung des Klimawandels und für die Anpassung an ihn verpflichten. Dabei bestehen Unterschiede hinsichtlich ihrer historischen Verantwortung, ihres Entwicklungsstandes und -stadiums, ihrer Fähigkeit sowie Art und Weise, Beiträge zu leisten. Die entwickelten Länder sollten die Verantwortung für ihre Gesamtemissionen im Laufe der Geschichte und ihren derzeitigen hohen Pro-Kopf-Ausstoß übernehmen und als Erste ihre Emissionen reduzieren sowie zugleich die Entwicklungsländer finanziell und durch Technologietransfer unterstützen. Die Entwicklungsländer sollen Anpassungs- und Verlangsamungsmaßnahmen bei der Wirtschaftsentwicklung und Armutsbekämpfung ergreifen und ihre Emissionen so stark wie möglich verringern, um gemeinsam mit den entwickelten Ländern gegen den Klimawandel vorzugehen.

– Sowohl Verlangsamung des Klimawandels als auch Anpassung: Verlangsamung und Anpassung sind zwei organische Bestandteile des Umgangs mit dem Klimawandel. Die Verlangsamung ist eine langfristige und schwierige Aufgabe, während die Anpassung aktueller und dringender sowie vor allem für die Entwicklungsländer von großer Bedeutung ist. Die entsprechenden Maßnahmen müssen daher einheitlich und umfassend geplant, koordiniert durchgeführt und gefördert werden.

– Die UN-Rahmenkonvention zum Klimawandel und das Kioto-Protokoll sind das Hauptprogramm gegen den Klimawandel: Die Rahmenkonvention und das Kioto-Protokoll liefern eine rechtliche Grundlage für die internationale Zusammenarbeit, sie stellen einen Konsens der internationalen Gemeinschaft dar und sind der autoritativste, allgemeinste und umfassendste internationale Rahmen in dieser Hinsicht. Ihr Status als wichtigste Struktur und wichtigstes Programm gegen den Klimawandel muss gewahrt werden; weitere multilaterale und bilaterale Zusammenarbeit sollen als Ergänzung dienen.

– Technische Innovation und Technologietransfer: Technische Innovation und Technologietransfer sind die Grundlagen und Stützen für den Umgang mit dem Klimawandel. Die entwickelten Länder haben die Pflicht, nicht nur die Entwicklung und den Einsatz moderner Techniken im eigenen Land voranzutreiben, sondern auch die internationale technische Zusammenarbeit und den Technologietransfer zu fördern, und sie sollten ihre Zusagen einhalten, die Entwicklungsländer finanziell und durch Technologietransfer zu unterstützen, um ihre Kapazität zur Anpassung an den Klimawandel zu verbessern.

– Beteiligung der Bevölkerung und umfangreiche internationale Zusammenarbeit: Der Umgang mit dem Klimawandel erfordert eine Veränderung der herkömmlichen Produktions- und Konsummodelle sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit. China strebt eine Energie sparende und umweltfreundliche Gesellschaft sowie eine gesellschaftliche Atmosphäre für den Umgang mit dem Klimawandel an, in der die Regierung die führende Rolle spielt, Unternehmen sich beteiligen und die Bevölkerung freiwillig handelt, um das Bewusstsein der Unternehmen für ihre gesellschaftliche Verantwortung und das öffentliche Bewusstsein für die globale Umwelt zu stärken. Der Klimawandel ist eine globale Herausforderung und kann nur durch weltweite Zusammenarbeit und gemeinsame Anstrengungen aufgehalten werden. China wird daher die internationale Zusammenarbeit in diesem Bereich konsequent fördern und sich aktiv daran beteiligen. Im Juni 2007 erließ die chinesische Regierung das Nationale Programm für den Umgang mit dem Klimawandel, in dem die wichtigsten Ziele bis 2010 formuliert wurden: Die politischen Richtlinien und Maßnahmen zur Einschränkung der Treibhausgas-Emissionen sollen klare Ergebnisse zeitigen; die Kapazität, sich an den Klimawandel anzupassen, soll ständig verbessert werden; die Forschung über den Klimawandel soll ständig verbessert und dabei Fortschritte gemacht werden; das öffentliche Bewusstsein für den Klimawandel soll erheblich verbessert werden; die Strukturen für den Umgang mit dem Klimawandel sollen weiter vervollständigt werden.

Einschränkung der Treibhausgas-Emissionen

– Die Regierung wird den Wandel des Modells der wirtschaftlichen Entwicklung beschleunigen, die politische Lenkung in Richtung sparsame und effiziente Energienutzung intensivieren, das Energiesparen verstärkt gesetzlich regeln, die Entwicklung und Verbreitung Energie sparender Techniken fördern, neue marktwirtschaftliche Mechanismen für das Energiesparen entwickeln, das Bewusstsein der Bevölkerung für den sparsamen Umgang mit Energie stärken und den Aufbau einer Ressourcen sparenden Gesellschaft beschleunigen, um die Treibhausgas-Emissionen zu vermindern. Bis 2010 soll der Energieverbrauch in Relation zum Bruttoinlandsprodukt gegenüber 2005 um etwa 20% und die Kohlendioxid-Emissionen entsprechend reduziert werden.

– Die Regierung wird erneuerbare Energien entwickeln, den Bau von Kernkraftwerken vorantreiben und die Erschließung und Verwendung von Flözgas beschleunigen, um die Zusammensetzung der verbrauchten Energie zu optimieren. Bis 2010 sollen erneuerbare Energiequellen (einschließlich großer Wasserkraft-werke) 10% des Primärenergiebedarfs decken und 10 Milliarden Kubikmeter Flözgas pro Jahr gewonnen werden.

– Die Regierung wird die Richtlinien für die Hütten-, Bau- und Chemieindustrie stärker umsetzen, die Kreislaufwirtschaft entwickeln, den Nutzungsgrad der Ressourcen erhöhen und den Lachgas-Ausstoß kontrollieren, um die Treibhausgas-Emissionen der industriellen Produktion einzuschränken. Im Jahr 2010 sollen die Lachgas-Emissionen nicht höher als 2005 sein.

– Die Regierung wird Reissorten mit hohen Erträgen und niedrigen Emissionen sowie die Halbtrocken-Anbautechnik weiter verbreiten, wissenschaftliche Bewässerung und Düngung nach Bodenanalysen einsetzen, die Entwicklung besserer Wiederkäuer-Arten und Forschung über die Massentierhaltung fördern, die Entsorgung von Gülle, Abwasser und festem Abfall verbessern und den Einsatz von Biogas fördern, um die Methan-Emissionen zu verringern.

– Durch Schwerpunktprojekte und politische Maßnahmen wie Aufforstung, Rückverwandlung von Ackerland in Wald bzw. Steppe, Schutz der Wälder sowie Verbesserung der Ackerböden und der landwirtschaftlichen Infrastruktur soll bis 2010 20% der Fläche Chinas mit Wald bedeckt sein und die Absorption von Kohlendioxid gegenüber 2005 um 50 Millionen Tonnen steigen.

Bessere Anpassung an den Klimawandel

– Die Regierung wird die Strukturen für die Überwachung und Voraussage von Katastrophen, die Strukturen für Entscheidungen und Koordination verschiedener Regierungsabteilungen sowie die Strukturen zur Einbindung der Bevölkerung vervoll-kommnen, um die Überwachung und Voraussage außergewöhnlicher meteorologischer Erscheinungen zu verbessern. Bis 2010 soll eine Reihe von Bauprojekten zur Verhütung von wetterbedingten Katastrophen fertig gestellt werden, die von grundlegender, umfassender und entscheidender Bedeutung für die Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft sind, um die umfassende Überwachung, Vorwarnung und Bekämpfung von Unwettern zu verbessern.

– Durch Anpassungsmaßnahmen wie die Verbesserung von Ackerböden und landwirtschaftlicher Infrastruktur, Umgestaltung des Anbausystems, die Entwicklung widerstandsfähiger Pflanzenarten und Biotechnologien sollen bis 2010 24 Millionen Hektar Steppen verbessert, 52 Millionen Hektar von Zerstörung, Desertifikation und Alkalisierung betroffene Steppen saniert und die Wassernutzungseffizienz bei der Bewässerung auf durchschnittlich 50% gesteigert werden.

– Der Schutz der Wälder und die Verwaltung der Naturschutzgebiete sollen verbessert, die Umweltschutz-Schlüsselprojekte weiter durchgeführt, Zonen mit wichtigen ökologischen Funktionen errichtet und Umweltsanierungen gefördert werden, so dass bis 2010 90% der typischen Ökosysteme in Wäldern und die unter besonderem nationalem Schutz stehenden Tier- und Pflanzenarten wirksam geschützt sind, Naturschutzgebiete etwa 16% der gesamten Fläche Chinas ausmachen, die Bodenerosion auf einer Fläche von 250 000 Quadratkilometern umfassend saniert ist, 300 000 Quadratkilometer Land ökologisch saniert und auf 22 Millionen Hektar Desertifikation bekämpft ist.

– Wasserressourcen sollen rationell erschlossen und effizient verteilt, neue Strukturen für die Errichtung von landwirtschaftlicher Infrastruktur vervollkommnet, verstärkt Wasser gespart und hydrologische Untersuchungen vorgenommen werden, so dass bis 2010 die Anfälligkeit der Wasserversorgung gegenüber dem Klimawandel verringert, wesentliche Fortschritte beim Aufbau einer Wasser sparenden Gesellschaft gemacht, systematische Vorkehrungen gegen Hochwasser und Überschwemmungen an den großen Flüssen sowie zur Begrenzung von Katastrophenfolgen getroffen sind und das Ackerland widerstandfähiger gegen Dürre ist.

– Schwankungen des Meeresspiegels sollen wissenschaftlich beobachtet und die Ökosysteme auf See und an den Küsten verstärkt überwacht, die Küstengebiete rational ausgebeutet, die küs-tennahen Feuchtgebiete geschützt, Schutzwälder an den Küsten angelegt sowie der Schutz und die Sanierung von Mangroven intensiviert werden, so dass bis 2010 die Mangrovenwälder umfassend saniert und der Küstenschutz verbessert sind.

Forschung und Entwicklung stärken

– Die Grundlagenforschung über den Klimawandel soll intensiviert, die Forschungs- und Analysemethoden weiter entwickelt bzw. vervollkommnet und die Heranbildung von Fachkräften und Verwaltungspersonal soll verstärkt werden, so dass bis 2010 in mehreren Forschungsbereichen zum Klimawandel internationale Standards erreicht werden und eine wissenschaftliche Grundlage für wirksame Strategien und politische Richtlinien zum Klimawandel und für eine aktive Beteiligung an der internationalen Zusammenarbeit auf diesem Gebiet geliefert wird.

– Die selbstständige Innovation soll gestärkt und die internationale Zusammenarbeit sowie der Technologietransfer gefördert werden, so dass bis 2010 große Fortschritte bei der Entwicklung von Techniken für Energieerschließung und -einsparungen sowie für „saubere Energie“ erzielt, die kommerzielle Anwendung moderner Techniken beschleunigt, die technische Kapazität in Bezug auf die Anpassung an den Klimawandel in der Land-, Wasser- und Forstwirtschaft verbessert und wirksame technische Unterstützung für den Umgang mit dem Klimawandel geliefert werden.

Öffentliches Bewusstsein und Führungsqualitäten erhöhen

– Die Regierung wird mithilfe moderner Informationstechnologien und Medien die Aufklärung, Erziehung und Bildung über den Klimawandel verstärken und die öffentliche Beteiligung am Umgang mit dem Klimawandel fördern, so dass bis 2010 der Klimawandel im öffentlichen Bewusstsein verankert, das Bewusstsein der Bevölkerung für den Klimaschutz gestärkt und ein günstiges gesellschaftliches Umfeld für den Umgang mit dem Klimawandel geschaffen ist.

– Die Regierung wird die Entscheidungs- und Koordinationsstrukturen zwischen verschiedenen Abteilungen vervollkommnen und Strukturen für die Beteiligung von Unternehmen und der Öffentlichkeit etablieren, um schrittweise effiziente Organisations- und Führungsstrukturen für den Umgang mit dem Klimawandel einzurichten.

IV. Maßnahmen für die Verlangsamung des Klimawandels

China fördert Maßnahmen für die Verlangsamung des Klimawandels und hat eine Reihe von Maßnahmen für die Rationalisierung der Wirtschaftsstruktur, Energiesparen, die Steigerung des Nutzungsgrades von Energieressourcen, die Verbesserung der Zusammensetzung der Energiequellen und für Aufforstungen ergriffen und bemerkenswerte Erfolge erzielt.

Rationalisierung der Wirtschaftsstruktur, Optimierung und Modernisierung der Industriestruktur Die chinesische Regierung legt einen Schwerpunkt auf die Rationalisierung der Wirtschaftsstruktur und die Veränderung des Modells der Wirtschaftsentwicklung, hat eine Reihe politischer Richtlinien und spezifischer Pläne ausgearbeitet und umgesetzt, wobei die Reduktion des Ressourcen- und Energieverbrauchs ein wichtiger Bestandteil der Industriepolitik ist, um die Industriestruktur zu optimieren und zu modernisieren. Sie strebt ein Modell der Wirtschaftsentwicklung mit „niedrigem Einsatz, niedrigem Verbrauch, niedrigen Emissionen und hoher Leistung“ an.

– Den Dienstleistungssektor rascher entwickeln: Die Regierung veröffentlichte im Jahr 2007 eine Stellungnahme über die beschleunigte Entwicklung des Dienstleistungssektors, nach der dessen Anteil der Wertschöpfung am Bruttoinlandsprodukt bis zum Jahr 2010 gegenüber 2005 um 3% erhöht und die Entwicklung von entscheidenden Bereichen, Schwachstellen und Wachstumssegmenten der Dienstleistungsbranche gefördert werden soll. Moderne Dienstleistungsbranchen wie der Tourismus, das Finanzwesen und die Logistik erfuhren dadurch einen Aufschwung.

– Die Hochtechnologie-Branche ausweiten und stärken: Der 2007 veröffentlichte 11. Fünfjahresplan (2006–2010) für die Hochtechnologie-Branche, E-Business und Informationstechnologie sieht vor, dass der Anteil der Wertschöpfung der Hochtechnologie-Branche an der industriellen Wertschöpfung bis zum Jahr 2010 um 5% gegenüber 2005 erhöht wird. Die Regierung wird die politischen Maßnahmen für die Entwicklung der Hochtechnologie-Branchen – z. B. digitales Fernsehen, Software und integrierte Schaltkreise sowie biotechnische Industrie – vervollkommnen und aufstrebende Branchen heranzüchten, die den Anforderungen eines niedrigen Energieverbrauchs und geringer Emissionen entsprechen. Hochtechnologie-Branchen wie Informations- und Biotechnologie, Luft- und Raumfahrt, neue Energieträger und Materialien sowie die Ausbeutung von Meeresressourcen entwickeln sich rasch. Der Aufschwung des Anlagenbaus hat bedeutende Erfolge erzielt und der Aufbau von Infrastruktur und grundlegenden Industriezweigen hat große Fortschritte gemacht.

– Rückständige Produktionskapazitäten rasch stillgelegt: Für dreizehn Branchen wurden im Jahr 2007 im Rahmen des 11. Fünfjahresplans regional spezifische Pläne mit jährlichen Vorgaben für die Stilllegung rückständiger Produktionskapazitäten bekannt gegeben. Im Jahr 2007 wurden demnach kleine Kohlekraftwerke mit einer Kapazität von insgesamt 14,38 Millionen Kilowatt, Roheisenproduktion mit einer Jahreskapazität von 46,59 Millionen Tonnen, Stahlproduktion mit 37,47 Millionen Tonnen und Zementproduktion mit 52 Millionen Tonnen stillgelegt. Über 2000 Papierhersteller, chemische Betriebe und Färbereien, die den Branchenrichtlinien nicht entsprachen und die Umwelt stark belasteten, wurden geschlossen; ebenso über 11 200 kleine Kohlebergwerke.

– Übermäßiges Wachstum von Industriezweigen mit hohem Energieverbrauch und hohen Emissionen eindämmen: Die Regierung hat politische Maßnahmen für die Kontrolle von neuen Bauprojekten getroffen und Normen für die Marktzulassung von Betrieben mit hohem Energieverbrauch erlassen. Die Auflagen für die Marktzulassung in Bezug auf Energieverbrauch und Umweltschutz wurden verschärft und der Export von Produkten, deren Herstellung starke Umweltverschmutzung sowie hohen Energie- und Ressourcenverbrauch und hohe Emissionen mit sich bringen, wurde durch Anpassung der Zollpolitik wie Rückerstattungen usw. eingeschränkt. Das Wachstum der Branchen mit hohem Energieverbrauch geht allmählich zurück.

Energie sparen und Nutzungsgrade erhöhen

Die chinesische Regierung legt großen Wert auf das Energiesparen und hat es zu einer grundlegenden nationalen Richtlinie gemacht. Sie verfolgt seit langem die Linie, sowohl Entwicklung als auch Energiesparen zu fördern, wobei dem Energiesparen Vorrang eingeräumt wird. Im 11. Fünfjahresplan wird der Aufbau einer Energie sparenden und umweltfreundlichen Gesellschaft als bedeutende strategische Aufgabe dargestellt und es wurde als Kennziffer festgelegt, dass bis 2010 der Energieverbrauch in Relation zum Bruttoinlandsprodukt im Vergleich zu 2005 um rund 20% reduziert werden soll.

– Energiesparen und Emissionsreduktion als Schwerpunkte: Der Staatsrat hat eine Führungsgruppe für Energiesparen und Emissionsreduktionen gegründet und einen Umfassenden Arbeitsplan für Energiesparen und Emissionsreduktionen erlassen, um die Arbeit auf diesem Gebiet anzuleiten.

– Verantwortlichkeit und Zielvorgaben für Energiesparen und Emissionsreduktionen: Der Staatsrat hat einen Plan und Maß nahmen für die Überwachung und Bewertung von Energiereinsparungen und Emissionsreduktionen erlassen, in dem klar festgelegt ist, dass die führenden Kader auf Provinzebene und in Schlüsselunternehmen für die Erfüllung der Vorgaben für Energieeinsparungen und Emissionsreduktionen verantwortlich gemacht und zur Rechenschaft gezogen werden.

– Raschere Umsetzung von Schlüsselprojekten für Ener-gieeinsparungen: Im Jahr 2006 unterstützte die Regierung durch die Ausgabe von Staatsanleihen und Investitionen im Rahmen des nationalen Budgets 111 Schlüsselprojekte, durch die Energie entsprechend 10,10 Millionen Tonnen Steinkohleeinheit eingespart wurde. Im Jahr 2007 unterstützte die Regierung durch die Ausgabe von Staatsanleihen, Investitionen im Rahmen des nationalen Budgets und mit Mitteln aus Staatsfinanzen 681 Schlüsselprojekte, durch die Energie entsprechend 25,50 Millionen Tonnen Steinkohleeinheit eingespart wurde. Unter Anleitung der Lokalregierungen konnten Unternehmen durch technische Umrüstung 60 Millionen Tonnen Steinkohleeinheit einsparen. Von 2006 bis 2010 sollen durch zehn große Schlüsselprojekte 240 Millionen Tonnen Steinkohleeinheit eingespart werden. Die Regierung subventioniert derzeit die Verteilung von 50 Millionen Energiesparlampen. In den kommenden drei Jahren sollen 150 Millionen Energiesparlampen eingesetzt werden.

– Schwerpunkte für Energieeinsparungen und Emis-sionsreduktionen: Die Regierung hat eine Energiespar-Kampagne für tausend Unternehmen begonnen. Die Unternehmen werden angehalten, den Energieverbrauch zu überprüfen und Energiesparpläne zu erstellen; der Energieverbrauch der Unternehmen wird offen gelegt. Für große Energieverbraucher wurde eine Kampagne gestartet, die Einhaltung der Energieverbrauchskennziffern zu überprüfen. Die Regierung fördert aktiv umweltfreundliche, Energie und Fläche sparende Gebäude; für Neubauten werden strenge Auflagen für den Energieverbrauch durchgesetzt. Alte Gebäude werden Energie sparend umgerüstet und bestimmte Regionen wurden angewiesen, Gebäude mit einer Nutzfläche von insgesamt 150 Millionen Quadratmetern mit regelbaren Heizungen auszurüsten und die Heizanlagen Energie sparend umzurüsten. In 24 Provinzen und Städten wurde ein Pilotprojekt für ein Energiespar-Überwachungssystem in Bürogebäuden der Behörden und großen öffentlichen Gebäuden gestartet. Die Regierung wird die Treibstoffverbrauchsnormen für Kraftfahrzeuge weiter verbessern und strikt umsetzen. Die Staatsorgane ließen ihre Klima-, Beleuchtungs- und Heizanlagen überprüfen und umbauen sowie alle konventionellen Glühbirnen in ihren Büroräumen durch Energiesparlampen ersetzen.

 – Verbesserung der Energiegewinnung und Wirkungsgrade: Bei der Stromerzeugung und beim Kohleabbau werden verstärkt energieeffiziente Anlagen eingesetzt. Kleine Kohlekraftwerke und -bergwerke werden rascher stillgelegt. Im Jahr 2007 verbrauchten Kohlekraftwerkaggregate mit einer Kapazität ab 6000 Kilowatt für die Erzeugung von einer Kilowattstunde Elektrizität 370 Gramm Steinkohleeinheit, gegenüber 448 Gramm im Jahr 1980. Der Energieverbrauch für die Herstellung einer bestimmten Menge Kohle war gegenüber dem Vorjahr um 5,9% und der Stromverbrauch um 5,1% gesunken.

– Wirtschaftspolitik zur Förderung des Energiesparens: Die Steuern für einige mineralische Rohstoffe wurden angepasst, die Preise für Kraftfahrzeug-Treibstoffe und Erdgas wurden bereits geregelt. Eine Politik für das Energiesparen bei der Stromerzeugung und -verteilung wurde durchgesetzt. Die Netzeinspeisung aus kleinen Kohlekraftwerken wird nun geringer vergütet und die Preisunterschiede für die Abnahme von Strom aus verschiedenen Quellen wurden vergrößert. Regelungen zur Nutzung von Investitionen, die Unternehmen bei technischen Umrüstungen für Energieeinsparungen, beim Einsatz effizienter Beleuchtungen, bei der Ausstattung von Gebäuden mit regelbaren Heizungen sowie bei der Energie sparenden Umrüstung von Gebäuden unterstützen, wurden bekannt gegeben. Die Regierung hat Richtlinien zur Förderung von Energie sparenden und Umwelt schonenden Autos mit geringem Hubraum und zur Einschränkung der Verwendung von Plastiktüten erlassen. Strukturen für das öffentliche Beschaffungswesen wurden errichtet, die Energie sparenden Produkten absolute Priorität einräumen.

– Stärkung des Rechtssystems: Das Gesetz über das Energiesparen wurde revidiert und das Hauptbüro des Staatsrates erließ ein Rundschreiben über die strikte Befolgung der Normen für die Temperaturbeschränkungen für Klimaanlagen in öffentlichen Gebäuden. Im Jahr 2007 wurden nationale Grenzwerte für den Energieverbrauch für 22 energieintensive Produkte wie aus Kohle erzeugten Strom und Ätznatron erlassen. 16 Energieendver-braucher wie Motoren und Energiesparlampen wurden stich-probenweise kontrolliert. Die für das Energiesparen zuständigen Regierungsabteilungen und die entsprechenden Überwachungsorgane üben ihre Tätigkeit auf Grundlage der Gesetze aus.

Durch diese Bemühungen sank der Energieverbrauch in Relation zum Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2006 um 1,79% und 2007 um 3,66%. Im Jahr 2007 konnten Unternehmen mit einem Energieverbrauch von über 10 000 Tonnen Steinkohleeinheit pro Jahr in den Branchen Stromerzeugung, Eisen- und Stahlproduktion, Baustoffproduktion und chemische Industrie den Indikator über allgemeinen Energieverbrauch für 33 Produkte senken; nur bei zwei Produkten stieg sie. Dadurch wurde Energie entsprechend 38,30 Millionen Tonnen Steinkohleeinheit eingespart. In den Jahren 2006 und 2007 wurden durch Einschränkung des Energieverbrauchs insgesamt 147 Millionen Tonnen Steinkohleeinheit eingespart.

Erneuerbare Energien entwickeln und die Energiestruktur optimieren

Im Jahr 2005 erließ die Regierung das Gesetz über erneuerbare Energien und erarbeitete politische Maßnahmen, nach denen Elektrizität aus erneuerbaren Energiequellen bevorzugt ins Stromnetz eingespeist und zum vollen Preis angekauft, zu Vorzugspreisen angeboten wird und die zusätzlichen Kosten von der Gesellschaft getragen werden. Die Regierung richtete einen speziellen Fonds für die Entwicklung erneuerbarer Energien ein, um die Bewertung und Untersuchung von Ressourcen, technische Entwicklung, Pilotprojekte sowie die Erschließung und Nutzung erneuerbarer Energien auf dem Land zu unterstützen. Ende 2007 betrug die installierte Leistung an Wasserkraftwerken insgesamt 145 Millionen Kilowatt und die Stromerzeugung in diesem Jahr 482,9 Milliarden Kilowattstunden – in beider Hinsicht steht China damit weltweit an erster Stelle. 2006 und 2007 kam jeweils eine installierte Leistung von 26 Millionen Kilowatt hinzu, das ist ein durchschnittliches Wachstum von 12% jährlich. Die Stromerzeugung aus Wind nahm rasch zu, die installierte Leistung betrug über sechs Millionen Kilowatt, damit steht China weltweit an fünfter Stelle. 2006 und 2007 stieg die installierte Leistung um insgesamt 3,05 Millionen Kilowatt, das ist eine durchschnittliche Zunahme um 148% pro Jahr. In China gibt es Sonnenkollektoren für die Warmwasserbereitung mit einer Gesamtfläche von 110 Millionen Quadratmetern, damit ist China seit Jahren die Nummer eins. Die installierte Leistung an Biomasse-Kraftwerken beträgt etwa drei Millionen Kilowatt. Die Jahresproduktion von Ethanol-Kraftstoff beträgt über 1,2 Millionen Tonnen. Die installierte Leistung der Kernkraftwerke beträgt 9,06 Millionen Kilowatt, das ist eine Zunahme von 30,5% im Vergleich zu 2006. Der Anteil von Kohle an der Primärenergie ging von 72,2% im Jahr 1980 auf 69,4% 2007 zurück. Der Anteil von Wasser-, Wind- und Kernkraft stieg von 4% auf 7,2%. Das gesamte Volumen erneuerbarer Energien (einschließlich großer Wasserkraftwerke) entspricht 220 Millionen Tonnen Steinkohleeinheit.

China wird im Rahmen des Nationalen Programms für die mittel- und langfristige Entwicklung erneuerbarer Energien und des Programms für die mittel- und langfristige Entwicklung der Kernenergie die umfassende und stufenweise Erschließung der Wasserkraft an Flüssen entlang weiter vorantreiben. Unter Berücksichtigung des Umweltschutzes und nach Umsiedlung der Bewohner vor Ort werden große Wasserkraftwerke beschleunigt und kleine und mittelgroße Wasserkraftwerke den örtlichen Gegebenheiten entsprechend gebaut. Auch die Entwicklung der Windkraft soll beschleunigt werden, um die serienmäßige Produktion großen Maßstabs zu fördern. Die Kapazität zur Entwicklung und Produktion von Windkraftanlagen soll erhöht werden. Es sollen mehrere Windkraftwerke mit einer Leistung von jeweils mehreren Gigawatt bzw. mehreren Dutzend Gigawatt errichtet werden. Mit der Stromerzeugung aus Biomasse, Nutzung von Biogas, Festbrennstoff aus Biomasse und flüssigen Brennstoffen als Schwerpunkt werden die Entwicklung und Nutzung von Biomasse-Energie tatkräftig vorangetrieben. Die Stromgewinnung aus Sonnenenergie und die Nutzung der Sonnenwärme werden aktiv entwickelt. Neue und alternative Energieträger werden verstärkt erforscht und angewandt. Die Anwendung von Flözgas und Grubengas wird ständig intensiviert. Dabei werden dezentrale kleine Kraftwerke, die mit Flözgas betrieben werden, gefördert. China entwickelt aktiv die Kernenergie, forciert Strukturreformen und Innovationen in dieser Branche und strebt eine marktwirtschaftlich orientierte Entwicklung der Kernenergie an. Die Kapazität für die Entwicklung und Herstellung von Kernkraftanlagen wird gestärkt und China eignet sich Techniken aus dem Ausland an, assimiliert sie und bringt auf ihrer Grundlage Innovationen hervor; ein System für den Betrieb der Kernkraftwerke und die technische Unterstützung wird aufgebaut und die Ausbildung von Fachkräften wird beschleunigt; politische Fördermaßnahmen bei der Besteuerung und Investitionen zur Entwicklung der Kernkraft werden umgesetzt; das Sicherheitssystem für die Kernkraftwerke wird vervollkommnet und entsprechende Gesetze und Vorschriften werden beschleunigt ausgearbeitet. China treibt die saubere Nutzung von Kohleenergie weiter voran, entwickelt leistungsfähige und saubere Techniken für die Stromerzeugung wie große Gas-und-Dampf-Kombikraftwerke sowie Kraft-Wärme-Koppelung und erforscht Techniken für die Abscheidung und Deponierung von Kohlendioxid.

Die Kreislaufwirtschaft entwickeln und die Treibhausgas-Emissionen reduzieren

Die chinesische Regierung schenkt der Kreislaufwirtschaft besondere Aufmerksamkeit und fördert daher die Verringerung des Verbrauchs und die Wiederverwertung von Ressourcen, um die Treibhausgas-Emissionen am Ursprung und im Produktions-prozess zu reduzieren. In den letzten Jahren wurden Konzepte einer Kreislaufwirtschaft in die Praxis umgesetzt und entwickeln sich stürmisch. Der Staat hat Gesetze und Vorschriften wie das Gesetz über die Förderung der umweltfreundlichen Produktion, das Gesetz über die Verhütung und Bekämpfung der Umweltverschmutzung durch Feststoffabfälle, das Gesetz über die Kreislaufwirtschaft und die Maßnahmen über die Entsorgung vom städtischen Hausmüll sowie die Stellungnahme über die beschleunigte Entwicklung der Kreislaufwirtschaft erlassen, ein Gesamtkonzept, absehbare Ziele, grundlegende Methoden und politische Maß nahmen für die Entwicklung der Kreislaufwirtschaft formuliert und ein System von Kennziffern zur Bewertung der Kreislaufwirtschaft bekannt gegeben. Die Verwaltungsvorschriften über die Wiederverwertung und die Entsorgung von Elektronikschrott werden demnächst erlassen.

Es wurden zwei nationale Kreislaufwirtschaft-Pilotversuche durchgeführt, aus denen sich ein Modell der Kreislaufwirtschaft aus drei Aspekten ergeben hat: innerhalb der Unternehmen, zwischen Unternehmen oder in Industrieparks sowie in der Gesellschaft. Beim Recycling und der Entsorgung von Elektronikschrott und bei der Wiederverwertung von Autoteilen wurden beachtliche Fortschritte erzielt. Die Richtlinien für Steuerbegünstigungen zur Förderung der umfassenden Nutzung von Abfällen und der Wiederverwertung von Ressourcen wurden vervollkommnet und die Unterstützung von Schwerpunktprojekten für die Entwicklung der Kreislaufwirtschaft wurde durch Staatsobligationen sowie Investitionen im Rahmen des Staatshaushalts gestärkt. Durch die Assimilierung von Techniken aus dem Ausland und selbstständige Innovation wurden moderne Techniken auf Grundlage eigener Patente geschaffen, insbesondere wurden Grundlagen- und Schlüsseltechniken, die den Fortschritt in einigen Branchen ankurbeln können, entwickelt, demonstriert und verbreitet. Zahlreiche einsetzbare Techniken wie die Stromerzeugung mit geringer Abwärme, trockene Kokskühlung, Gichtgas-Entspannungsturbinen, Hochofenzement-Produktion im Trockenverfahren und Müllverbrennung in Hochöfen und Rotationsöfen werden verbreitet angewendet. Im Jahr 2005 stammte knapp ein Drittel der Rohstoffe für die Herstellung von Stahl, Buntmetallen und Papier in China aus recycelten Ressourcen; 20% der Rohstoffe für Zement und 40% der Baustoffe für Mauern stammten aus festen Industrieabfällen. Auch bei der Halbleiterfertigung und -verpackung wurde eine bemerkenswerte Reduktion der Treibhausgas-Emissionen erzielt, und bei der Herstellung elektronischer Produkte sind die Treibhausgas-Emissionen bereits generell niedrig. Die Regierung fördert die Gewinnung und Nutzung von Methan aus Deponiegas und erließ Industrienormen wie die Technischen Richtlinien für die Entsorgung des Hausmülls in den Städten sowie die Verhütung und Beseitigung von Umweltverschmutzung durch Hausmüll und die Technischen Normen für die sichere Deponierung von Hausmüll, um die Gewinnung und Nutzung von Methan aus Deponiegas zu intensivieren und die Treibhausgas-Emissionen zu verringern. Moderne Techniken für die Müllverbrennung und Verfahren zur Nutzung von Deponiegas wurden erforscht und verbreitet und entsprechende technische Normen verlassen, um die Entsorgung zu vervollkommnen. Die Sortierung von Hausmüll, die Wiederverwertung von Abfällen und die Kommerzialisierung der Müllentsorgung werden vorangetrieben. Der Anteil des umweltfreundlich entsorgten Mülls stieg von 2,3% im Jahr 1990 auf 52% im Jahr 2006.

Treibhausgas-Emissionen der Landwirtschaft reduzieren

China hat in den letzten Jahren bei der Reduzierung der Treibhausgas-Emissionen der Landwirtschaft und auf dem Land generell beachtliche Fortschritte gemacht. Derzeit wird in 1200 Kreisen die Düngung entsprechend der Bodenanalyse durchgeführt. Die Bauern werden zur wissenschaftlichen Düngung angehalten, um die Lachgas-Emissionen zu reduzieren. Der Schutzmaßnahmen wie die Bodenbedeckung mit Stroh, Mulchsaat, die Viehzucht mit Stroh als Futter und die Düngung mit Gülle, die zur Erhöhung des organischen Kohlenstoffgehalts führen, wurden verbreitet; ein biologischer Kompensationsmechanismus für Steppen wurde geschaffen, das Gleichgewicht zwischen dem Viehbestand und der Belastbarkeit der Steppen wurde eingeführt und ein System errichtet, nach dem einige Steppengebiete nicht beweidet oder periodisch gesperrt und die Weiden abwechselnd geschont werden. Der Viehbestand wurde entsprechend der Belastbarkeit der Weiden eingeschränkt, um einen Rückgang zu vermeiden. Gleichzeitig werden Techniken für erneuerbare Energien wie die Herstellung von Biogas aus Gülle, die Nutzung von Sonnenenergie und Brennholz sparende Herde gefördert. Ende 2007 nutzten 26,50 Millionen Haushalte Biogas aus Gülle im Ausmaß entsprechend 16 Millionen Tonnen Steinkohleeinheit; dadurch wurde der Kohlendioxid-Ausstoß durch die Nutzung fossiler Brennstoffe um 44 Millionen Tonnen vermindert. Landesweit wurden 26 600 Anlagen an Farmen errichtet, die Biogas aus Gülle gewinnen. Es wurden 42,86 Millionen Quadratmeter Sonnenkollektoren für die Warmwasserbereitung verlegt, Treibhäuser mit einer Gesamtfläche von 14,68 Millionen Quadratmetern gebaut, 1,12 Millionen Solarkocher und über 200 000 kleine Windkraftanlagen eingesetzt sowie Pilotanlagen für die Strohvergasung und Strohkomprimierung wurden errichtet. Insgesamt wurden 151 Millionen Brennholz bzw. Kohle sparende Herde und 34,71 Millionen Energie sparende Öfen verbreitet.

Aufforstung und Kohlendioxid-Deponierung

Seit den 1980er Jahren hat die chinesische Regierung jährlich im Durchschnitt vier Millionen Hektar aufgeforstet, indem sie die entsprechenden Investitionen ständig erhöht hat. Der Staat mobilisierte ferner Bürger, sich freiwillig an Aufforstungen zu beteiligen. Bis Ende 2007 nahmen Chinesen insgesamt 10,9 Milliarden Mal an Aufforstungsarbeiten teil und pflanzten insgesamt 51,54 Milliarden Bäume. In den letzten Jahren wurden Maß nahmen wie die Reform des Eigentumsrechts über Waldflächen umgesetzt, um die Bauern zur Aufforstung und zum Waldschutz zu motivieren. Zurzeit gibt es in China insgesamt 54 Millionen Hektar künstlich angelegte Wälder mit einem Holzbestand von 1,505 Milliarden Raummetern. Der Anteil der Wälder an der Gesamtfläche Chinas nahm von 12% Anfang der 1980er Jahre auf 18,21% heute zu. Im Jahr 2006 gab es in den Städten 1,32 Millionen Hektar Grünflächen, das sind 35,1% der städtischen Gesamtfläche. Von 1980 bis 2005 wurden in China schätzungsweise 3,06 Milliarden Tonnen Kohlendioxid durch Aufforstung und 1,62 Milliarden Tonnen Kohlendioxid durch Waldpflege gebunden sowie die Kohlendioxid-Emissionen durch den Schutz der Wälder um 430 Millionen Tonnen reduziert. Dies alles steigerte die Deponierung von Treibhausgasen.

Forschung intensivieren und wissenschaftlich mit dem Klimawandel umgehen

– Klimawandel im Programm für die Entwicklung von Wissenschaft: Im Jahr 2006 wurde das Nationale Programm für die mittel- und langfristige Entwicklung von Wissenschaft und Technik erlassen, in dem Energie und Umwelt als Schwerpunkte der wissenschaftlich-technischen Entwicklung festgelegt sowie die Überwachung der globalen Umweltveränderungen und der Umgang damit klar als vorrangige Themen im Bereich Umwelt eingestuft wurden. Mit der Wissenschaftlich-technischen Sonderkampagne Chinas zum Umgang mit dem Klimawandel wurden im Jahr 2007 die Etappenziele für die Wissenschaft zum Klimawandel im Rahmen des 11. Fünfjahresplans und perspektivische Ziele bis zum Jahr 2020 festgelegt und wissenschaftliche Aufgaben zum Klimawandel, Entwicklung von Techniken zur Einschränkung der Treibhausgas-Emissionen, Techniken und Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel sowie Strategien und Richtlinien zum Umgang mit dem Klimawandel als Schwerpunkte gestellt.

– Fachpersonal und Forschungseinrichtungen: In den vergangenen 20 Jahren hat China im Bereich des Klimawandels interdisziplinäre Experten ausgebildet, die sich mit der Grundlagenforschung und Forschung über angewandte Technologien befassen und Bahn brechende Forschungsergebnisse erzielten, die eine wichtige wissenschaftlich-technische Stütze in dieser Hinsicht darstellen. Die Regierung hat mehrere nationale Forschungseinrichtungen eingerichtet, und ein großes Überwachungsnetzwerk, zu dem u. a. das Nationale Netzwerk für die Klimabeobachtung gehört, hat Gestalt angenommen. Die Entwicklung und Demonstration moderner Techniken auf diesem Gebiet wurde intensiviert. Die Kombination von Produktion, Forschung und Entwicklung hat den industriellen Einsatz moderner Techniken beschleunigt.

– Ständige Erhöhung der Mittel für die wissenschaftlich-technische Arbeit zum Klimawandel: Während eine relativ stabile Geldquelle von Staatsmitteln gesichert wurde, wurden gleichzeitig auch Mittel aus anderen Quellen aufgebracht und private Investitionen in Wissenschaft und Technik im Bereich des Klimawandels angezogen. Während des 10. Fünfjahresplans (2001–2005) hat China im Rahmen nationaler Pläne für Wissenschaft und Technik wie des Plans zur Bewältigung wissenschaftlich-technischer Schlüsselprobleme, des 863-Plans und des 973-Plans über 2,5 Milliarden Yuan in die Erforschung des Klimawandels investiert. Bis Ende 2007 wurden im Rahmen des 11. Nationalen Fünfjahresplans für Wissenschaft und Technik (2006–2010) über sieben Milliarden Yuan für wissenschaftliche Arbeit über Energieeinsparungen und Emissionssenkungen sowie zum Umgang mit dem Klimawandel bereitgestellt. Darüber hinaus wurden aus anderen Quellen große Geldsummen für die wissenschaftlich-technische Entwicklung zum Umgang mit dem Klimawandel aufgebracht.

– Schlüsselbereiche der wissenschaftlich-technischen Entwicklung: China hat folgende Forschungsschwerpunkte zur Senkung der Treibhausgas-Emissionen festgelegt: Energiespartechniken und Techniken zur Steigerung der Wirkungsgrade der Energieträger, zur Nutzung erneuerbarer Energien und neuer Energieträger, zur Einschränkung, Entsorgung und Nutzung von Treibhausgasen wie Kohlendioxid und Methan in wichtigen Branchen, biologische und ingenieurtechnische Verfahren zur Bindung von Kohlendioxid, Techniken zur effektiven und sauberen Erschließung und Nutzung von Kohle, Erdöl und Erdgas, moderne Techniken zur Herstellung wichtiger Anlagen für Kohle- und Kernkraftwerke, Techniken der Abscheidung, Nutzung und Deponierung von Kohlendioxid sowie zur Einschränkung der Treibhausgas-Emission in der Landwirtschaft und durch Änderung der Bodennutzung.

V. Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel

China hat politische Richtlinien und Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel in der Landwirtschaft, Wäldern, anderen Ökosystemen, Wasserressourcen sowie fragilen Küstengebieten umgesetzt und dabei Erfolge erzielt.

Landwirtschaft

Die Regierung hat Gesetze und Vorschriften wie das Land-wirtschaftsgesetz, das Steppengesetz, das Fischereigesetz, das Bodennutzungsgesetz, die Vorschriften über Notstandssituationen bei Tierseuchen und die Vorschriften für die Verhütung von Steppenbränden erlassen, um die politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen, die der Anpassung des Klimawandels im Bereich der Landwirtschaft Rechnung tragen. Die landwirtschaftliche Infrastruktur wurde verbessert, die Errichtung von Bewässerungsanlagen intensiviert, die bewässerten Flächen vergrößert und die Effektivität der Bewässerung sowie die Be- und Entwässerung des Ackerlandes verbessert. Wasser sparende Techniken für die Trockenkultur wurden verbreitet und der Kata-strophenschutz, Bekämpfung von Katastrophenfolgen sowie die Produktion der Landwirtschaft insgesamt wurden verbessert. Das „Saatgut-Projekt“ wurde umgesetzt, um stressresistente Sorten von Saatgut mit hoher Produktivität, hervorragenden Eigenschaften, hoher Widerstandsfähigkeit gegen Dürre, Hochwasser, hohe Temperaturen und Befall durch Krankheiten und Schädlinge zu züchten.

China wird noch größere Anstrengungen unternehmen, um hochwertiges Saatgut zu verbreiten und den Anteil hochwertigen Saatgutes zu steigern. Die Kontrolle von Tierseuchen wird verstärkt; dazu wird ein Quarantänesystem eingerichtet bzw. vervollkommnet und die Überwachung und Vorwarnung werden intensiviert. Die Rückverwandlung von übermäßig genutztem Weideland in Steppe, die Anlegung von Zäunen und Gattern, die künstliche Anlegung von Steppen und die Errichtung von Brandschutz-Einrichtungen sowie der Schutz und die Verbesserung des Ökosystems in den Steppengebieten werden entfaltet. China wird eine Aktion zur Erhaltung und zum Schutz von Wassertieren und -pflanzen durchführen, um diese Ressourcen und Ökosysteme zu schützen.

Wälder und andere Ökosysteme

China bemüht sich seit Jahren um den Schutz von Wäldern und anderen Ökosystemen und hat dafür das Waldgesetz, das Gesetz für den Schutz von Wildtieren, das Gesetz über den Schutz von Wasser und Böden, das Gesetz für die Verhütung und Bekämpfung der Wüstenbildung, die Vorschriften über die Rückverwandlung von Ackerland in Wald, die Vorschriften über den Schutz vor Waldbränden sowie die Vorschriften über die Vorbeugung und Bekämpfung von Waldkrankheiten und -schädlingen erlassen. Die Regierung arbeitet gerade mit vollem Einsatz daran, Gesetze und Vorschriften für Naturschutzgebiete sowie zum Schutz von Feuchtgebieten und Wäldern auszuarbeiten und die Umsetzung eines nationalen Programms für die ökologische Entwicklung und den Umweltschutz voranzutreiben.

China intensiviert den Schutz der Wälder, Waldbestände sowie Wildpflanzen und -tiere weiter, fördert den Schutz der Naturwälder, die Rückverwandlung von gerodeten Flächen in Wald und Grasland, die Einrichtung von Schutzgebieten für Wildtiere und -pflanzen, Projekte zum Schutz der Feuchtgebiete und die nachhaltige Bewirtschaftung der Wälder und beginnt mit dem Gewässer- und Bodenschutz sowie der Sanierung der Umwelt. Ein umfassendes Überwachungssystem für die Wälder und die ökologische Situation in ganz China wird eingerichtet bzw. vervollkommnet. Ein System zur Bewertung der Gefahr von Waldbränden sowie Krankheits- und Schädlingsbefall, ein Notfallplan und die Ausbildung bzw. Anstellung von Fachkräften werden vervollständigt und verbessert und eine mittel- und langfristige Planung gegen Waldbrände, -krankheiten und -schädlinge wird umgesetzt, um die Resistenz der Wälder zu steigern. Die Population und Habitate bestimmter Arten werden verbessert, wiederhergestellt bzw. ausgebaut; der Schutz von vom Aussterben bedrohten Arten und ihren Verbreitungsgebieten wird verstärkt. Gebiete mit fragilem Ökosystem werden saniert.

Wasserressourcen

Die Regierung hat das Wassergesetz, das Gesetz für den Hochwasserschutz und die Verwaltungsvorschriften über Wasserläufe erlassen sowie eine Planung für den Hochwasserschutz und die Wassernutzung für die wichtigsten Flüsse Chinas erstellt. Es wurde ein System der politischen Richtlinien, Gesetze und Vorschriften über die Wassernutzung und die entsprechende Planung gebildet, das den nationalen Gegebenheiten entspricht. Strukturen für den Hochwasser- und Katastrophenschutz an den großen Flüssen, für die rationelle Verteilung und für den Schutz der Wasserressourcen haben Gestalt angenommen. Gleichzeitig wird die Bodenerosion aktiv bekämpft. Bis Ende 2007 wurde die Bodenerosion auf einer Fläche von insgesamt 10 Millionen Quadratkilometern erfolgreich bekämpft. Wasser und Böden wurden effektiv geschützt und die Umwelt wurde verbessert.

Die Regierung wird die Erstellung einer umfassenden Planung für die Wasserressourcen und Einzugsgebiete der Flüsse beschleunigen sowie einen Plan für die Verteilung der Wasserressourcen wichtiger Flüsse ausarbeiten. Projekte zur Umleitung von Wasser wie das Projekt für die Versorgung von Nordchina mit Wasser aus dem Süden, die mehrere Flüsse betreffen, werden beschleunigt, um die Wasserressourcen optimal einzusetzen und Wasserversorgung bei extremer Trockenheit zu verbessern. Die einheitliche Verteilung der Wasserressourcen soll verstärkt werden, ein nationales System für das primäre Recht auf Wasserressourcen und für die Übertragung von Wasserrechten und ein System für die Einsparung von Wasser und den Schutz der Wasserressourcen sollen ins Leben gerufen werden. Bauprojekte gegen Hochwasser an den großen Flüssen und Einrichtungen zur Prävention und Bekämpfung von Hochwasser-Folgen im Gebirge sollen errichtet werden, wobei ein System für den Hochwasserschutz, das vor allem aus Projekten wie Stauseen, Kanälen, Dämmen und Hochwasserspeichern an den großen Flüssen besteht, und ein Katastrophenschutzsystem mittels der Verwaltungsmaßnahmen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Hochwasser im Gebirge gebildet werden. Die nationalen Kommandostrukturen zur Prävention und Bekämpfung von Dürren und Hochwasser werden weiter vervollkommnet. Ein System zur Bekämpfung von Hochwasser aufgrund von Risikoanalysen soll eingerichtet werden, um die Bekämpfung von Hochwasserkatastrophen zu verbessern. In Einzugsgebieten von Flüssen, deren Umwelt schwer geschädigt ist, ist die Grundwassernutzung streng zu beschränken. Die Regierung wird große Anstrengungen unternehmen, um die übermäßige Entnahme von Grundwasser zu unterbinden, und aktiv Maßnahmen treffen, um Ökosysteme zu sanieren bzw. zu schützen. Die Forschung über die Auswirkungen des Klimawandels auf die Wasserversorgung in China und über den Zusammenhang zwischen Wasser in der Atmosphäre, Oberflächenwasser und Grundwasser sowie über Techniken zur optimalen Verteilung von Wasser soll verstärkt werden. Techniken für die Abwasser-Wiederaufbereitung und die Entsalzung von Meerwasser sollen intensiv erforscht bzw. verbreitet werden.

Küstengebiete

Die Regierung hat entsprechend dem Gesetz über den Schutz der Meeresumwelt, dem Gesetz über die Nutzung von Meeresgebieten, dem Abriss der Entwicklungsplanung für das System der Wechselbeziehung von Meer und Atmosphäre und anderen Vorschriften Ziele und Aufgaben für den Umgang mit dem Klimawandel in Meeresgebieten festgelegt und umfassende Entscheidungs- und Koordinationsstrukturen eingerichtet, um den Klimawandel zu verlangsamen und sich an seine Auswirkungen anzupassen. Die Kapazität der Strände und Küstengebiete, sich dem Klimawandel anzupassen, wurde verstärkt. Die Wechselwirkung zwischen Meer und Atmosphäre wird erforscht, um die Erkenntnisse über die Wechselwirkung von Meer und Atmosphäre zu vertiefen. Die Regierung hat die Grundlagen für ein Netzwerk für die Umweltüberwachung der Meere gelegt, um den Katastrophenschutz an den Küsten zu verbessern.

Die Regierung wird die Notfallplanung und Reaktionsstruktur für den Katastrophenschutz in Meeresgebieten weiter ausbauen bzw. vervollkommnen, um die Prävention und Bekämpfung von Katastrophen an den Küsten zu verbessern. Das Beobachtungs- und Servicenetzwerk für den Umgang mit dem Klimawandel in Meeresgebieten soll vervollkommnet werden, um Analysen, Bewertungen und Vorhersagen durchführen zu können. Ein Beobachtungs-, Analyse- und Prognosesystem über den Stand des Meeresspiegels soll eingerichtet werden, um entsprechende Analysen und Bewertungen noch besser durchführen zu können. Die Kapazität der Ökosysteme im Küstengewässer und in den Küs-tengebieten zur Anpassung an den Klimawandel soll verbessert, die Entwicklung und Verbreitung von Techniken zum Schutz und zur Sanierung von maritimen Ökosystemen vorangetrieben, die Verwaltung der maritimen Schutzzonen verbessert, die Umwelt in küstennahen Feuchtgebieten und auf dem Meer saniert, Modellzonen zur Sanierung von maritimen Ökosystemen errichtet und besonders aktiv Schutzwaldstreifen an den Küsten angelegt werden. Die Küstengebiete sollen streng überwacht, die Standards für den Schutz der Städte, der wichtigsten Bauwerke und Einrichtungen an den Küsten verbessert, die übermäßige Entnahme von Grundwasser und die Küstenerosion eingeschränkt und das Eindringen von Meerwasser in Flussmündungen durch die Zuleitung von Süßwasser aus Flüssen und Stauseen hintangehalten werden.

Andere Bereiche

Die Vorwarnung bei Wetterkatastrophen wurde verbessert und Strukturen für den Katastrophenschutz bei extremen Wettersituationen sowie sekundäre Katastrophen gebildet. Die Schutzmaß nahmen gegen Wetterkatastrophen wie starke Taifune und regionale Unwetter wurden deutlich verbessert und ein umfassendes Beobachtungssystem für Klima und Wetter wurde geschaffen.

Da der Klimawandel zu Pandemien führen könnte, wird die Regierung das entsprechende Netzwerk zur Überwachung weiter ausbauen und einen systematischen Seuchenschutz aufbauen bzw. vervollkommnen. Die Städte haben Pläne über den Hochwasserschutz zu erstellen. Die Standards für Hochwasserschutzeinrichtungen in den Städten sollen erhöht werden. Bei der Planung, dem Bau und dem Betrieb wichtiger Bauprojekte sind Faktoren des Klimawandels mit einzubeziehen und es sollen neue Standards ausgearbeitet werden, um sich an zukünftige Auswirkungen des Klimawandels anzupassen.

VI. Das Bewusstsein der Gesellschaft für den Umgang mit dem Klimawandel erhöhen

China schenkt der Bildung, Aufklärung und Beteiligung der Öffentlichkeit im Bereich der Umwelt und des Klimawandels seit jeher große Aufmerksamkeit. In den letzten Jahren hat die Regierung moderne Ideen wie die Wissenschaftliche Anschauung von Entwicklung, den Aufbau einer harmonischen Gesellschaft und den Weg der nachhaltigen Entwicklung festgelegt und steigerte dadurch schrittweise das Bewusstsein der ganzen Gesellschaft für den Klimawandel und für die harmonische Entwicklung von Mensch und Natur. Das Politbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas veranstaltete ein eigenes Seminar über den globalen Klimawandel und die Verbesserung der Bekämpfung des Klimawandels, bei dem betont wurde, dass das Bewusstsein und die Kapazität der ganzen Gesellschaft zur Beteiligung an der Bekämpfung des Klimawandels beträchtlich erhöht und ein günstiges Klima in dieser Richtung geschaffen werden sollen. Die Regierung hat den Aufbau einer Ressourcen sparenden und umweltfreundlichen Gesellschaft zu einem Schwerpunkt der Schulbildung und der Aufklärung durch die Presse gemacht und setzt verschiedene Mittel ein, um Wissen über den Klimawandel zu verbreiten und das Umweltbewusstsein der ganzen Gesellschaft zu erhöhen.

In China sind zahlreiche Publikationen, Film- und Fernsehprogramme sowie audiovisuelle Produkte über den Klimawandel erschienen; es wurden ein Meteorologie-Fernsehsender und eine Datenbank mit entsprechenden Informationen eingerichtet. Die Regierung setzt die Massenmedien ein, um Wissen über den Klimawandel zu verbreiten. In China fanden außerdem das Internationale Forum über den Klimawandel und wissenschaftlich-technische Innovation sowie große internationale Veranstaltungen wie das Symposium über Klimawandel und Umwelt sowie das Symposium über Artenvielfalt und Klimawandel statt. Seit 1992 wurden 18 Aufklärungswochen über Energiesparen abgehalten; 2007 erließ die Regierung einen Plan über Energiesparen und Emissionssenkungen unter der Bevölkerung und veranstaltete eine nationale Kampagne für das Energiesparen und Emissionssenkungen, darunter neun spezielle Kampagnen: für Haushalte und Wohn-viertel, Jugendliche, Unternehmen, Schulen, Kasernen, Regie-rungsorgane, Wissenschaft und Technik, Populärwissenschaft sowie Medien. Es wurden Arbeitsstrukturen für das Energiesparen und Emissionssenkungen gebildet, in denen die Regierung den Impuls für Kampagnen gibt, Unternehmen diese durchführen und die ganze Gesellschaft daran teilnimmt. Durch die Kampagne für sparsame Regierungsorgane wurde die Vorreiterrolle der Regierungsorgane und -mitarbeiter beim Energiesparen zur Geltung gebracht. In den Unternehmen wurden Aufklärungs- und Erziehungskampagnen veranstaltet und die Arbeitnehmer wurden dazu motiviert, sich am Energiesparen und Emissionssenkungen in den Unternehmen zu beteiligen. Das Bewusstsein der Bürger für das Energiesparen und Emissionssenkungen wurde erhöht, die Bürger wurden zu einer Veränderung des Lebensstils und des Konsumverhaltens angehalten, eine Atmosphäre für Energiesparen und Emissionssenkungen in den Wohnvierteln wurde geschaffen, Bürger und Vereine wurden dazu angeregt, sich freiwillig an Aufforstungen zu beteiligen, und eine nationale Kampagne für die Einschränkung der Verwendung von Plastiktüten bzw. die Abgabe gegen Bezahlung wurde durchgeführt. In den Schulen wurde über Energiesparen und Emissionssenkungen unterrichtet und die Schüler wurden dazu ermutigt, sich daran zu beteiligen, damit sie sich das Bewusstsein für das Energiesparen und den Umweltschutz aneignen. In den letzten Jahren haben einige Vereine und NGOs an der nationalen Kampagne für das Energiesparen und Emissionssenkungen teilgenommen und dabei eine positive Rolle gespielt. Die Kreislaufwirtschaft ist die wirtschaftliche Entwicklungsrichtung der Zukunft. Die Regierung hält die Entwicklung der Kreislaufwirtschaft für eine wichtige Alternative und unterstützt sie aktiv. Dazu führte sie eine Reihe von Aufklärungskampagnen durch, damit sich die Idee der Kreislaufwirtschaft ins Bewusstsein der Volksmassen einprägt und in der Gesellschaft eine günstige Atmosphäre dafür geschaffen wird.

China wird in der Zukunft größeren Wert auf die Ausbildung bezüglich des Umgangs mit dem Klimawandel legen. Das Thema wird in die Grund-, Mittel-, Hochschul- und Erwachsenenbildung eingeführt, wobei der Schwerpunkt darin besteht, dass sich Jugendliche das Bewusstsein für den Umgang mit dem Klimawandel zu Eigen machen und sich aktiv an den entsprechenden Aktivitäten beteiligen. Es werden Kurse und Seminare über den Klimawandel für Regierungsorgane, Unternehmer, Beratungs-institutionen, Wissenschaftler und die Bevölkerung in den Wohnvierteln abgehalten, um das Bewusstsein für die Wichtigkeit und Dringlichkeit des Umgangs mit dem Klimawandel zu vertiefen und sie dazu anzuregen, aktiv gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen.

VII. Internationale Zusammenarbeit zum Klimawandel

Die chinesische Regierung engagiert sich nach dem Motto „gegenseitiger Nutzen und beiderseitiger Gewinn; Konkretes leisten und effektiv handeln“ in der internationalen Zusammenarbeit im Zusammenhang mit dem Klimawandel und spielt dabei eine konstruktive Rolle. In den letzten Jahren haben Staatspräsident Hu Jintao und Ministerpräsident Wen Jiabao bei internationalen Anlässen und im bilateralen Verkehr mit anderen Ländern – z. B. auf der Konferenz zwischen den G8 und den Entwicklungsländern (China, Indien, Brasilien, Mexiko und Südafrika), auf der Konferenz der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation (APEC), auf dem Ostasien-Gipfel und beim Bo’ao-Asien-Forum – den Standpunkt Chinas zur internationalen Zusammenarbeit beim Umgang mit dem Klimawandel dargelegt und die internationalen Aktivitäten in dieser Hinsicht aktiv vorangetrieben.

Die chinesische Regierung beteiligt sich seit langem aktiv an Aktivitäten im Rahmen der UN-Rahmenkonvention zum Klimawandel und am Kioto-Protokoll und gewährt dafür große Unterstützung. Die chinesische Regierung bemüht sich um die wirksame Umsetzung dieser Abkommen. Chinesische Fachleute arbeiten aktiv im Weltklimarat (IPCC) mit und leisteten Beiträge zu seinen Berichten. China erfüllt gewissenhaft seine Pflichten nach der UN-Rahmenkonvention und dem Kioto-Protokoll. Im Jahr 2004 reichte China eine Erste Nationale Erklärung zum Klimawandel bei der UNO ein und gab im Juni 2007 das Programm für Maßnahmen gegen den Klimawandel und die Wissenschaftlich-technische Kampagne Chinas für den Umgang mit dem Klimawandel bekannt.

Was die multilaterale Zusammenarbeit angeht, ist China Mitglied des Führungsforums für Kohlenstoffsequestrierung (CSLF), der Partnerschaft „Methane to Markets“ (M2M) sowie der Asiatisch-Pazifischen Partnerschaft für saubere Entwicklung und Klima (APP). China nimmt an den Dialogsrunden zwischen der G8-Gruppe und fünf Entwicklungsländern (China, Indien, Brasilien, Mexiko und Südafrika) über den Klimawandel und am Wirtschaftsgipfel über Energiesicherheit und Klimawandel teil. Am 15. informellen APEC-Gipfel schlug China vor, ein Netzwerk für die Wiederaufforstung und die nachhaltige Nutzung der Wälder in der asiatisch-pazifischen Region zu etablieren. Darüber hinaus veranstaltete China das Internationale Forum über Klimawandel und wissenschaftlich-technische Innovation. Die chinesische Regierung setzt sich dafür ein, den Austausch und das gegenseitige Vertrauen der internationalen Gemeinschaft im Bereich des Klimawandels zu fördern und einen fairen und effektiven Mechanismus zum Umgang mit dem Klimawandel einzurichten.

Im Bereich der bilateralen Zusammenarbeit in Bezug auf den Klimawandel hat China Strukturen für Dialog und Zusammenarbeit mit der EU, Indien, Brasilien, Südafrika, Japan, den USA, Kanada, Großbritannien, Australien und anderen Ländern und Regionen geschaffen und legt den Schwerpunkt der bilateralen Zusammenarbeit auf den Umgang mit dem Klimawandel. China tut alles, was in seinen Kräften liegt, um die afrikanischen Länder und die Entwicklungsländer auf kleinen Inseln bei der Erhöhung ihrer Kapazität zum Umgang mit dem Klimawandel zu unterstützen. Im Dokument über Chinas Afrika-Politik wird klar dargelegt, dass China die Zusammenarbeit mit den afrikanischen Ländern im Bereich des Klimawandels aktiv vorantreiben wird. Die chinesische Regierung veranstaltete zwei Fortbildungsseminare für den Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung (CDM) im Rahmen des Kioto-Protokolls für Beamte aus Entwicklungsländern in Asien und Afrika und hat ihre Fähigkeit zur Umsetzung dieses Mechanismus verbessert.

China arbeitet aktiv mit den Regierungen anderer Länder, internationalen Organisationen und Forschungsinstituten bei der Klimawandel-Forschung zusammen. Das betrifft wissenschaftliche Probleme des Klimawandels, die Verlangsamung des Klimawandels, die Anpassung an den Klimawandel sowie politische Richtlinien und Maßnahmen gegen den Klimawandel. Im Detail geht es um den Entwicklungstrend des Klimawandels in China, den Einfluss des Klimawandels auf China, die Gegenmaß nahmen der chinesischen Abteilungen für Land- und Forst-wirtschaft, die Verwaltung der Wasserressourcen, die umfassende Kontrolle der Küsten und maritimen Ökosysteme sowie die Kos-ten und das Potenzial der Senkung der Treibhausgas-Emissionen in China, die Gesetze, Vorschriften und Politik Chinas über den Umgang mit dem Klimawandel sowie die Forschung, Entwicklung und Demonstration von Technologien für die Nutzung von Energieträgern mit niedrigen Kohlendioxidemissionen. China nimmt aktiv an den internationalen Programmen für die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit teil, z. B. am Internationalen Klimaforschungsprogramm (WCRP), am Internationalen Geosphäre-Biosphäre-Programm (IGBP) und am Internationalen Programm zur Erforschung der menschlichen Dimensionen der weltweiten Umweltveränderungen (IHDP) im Rahmen der Forschungspartnerschaft über das System Erde (ESSP), an der zwischenstaatlichen Gruppe zur globalen Erdbeobachtung (GEO), am Globalen Klimabeobachtungssystem (GCOS), am Globalen Ozeanbeobachtungssystem (GOOS), am Globalen Programm zur Beobachtung der Weltmeere (ARGO) sowie am Internationalen Polarjahr. Darüber hinaus verstärkt China den Informationsaustausch und die gemeinsame Nutzung von Ressourcen mit den entsprechenden internationalen Organisationen.

China treibt den Technologietransfer im Rahmen der UN-Rahmenkonvention zum Klimawandel voran. China bemüht sich, günstige heimische Bedingungen für den internationalen Technologietransfer zu schaffen, und hat eine Liste der benötigten Technologien erstellt. Die chinesische Regierung ist der Ansicht, dass der Technologietransfer im Rahmen der UN-Rahmenkonvention zum Klimawandel nicht nur vom Markt abhängen soll, sondern es komme auch darauf an, dass die Regierungen der entwickelten Länder Barrieren gegen den Technologietransfer abbauen bzw. beseitigen, Maßnahmen ergreifen, um den Technologietransfer zu lenken bzw. zu fördern, und eine wichtige Rolle bei der Förderung des Technologietransfers spielen. Bei der Erforschung und Entwicklung von Schlüsseltechniken zum Umgang mit dem Klimawandel sollen alle Länder der internationalen Gemeinschaft zusammenarbeiten, um möglichst schnell Durchbrüche zu erzielen, und alle Länder sollen von den Techniken profitieren. Die chinesische Regierung legt großen Wert auf die Wirkung des Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung (CDM) zur nachhaltigen Entwicklung. China wird sich an den entsprechenden Projekten beteiligen und dadurch zur weltweiten Senkung der Treibhausgas-Emissionen beitragen. Durch internationale Zusammenarbeit hat China eine systematische Forschung in diesem Bereich durchgeführt und so die Ausarbeitung internationaler Regelungen und heimischer Richtlinien auf eine wissenschaftliche Grundlage gestellt sowie den beteiligten Akteuren nützliche Informationen gewährt. China hat auch eine Reihe von Kampagnen für Regierungsorgane, Unternehmer, akademische Institutionen, Beratungsorgane und Finanzinstitute veranstaltet, um die Erschließung von CDM-Projekten zu verbessern. Die Regierung hat außerdem die entsprechenden heimischen Strukturen vervollkommnet und Ausführungsbestimmungen für CDM-Projekte erlassen. Bis 20. Juli 2008 hat China bei der UNO 244 CDM-Projekte erfolgreich eingereicht und hofft, damit die Kohlendioxid-Emissionen jährlich um 113 Millionen Tonnen zu senken. Die CDM-Projekte fördern die Entwicklung erneuerbarer Energie in China effektiv, haben die Energieeffizienz gesteigert und das Bewusstsein von Regierungsorganen, Unternehmen, Vereinen und Individuen für den Klimawandel beträchtlich verstärkt. Die chinesische Regierung ist der Meinung, dass der CDM als effektive Struktur für eine erfolgreiche Zusammenarbeit auch nach 2012 weitergeführt werden soll und somit Gerechtigkeit, Transparenz, Unkom-pliziertheit, Gewissheit und umfassender Schutz der Umwelt weiter gefördert werden. Der Transfer moderner Techniken in Entwicklungsländer soll gefördert werden. Die Gastgeberländer sollen beim Entwurf der CDM-Projekte eine größere Rolle spielen.

VIII. Strukturen und Mechanismen für den Umgang mit dem Klimawandel

Im Jahr 1990 schuf die chinesische Regierung Organe zum Umgang mit dem Klimawandel. 1998 wurde die Nationale Gruppe zur Koordinierung der Maßnahmen gegen den Klimawandel gegründet. Um die Anleitung zum Umgang mit dem Klimawandel zu stärken, wurde 2007 die Nationale Führungsgruppe für den Umgang mit dem Klimawandel gegründet, deren Leiter der Ministerpräsident ist. Diese Führungsgruppe ist dafür zuständig, die wichtigsten Strategien, Richtlinien und Maßnahmen der Regierung gegen den Klimawandel festzulegen und die Lösung der wichtigsten Probleme in diesem Bereich zu koordinieren. Während der institutionellen Umstrukturierung im Jahr 2008 wurde diese Führungstätigkeit weiter verstärkt. Die Zahl der Institutionen, die in der Nationalen Führungsgruppe vertreten sind, wurde von 18 auf 20 vermehrt. Für die konkrete Tätigkeit ist die Nationale Entwicklungs- und Reformkommission zuständig. Bei der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission wurde ein Büro der Führungsgruppe eingerichtet. Darüber hinaus wurde ein spezielles Organ dieser Kommission gegründet, das für die landesweite Organisation und Koordinierung ihrer Tätigkeit zuständig ist. Um die Wissenschaftlichkeit der Entscheidungen über den Umgang mit dem Klimawandel zu verbessern, wurde ein eigener Sachver-ständigenrat ins Leben gerufen, der viel zur Unterstützung der Regierungspolitik und zur internationalen Zusammenarbeit sowie nichtstaatlichen Aktivitäten beigetragen hat.

Im Jahr 2007 forderte der Staatsrat alle Regionen und Regierungsabteilungen auf, das Programm Chinas für Maß nahmen gegen den Klimawandel entsprechend den jeweiligen Gegebenheiten gewissenhaft in die Praxis umzusetzen. Es sollen Verwaltungs- und Koordinationsorgane sowie spezielle Behörden für den Umgang mit dem Klimawandel eingerichtet bzw. vervollkommnet werden, um die Experten vor Ort zu organisieren, um Richtlinien und Maßnahmen entsprechend den geografischen und klimatischen Bedingungen sowie dem Stand der Wirtschaftsentwicklung auszuarbeiten, Strukturen zur statistischen Erfassung und Kontrolle in Bezug auf den Klimawandel zu etablieren sowie die entsprechenden lokalen Aktivitäten zu organisieren und zu koordinieren. Um die Durchführung des Chinesischen Programms für Maß nahmen gegen den Klimawandel voranzutreiben, vervollkommneten die Regierungsorgane verschiedener Ebenen die Industrie-, Finanz-, Steuer-, Kredit- und Investitionspolitik, ließen das Wertgesetz voll zum Tragen kommen, um Strukturen zu bilden, die einer Senkung der Treibhausgas-Emissionen förderlich sind, und erhöhten die Ausgaben für den Umgang mit dem Klimawandel. Die Regierung vervollkommnete Gesetze und Vorschriften für die Verlangsamung des Klimawandels und für die Aufpassung an den Klimawandel und verbesserte den Umgang mit dem Klimawandel entsprechend den Gesetzen.

Schlusswort

China befindet sich in einer entscheidenden Periode für den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und in einer wichtigen Phase der beschleunigten Industrialisierung und Urbanisierung. Die Aufgaben der wirtschaftlichen Entwicklung und der Verbesserung des Lebensstandards der Bevölkerung sind schwierig. China ist beim Umgang mit dem Klimawandel mit ernsthafteren Herausforderungen konfrontiert als die entwickelten Länder. China wird sich weiter von der Wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung leiten lassen, unbeirrt auf dem Weg der nachhaltigen Entwicklung fortschreiten, noch effektivere politische Maßnahmen ergreifen und die Kompetenzen zum Umgang mit dem Klimawandel umfassend verbessern.

Das Problem des Klimawandels ist eine Herausforderung für die gesamte internationale Gemeinschaft, und um es zu lösen, müssen alle Länder der Welt und die internatonale Gemeinschaft zusammenarbeiten. China ist bereit, sich gemeinsam mit den anderen Ländern der Welt für eine nachhaltige Entwicklung weltweit einzusetzen, und wird unablässig neue Beiträge zum Schutz des Klimasystems der ganzen Menschheit leisten.