Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China

September 2009 Beijing

Vorwort

Das Uigurische Autonome Gebiet Xinjiang befindet sich in Nordwestchina. Seine Fläche macht ein Sechstel des gesamten chinesischen Festlandsterritoriums aus.

Xinjiang war früher Korridor für den Verkehr und Kulturaustausch zwischen Asien und Europa. Die berühmte "Seidenstraße", die im Altertum Osten und Westen kulturell verband, verlief durch Xinjiang. Aufgrund der besonderen geografischen Lage weist die historische Entwicklung Xinjiangs deutliche Besonderheiten auf, die durch das Zusammenleben und die Integration mehrerer Volksgruppen sowie die Übernahme verschiedener Kulturen gekennzeichnet wird. Xinjiang ist seit dem ersten Jahrhundert v. u. Z. ein wichtiger Teil von China und hat eine wichtige Rolle bei der Gründung und Entwicklung dieses einheitlichen Vielvölkerstaates gespielt.

Xinjiang wurde bereits vor der Gründung der Volksrepublik China vor 60 Jahren friedlich befreit. Seitdem ist die Bevölkerung aus Angehörigen verschiedener Nationalitäten in Xinjiang, die viel durchmachen mussten, so wie das Volk des ganzen Landes der Herr im Lande geworden und eine neue Epoche der Entwicklung begann.

Unter der fürsorglichen Anleitung der Kommunistischen Partei Chinas und der Zentralregierung sowie mit tatkräftiger Hilfe und Unterstützung der Volksmassen und Angehörigen aller Nationalitäten des ganzen Landes führte das Volk in Xinjiang einen erbitterten Kampf und strebte voran, um eine schöne Heimat aufzubauen und ein glückliches Leben zu schaffen. Armut und Rückständigkeit in Xinjiang wurden völlig beseitigt. Xinjiang erlebte einen umwälzenden Wandel und die gesellschaftliche Entwicklung machte einen historischen Übergang durch.

Die Entwicklung und der Fortschritt in Xinjiang sind dem gemeinsamen Kampf des Volkes von Xinjiang unter dem Banner der Solidarität aller Volksgruppen zu verdanken und stellen einen Erfolg der Nationalitätenpolitik Chinas dar.

I. Rasche wirtschaftliche Entwicklung

Vor der Gründung der Volksrepublik China im Jahr 1949 war die Wirtschaft in Xinjiang von Ackerbau und Viehzucht geprägt. Die Produktivität war niedrig, die Produktionsweise rückständig und die Entwicklung stagnierte. Es gab keine Eisenbahnlinien, keine großen Farmen und kein wirklich gutes Ackerland. Die einzigen Industrieunternehmen waren kleine private Werkstätten. Die Volksmassen lebten in äußerst ärmlichen Verhältnissen.

Mit der Gründung der Volksrepublik China, besonders mit der Einführung der Reformen und der Öffnung in den 1970er Jahren, begann eine neue Phase der Entwicklung in Xinjiang. Wirtschaft und Gesellschaft entwickelten sich rasch. Die wirtschaftliche Gesamtkapazität wurde deutlich erhöht, was vor allem den Angehörigen aller Volksgruppen zugute kam. Entsprechend der nationalen Entwicklungsstrategie und den grundlegenden Interessen der Angehörigen aller Volksgruppen hat die chinesische Regierung besonders auf die Entwicklung und den Aufbau von Xinjiang geachtet, die Unterstützung der wirtschaftlichen Entwicklung vor Ort für einen allgemeinen Wohlstand zu einer grundlegenden Politik gemacht und rechtzeitig strategische Entscheidungen für die Entwicklung von Xinjiang getroffen. Mit der Großen Erschließung Westchinas seit dem Jahr 2000 wird die Entwicklung von Xinjiang weiterhin in den Vordergrund gestellt. Xinjiang bringt seit mehreren Jahren seine besonderen Vorzüge zur Geltung, hat die Wirtschaftsstruktur rationalisiert, das Modell des Wirtschaftswachstums verändert, die Errichtung von Infrastruktur und den Schutz der Umwelt intensiviert, den Lebensstandard der Bevölkerung erhöht und die grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen verbessert. Xinjiang bemüht sich intensiv, neue Entwicklungsstrukturen zu schaffen, um Xinjiang koordiniert mit dem ganzen Land zu entwickeln und eine rationelle Zusammenarbeit zwischen Nord- und Süd-Xinjiang zu bewerkstelligen.

— Deutliche Steigerung der Wirtschaftsleistung: Das Bruttoinlandsprodukt von Xinjiang betrug im Jahr 2008 inflationsbereinigt 420,3 Milliarden Yuan, das ist ein Wachstum um 86,4-Fache gegenüber 1952, vor der Gründung des Uigurischen Autonomen Gebiets Xinjiang im Jahr 1955, und die jährliche Wachstumsrate betrug durchschnittlich 8,3%. Im Vergleich zum Jahr 1978, Anfang der Reformen und der Öffnung, gab es ein Wachstum um das 19,6-Fache und die jährliche Wachstumsrate betrug durchschnittlich 10,4%. Gegenüber dem Jahr 2000, als die Große Erschließung Westchinas begann, gab es ein Wachstum um das 2,2-Fache und eine jährliche Wachstumsrate von durchschnittlich 10,6%. Im Jahr 2008 betrugen die lokalen Budgeteinnahmen 36,106 Milliarden Yuan, das ist ein Wachstum um das 4,56-Fache gegenüber 2000, um das 50,57-Fache gegenüber 1978 und um das 208,71-Fache gegenüber 1955.

— Verbesserung der Wirtschaftsstruktur: Die Industrie, die Landwirtschaft und der Dienstleistungssektor in Xinjiang entwickeln sich seit mehreren Jahren rasch. Mit der beschleunigten Industrialisierung hat die Industrie die Landwirtschaft als Hauptsektor der Wirtschaft abgelöst und auch der tertiäre Sektor spielt eine bedeutende Rolle. Groß- und Einzelhandel sowie Gastronomie entwickeln sich schnell. Das Post- und Telekommunikationsnetz wurde ausgedehnt. Neue Branchen wie der Immobilien- und der Finanzsektor entwickeln sich rasch. Im Jahr 2008 erwirtschaftete der primäre Sektor 16,4% des Bruttoinlandsprodukts, der sekundäre 49,7% und der tertiäre 33,9%.

— Verstärkter Aufbau von Infrastruktur: Entsprechend der Besonderheiten Xinjiangs als Oasen-Landwirtschaft mit Bewässerung wurden zahlreiche moderne Wasserbauprojekte wie das Kizil-Reservoir in Aksu, das Ulug-Ata-Reservoir in Hotan und eine Reihe von Kanälen, Gräben und Projekten gegen Wasserverlust durch Versickerung fertig gestellt, so dass die Wasserausbeute, die Kapazität der Stauseen und die effektiv bewässerte Fläche rasch zunahmen. Das Projekt für die Regulierung des Tarim-Flusses mit Investitionen von über zehn Milliarden Yuan wurde im Jahr 2008 fertig gestellt. Der Zustand, dass der Fluss seit 30 Jahren am Unterlauf über 300 Kilometern lang ausgetrocknet ist, wurde beendet. Der Anbau von Schutzwäldern in Nordost-, Nord- und Nordwestchina, die Aufforstung von Ebenen, die Rückverwandlung von Ackerland in Wald sowie von Weideland in Steppe haben die Bedingungen für die Landwirtschaft verbessert. Fast 800 000 Hektar Ackerland verfügen über Sprühbewässerung oder Berieselung, wodurch jährlich mehr als fünf Milliarden Kubikmeter Wasser gespart werden.

Ende 2008 gab es in Xinjiang acht nationale Fernstraßen, 66 Provinzstraßen und mehr als 600 Straßen auf Kreisebene mit einer Gesamtlänge von 147 000 Kilometern. Im Zentrum des Straßennetzes von Xinjiang liegt Ürümqi; die wichtigsten Straßen führen um das Tarim- und das Junggar-Becken, durch die Taklimakan- und die Gurbantünggüt-Wüste, durch das Gebirge Tianshan, und verbinden so Nord- und Süd-Xinjiang. Mit der Fertigstellung der Eisenbahnlinie zwischen Nord- und Süd-Xinjiang sowie der doppelgleisigen Eisenbahnverbindung zwischen Lanzhou und Ürümqi betrug die Gesamtlänge der Eisenbahnlinien im Jahr 2008 mehr als 3000 Kilometer. Die Luftfahrt entwickelte sich rasch; im Zentrum des Streckennetzes steht Ürümqi und 114 Flugstrecken verbinden Xinjiang mit rund 70 Städten in anderen Teilen Chinas und im Ausland sowie zwölf Städte in Xinjiang untereinander. Diese Flugstrecken haben eine Gesamtlänge von über 160 000 Kilometern; damit ist Xinjiang die Region mit den meisten Flughäfen und den längsten Flugstrecken Chinas. Die rasche Entwicklung des Post- und Telekommunikationswesens führte zu einem umfassenden modernen Kommunikationssystem mit Computersteuerung, Glasfaserkabeln, digitaler Mikrowellentechnologie, Satelliten- und Mobiltelefonverbindungen. Ein modernes Satellitennetzwerk mit digitaler Mikrowellenübertragung deckt ganz Xinjiang ab.

— Deutliche Steigerung der Kapazität der Landwirtschaft: Xinjiang verfügt über reiche landwirtschaftliche Ressourcen. In den letzten Jahren wurde die Kommerzialisierung der Landwirtschaft – vor allem im Getreide-, Baumwoll- und Obstanbau sowie in der Viehzucht – beschleunigt, so dass die Grundlagen der Landwirtschaft verbessert und ihre Produktivität weiter gesteigert wurden; die Produktion vervielfachte sich daher. Im Jahr 2008 betrug die Wertschöpfung in der Landwirtschaft 69,1 Milliarden Yuan, das ist eine Steigerung um das 1,4-Fache gegenüber 2000. Die Getreideproduktion betrug insgesamt 10,2285 Millionen Tonnen, so dass Angebot und Nachfrage in Xinjiang sich nun die Waage halten und sogar ein geringer Überschuss erzielt wurde. Die kommerzielle Baumwollproduktion in Xinjiang ist besonders wichtig. Im Jahr 2008 wurden insgesamt 3,0155 Millionen Tonnen Baumwolle produziert und Xinjiang steht bei Baumwolle in Bezug auf den Gesamtertrag, den Ertrag pro Fläche und pro Kopf landesweit an erster Stelle. Die moderne Viehzucht entwickelte sich rapide und machte 27% des Gesamtproduktionswerts der Landwirtschaft aus. 2008 wurden in Xinjiang 1,7549 Millionen Tonnen Fleisch produziert, das ist ein Wachstum um 95% gegenüber 2000. Der Obstbau entwickelte sich ebenfalls rasch. Im Jahr 2008 hatten die Obstplantagen eine Gesamtfläche von über einer Million Hektar, einen Gesamtertrag von mehr als vier Millionen Tonnen und einen Produktionswert von über sechs Milliarden Yuan. 2008 gab es in Xinjiang 1059 Unternehmen für die Verarbeitung landwirtschaftlicher Produkte. Xinjiang ist die größte Verarbeitungs- und Exportbasis für Tomatenprodukte. Die Kapazität der Molkereiproduktion stieg in wenigen Jahren von weniger als 1000 Tonnen auf rund 3000 Tonnen, das ist eine der größten Steigerungen des Landes. Mit einer Produktionskapazität von 600 000 Tonnen Rübenzucker ist Xinjiang die größte Produktionsbasis Chinas. Der Weinbau entwickelte sich rasch. Unternehmen für die Verarbeitung von Agrarprodukten können auf 50% der Anbaufläche und 65% der Bauernhaushalte auf Bestellung produzieren.

— Allmähliche Bildung einer modernen Industriestruktur: Die Industrie hat sich in Xinjiang aus dem Nichts entwickelt und wächst ständig. In den letzten Jahren konnte Xinjiang mit seinem Ressourcenreichtum und mittels einer Strategie zur Anziehung großer Unternehmen und Konzerne sowie Wachstumsprojekten für kleine und mittlere Unternehmen eine Industrialisierung neuen Typs beschleunigen und die Industrieproduktion vervielfachen, so dass eine umfassende Indust-riestruktur mit Erdöl-, Kohlen-, Stahl-, Chemie-, Baumaterial- und Textilerzeugung sowie Stromgewinnung entstanden ist. Es wurden 32 nationale und regionale Industriegebiete entwickelt, darunter die Wirtschaftszone nördlich des Tianshan, die integrierte Wirtschaftszone Ürümqi-Changji und die Petrochemie-Industriezone Korla-Kuqa. Im Jahr 2008 erwirtschaftete die Industrie 52,3% des Wachstums des Bruttoinlandsprodukts. Die industrielle Wertschöpfung betrug 179,07 Milliarden Yuan, das war eine Steigerung um das 274-Fache gegenüber 1952, um das 16,6-Fache gegenüber 1978 und um das 3,98-Fache gegenüber 2000. Die Industrie leistete somit einen wichtigen Beitrag zur raschen wirtschaftlichen Entwicklung. Die Anwendung von Informationstechnologie in den wichtigsten Branchen wurde verstärkt. Die Emissionen der wichtigsten Schadstoffe konnten eingeschränkt werden und beim Einsparen von Energie und der Reduktion von Emissionen wurden Erfolge erzielt.

— Effiziente Erschließung der Bodenschätze: Xinjiang hat besonders reiche Vorkommen an Erdöl, Erdgas und Kohle. Die Regierung verfolgt Pläne für umfangreiche Prospektion, Erschließung und Investitionen im Erdöl- und Erdgassektor, um die Vorteile des Ressourcenreichtums in eine wirtschaftliche Überlegenheit zu verwandeln, die wirtschaftliche Entwicklung von Xinjiang voranzutreiben und damit allen Volksgruppen in Xinjiang zum Wohlstand zu verhelfen. Im Jahr 2008 stand Xinjiang mit einer Rohölförderung von 27,22 Millionen Tonnen landesweit an zweiter Stelle und mit einer Erdgasförderung von 24 Milliarden Kubikmetern an erster Stelle. Infolge der Erdöl- und Erdgaserschließung sowie der Zusammenarbeit mit Ländern in Westasien entwickelte sich der Bau von Pipelines in Xinjiang dynamisch. 2008 gab es in Xinjiang ein Pipeline-Netz mit einer Gesamtlänge von über 4000 Kilometern, das Nord-, Süd- und Ost-Xinjiang abdeckte. In den letzten Jahren gab es einen Boom an Kohlenkraftwerken und Kohlenchemieindustrie. Mit der raschen Entwicklung der Energie- und Chemiebranche wird nicht nur der Bedarf nach Energie, Erdöl- und Chemieprodukten vor Ort gedeckt, sondern auch das Wachstum des Dienstleistungssektors und anderer Branchen stimuliert, die Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur gefördert, Beschäftigungsprobleme gelöst und die Urbanisierung vorangetrieben.

— Weitere Öffnung gegenüber dem Ausland: Xinjiang ist Chinas Tor zum Westen und ein wichtiger Korridor der Neuen Eurasischen Kontinentalbrücke. Xinjiang grenzt an acht Länder: die Mongolei, Russland, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Afghanistan, Pakistan und Indien. Xinjiang ist Region Chinas mit der längsten Außengrenze auf dem Festland. Seit der Einführung der Reformen und der Öffnung hat Xinjiang einen historischen Wandel von der Abgeschlossenheit über eine halbe Öffnung hin zur völligen Öffnung durchlaufen. Zurzeit gibt es in Xinjiang 17 Grenzübergänge erster Klasse, die von der Zentralregierung genehmigt wurden, und 12 Grenzübergänge zweiter Klasse, die von der Regierung des Autonomen Gebiets genehmigt wurden; sie verbinden Xinjiang mit rund einem Dutzend Nachbarländern. Ende 2008 arbeitete Xinjiang mit 167 Ländern und Gebieten auf den Gebieten der Wirtschaft und des Handels, der Kultur, Wissenschaft und Technik zusammen. Im Jahr 2008 betrug das Außenhandelsvolumen Xinjiangs 22,217 Milliarden US-Dollar, womit Xinjiang landesweit an zwölfter Stelle und unter den Regionen Zentral- und Westchinas an zweiter Stelle stand. Mit Direktinvestitionen von 164 Millionen US-Dollar im Ausland außerhalb des Finanzsektors nahm Xinjiang landesweit den 13. Platz ein; mit einem Gesamtumsatz von 795 Millionen US-Dollar bei Auftragsprojekten im Ausland nahm Xinjiang den 14. Platz und mit 8548 ins Ausland geschickten Arbeitern den 13. Platz ein.

— Rasche Entwicklung des Tourismus: Der Tourismus ist mit seiner schnellen Entwicklung in den letzten Jahren ein neues Element des Wirtschaftswachstums in Xinjiang. Im Jahr 2008 gab es in Xinjiang rund 500 Landschaftsgebiete und Sehenswürdigkeiten. Neben der Hauptroute, der Seidenstraße, gibt es die Naturlandschaft am Kanas-See, die Landschaft am Tianchi (Bogda Köli), am Sayram-See und am Bosten-See, die Kulturdenkmäler bei Turpan und Kuqa, die Sitten und Gebräuche in Kashi (Kaxgar) sowie die landschaftliche Schönheit von Ili. Im Jahr 2008 kamen insgesamt 22,3132 Millionen in- und ausländische Touristen nach Xinjiang und die Einnahmen der Tourismusbranche betrugen rund 20 Milliarden Yuan.

— Koordinierte Entwicklung der regionalen Wirtschaft: Die Zentralregierung und die Regierung des Autonomen Gebiets fördern die Entwicklung der regionalen Vorzüge und Bedingungen. Die Regierung hat Vorzugsmaßnahmen ausgearbeitet, um die Entwicklung von drei Regierungsbezirken in Süd-Xinjiang (Kashi, Hotan und Kirgisischer Autonomer Bezirk Kizilsu) sowie von Nomaden- und Grenzgebieten zu fördern und eine Entwicklungsstruktur zu bilden, und zwar durch eine Abstimmung und Koordination zwischen Süd- und Nord-Xinjiang, gegenseitige wirtschaftliche Ergänzung der verschiedenen Gebiete, einheitliche Planung und gemeinsame Entwicklung der Wirtschaft in den Städten und auf dem Land. Durch die beschleunigte Verlagerung von Industrie aus den östlichen Küstengebieten wurde eine Basis für die industrielle Entwicklung im Wirtschaftsgürtel nördlich des Tianshan geschaffen. Die Integration der Wirtschaftszone Ürümqi-Changji und die Einrichtung von nationalen Exportverarbeitungszonen, von Entwicklungszonen und Industrieparks werden beschleunigt; ein moderner Dienstleistungssektor wird entwickelt. Südlich des Tianshan wird auf der Grundlage der Öl- und Gasvorkommen, der Kohlekraftwerke und Kohlechemieindustrie der Petrochemie-Industriegürtel Turpan und Hami (Kumul) entwickelt. Um größere Projekte sollen Industriezentren gebildet werden, die eng miteinander verbunden sind und einander ergänzen. Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung von Kaxgar, Hotan und Kizilsu wird aktiv gefördert. Projekte für die langfristige Entwicklung und einen höheren Lebensstandard wie die Errichtung erdbebensicherer Häuser, die Umgestaltung der Altstadt von Kaxgar, die Errichtung von Infrastruktur auf dem Land, die Erschließung von Grundwasser, die Sanierung versalzter Böden, die Versorgung mit sicherem Trinkwasser und die Errichtung von Biogasanlagen auf dem Land sollen forciert werden. Die Lebens- und Produktionsbedingungen in den Nomaden- und Grenzgebieten sollen möglichst rasch verbessert und die Entwicklung dieser Gebiete durch gezielte Unterstützung beschleunigt werden.

Dank des solidarischen Kampfes aller Volksgruppen in Xinjiang sowie der langfristigen Unterstützung durch die Zentralregierung und das Volk des ganzen Landes wurden bei der wirtschaftlichen Entwicklung von Xinjiang große Erfolge erzielt. Die Pläne der Zentralregierung für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung enthalten seit Jahren nationale Schlüsselprojekte für die Infrastruktur, die Entwicklung der Landwirtschaft und Industriestrukturen in Xinjiang und diese Projekte werden politisch und finanziell unterstützt. Von 1950 bis 2008 investierte die Zentralregierung insgesamt 386,23 Milliarden Yuan in Xinjiang, das sind 25,7% der Gesamtinvestitionen dieses Zeitraums in Xinjiang. Von der Gründung des Uigurischen Autonomen Gebiets Xinjiang im Jahr 1955 bis zum Jahr 2008 betrugen die Subventionen der Zentralregierung für Xinjiang insgesamt 375,202 Milliarden Yuan. Besonders ab 2000 wurden die Subventionen der Zentralregierung im Zuge der Großen Erschließung Westchinas jedes Jahr um durchschnittlich 24,4% erhöht und betrugen 2008 68,56 Milliarden Yuan. Darüber hinaus hat die Zentralregierung die Investitionen und die finanzielle Unterstützung durch die Nutzung von Krediten internationaler Finanzorganisationen und der Regierungen anderer Länder gesteigert. Um die Industriestruktur in Xinjiang zu optimieren, hat die Zentralregierung in den letzten Jahren einige Betriebe und Fabriken von den entwickelteren Küstengebieten Südostchinas nach Xinjiang verlagert sowie Ingenieure und Techniker aus anderen Provinzen in neue Schlüsselunternehmen in Xinjiang versetzt; gleichzeitig wurden zahlreiche Angehörige nationaler Minderheiten zur Aus- und Weiterbildung in moderne Betriebe in andere Teile des Landes verschickt, wodurch in kurzer Zeit hervorragende Ingenieure und Techniker aus Xinjiang herangebildet wurden. Die anderen Provinzen und Städte Chinas unterstützen Xinjiang finanziell, technisch und personell, was eine große Rolle bei der Entwicklung von Xinjiang spielt. Einerseits werden Techniker, Lehrer, Ärzte und Manager aus den entwickelteren Gebieten zur Unterstützung nach Xinjiang geschickt, wo sie bei ihrer Arbeit moderne Technologien und Vorstellungen verbreiten; andererseits entsendet Xinjiang Teams aus den Betriebsleitungen, Partei- und Regierungsorganen gruppenweise zum Studium und zur Arbeit in andere Provinzen und Städte. In den letzten Jahren folgten acht Provinzen und Städte – Beijing, Zhejiang, Tianjin, Shandong, Liaoning, Jiangxi, Shanghai und Henan – sowie 15 Schlüsselunternehmen der Aufforderung der Zentralregierung und unterstützten 33 Kreise bzw. Städte in Süd-Xinjiang wirtschaftlich, wissenschaftlich, technisch und kulturell.

II. Deutliche Erhöhung des Lebensstandards

Nachdem die Armut beseitigt und die grundlegenden Versorgungsprobleme gelöst wurden, strebt die Bevölkerung von Xinjiang nun nach größerem Wohlstand und ihr Lebensstandard verbessert sich stetig und rasch. Im Jahr 2008 betrug das Netto-Jahreseinkommen der Bauern in Xinjiang durchschnittlich 3503 Yuan pro Kopf, das ist ein Wachstum um das 28-Fache im Vergleich zum Jahr 1978, als die Politik der Reformen und der Öffnung begann, bzw. ein Wachstum um das 1,2-Fache im Vergleich zum Jahr 2000, als die Große Erschließung Westchinas begann. Das Jahreseinkommen der Stadtbewohner betrug 2008 durchschnittlich 11 432 Yuan pro Kopf, das ist ein Wachstum um das 35-Fache im Vergleich zu 1978 und das Doppelte im Vergleich zu 2001. Die Spareinlagen der Stadt- und Landbevölkerung betrugen im Jahr 1955 14 Yuan pro Kopf, 1978 52 Yuan, 2000 4913 Yuan und 2008 bereits 11 972 Yuan. Der Konsum betrug im Jahr 1952 122 Yuan, 1978 181 Yuan, 2000 2662 Yuan und 2007 bereits 4890 Yuan pro Kopf.

Die Quellen für die Einkommenssteigerungen wurden diversifiziert: Auf dem Land wurde neben den herkömmlichen Produkten wie Getreide und Baumwolle der Obstanbau zu einer neuen Einkommensquelle für die Bauern; er trug im Jahr 2008 durchschnittlich 340 Yuan pro Kopf zum Jahreseinkommen bei. In Gegenden, wo schon länger Obst angebaut wird, trägt es mehr als 40% zum Gesamteinkommen der Bauern bei. Eine andere Möglichkeit zur Einkommenssteigerung ist die Arbeitssuche in anderen Teilen des Landes, vor allem in Ostchina. Allein im Jahr 2008 arbeiteten mehr als 1,5 Millionen Bauern und Nomaden aus Xinjiang in anderen Teilen Chinas; sie trugen zusätzlich 150 Yuan pro Kopf zum durchschnittlichen Jahreseinkommen der Landbevölkerung in Xinjiang bei. Die Entwicklung des Tourismus förderte nicht nur das Kunsthandwerk der nationalen Minderheiten, sondern schuf direkt und indirekt hunderttausende Arbeitsplätze, was zu weiteren Einkommenssteigerungen führte.

Der Konsum der Bevölkerung von Xinjiang stieg ständig. Die Bevölkerung konsumierte pro Kopf im Jahr 1949 durchschnittlich 195,62 Kilogramm Getreide, 1978 300,09 Kilogramm und 2008 bereits 426,6 Kilogramm; sie konsumierte 1949 durchschnittlich 1,18 Kilogramm Baumwolle pro Kopf, 1978 4,46 Kilogramm und 2008 141,52 Kilogramm; sie konsumierte 1949 durchschnittlich 11,68 Kilogramm Fleisch pro Kopf, 1978 7,83 Kilogramm und 2008 53,85 Kilogramm.

Die Konsumanteile in Xinjiang haben sich verändert. Der Engel-Koeffizient (der Anteil der Ausgaben für Lebensmittel an den gesamten Konsumausgaben eines Haushalts) lag auf dem Land im Jahr 1978 bei 60,8%, 2001 bei 50,0% und 2008 bei 42,5%; in den Städten lag er 1978 bei 57,3%, 2001 bei 36,4% und 2008 bei 37,3%. Der Anteil der Ausgaben für Dienstleistungen, Kultur, Bildung, Tourismus, Gesundheit, Kredite, Information, Privatautos und Immobilien macht einen immer größeren Anteil der Haushaltsausgaben in Xinjiang aus. Es wird nun weniger für Agrarprodukte ausgegeben und mehr für elektronische Geräte. Die Ausgaben für Lebensmittel entfallen nun nicht mehr ausschließlich auf Grundnahrungsmittel wie Getreide, sondern stärker auf zahlreiche gesunde Nahrungsmittel. Bei Bekleidung sind nun moderne Mode, Markenkleidung und Individualität gefragt. Die wichtigsten langlebigen Konsumgüter sind längst nicht mehr Fahrräder, Nähmaschinen, Uhren und Radios, sondern Farbfernsehgeräte, Kühlschränke, Waschmaschinen und Fotoapparate sowie Computer, Videokameras, Klaviere und Fitnessgeräte; zahlreiche Haushalte können sich mittlerweile selbst Autos leisten.

Der Konsum von langlebigen Konsumgütern steigt ständig. Auf dem Land kamen im Jahr 1990 auf je hundert Haushalte im Durchschnitt 12,58 Waschmaschinen, 2000 20,87 und 2008 bereits 38; 1990 0,40 Kühlschränke, 2000 9,93 und 2008 30,32; 1990 1,37 Motorräder, 2000 18,33 und 2008 50,77; 2000 0,33 Mobiltelefone, 2008 54. In den Städten kamen im Jahr 2000 auf je hundert Haushalte durchschnittlich 2,78 Klimaanlagen, 2008 bereits 11,18; 2000 nur 4,81 Mobiltelefone, 2008 bereits 144,40; 2000 nur 5,68 Computer, 2008 bereits 41,32; 2000 nur 0,82 Privatautos, 2008 bereits 4,62.

Die Lebensbedingungen der Volksmassen verbessern sich ständig. Der öffentliche Verkehr hat sich dank der Diversifizierung der Verkehrsmittel rasch entwickelt: Zu Beginn der Reformen und der Öffnung dauerte eine Zugfahrt von Ürümqi nach Beijing nahezu eine Woche; nun kann man in etwas mehr als drei Stunden nach Beijing fliegen. Auf je 10 000 Stadtbewohner entfielen im Jahr 1978 1,6 Kilometer befestigte Straßen, 2000 4,5 und 2008 15,7 Kilometer. Im Jahr 1978 entfielen in den Städten auf je 10 000 Bewohner 3,1 Autobusse, im Jahr 2008 bereits 13,2. Auch die Wohnverhältnisse wurden drastisch verbessert: Auf dem Land stieg die durchschnittliche Wohnfläche von 10,2 Quadratmetern im Jahr 1983 auf 17,25 im Jahr 2000 und 22,79 im Jahr 2008; in den Städten von 11,9 auf 20,06 und 27,3 im gleichen Zeitraum. Derzeit verfügen 97,86% der Haushalte in den Städten und 87,18% der Haushalte auf dem Land über Wasserleitungen sowie 51,2% der Haushalte in den Städten über Fernwärme. In den Städten werden 68% des Abwassers geklärt und 16% des Hausmülls unschädlich entsorgt. 89,33% der Haushalte in Städten und 66,67% der Haushalte in Kreisstädten verfügen über Gasleitungen. Grünflächen machen 30,49% der Stadtgebiete aus und die Grünflächenziffer beträgt 26,19%; pro Kopf gibt es 6,94 Quadratmeter Grünfläche. In den letzten Jahren wurden in 23 Städten und Kreisen in Süd-Xinjiang – darunter Korla, Hotan, Kashi, Artux, Aksu, Moyu (Karakax), Lop und Shule – über 300 000 Haushalte verschiedener Volksgruppen mit umweltfreundlichem und preiswertem Gas versorgt; jeden Monat werden in Süd-Xinjiang über tausend Haushalte an die Gasleitungen angeschlossen. Dass Pappeln gefällt und als Brennholz verwendet werden, ist nun Geschichte geworden.

III. Entwicklung des Sozialwesens

Vor der Gründung der Volksrepublik China gab es in Xin¬jiang nur eine Hochschule, neun Mittelschulen und 1355 Grundschulen. Nur 19,8% der Kinder im Schulalter besuchten Schulen und 90% der Bevölkerung waren Analphabeten. Seit der Gründung des Neuen China hat das Bildungswesen in Xin¬jiang gewaltige Fortschritte gemacht. Die neunjährige Schulpflicht wurde durchgesetzt und das Analphabetentum unter jungen Menschen und Menschen mittleren Alters praktisch beseitigt. Einrichtungen für die Erwachsenen- und die Berufsbildung wurden neu geschaffen und stetig entwickelt. Mit der Einführung der finanziellen Garantien für die Bildung im Jahr 2006 wurde in Xin¬jiang die kostenlose Schulbildung für alle Schüler auf dem Land realisiert. Seit 2008 erhalten alle Internatsschüler aus armen Familien Unterstützung zu den Lebenshaltungskosten; die Nebenkosten für den Besuch der Pflichtschulen in den Städten wurden abgeschafft. Seit 2007 gibt die Regierung jährlich 129 Millionen Yuan für die finanzielle Unterstützung von 51 000 Hochschülern und 95 000 Berufsschülern aus besonders armen Familien aus; 70% von ihnen sind Angehörige nationaler Minderheiten. Im Jahr 2008 wurde das Bildungswesen in Xin¬jiang mit 18,77 Milliarden Yuan unterstützt, das ist eine Steigerung um 32,3% gegenüber dem Vorjahr. Die Einschulungsrate in den Grundschulen betrug 99,6%. Es gab in Xin¬jiang 4159 Grundschulen mit 2,012 Millionen Schülern, 1973 Mittelschulen mit 1,722 Millionen Schülern sowie 32 Hochschulen mit 241 000 Studierenden in Bachelor-Studiengängen und 10 300 in weiterführenden Programmen.

Die Regierung entwickelt das Bildungswesen der nationalen Minderheiten bevorzugt und führt dazu besondere politische Maßnahmen durch. Seit den 1950er Jahren werden Angehörige nationaler Minderheiten bevorzugt zum Hochschulstudium zugelassen, später wurden auch Quoten, getrennte Prüfungen und getrennte Aufnahmekriterien eingeführt, die bis heute in Kraft sind, um Prüfungskandidaten aus den nationalen Minderheiten Zugang zur Hochschulbildung zu garantieren. In den Ackerbau- und Nomadengebieten wurden Internate für die Grund- und Mittelschulen gegründet, in denen die Schüler mit Unterkunft, Verpflegung und Unterrichtsmaterial versorgt werden. Die Regierung setzt das Sonderprojekt für die Ausbildung von wissenschaftlich-technischem Personal der nationalen Minderheiten in Xin¬jiang und den Plan für die Ausbildung von hoch qualifiziertem Personal der nationalen Minderheiten in Xinjiang um und schickt begabte Studenten auf Staatskosten zum Studium ins Ausland, um unter den Angehörigen nationaler Minderheiten gezielt hoch qualifiziertes Personal auszubilden. Für die Volksgruppen in Xin¬jiang, die eigene Schriftsprachen haben, findet der Schulunterricht in deren eigenen Sprachen statt. Die Regierung stellt seit Jahren Sondermittel für die Erstellung und für den Druck von Lehrbüchern auf Uigurisch, Kasachisch, Mongolisch, Xibe und Kirgisisch zur Verfügung. Die Prüfungsbögen der landesweit einheitlichen Hochschulaufnahmeprüfung werden in Xin¬jiang jedes Jahr auf Uigurisch, Chinesisch, Kasachisch und Mongolisch zur Verfügung gestellt. Aufgrund der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung werden die Kontakte zwischen den verschiedenen Volksgruppen immer enger und immer mehr Angehörige der nationalen Minderheiten möchten Chinesisch lernen. 70% der zehn Millionen Angehörigen nationaler Minderheiten in Xin¬jiang konnten kaum oder gar nicht Chinesisch lesen und schreiben, was ihr persönliches Fortkommen und die Entwicklung des Gebietes beeinträchtigt. Die Regierung des Autonomen Gebiets Xin¬jiang beschloss daher im Jahr 2004, "zweisprachigen" Unterricht für die Angehörigen nationaler Minderheiten zu verbreiten; demnach wird von Mittelschulabgängern verlangt, dass sie sowohl ihre Muttersprache als auch Chinesisch beherrschen. Entsprechend eines Vorschlages zahlreicher uigurischer Kader und der uigurischen Volksmassen wurden im Jahr 2008 in Xin¬jiang eine "zweisprachige" Lehrerbildung und "zweisprachige" Vorschulklassen eingeführt. Die Praxis hat bewiesen, dass die "zweisprachige" Erziehung das Verständnis und die Verständigung zwischen den Volksgruppen, die Entwicklung von Beziehungen auf der Grundlage von Gleichheit, Solidarität, gegenseitiger Hilfe und Harmonie sowie die Entwicklung zum gemeinsamen Wohlstand aller Volksgruppen fördert.

Um Schülern der nationalen Minderheiten in abgelegenen Grenzgebieten eine hochwertige Grundbildung zu ermöglichen, richtete die Regierung im Jahr 2000 an 13 Mittelschulen in zwölf wirtschaftlich höher entwickelten Provinzen und Städten wie Beijing und Shanghai an den Oberstufen Sonderklassen für Schüler aus Xin¬jiang ein. Im Jahr 2008 gab es bereits 50 solche Klassen mit insgesamt 5000 Schülern in 28 Städten der zwölf Provinzen bzw. regierungsunmittelbaren Städten; das ist das Fünffache der anfänglichen Zahl. Insgesamt wurden bis dato 24 000 Schüler in diesen Klassen ausgebildet; 90% der Absolventen setzen ihre Ausbildung an Hochschulen außerhalb von Xin¬jiang fort, 85% an Schwerpunkthochschulen. Die Regierung des Autonomen Gebiets folgt diesem Beispiel und hat seit 2003 Sonderklassen an den Unterstufen der Mittelschulen in acht Städten des Autonomen Gebiets eingerichtet, darunter Ürümqi und Shihezi; diese nehmen jährlich 5000 Schüler vor allem von Grundschulabgängern aus den Ackerbau- und Nomadengebieten, insbesondere aus den armen Grenzgebieten auf. Mehr als 80% dieser Schüler sind Angehörige nationaler Minderheiten aus Bauernfamilien.

Vor 1949 war Xin¬jiang auf dem Gebiet von Wissenschaft und Technik ein unbeschriebenes Blatt. Durch die Bemühungen der letzten 60 Jahre konnten wohlgeordnete Forschungs- und Entwicklungsstrukturen mit regionalen Besonderheiten etabliert sowie ein Kontingent hoch qualifizierter Wissenschaftler und Techniker aus den Angehörigen verschiedener Volksgruppen herangebildet werden. Ende 2007 gab es in Xin¬jiang insgesamt 1,972 Millionen Fachkräfte, die bis Ende 2008 mehr als 6000 bedeutende wissenschaftliche Ergebnisse erzielten, fast 200 nationale Preise gewannen und 200 000 Patente anmeldeten. Wissenschaftlich-technische Unternehmen entwickelten sich weiter innovativ und zahlreiche bekannte Unternehmen wie die Xin¬jiang Goldwind Science and Technology Company und TBEA sind nun weltbekannt.

Vor 1949 gab es in Xin¬jiang keine professionellen Künstler-ensembles und keine Forschungsinstitutionen für die Künste. In den letzten 60 Jahren wurden mit erheblicher staatlicher Unterstützung zahlreiche verschiedene Kunst- und Kultureinrichtungen geschaffen und fanden zahlreiche Kulturveranstaltungen für die Volksmassen der verschiedenen Volksgruppen statt. Im Jahr 2008 gab es in Xin¬jiang 119 Künstlerensembles, zwei Forschungsinstitute für Literatur und Kunst, zwei Einrichtungen für Kunstschaffende, 15 Volkskunstgalerien, 94 Kulturpaläste und 1034 Kulturzentren auf dem Land sowie 4355 professionelle Schauspieler und Künstler. Es gab 93 öffentliche Bibliotheken und 47 Museen sowie sechs Radio- und acht Fernsehstationen, die von 93,5% der Bevölkerung in Xin¬jiang empfangen werden können. 1,6389 Millionen Haushalte haben Kabelfernsehen und 324 200 haben Digitalfernsehen. Seit Beginn der Großen Erschließung Westchinas hat die Regierung insgesamt 2,484 Milliarden Yuan in die kulturelle Entwicklung von Xin¬jiang investiert. In den letzten Jahren hat die Regierung von Xin¬jiang eine Reihe öffentlicher Kulturprogramme sowie Kultur- und Freizeitaktivitäten auf öffentlichen Plätzen in Städten und Dörfern organisiert. Die Regierung schickt auch Fachleute aufs Land, um kulturelle, wissenschaftliche und medizinische Aufklärung zu leisten. Es gibt zahlreiche öffentliche Projekte, mit denen die verschiedenen Kulturen vorgestellt sowie das Brauchtum und die Kultur der Seidenstraße gefördert werden. Die Regierung hat in Xin¬jiang und in Tibet auch in den Dörfern Bibliotheken sowie Radio- und Fernsehstationen eingerichtet, um die Menschen dieser Gebiete mit dem Rest der Welt zu verbinden. Außerdem wurden Bücher und Zeitschriften nach Xin¬jiang geschickt sowie vor Ort Informationszentren gegründet, um die kulturelle Entwicklung in Xin¬jiang zu fördern.

Vor der Gründung der Volksrepublik China brachen in Xin¬jiang häufig Seuchen aus, da es kaum ein Gesundheitswesen gab. Die allgemeine Sterblichkeit betrug 20,82‰, die Säuglingssterblichkeit sogar 420‰ bis 600‰ und die durchschnittliche Lebenserwartung betrug weniger als 30 Jahre. Im Jahr 1949 gab es in Xin¬jiang nur 54 medizinische Einrichtungen mit insgesamt 696 Betten, d. h. auf zehntausend Einwohner kamen im Durchschnitt jeweils nur 1,6 Betten und 0,19 Ärzte, und diese waren in den Städten konzentriert. In den letzten 60 Jahren hat die Regierung die Ausgaben für das Gesundheitswesen ständig erhöht. 2008 gab es in Xin¬jiang 7238 medizinische Einrichtungen, darunter 1629 Krankenhäuser mit insgesamt 93 600 Betten, und 43 800 Ärzte, d. h. auf zehntausend Einwohner kamen im Durchschnitt jeweils 36 Betten und 21 Ärzte. Aus dem Nichts wurde in den Städten und auf dem Land ein umfassendes Netzwerk der Gesundheitsvorsorge und Seuchenbekämpfung geschaffen und deren Kapazitäten stark gesteigert. Einige Infektionskrankheiten – darunter Pocken – wurden ausgerottet und das Auftreten der anderen Infektionskrankheiten und Seuchen konnte deutlich reduziert werden. Seit den ersten versuchsweisen Impfprogrammen Mitte der 1970er Jahre wurden die Impfraten ständig erhöht. Mit dem Aufbau der medizinischen Versorgung wurden die Gesundheit und die Lebensqualität der Bevölkerung deutlich verbessert. Im Jahr 2008 betrug die allgemeine Sterblichkeit 4,88‰, die Säuglingssterblichkeit 29,76‰ und die durchschnittliche Lebenserwartung 72 Jahre. Das Gesundheitswesen in den Ackerbau- und Viehzuchtgebieten wurde ebenfalls stark verbessert und in den Kreisen, Gemeinden und Dörfern wurde ein dreistufiges Netzwerk der Gesundheitsvorsorge und der medizinischen Versorgung eingerichtet. Im Jahr 2003 wurde das neue System der genossenschaftlichen Gesundheitsversorgung auf dem Land in Xin¬jiang eingeführt; 2008 erfasste es 89 Kreise und Städte, d. h. 94,6% der Fläche, und 10,059 Millionen Menschen auf dem Land, d. h. 94,5% der teilnahmeberechtigten Bevölkerung.

Berufstätigkeit ist die Existenzgrundlage der Bevölkerung. Die Regierung von Xin¬jiang führt seit Jahren eine aktive Beschäftigungspolitik durch, fördert das Beschäftigungswachstum durch ein rasches und stetiges Wirtschaftswachstum und schafft mit verschiedenen Maßnahmen Arbeitsplätze, um die Beschäftigung auszuweiten. Im Jahr 2008 waren 8,4758 Millionen Menschen in Xin¬jiang berufstätig; die offizielle Arbeitslosenrate in den Städten betrug 3,7%. Seit Beginn der Großen Erschließung Westchinas wurden mehr als 300 000 Arbeitsplätze geschaffen. Lokale Beschäftigungsagenturen wurden geschaffen und wachsen; der Markt spielt die Hauptrolle bei der Zuweisung von Arbeitskräften. Ein System von Arbeitsämtern wurde eingerichtet, das umfassende Dienstleistungen auf Kreis- und Bezirksebene sowie Dienste auf Stadtteil-, Gemeinde- und Dorfebene anbietet. Im Jahr 2008 gab es in Xin¬jiang 107 Einrichtungen mit 3944 Angestellten, die Haushaltshilfe und andere Dienstleistungen anbieten.

Der Export von Arbeitskräften ist für Xin¬jiang seit Jahren ein neuer Weg zur Schaffung von Arbeitsplätzen. Die Menschen in den abgelegenen Gegenden von Süd-Xin¬jiang und anderen Gegenden leben fast ausschließlich von der Landwirtschaft, so dass sie sich kaum von der Armut befreien können. Um dieses Problem zu lösen, begann die Regierung des Autonomen Gebiets Xin¬jiang 2006 zunächst im Kreis Jia¬shi (Pay¬za¬wat) mit einem Programm für die Ausfuhr von Arbeitskräften, das dann auf ganz Xin¬jiang ausgeweitet wurde. Die Bauern melden sich freiwillig an, müssen sich in einem technisch-beruflichen Kurs qualifizieren und können sich dann ein Unternehmen außerhalb Xin¬jiangs aussuchen, das einen Bedarf an Arbeitskräften hat. Die Regierung wählt dann einen Gruppenleiter aus, trägt die Kosten und schickt die Arbeiter in Begleitung eines islamischen Koches an ihren neuen Arbeitsplatz. Jiashi hat seit 2006 rund 19 000 Arbeitskräfte in andere Provinzen transferiert und dabei Einnahmen von fast 200 Millionen Yuan erzielt. Diese Wanderarbeiter haben also ein durchschnittliches Nettoeinkommen von 7000 Yuan pro Kopf, das ist doppelt so viel wie das Durchschnittseinkommen der Landbevölkerung in Xin¬jiang im Jahr 2008. Die Regierung legt großen Wert auf die berufliche Ausbildung der Wanderarbeiter und gibt jährlich 300 bis 400 Millionen Yuan dafür aus.

Seit Beginn der Reformen und der Öffnung im Jahr 1978 wurde schrittweise ein Sozialversicherungssystem eingerichtet, das eine Grundsicherung für die Volksmassen und Angehörigen aller Volksgruppen bietet. Im Jahr 2008 gab es in Xin¬jiang 799 Einrichtungen für öffentliche Dienstleistungen in den Städten; 9,6457 Millionen Menschen nahmen an den "Fünf Versicherungen" (Renten-Grundversicherung, Arbeitslosenversicherung, Krankenversicherung, Arbeitsunfallversicherung, Mutterschutzversicherung) teil; 638 000 Stadtbewohner erhielten staatliche Zuschüsse zur Sicherung des Existenzminimums. Notunterkünfte verschiedener Wohlfahrtinstitutionen verfügten Ende 2008 über 19 000 Betten und gaben 14 000 Menschen Unterkunft. Im Juli 2007 wurde in Xin¬jiang ein System zur Sicherung des Existenzminimums für die Landbevölkerung eingeführt, das Menschen mit einem Jahreseinkommen von weniger als 700 Yuan unterstützt; im Jahr 2008 waren dies 1,31 Millionen Menschen. Das Gesundheitswesen entwickelte sich rasch, so dass es Ende 2007 in jeder Stadt, in jedem Regierungsbezirk und Kreis Einrichtungen zur medizinischen Versorgung gab, mit denen die Regierung im Jahr 2008 insgesamt 2,164 Millionen Menschen unterstützte, davon 1,226 Millionen versicherte und 938 000 nicht versicherte, und dafür 310 Millionen Yuan aufwendete.

Die wirtschaftliche Entwicklung in diesem riesigen Gebiet ist nicht ausgeglichen. Mitte der 1980er Jahre begann die Regierung eine große Kampagne zur Armutsbekämpfung mit dem Schwerpunkt wirtschaftlicher und kultureller Entwicklung, deren wichtigstes Ziel es war, dem Mangel der armen Landbevölkerung an Nahrung und Kleidung abzuhelfen. Die Kampagne ging dann von Unterstützung in Form von Geld und Lebensmitteln zu einer organisierten, planmäßigen und gezielten Armutsbekämpfung durch Entwicklung über. Von 1978 bis 2008 sank die Zahl der armen Bevölkerung in Xin¬jiang von 5,32 Millionen auf 2,53 Millionen; der Lebensstandard und die Arbeitsbedingungen wurden erheblich verbessert. In den letzten Jahren verstärkte die Regierung die Armutsbekämpfung in Süd-Xin¬jiang (Kashi, Ho¬tan und Ki¬zil¬su), wo die Lage besonders ernst ist; von 2001 bis 2007 wurden 78% der gesamten Mittel der Zentralregierung und der Regierung des Autonomen Gebiets Xin¬jiang für die Armutsbekämpfung – direkte finanzielle Unterstützung, Ausgaben für die Schaffung von Arbeitsplätzen und subventionierte Kredite – dort eingesetzt, und 70% aller Projekte zur Armutsbekämpfung befinden sich in dieser Gegend. Im Jahr 2004 begann in Gebieten mit seismischer Aktivität ein sechsjähriges Projekt, das allen Bewohnern erdbebensichere Wohnhäuser zur Verfügung stellen soll. Bis Ende 2008 hatte die Regierung 41,2 Milliarden Yuan in dieses Programm investiert und 1,897 Millionen Häuser errichtet bzw. umgebaut. In Süd-Xin¬jiang sind bereits 742 300 arme Familien auf dem Land in solche Häuser gezogen.

IV. Schutz der Kulturen der nationalen Minderheiten

Die verschiedenen Volksgruppen in Xinjiang haben im Laufe der Geschichte eine vielfältige Kultur geschaffen und damit einen besonderen Beitrag zur Entwicklung der Kultur Chinas geleistet. Da das Gebiet an einer wichtigen Stelle an der Seidenstraße liegt, ist die Kultur in Xinjiang deutlich regional und von den nationalen Minderheiten geprägt und verfügt über ein reiches und vielfältiges kulturelles, literarisches und künstlerisches Erbe der verschiedenen Volksgruppen. Die Regierung sammelt, sichtet, übersetzt und veröffentlicht seit Jahren planmäßig das kulturelle Erbe der nationalen Minderheiten, schützt ihre Sehenswürdigkeiten, ihre wertvollen Kultur- und Geschichtsdenkmäler und hat entsprechende Schutzmechanismen unter der Führung der Regierung, mit Unterstützung durch die Wissenschaft und Beteiligung der Öffentlichkeit eingerichtet, um das hervorragende kulturelle Erbe der nationalen Minderheiten zu überliefern.

Musik und Tanz haben einen wichtigen Stellenwert in der Kultur der nationalen Minderheiten in Xinjiang. Seit der Gründung der Volksrepublik China wurden in Xinjiang Künstlerensembles, Kunstakademien und Forschungsinstitute geschaffen, um Volksmusik und Volkstänze zu retten, zu sammeln, zu sichten und zu schützen, und es wurden Generationen von Künstlern herangebildet, um sie zu pflegen, zu entwickeln und zu überliefern. In den 1990er Jahren erschienen jeweils Bände über Xin-jiang aus den Reihen Instrumentalmusik verschiedener Volksgruppen aus China, Musikdramen aus China, Volkslieder aus China und Volkstänze aus China, um alle Formen traditioneller Musik und Tänze in Bild und Ton, Noten und Schrift zu erhalten.

Die Zwölf Muqam sind klassische uigurische Bühnenkunst, die aus Gesang, Tanz und Instrumentalmusik besteht. Sie gelten als Ursprung der uigurischen Musik und als Perle der Musik Chinas. Vor der Gründung der Volksrepublik China waren die Zwölf Muqam beinahe in Vergessenheit geraten. Die Regierung des Autonomen Gebiets Xinjiang setzte diese Werke im August 1951 an oberste Stelle einer Liste von Kunstwerken, die von der Regierung zu retten seien, organisierte die Erforschung, Sammlung und Zusammenstellung dieser Stücke, schloss 1955 die Tonaufnahmen, die schriftliche Aufzeichnung und die Redaktion der Texte ab und veröffentlichte 1960 die Partituren der Zwölf Muqam. Damit wurde der Übergang von der mündlichen Tradierung zur schriftlichen Überlieferung vollendet. Seit den 1980er Jahren werden im Autonomen Gebiet Xinjiang Muqam-Ensembles und -Forschungsinstitute gegründet, die sich mit dem Sammeln, der Redaktion, Erforschung und Aufführung der klassischen uigurischen Musik, Volkslieder und -tänze befassen, vor allem des Muqam, um deren Schutz und Pflege zu sichern. Im Jahr 2003 wurde das uigurische Muqam in die Liste der Pilotprojekte im Rahmen eines Projektes zum Schutz der Kultur verschiedener Volksgruppen aufgenommen und im Jahr 2005 erklärte die UNESCO das uigurische Muqam zu einem Meisterwerk des mündlichen und immateriellen Kulturerbes der Menschheit. Die 62 Kongeri (62 Melodien) sind repräsentativ für die traditionelle Volkskultur der Kasachen; es handelt sich um eine umfassende Kunstform, bei der Küi (Instrumentalmelodien) im Zentrum stehen; weitere Elemente sind Volkslieder, Tanz, Balladenvortrag mit Musikbegleitung und andere Darstellungsformen. In den 1990er Jahren gründete die Regierung eine besondere Einrichtung, welche Das Lied vom Schwan (Akku) aufzeichnete, bearbeitete und herausgab.

Die Volksgruppen in Xinjiang verfügen über ein reiches literarisches Erbe. Mit jahrelanger staatlicher Unterstützung erstellte die Regierung des Autonomen Gebiets Xinjiang Pläne zur systematischen Rettung der Literatur der nationalen Minderheiten; es wurde ein reiches Erbe an volkstümlicher Literatur der Uiguren, Kasachen, Mongolen, Kirgisen, Tadschiken, Xibe, Usbeken und anderer Volksgruppen gesammelt, bearbeitet, übersetzt und veröffentlicht, darunter Volkslieder, Mythen und Sagen, Anekdoten und Erzählungen, Fabeln und Sprichwörter. Dabei wurden große Erfolge erzielt, darunter beim kasachischen Epos Manas, beim mongolischen Epos Jangar und beim Gesar-Epos. Das alttürkische Wörterbuch Diwan Lughat at-Turk und andere Werke, die zum historischen und kulturellen Erbe zählen, wurden bewahrt. Die Klassiker der uigurischen Literatur Rabiye und Sa’idi und Ferhat und Xerin sowie Volksgedicht der Kasachen Seliha und Semen wurden bearbeitet, ins Chinesische übersetzt und publiziert, nebst einem Band über Xinjiang aus der Reihe Sammlung von Volksliteratur aus China.

Alte Bücher der nationalen Minderheiten in Xinjiang in verschiedenen Sprachen sind weit verbreitet und bilden einen wichtigen Teil des traditionellen Kulturerbes von China. Anfang der 1980er Jahre wurde in Xinjiang eine Planungs- und Führungsgruppe sowie ein Büro gegründet und beauftragt, diese Werke zu sammeln, zu bearbeiten und zu veröffentlichen. Ähnliche Organisationen wurden später in vier autonomen Bezirken, acht Regierungsbezirken, einer Stadt auf Bezirksebene und mehreren Kreisen eingerichtet, um solche Werke zu retten, zu bearbeiten und zu veröffentlichen. Bis 2008 registrierte das Amt für die Herausgabe alter Bücher von Xinjiang 20 518 Bände bzw. Fragmente und publizierte mehr als hundert dieser Bücher, darunter Faksimiles von drei Manuskripten des uigurischen Herrscherspiegels Kutadgu Bilig, die kasachischen Annalen der Medizin und der schamanistische Klassiker der Xibe Göttliche Gesänge der Schamanen.

Die Regierung des Autonomen Gebiets gründete das Zentrum für die Erforschung und den Schutz des immateriellen Kulturerbes von Xinjiang, um entsprechende Werke zu retten, zu bearbeiten, zu erforschen und zu schützen und erließ Bestimmungen für Projekte zum Schutz des immateriellen Kulturerbes sowie provisorische Regelungen für die Beantragung und Beurteilung der Schutzwürdigkeit von Kulturerbe. In den Jahren 2006 und 2008 wurden 63 Projekte in Xinjiang, darunter das Manas, das Jangar und das kasachische Aitys in die erste und zweite Liste des nationalen immateriellen Kulturerbes aufgenommen.

In Xinjiang gibt es zahlreiche historische Stätten. Bis 2008 wurden mehr als viertausend Kulturstätten registriert, wovon 58 unter nationalen Denkmalschutz gestellt wurden. Die Regierung hat schon immer großen Wert auf den Schutz und die Restaurierung von Kulturdenkmälern gelegt und bei der Erstellung von Gesetzen für den Denkmalschutz, bei der archäologischen Forschung und Ausgrabungen, der Restaurierung und Pflege von Kulturdenkmälern und deren Ausstellung wurden bedeutende Ergebnisse erzielt. Nach dem Prinzip, dass Rettung und Schutz an erster Stelle stehen, wurden zahlreiche wichtige Kulturdenkmäler restauriert, darunter die buddhistischen Grotten von Kizil, Kumtura, Simsim und Bäzäklik, die antike Stadt Gaochang (Kara-Chotscho), das Mausoleum der muslimischen Herrscher von Hami (Kumul) und die Residenz des Ili-Generals in Korgas. Eine Reihe historischer Bauwerke, die zentral für die Kultur der Uiguren, Mongolen, Hui und Xibe sind, wurde renoviert, darunter das Mausoleum von Affak Hoja in Kashi (Kaxgar), das Mausoleum von Tugluk Timür in Korgas, das lamaistische Kloster von Zhaosu (Mongolküre), die Residenz des mongolischen Fürsten von Hejing und der Toghrak-Hof in Qiemo (Qarqan). Im Jahr 2009 begann in Xinjiang das Projekt für den Erhalt der wichtigsten Denkmäler an der Seidenstraße, für das die erforderlichen Mittel aufgebracht wurden, um die Kulturdenkmäler an der Hauptroute der Seidenstraße in der Region umfassend zu schützen.

In den letzten Jahren hat die Regierung beim Schutz der historischen Altstadt von Kashi (Kaxgar) und anderen Städten große Fortschritte gemacht. Kashi war ein strategischer Ort an der Seidenstraße und die Stadt sowie ihre Kultur sind besonders uigurisch geprägt. Die Stadt befindet sich jedoch in einer Erdbebenzone, die Häuser der Altstadt sind alt und primitiv und sind durch Erdbeben und Brände stark gefährdet. Um Leben und Eigentum der Bevölkerung zu schützen sowie um die Wohnsituation zu verbessern, begann die Regierung im Februar 2009 mit einem umfassenden Umbau der alten und verfallenen Häuser der Altstadt, um sie erdbebensicher zu machen, wobei das ursprüngliche Aussehen erhalten werden soll. Für die Umbauten werden drei Milliarden Yuan aufgewendet und der ursprüngliche Stil soll erhalten werden.

Kultur und Kunst der nationalen Minderheiten werden gepflegt und entwickelt. Traditionelle Kulturveranstaltungen wie das Maxrap der Uiguren, das Aitys der Kasachen, das Kobuz-Balladenfest der Kirgisen, das Naadam (Neujahr) der Mongolen, das Fest der Xibe zum Gedenken an die Wanderung nach Westen und das Laternenfest der Han-Chinesen werden gefeiert. Es gibt zahlreiche Vorführungen mit starkem Lokalkolorit der Volksgruppen, wie das Theaterstück Ghunchem, das uigurische Drama Gherip and Senem, das Akrobatikstück Darwaz, kasachisches Aitys und Manasqi, d. h. Vorträge des Manas mit Musikbegleitung. Seit dem Jahr 2000 erhielten zwei Dutzend Gesangs- und Tanzchoreografien wie Wunderschönes Xinjiang, Fröhliche Lieder im Tianshan und Kaxgar nationale Auszeichnungen.

Die Regierung hat ein Arbeitskomitee des Autonomen Gebiets Xinjiang für die Sprachen und Schriften der nationalen Minderheiten sowie entsprechende Forschungsinstitute auf verschiedenen Ebenen gegründet, die für die Standardisierung, Erforschung und Modernisierung der Sprachen der nationalen Minderheiten zuständig sind. Sie hat die Entwicklung von Software wie dem Satzsystem Bogda für die Schrift der Uiguren, Kasachen und Kirgisen, Textverarbeitungs- und Layoutprogramme für Xibe und Mandschurisch, das Layoutsystem Xinjiang 2000 für verschiedene Schriften und ein Layoutsystem für Arabisch und andere Sprachen unterstützt. Durch die Entwicklung von Standards und Computerprogrammen wurden Kodierungen, Tastaturbelegungen und Eingabemethoden für die Minderheitensprachen genormt.

V. Konsequente Gleichberechtigung und Solidarität der Volksgruppen

In Xinjiang leben zahlreiche Volksgruppen. Nach der fünften Volkszählung im Jahr 2000 leben in Xinjiang 55 Volksgruppen, darunter Uiguren, Han-Chinesen und Kasachen. Im Jahr 2008 hatte Xinjiang 21,308 Millionen Einwohner, darunter 12,945 Millionen Angehörige nationaler Minderheiten, das sind 60,8% der Gesamtbevölkerung von Xinjiang. 2007 stellten die Uiguren, Han und Kasachen jeweils mehr als eine Million Einwohner; die Hui (chinesische Muslime), Kirgisen und Mongolen jeweils 100 000 bis eine Million; die Tadschiken, Xibe, Mandschu, Usbeken und Russen 10 000 bis 100 000; die anderen Volksgruppen hatten weniger als 10 000 Angehörige.

Xinjiang ist seit alters her von vielen Volksgruppen bewohnt. Die Volksgruppen, die heute in Xinjiang ansässig sind, kamen im Laufe der Geschichte hierher. Nach historischen Dokumenten stationierte die Han-Dynastie (206 v. u. Z. bis 220 u. Z.) im Jahr 101 v. u. Z. in Luntai (Bügür) und Quli (Lopnur) nach dem so genannten Tuntian-System Truppen zur Bodenerschließung und -bestellung. Später wurden überall in Xinjiang Truppen stationiert. Nachdem die Zentralregierung der Han-Dynastie im Jahr 60 v. u. Z. eine Kommandantur für Zentralasien einrichtete, zog ein ständiger Strom von Han-Chinesen als Beamte, Militärs oder Händler nach Xinjiang. Bereits Ende der Han-Dynastie lebten Han-Chinesen verstreut in ganz Xinjiang und in den Tuntian-Siedlungen konzentriert. Damit gehören die Han-Chinesen zu den Volksgruppen, die sich bereits früh in Xinjiang ansiedelten. Nach der Eingliederung von Xinjiang im Jahr 1759 siedelte die Qing-Regierung Mandschu, Mongolen (Qahar), Xibe, Dauren (Solonen), Han und Hui als Truppen in Xinjiang an und förderte die Umsiedlung von Uiguren aus Süd-Xinjiang nach Ili in Nord-Xinjiang sowie von Han und Hui aus anderen Teilen Chinas nach Xinjiang. Ende des 19. Jahrhunderts und Anfang des 20. Jahrhunderts ließen sich Russen, Usbeken und Tataren in Xinjiang nieder. Als im Jahr 1949 die Volksrepublik China gegründet wurde, lebten 13 Volksgruppen in Xinjiang, wobei die Uiguren die Mehrheit stellten. Die Volksgruppen lebten teils verstreut, teils konzentriert und teils gemischt mit anderen Volksgruppen. Im Süden von Xinjiang lebten vor allem Uiguren, im Norden von Xinjiang Han-Chinesen und Kasachen. Es gab Konzentrationen von Kirgisen, Xibe, Tadschiken und Dauren; die übrigen Volksgruppen lebten vermischt mit anderen Gruppen.

Nach der Gründung der Volksrepublik China verstärkte sich die Fluktuation der Bevölkerung und Angehörige verschiedener Volksgruppen lebten stärker vermischt. Besonders seit Beginn der Reformen und der Öffnung im Jahr 1978 zogen geleitet von den Mechanismen des Marktes immer mehr Leute vom Land in die Städte, von Nord- nach Süd-Xinjiang, von Xinjiang in andere Teile Chinas, und umgekehrt, um dort zu studieren, zu arbeiten oder Geschäfte zu machen. Im Jahr 2008 gingen rund 240 000 überflüssige Arbeitskräfte aus Xinjiang in die wirtschaftlich besser entwickelten Küstenregionen zur Arbeit. Außerdem ist eine starke saisonale Fluktuation zwischen verschiedenen Orten innerhalb von Xinjiang sowie zwischen Xinjiang und anderen Teilen Chinas zu beobachten. Jedes Jahr kommen von Ende August bis November Hunderttausende Landarbeiter aus anderen Teilen Chinas zur Baumwollernte nach Xinjiang.

Die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung hat zu einer starken Bevölkerungsfluktuation geführt und in Folge das Zahlenverhältnis und die Verteilung der Volksgruppen in Xinjiang verändert. Erstens nahm die Zahl der Volksgruppen zu: Seit 2000 sind in Xinjiang Angehörige aller Volksgruppen ansässig, außer den Jino. Zweitens stieg die Zahl der Angehörigen aller Volksgruppen: Von 1978 bis 2007 stieg die Zahl der Uiguren um 74%, die der Han um 61%, die der Kasachen um 81% und die der Hui um 78%; dies sind die vier größten Volksgruppen. Drittens nahm der Anteil der Angehörigen jeder Volksgruppe, die in ihrem jeweiligen Siedlungsgebiet leben, ständig ab: Der Anteil der Uiguren, die in Kashi, Hotan und Aksu in Süd-Xinjiang leben, an der gesamten uigurischen Bevölkerung von Xinjiang sank von 84,6% im Jahr 1944 auf 71,5% 2007; der Anteil der Kasachen, die im Autonomen Bezirk Ili leben, an der gesamten kasachischen Bevölkerung von Xinjiang sank von 83,4% 1944 auf 76,8% 2007. Viertens wurde das gemischte Leben von Angehörigen verschiedener Volksgruppen in den Städten offensichtlicher und der Anteil von Angehörigen nationaler Minderheiten in den Städten hat zugenommen: In Ürümqi leben Angehörige von 52 Volksgruppen und der Anteil von Angehörigen nationaler Minderheiten an der Gesamtbevölkerung der Stadt stieg von 18% 1978 auf 27% 2007.

Die Angehörigen der verschiedenen Volksgruppen in Xin-jiang haben durch das lange Zusammenleben tiefe Freundschaften entwickelt. In den letzten 60 Jahren haben die Angehörigen der verschiedenen Volksgruppen einander respektiert, vertraut und geholfen sowie gemeinsam Fortschritte gemacht. Sie haben Beziehungen der Gleichberechtigung, Solidarität, gegenseitigen Hilfe und Harmonie entwickelt. Dies ist die Grundlage und die Garantie für Entwicklung und Fortschritt in Xinjiang.

Die Anerkennung der Existenz und der Schutz gleicher Rechte für alle Volksgruppen sind das Grundprinzip und die grundlegende Linie der chinesischen Regierung in dieser Frage sowie jeder entsprechenden politischen Maßnahme. In der Verfassung der Volksrepublik China heißt es: "Alle Volksgruppen der Volksrepublik China sind gleichberechtigt. Der Staat schützt die legitimen Rechte und Interessen der nationalen Minderheiten, erhält und entwickelt die Beziehungen der Gleichberechtigung, der Solidarität und des gegenseitigen Beistandes unter den Volksgruppen. Die Diskriminierung und die Unterdrückung jeglicher Volksgruppe sind verboten, desgleichen jede Handlung, welche die Solidarität der Volksgruppen untergräbt oder ihre Spaltung betreibt." Die Angehörigen aller Volksgruppen in Xinjiang genießen die in der Verfassung und in den Gesetzen verankerten Rechte wie das aktive und passive Wahlrecht, das Recht auf Mitwirkung an Staatsangelegenheiten, Glaubensfreiheit, das Recht auf Bildung, auf den Gebrauch und die Entwicklung ihrer eigenen Sprache und Schrift sowie auf den Schutz und die Entwicklung ihrer eigenen Kultur.

In den letzten 60 Jahren haben sich die Zentralregierung und die Regierungen auf allen Ebenen des Autonomen Gebiets Xinjiang für den Schutz der politischen Gleichberechtigung und des gleichen gesellschaftlichen Status sowie für die gemeinsame Entwicklung und Prosperität der Volksgruppen eingesetzt. Vor der Gründung der Volksrepublik China existierten in Teilen von Süd-Xinjiang noch Reste der Leibeigenschaft und in einigen Gebieten war die Leibeigenschaft noch vollständig erhalten. In den 1950er Jahren wurden in Xinjiang die demokratischen Reformen durchgeführt; damit wurde das alte System abgeschafft, die Angehörigen der nationalen Minderheiten, die seit Generationen unterdrückt wurden, kamen in den Genuss grundlegender Menschenrechte und ihr Recht, an der politischen Machtausübung mitzuwirken, wurde von der Regierung besonders geschützt. An jedem Nationalen Volkskongress (NVK) nimmt eine angemessene Zahl von Abgeordneten der nationalen Minderheiten aus Xinjiang teil. Im 11. NVK sind 60 Abgeordnete aus elf Volksgruppen in Xinjiang vertreten und 60% davon sind Angehörige nationaler Minderheiten. Auch im Ständigen Ausschuss des NVK und im Landeskomitee der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes haben Persönlichkeiten aus den nationalen Minderheiten in Xinjiang Führungspositionen inne. In den lokalen Volkskongressen von Xinjiang sind Abgeordnete jeder konzentriert lebenden nationalen Minderheit vertreten. Die 542 Abgeordneten des 9. Volkskongresses des Autonomen Gebiets Xinjiang entstammen 13 Volksgruppen und 65,5% von ihnen sind Angehörige nationaler Minderheiten; dieser Anteil ist um vier Prozentpunkte höher als der Anteil der nationalen Minderheiten an der Bevölkerung von Xinjiang.

In Xinjiang wird die politische Gleichberechtigung der Volksgruppen vor allem durch die Gebietsautonomie sichergestellt, welche die grundlegende Richtlinie Chinas zur Lösung der nationalen Frage und ein wichtiges politisches System darstellt: Unter der einheitlichen nationalen Führung wurde in den Gebieten, in denen die nationalen Minderheiten konzentriert leben, eine Gebietsautonomie eingeführt und die Angehörigen der nationalen Minderheiten praktizieren eine lokale Selbstverwaltung. Das Uigurische Autonome Gebiet Xinjiang wurde im Jahr 1955 gegründet und steht im Wesentlichen unter lokaler Selbstverwaltung der Uiguren. In jenen Gebieten von Xinjiang, in denen andere Volksgruppen konzentriert leben, wurden insgesamt fünf autonome Bezirke für die Kasachen, Hui, Kirgisen und Mongolen, sechs autonome Kreise für die Kasachen, Hui, Mongolen, Tadschiken und Xibe sowie 43 Volksgruppen-Gemeinden eingerichtet. Damit ist Xinjiang das einzige autonome Gebiet Chinas, in dem Selbstverwaltungsregierungen auf drei Ebenen bestehen. Bei der Auswahl der Abgeordneten zu den Volkskongressen, der Ernennung von Kadern verfolgen die Autonomieorgane auf jeder Ebene das Prinzip der gleichberechtigten Beteiligung und der gemeinsamen Verwaltung, so dass die Angehörigen aller Volksgruppen Herr im Lande sind. Die Autonomieorgane können gemäß den lokalen Gegebenheiten Autonomievorschriften und lokale Vorschriften sowie Beschlüsse mit Gesetzeskraft verabschieden und schützen die Gebietsautonomie entsprechend den Gesetzen. Bis Ende 2008 hatten der Volkskongress des Autonomen Gebiets Xinjiang und sein Ständiger Ausschuss 127 lokale Vorschriften erlassen, die heute noch gültig sind, sowie 28 Beschlüsse und 100 Vorschriften der Stadt Ürümqi und Sonderbestimmungen verschiedener autonomer Bezirke und Kreise bestätigt.

Der Staat und das Autonome Gebiet Xinjiang betrachten die Auswahl, die Ausbildung und den Einsatz von Kadern aus den nationalen Minderheiten als Schlüssel zur Umsetzung der Gebietsautonomie der Volksgruppen. Es wurden zahlreiche hervorragende Kader aus den nationalen Minderheiten herangebildet, indem sie zum Studium, zur Ausbildung, für Praktika, durch Austauschprogramme oder nach dem Rotationsprinzip in andere Teile des Landes geschickt wurden. So wurde die Anzahl der Kader erhöht, ihre Fähigkeiten verbessert und die Quoten entsprechend der Bevölkerungsanteile der nationalen Minderheiten gesichert. Im Jahr 1955 gab es in Xinjiang 46 000 Kader aus den nationalen Minderheiten, 1965 67 000, 1975 93 000, 1985

202 000, 1995 272 000 und 2005 340 000. Im Jahr 2008 gab es in Xinjiang 363 000 Kader aus nationalen Minderheiten, das waren 51,25% aller Kader in Xinjiang. Der Vorsitzende des Autonomen Gebiets Xinjiang, die Vorsitzenden der autonomen Bezirke und Kreise sowie der Ständigen Ausschüsse ihrer Volkskongresse, die Vorsitzenden der Gerichte und Staatsanwaltschaften der verschiedenen Ebenen sind Angehörige nationaler Minderheiten, welche die Autonomie ausüben. Die meisten Kommissare und Leiter auf Bezirksebene, die meisten Bürgermeister, Vorsteher von Kreisen und Stadtvierteln sind ebenfalls Angehörige nationaler Minderheiten.

Die Regierung des Autonomen Gebiets Xinjiang hat verschiedene Sondermaßnahmen getroffen, um die Gleichberechtigung der Volksgruppen im gesellschaftlichen und politischen Leben durchzusetzen und zu schützen. Die Arbeitsvorschriften des Uigurischen Autonomen Gebiets Xinjiang über Sprachen und Schriften wurden im Jahr 1993 erlassen und 2002 revidiert; sie sichern die Gleichberechtigung der Sprachen der verschiedenen Volksgruppen rechtlich ab und fordern die Angehörigen verschiedener Volksgruppen auf, die Sprachen anderer Volksgruppen zu lernen. Die Verfahrensbestimmungen zum Gesetz der Volksrepublik China über den Schutz der Rechte und Interessen der Verbraucher im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang aus dem Jahr 1996 schreiben vor, dass der Text auf Verpackungen bzw. Gebrauchsanweisungen von Produkten, die im Autonomen Gebiet Xinjiang hergestellt oder verkauft werden, auf Chinesisch und in Sprachen der nationalen Minderheiten verfasst sein soll und dass das Anbringen der Aufschrift "halal" (den islamischen Speisevorschriften entsprechend) in Geschäftslokalen oder auf Verpackungen von den Behörden für Angelegenheiten der nationalen Minderheiten der Kreisebene und aufwärts genehmigt werden soll.

Die chinesische Regierung verfolgt das Prinzip der Gleichberechtigung der Sprachen der verschiedenen Volksgruppen und tritt gegen jegliche sprachliche Bevorzugung auf. Die Regierung von Xinjiang erließ entsprechend den Gegebenheiten vor Ort im Jahr 1988 die Provisorischen Verwaltungsvorschriften des Uigurischen Autonomen Gebiets Xinjiang über die Verwendung der Sprachen und Schriften der Volksgruppen und 1993 die Arbeitsvorschriften des Uigurischen Autonomen Gebiets Xinjiang über Sprachen und Schriften, um die Freiheit und das Recht der nationalen Minderheiten auf den Gebrauch ihrer Sprache rechtlich abzusichern. Die 13 alteingesessenen Volksgruppen in Xinjiang gebrauchen zurzeit zehn Sprachen und Alphabete. Die Regierungsorgane des Autonomen Gebiets, der autonomen Bezirke und Kreisen verwenden im öffentlichen Dienst Chinesisch und die Sprache jener Volksgruppe, welche die Autonomie ausübt. In der Presse, im Verlagswesen, in Rundfunk, Film und Fernsehen sind die Sprachen der nationalen Minderheiten weit verbreitet. Die Xinjiang-Tageszeitung erscheint auf Uigurisch, Chinesisch, Kasachisch und Mongolisch. Xinjiang TV sendet ebenfalls in diesen vier Sprachen. Der Volksverlag Xinjiang gibt Bücher auf Uigurisch, Chinesisch, Kasachisch, Mongolisch, Kirgisisch und Xibe heraus. 70% der Bücher und audiovisuellen Produkte in Xinjiang erscheinen in Sprachen nationaler Minderheiten.

Die Sitten und Gebräuche der Volksgruppen zu respektieren, ist ein wichtiges Element des Schutzes der Gleichberechtigung der Volksgruppen. Die Zentralregierung und die Regierungen auf verschiedenen Ebenen in Xinjiang erkennen die Freiheit der nationalen Minderheiten an, ihre Sitten und Gebräuche zu pflegen oder zu verändern, und respektieren und berücksichtigen die Sitten und Gebräuche der nationalen Minderheiten in Bezug auf die Ernährung, Kleidung und Schmuck, Feiertage, Hochzeiten und Trauerfälle; sie haben dazu politische Maßnahmen ausgearbeitet und eine Reihe von Vorschriften erlassen. Die Regierung des Autonomen Gebiets Xinjiang ergreift jedes Jahr Sondermaßnahmen, um die Produktion und das Angebot der Lebensmittel sicherzustellen, welche die nationalen Minderheiten benötigen, und nimmt dabei besondere Rücksicht auf die zehn nationalen Minderheiten, die sich zum Islam bekennen. Zum Ramadan und zum Opferfest haben die Muslime in Xinjiang Urlaub. Weihnachten und das orthodoxe Ostern sind gesetzliche Feiertage der Russen.

Die Solidarität der Volksgruppen ist Garantie für die Gleichberechtigung der Volksgruppen in China. Die Regierung schützt die legitimen Rechte und Interessen der nationalen Minderheiten und bekämpft Entfremdung, Diskriminierung, Hass und Konflikte zwischen den Volksgruppen sowie Chauvinismus – vor allem den han-chinesischen Chauvinismus – und lokalen Nationalismus. Die Solidarität der Volksgruppen zu konsolidieren, ist in Xinjiang von besonderer Bedeutung und die Grundlage für alle Angelegenheiten in Xinjiang. Die Regierung des Autonomen Gebiets tritt seit Jahren dafür ein, dass jeder ein Bewusstsein für die Solidarität der Volksgruppen hat und sich für diese einsetzt, dass jeder über die Volksgruppenpolitik Bescheid weiß und einen Beitrag zur Solidarität der Volksgruppen leistet. Die Angehörigen der verschiedenen Volksgruppen in Xinjiang sind durch ihre Erfahrung zur Erkenntnis gekommen, dass die Han-Chinesen und die nationalen Minderheiten sowie die verschiedenen nationalen Minderheiten sich nicht voneinander trennen können. Xinjiang war das erste Gebiet in China, in dem eine Auszeichnungskampagne für die Solidarität der Volksgruppen durchgeführt wurde. Seit 1982 wurden schon fünf entsprechende Veranstaltungen abgehalten und 862 Institutionen und 1520 Personen als vorbildlich ausgezeichnet. Seit 1983 werden im Mai jeden Jahres konzentriert und umfassend Aufklärungs- und Bildungsaktionen über die Gleichberechtigung und Solidarität der Volksgruppen durchgeführt. Von den Grundschulen bis zu den Universitäten sind die Solidarität der Volksgruppen und Kenntnisse über die Volksgruppen Teil des Lehrplans. Dank ständiger Erziehung haben sich die Vorstellungen der Gleichberechtigung und der Solidarität der Volksgruppen sowie dass die Han-Chinesen und die nationalen Minderheiten sowie die verschiedenen nationalen Minderheiten sich nicht voneinander trennen können, ins Bewusstsein des Volkes eingeprägt. Dass Angehörige verschiedener Volksgruppen einander helfen, einander respektieren und miteinander befreundet sind, ist mittlerweile gang und gäbe.

In Xinjiang finden die Beziehungen der Gleichberechtigung, Solidarität, gegenseitigen Hilfe und Harmonie zwischen den Volksgruppen Ausdruck in verschiedenen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens. Infolge ihrer traditionellen Arbeits- und Lebensweise verstehen sich die Uiguren und Hui auf Handel und Gastronomie, die Han-Chinesen auf Gemüseanbau und die Kasachen auf Pferde- und Schafzucht. Der einheitliche Markt und die gleichen Ziele führen dazu, dass die verschiedenen Volksgruppen zusammenarbeiten und sich gemeinsam entwickeln. Die Angehörigen der verschiedenen Volksgruppen gehen im Rahmen des gemeinsamen Gesellschaftssystems, in den gemeinsamen politischen und wirtschaftlichen Strukturen und im Zusammenleben stabile Beziehungen als Genossen, Kollegen, Nachbarn und Freunde ein. Sie verstehen sich gut miteinander und pflegen enge Freundschaften. Eine Umfrage in über zehn Kreisen von 2004 bis 2005 ergab, dass unter den Stadtbewohnern 65% der Uiguren und 61% der Han-Chinesen mehr als zwei Freunde und dass 30% der Uiguren und 29% der Han-Chinesen keine Freunde aus anderen Volksgruppen haben. In den letzten Jahren ist die Zahl der Mischehen allmählich gestiegen. In Ürümqi nahm der Anteil der Mischehen von 2,1% (218 Paare) aller registrierten Ehen im Jahr 1980 auf 5,9% (811 Paare) 2003 zu, während in Tacheng (Tarbagatay) der Anteil der Mischehen von 5,5% 1995 auf 39,5% 2003 stieg. Nach einer Erhebung in einem von Angehörigen vier verschiedener Volksgruppen bewohnten Wohnviertel in Yining (Gulja) im Jahr 1987 beherrschten unter 141 Einwohnern mit Sprachkenntnissen 48 Personen zwei Sprachen, 16 Personen drei Sprachen, sechs Personen vier Sprachen und eine Person fünf Sprachen. Zum Fastenbrechen am Ende des Ramadan und zum Opferfest der Uiguren, Kasachen und Hui sowie zum Frühlingsfest der Han-Chinesen und zum Naadam der Mongolen gratulieren Freunde und Kollegen aus anderen Volksgruppen und nehmen an den Feiern teil.

VI. Schutz der Glaubensfreiheit

In Xinjiang haben im Laufe der Geschichte stets verschiedene Religionen nebeneinander bestanden. In Xinjiang sind vor allem der Islam, der Buddhismus, der Protestantismus, der Katholizismus und der Daoismus vertreten. Die chinesische Regierung praktiziert eine Politik der Glaubensfreiheit, die in Xinjiang konsequent umgesetzt wird. Sie schützt im Rahmen des Gesetzes das Recht der Bürger auf die Glaubensfreiheit, gewährleistet die legitimen Rechte und Interessen religiöser Kreise und fördert eine gesunde und geordnete Entwicklung der Religion.

Die Glaubensfreiheit ist ein fundamentales Recht, das laut der Verfassung der Volksrepublik China jedem Bürger zusteht. In der Verfassung heißt es: "Die Bürger der Volksrepublik China genießen Glaubensfreiheit. Kein Staatsorgan, keine gesellschaftliche Organisation und keine Einzelperson darf Bürger dazu zwingen, sich zu einer Religion zu bekennen oder nicht zu bekennen, noch dürfen sie jene Bürger benachteiligen, die sich zu einer Religion bekennen oder nicht bekennen. Der Staat schützt normale religiöse Tätigkeiten." In den Vorschriften über religiöse Angelegenheiten, die der Staatsrat erließ, heißt es: "Die Bürger der Volksrepublik China genießen Glaubensfreiheit. Keine Organisation und keine Einzelperson darf Bürger dazu zwingen, sich zu einer Religion zu bekennen oder nicht zu bekennen, noch dürfen sie jene Bürger benachteiligen, die sich zu einer Religion bekennen oder nicht bekennen. Bürger, die sich zu einer Religion bekennen oder nicht bekennen sowie Anhänger verschiedener Religionen sollen einander respektieren und in Eintracht miteinander leben." Auch in anderen Gesetzen und Verordnungen Chinas wird der Schutz der Glaubensfreiheit der Bürger konkret geregelt. Die Regierung betont die Gleichheit aller vor dem Gesetz, die Freiheit der Bürger, sich zu einer Religion zu bekennen oder nicht zu bekennen, dass die Bürger Glaubensfreiheit genießen und gleichzeitig entsprechenden Pflichten nachkommen müssen, dass Verstöße gegen die Glaubensfreiheit gesetzlich geahndet werden und dass man – egal, ob man religiös ist oder nicht – bei Gesetzesverstößen jeweils die gleiche gesetzliche Verantwortung trägt.

In Xinjiang genießt das Volk vollständige Glaubensfreiheit. Ob man sich zu einer Religion bekennt oder nicht bekennt, ist ein gesetzlich geschütztes Recht. Kein Staatsorgan, keine Organisation und keine Einzelperson darf sich da einmischen. Bis 2008 gab es rund 24 800 religiöse Stätten wie Moscheen, Kirchen, buddhistische und daoistische Klöster, mehr als 29 000 Geistliche, 91 Religionsgemeinschaften und zwei theologische Seminare. Seit den 1980er Jahren sind über 50 000 Menschen aus Xinjiang nach Mekka gepilgert. In den letzten Jahren betrug die Zahl der Pilger durchschnittlich rund 2700 pro Jahr. Im Jahr 2008 bekleideten über 1800 religiöse Persönlichkeiten aus Xinjiang Posten in Volkskongressen und politischen Konsultativkonferenzen auf verschiedenen Ebenen. Sie beteiligen sich im Namen der Gläubigen aktiv an den Staatsangelegenheiten und überwachen dabei die Umsetzung der Politik der Glaubensfreiheit durch die Regierung.

Die Zentralregierung und das Autonome Gebiet Xinjiang verwalten die religiösen Angelegenheiten im Rahmen des Gesetzes und der Verordnungen, schützen die Religionsgemeinschaften, religiöse Stätten sowie die legitimen Rechte und Interessen religiöser Bürger. Der Staatsrat erließ die Verordnung über religiöse Angelegenheiten, der Ständige Ausschuss des Volkskongresses von Xinjiang die Verwaltungsverordnung des Autonomen Gebiets Xinjiang über religiöse Angelegenheiten und die Volksregierung von Xinjiang die Provisorischen Verwaltungsvorschriften des Autonomen Gebiets Xinjiang für die religiösen Stätten, die Provisorischen Vorschriften des Autonomen Gebiets Xinjiang über den Klerus und die Provisorischen Vorschriften des Autonomen Gebiets Xinjiang über religiöse Aktivitäten. Diese Verordnungen und Vorschriften stellen die Glaubensfreiheit der Bürger klar sowie dass die Regierung die normale Religionsausübung und die legitimen Rechte und Interessen der Religionsgemeinschaften, der religiösen Stätten und der Gläubigen entsprechend den Gesetzen schützt. Sie schreiben vor, dass die Religionsgemeinschaften, religiösen Stätten und Gläubigen sich an die Verfassung, Gesetze, Verordnungen und Vorschriften halten sowie die staatliche Einheit, die nationale Solidarität und die gesellschaftliche Stabilität wahren müssen. Keine Organisation oder Privatperson darf die Religion benutzen, um die gesellschaftliche Ordnung zu untergraben, die Gesundheit der Bürger zu schädigen, das staatliche Bildungssystem zu stören und anderen Aktivitäten nachzugehen, die den Interessen des Staates, dem Allgemeinwohl, den legitimen Rechten und Interessen der Bürger und den fundamentalen Prinzipien, sich nicht im Namen der Religion in die Rolle der Regierung – wie Verwaltung und Justiz – einzumischen, schaden könnten.

Xinjiang schützt nach den entsprechenden Gesetzen, Verordnungen und Vorschriften die normale Religionsausübung sowohl an religiösen Stätten als auch in Privatwohnungen von Gläubigen. Religiöse Organisationen bzw. Einzelpersonen verehren Buddha, rezitieren heilige Schriften, verbrennen Weihrauch, halten Gottesdienste ab, beten, predigen, feiern Messen, Taufen, Mönchsweihen, sie fasten, feiern religiöse Feste, spenden die Krankensalbung, halten Totenmessen ab etc. All dies sind gesetzlich geschützte Rechte, in die sich niemand einmischen darf. Im Rahmen des Gesetzes werden Einmischungen im Namen der Religion in die Rolle der Regierung wie Verwaltung und Justiz, in das Bildungswesen, Eheangelegenheiten oder Zivilverfahren unterbunden.

Die Religion entwickelt sich in Xinjiang normal und geordnet. Islamische Werke wie der Koran, der Sahih al-Buchari, Kommentare zum Koran und Ausgewählte Ermahnungen (wa‘z) wurden auf Uigurisch, Chinesisch, Kasachisch und Kirgisisch herausgegeben; die Serie Neue Ermahnungspredigten (wa‘z) und die Zeitschrift Muslime in China erscheinen auf Uigurisch und Chinesisch. Die Gesamtauflage beträgt mehr als eine Million Exemplare. Zahlreiche Moscheen in Xinjiang wurden unter Denkmalschutz auf nationaler, Gebiets- oder Kreisebene gestellt. Allein im Jahr 1999 wandte die Zentralregierung 7,6 Millionen Yuan für die Renovierung der Yanghang-Moschee in Ürümqi, der Baytullah-Moschee in Yining (Gulja) und der Freitagsmoschee in Hotan. Die Heytgah-Moschee und das Affak-Hoja-Mausoleum in Kashi (Kaxgar) sowie das Emin-Minarett in Turpan wurden mehrmals mit staatlichen Budgetmitteln renoviert. Allein im Jahr 2008 stellte die Regierung für die Renovierung der Heytgah-Moschee und des Affak-Hoja-Mausoleums 33 Millionen Yuan bereit.

Die Angehörigen von zehn Volksgruppen in Xinjiang sind mehrheitlich Muslime, insgesamt 11,30 Millionen Menschen. Die Zahl der Moscheen stieg von über 2000 zu Beginn der Reformen und der Öffnung auf rund 24 300, die Zahl der Angehörigen des Klerus von rund 3000 auf 28 000. Die Koranschule von Xinjiang unterrichtet seit ihrer Gründung auf Uigurisch und anderen Minderheitensprachen und bildete 489 Imame (Vorbeter), Chatibe (Prediger beim Freitagsgebet) und Islamlehrer aus. Zurzeit hat die Institution 161 Vollzeit-Studierende; zwischen 2001 und 2008 veranstaltete sie Weiterbildungen für über 20 000 Geistliche. In den Koranschulen oder -kursen der Regierungsbezirke und Städte sowie von der Islamischen Glaubensvereinigung wurden 3133 Chatibe ausgebildet, 1518 davon haben ein reguläres Studium absolviert und 803 davon bekleiden religiöse Funktionen. Seit 2001 wurden 47 Personen aus Xinjiang für höhere islamische Studien an islamische Hochschulen in Ägypten, Pakistan und andere islamische Staaten geschickt.

Es gab in der Geschichte zahlreiche Konflikte zwischen den verschiedenen Religionen oder verschiednen Schulen der gleichen Religion. Mitte des 10. Jahrhunderts entbrannte ein Krieg zwischen den islamischen Karachaniden und dem buddhistischen Königreich Hotan, der mehr als 40 Jahre dauerte. Während der Ming- und Qing-Dynastie gab es mehrere Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen Schulen des Islam. Diese Kriege und Konflikte störten die Eintracht der Religionen und Schulen sowie in der Folge die Harmonie und Stabilität der Gesellschaft erheblich. Die Umsetzung der Politik der Glaubensfreiheit und die Verwaltung der religiösen Angelegenheiten nach den Gesetzen seit der Gründung der Volksrepublik China haben zu Frieden und Harmonie zwischen den verschiedenen Religionen in Xinjiang, zu gegenseitigem Respekt und Verständnis zwischen religiösen und nicht-religiösen Bürgern sowie zwischen Anhängern verschiedener Religionen geführt; es gab daher keine Konflikte zwischen den Volksgruppen aufgrund von Unterschieden zwischen verschiedenen Religionsbekenntnissen oder zwischen verschiedenen religiösen Schulen.

VII. Wahrung der nationalen Einheit und der gesellschaftlichen Stabilität

Die Entwicklung und der Fortschritt in Xinjiang wurden im Rahmen des einheitlichen Vielvölkerstaates der Volksrepublik China realisiert und sind das Ergebnis der Bemühungen aller Volksgruppen. Ohne die nationale Einheit, ohne die gesellschaftliche Stabilität und die Solidarität zwischen den Volksgruppen wäre dies alles in Xinjiang nicht möglich gewesen. Die "Ostturkestan"-Anhänger propagieren seit Jahren in China und im Ausland ungeachtet des Gemeinwohls der Volksgruppen in Xinjiang für nationalistischen Separatismus. Sie haben in Xinjiang eine Reihe terroristischer Gewaltaktionen angestiftet und verübt, welche die nationale Einheit, die gesellschaftliche Stabilität und die Eintracht der Volksgruppen gefährden sowie die Entwicklung und den Fortschritt in Xinjiang empfindlich stören.

Die "Ostturkestan"-Anhänger betreiben bereits seit Langem unermüdlich ihre separatistischen Machenschaften. Das Wort "Ostturkestan" tauchte Ende des 19. Jahrhunderts auf. Anfang des 20. Jahrhunderts politisierte eine Handvoll fanatischer Separatisten und religiöser Extremisten in Xinjiang das Wort, indem sie ein "ideologisch-theoretisches System" für eine "Unabhängigkeit Ostturkestans" fabrizierten. Separatisten verschiedener Schattierungen scharten sich um das Banner "Ostturkestans" und bildeten Organisationen, die versuchten, ein separatistisches Regime "Ostturkestan" zu gründen. In den 1930er und 1940er Jahren riefen diese Kräfte, vom Ausland aus aufgehetzt und unterstützt, ganz offen dazu auf, "die Han-Chinesen zu töten und die Hui zu vernichten" und "die Han-Chinesen zu bekämpfen und zu vertreiben". Sie stifteten Unfrieden, brachten wahllos Unschuldige um, versuchten das Vaterland zu spalten und ein illegales Regime zu gründen. Ihre Machenschaften wurden von allen Volksgruppen Chinas entschieden abgelehnt.

Nach der Gründung der Volksrepublik begann eine neue Phase der Eintracht der Volksgruppen und der gesellschaftlichen Stabilität in Xinjiang, doch die "Ostturkestan"-Anhänger aus dem alten China existierten weiterhin und waren im Untergrund aktiv. Mit der Unterstützung durch ausländische Kräfte organisierten sie immer wieder Unruhen und bewaffnete Aufstände, um das Land zu spalten. Ermutigt durch den Terrorismus, Separatismus und Extremismus wurde in den 1990er Jahren terroristische Gewalt das wichtigste Mittel bei ihren separatistischen Machenschaften. Das es sich um Terroristen handelt, wurde allmählich von der ganzen Welt erkannt worden. Im Jahr 2002 wurde die "Islamische Bewegung von Ostturkestan" (ETIM) vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf die Terroristen-Sanktionsliste gesetzt. In den letzten Jahren versuchen die "Ostturkestan"-Anhänger den Angriffen auszuweichen, indem sie sich "Demokratie", "Menschenrechte" und "Freiheit" auf die Fahnen geheftet haben, und alles daran setzen, sich rein zu waschen und die separatistischen Machenschaften gegen China mit geänderter Taktik fortzusetzen. Im Jahr 2004 zimmerten sie im Ausland den "Uigurischen Weltkongress" (WUC) zusammen. Seitdem schmieden sie Komplotte für gewaltsame separatistische Sabotageakte: Einerseits intensivieren sie die ideologische Infiltration, propagieren ihren Separatismus und rufen zum Heiligen Krieg auf; andererseits verüben sie verstärkt terroristische Gewaltakte, organisieren Menschen in China und bringen sie dazu, zur religiös-extremistischen, separatistisch-ideologischen und terroristisch-technischen Ausbildung ins Ausland zu gehen. Sie rufen Extremisten in China offen dazu auf, Terroranschläge wie Bomben- und Vergiftungsaktionen gegen Kindergärten, Schulen, Regierungsstellen zu verüben oder das chinesische Militär und chinesische Behörden anzugreifen.

Im Jahr 2008 begannen die "Ostturkestan"-Anhänger eine neue Runde der Sabotageakte und verübten mit den Olympischen Spielen in Beijing im Visier mehrere Terroranschläge. Insbesondere die Ausschreitungen am 5. Juli 2009 in Ürümqi, der Hauptstadt von Xinjiang, waren schwerwiegende Gewaltverbrechen, die von terroristischen, separatistischen und extremistischen Kräften im In- und Ausland geplant und organisiert wurden. Sie verursachten großen Sachschaden, forderten zahlreiche Menschenleben und störten die normale gesellschaftliche Ordnung und die Stabilität in dem Gebiet empfindlich. Nach dem Ausbruch der Unruhen schützten die Zentralregierung und die Regierung des Autonomen Gebiets, die zuständigen Organe des Zentralkomitees und Behörden der Zentralregierung, die Armee und die Bewaffnete Volkspolizei gestützt auf die Kader und die Massen aller Volksgruppen entschlossen die gesellschaftliche Stabilität, die sozialistische Rechtsordnung und die grundlegenden Interessen des Volkes und ergriffen entsprechend den Gesetzen entschlossen schlagkräftige Maßnahmen, um die Gewalt zu unterbinden, die Unruhen rasch zu beenden und die gesellschaftliche Stabilität in Ürümqi wieder herzustellen.

Die "Ostturkestan"-Anhänger stellen eine ernsthafte Bedrohung für die Entwicklung und Stabilität in Xinjiang dar.

Die "Ostturkestan"-Anhänger verletzen die grundlegenden Menschenrechte auf Leben und Entwicklung aller Volksgruppen in Xinjiang massiv. Sie haben seit den 1990er Jahren in großem Maßstab terroristische Gewaltakte organisiert, welche die Sicherheit von Leben und Vermögen aller Volksgruppen in Xinjiang ernstlich beeinträchtigen. Von 1990 bis 2001 verübten sie im In- und Ausland über 200 terroristische Gewaltakte in Xinjiang wie Sprengstoff-, Mord-, Gift- und Brandanschläge, Angriffe, Rebellionen und Aufruhr, die 162 Todesopfer und mehr als 440 Verletzte forderten, darunter normale Bürger, Funktionäre an der Basis und religiöse Persönlichkeiten. Auch nach 2002 verübten sie mehrere terroristische Gewalttaten in Xinjiang. Bei den Ausschreitungen vom 5. Juli 2009 in Ürümqi erlitten die Angehörigen aller Volksgruppen großen Sachschaden und sie forderten zahlreiche Menschenleben. Bis 17. Juli 2009 wurden 197 Tote registriert (die meisten davon unschuldige Opfer), 1700 Verletzte, 331 zerstörte oder ausgebrannte Läden und 1325 Autos; zahlreiche öffentliche Einrichtungen wurden zerstört.

Die "Ostturkestan"-Anhänger stören die wirtschaftliche Entwicklung von Xinjiang ernstlich. Erstens wurden die Standortbedingungen deutlich verschlechtert und Investitionen aus anderen Teilen des Landes gingen stark zurück: Zwischen 1997 und 1998, als die terroristischen Gewaltverbrechen einen Höhepunkt erreichten, verlangsamte sich die wirtschaftliche Entwicklung in Xinjiang deutlich und Investitionen aus dem Ausland wiesen eine klar rückläufige Tendenz auf; zahlreiche ausländische Geschäftsleute nahmen ihre Investitionen zurück, so dass Xinjiang viele Entwicklungsmöglichkeiten verlor. Nach den Ausschreitungen vom 5. Februar 1997 in Yining (Gulja) erlebte die Wirtschaft des Regierungsbezirkes Ili eine beträchtliche Baisse, der Immobilienmarkt stagnierte und die Steuereinnahmen sanken drastisch. Viele Investoren verloren das Vertrauen in den Standort Yining, die eben erst eingerichtete wirtschaftlich-technologische Entwicklungszone von Yining stagnierte praktisch völlig und die wirtschaftliche Lage verschlechterte sich abrupt. Zweitens litt der Tourismus in Xinjiang: Der Tourismus ist ein wirtschaftliches Standbein von Xinjiang. Die Ausschreitungen vom 5. Juli 2009 in Ürümqi erschütterten diese Branche schwer, die Zahl der Touristen ging drastisch zurück und die Einnahmen versiegten. Drittens wurden wertvolle Ressourcen vergeudet: Zahlreiche Arbeitskräfte, Material und Geldmittel mussten zur Verhütung und Bekämpfung der terroristischen Gewaltverbrechen aufgewendet werden, um die nationale Sicherheit und die gesellschaftliche Stabilität zu sichern. Viertens wurden die Auslandsbeziehungen gestört: Die Entwicklung internationaler Verkehrsverbindungen und der Außenhandel wurden ernsthaft beeinträchtigt.

Die "Ostturkestan"-Anhänger bedrohen ferner die Sicherheit und Stabilität der Region. Mehrere ihrer terroristischen Organisationen – allen voran die ETIM – sind seit Langem in Zentral- und Südasien sowie anderen Regionen aktiv und verübten zahlreiche terroristische Verbrechen, darunter Mordanschläge, Brandstiftung und Angriffe auf Polizeikräfte. Sie waren insgeheim an terroristischen Machenschaften internationaler Terrororganisationen beteiligt und stellen eine Gefahr für den Frieden und die Stabilität der betroffenen Länder dar.

Ihre terroristischen Gewaltakte gegen die Volksgruppen Chinas sind eine offene Herausforderung für die Verfassung und Gesetze Chinas sowie ernsthafte Gewaltverbrechen gegen die Gesellschaft und gegen die Menschheit. Die nationale Einheit ist ein grundlegendes Interesse der Volksgruppen in Xinjiang; die gesellschaftliche Stabilität ist eine Voraussetzung und Garantie für Entwicklung und Fortschritt in Xinjiang; die nationale Solidarität ist lebenswichtig für die Volksgruppen in Xinjiang. Die Eintracht der Nationalitäten ist ein Segen für die Volksgruppen, der nationalistische Separatismus hingegen ein Unheil. Die chinesische Regierung bekämpft die Sabotageakte der "Ostturkestan"-Anhänger im Rahmen der Gesetze, um stabile und friedliche Bedingungen für Entwicklung und Fortschritt in Xinjiang zu schaffen. Dies entspricht dem gemeinsamen Wunsch aller Volksgruppen und wird daher herzlich begrüßt und aktiv unterstützt.

Schlusswort

Die Entwicklung und der Fortschritt in Xinjiang sind offensichtlich.

Die Volksgruppen von Xinjiang erkennen heute noch deutlicher, dass die nationale Einheit, die Eintracht der Volksgruppen, die gesellschaftliche Stabilität, der Zusammenhalt auf Gedeih und Verderb, die friedliche Koexistenz und die Harmonie lebenswichtig für Entwicklung und Fortschritt sind. Die Volksgruppen von Xinjiang wissen ihre mühsam erworbenen Errungenschaften zu schätzen, halten unbeirrt an der Hauptaufgabe der wirtschaftlichen Entwicklung, der Aufrechterhaltung der gesellschaftlichen Stabilität und der Solidarität aller Volksgruppen fest, um gemeinsam Wohlstand zu erreichen. Sie teilen ihr Schicksal, konsolidieren und entwickeln die sozialistischen Beziehungen der Gleichberechtigung, Solidarität, gegenseitigen Hilfe und Harmonie zwischen den Volksgruppen, um die Entwicklung und den Fortschritt in Xinjiang voranzutreiben.

Das schöne und reiche Xinjiang nimmt einen besonderen Platz im Herzen des chinesischen Volkes ein und die Volksgruppen von Xinjiang, die es verteidigen und aufbauen, sind großartig und ruhmreich. Das chinesische Volk bemüht sich derzeit, ein modernes, sozialistisches, reiches und starkes, demokratisches, kultiviertes und harmonisches Land aufzubauen. Dank der Fürsorge und Unterstützung der Kommunistischen Partei Chinas und der Zentralregierung sowie dank der Solidarität und dem gemeinsamen Einsatz aller Volksgruppen wird Xinjiang mit Entwicklung und Fortschritt des Landes Schritt halten und eine noch bessere Zukunft erleben.