Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China

Januar 2009 Beijing

Vorwort

Das Jahr 2008 ist ein ungewöhnliches Jahr in der Geschichte des Neuen China gewesen. China hat das gewaltige Erdbeben in Wenchuan (Provinz Sichuan) überwunden, die Olympischen Spiele und die Paralympischen Spiele in Beijing erfolgreich veranstaltet und das 30. Jubiläum der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik begangen.

In den aktuellen Beziehungen zwischen China und der übrigen Welt haben sich historische Veränderungen vollzogen. Die Wirtschaft Chinas ist ein wichtiger Bestandteil der Weltwirtschaft geworden, und China ist ein wichtiges Mitglied der internationalen Gemeinschaft geworden. In immer höherem Maße hängen die Zukunft und das Schicksal Chinas mit der Zukunft und dem Schicksal der Welt zusammen. Chinas Entwicklung löst sich nicht von der Welt ab und die Prosperität und Stabilität der Welt sind untrennbar mit China verbunden.

Auch unter den neuen Rahmenbedingungen wird China unbeirrt den Weg der friedlichen Entwicklung einschlagen, die Reform und Öffnung sowie die sozialistische Modernisierung vorantreiben, an der unabhängigen und selbstständigen Außenpolitik des Friedens und der defensiven Verteidigungspolitik festhalten und gemeinsam mit allen anderen Ländern danach trachten, eine harmonische Welt mit dauerhaftem Frieden und gemeinsamer Prosperität aufzubauen.

China betrachtet die wissenschaftliche Anschauung von Entwicklung als wichtige Leitlinie für den Aufbau der Landesverteidigung und der Armee, passt sich aktiv an die Entwicklungstendenzen der weltweiten Revolution des Militärwesens an, nimmt die Wahrung der Souveränität, der Sicherheit und der Entwicklungsinteressen des Staates als grundlegende Voraussetzung und die Reform und Innovation als grundlegende Antriebskraft zur Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee auf höherem Niveau.

I. Die Sicherheitslage

Seit dem Eintritt ins 21. Jahrhundert befindet sich die Welt in einem großen Umbruch und einer großen Anpassung. Frieden und Entwicklung sind nach wie vor die Hauptthemen der gegenwärtigen Epoche. Das Streben nach Frieden, die Suche nach Entwicklung und die Förderung der Zusammenarbeit sind bereits eine unaufhaltsame Strömung der Zeit. Aber globale Herausforderungen nehmen zu und neue Faktoren, die die Sicherheit der Welt bedrohen, treten immer wieder auf.

Die Globalisierung der Wirtschaft und die Multipolarisierung der Welt entwickeln sich in die Tiefe. Die Industrialisierung und die Entwicklung der Informationstechnologie beschleunigen sich, die wirtschaftliche Zusammenarbeit erlebt eine rasche Entwicklung, die Interdependenz und Interaktion der Wirtschaft aller Länder verstärken sich. Die Veränderung der Zu- und Abnahme der internationalen strategischen Kräfte beschleunigt sich. Die Beziehungen zwischen den Hauptkräften sind sowohl von Zusammenarbeit und gegenseitigem Nutzen als auch von Konkurrenz und gegenseitiger Einschränkung gekennzeichnet. Aufstrebende Entwicklungsländer werden eine immer größere Rolle spielen. Die Struktur der internationalen Gemeinschaft birgt in sich eine tief greifende Neuausrichtung. Die Faktoren zur Bewahrung des Friedens und zur Einschränkung des Krieges nehmen ständig zu. Die gemeinsamen Interessen der Länder im Bereich der Sicherheit vermehren sich und der Wunsch nach Zusammenarbeit verstärkt sich. Ein umfassender und ausgedehnter Weltkrieg kann auf längere Sicht vermieden werden.

Frieden und Entwicklung in der Welt sind mit einer Reihe von Schwierigkeiten und Herausforderungen konfrontiert. Konflikte um strategische Ressourcen, strategische Gebiete und strategische Dominanz verschärfen sich, Hegemonismus und Machtpolitik bestehen weiterhin, lokale Instabilität breitet sich aus, Konfliktherde nehmen zu, lokal begrenzte Konflikte und Kriege treten immer wieder auf. Die Auswirkungen der Finanzkrise, die in den USA begann, vertiefen sich, die Probleme um Ressourcen und Nahrungsmittel in der Entwicklung der Weltwirtschaft sind kritisch, tief verwurzelte Widersprüche tauchen auf, wirtschaftliche Risiken treten systematisch und weltweit auf und deren Domino-Effekte sind offensichtlich. Terrorismus, Umweltkatastrophen, Klimawandel, schwere Epidemien, grenzüberschreitende Verbrechen und Piraterie treten auf.

Der Einfluss von Faktoren militärischer Sicherheit auf die internationale Lage hat zugenommen. Angeregt von der Konkurrenz um die umfassende nationale Stärke und der Entwicklung von Wissenschaft und Technologie spitzt sich die internationale militärische Konkurrenz zu. Die weltweite Revolution des Militärwesens tritt in eine neue Phase ein. Einige Großmächte passen ihre Sicherheits- und Militärstrategie an, vermehren ihren Einsatz für die Landesverteidigung, beschleunigen die Umgestaltung ihrer Armee und entwickeln hochtechnologiegestützte Waffen und Rüstung. Den Schwerpunkt der Stärkung der Armee bilden die strategische Atomstreitkraft, die Raumfahrt für militärische Zwecke, das Raketenabwehrsystem und die globale Aufklärung und Überwachung sowie die Aufklärung und Überwachung des Schlachtfeldes. Manche Entwicklungsländer trachten auch nach fortschrittlichen Waffen und Rüstungen, um die Schlagkraft ihrer Armee zu verstärken. Militärischen Mitteln als flankierenden Maßnahmen in der außenpolitischen Auseinandersetzung wird größere Aufmerksamkeit geschenkt. Lokal begrenztes Wettrüsten in manchen Regionen spitzt sich zu. Für die Rüstungskontrolle und die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen gibt es große Herausforderungen.

Die Sicherheitslage im asiatisch-pazifischen Raum bleibt im Allgemeinen stabil. Die Wirtschaft ist voller Vitalität, die regionale und subregionale Zusammenarbeit im Bereich der Wirtschaft und Sicherheit entwickelt sich weiter, alle Länder bevorzugen den Dialog, um Differenzen und Konfliktherde friedlich zu beseitigen. Die Mitgliedstaaten der Shanghai-Kooperationsorganisation (SCO) haben das Abkommen über langfristige gute Nachbarschaft, Freundschaft und Zusammenarbeit abgeschlossen. Bei ihrer praktischen Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit und Wirtschaft wurden große Fortschritte gemacht. Die Mitglieder des Verbandes Südostasiatischer Staaten (ASEAN) haben die Charta des Verbandes Südostasiatischer Staaten unterzeichnet, damit tun sie einen weiteren Schritt zur Integration der ASEAN. Bei der Zusammenarbeit zwischen China und der ASEAN und zwischen der ASEAN und China, Japan sowie der Republik Korea (10+3) wurden bedeutende Erfolge erzielt. Der Ostasien-Gipfel und die Zusammenarbeit in der Südasiatischen Vereinigung für regionale Kooperation (SAARC) entwickeln sich weiter. Bei den Sechs-Parteien-Gesprächen über das Atomproblem auf der koreanischen Halbinsel wurden Erfolge für eine bestimmte Periode erzielt, die Situation in Nordostasien tendiert zur Entspannung.

Im asiatisch-pazifischen Raum gibt es aber auch instabile Faktoren. Die starken Schwankungen der Weltwirtschaft üben einen negativen Einfluss auf die regionale Wirtschaft aus. Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung einiger Länder ist in eine Übergangsperiode eingetreten und die politische Lage in diesen Ländern unterliegt andauernden Schwankungen. Nationale und religiöse Konflikte sowie Konflikte über Territorien, Seerechte und -interessen treten immer wieder hervor, regionale Konfliktherde sind verwickelt und kompliziert. Die USA behalten ihre strategische Aufmerksamkeit für den asiatisch-pazifischen Raum und ihren Einsatz in diesem Raum aufrecht, verstärken ihr Militärbündnis, revidieren ihre militärischen Dispositionen und erhöhen ihre militärische Stärke. Terrorismus, Separatismus und Extremismus grassieren, nicht-konventionelle Sicherheitsprobleme wie schwere Naturkatastrophen treten immer wieder auf. Das gegenseitige politische Vertrauen zwischen den Ländern im asiatisch-pazifischen Raum ist zu verstärken, die multilaterale Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit ist zu vertiefen und die Kompetenz zum koordinierten Umgang mit Sicherheitsbedrohungen ist zu erhöhen.

Das Umfeld der nationalen Sicherheit Chinas verbessert sich weiter. Die Modernisierung Chinas hat bemerkenswerte Erfolge erzielt, das umfassende nationale Potenzial hat sich beträchtlich erhöht, der Lebensstandard des Volkes hat sich weiter gesteigert, die Gesellschaft bleibt stabil und solidarisch, die Kompetenz in der Bewahrung der nationalen Sicherheit hat sich weiter verstärkt. Die Absicht der separatistischen Kräfte von Taiwan, nach einer "juristischen Unabhängigkeit Taiwans" zu trachten, ist gescheitert. Die Lage in der Taiwan-Straße hat eine wichtige und positive Veränderung erlebt, die beiden Seiten der Taiwan-Straße haben auf der Grundlage des Konsenses aus dem Jahr 1992 die Konsultationen wieder in Gang gebracht und dabei Fortschritte gemacht. Die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße haben sich verbessert und entwickeln sich weiter. Die Beziehungen zwischen China und den entwickelten Ländern entwickeln sich stabil, die gute Nachbarschaft und Freundschaft mit den angrenzenden Ländern verstärken sich allseitig, die traditionelle Freundschaft mit den Entwicklungsländern vertieft sich. China spielt in multilateralen Angelegenheiten eine konstruktive Rolle, die internationale Stellung und der internationale Einfluss Chinas haben sich beträchtlich erhöht.

China ist noch mit langfristigen, komplizierten und vielseitigen Sicherheitsbedrohungen und Herausforderungen konfrontiert. Existenz- und Entwicklungssicherheit, konventionelle und nicht-konventionelle Sicherheitsbedrohungen sowie die nationale und internationale Sicherheit sind miteinander verflochten und beeinflussen einander. China ist mit der wirtschaftlichen, wissenschaftlich-technischen und militärischen Übermacht der entwickelten Länder, der ausländischen strategischen Eindämmung und Ablenkung sowie der Störung und Sabotage durch feindliche und separatistische Kräfte konfrontiert. Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Chinas befindet sich in einer Übergangsperiode. Für die Bewahrung der Stabilität der Gesellschaft sind viele neue Probleme zu lösen. Die separatistischen Kräfte für die "Unabhängigkeit Taiwans", die "Unabhängigkeit Ost-Turkistans" und die "Unabhängigkeit Tibets" bedrohen die Einheit und die Sicherheit des Staates. Die Gefährdung durch nicht-konventionelle Probleme wie Terrorismus und Naturkatastrophen, sowie die Bedrohung der Wirtschafts- und Informationssicherheit nehmen zu. Die instabilen Faktoren im äußeren Umfeld der Sicherheit üben größere Einflüsse auf die Sicherheit und die Entwicklung Chinas aus. Die USA verstoßen gegen die drei gemeinsamen Kommunikees und verkaufen weiterhin Waffen an Taiwan, was die chinesisch-amerikanischen Beziehungen und den Frieden und die Stabilität in der Taiwan-Straße schwer beschädigt.

Konfrontiert mit beispiellosen Chancen und Herausforderungen hält China das Banner des Friedens, der Entwicklung und der Zusammenarbeit hoch und geht unbeirrt den Weg der friedlichen Entwicklung, verfolgt eine Öffnungsstrategie zu gegenseitigem Nutzen und gemeinsamem Gewinn, und treibt den Aufbau einer harmonischen Welt mit dauerhaftem Frieden und gemeinsamer Prosperität voran. China wird an der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung festhalten, die Einheit von Entwicklung und Sicherheit verwirklichen, konventionelle und nicht-konventionelle Sicherheitsprobleme einheitlich planen und umfassend berücksichtigen, die strategische Kompetenz verstärken und die nationale Führungsstruktur für Notfälle vervollständigen. China hält an der neuen Sicherheitsanschauung von gegenseitigem Vertrauen, gegenseitigem Nutzen, Gleichberechtigung und Kooperation fest, plädiert für friedliche Beseitigung der internationalen Konflikte und Konfliktherde, treibt Gespräche und Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit mit anderen Ländern voran, tritt gegen die Vergrößerung der Militärbündnisse, Invasion und Expansion auf. Gleichgültig ob gegenwärtig oder zukünftig, gleichgültig welches Entwicklungsniveau China erreicht: China wird niemals Vorherrschaft und militärische Expansion anstreben.

II. Verteidigungspolitik

China verfolgt eine defensive Verteidigungspolitik. China setzt die Verteidigung der Souveränität, der Sicherheit und der territorialen Integrität des Landes sowie die Wahrung der Entwicklungsinteressen des Staates und der Interessen des Volkes über alles, setzt sich für die Errichtung einer soliden Landesverteidigung und starken Armee ein, die der Sicherheit und den Entwicklungsinteressen des Staates entsprechen, und bemüht sich, im Prozess des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand die Einheit von Prosperität des Landes und Verstärkung der Armee zu verwirklichen.

Die chinesische Verteidigungspolitik in der neuen Phase des 21. Jahrhunderts umfasst hauptsächlich folgende Inhalte: die Sicherheit und Einheit des Landes verteidigen und die Entwicklungsinteressen des Landes wahren, die umfassende, koordinierte und nachhaltige Entwicklung der Landesverteidigung und der Armee umsetzen, den qualitativen Aufbau der Armee vor allem mit verstärktem Einsatz von Informationstechnologie verbessern, die strategische Richtlinie der aktiven Verteidigung durchsetzen, auf einer Nuklearstrategie der Selbstverteidigung beharren und ein sicheres Umfeld für die friedliche Entwicklung des Landes schaffen.

Gemäß der Forderung der Landessicherheit und dem Entwicklungsniveau der Wirtschaft und Gesellschaft setzt China bei der Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee eine Drei-Schritte-Entwicklungsstrategie um, um die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee planmäßig und schrittweise voranzutreiben. Die Entwicklungsstrategie hat im Wesentlichen folgende Inhalte:

Den informationstechnologischen Aufbau der Landesverteidigung und der Armee verstärken Bei der Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee entwickelt sich China in Richtung verstärkter Anwendung von Informationstechnologie. China wird gemäß der Lage des Landes und der Armee die Revolution des Militärwesens chinesischer Prägung aktiv vorantreiben. China legt eine wissenschaftliche strategische Planung für den Aufbau der Landesverteidigung und der Armee und eine Strategie für die Entwicklung der Teilstreitkräfte und Waffengattungen fest. Bis 2010 soll eine solide Grundlage geschaffen, bis 2020 ein großer Fortschritt erzielt und bis Mitte des 21. Jahrhunderts im Großen und Ganzen das Ziel erreicht werden, die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee zu realisieren.

Den Aufbau der Wirtschaft und der Landesverteidigung einheitlich planen Es ist notwendig, an der Richtlinie für eine koordinierte Entwicklung der Landesverteidigung und der Wirtschaft festzuhalten, die Ressourcen des Landes einheitlich zu verteilen, die Prosperität des Landes und die Verstärkung der Armee zu berücksichtigen und die Entwicklungsstrategie für Landesverteidigung und Armee sowie die für das Land in Übereinstimmung zu bringen. Es gilt, den Aufbau der Landesverteidigung und die Entwicklung der Wirtschaft zu verbinden, eine wissenschaftliche Struktur zu errichten, in der sich die Wirtschaft und die Landesverteidigung koordiniert entwickeln, der Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee ausreichende Ressourcen und Antriebskraft für eine nachhaltige Entwicklung zu liefern. Beim Aufbau der Landesverteidigung soll man die Forderung nach der Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft berücksichtigen, an der Verbindung und dem gegenseitigen Nutzen von Armee und Volk festhalten und den Nutzeffekt der Ressourcen der Landesverteidigung für zivile Zwecke in Friedenszeiten erhöhen.

Die Reform der Landesverteidigung und der Armee vertiefen China wird die systematische Sollstärke und die politischen Strukturen anpassen und reformieren, die organisatorische Struktur der Armee schrittweise modernisieren und bemüht sich, bis 2020 einen Komplex von wissenschaftlichen Organisationsmodellen, Systemanordnungen und Ausführungsmodi zu errichten, die sowohl von chinesischen Besonderheiten geprägt sind, als auch den Gesetzmäßigkeiten des Aufbaus einer modernen Armee entsprechen. Es gilt, die Struktur für die Wehrwissenschaft, -technik und -industrie sowie die Struktur des Einkaufs von Waffen und Ausrüstung zu regulieren und zu reformieren, und die Kapazität zur selbstständigen Innovation sowie die Qualität und Effizienz von Forschung und Produktion der Waffen und Ausrüstung zu erhöhen. Es soll ein System für Forschung und Produktion von Waffen und Ausrüstung, für die Ausbildung der militärischen Fachkräfte und für die Versorgung, in welchem zivile und militärische Bedürfnisse verbunden und die Produktion militärischer Versorgungsgüter in die Gesamtvolkswirtschaft einbezogen werden, sowie ein Mobilisierungssystem, das durch Konzentration und Vereinheitlichung, rationelle Struktur, rasche Reaktionsfähigkeit, Autorität und hohe Leistungsfähigkeit gekennzeichnet ist, errichtet und vervollkommnet werden.

Einen Weg sprunghafter Entwicklung gehen Die Volksbefreiungsarmee betrachtet unbeirrbar die Mechanisierung als Basis und den verstärkten Einsatz von Informationstechnologie als Leitlinie und beschleunigt eine komplexe Entwicklung des verstärkten Einsatzes von Informationstechnologie und der Mechanisierung. Sie hält an der Strategie zur Stärkung der Armee durch Wissenschaft und Technik fest, entwickelt hochtechnologiegestützte Waffen und Rüstung, setzt ein strategisches Projekt zur Förderung von Talenten um, führt das militärische Training mit verstärktem Einsatz von Informationstechnologie durch, errichtet ein modernes Logistiksystem und wandelt den Entwicklungsmodus der Kampfkraft wirksam um. Die Volksbefreiungsarmee soll unbeirrbar den Schwerpunkt hervorheben, zwischen dem Wichtigen und Unwichtigen unterscheiden und sich bemühen, eine sprunghafte Entwicklung auf dem wichtigsten Gebiet verwirklichen. Es gilt, die Armee sparsam aufzubauen und wissenschaftlich zu verwalten, damit die beschränkten Ressourcen für die Landesverteidigung am effizientesten zur Geltung kommen.

China praktiziert eine militärische Strategie der aktiven Defensive und verfolgt in seiner Strategie das Prinzip der Defensive, der Selbstverteidigung und des Übergangs zum Gegenangriff. Um der neuen Tendenz im internationalen militärischen Bereich und den Erfordernissen der Entwicklungsstrategie des Staates gerecht zu werden, hat China eine strategische Richtlinie der aktiven Defensive für die neue Periode ausgearbeitet.

Diese Richtlinie basiert darauf, lokale Kriege unter der Bedingung des verstärkten Einsatzes von Informationstechnologie zu gewinnen. China zieht die Weiterentwicklung in der modernen Kriegsführung und die wichtigsten Sicherheitsbedrohungen allseitig in Betracht und trifft unter Berücksichtigung der besonders schwierigen und komplizierten Fälle für einen Verteidigungskrieg die optimale Vorsorge. Um den Erfordernissen der Konfrontation im modernen Krieg gerecht zu werden, betrachtet die Volksbefreiungsarmee die gemeinsame Operation als die grundlegende Operationsform, bringt die jeweiligen Vorzüge aller Teilstreitkräfte und Waffengattungen zur Geltung, hält an der Strategie der Verbindung von Angriff und Defensive fest, setzt flexible und mobile Strategie und Taktik ein, betont ihre Stärken und stellt ihre Schwächen hintan. Das Kommando-, Ausbildungs- und Versorgungssystem für gemeinsame Operationen sind zu vervollkommnen, die Struktur der Streitkräfte ist zu optimieren, das Verhältnis zwischen Offizieren und Mannschaften im Stellenplan ist zu vervollständigen, und die Errichtung eines Systems von Kampfkraft ist zu beschleunigen, das lokale Kriege unter der Bedingung des verstärkten Einsatzes von Informationstechnologie gewinnen kann.

Diese Richtlinie legt großes Gewicht auf die Eindämmung von Krisen und Kriegen. China hält daran fest, militärische Auseinandersetzungen mit Anstrengungen in den Bereichen von Politik, auswärtigen Beziehungen, Wirtschaft, Kultur und Gesetzen eng zu koordinieren, ein günstiges Umfeld der nationalen Sicherheit zu schaffen, Krisen aktiv vorzubeugen und beizulegen und das Ausbrechen von Konflikten und Kriegen einzudämmen. China steht unbeirrbar auf dem Standpunkt der Selbstverteidigung, setzt Gewalt nur sorgfältig ein, kontrolliert effektiv die Kriegslage und ist bestrebt, Risiken und Kosten eines Krieges zu verringern. Es sollen eine leistungsfähige und effiziente Abschreckungskraft errichtet und Abschreckungsmittel flexibel eingesetzt werden. China verfolgt konsequent die Politik, niemals einen nuklearen Erstschlag auszuführen, beharrt auf einer Nuklearstrategie der Selbstverteidigung und beteiligt sich nie am nuklearen Wettrüsten mit anderen Ländern.

Diese Strategie legt den Schwerpunkt auf die Erhöhung der Fähigkeit der Armee zum Umgang mit verschiedenen Sicherheitsbedrohungen und zur Erfüllung von vielfältigen militärischen Aufgaben. Unter Berücksichtigung der historischen Mission der Armee in der neuen Phase des 21. Jahrhunderts setzt die Volksbefreiungsarmee die Erhöhung der Fähigkeit, lokale Kriege unter der Bedingung des verstärkten Einsatzes von Informationstechnologie zu gewinnen, in den Mittelpunkt und erhöht die Fähigkeit zur Wahrung der Sicherheit auf dem Meer, im Weltraum und im elektromagnetischen Raum und zur Ausführung von Aufgaben wie z. B. des Kampfes gegen den Terrorismus und der Wahrung der Stabilität, der Hilfe für Notfälle sowie der internationalen Friedenserhaltung. China soll seine militärische Kraft vor allem für nichtkriegerische Operationen einsetzen und die Möglichkeiten zur friedlichen Beilegung von Konflikten wissenschaftlich planen und durchführen. Die Volksbefreiungsarmee beteiligt sich an der internationalen Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit, betreibt vielfältigen Austausch auf militärischem Gebiet und treibt die Errichtung des Mechanismus für das gegenseitige Vertrauen im militärischen Bereich voran.

Diese Richtlinie beharrt auf dem Gedanken des Volkskrieges und entwickelt ihn weiter. China hält konsequent daran fest, gestützt auf die Bevölkerung, die Landesverteidigung und die Armee aufzubauen, praktiziert ein System der Streitkräfte, in dem sich ein schlankes stehendes Heer mit schlagkräftigen Reservekräften verbindet, und verstärkt das Kriegspotenzial und die Landesverteidigungskraft des Landes. Es gilt, einen effektiven und einheitlichen Mechanismus der Mobilisierung zur Landesverteidigung zu vervollständigen, die Mobilisierung der Wirtschaft, der Wissenschaft und Technologie, der Information sowie des Verkehrs für die Landesverteidigung zu verstärken, und die Qualität der Reservekräfte zu erhöhen. Die Volksbefreiungsarmee soll neue Inhalte und neue Formen für den Volkskrieg schaffen, neue Wege für die Beteiligung des Volkes am Krieg und zur Unterstützung der Front herausfinden und Strategie und Taktik des Volkskrieges unter der Bedingung des verstärkten Einsatzes von Informationstechnologie entwickeln. Der Aufbau der Landesverteidigung soll der Gesamtsituation des Aufbaus des Landes untergeordnet werden. Die Armee soll die zivile wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung unterstützen und die Einheit zwischen der Volksbefreiungsarmee und der Regierung und zwischen der Volksbefreiungsarmee und dem Volk verstärken.

III. Die Reform und Entwicklung der Volksbefreiungsarmee

Im Zuge der großen und historischen Reform und Öffnung Chinas in den letzten 30 Jahren hat die Volksbefreiungsarmee daran festgehalten, die Modernisierung als Mittelpunkt zu betrachten, Reform und Innovation kontinuierlich durchzuführen, die Revolutionierung, Modernisierung und Standardisierung umfassend zu intensivieren, und dabei für die Verteidigung der staatlichen Souveränität und Sicherheit sowie der territorialen Integrität und für die Wahrung des Weltfriedens einen wichtigen Beitrag geleistet. In den letzten Jahren hat sie die Revolution des Militärwesens chinesischer Prägung beschleunigt, den Aufbau in den militärischen, politischen und logistischen Bereichen sowie auf dem Gebiet der Ausrüstung koordiniert vorangetrieben und sich darum bemüht, eine gute und beschleunigte Entwicklung zu verwirklichen.

30 Jahre der Reform und Entwicklung

Vom Ende der 70er Jahre bis zu den 80er Jahren des 20. Jahrhunderts schlug die Volksbefreiungsarmee einen Weg zum Aufbau einer qualifizierten Armee chinesischer Prägung ein. Aufgrund der wissenschaftlichen Einschätzung, "Frieden und Entwicklung sind die Hauptthemen der heutigen Epoche", hat sie einen strategischen Wandel im Leitgedanken für den Aufbau der Armee vollzogen, nämlich von der Vorbereitung auf einen frühen oder groß angelegten Krieg und sogar Atomkrieg zu einem Aufbau in Friedenszeiten. Sie brachte die Modernisierung planmäßig und schrittweise unter der Voraussetzung voran, dass sie sich der Gesamtsituation des Aufbaus des Landes unterordnet und ihr dient. Außerdem setzte sie sich das Gesamtziel, eine revolutionäre, starke, moderne und reguläre Armee aufzubauen, und bahnte sich einen Weg zum Aufbau von Elitetruppen chinesischer Prägung. Die Armee erfuhr bedeutsame Umstrukturierungen und Reformen, wobei die Sollstärke um eine Million Mann reduziert wurde, und machte einen wichtigen Schritt in Richtung qualifizierter Armee, Integration und hoher Effizienz.

Anfang der 90er Jahre hat die Volksbefreiungsarmee aktiv die Revolution des Militärwesens chinesischer Prägung vorangetrieben. Sie hat eine militärische strategische Richtlinie der aktiven Defensive für die neue Periode festgelegt, die darauf abzielt, lokale Kriege unter Bedingungen der modernen Technologie, insbesondere der Hochtechnologie, zu gewinnen. Sie hat eine Strategie zur Stärkung der Armee durch Wissenschaft und Technik in die Praxis umgesetzt, eine Drei-Schritte-Entwicklungsstrategie zur Modernisierung der Landesverteidigung und Armee ausgearbeitet und die koordinierte Entwicklung der Landesverteidigung und der Wirtschaft vorangebracht. Sie hat die Revolution des Militärwesens chinesischer Prägung als den notwendigen Weg zur Modernisierung der Armee betrachtet und sich das strategische Ziel gesteckt, eine Armee mit verstärktem Einsatz von Informationstechnologie aufzubauen und Kriege unter den Bedingungen eines verstärkten Einsatzes von Informationstechnologie zu gewinnen. Mit der Bereitschaft zum militärischen Kampf hat die Armee die Entwicklung von Waffen und Ausrüstung beschleunigt, den Aufbau der Teilstreitkräfte und Waffengattungen sowie mobiler Kampftruppen für den Notstand verstärkt und das Verhältnis zwischen Offizieren und Mannschaften im Stellenplan optimiert, wodurch die Sollstärke um 700 000 Mann abgebaut und die Verteidigungs- und Operationsfähigkeit beträchtlich erhöht wurde.

In der neuen Phase des neuen Jahrhunderts schafft die Volksbefreiungsarmee von einem neuen historischen Ausgangspunkt aus eine neue Lage für die Modernisierung. Sie hält daran fest, die wissenschaftliche Anschauung von Entwicklung zur wichtigen Leitlinie für den Aufbau der Landesverteidigung und der Armee zu machen, setzt das strategische Denken über die einheitliche Planung des Aufbaus der Wirtschaft und der Landesverteidigung und über den einheitlichen Aufbau eines wohlhabenden Landes und einer starken Armee durch, erfüllt umfassend ihre neuen historischen Missionen und verbessert die Fähigkeit, mit vielfältigen Sicherheitsbedrohungen fertig zu werden und diverse militärische Aufgaben zu erfüllen. Die Armee beschleunigt die komplexe Entwicklung der Mechanisierung und den Einsatz von Informationstechnologie, führt aktiv die militärische Ausbildung unter den Bedingungen eines verstärkten Einsatzes von Informationstechnologie durch, fördert die Innovation von Militärdoktrin, -technik, -organisation und -verwaltung und steigert ständig die wichtigste Fähigkeit der Truppen zum Sieg in lokal begrenzten Kriegen unter den Bedingungen eines verstärkten Einsatzes von Informationstechnologie und die Fähigkeit zur Durchführung nichtkriegerischer militärischer Aktionen.

Die Transformation der militärischen Ausbildung vorantreiben Die Volksbefreiungsarmee hält daran fest, die militärische Ausbildung als den grundlegenden Weg zur Förderung des umfassenden Aufbaus der Truppen und Erhöhung ihrer Kampfkraft zu betrachten, erneuert Ausbildungsinhalt und -methoden, Verwaltung und Sicherstellung der Ausbildung und etabliert wissenschaftlich ein militärisches Ausbildungssystem unter den Bedingungen eines verstärkten Einsatzes von Informationstechnologie.

Den Bereich der militärischen Ausbildung erweitern Es gilt, die Ausbildung von Kommandeuren und Kommandoorganen zur Führung strategischer Operationen und von Truppen unter den Bedingungen eines verstärkten Einsatzes von Informationstechnologie zu intensivieren, überregionale Evaluations-Manöver mit einer Gegenpartei abzuhalten, die Nachtausbildung ganzer Truppeneinheiten durchzuführen und umfassende Manöver zur Sicherstellung von Logistik und Nachschub sowie Ausrüstung zu veranstalten. Es wird Wert darauf gelegt, die Ausbildung von nichtkriegerischen militärischen Aktionen (Bekämpfung des Terrorismus, Wahrung der Stabilität, Behandlung von unerwarteten Eventualitäten, Friedenserhaltung, Katastrophenhilfe und Reduzierung von Katastrophenschäden) zu verstärken.

Die Ausbildungsreform vertiefen Ein System des militärischen Ausbildungsinhalts unter den Bedingungen eines verstärkten Einsatzes von Informationstechnologie wird entworfen, eine Neuausgabe des Programms für die militärische Ausbildung und Bewertung wird verfasst und Innovationsergebnisse in der Ausbildungsreform werden verbreitet. Die kombinierte Ausbildung von verschiedenen Teilstreitkräften und Waffengattungen wird intensiviert, die Ausbildung in den wichtigsten Elementen der Kriegsführung forciert, der Ausbildung hinsichtlich der Kommandierung gemeinsamer Operationen und taktischer Studien Vorrang eingeräumt und die Ausbildung hinsichtlich der regionalen Kooperation verbessert. Die Ausbildung in Basen wird vervollständigt, die Ausbildung durch Nutzung von Simulationen und Netzwerken unterstützt und die konfrontative Ausbildung verstärkt. Das Bewertungssystem für die militärische Ausbildung wird reformiert, die Ausbildung gemäß den hohen und strengen Anforderungen durchgeführt und eine intensive und sorgfältige Verwaltung aller Elemente im ganzen Prozess der militärischen Ausbildung praktiziert.

Die Ausbildung im komplexen elektromagnetischen Umfeld einführen Die Volksbefreiungsarmee popularisiert die Grundkenntnisse wie elektromagnetisches Spektrum und Umfeld auf dem Kriegsschauplatz, studiert und beherrscht die Grundtheorien über die Operation unter den Bedingungen eines verstärkten Einsatzes von Informationstechnologie und insbesondere die elektronische Operation. Der Ausbildung hinsichtlich der Bedienung von informationstechnologiegestützten Waffen und Ausrüstungen und des informationstechnologiegestützten Kommandosystems wird Priorität gegeben, die Basen für die kombinierte taktische Ausbildung werden durch den verstärkten Einsatz von Informationstechnologie umgestaltet und der Durchführung von Manövern im komplexen elektromagnetischen Umfeld wird große Beachtung geschenkt.

Die Verstärkung des ideologisch-politischen Aufbaus

Die Volksbefreiungsarmee hält daran fest, dem ideologisch-politischen Aufbau der Armee Vorrang einzuräumen, und fördert dessen Innovation und Entwicklung, damit die absolute Führung der Armee durch die Partei, die wissenschaftliche Entwicklung des Aufbaus der Armee und die allseitige Entwicklung von Offizieren und Soldaten sowie die Erhöhung der Kampfkraft der Armee und die effektive Erfüllung ihrer historischen Mission gewährleistet wird.

Im Januar 2007 erließ die Hauptabteilung für Politik das Programm der Chinesischen Volksbefreiungsarmee über die ideologisch-politische Erziehung (zur Erprobung), in dem klar dargelegt wird, dass die ideologisch-politische Erziehung der Volksbefreiungsarmee eine Arbeit der Kommunistischen Partei Chinas in der Armee ist, die als theoretische Bewaffnung und ideologische Anleitung gilt. Nach dem Programm wurde die ideologisch-politische Erziehung der verschiedenen Einheiten und des Militärpersonals der ganzen Armee wissenschaftlich standardisiert und der Aufbau in Hinsicht auf gesetzliche Vorschriften sowie Systeme über die ideologisch-politische Erziehung verstärkt. Im Programm wird festgelegt, dass in den Einheiten, deren militärische und politische Ausbildung im Verhältnis von 7 : 3 bzw. 8 : 2 stehen, die Zeit für die ideologisch-politische Erziehung jährlich 54 Tage bzw. 42 Tage beträgt. Die Volksbefreiungsarmee hält daran fest, mit dem theoretischen System des Sozialismus chinesischer Prägung die Offiziere und Soldaten zu bewaffnen, indem sie die Erziehung in Bezug auf ihre historische Mission, Ideale, Kampfgeist und Überzeugungen sowie die sozialistische Auffassung von Ehre und Schande tief gehend entfaltet, und mit aller Kraft die guten Traditionen, Befehlen der Partei Folge zu leisten, dem Volk zu dienen und tapfer und kampfgewandt zu sein, zur Geltung bringt. Bei der ideologisch-politischen Erziehung in der Armee soll man die folgenden sechs Prinzipien befolgen: an der Anleitung durch wissenschaftliche Theorien festzuhalten; die Anforderung, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, zu erfüllen; die Aufgabe des wirtschaftlichen Aufbaus ins Zentrum zu rücken und der Gesamtsituation zu dienen; alles auf konkrete Resultate auszurichten; der Heranbildung in praktischen Tätigkeiten große Aufmerksamkeit zu schenken und die Innovation und Entwicklung aktiv zu fördern, wobei die Erziehungsformen und -methoden flexibel angewandt und innovativ entwickelt, die Lehreinrichtungen wie Rundfunk, Fernsehen und Netzwerk vervollkommnet und die Ausstellungsräume für die Geschichte der Truppen, Kulturzentren, "Instrukteurfamilien", Lesesäle, Kompanieklubs und Ehrenzimmer gut gebaut und betrieben werden.

Im April 2008 wurden die Arbeitsvorschriften der Komitees der Militärpersonen der Chinesischen Volksbefreiungsarmee von der Militärkommission beim ZK der KP Chinas genehmigt und von dem Generalstab und den drei Hauptabteilungen für Politik, Logistik und Ausrüstung gemeinsam veröffentlicht, was für den Aufbau der politischen, wirtschaftlichen und militärischen Demokratie der Grundeinheiten der Armee in der neuen Lage eine institutionelle Garantie geliefert hat. Die Komitees der Militärpersonen stellen Organisationen dar, in denen die Grundeinheiten der Armee die politische, wirtschaftliche und militärische Demokratie in die Praxis umsetzen, Massenaktivitäten entfalten und dabei gewährleisten, dass die Militärpersonen ihre demokratischen Rechte ausüben. Sie haben das Recht, für die Arbeit ihrer eigenen Einheiten, z. B. für die Vorbereitung für Kriegsfälle und Ausbildung, Erziehung und Verwaltung, Logistik und Nachschub sowie Verwaltung von Waffen und Ausrüstungen Vorschläge zu machen; das Recht, in Angelegenheiten, die das Lebensinteresse der Offiziere und Soldaten betreffen, wie bei der Auswahl und Beförderung von Unteroffizieren, Versetzung herausragender Soldaten in Militärschulen durch Aufnahmeprüfung oder Empfehlung, Auswahl und Heranbildung von Fachsoldaten, Auszeichnung und Belohnung, geeignete Leute zu empfehlen; das Recht auf die Kontrolle darüber, dass Offiziere und Soldaten ihre Pflichten erfüllen und Disziplin und Gesetze einhalten, und das Recht auf Schutz der Kollektivinteressen der Einheiten und der legitimen Rechte und Interessen von Offizieren und Soldaten. Die Komitees der Militärpersonen verrichten unter Führung der Parteizelle (des Parteikomitees der Basisebene) und unter Anleitung des Chefs der jeweiligen Einheiten ihre Arbeit. Jedes Komitee besteht aus fünf bis sieben Mitgliedern, die auf der Versammlung der Vertreter des Militärpersonals in geheimer Abstimmung durch Mehrkandidatenwahl gewählt werden.

Die Erhöhung der Effizienz von Logistik und Nachschub

Um eine moderne Logistik umfassend aufzubauen, treibt die Volksbefreiungsarmee die Integration des Logistik- und Nachschubssystems, die Auslagerung der Logistik und des Nachschubs, den verstärkten Einsatz von Informationstechnologie für die Nachschubmittel und einen wissenschaftlichen Ansatz im Logistik-Management aktiv voran. Im Dezember 2007 erließ die Militärkommission beim ZK der KP Chinas das Programm über den umfassenden Aufbau eines modernen logistischen Nachschubs, in dem Richtlinien, Prinzipien, Ziele und Aufgaben der Entwicklung und des Aufbaus eines modernen logistischen Nachschubs klar definiert werden.

Alle Reformen im logistischen Bereich vertiefen Es wird eine Reform des gemeinsamen Nachschubs sicheren Schritts vorangetrieben. Im April 2007 wurde im Operationsgebiet Ji-nan das gemeinsame Versorgungssystem mit der Integration von Logistik und Nachschub der drei Teilstreitkräfte als Kern offiziell eingeführt. Die Auslagerung von Logistik und Nachschub der Armee wird beschleunigt, die Auslagerung von Handel und Dienstleistungen sowie Versorgung mit Kasernen für diejenigen Kampftruppen, die in großen und mittelgroßen Städten stationiert sind, vorangebracht und die Auslagerung hinsichtlich der Reserven an allgemeinen Materialien, der Ausführung von Investbauprojekten, der Produktion logistischer Ausrüstung und der technischen Dienstleistungen gefördert. Es gilt, die Reform der Etatformulierung zu perfektionieren, das System einer Datenbank für Etatposten einzuführen, die Begründung und Bewertung der Investitionen in wichtige Projekte zu verstärken, die Erfahrungen und Praktiken wie die Verbindung der Vermögensverwaltung mit der Etatverwaltung und die Verwaltung der administrativen Verbrauchsausgaben zusammenzufassen und zu verbreiten und bei der Zahlung und Abrechnung die dienstbezogenen Kreditkarten schrittweise zu verbreiten. Es wird der Bereich der zentralisierten Materialbeschaffung erweitert, der Anteil der Beschaffung durch Ausschreibung gesteigert und die zentralisierte Beschaffung auf die nichtkämpfenden Truppen ausgedehnt.

Das Niveau von Logistik und Nachschub erhöhen Es werden die finanziellen Mittel für die Erziehung und Ausbildung der Armee, politische Arbeit, das Gesundheitswesen, Wasser- und Stromversorgung, Heizung, Kaserneninstandhaltung usw. in relativ großem Ausmaß gesteigert; die Zuschüsse für die Spezialisten in der Luft-, See- und Raumfahrt werden erhöht, die Stellenzulagen der Offiziere der Grundeinheiten und die Dienstaufwandsentschädigungen der Soldaten adjustiert und das Niveau der Invalidenversicherung und Absicherung des Militärpersonals angehoben. Die Ausgaben für die Verpflegung der Truppen werden ständig erhöht. Es werden die Normen der umfassenden Geldbeihilfe für kleine, vereinzelte, entlegene und unmittelbar den Hauptabteilungen unterstehende Einheiten formuliert. Im August 2007 wurde in allen Truppenteilen damit begonnen, die alten Uniformen durch neue der Serie 07 zu ersetzen.

Die logistische Verwaltung standardisieren Die Volksbefreiungsarmee beschleunigt die Standardisierung, indem sie die standardisierte Bereitstellung von finanziellen Instandhaltungsmitteln und den zentralisiert zugewiesenen Nachschub intensiviert und das Management der konstruktionsbezogenen Beschaffung reguliert hat, damit ein System von Normenvorschriften für den logistischen Nachschub allmählich errichtet werden kann, das Versorgung, Verbrauch und Verwaltung integriert. Die finanzielle und wirtschaftliche Verwaltung wird forciert, indem alles nach dem Etat behandelt, Geld nach den Normen ausgegeben und der Aufbau nach den gegebenen Finanzmitteln durchgeführt wird. Die Sicherheitsverwaltung von Trinkwasser, Nahrungsmitteln, medizinischer Behandlung, Arzneimitteln und Erdölprodukten sowie Transport und Gefahrgütern wird verstärkt, die Notstandsmechanismen zur Vorbeugung gegen und Kontrolle über unerwartete Eventualitäten in der Sozialhygiene der Armee werden verbessert und vervollständigt und das Management von Militärfahrzeugen wird standardisiert. Darüber hinaus wird eine Inventur der Wohnungen der aktiven Kader von der Armeeebene aufwärts gemacht, die Wohnungsverwaltung und Vermietung der leerstehenden und überschüssigen Immobilien der Armee gestrafft und das Anstellungs- und Verwaltungssystem für die Arbeiter und Angestellten im nichtaktiven Dienst vervollkommnet. Im Januar 2007 veröffentlichte die Militärkommission beim ZK der KP Chinas die überarbeiteten Vorschriften der Chinesischen Volksbefreiungsarmee über die Rechnungsprüfung. Aktivitäten zur Einsparung von Energie und Ressourcen sind tief gehend zu entfalten und ein sparsames Versorgungs- und Verbrauchsverhalten ist aktiv zu praktizieren; für den ökologischen Umweltschutz im Militärgebiet wird gute Arbeit verrichtet; Truppen werden für den Schutz von Steppen, für die Pilotprojekte zum Schutz von Militäranlagen an Küsten vor Sandstürmen und für die Verschmutzungsbekämpfung und -beseitigung bei Truppeneinheiten im Gebiet um die Bohai-Bucht eingesetzt.

Die Verstärkung der umfassenden Sicherstellung der Ausrüstung

Die Volksbefreiungsarmee setzt die Erfordernisse der Integration der drei Teilstreitkräfte, der kombinierten Kriegsführung, des Aufbaus ihrer Struktur und der umfassenden Integration in die Tat um, vervollständigt und optimiert das System von Waffen und Ausrüstung und erhöht stets das umfassende Sicherstellungsniveau der Ausrüstung.

Die Etablierung eines Systems von modernen Waffen und Ausrüstung chinesischer Prägung forcieren Am Vertrauen auf die eigene Kraft und selbstständiger Innovation festhaltend werden vorrangig informationstechnologiegestützte Waffen und Ausrüstung entwickelt, die den Erfordernissen der integrierten und kombinierten Kriegsführung entsprechen, wobei die vorhandene Ausrüstung schwerpunktmäßig ausgewählt bzw. umgebaut wird. Ein Ausrüstungssystem des Heeres, das durch Schnelligkeit, Flexibilität und dreidimensionalen Überraschungsangriff gekennzeichnet ist, ein Ausrüstungssystem der Marine, das die Marine und Luftwaffe integriert und für die Abwehrkriegsführung in küstennahen Gewässern geeignet ist, ein Ausrüstungssystem der Luftwaffe, das die Luftwaffen und das Heer integriert und für Angriff und Abwehr geeignet ist, ein Ausrüstungssystem der Zweiten Artillerie, das die nukleare und konventionelle Ausrüstung integriert und über Boden-Boden-Raketen unterschiedlicher aufeinander abgestimmter Reichweiten verfügt, und ein umfassendes integriertes Ausrüstungssystem für elektronische Informationen haben greifbare Gestalt angenommen.

Das Verwaltungsniveau für die Ausrüstung und die Fähigkeit zur Wartung und Instandhaltung der neuen Ausrüstung heben Es gilt, die Verwaltung der Ausrüstung zu vertiefen, damit sie wissenschaftlich, systematisch und regelmäßig überprüft und bewertet wird, und ein Verantwortlichkeitssystem für die Verwaltung der Ausrüstung einzuführen, um die Quote der vorhandenen intakten Waffen und Ausrüstungen sowie der störungsfrei einsetzbaren Flugzeuge und Schiffe zu erhöhen. Man soll die Wartungs- und Instandhaltungsfähigkeit schwerpunktmäßig erhöhen, damit sich die Wartungstechnik und -mittel aus der grundlegenden Anpassung an die Ausrüstung der ersten und zweiten Generation schrittweise in die Anpassung an die Ausrüstung der zweiten und dritten Generation verwandeln. Die Wartungs- und Instandhaltungsfähigkeit zur großen Reparatur und Unterstützung im Notfall für den großen Teil der wichtigen Ausrüstung ist im Wesentlichen entstanden. Die Ausbildung von Fachkräften für die Instandhaltung von Ausrüstung wird verstärkt und eine Struktur dafür hat Gestalt angenommen, die aus regulären Kräften als Rückgrat, Reserve als Hilfsmittel und vorbereitenden Kräften als Ersatz besteht. Es wurden diejenigen Einheiten, die sich zur Herstellung der Ausrüstung verpflichten, dazu organisiert, Mobilmachung und Übungsmanöver ihrer Wartungskräfte durchzuführen, wodurch ein Armee und Volk integrierender Wartungs- und Instandhaltungsweg entwickelt wurde.

Das Beschaffungssystem für die Ausrüstung anpassen und reformieren In den letzten zwei Jahren wurde der Bereich der Beschaffung von Waffen und Ausrüstung durch Wettbewerb, Zentralisation und Integration weiter ausgeweitet. Entsprechend den Erfordernissen der relativ getrennten und ausbalancierten Planausarbeitung, Vertragserfüllung und -kontrolle wird das Organisationssystem der Beschaffung von Ausrüstung reguliert und vervollständigt, die Reform des Systems für in die Produktionsstätten geschickte Militärvertreter wird durchgeführt.

Verstärkung des Einsatzes von Informationstechnologie

Um der Herausforderung der neuen weltweiten Revolution des Militärwesens aktiv gegenüberzutreten, wendet die Volksbefreiungsarmee die Informationstechnologie in allen Bereichen des Aufbaus der Armee umfangreich an, erschließt und nutzt Informationsressourcen aus und bemüht sich darum, einen Weg chinesischer Prägung für die Armee mit verstärktem Einsatz von Informationstechnologie zu gehen, der durch die führende Rolle der Information, komplexe Entwicklung, selbstständige Innovation und Förderung der Transformation gekennzeichnet ist.

Die Volksbefreiungsarmee begann mit dem verstärkten Einsatz von Informationstechnologie durch die Automatisierung des Kommandos in den 70er Jahren des 20. Jahrhunderts, geht heute vom Aufbau in einzelnen Teilbereichen in den Aufbau mit Bereich übergreifender umfassender Integration über und befindet sich im Ganzen gesehen im Anfangsstadium eines allseitigen und verstärkten Einsatzes von Informationstechnologie. Zurzeit betrachtet die Volksbefreiungsarmee die Integration als eine Entwicklungsrichtung, hält daran fest, Durchbrüche in Schlüsselsektoren mit dem umfassenden Aufbau, technische Innovation mit der Strukturreform, Entwicklung und Herstellung neuer informationstechnologiegestützter Ausrüstung mit der Umgestaltung und Ausschöpfung vom Potential zu verbinden, verstärkt die umfassende Integration, stockt die Erschließung und Nutzung von Informationsressourcen auf, damit sich eine auf Informationssystemen basierende systematische Operationsfähigkeit allmählich herausbildet und gesteigert wird.

Der Aufbau der militärischen Informationssysteme mit dem Kommandosystem als Schwerpunkt hat einen Erfolg erzielt. 2006 wurde das umfassende militärische Informationsnetzwerk in Betrieb genommen, die Informationsinfrastruktur ist perfekter geworden und die Fähigkeit zur Sicherstellung grundlegender Informationen und das Sicherstellungsniveau für die Informationssicherheit wurde erhöht. Der Aufbau des Kommando- und Kontrollsystems für integrierte kombinierte Operationen hat Fortschritte gemacht und die Fähigkeit zur Informationsunterstützung auf dem Schlachtfeld wurde bemerkenswert vergrößert. Die IT-gestützten Trainingsmethoden haben eine relativ große Entwicklung erfahren; die Sicherstellungssysteme für Topografie und Navigation, Wetter und Hydrologie sowie den Weltraum wurden weiter optimiert; eine Reihe von Informationssystemen zur Sicherstellung der logistischen Anlagen und Ausrüstung wurde erfolgreich entwickelt und hergestellt, mit denen die Truppen ausgestattet wurden, und der Aufbau von "Digitalen Hochschulen und Universitäten" ist in vollem Gange.

Den Einsatz von Informationstechnologie für die wichtigsten operativen Waffensysteme schrittweise verbessern Das Gewicht wird darauf gelegt, die Fähigkeit der wichtigsten operativen Waffensysteme zur schnellen Perzeption, Ortung von Objekten und Freund-Feind-Identifizierung sowie präzisen Schlagkraft zu erhöhen, wobei ein Teil der Panzer, Kanonen und Geschütze, Kriegsschiffe und Schiffe sowie Flugzeuge, die im aktiven Dienst stehen, durch den verstärkten Einsatz von Informationstechnologie umgerüstet wurde. Außerdem wurde eine Reihe Plattformen neuen Typs für die Kriegsführung, die mit relativ verstärktem Einsatz von Informationstechnologie ausgerüstet werden, erfolgreich entwickelt und der Anteil präziser Lenkmunition bzw. deren Umfang werden ständig erhöht bzw. erweitert.

Die Bedingungen für den Einsatz von Informationstechnologie sind verbessert worden. Ein Arbeitssystem für Führung, Verwaltung und Beratung mit Hilfe des verstärkten Einsatzes von Informationstechnologie hat greifbare Gestalt angenommen; die zentralisierte einheitliche Führung für den verstärkten Einsatz von Informationstechnologie wurde verstärkt. Die theoretische Erforschung und die Untersuchung wichtiger aktueller Probleme werden ununterbrochen vertieft, wobei die mittel- und langfristigen Planungen und eine anleitende Stellungnahme dazu formuliert, die technischen Normen revidiert und vervollkommnet und die Ausbildung an Hochschulen und Universitäten und der Aufbau der Kontingente von Fachkräften, welche den Erfordernissen des verstärkten Einsatzes von Informationstechnologie entsprechen, intensiviert wurden.

Die Heranbildung von Fachkräften beschleunigen

Die Volksbefreiungsarmee treibt das strategische Projekt für Fachkräfte weiter voran und vervollständigt das System für die Ausbildung von Fachkräften, wobei sie der Heranbildung von Fachkräften für die Kommandierung kombinierter Operationen und hoch qualifizierten technischen Fachleuten Priorität einräumt und sich bemüht, eine große Anzahl von hoch qualifizierten Militärfachkräften neuer Art auszubilden.

Im April 2008 hat die Militärkommission beim ZK der KP Chinas eine Stellungnahme zur Verstärkung und Verbesserung der Ausbildung der Armeekader veröffentlicht und darin klar ein System gefordert, das eine Ausbildung während der gesamten Dienstzeit für alle Soldaten vorsieht, das die stufenweise Ausbildung als Hauptaufgabe und die Ausbildung am Arbeitsplatz als Ergänzung betrachtet und die Ausbildung mit dem Einsatz in Übereinstimmung bringt, zu verbessern und zu vervollständigen, wodurch ein Gefüge zustande kommen wird, das die Bildung an Hochschulen und Universitäten mit der Ausbildung in den Einheiten verbindet, die Militärbildung und die Bildung in zivilen Hochschulen gleichzeitig entwickelt und die Bildung im Inland mit der Fortbildung im Ausland verknüpft.

Die Heranbildung von Fachkräften für die Kommandierung kombinierter Operationen intensivieren Durch Bildung an Hochschulen oder Universitäten, Ausbildung während der Dienstzeit (berufsbegleitende Ausbildung), Austausch und Rotation der Kader im aktiven Dienst auf unterschiedlichen Posten wird die Heranbildung von Fachkräften für die Kommandierung kombinierter Operationen verstärkt. Der Unterricht für kombinierte Operationen soll sich durch den gesamten Prozess der Heranbildung von Fachkräften ziehen, die Lehraufgaben der Hochschulen und Universitäten auf verschiedenen Ebenen werden sorgfältig voneinander unterschieden und die institutionelle Ausbildung mit der Praxis in den Einheiten verknüpft und dieser gleichgestellt. Schlüsselprojekte für Militärakademien sind in Angriff genommen worden und entwickeln sich Schritt für Schritt mit Erfolg.

An der Auswahl und Heranbildung der Kader in der Armee gute Arbeit verrichten In den Bestimmungen für die Aufnahme von Studenten in die Hochschulen und Universitäten der Chinesischen Volksbefreiungsarmee, welche im Oktober 2007 von der Militärkommission beim ZK der KP Chinas genehmigt und von dem Generalstab und den Hauptabteilungen für Politik, Logistik und Ausrüstung gemeinsam bekannt gegeben wurden, wurde die Aufnahme von Absolventen der Oberschule und Soldaten-Studierenden durch die Hochschulen und Universitäten der Armee systematisch standardisiert. Ende 2007 haben das Ministerium für Bildungswesen und die Hauptabteilung für Politik gemeinsam eine Sitzung einberufen und dabei speziell das Problem der Heranbildung der Armeekader mit Hilfe der allgemeinen (zivilen) Hochschulen und Universitäten erörtert. Zurzeit gibt es im ganzen Land 117 zivile Hochschulen und Universitäten, an denen auch Studenten für die Landesverteidigung herangebildet werden. Die Armee hat im ganzen Land ca. 1000 Schwerpunkt-Oberschulen auf Provinz- und Stadtebene als Rekrutierungsquelle für Studierende der Landesverteidigung ausgewählt.

Ein gutes Umfeld für die Heranbildung von Fachkräften pflegen Es werden die Mechanismen zur Auszeichnung und Stimulierung der Fachkräfte etabliert und vervollkommnet und hervorragende kommandierende Offiziere und Stabsoffiziere, technische Experten sowie Einheiten für wissenschaftlich-technische Innovationen reich belohnt. Seit dem Jahr 2007 wurden für die Ausbildung von Fachkräften der Armee insgesamt 700 Millionen Yuan als zweckgebundener Zuschuss bereitgestellt. Im Juli 2007 hat die Militärkommission beim ZK der KP Chinas die Regelungen über die Einstellung hoch qualifizierter technischer Fachkräfte und die Verlängerung ihrer Anstellungsfrist in der Armee veröffentlicht und wirksame Maßnahmen ergriffen, um schwerpunktmäßig die auf dem wissenschaftlich-technischen Gebiet führenden Fachkräfte, hervorragenden Wissenschaftler und technischen Experten einzustellen und längerfristig zu beschäftigen. Im März 2008 wurden das Programm über die Prüfung und Bewertung kommandierender Offiziere der Chinesischen Volksbefreiungsarmee, die Ausführungsbestimmungen zur Prüfung und Bewertung kommandierender Offiziere der Chinesischen Volksbefreiungsarmee und die Kriterien der Prüfung und Bewertung kommandierender Offiziere der Chinesischen Volksbefreiungsarmee (zur Erprobung) erlassen und umgesetzt, was bedeutet, dass das System zur Prüfung und Bewertung kommandierender Offiziere greifbare Gestalt angenommen hat.

Gesetzmäßige Verwaltung der Armee

Die Volksbefreiungsarmee hält daran fest, die gesetzmäßige Verwaltung der Armee als die grundlegende Anforderung ihrer regulären Entwicklung zu betrachten, wobei sie wissenschaftlicher Gesetzgebung und strikter Ausführung der Gesetze große Aufmerksamkeit schenkt und die reguläre Entwicklung ständig verbessert.

In den 30 Jahren der Reform und Öffnung hat sich das militärische Gesetzgebungssystem allmählich vervollständigt und die militärische gesetzgebende Arbeit bemerkenswerte Wirkung gezeitigt. 1988 bildete die Militärkommission beim ZK der KP Chinas ein Rechtsordnungsorgan, wobei der Generalstab und alle Hauptabteilungen, Teilstreitkräfte und Waffengattungen sowie Militärbezirke ihre eigenen zuständigen Abteilungen für die Rechtsordnungsarbeit festsetzten. 1997 wurde das Gesetz der Volksrepublik China über die Landesverteidigung bekannt gegeben, in dem klar festgestellt wird, dass die Militärkommission beim ZK der KP Chinas gemäß der Verfassung und den Gesetzen militärische Gesetze und Vorschriften ausarbeitet. 2000 wurde das Gesetz der Volksrepublik China über die Gesetzgebung veröffentlicht, in dem die Kompetenzen des Generalstabs und aller Hauptabteilungen, Teilstreitkräfte und Waffengattungen sowie Militärbezirke über die Gesetzgebung geklärt werden. Im Dezember 2008 wurden 15 Gesetze und Resolutionen in Bezug auf den Aufbau der Landesverteidigung und der Streitkräfte vom Nationalen Volkskongress und dessen Ständigen Ausschuss formuliert, 94 militärische gesetzliche Verwaltungsvorschriften vom Staatsrat und der Militärkommission beim ZK der KP Chinas gemeinsam ausgearbeitet, 215 militärische gesetzliche Vorschriften von der Militärkommission beim ZK der KP Chinas ausgearbeitet und über 3000 militärische Vorschriften und Bestimmungen (normative Dokumente inbegriffen) vom Generalstab und allen Hauptabteilungen, Teilstreitkräften und Waffengattungen, Militärbezirken und Truppen der Bewaffneten Polizei formuliert. Im Juni 2007 hat der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses das Abkommen der Volksrepublik China und der Russischen Föderation über den Aufenthalt von Truppen der einen Seite, welche sich während eines gemeinsamen Militärmanövers vorläufig im Territorium der anderen Seite befinden, ratifiziert. Im Dezember 2008 hat der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses das Abkommen der Mitgliedsstaaten der Shanghai-Kooperationsorganisation über die Veranstaltung gemeinsamer Militärmanöver ratifiziert.

Die Volksbefreiungsarmee hält daran fest, die Armee gesetzmäßig und streng zu verwalten und die Arbeitsmechanismen für die gesetzmäßige Entscheidungsfindung und Anleitung zu perfektionieren, und bemüht sich darum, die militärischen, politischen und logistischen Angelegenheiten sowie die hinsichtlich der Ausrüstung zu institutionalisieren und standardisieren. Sie praktiziert die wissenschaftliche Verwaltung, setzt die Dienstvorschriften und Bestimmungen strikt durch, entwickelt Arbeitsstil und Disziplin bei der ständigen Erziehung und Verwaltung von Truppen und zielt darauf ab, durch strenge Ausbildung und tägliche Bildung ein ernsthaftes Auftreten, straffe Disziplin und einen entschlossenen und flexiblen Arbeitsstil der Armee herauszubilden.

Die Volksbefreiungsarmee betrachtet die Schulung zur Verbreitung von Rechtskenntnissen als eine wichtige Arbeit für die umfassende Verstärkung der Truppen. Es wird Gewicht auf die Verbreitung von Rechtskenntnissen gelegt, wobei die Schulung mit einem klaren Ziel und auf aktive und effektive Weise verstärkt durchgeführt wird. Die Einheiten, die die Aufgaben, die Sicherheit während der Olympischen und der Paralympischen Spielen in Beijing 2008 zu verteidigen, übernahmen, veranlassten ihre Offiziere und Soldaten, die betreffenden Gesetze, Vorschriften und Verordnungen zu studieren, wodurch ihr Bewusstsein und ihre Fähigkeit zur gesetzmäßigen Behandlung von unerwarteten Eventualitäten gestärkt wurden. Die an Missionen zur internationalen Friedenserhaltung teilnehmenden Truppen und ins Ausland zum Besuch geschickten Flotten der Marine leiten ihre Offiziere und Soldaten dazu an, die Charta der Vereinten Nationen, die UN-Konvention des Seevölkerrechts und andere gesetzliche Kenntnisse zu studieren. Im November 2007 hat die chinesische Regierung ein Staatliches Komitee für das humanitäre Völkerrecht eingerichtet, unter dessen Organisation und Koordinierung die betreffende Abteilung der Armee gewissenhaft gute Arbeit für die Verbreitung und Umsetzung des humanitären Völkerrechts in der chinesischen Armee verrichtet.

IV. Die Landstreitkräfte

Die Landstreitkräfte bilden die Grundlage der Volksbefreiungsarmee. Sie führen vor allem auf dem Land Kampfaufgaben durch und bestehen aus den Waffengattungen Infanterie, Panzertruppen, Artillerie, Luftabwehr, Luftstreitkräfte, Pioniereinheiten, Fernmeldeeinheiten, chemischer und elektronischer Abwehr sowie speziellen Diensteinheiten.

Geschichtliche Entwicklung

Die Volksbefreiungsarmee wurde am 1. August 1927 gegründet und war anfangs nur auf die Landstreitkräfte, lange Zeit nur mit der Waffengattung Infanterie, begrenzt. In der Agrarrevolution kamen kleine Anteile aus Kavallerie, Artillerie, Pionier- und Fernmeldeeinheiten hinzu. Im Befreiungskrieg entstanden die Waffengattungen Panzertruppen und Einheiten der chemischen Abwehr. In den 1950er Jahren wurden Führungsorgane für Artillerie, Panzertruppen, Pioniereinheiten und Einheiten der chemischen Abwehr eingerichtet. Seit den 1980er Jahren haben sich große strukturelle Veränderungen in den Landstreitkräften vollzogen. Es wurden Fliegertruppen und Einheiten für die elektronische Abwehr aufgebaut und im Jahr 1985 Armeegruppen der Landstreitkräfte gebildet. Der Aufbau in den vergangenen 81 Jahren ermöglichte den Landstreitkräften, sich aus einer Teilstreitkraft mit nur einer Waffengattung zu einer modernen und starken Teilstreitkraft mit mehreren Waffengattungen zu entwickeln, die sowohl selbstständig operieren als auch mit der Marine, der Luftwaffe und der Zweiten Artillerie kombinierte Operationen ausführen kann.

Struktur und Sollstärke

Die Landstreitkräfte haben kein unabhängiges Führungsorgan; die Führung haben der Generalstab und die drei Hauptabteilungen inne; die sieben Militärbezirke führen das Kommando über die ihnen direkt unterstellten Einheiten der Landstreitkräfte. Die Landstreitkräfte umfassen mobile Kampftruppen, Garnisonen, Grenzschutztruppen und Küstenwache sowie Reservetruppen und gliedern sich in Armeegruppe, Division (Brigade), Regiment, Bataillon, Kompanie, Zug und Gruppe. Die Armeegruppe besteht aus Divisionen oder Brigaden, ist dem Militärbezirk unterstellt und bildet einen grundlegenden Truppenverband für Operationen. Die Division besteht aus Regimentern, ist der Armeegruppe unterstellt und bildet einen grundlegenden Truppenverband für Kampfhandlungen. Die Brigade besteht aus Bataillonen, ist der Armeegruppe unterstellt und bildet einen Truppenverband für Kampfhandlungen. Das Regiment besteht aus Bataillonen, ist in der Regel der Division unterstellt und bildet eine grundlegende Truppe für Kampfhandlungen. Das Bataillon setzt sich aus Kompanien zusammen, ist in der Regel dem Regiment oder der Brigade unterstellt und bildet eine höhere Teiltruppe für Kampfhandlungen. Die Kompanie setzt sich aus Zügen zusammen und bildet eine grundlegende Teiltruppe für Kampfhandlungen. Die mobilen Kampftruppen der Landstreitkräfte umfassen 18 Armeegruppen und einige selbstständige Divisionen (Brigaden) mit mehreren Waffengattungen.

Aufbau von Einheiten

In den letzten Jahren trieben die Landstreitkräfte gemäß der strategischen Forderung "Mobile Operationen und dreidimensionale Offensive und Defensive" den Übergang von territorialer zu mobiler Verteidigung in der ganzen Region schrittweise voran. Die Truppenstärke wurde vernünftig reduziert, die Struktur und Sollstärke reformiert und die Entwicklung der Armee im Rahmen von "Verkleinerung, Modularisierung und Multifunktionalität" Schritt für Schritt vorangetrieben. Die Fliegereinheiten, leicht motorisierte Einheiten und Einheiten für die informationstechnologische Abwehr der Landstreitkräfte wurden schneller entwickelt, wobei der Schwerpunkt auf der Verstärkung von Einheiten mit taktischen Raketen und Boden-Luft-Raketen sowie Spezialkampfeinheiten liegt, um die Fähigkeit zur Integration von Luft- und Bodenkampf, Mobilität über große Entfernungen, Überraschungsoperationen und Spezialeinsätzen ständig zu erhöhen.

Beim Aufbau der Waffengattungen der Landstreitkräfte wurden große Fortschritte gemacht. Die Panzertruppen legen großes Gewicht auf Integration des informationstechnologischen Systems und der Waffenplattform. Neue Kampfpanzer ersetzen allmählich die alten. Schwer bzw. leicht motorisierte und amphibische Einheiten werden entwickelt. Der Anteil der motorisierten Panzertruppen nimmt in den integrierten Kampfdivisionen (Kampfbrigaden) weiter zu. Die Artillerie wird sukzessiv mit einer Reihe von fortgeschrittenen Waffen und Ausrüstungen sowie Munition neuen Typs wie Mehrfach-Raketenwerfern von großer Reichweite und mit selbstfahrenden großkalibrigen Haubitzen ausgestattet und es wird ein dreistufiges Kommandosystem entwickelt, um die Grundlage für ein vollständiges System des Präzisionsangriffs zu schaffen. Die Truppen für die Luftabwehr werden schrittweise mit fortgeschrittenen Luftabwehrraketen für die Feldschlacht und Radar sowie informationstechnologischen Kommandosystemen neuen Typs ausgerüstet. Nach und nach wird ein Luftabwehrsystem aufgebaut, das Aufklärung und Frühwarnung, Kommando und Kontrolle, informationstechnologische Abwehr und Abwehr per Feuerwaffen in sich vereint. Die Pioniereinheiten bauen beschleunigt ein spezialisiertes Multifunktions-Unterstützungssystem auf, das sowohl in Friedenszeiten als auch in Kriegen funktioniert, so dass starke Kapazitäten für die begleitende Versorgung, schnelle Hindernisräumung, umfassenden Schutz, Bombenentschärfung bei der Terrorbekämpfung und Katastrophenschutz gebildet worden sind. Die Abwehrtruppen gegen chemische Kampfmittel entwickeln beschleunigt neue Schutzmaßnahmen und haben dabei ein integriertes Vorwarnungs-, Erkundungs- und Schutzkommando- und Schutzkraftsystem gegen ABC-Waffen etabliert.

Die Fliegertruppen sind ein wichtiger Bestandteil der Landstreitkräfte, die einem dreistufigen Verwaltungssystem, bestehend aus Hauptabteilung, Operationsgebiet und Armeegruppe, unterstellt sind. In letzten Jahren sind die Fliegertruppen dabei, die Umwandlung von Transport- und unterstützenden Einheiten zu wichtigen kombinierten und kämpfenden Stoßtruppen der Landstreitkräfte zu Luft voranzutreiben, wobei die Ausbildung für Überraschungsangriffe, Luftlandungen, Luftmanöver, Luftnachschub intensiviert wird. Die Fliegertruppen beteiligen sich aktiv an Einsätzen zu Terrorbekämpfung und Bewahrung der Stabilität, Grenzsperrung bzw. -kontrolle, Bergungsarbeit und Katastrophenschutz sowie an gemeinsamen militärischen Manövern. Man bemüht sich, eine Fliegertruppe der Landstreitkräfte aufzubauen, die im Umfang angemessen, strukturell rational, gut ausgerüstet und multifunktionell ist.

Die Truppen der Landstreitkräfte für Grenzschutz und Küstenwache bilden das Rückgrat, das die Souveränität des Staates und die territoriale Integrität sowie die Sicherheit der Grenze und der Küste gewährleistet. Befehligt werden sie durch die Hauptabteilung sowie Militärbezirke und Provinzmilitärbezirke. In den letzten Jahren halten die Truppen für Grenzschutz und Küstenwache gemäß dem Prinzip "Grenzschutz und Küstenwache gleichwertig beachten, die Grenze mit Wissenschaft und Technik stärker machen, schwerpunktmäßig aufbauen und koordiniert entwickeln" daran fest, mit Kampfbereitschaft und Dienstausübung als Zentrum allseitig die Fähigkeit für die Erkundung und Überwachung, Kommando und Kontrolle, rasche Reaktion und Operationen zur Selbstverteidigung zu verbessern, ständig Schutz- und Sicherheitsvorkehrungen für wichtige Richtungen von Grenz- und Küstengebieten, sensible Regionen, Flüsse und Hoheitsgewässer zu intensivieren, zeitgemäß die Aktionen in Bezug auf die Verstärkung der Grenzverwaltung und -kontrolle, den Notfalleinsatz und Katastrophenschutz zu organisieren, mit Nachbarländern im Bereich des Grenzschutzes umfassend Meinungen auszutauschen und zusammenzuarbeiten, aktiv und angemessen die Angelegenheiten über Grenz- und Küstenregionen zu regeln, um große Beiträge für Frieden und Stabilität, Reform und Öffnung sowie die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in den Grenz- und Küstenregionen zu leisten.

V. Die Marine

Die Marine ist eine strategische Teilstreitkraft der Volksbefreiungsarmee, die die Hauptkraft für Operationen zur See darstellt und u. a. die Aufgaben übernimmt, die Sicherheit des Landes seewärts zu gewährleisten sowie die Souveränität über Hoheitsgewässer und die maritimen Rechte und Interessen zu schützen. Die Marine setzt sich vor allem aus der U-Boot-Truppe, der Schiffstruppe, der Fliegertruppe, der Marineinfanterie und der Küstenschutztruppe zusammen.

Geschichtliche Entwicklung

Die Marine wurde am 23. April 1949 gegründet. Zwischen 1949 und 1955 wurden die Schiffstruppe, Küstenschutztruppe, Fliegertruppe, U-Boot-Truppe und Marineinfanterie gebildet und das Ziel gesetzt, eine leichte Kampftruppe zur See aufzubauen. Zwischen 1955 und 1960 wurden Ostsee-Flotte, Südsee-Flotte und Nordsee-Flotte aufgestellt. Zwischen 1950 und 1970 hatte die Marine vorwiegend die Aufgabe, in den begrenzten Küstengewässern Verteidigungsoperationen durchzuführen. Nach 1980 ist der Marine der strategische Wechsel zur Verteidigung in nahen Seegebieten gelungen. Im neuen Jahrhundert ist die Marine dabei, gemäß Charakter und Gesetzmäßigkeit eines lokalen Seekrieges unter Bedingungen des verstärkten Einsatzes von Informationstechnologie die Fähigkeit zur umfassenden Kriegsführung in nahen Seegebieten, zur strategischen Abschreckung und zum strategischen Gegenschlag zu erhöhen, allmählich die Zusammenarbeit auf der Hochsee und die Fähigkeit zur Begegnung nicht-konventioneller Sicherheitsbedrohungen zu verbessern und den umfassenden Übergang beim Aufbau der Marine voranzutreiben. Im Laufe der letzten 60 Jahre hat sich die Marine zu einer modernen Streitkraft zur See entwickelt, die aus mehreren Waffengattungen besteht und sowohl über nukleare als auch über konventionelle Mittel zur Kriegsführung verfügt.

Struktur und Sollstärke

Die Marine praktiziert eine Führungsstruktur, die Kriegsführung, Aufbau und Verwaltung in sich vereint. Sie setzt sich aus Führungsorganen, Flotten, Testbasen, Bildungsinstituten und Forschungsinstituten für die Ausrüstung zusammen. Der Marine unterstehen die Nordsee-Flotte, Ostsee-Flotte und Südsee-Flotte. Das Führungsorgan der Nordsee-Flotte befindet sich in Qingdao, Provinz Shandong, das der Ostsee-Flotte in Ningbo, Provinz Zhejiang, und das der Südsee-Flotte in Zhanjiang, Provinz Guangdong. Den Flotten unterstehen jeweils Marineflieger, Nachschubbasen, Flottillen, Kommandobereiche zur See, Jägerdivisionen und Infanteriebrigaden. Acht Bildungsinstitute (Naval Command College, Naval University of Engineering, Naval Aeronautical Engineering Institute, Dalian Naval Academy, Naval Submarine College, Naval Arms Command College, Naval Flying College und Bengbu Naval School for Noncommissioned Officers) gehören zur Marine.

Die U-Boot-Flotte der Marine ist mit Atom-U-Booten mit strategischen Raketen, atombetriebenen Angriffs-U-Booten und konventionellen U-Booten bestückt, die in Flottillen und in U-Boot-Basen eingegliedert sind. Zu den Kriegsschiffen gehören u. a. Zerstörer, Fregatten, Raketenboote, Minensucher, Landungsboote und Tender, die in Flottillen der Zerstörer, Schnellboote, Landungsboote, Unterstützungsflottillen und Kommandobereiche zur See eingeteilt sind. Zu den Marinefliegern gehören u. a. Abfangjäger, Jagdbomber, Bomber, Aufklärer, Patrouillenflugzeuge und Hubschrauber, die in Divisionen organisiert sind. Die Marineinfanterie setzt sich aus Infanteristen, amphibischen Panzertruppen, Artillerie, Pioniereinheiten und amphibischen Kundschaftern zusammen, die in Infanteriebrigaden eingeteilt sind. Die Küstenwache besteht aus Boden-Schiff-Raketen, Flaktruppen und Küstenartillerie, die u. a. in Küstenraketeneinheiten und Flakeinheiten eingegliedert sind.

Aufbau von Einheiten

Entsprechend den strategischen Forderungen zur Verteidigung in nahen Seegebieten betrachtet die Marine den verstärkten Einsatz von Informationstechnologie als die Entwicklungsrichtung bei der Modernisierung und den strategischen Schwerpunkt und bemüht sich darum, eine starke Marine aufzubauen. Es gilt, den Inhalt der militärischen Ausbildung zu vertiefen, die Organisation und die Methoden der militärischen Ausbildung zu reformieren bzw. zu erneuern, die Ausbildung der integrierten und gemeinsamen Operationen auf See anzuheben und die umfassende Kapazität zur Kriegsführung und zum nuklearen Gegenschlag im Gefecht in nahen Seegebieten zu verstärken. Die strategische bzw. taktische Ausbildung, fachlich-technische Ausbildung und die gemeinsame Ausbildung mit gleichen Themen sind wissenschaftlich zu organisieren, die integrierte Ausbildung hinsichtlich der wichtigsten Faktoren der kombinierten Operationen ist als Schwerpunkt unter Bedingungen des verstärkten Einsatzes der Informationstechnologie anzupacken und Ausbildungsmethoden sind unter komplexen elektromagnetischen Bedingungen zu erforschen. China legt großen Wert auf die Ausbildung für kriegsfreie militärische Operationen und nimmt aktiv an bilateralen und multilateralen Manövern teil.

Neue Waffen und Ausrüstung werden entwickelt, um die Struktur der Ausrüstung zu optimieren. Mit U-Booten, Zerstörern, Fregatten und Flugzeugen neuen Typs, die von China hergestellt werden, hat ein System von Waffen und Ausrüstung Gestalt angenommen, in dem die Ausrüstung der zweiten Generation den Hauptanteil und die der dritten Generation das Rückgrat bildet. Die U-Boot-Flotte besitzt die Fähigkeit zur Schiffsabwehr, U-Boot-Abwehr, Verminung und zu bedingtem nuklearen Gegenschlag. Die Schiffsflotten haben eine Schlagkraft auf See hauptsächlich mit Zerstörern und Fregatten neuen Typs entwickelt, sind auf der See der Erkundung und der Abwehr gegen Schiffe, U-Boote und Luftangriffe gewachsen und können Minen legen. Die Marineflieger haben eine Luftangriffskraft hauptsächlich mit Angriffsflugzeugen zur See entwickelt und sind der Erkundung, der Abwehr gegen Schiffe, U-Boote und Luftangriffe gewachsen. Die Marineinfanterie ist mit amphibischen Panzerwagen jederzeit in der Lage, amphibische Operationen durchzuführen. Die Küstenwache verdankt ihre Fähigkeit, die Küsten zu verteidigen, vor allem neu entwickelten Boden-Schiff-Raketen.

Die Struktur für Logistik und Nachschub wird optimiert, um die Kapazität des umfassenden Nachschubs zur See zu erhöhen. Dementsprechend wird eine Struktur für Logistik und Nachschub mit Küstenbasen als Grundlage, der See als Schwerpunkt und der Integration der Küsten und der See gebildet. Der Aufbau von Schiffsbasen, Ankerplätzen und Nachschubstellen, Häfen und Flughäfen wird intensiviert, so dass eine grundlegende Struktur für den Nachschub an den Küsten errichtet worden ist, die mit der Entwicklung der Waffen und der Ausrüstung koordiniert ist und den Nachschubaufgaben im Kriegsfall gerecht wird. Die Flotten werden allmählich mit großen Mehrzweck-Versorgungsschiffen neuen Typs, Rettungsschiffen und -hubschraubern ausgerüstet. Es ist gelungen, zahlreiche Anlagen im Bereich logistischer Ausrüstung zur See und Schlüsseltechniken zu entwickeln und damit das Niveau der Modernisierung des Nachschubs zur See beträchtlich zu erhöhen,

Die Erhöhung der Qualifikation von Offizieren und Soldaten wird gefördert, um qualifizierte militärische Fachkräfte auszubilden. Das System für Offizierseinsatz und -ausbildung wird vervollständigt, indem für die Ausbildung von Offiziersanwärtern zum Erwerb akademischer Abschlüsse ein konventioneller Ausbildungsmodus und bei weiterführender und auf Posten bezogener Ausbildung ein spezifischer Ausbildungsmodus gilt. Der Berufscharakter der Marine ist hervorzuheben und großes Gewicht auf die Ausbildung in Bezug auf die praktischen Fähigkeiten zu legen. Zur Steigerung der fachlichen Kompetenz von Offizieren vervollständigt die Marine das Konzept von Hochschulen für Fachkräfte und verfolgt ein zielbewusstes Curriculum. Der Umfang der Ausbildung von Unteroffizieren wird vergrößert, wobei großes Gewicht der Ausbildung von Unteroffizieren der Mittel- und Oberstufe für komplizierte technische Posten beigemessen wird.

VI. Die Luftwaffe

Die Luftwaffe ist eine strategische Teilstreitkraft der Volksbefreiungsarmee und Hauptträger des Luftkriegs. Sie übernimmt die Aufgaben, die territoriale Sicherheit und Souveränität des Staates zu gewährleisten und die Stabilität der Luftabwehr zu erhalten. Die Luftwaffe setzt sich vor allem aus Fliegertruppen, Bodenluftabwehr, Luftlandetruppen, Nachrichtentruppen, Radartruppen, elektronischer Abwehr, technischen Aufklärungstruppen und chemischer Abwehr zusammen.

Geschichtliche Entwicklung

Die Luftwaffe wurde am 11. November 1949 ins Leben gerufen. Zwischen 1949 und 1953 wurden die Luftstreitkräfte der Militärkommission beim ZK der KP Chinas und die Leitungsorgane der Luftstreitkräfte der Militärbezirke gegründet sowie Abfangjäger-, Bomber-, Luftangriffs-, Aufklärer-, Transport- und Luftlandetruppen aufgestellt und Institute aufgebaut. Die Luftstreitkräfte der Freiwilligenarmee des Chinesischen Volkes beteiligten sich an dem Krieg in Korea gegen die USA. Im Jahr 1957 wurden die Luftwaffe und die Luftabwehr zusammengelegt und damit ein integriertes System geschaffen. In den 1960er und 1970er Jahren wurde der Leitgedanke für die Entwicklung der Luftabwehrkräfte als Schwerpunkt etabliert. Demgemäß wurde allmählich eine Luftwaffe gebildet, die sich auf die territoriale Luftabwehr spezialisierte. In den 1990er Jahren trat die Luftwaffe in eine Periode rascher Entwicklung ein. Sie wurde mit Kampfflugzeugen und Boden-Luft-Raketen dritter Generation sowie einer Reihe fortschrittlicher informationstechnologischer Waffen ausgerüstet. Der Aufbau der militärischen Theorie mit strategischer Theorie als Kern wurde verstärkt und die strategische Theorie der Verbindung von Luftangriff und -abwehr festgelegt. Die Luftwaffe hat begonnen, von der territorialen Luftabwehr zur Verbindung von Luftangriff und -abwehr überzugehen. In den letzten rund 60 Jahren hat sich die Luftwaffe im Grunde genommen zu einer strategischen Streitkraft entwickelt, die aus mehreren Waffengattungen besteht, eine relativ starke Fähigkeit zur Luftabwehr und zum Luftangriff sowie zu präzisen Luftschlägen und zum Transport über große Entfernungen hat.

Struktur und Sollstärke

Die Luftwaffe praktiziert in Friedenszeiten eine integrierte Führungsstruktur der Operation und des Aufbaus. Sie setzt sich aus Führungsorganen, Luftstreitkräften der Militärbezirke, Kommandostellen der Korps (Divisionen), Divisionen (Brigaden) und Regimentern zusammen. Der Luftwaffe unterstehen sieben Luftstreitkräfte der Militärbezirke (Shenyang, Beijing, Lanzhou, Jinan, Nanjing, Guangzhou und Chengdu) und ein Luftlandekorps sowie Hochschulen und Forschungseinrichtungen. Den Luftstreitkräften der Militärbezirke unterstehen Fliegerdivisionen, Divisionen (Brigaden, Regimenter) für Boden-Luft-Abwehrraketen und Flakbrigaden (Regimenter), Radarbrigaden (Regimenter), elektronische Abwehrbrigaden (Regimenter, Bataillone) und andere spezielle Diensttruppen. In wichtigen Richtungen und Regionen sind Kommandostellen auf Korps- oder Divisionsebene eingerichtet. Zur Luftwaffe gehören die folgenden Schulen und Universitäten: Air Force Command College, Air Force Engineering University, Air Force Aviation University, Air Force Radar College, Guilin Air Force College, Xuzhou Air Force College und Dalian Air Force School for Noncommissioned Officers sowie sieben Flight Universities.

Die Fliegerdivision besteht in der Regel aus Regimentern oder Geschwadern und Gruppen. Die meist geflogenen Flugzeugtypen sind Abfangjäger, Angriffsflugzeuge, Jagdbomber, Bomber, Transport-, Aufklärungs- und Unterstützungskampfflugzeuge. Der Fliegerdivision unterstehen Fliegergeschwader und Flughäfen. Die Fliegergeschwader bilden den grundlegenden Truppenverband für Operationen. Boden-Luft-Raketen-Einheiten − mit Bataillonen als grundlegender Feuereinheit − gliedern sich in der Regel in Division, Regiment, Bataillon oder in Brigade (Regiment) und Bataillon. Die Flaktruppe − mit der Kompanie als grundlegender Feuereinheit − gliedert sich in der Regel in Brigade (Regiment), Bataillon und Kompanie. Die Luftlandetruppe gliedert sich in Korps, Division, Regiment, Bataillon und Kompanie.

Aufbau von Einheiten

Gemäß den Anforderungen von Kriegen unter den Bedingungen eines verstärkten Einsatzes der Informationstechnologie beschleunigt die Luftwaffe den Übergang von der territorialen Luftabwehr zur Verbindung von Luftangriff und -abwehr, erhöht die Fähigkeit zur Aufklärung und Vorwarnung, zu Luftangriffen, zur Luft- und Raketenabwehr und strategischen Projektion und bemüht sich darum, eine moderne, strategische Luftwaffe aufzubauen.

Im Rahmen der Verbindung der Vorbereitungen auf militärische Auseinandersetzungen mit der Praxis bei der Transformation der Luftwaffe werden die Struktur und Form der militärischen Ausbildung erforscht, die den Waffen und der Ausrüstung neuer Generation entsprechen. Es gilt, die technische und taktische Ausbildung unter komplexen Bedingungen, die integrierte und kombinierte Ausbildung von Truppen- und Waffengattungen groß zu schreiben, die operationsorientierte und konfrontative Ausbildung zu entfalten und dabei die Ausbildung durch Nutzung von Basen, Simulationen und Netzwerken zu verstärken. Die Luftwaffe optimiert die dreistufige Ausbildungsstruktur für Flieger, die aus der Ausbildung in Fliegerhochschulen, Ausbildungsbasen und Kampftruppen besteht, und verstärkt die Ausbildung für Luftabwehr, Luftangriffe und gemeinsame Operationen. Die Bildungsreform und -erneuerung in den Hochschulen werden vertieft, der Aufbau der Fachstruktur verstärkt und Lehrinhalt, -methoden und -mittel erneuert. Die Fortbildung des Dienstpersonals wird intensiviert. Im Juli 2008 wurde die Militärische Berufshochschule der Luftwaffe gegründet, womit das neue Modell für Bildung von Fachkräften, das Allgemeinbildung, Armeeausbildung und militärische Berufsbildung in sich vereint, erprobt wird.

Gemäß den strategischen Forderungen nach der Verbindung von Luftangriff und -abwehr wird die Ausrüstung wie Kampfflugzeuge neuen Typs, Waffen zur Luft- und Raketenabwehr und automatische Kommandosysteme entwickelt. Eine Anzahl relativ fortschrittlicher informationstechnologischer Anlagen und präzise gesteuerter Munition wie Luft-Luft- und Luft-Boden-Raketen befindet sich im Einsatz. Im Dienst befindliche elektronische Informationssysteme werden verbessert und ein grundlegendes Netzwerk für Informationen, Vorwarnung, Kommando und Kontrolle sowie Telekommunikation vervollständigt. Im Grunde genommen wurde ein System für die Kampfausrüstung herausgebildet, in dem Flugzeuge und Boden-Luft-Raketen der dritten Generation den Kern und verbesserte Flugzeuge und Boden-Luft-Raketen der zweiten Generation die Ergänzung darstellen.

Die Luftwaffe legt besonderen Wert auf die Erhöhung der Leistungsfähigkeit und Qualifikation als den Kern und hat einen Weg für die Ausbildung von Spezialisten eingeschlagen, wobei Spezialisten für Hochtechnologie die herausragende Rolle spielen sowie schwerpunktmäßig Durchbrüche erzielt und die Leistungsfähigkeit und Qualifikation allgemein erhöht werden. Kontingente von Fachkräften unterschiedlicher Art wie Kommandeuren, Stabsoffizieren, Piloten und anderem technischen Personal werden im Rahmen einheitlicher Planung aufgebaut. Eine große Anzahl von Fachkräften, die sich auf Informationstechnologie spezialisiert haben und eine wichtige Rolle spielen, ist ausgebildet worden. Hoch qualifizierte Fachkräfte neuen Typs, vertreten durch interdisziplinär hoch qualifizierte kommandierende Offiziere, Toppiloten, führende Persönlichkeiten im Bereich von Wissenschaft und Technik sowie technische Experten, sind entstanden.

Großes Gewicht wird auf den Aufbau der Logistik und der Struktur zur einheitlichen Wartung der Ausrüstung gelegt, um die umfassende Kapazität des Nachschubs zu erhöhen. Die Luftwaffe vervollkommnet Nachschubeinrichtungen für Flughäfen und Stellungen und verstärkt die logistischen Kräfte für den schnellen Einsatz in Luftabwehrprojekten, Bergungsarbeiten und Bombenentschärfung an Flughäfen und die hygienische Gewährleistung bei der Luftfahrt. Logistische Anlagen der zweiten Generation werden entwickelt und ausgerüstet. Ein Netzwerk für Lagerung und Versorgung spezieller Materialien wird gestaltet. Wartungsbasen für verschiedene Maschinen werden Schritt für Schritt gebaut. Das Modell der Anlagenwartung wird reformiert. Die Anordnung des Nachschubnetzwerks einschließlich Versorgung mit Munition und Geräten, Reparatur und technischer Unterstützung wird vervollkommnet. Die Miniaturisierung, Standardisierung und Tauglichkeit von Nachschubanlagen für Feldgefechte werden vorangetrieben.

VII. Die Zweite Artillerie

Die Zweite Artillerie stellt strategische Streitkräfte, die von der Militärkommission beim ZK der KP Chinas direkt befehligt und eingesetzt werden, und die zentrale Kraft der strategischen Abschreckung dar, die in erster Linie die Aufgaben übernimmt, Länder abzuschrecken, Kernwaffen gegen China einzusetzen und einen nuklearen Gegenschlag und mit konventionellen Raketen präzise Angriffe erfolgreich durchzuführen.

Die Zweite Artillerie hält an der Politik des Staates fest, nicht als erste Nuklearwaffen anzuwenden, setzt die Nuklearstrategie der Selbstverteidigung um, befolgt streng die Befehle der Militärkommission beim ZK der KP Chinas und betrachtet es als ihre grundlegende Aufgabe, dass der Staat nicht durch Kernwaffen anderer Länder angegriffen wird. Die Kernwaffen der Zweiten Artillerie werden in Friedenszeiten auf keine Länder gerichtet. Wenn jedoch der Staat einer nuklearen Bedrohung gegenübersteht, werden die Raketentruppen in höhere Alarmbereitschaft versetzt und bereiten einen nuklearen Gegenschlag vor, um den Feind vor der Anwendung von Kernwaffen gegen China abzuschrecken. Wenn der Staat durch Kernwaffen angegriffen wird, wendet die Zweite Artillerie nukleare Raketenwaffen an, indem sie unabhängig oder in Verbindung mit Kernkräften anderer Teilstreitkräfte energisch gegen den Feind zurückschlägt. Die konventionellen Raketentruppen der Zweiten Artillerie übernehmen vor allem die Aufgabe, Präzisionsangriffe gegen strategisch oder taktisch wichtige Ziele des Feindes im Lang- und Mittelstreckenbereich durchzuführen.

Geschichtliche Entwicklung

Die Gründung der Zweiten Artillerie war eine historische Wahl, die das Neue China auf die nukleare Bedrohung zwangsläufig traf, um das Monopol an Kernwaffen zu durchbrechen und die Sicherheit des Staates zu wahren. 1956 begann China mit der Entwicklung strategischer Raketenwaffen, organisierte 1957 Forschungs-, Trainings- und Ausbildungsanstalten für strategische Raketen, gründete 1959 die erste Boden-Boden-Raketentruppe und am 1. Juli 1966 offiziell die Zweite Artillerie. In der zweiten Hälfte der 1970er Jahre wurde das Ziel der Zweiten Artillerie formuliert, eine leistungsfähige strategische Raketentruppe mit chinesischer Prägung aufzubauen. In den 1990er Jahren bildete die Zweite Artillerie die konventionellen Raketentruppen. Damit trat sie in eine neue Etappe ein, in der sich die nukleare und konventionelle Kraft Hand in Hand entwickelte. Im 21. Jahrhundert hat die Zweite Artillerie einen epochalen Sprung beim Einsatz von Informationstechnologie erfahren. Innerhalb von 40 Jahren hat sich die Zweite Artillerie zu einer leistungsfähigen strategischen Kraft entwickelt, die über konventionelle und nukleare Ausrüstung verfügt und sowohl einen landgestützten strategischen nuklearen Gegenschlag als auch einen konventionellen Präzisionsangriff durchführen kann.

Struktur und Sollstärke

Für die Zweite Artillerie gilt eine hoch zentralisierte Befehlsgewalt, die Kommandokette verläuft von der Militärkommission beim ZK der KP Chinas, über die Zweite Artillerie und die Raketenbasen hinunter zu den Raketenbrigaden. Die Truppen müssen aufs Strengste und Exakteste die Befehle der Militärkommission beim ZK der KP Chinas befolgen.

Die Zweite Artillerie setzt sich aus Truppen für die nuklearen und konventionellen Raketen, Unterstützungstruppen, Hochschulen, Forschungsinstituten und Führungsorganen zusammen. Zu den Raketentruppen gehören Raketenbasen, Raketenbrigaden und Abschussbataillone. Zu den Unterstützungstruppen gehören technische und fachliche Einheiten für Aufklärung, Informationen, Telekommunikation, Vermessung, meteorologische Beobachtung, elektronische Abwehr, ingenieurtechnische Arbeit, Nachschub und Ausrüstung. Zu den Hochschulen gehören Command College, Engineering Institute und die Kommandantenschule. Was die Forschungsinstitute anbelangt, so gibt es Forschungsinstitute für Ausrüstung und Ingenieurwesen.

Aufbau von Einheiten

Die Zweite Artillerie passt sich entsprechend dem Prinzip der Leistungsfähigkeit der Tendenz der militärischen und wissenschaftlich-technischen Entwicklung an, erhöht das informationstechnische Niveau der Waffen und Ausrüstung, gewährleistet ihre Sicherheit und Zuverlässigkeit und verstärkt die Fähigkeit für Schutz, schnelle Gegenangriffe, Durchbruch der Verteidigung, Zerstörung und Präzisionsschläge. Durch den Aufbau in den letzten Jahrzehnten wurde ein Waffen- und Ausrüstungssystem herausgebildet, das die nuklearen und konventionellen Waffen, Fest- und Flüssigtreibstoff, alle Reichweiten erfassende Raketenarten und alle Sorten umfassende Sprengkörper einschließt. Die Truppen sind mit vielfältigen Ausführungen von nuklearen und konventionellen Raketen ausgerüstet.

Die Zweite Artillerie legt großes Gewicht auf den Aufbau von Anlagen zur Vorbereitung auf den Kriegsfall, optimiert die Struktur der Kampfkräfte und vervollständigt das dem Krieg mit dem verstärkten Einsatz der Informationstechnologie angepasste Raketenkampfsystem. Die nuklearen und konventionellen Raketentruppen sind in einer bestimmten Alarmbereitschaft gehalten. Der Aufbau von Anlagen für den Kriegsfall wird in solider Weise vorangetrieben, wobei moderne Maschinen und Mittel eingesetzt werden. Die Projekte sind hundertprozentig qualifiziert. Der logistische Aufbau wird reformiert und erneuert. Eine allgemeine Datenbank für die Unterstützung der Feldgefechte und eine informationstechnische Verwaltungsplattform für den Nachschub werden aufgebaut sowie das Schutzsystem für das Überleben der operativen Frontkämpfer wird vervollständigt. Die Fähigkeit des umfassenden Nachschubs unter kriegsähnlichen Bedingungen wird beträchtlich gesteigert. Das nukleare Sicherheitskontrollsystem und das System der Zertifizierung der Qualifikation des betreffenden Personals werden streng eingehalten. Zuverlässige technische Mittel werden eingesetzt, um die Sicherheitsverwaltung von Lagerung, Transport und Ausbildung der nuklearen Waffen zu intensivieren. Der Mechanismus und dessen Mittel für den Notstand infolge nuklearer Unfälle werden vervollkommnet. Durch spezielle Sicherheitsmaßnahmen werden unbefugte und unbeabsichtigte Abschüsse ausgeschlossen, um die absolute Sicherheit der nuklearen Waffen zu gewährleisten.

Die Zweite Artillerie hält daran fest, die Fachtechnik als Grundlage, die wichtigen Funktionäre als Schwerpunkt, die Eingliederung und die Komplettierung als Mittelpunkt und die gesamte Erhöhung der Kampffähigkeit als Ziel zu betrachten und entfaltet aktiv eine fachliche und kombinierte Ausbildung sowie Kampfmanöver. Die fachliche Ausbildung bezieht sich vor allem auf die grundlegende Raketentheorie und die Studie fachlicher Theorien und die technische Ausbildung für die Bedienung von Waffen und Ausrüstung, während die kombinierte Ausbildung sich in erster Linie auf die koordinierte und ganzheitliche Ausbildung der verschiedenen Faktoren innerhalb eines Kampfverbandes bezieht und die Kampfmanöver umfassende Ausbildung und Manöver unter kriegsähnlichen Bedingungen enthalten, die Raketenbrigaden und Unterstützungstruppen ausführen. Für die Ausbildung der Truppen gilt ein Klassifikationssystem. Für Schlüsselposten ist ein Qualifikationssystem eingeführt. Die Ausbildung unter Nutzung von Basen, Simulationen und Netzwerken sowie unter kriegsähnlichen Bedingungen wird tief gehend entfaltet. Das Gesetz und die Eigenschaften der Ausbildung unter komplexen elektromagnetischen Bedingungen und der kombinierten Ausbildung der Raketenbasen werden erforscht und ein System neuer Generation für simulierte Ausbildung mittels eines Netzwerks wird entwickelt. Der Aufbau der informationstechnischen Blauen Armee und des Kriegslabors erlebt wichtige Fortschritte.

Die Zweite Artillerie misst dem Aufbau der Fachkräfte eine strategische Stellung bei und entwickelt ihn vorrangig. Dafür wird das "Shenjian-Projekt für Ausbildung der Fachkräfte" umgesetzt und ein dreistufiges Kontingent von Spitzenfachkräften errichtet. Ein Kontingent mit Mitgliedern der Chinesischen Akademie der Ingenieurwissenschaften, Raketenexperten, kommandierenden Offizieren und Bedienungspersonal der Spitzenklasse hat sich herausgebildet.

VIII. Die Bewaffnete Volkspolizei

Die Bewaffnete Volkspolizei ist ein Bestandteil der Streitkräfte des chinesischen Volkes, untersteht dem Staatsrat und wird von dem Staatsrat und der Militärkommission beim ZK der KP Chinas gemeinsam befehligt. Die Bewaffnete Polizei setzt sich aus Einheiten für innere Sicherheit und Polizeieinheiten für spezielle Aufgaben zusammen. Grenzschutz, Feuerwehr und Sicherheitskräfte gehören ebenfalls zur Bewaffneten Polizei. Ihre grundlegenden Aufgaben, die ihr der Staat erteilt hat, sind, die Sicherheit des Staates und die Stabilität der Gesellschaft zu wahren und zu gewährleisten, dass das Volk in Frieden lebt und mit Freude arbeitet.

Regelmäßige Wachdienste

Zu den regelmäßigen Wachdiensten gehören verschiedene Dienstarbeiten, die die Bewaffnete Polizei, vor allem die Einheiten für die innere Sicherheit, für die Inlandssicherheit durchzuführen haben. Die grundlegenden Aufgaben sind: Angriffe und Sabotage zu verhüten, die zu bewachenden Objekte und Ziele zu schützen sowie die Versammlungsstätten wichtiger Konferenzen internationalen bzw. nationalen Charakters und großer Kulturveranstaltungen abzusichern; wichtige Flughäfen, Rundfunkanstalten, interne und wichtige Einheiten und Amtsstellen in staatlichen Behörden für Wirtschaft und Landesverteidigung zu schützen; für die Sicherheit der wichtigen Brücken und Tunnel zu sorgen; Gefängnisse und Haftanstalten abzusichern und die öffentliche Sicherheit in großen und mittelgroßen Städten oder speziellen Gebieten, die der Staat bestimmt hat, zu gewährleisten. Die regelmäßigen Wachdienste werden in ordentliche Wachdienste und außerordentliche Wachdienste unterteilt. Die ordentlichen Wachdienste werden in der Regel durch das Ministerium für öffentliche Sicherheit angeordnet und die außerordentlichen Wachdienste durch lokale Parteikomitees, Regierungen oder Behörden für die öffentliche Sicherheit angeordnet.

Jeden Tag sind 260 000 Angehörige der Bewaffneten Polizei im Dienst. In den letzten Jahren hat die Bewaffnete Polizei Anstrengungen unternommen, die Wachdienste zu regulieren und streng zu verwalten, durch Wissenschaft und Technik stärker zu machen, den Bau der Einrichtungen für Wachdienste zu intensivieren und latente Gefahren für die Wachdienste mit großer Kraft auszuräumen, und dadurch den Verwaltungsmodus verwirklicht, dass alle Personen im ganzen Verlauf und in Echtzeit beim Wachdienst visuell verfolgt werden. Die Organisation der Wachdienste wird intensiviert, ihre Aufstellung genau genommen und ihre Ordnung in die Tat umgesetzt. Wichtige außerordentliche Wachdienste werden durchdacht organisiert, um die Qualität und den Sicherheitskoeffizienten der Ziele effektiv zu erhöhen. Jedes Jahr verhindert die Bewaffnete Polizei im Durchschnitt Dutzende Angriffe auf geschützte Ziele, Fluchtversuche von gefangenen Verbrechern und organisiert Tausende anfallende Dienstaufträge. In Zusammenarbeit mit zuständigen Abteilungen sichert die Bewaffnete Polizei wichtige nationale und internationale Konferenzen und Großveranstaltungen. Die Einheiten der Bewaffneten Polizei nehmen auch aktiv an der umfassenden Wahrung der öffentlichen Sicherheit teil und unterstützten die Organe der öffentlichen Sicherheit seit 2007 bei der Festnahme von rund 2800 Tatverdächtigen.

Notfalleinsatz

Beim Notfalleinsatz handelt es sich um die Aktion der Bewaffneten Polizei zur Behandlung und Abschreckung bei Notfällen, die die öffentliche Sicherheit gefährden. Der Notfalleinsatz schließt die Behandlung von öffentlichen Sicherheitsvorfällen, Naturkatastrophen, Unfällen, Notstandssituationen in der öffentlichen Gesundheit usw. ein und wird vor allem durch mobile Truppen der Bewaffneten Polizei durchgeführt. Die praktischen Aufgaben sind, die betroffenen Stellen abzusichern, die Identität, Fahrzeuge und Gegenstände von Verdächtigen zu kontrollieren, wichtige Ziele zu bewachen, rechtswidrige Menschenansammlungen aufzulösen, Geiseln und von Randalierern festgehaltene Personen zu befreien, gesetzwidrigen Handlungen und Verbrechen Einhalt zu gebieten, Verbrecher gefangen zu nehmen oder zur Strecke zu bringen und Bergungsarbeit bei Katastrophen zu leisten.

Die Bewaffnete Polizei ist das Rückgrat und die Stoßkraft des Staates für den Notfalleinsatz. Die Aufgaben für den Notfall-einsatz der Bewaffneten Polizei werden durch das Zentralkomitee der KP Chinas, den Staatsrat, die Militärkommission beim ZK der KP Chinas bzw. durch lokale Parteikomitees, lokale Regierungen und Behörden für die öffentliche Sicherheit gestellt und unter einheitlicher Leitung oder dem einheitlichen Kommando durch diese ausgeführt.

Die Truppen der Bewaffneten Polizei sind in Friedenszeiten in ausreichender Bereitschaft. Für den Notfalleinsatz sind sie dabei, Kommandozentralen auf verschiedenen Ebenen zu gründen, Informationssysteme zu vervollständigen, die Kräfte wissenschaftlich anzuordnen und die Telekommunikation, den Nachschub und den Transport gut zu gestalten. Nach Erhalt der Aufgaben werden die Truppen schnell positioniert und Mittel wie militärische Abschreckung, Überzeugung und Gewaltanwendung im gesetzlichen Rahmen angewandt. Man hält daran fest, nur in vernünftigen Grenzen Gewalt anzuwenden, behutsam mit Zwangsmaßnahmen und Waffen umzugehen, in Übereinstimmung mit den Gesetzen hart gegen eine Handvoll Krimineller vorzugehen, effektiv, angemessen und rechtsgültig Ausschreitungen und Aufruhre, illegale Demonstrationen und Handgreiflichkeiten, Gewalttätigkeiten und terroristische Zwischenfälle zu behandeln. In den letzten zwei Jahren hat die Bewaffnete Polizei an der Behandlung der schwerwiegenden Gewalttaten am 14. März in Lhasa, an der Festnahme und Vernichtung der "Ostturkistan"-Terroristen, an Bergungsarbeiten bei Unfällen und der Lösung von Massenausschreitungen und Zwischenfällen unterschiedlicher Art teilgenommen und zur Wahrung der grundlegenden Interessen des Volkes, zur Aufrechterhaltung der gesellschaftlichen Stabilität in Standorten und zur Erhaltung der Würde des staatlichen Gesetzes energisch beigetragen.

Internationale Zusammenarbeit im Bereich Terrorbekämpfung

China legt großen Wert auf die internationale Zusammenarbeit im Bereich Terrorbekämpfung und ist elf internationalen Anti-Terror-Konventionen beigetreten. Die Bewaffnete Polizei ist eine wichtige Kraft des Staates gegen den Terrorismus.

Beratung und Austausch im Bereich der internationalen Terrorbekämpfung intensivieren Im Rahmen internationaler Anti-Terror-Konventionen hat China Delegationen in über 30 Länder wie Frankreich, Deutschland, Spanien, Italien, Australien, Israel, Brasilien, Kuba, Südafrika, Russland und Pakistan geschickt, um bilateral oder multilateral Meinungen über die Terrorbekämpfung auszutauschen. Umgekehrt hat China Delegationen aus 17 Ländern wie Russland, Rumänien, Frankreich, Italien, Ungarn, Südafrika, Ägypten, Australien und Weißrussland empfangen.

Personen zur Ausbildung ins Ausland schicken oder bei der Ausbildung im Ausland helfen In über zehn Ländern wie Frankreich, Israel, Ungarn, Singapur, Malaysia und Thailand nahmen sie an der Ausbildung im Bereich spezieller Dienste teil, beteiligten sich an oder waren auf Wettkämpfen zur Beobachtung anwesend und tauschten Meinungen über technische Fragen im Bereich Terrorbekämpfung aus. China hat Trainerteams nach Rumänien, Aserbaidschan und andere Länder geschickt, die dort Unterricht erteilten oder beim Training halfen.

Gemeinsame Manöver zur Terrorbekämpfung durchführen Die Bewaffnete Polizei hat mit den Truppen für innere Sicherheit Russlands im Rahmen der Übung "Spezialeinheiten befreien Geiseln und zerstören terroristische Organisationen und Gruppen" zum ersten Mal das Anti-Terror-Manöver "Kooperation 2007" durchgeführt.

Öffentliche Sicherheit in Grenz- und Küstenregionen sowie Ordnung in Häfen und an Grenzübergängen gewährleisten

Der Grenzschutz der Bewaffneten Polizei ist eine bewaffnete Kraft, die der Staat zur Vollstreckung des Gesetzes in Grenz- und Küstenregionen sowie Häfen stationiert hat. Seine wichtigen Aufgaben sind, in den Grenz- und Küstenregionen die Sicherheit zu gewährleisten, an Häfen und Grenzübergängen die Grenzkontrolle und -überwachung durchzuführen, an der Grenze zu Hongkong und Macao zu patrouillieren und Wachposten zu halten, gesetzwidrige Handlungen und Verbrechen wie illegale Grenzübergänge, Schmuggel und Drogenhandel zu verhüten und zu bekämpfen.

Der Grenzschutz hat in verschiedenen Provinzen (autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten, jedoch nicht in Beijing) 30 Grenzschutz-Hauptabteilungen, in Grenz- und Küstenregionen (Städten, Bezirken und Bünden) 110 Grenzschutz-Abteilungen und in Küstenregionen noch 20 Küstenwache-Abteilungen eingerichtet. In geöffneten Häfen wurden 207 Grenz-Checkpoints, in Kreisen (Städten, Bannern) in Grenz- und Küstenregionen 310 Grenzschutzbrigaden, in Gemeinden (Kleinstädten, Sum) 1691 Grenzschutzreviere und an wichtigen Grenzdurchgängen und wichtigen Verkehrsstraßen in Grenzregionen 46 Checkpoints eingerichtet. In Schwerpunktgebieten und -richtungen in Grenzregionen wurden 113 mobile Einheiten stationiert.

In den letzten Jahren praktiziert der Grenzschutz die Strategie "Festigung der Grenzregionen und Fürsorge für die Bevölkerung". Die Massenorganisationen für Verhütung und Behandlung von gesetzwidrigen Handlungen und Verbrechen werden verstärkt. Der Mechanismus für die sorgfältige Untersuchung und Beilegung von Streitigkeiten und Massen-Zwischenfällen wird vervollständigt. Bedeutsame öffentliche Sicherheitsbelange werden in Angriff genommen. Die Tätigkeit zur Schaffung von Vorbilddörfern zur "Festigung der Grenzregionen und Fürsorge für die Bevölkerung" wird entfaltet. Das Projekt "Fürsorge für Kinder in Not" wird in die Tat umgesetzt. Harmonie und Stabilität in den Grenz- und Küstenregionen werden tatkräftig gefördert. In den Grenz-Checkpoints wird die Arbeit für die Erhöhung des Dienstniveaus bei der Grenzkontrolle entfaltet, um einen sicheren und fließenden Grenzdurchgang zu ermöglichen.

In Zusammenarbeit mit den betreffenden Abteilungen geht man in Grenz- und Küstenregionen hart gegen Schleuserkriminalität, Drogenhandel und Schmuggel vor, bekämpft das organisierte Verbrechen und hält üble Kräfte nieder. Seit 2007 sind 4400 illegale Grenzübergänger festgenommen und 3806 Kilogramm Drogen im Wert von 620 Millionen Yuan sichergestellt worden. 19 205 Kriminalfälle wurden gelöst und 60 063 Fälle der Friedensstörung untersucht und verfolgt.

Die Küstenwache errichtet und konsolidiert die Kräfte der Exekutive zur See, stockt das Personal zur Gesetzesvollstreckung auf, vervollständigt das System der Gesetzesvollstreckung und verbessert Schiffe, Boote und andere Ausrüstung. Insgesamt hat sie 41 maritime Kriminalfälle aufgedeckt und 115 mal bei Seenot Bergungsarbeit geleistet, wobei 238 Personen geborgen wurden.

IX. Aufbau der Reservekräfte

China stützt sich bei der Landesverteidigung eng auf das Volk und bemüht sich entsprechend den Anforderungen, den Notfällen in Friedenszeiten und der Kriegsführung im Kriegsfall gerecht zu werden, die Qualität der Reservekräfte für die Landesverteidigung zu verbessern.

Aufbau von Reservetruppen

Mit Armeeangehörigen im aktiven Dienst als Rückgrat und mit Reserveoffizieren und -soldaten als Grundlage werden die Reservetruppen gemäß der einheitlichen Struktur und Sollstärke der Armee gebildet und von den Militärbehörden sowie den lokalen Parteikomitees und Regierungen geführt.

Die Reservetruppen wurden im Jahr 1983 aufgestellt und im August 1986 offiziell in die organisatorische Struktur der Volksbefreiungsarmee einbezogen. Im Mai 1995 nahm der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses das Gesetz der Volksrepublik China über die Reserveoffiziere an. Im April des folgenden Jahres wurden die Reserveoffiziere von der Militärkommission beim ZK der KPCh bewertet und Dienstgraden zugeordnet. Im März 1997 wurde das Gesetz der Volksrepublik China über die Landesverteidigung erlassen, das eindeutig vorschreibt, dass die Streitkräfte Chinas aus aktiven und Reservetruppen der Volksbefreiungsarmee Chinas, der Bewaffneten Polizei Chinas und der Miliz bestehen.

Nach 25 Jahren des Aufbaus und der Entwicklung sind die Reservetruppen zu einer wichtigen Reservekraft aus Reservetruppen bzw. -abteilungen des Heeres, der Marine, der Luftwaffe und der Zweiten Artillerie geworden. Die Reservetruppen des Heeres bestehen vor allem aus Waffengattungen und spezialisierten Einheiten wie Infanterie, Artillerie, Flakartillerie, Panzerabwehrartillerie, Panzertruppen, Pionieren, chemischer Abwehr, Fernmeldeeinheiten und Küstenwache. Die Reservetruppen der Marine umfassen hauptsächlich spezialisierte Einheiten für Aufklärung, Minenräumung und -legung sowie Radarbeobachtung und -meldung. Die Reservetruppen der Luftwaffe setzen sich vor allem aus spezialisierten Boden-Luft-Raketen- und Radareinheiten zusammen. Die Reservetruppen der Zweiten Artillerie bestehen hauptsächlich aus spezialisierten Einheiten für die Sicherstellung von Raketen und die Wartung von Sonderausrüstungen.

In Übereinstimmung mit der organisatorischen Struktur der Armee werden in den Reservetruppen ebenfalls Divisionen, Brigaden und Regimenter mit entsprechenden Führungsorganen eingerichtet. Die Einheiten werden vor allem nach der Region organisiert: In der Provinz wird eine Division, im Bezirk (bzw. autonomen Bezirk oder der bezirksfreien Stadt) eine Brigade (bzw. Regiment) oder überregionale Divisionen (bzw. Brigaden) in Bezirken (bzw. autonomen Bezirken oder bezirksfreien Städten) und überregionale Regimenter in Kreisen (bzw. kreisfreien Städten oder Stadtbezirken) aufgestellt.

In den letzten Jahren haben die Reservetruppen beim Aufbau der Organisation und der militärischen Ausbildung neue Erfolge erzielt. Die Rekrutierungsquellen der Reservisten wurden Schritt für Schritt erweitert, die Organisationsverfahren verbessert und branchen- und kommunenbezogene sowie überregionale Organisationsmodi aktiv untersucht. Man hielt daran fest, die Übungen nach den Vorschriften und Gesetzen durchzuführen und eine reguläre Übungsordnung zu etablieren. Im Rahmen des Programms für die militärische Ausbildung und Bewertung der Reservetruppen hat sich ein Drittel der Reservetruppen dem Übungsjahresprogramm zu unterziehen und die Reservisten haben jährlich 30 Tage die militärische Ausbildung zu leisten, wobei der Übungsinhalt nach den Aufträgen, die sich im Krieg ergeben können, und der Qualität der Soldaten gestaltet wird. Der Wandel in den Aufgaben der Reservetruppen, d.h. die große Sollstärke durch hohe Qualifikation und Leistungsfähigkeit zu ersetzen und sich statt an direkten Kriegshandlungen an Unterstützung und Nachschubsicherstellung zu beteiligen, wurde beschleunigt. Dabei bemühte man sich darum, dass die Reserve- und die aktiven Truppen miteinander eng verbunden sind, einander ergänzen und fördern sowie sich koordiniert zusammen entwickeln.

Aufbau der Volksmiliz

Im Rahmen der einheitlichen Führung des Staatsrats und der Militärkommission beim ZK der KPCh wird die Volksmiliz von den lokalen Parteikomitees und Regierungen sowie Militärbehörden geleitet. Der Generalstab ist für die Arbeit der Volksmiliz im ganzen Land zuständig. Die Militärbezirke sind gemäß dem vom übergeordneten Organ erteilten Auftrag für die Arbeit der Volksmiliz in ihrem Bezirk verantwortlich. Als lokale militärische Führungsorgane sind die Provinzmilitärbezirke, Militär-Unterbezirke und Abteilungen für Volksbewaffnung der Kreise (bzw. der kreisfreien Städte oder Stadtbezirke) verantwortlich für die Arbeit der Volksmiliz im jeweiligen Gebiet. Die Abteilungen für Volksbewaffnung der Gemeinden (bzw. Kleinstädte), Straßenkomitees, Unternehmen und Institutionen sind für die direkte Organisation und Durchführung der Arbeit der Volksmiliz zuständig. Die einheitliche Planung der Arbeit der Volksmiliz wird von den lokalen Parteikomitees und Regierungen verschiedener Ebenen ausgeführt.

Seit einigen Jahren hält man beim Aufbau der Volksmiliz daran fest, die Reformen und Innovationen durchzuführen, den Umfang und die Struktur anzupassen, die Waffen und Ausrüstungen zu verbessern und der Erhöhung der Qualität der Volksmiliz Vorrang einzuräumen. Die Organisation und Struktur wurden optimiert, der Aufbau der Nachschubtruppen wird in Bezug auf Kampfkraft und Notfalleinsatz intensiviert. Die Verteilung der Milizabteilungen wurde reguliert und der Schwerpunkt allmählich vom Land auf Städte und Gemeinden sowie Gebiete entlang von Verkehrswegen und in wichtige Regionen verlagert. Um die wissenschaftlich-technische Qualität der Volksmiliz zu heben, wird Wert darauf gelegt, Milizorganisationen in neu aufstrebenden bzw. Hochtechnologie-Unternehmen aufzustellen. Die Investitionen in Waffen und Ausrüstungen wurden aufgestockt, um systematisch und organisch Serien der Flugabwehr-Ausrüstung neuen Typs wie Luftabwehrartillerie und tragbare Luftabwehrraketen in Schlüsselgegenden bereitzustellen. Der Aufbau der Ausrüstung für Notsituationen wurde intensiviert und manche Waffen wurden technisch erneuert. Während des elften Fünfjahresplans wird die Sollstärke der Volksmiliz landesweit von zehn Millionen auf acht Millionen reduziert.

Im Mai 2007 erließ der Generalstab das neue Programm für die militärische Ausbildung und Bewertung der Volksmiliz, in dem mehr als hundert neue Ausbildungsaufgaben von Dutzenden Gattungen der Marine, Luftwaffe und Zweiten Artillerie hinzugefügt wurden. Das bedeutet eine Umstellung von der traditionellen Ausbildung der Volksmiliz als einer einzigen Waffengattung auf die Ausbildung der Teilstreitkräfte und Waffengattungen. Nach dem Prinzip der Integration von Ressourcen und Stärken, des Organisationstrainings auf verschiedenen Ebenen sowie des überregionalen und gemeinsamen Trainings gilt für das Militärtraining der Volksmiliz ein Organisationssystem auf vier Ebenen, in dem Provinzmilitärbezirke das Rückgrat, Militär-Unterbezirke die Hauptträger, Abteilungen für Volksbewaffnung in den Kreisen (bzw. in den kreisfreien Städten oder Stadtbezirken) die Grundlage und Abteilungen für Volksbewaffnung auf Basisebene die Ergänzung darstellen. Man ist dabei, die Trainingsmittel zu verbessern, die auf Wissenschaft und Technik basierende Ausbildung zu vertiefen und das Training in Basen sowie simuliertes und webbasiertes Training allmählich zu realisieren. Großer Wert wird auf die Ausbildung der spezialisierten Einheiten zur raschen Mobilisierung, zu Kooperationen mit aktiven Truppen sowie zur Kriegsführung unter komplexen elektromagnetischen Bedingungen gelegt. Um die Fähigkeit der Volksmiliz zur Kriegsführung und zum Notfalleinsatz und Katastrophenschutz sowie zur Gewährleistung der gesellschaftlichen Stabilität zu erhöhen, werden Übungen für die Notfallrettung durchgeführt.

X. Die Streitkräfte und das Volk

Chinas Streitkräfte gehören dem Volk. Die Teilnahme am Aufbau des Landes und am Katastrophenschutz sind die in der Verfassung und den Gesetzen verankerten wichtigen Aufgaben der Streitkräfte. Die Unterstützung der Armee und die Vorzugsbehandlung der Familien der Armeeangehörigen und der Märtyrer sowie die Unterstützung der Regierung und die Liebe zum Volk sind die politische Grundlage für die Verstärkung der Landesverteidigung und des Aufbaus der Armee.

Teilnahme an Operationen für den Katastrophenschutz

Die Volksbefreiungsarmee, die Bewaffnete Polizei des Volkes und die Volksmiliz sind die Stoßkräfte beim Katastrophenschutz. Ihre Hauptaufgaben bestehen vor allem in speziellen Noteinsätzen wie Menschen in Notlagen zu retten, umzusiedeln bzw. zu evakuieren, die Sicherheit von wichtigen Zielobjekten zu bewahren, wichtige Güter zu bergen und zu transportieren, an Operationen wie Notreparatur von Straßen, Brücken und Tunneln teilzunehmen, Bergung auf dem Meer durchzuführen, Rettungsaktionen bei atomaren, biologischen und chemischen Unfällen zu betreiben, Epidemien unter Kontrolle zu bringen und medizinische Hilfe zu leisten; außerdem sind noch andere schwerwiegende Gefahren und Katastrophen zu bannen oder deren Folgen einzudämmen. Wenn die Notwendigkeit besteht, leisten sie Hilfe für die Lokalregierungen z. B. beim Wiederaufbau nach Katastrophen. In den letzten Jahren hat die Volksbefreiungsarmee 19 Spezialeinheiten zur Bekämpfung von Hochwasser und für Bergungsaktionen gebildet.

Im Juni 2005 haben der Staatsrat und die Militärkommission beim ZK der KPCh die Vorschriften über die Teilnahme der Armee an der Bergungsarbeit beim Katastrophenschutz bekannt gemacht. Demnach soll sich die zuständige Abteilung des Staatsrates an den Generalstab wenden, wenn der Katastrophenschutz den Einsatz der Armee notwendig macht; wenn die Bergungsarbeit, durchgeführt von Volksregierungen der Kreis-ebene aufwärts, die Teilnahme der Armee erfordert, sollen sich die Volksregierungen an die dort stationierten Militärorgane auf der gleichen Ebene wenden. In gefährlichen Situationen und kritischen Katastrophenlagen können sich die Lokalregierungen direkt mit Bitte um Hilfe und Unterstützung an die dort stationierten Truppen wenden und diese haben nach den Bestimmungen unverzüglich Hilfe zu leisten und ihrer vorgesetzten Stelle Bericht zu erstatten. Sollten stationierte Truppen Gefahren und Katastrophen wahrgenommen haben, haben sie sofort Hilfe zu leisten und ihrer vorgesetzten Stelle Bericht zu erstatten. Die Teilnahme der Armee an Katastrophenschutzeinsätzen erfolgt unter der einheitlichen Leitung der dortigen Volksregierung und die konkreten Aufgaben werden von der Leitungsinstitution für den Katastrophenschutz erteilt, wobei die Armee selbst die Befehlsgewalt in konkreten Handlungen innehat. Im November 2006 genehmigte und erließ die Militärkommission beim ZK der KPCh den Generalplan der Armee für Notfalleinsätze.

In den letzten zwei Jahren haben die Armee und die Bewaffnete Polizei insgesamt 600 000 Soldaten, 630 000 Einsätze mit Kraftfahrzeugen und Maschinen sowie 6500 Einsätze mit Flugzeugen und Hubschraubern durchgeführt und 1,39 Millionen Mitglieder der Volksmiliz und der Reservekräfte in mehr als 130 Katastrophenschutzeinsätzen bei der Bekämpfung von Hochwasser, Erdbeben, Eis- und Schneekatastrophen, Taifunen und Bränden mobilisiert, wobei 10 Millionen Menschen gerettet und evakuiert wurden.

Im Januar 2008 ereignete sich in einigen Regionen im Süden des Landes schwerer Frost mit Schnee- und Regenfällen. Die Armee und die Bewaffnete Polizei haben insgesamt 224 000 Soldaten und Offiziere, 1,036 Millionen Mitglieder der Volksmiliz und Reservekräfte eingesetzt, 226 Einsätze mit militärischen Transportflugzeugen und Hubschraubern geflogen und erfüllten vor allem dringende, schwierige, gefährliche und schwere Aufgaben wie Offenhaltung von Verkehrsadern, Hilfeleistung und Unterstützung für die betroffenen Volksmassen und Wiederherstellung der Elektrizitätsleitungen.

Am 12. Mai 2008 ereignete sich in Wenchuan in der Provinz Sichuan ein Erdbeben der Stärke acht auf der Richter-Skala. Die Armee und die Bewaffnete Polizei haben 146 000 Soldaten und Offiziere, 75 000 Mitglieder der Volksmiliz und Reservekräfte eingesetzt und 4700 Einsätze mit Flugzeugen und Hubschraubern geflogen sowie 533 000 Einsätze mit Kraftfahrzeugen gefahren. Dadurch wurden 3338 Menschen gerettet und 1,4 Millionen Menschen evakuiert. 1,574 Millionen Tonnen Güter für den Katastrophenschutz wurden auf dem Luftweg transportiert und abgeworfen. Es wurden 210 Ärzteteams, Teams für psychologische Betreuung sowie Teams für Hygiene und Seuchenbekämpfung entsandt, die 1,367 Millionen verletzte Menschen ambulant behandelten. Die Truppen hielten sich der Bevölkerung gegenüber streng an die Disziplin und registrierten genau Bargeld in Höhe von Hunderten von Millionen Yuan sowie eine große Menge von Wertgegenständen, die aus den Trümmern geborgen wurden, und erstellten Listen. Geld und Wertgegenstände wurden den Angaben in den Listen entsprechend an die Eigentümer oder an die betreffenden Abeilungen der Lokalregierungen übergeben.

Teilnahme an der Gewährleistung der Sicherheit für die Olympischen Spiele und an der Unterstützung für deren Vorbereitung

Auf Wunsch des Organisationskomitees der Olympischen Spiele in Beijing haben die Armee und die Bewaffnete Polizei aktiv an der Gewährleistung der Olympischen Spiele teilgenommen und deren Vorbereitung unterstützt und damit Beiträge für die erfolgreiche Ausrichtung der Olympischen Spiele und Paralympics in Beijing geleistet.

Bei der Gewährleistung der Sicherheit für die Olympischen Spiele erfüllte die Armee vor allem die Aufgaben, die Sicherheit im Luftraum über Beijing und den Wettkampfstätten außerhalb Beijings, und die maritime Sicherheit an Wettkampfstätten auf See und in Küstengebieten zu gewährleisten, sich an der Vorbeugung von atomaren, biologischen und chemischen Terrorangriffen und Bombenanschlägen zu beteiligen, informationstechnische Unterstützung zu gewähren, Notfalldienst und Bergungsarbeit, medizinische Hilfeleistung und Transport durch Hubschrauber zu organisieren sowie die Verwaltung und Kontrolle der Grenze während der Olympischen Spiele zu verstärken. Die Armee hat insgesamt 46 000 Soldaten und Offiziere, 98 Flugzeuge, 60 Hubschrauber, 63 Kriegsschiffe sowie einen Teil der Sicherheitsausrüstungen wie Boden-Luft-Raketen, Radaranlagen und Anlagen gegen chemische Kampfmittel eingesetzt. Die Bewaffnete Polizei erfüllte vor allem die Aufgaben, den Fackellauf zu schützen, die Austragungsstätten und -hallen, die Wohnstätten der VIPs, die den Olympischen Spielen dienenden Flughäfen und -plätze zu bewachen, über die Eröffnungs- und die Schlussfeier der Olympischen Spiele, über Aktivitäten wichtiger ausländischer Gäste sowie über wichtige Wettkämpfe zu wachen, die mit den Olympischen Spielen in engem Zusammenhang stehenden wichtigen Einrichtungen (Wasser-, Strom-, Gas- und Kraftstoffversorgung sowie Telekommunikationszentren), die für das Alltagsleben von großer Bedeutung sind, sowie die Abschussstellungen von Raketen für die künstliche Verhinderung bzw. Verringerung von Regenfällen in Beijing, Tianjin und Hebei zu beschützen und in Zusammenarbeit mit den Behörden für öffentliche Sicherheit Kontrollpunkte auf den wichtigen Straßen in der Umgebung der Austragungsstätten und auf den Ringstraßen um Beijing einzurichten, bewaffnete Patrouillen auf wichtigen öffentlichen Plätzen und Sicherheitskontrollen in Austragungsstätten und -hallen vorzunehmen, terroristische Aktivitäten und Flugzeugentführungen zu bekämpfen und Notfall-einsatz zu leisten. Die Bewaffnete Polizei hat insgesamt 85 000 Soldaten und Offiziere für die Gewährleistung der Sicherheit der Olympischen Spiele eingesetzt und nahezu 300 Fälle verschiedener Art, die die Sicherheit der Zielobjekte stören könnten, in angemessener Weise behandelt, mehr als 9 000 verbotene Gegenstände und 140 000 vorschriftswidrige Gegenstände sichergestellt.

Bei der Arbeit zur Unterstützung der Vorbereitung der Olympischen Spiele haben die Armee und die Bewaffnete Polizei 14 000 Berufs- und Laienschauspieler organisiert, die an den großen Kultur- und Musikdarbietungen bei der Eröffnungs- und Abschlussfeier der Olympischen Spiele und Paralympics teilgenommen haben. Außerdem haben die Armee und die Bewaffnete Polizei noch 6900 Freiwillige mit fachlicher Ausbildung zur Verfügung gestellt, die bei 84 Projekten mithalfen, u.a. um einen flüssigen Verkehr zu gewährleisten, bei der Verleihung von Medaillen Fahnen zu hissen, medizinische Betreuung und Rettung sowie Dienstleistungen in Sporthallen durchzuführen. Die in Beijing stationierte Armee hat 670 000 Soldaten und Offiziere für 36 Schlüsselbauprojekte der Olympischen Spiele wie z. B. den Aufbau des Luftkorridors des Flughafens der Hauptstadt und den Bau des Staatlichen Olympischen Waldparks abgestellt.

Teilnahme am und Unterstützung des Aufbaus des Landes

Unter der einheitlichen Planung der Zentralregierung und der Volksregierungen auf verschiedenen Ebenen nehmen die Armee und die Bewaffnete Polizei aktiv an Bauprojekten des Landes teil und gewähren dabei ihre Unterstützung. In den letzten zwei Jahren haben sie 14 Millionen Arbeitstage dafür aufgewendet und eine Million Einsätze mit Kraftfahrzeugen und Maschinen durchgeführt.

Die Armee und die Bewaffnete Polizei gewährten Unterstützung für den Infrastrukturausbau und für ökologische Bauprojekte. Sie unterstützten mehr als 200 Schwerpunkt-Bauprojekte in den Bereichen Energie, Verkehr, Wasser- und Stromversorgung sowie Telekommunikation und nahmen an mehr als 170 umweltschutzbezogenen Bauprojekten am mittleren und Oberlauf des Gelben Flusses und an Entstehungsorten der Sandstürme teil, die Beijing und Tianjin in Mitleidenschaft ziehen, und führten die Aufforstung von kahlen Bergen, Ödland und Sandbänken mit einer Fläche von drei Millionen Mu (eine Mu = 1/15 ha) durch und schützten 24 Millionen Mu Wälder durch Flugzeugeinsätze.

Die Armee und die Bewaffnete Polizei nahmen am Aufbau neuer Dörfer teil. Sie unterstützten den Bau von Bewässerungsanlagen und Infrastrukturen in den ländlichen Gebieten, warteten und bauten mehr als 2100 Landstraßen in armen Regionen und führten mehr als 90 000 kleine Bauprojekte wie z. B. für die Wasser- und Stromversorgung, für die Sicherung von Trinkwasser für Mensch und Vieh sowie Projekte zur Verbesserung von kleinen Flusstälern durch. Sie konsolidierten bzw. bauten 25 000 Stellen zur Armenhilfe und halfen mehr als 80 000 Haushalten, sich aus der Armut zu befreien.

Die Armee und die Bewaffnete Polizei unterstützten die Entwicklung der Wissenschaft, Technik, Kultur, des Bildungswesens und des Gesundheitswesens. Sie haben nahezu 10 000 Menschen bei der Bildung in verschiedenen Fertigkeiten geholfen und 240 wissenschaftlich-technische Modellstellen aufgebaut. Sie haben den Bau von mehr als 200 Mittel- und Grundschulen unterstützt und 240 000 Schülern und Studenten geholfen, deren Familien in finanziellen Schwierigkeiten steckten, ihr Studium abzuschließen. Außerdem haben sie noch mit 470 Krankenhäusern auf der Kreis- und Gemeindeebene Kontakte für langfristige Hilfeleistung und Zusammenarbeit hergestellt und 13 000 Ärzteteams entsandt, die 41 Millionen Behandlungen kostenlos durchführten.

Die Armee und die Bewaffnete Polizei unterstützten von nationalen Minderheiten besiedelte Gebiete bei der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung. Sie gewährten ihnen Hilfe beim Neu- und Ausbau von drei Flughäfen, fünf Kraftwerken und 12 Wasserbauanlagen, bei der Wiederherstellung von über 900 km Landstraßen und beim Bohren von mehr als 300 Brunnen und bei der Errichtung von mehr als 6000 Anlagen, darunter kleine Keller zur Sammlung von Regenwasser, kleine Kraftwerke, Solaranlagen und Fernsehübertragungsanlagen.

Unterstützung des Aufbaus der Landesverteidigung und der Modernisierung der Armee

Die Regierungen auf allen Ebenen legen großen Wert darauf, der Modernisierung der Armee Unterstützung in den Bereichen Wissenschaft und Technik, Informationstechnik, Humankapital, Bildung und Kultur zu gewähren. Die Lokalregierungen haben mit den stationierten Truppen weit gehend Systeme errichtet, in deren Rahmen Armeeangelegenheiten, Arbeit betreffs "Zwei Unterstützungen" und informelle Angelegenheiten diskutiert werden, um der Armee zu helfen, u. a. Schwierigkeiten beim militärischen Training, beim Bau der Infrastruktur und bei der Wahrung der Rechte und Interessen der Armeeangehörigen zu überwinden. Wenn die Truppen wichtige Aufgaben wie das militärische Training oder Aktionen für den Katastrophenschutz durchführen, sind die Lokalregierungen und die Bevölkerung bereit, zugunsten der Zusammenziehung, Verlegung und Bergungsarbeit der Armee ihre eigenen Schwierigkeiten zurückzustellen. Überall wurden Aktivitäten zur Unterstützung der Armee mit Wissenschaft und Technik, Bildung und Kultur weit gehend entfaltet, über 2000 Stätten wurden für die Unterstützung der Armee mit Wissenschaft und Technik aufgebaut, deren verschiedene Kurse mehr als 100 000-mal besucht wurden, und mehr als 20 Millionen Bücher gespendet. Die Regierungen auf allen Ebenen führen gebührend die Arbeit für die Unterbringung der aus dem Militärdienst entlassenen bzw. demobilisierten Armeeangehörigen und ihrer Familienangehörigen, die bei der Armee zivil angestellt gewesen sind, pensionierter Kader und Angestellter der Armee, die ohne militärischen Status sind, und die Arbeit für die Vorzugsbehandlungen der entsprechenden Zielgruppen aus. In den letzten zwei Jahren wurden mehr als 500 politische Richtlinien und gesetzliche Bestimmungen, die landesweit oder regional gelten, ausgearbeitet und bekannt gemacht; untergebracht wurden mehr als 100 000 demobilisierte Kader, mehr als 500 000 aus dem Militärdienst entlassene Soldaten, mehr als 60 000 pensionierte Kader und Angestellte der Armee, die ohne militärischen Status sind.

XI. Die Wehrwissenschaft, -technik und -industrie

China beschleunigt die Reform und Erneuerung der Wehrwissenschaft, -technik und -industrie, treibt die strategische Regulierung der Struktur der Unternehmen der Rüstungsindustrie und ihre spezialisierte Reorganisation voran, erhöht die Fähigkeit der selbstständigen Innovation zur Entwicklung und Herstellung von Waffen und Ausrüstung und bemüht sich darum, ein neues System der Wehrwissenschaft, -technik und -industrie, welches militärische und zivile Erfordernisse befriedigt und militärisches Potenzial zu zivilen Zwecken erschließt, aufzubauen.

Vorantreiben der Innovation in Systemen und Mechanismen

Dem Bedarf des Baus von Waffen und Ausrüstung und der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft entsprechend reformiert China beständig das Verwaltungssystem der Wehrwissenschaft, -technik und -industrie. Nach dem auf der ersten Tagung des XI. Nationalen Volkskongresses angenommenen Plan zur Reform der Organe des Staatsrates wurde die Kommission für Wehrwissenschaft, -technik und -industrie der VR China durch das Staatliche Büro für Wehrwissenschaft, -technik und -industrie ersetzt.

2007 genehmigte der Staatsrat die Meinungen über die Vertiefung der Reform des Investitionssystems in der Wehrwissenschaft, -technik und -industrie. In dem Dokument wird deutlich gefordert, ein Investitionssystem neuen Typs aufzubauen, das dadurch gekennzeichnet ist, dass die Steuerung durch die Regierung effektiv, die Beteiligung von Sozialfonds möglich, die Vermittlungstätigkeiten standardisiert und Kontrolle und Verwaltung energisch sind sowie die militärisch-zivile Interaktion sich positiv auswirkt. Als Folge bildet sich ein offenes Gefüge der Entwicklung der Wehrwissenschaft, -technik und -industrie schrittweise heraus. Der Investitionsbereich in der Wehrwissenschaft, -technik und -industrie wird noch erweitert und die Investitionsstruktur weiter optimiert. Die Investitionsformen wurden diversifiziert und schließen nicht nur direkte Investitionen ein, die früher den Löwenanteil der Investitionen ausmachten, sondern auch Kapitalspritzen und Investitionssubventionen.

China beschleunigt die Umwandlung von Strukturen und Mechanismen der Unternehmen der Rüstungsindustrie und etabliert in groben Zügen ein neues System der Wehrwissenschaft, -technik und -industrie, das durch einen kleinen Kern und umfangreiche Kooperationen und Verbindung des militärischen mit dem zivilen Potenzial charakterisiert ist. Dadurch wird die strategische Regulierung der Strukturen gefördert und die Träger der Rüstungsindustrie werden straff organisiert. Schrittweise werden die strukturellen Widersprüche in der Wehrwissenschaft, -technik und -industrie von Grund auf behoben. Die Umgestaltung von Unternehmen in der Rüstungsindustrie in Aktiengesellschaften wird sicheren Schrittes vorangetrieben. Die Reform zur Diversifizierung der Strukturen der Eigentumsrechte wird aktiv erforscht. Schwerpunktmäßig werden qualifizierte und wettbewerbsfähige Unternehmen bei Umstrukturierung und Börsennotierung unterstützt. Die Reorganisation nach Fachbereichen und die Verbindung von Ausbildung, Forschung und Produktion werden gefördert. Relevante Gesetze und Verordnungen werden vervollkommnet, um die Standardisierung, Kontrolle und Verwaltung der Arbeit für die Umstrukturierung und Börsennotierung von Unternehmen der Rüstungsindustrie zu verstärken.

Vervollkommnung des Systems für Forschung und Produktion von Waffen und Ausrüstung

Ein Lizenzsystem für Forschung und Produktion von Waffen und Ausrüstung etablieren und vervollständigen In Übereinstimmung mit den im Mai 2005 bekannt gemachten Durchführungsregelungen für die Lizenzvergabe zur Forschung und Produktion von Waffen und Ausrüstung ist ein nach Kategorien klassifiziertes System für die Lizenzvergabe zur Forschung und Produktion von Waffen und Ausrüstung in die Wehrwissenschaft, -technik und -industrie eingeführt worden. Während der Staat die Kontrolle über die Forschung und Produktion von Waffen und Ausrüstung beibehält, ist es den nicht-öffentlichen Wirtschaftsformen erlaubt, in den Bereich der Forschung und Produktion von Waffen und Ausrüstung einzusteigen und sich am Wettbewerb um Aufträge für Forschung und Produktion zu beteiligen. Im März 2008 machten der Staatsrat und die Militärkommission beim ZK der KPCh die Bestimmungen für die Lizenzvergabe zur Forschung und Produktion von Waffen und Ausrüstung bekannt, was das System weiter vervollkommnet hat.

Den Aufbau des grundlegenden Leistungsvermögens von Waffen und Ausrüstung verstärken Das Niveau der Informationstechnik bei Konstruktion und Entwicklung von Waffen und Ausrüstung wird erhöht, und beim Produktdesign sollen Digitalisierung, Modularisierung, Standardisierung sowie die Zuverlässigkeit verstärkt beachtet werden. Es wurden Anlagen für digitale Simulation und HiL-Simulation sowie zur Durchführung wichtiger und fortschrittlicher Verifizierungsexperimente fertig gestellt, was das Niveau des Designs und die Erfolgsquote der Forschung und der Entwicklung erhöht hat. In diesem Sektor wurde auch die Kapazität für Endmontage und Integration gesteigert. Zahlreiche Schlüsselunternehmen realisierten die Systemintegration von Montage, Experiment und Test. Die zentrale Fertigungskapazität wurde in großem Maß erhöht, wobei schwerpunktmäßig technische Probleme bei Bearbeitung komplizierter Einzelteile, Präzisionsfertigung und spezieller Schweißung gelöst wurden. Eine Reihe großer Anlagen für Grundlagenexperimente, die der ganzen Industrie zur Verfügung stehen, wurde fertig gestellt und eine große Menge von fachspezifischen Messungs- und Prüfungszentren für Zuverlässigkeitsprüfung und Burn-In Screening von Bauelementen ins Leben gerufen, die die Bedingungen für die grundlegende Gewährleistung der Rüstungsindustrie u. a. in den Bereichen Messungen und Normen verbessert haben. Durch die Verbesserung von Basisfähigkeiten wurde in Bezug auf die Bereitstellung von Waffen und Ausrüstung ein epochaler Fortschritt gemacht.

Ein dynamisches Innovationssystem in der Wehrwissenschaft, -technik und -industrie aufbauen Auf die führende Funktion der Regierung gestützt wird zu Innovationen angeleitet, indem Mittel wie politische Maßnahmen und Investitionen aufgewendet werden, um ein neues Umfeld für Innovationen zu schaffen. Dabei übernehmen die Forschungsinstitute für Wissenschaft und Technik und die Unternehmen in der Rüstungsindustrie die tragende Rolle, während Forschungsinstitutionen für Grundlagenwissenschaft und Hochschulen als neue vitale Kräfte dienen. China hat damit die Stärke der Integration von Ausbildung, Forschung und Produktion zur Entfaltung gebracht, um die selbstständige Innovationsfähigkeit in der Wehrwissenschaft, -technik und -industrie zu verstärken. Dank staatlicher Großprojekte der Wissenschaft und Technik sowie wichtiger Projekte für die Forschung der Landesverteidigung und für die Entwicklung von Waffen und Ausrüstung als Plattformen werden talentierte Fachkräfte entdeckt, herangebildet, eingesetzt und angezogen. Die Grundlage des Humankapitals für die innovative Entwicklung der Wehrwissenschaft, -technik und -industrie wird weiter konsolidiert.

Verstärkung der Zusammenarbeit mit dem Ausland

In der Wehrwissenschaft, -technik und -industrie wird nach dem Prinzip des beiderseitigen Vorteils, des beiderseitigen Gewinns und der gemeinsamen Entwicklung die Zusammenarbeit mit dem Ausland entfaltet. Es wird Wert darauf gelegt, Austausch und Zusammenarbeit im Bereich der Technik in der Rüstungsindustrie mit entwickelten Ländern durchzuführen und fortschrittliche Technik und Managementserfahrungen vom Ausland zu lernen. Die auf dem gegenseitigen Nutzen beruhende Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern wird verstärkt. Dabei werden nach realen Verhältnissen und spezifischem Bedarf der Partner die Kooperationen für gemeinsame Entwicklung und Produktion in Verbindung mit großen Projekten durchgeführt. China betreibt den Export von Rüstungsgütern gemäß den Prinzipien, dass die legitime Selbstverteidigungsfähigkeit der Empfängerländer gestärkt wird, der Frieden, die Sicherheit und die Stabilität in den betreffenden Regionen und in der Welt nicht verletzt werden und eine Intervention in die inneren Angelegenheiten dieser Länder nicht akzeptiert wird.

In der Wehrwissenschaft, -technik und -industrie werden die Kooperationen hinsichtlich der Hightechindustrie zur Herstellung von militärischen und zivilen Produkten aktiv entfaltet. Mit großer Kraft werden Hightechprodukte und Produkte mit hohem Zusatzwert entwickelt, die zivilen Zwecken dienen. Bei der Erschließung des internationalen Marktes für Erzeugnisse der Raumfahrt wurden wichtige Durchbrüche erzielt. China exportierte den ersten Satelliten. Das Erdressourcensatelliten-Projekt im Rahmen der Zusammenarbeit zwischen China und Brasilien spielte eine wichtige Rolle für die Volkswirtschaft der beiden Länder. Die Zusammenarbeit in der Luftfahrt mit dem Ausland wurde in großem Maße verbessert. Bei der Erschließung des internationalen Marktes für zivile Flugzeuge wurden neue Fortschritte gemacht. Chinas Schiffbauindustrie exportierte Produkte für zivile Zwecke in Serien und großer Stückzahl, so dass sie mehr Anteil am internationalen Markt für sich beanspruchen kann.

XII. Verteidigungsausgaben

Gemäß dem Prinzip, das Wachstum der Verteidigungskosten den Bedürfnissen der Landesverteidigung und dem Entwicklungsniveau der Volkswirtschaft anzupassen, setzt die chinesische Regierung die Höhe der Verteidigungsausgaben rational fest und hat einen Weg für die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee eingeschlagen, der durch geringe Investitionen mit relativ höherer Effizienz gekennzeichnet ist.

Seit der Reform und Öffnung vor 30 Jahren hält China daran fest, die Landesverteidigung der Gesamtsituation des wirtschaftlichen Aufbaus unterzuordnen und dienlich zu machen, den Aufbau der Landesverteidigung mit dem der Wirtschaft koordiniert zu entwickeln und die Aufwendungen für die Landesverteidigung moderat zu halten. Da der Arbeitsschwerpunkt Chinas von 1978 bis 1987 auf dem wirtschaftlichen Aufbau lag, wurde die Landesverteidigung nur mit niedrigen Ausgaben über Wasser gehalten. Das durchschnittliche jährliche Wachstum der Verteidigungsausgaben betrug nur 3,5%, während das des BIP gemäß dem Preisindex im gleichen Zeitraum 14,1% und das der Staatsausgaben 10,4% betrug. Der Anteil der Verteidigungsausgaben am BIP und an den Staatsausgaben Chinas wurde von 4,6% bzw. 14,96% im Jahr 1978 auf 1,74% bzw. 9,27% im Jahr 1987 gesenkt. Von 1988 bis 1997 hat China die Verteidigungsausgaben auf der Grundlage des stetigen Wirtschaftswachstums schrittweise erhöht, um die schwache Ausgangslage der Landesverteidigung auszugleichen und die Sicherheit und Einheit des Landes zu bewahren. Das durchschnittliche Jahreswachstum der Verteidigungsausgaben betrug 14,5%, während das des BIP gemäß dem Preisindex im gleichen Zeitraum 20,7% und das der Staatsausgaben 15,1% betrug. Der Anteil der Verteidigungsausgaben am BIP und an den Staatsausgaben Chinas hat sich weiter reduziert. Von 1998 bis 2007 hat China die Verteidigungsausgaben auf der Grundlage des raschen Wirtschaftswachstums weiter stabil erhöht, um die Sicherheit und Entwicklung des Staates zu bewahren und den Bedarf der Revolution chinesischer Prägung in militärischen Angelegenheiten zu befriedigen. Das durchschnittliche Jahreswachstum der Verteidigungsausgaben betrug 15,9%, während das des BIP gemäß dem Preisindex im gleichen Zeitraum 12,5% und das der Staatsausgaben 18,4% betrug. Der Anteil der Verteidigungsausgaben am BIP hat sich zwar etwas erhöht, doch die Tendenz, dass sich der Anteil der Verteidigungsausgaben an den Staatsausgaben Chinas reduziert, blieb im Großen und Ganzen weiter erhalten.

In Jahren 2006 und 2007 betrug das BIP Chinas 21 192,3 bzw. 25 730,6 Milliarden Yuan RMB. Die Staatsausgaben betrugen jeweils 4 042,273 und 4 978,135 Milliarden Yuan RMB, ein Wachstum gegenüber dem Vorjahr um 19,1% bzw. 23,2%. Die Verteidigungsausgaben betrugen im gleichen Zeitraum 297,938 bzw. 355,491 Milliarden Yuan RMB, ein Wachstum gegenüber dem Vorjahr um 20,4% bzw. 19,3%. In diesen zwei Jahren war der Anteil der Verteidigungsausgaben am BIP und an den Staatsausgaben Chinas im Großen und Ganzen gleich und machte 2006 1,41% bzw. 7,37% und 2007 1,38% bzw. 7,14% aus. Die Verteidigungsausgaben setzten sich vor allem aus den Kosten für Personalunterhaltung, Ausbildung und Ausrüstung zusammen, von denen zwei Drittel auf laufende Ausgaben wie Personalunterhaltung und Ausbildung entfiel. Die Ausgaben für die aktiven Truppen, Reservetruppen und Volksmiliz im Jahr 2007 betrugen jeweils 343,439 Milliarden Yuan, 3,693 Milliarden Yuan und 8,359 Milliarden Yuan. Für den Verteidigungshaushalt 2008 wurden Ausgaben in Höhe von 417,769 Milliarden Yuan eingeplant.

Tabelle 1: Verteidigungsausgaben 2007

(in Mrd. Yuan RMB)

Anmerkung: Zur Personalunterhaltung gehören die Gehälter, Zulagen, Verpflegung, Bettzeug und Kleidung, Versicherungen, Sozialleistungen, Unterstützungsgelder für Offiziere, Offiziere mit zivilen Tätigkeiten, Soldaten und angestellte Zivilisten. Die Ausgaben für Ausbildung beziehen sich auf die Ausbildung in der Armee und an Hochschulen sowie Instandhaltung verschiedener Aufgaben. Die Kosten für Ausrüstung umfassen die Ausgaben für Entwicklung, Test, Einkauf, Reparatur, Transport und Lagerung von Waffen und Ausrüstung.

Die in den letzten zwei Jahren aufgestockten Verteidigungsausgaben Chinas wurden hauptsächlich für folgende Zwecke eingesetzt: 1. Aufbesserung der Gehälter und Vergünstigungen der Armeeangehörigen. Betreffende Zuwendungen und Zuschüsse der Armee sind der Steigerung des Einkommens der Beamten und der Steigerung des Lebensstandards der Stadt- und Landbevölkerung angepasst worden, um zu garantieren, dass der Lebensstandard der Armeeangehörigen Schritt hält. 2. Anpassung an Preissteigerungen. Um gestiegene Preise bei Lebensmitteln, Baumaterialien und Treibstoff auszugleichen, wurden die Zuschüsse für die Verpflegung und andere eng mit dem Leben der Armeeangehörigen verbundenen Zulagen aufgestockt, indem das Budget für die Ausbildung der Armee und für den Treibstoff erhöht wurde und die Lebensbedingungen der Grenzschutztruppen und der Küstenwache und der in abgelegenen Orten oder in Orten mit harten Naturbedingungen stationierten Truppen verbessert wurden. 3. Vorantreiben der Revolution in militärischen Angelegenheiten. Die Investitionen für die Anwendung von Informationstechnologie wurden erhöht. Die Ausgaben für die Ausrüstung sowie unterstützende Einrichtungen wurden angemessen aufgestockt, um die Kapazitäten für die Landesverteidigung unter Einsatz von Informationstechnologie zu erhöhen.

Die Verteidigungsausgaben Chinas sind insgesamt und pro Armeeangehörigen immer noch niedriger als die von Großmächten. Im Jahr 2007 entsprachen die Verteidigungsausgaben Chinas 7,51% der der USA, 62,43% der Großbritanniens und die pro Armeeangehörigen 4,49% der der USA, 11,3% der Japans, 5,31% der Großbritanniens, 15,76% der Frankreichs und 14,33% der Deutschlands. Der Anteil der Verteidigungsausgaben Chinas am BIP betrug 1,38%, während er in den USA 4,5%, in Großbritannien 2,7% und in Frankreich 1,92% betrug.

Grafik 2: Verteidigungsausgaben einiger Länder im Jahr 2007 im Vergleich (in Mrd. US-Dollar)

Grafik 3: Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt einiger Länder im Jahr 2007 (in %)

Grafik 4: Anteil der Verteidigungsausgaben einiger Länder pro Armeeangehörigen im Jahr 2007 (in 1000 US-Dollar)

Die chinesische Regierung hat ein Bericht- und Veröffentlichungssystem über die Verteidigungsausgaben aufgebaut. Seit 1978 legt die chinesische Regierung jedes Jahr dem Nationalen Volkskongress einen Haushaltsplan vor und veröffentlicht die Gesamtsumme des Budgets für die Landesverteidigung. Seit 1981 bzw. 1992 werden in dem China Economy Yearbook und dem China Finance Yearbook die Verteidigungskosten betreffenden Daten veröffentlicht. Seit 1995 veröffentlicht China regelmäßig die Zusammensetzung und wichtige Anwendungen der Verteidigungskosten in Form eines Weißbuches der Regierung.

XIII. Internationale Sicherheitskooperation

China hält daran fest, auf der Grundlage der Fünf Prinzipien der Friedlichen Koexistenz mit allen Ländern freundliche Beziehungen zu entwickeln, gegenseitiges politisches Vertrauen zu vertiefen, Sicherheitskooperationen zu entfalten und die gemeinsame Sicherheit zu bewahren.

Regionale Sicherheitskooperation

China beteiligt sich aktiv an den multilateralen Kooperationen im Rahmen der Shanghai-Kooperationsorganisation (SCO). Auf dem Gipfeltreffen in Bischkek im August 2007 haben die Mitgliedsländer der SCO den Vertrag über langfristig gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit unterzeichnet, was ein solides politisches und gesetzliches Fundament für eine Sicherheitskooperation gelegt hat. Damit ist das politische gegenseitige Vertrauen der Mitgliedsländer in eine neue Phase eingetreten. Durch das zum ersten Mal veranstaltete gemeinsame Anti-Terror-Manöver der Streitkräfte wurden die neuesten Sicherheitskooperationserfolge der Mitgliedsländer gezeigt und der regionale Terrorismus, Separatismus und Extremismus eingeschüchtert. Die Mitgliedsländer haben Abkommen über die Abhaltung des gemeinsamen Militärmanövers, Kooperationsabkommen der Verteidigungsministerien und Abkommen über die Kooperation der Regierungen zur Bekämpfung des illegalen Waffen-, Munitions- und Sprengstoffhandels unterzeichnet sowie gesetzliche Dokumente wie das Abkommen über die Ausbildung von Anti-Terror-Fachkräften ausgearbeitet. Die Kooperation in neuen Bereichen wie Informationssicherheit wurde in Gang gesetzt und das Aktionsprogramm zur Bewahrung internationaler Informationssicherheit formuliert. Die Generalstaatsanwälte, Präsidenten der Obersten Gerichtshöfe, Verteidigungsminister, Leiter der zuständigen Behörden für Gesetzesvollstreckung und Sicherheit der Mitgliedsländer kommen regelmäßig zusammen, was die Kooperationen hinsichtlich der Justiz, Landesverteidigung, Gesetzesvollstreckung und Sicherheit vertieft hat.

China schenkt der Rolle des ASEAN-Regionalforums (ARF) große Aufmerksamkeit. Auf der 14. Außenministerkonferenz des ARF im August 2007 betonte China, dass das neue Sicherheitskonzept das Sicherheitsbewusstsein und -modell sei, das auf der Vielfalt und den gemeinsamen Interessen des Asiatisch-Pazifischen Raums basiert und dem inhärenten Gesetz und den Forderungen des Asiatisch-Pazifischen Raums im Streben nach Frieden, Entwicklung, Fortschritt und Prosperität entspricht. In den letzten zwei Jahren veranstaltete China jeweils mit Indonesien bzw. Thailand die ARF-Round-Table-Gespräche über die maritime Sicherheit und das ARF-Seminar über Drogenkontrolle. Das von China initiierte und entworfene ARF-Leitprinzip für die Kooperation zum Katastrophenschutz wurde auf der 14. Außenministerkonferenz des ARF angenommen und ist damit das erste Rahmendokument des ARF für die Kooperation zum Katastrophenschutz geworden.

Die Kooperation im Bereich der nicht-konventionellen Sicherheit zwischen China und der ASEAN sowie zwischen der ASEAN, China, Japan und der Republik Korea hat sich tief gehend entwickelt. Auf dem Gipfeltreffen zwischen China und der ASEAN im Januar bzw. auf dem Gipfeltreffen der ASEAN plus drei im November 2007 machte China Vorschläge zur Verstärkung der Kooperation im Bereich der nicht-konventionellen Sicherheit und bekräftigte die Wichtigkeit der Entwicklung institutionalisierter Verteidigungskooperationen und des militärischen Austausches. Im März 2008 veranstaltete China zum ersten Mal den Dialog der Verteidigungsexperten zwischen China und der ASEAN und im Juni das 2. Seminar über den internationalen Katastrophenschutz der Streitkräfte von ASEAN-Mitgliedern, China, Japan und der Republik Korea.

Beteiligung an UNO-Friedensmissionen

Als ständiges Mitglied des UNO-Sicherheitsrats unterstützt China stets die der Charta der Vereinten Nationen entsprechenden UNO-Friedensmissionen und nimmt aktiv daran teil. Seit 1990 hat China 11 063 Blauhelmsoldaten in 18 UNO-Operationen zur Friedenssicherung entsandt. Acht Offiziere oder Soldaten verloren dabei ihr Leben. Ende November 2008 waren 1949 chinesische Blauhelmsoldaten in neun Gebieten der UNO-Friedensmissionen und in der UN-Hauptabteilung für Friedenssicherungseinsätze im Einsatz, darunter 88 Militärbeobachter und Stabsoffiziere, eine 175-köpfige Pioniereinheit und eine 43-köpfige medizinische Einheit im Rahmen der UNO-Mission im Kongo (Kinshasa); eine 275-köpfige Pioniereinheit, eine 240-köpfige Transporteinheit und eine 43-köpfige medizinische Einheit im Rahmen der UNO-Mission in Liberia; eine 275-köpfige Pioniereinheit, eine 100-köpfige Transporteinheit und eine 60-köpfige medizinische Einheit im Rahmen der UNO-Mission im Sudan; eine 275-köpfige Pioniereinheit und eine 60-köpfige medizinische Einheit als UNIFIL-Truppen im Libanon sowie eine 315-köpfige Pioniereinheit im Rahmen der UNO-Mission (UNAMID) in Darfur. Seit 2000 hat China 1379 Polizisten in sieben Einsatzgebiete der UNO-Friedensmissionen entsandt. Zurzeit sind 208 Polizisten Chinas in Liberia, im Kosovo, in Haiti, im Sudan und in Timor-Leste bei UN-Friedenseinsätzen.

Austausch und Kooperation im Militärbereich mit dem Ausland

Der Außenpolitik Chinas folgend, entwickelt die Volksbefreiungsarmee eine bündnisfreie, konfrontationsfreie und nicht gegen ein drittes Land gerichtete Militärbeziehung mit dem Ausland, entfaltet Austausch und Kooperation im Militärbereich in verschiedenen Formen und bemüht sich, ein durch gegenseitiges Vertrauen und Kooperation gekennzeichnetes Umfeld für die Militärsicherheit zu schaffen.

Eine neue Situation der offenen, pragmatischen und dynamischen Militärdiplomatie schaffen China hat mit mehr als 150 Ländern militärische Beziehungen aufgenommen und Militärattachés in über 109 Länder entsandt, während 98 Länder in ihrer Botschaft in China eine Militärabteilung eingerichtet haben. In den letzten zwei Jahren besuchten hochrangige Militärdelegationen der Volksbefreiungsarmee über 40 Länder, während Verteidigungsminister und Generalstabschefs aus über 60 Ländern China besuchten. Das strategische gegenseitige Vertrauen zwischen China und Russland vertiefte sich weiter. Die beiden Länder statteten einander häufig hochrangige militärische Besuche ab und die beiden Verteidigungsminister unterhalten eine direkte Telefonverbindung, die erste ihrer Art zwischen China und anderen Ländern. Pragmatische Kooperationen auf verschiedenen Ebenen und in unterschiedlichen Bereichen werden weiter vertieft. Die chinesisch-amerikanische militärische Beziehung entwickelt sich Schritt für Schritt. Die direkte Telefonverbindung zwischen den beiden Verteidigungsministerien wurde offiziell dem Betrieb übergeben und der Austausch von Unteroffizieren der beiden Armeen wurde zum ersten Mal durchgeführt. Die Zusammenarbeit in Bezug auf Militärarchive wurde in Gang gesetzt, um dem Verbleib von Vermissten der US-Armee im Koreakrieg auf die Spur zu kommen. Die chinesisch-japanische Verteidigungsbeziehung ist vorangegangen. Die 7. und 8. Sicherheitskonsultation fanden statt. Der erste gegenseitige Besuch der Marineflotten der beiden Länder wurde realisiert und die erste Konsultation der Expertengruppen über die Gründung eines maritimen Kontaktmechanismus veranstaltet. Der Verteidigungsaustausch zwischen China, der ASEAN, Indien, Pakistan und anderen Nachbarländern machte neue Fortschritte. Gespräche über Verteidigungs- und Sicherheitsfragen mit Indien wurden begonnen. Die Kommunikationskanäle zwischen den Verteidigungsministerien und Armeen Chinas und europäischer Länder bleiben unbehindert. China hat die Zusammenarbeit im militärischen Bereich mit anderen Entwicklungsländern vertieft.

Bilaterale bzw. multilaterale gemeinsame Militärmanöver oder -ausbildung aktiv entfalten Seit 2007 veranstaltete China insgesamt über 20 gemeinsame militärische Manöver bzw. umfassende Übungen mit mehr als 20 Ländern. Im August 2007 veranstalteten China, Russland, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan im Rahmen der Shanghai-Kooperationsorganisation (SCO) ein gemeinsames Militärmanöver zum Thema Bekämpfung des Terrorismus, Separatismus und Extremismus in Xinjiang (China) und Chelyabinsk (Russland). Dies war das erste große gemeinsame Manöver der Luft- und Landstreitkräfte, an dem die Volksbefreiungsarmee im Ausland teilnahm. Im Juli 2007 und 2008 veranstalteten China und Thailand jeweils in Guangzhou (China) und Chiang Mai (Thailand) eine gemeinsame Übung für Spezialeinsätze der Landstreitkräfte zur Terrorbekämpfung. Im Dezember 2007 und 2008 fand in Kunming (China) und Belgaum (Indien) jeweils eine gemeinsame Anti-Terror-Übung der Landstreitkräfte von China und Indien statt. China veranstaltete bilaterale gemeinsame Manöver zur See mit 14 Ländern, darunter Russland, Großbritannien, Frankreich, den USA, Pakistan, Indien und Südafrika. Mit den betreffenden Ländern veranstaltete China auch in verschiedener Form multilaterale gemeinsame Manöver zur See mit unterschiedlichen Aufgaben. Im März 2007 fand das gemeinsame Manöver zur See "Frieden 07" von China und weiteren sieben Ländern einschließlich Pakistans im Arabischen Meer statt. Im Mai 2007 nahm China teil an einem multilateralen gemeinsamen Manöver zur See, das mit weiteren acht Ländern wie Singapur im Rahmen des Westpazifischen Marineforums im Gewässer vor Singapur veranstaltet wurde. Im Oktober 2007 veranstalteten China, Australien und Neuseeland im Tasman-Meer ein gemeinsames Such- und Rettungsmanöver.

Austausch und Kooperation in Bildung der Fachkräfte entfalten China erhöhte die Zahl der Studenten für Militärwissenschaft im Ausland. In den letzten zwei Jahren wurden mehr als 900 Studenten für Militärwissenschaft in über 30 Länder geschickt. 20 chinesische Militärhochschulen haben mit Hochschulen in mehr als 20 Ländern, darunter den USA, Russland, Japan, Pakistan, eine Partnerschaft geschlossen und unterhalten mit ihnen Austauschbeziehungen. Mehr als 4000 Militärs aus über 130 Ländern wurden von chinesischen Militärhochschulen zum Studium aufgenommen.

Um Austausch und Kooperation im Militärbereich weiter zu fördern und das militärische gegenseitige Vertrauen zu verstärken, führte das chinesische Verteidigungsministerium im Mai 2008 das Pressesprechersystem ein. Durch regelmäßige und unregelmäßige Pressenkonferenzen oder schriftliche Bekanntgabe informiert das neue Presseamt des Verteidigungsministeriums über wichtige militärische Nachrichten.

XIV. Rüstungskontrolle und Abrüstung

Die chinesische Regierung beachtet und unterstützt die internationalen Bemühungen um die Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung, trifft praktische Maßnahmen, um die entsprechenden internationalen Verpflichtungen strikt zu erfüllen. China bemüht sich, in Zusammenarbeit mit der internationalen Gemeinschaft auf Grundlage der Einhaltung der Ziele und Prinzipien der UNO-Charta sowie anderer allgemein anerkannten Grundsätze für internationale Beziehungen, der Wahrung der strategischen internationalen Stabilität und Verbesserung der gemeinsamen Sicherheit aller Länder, das bestehende System zur internationalen Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung zu konsolidieren und zu verstärken.

Nukleare Abrüstung

China vertritt die Ansicht, dass sich alle Atommächte eindeutig verpflichten sollen, umfassend und vollständig Kernwaffen zu vernichten, die Entwicklung von Kernwaffen neuen Typs einzustellen und die Rolle der Kernwaffen in der nationalen Sicherheitspolitik herabzusetzen. Die beiden Länder, welche über die größten nuklearen Arsenale verfügen, tragen für die nukleare Abrüstung eine spezielle und primäre Verantwortung. Sie sollen den geschlossenen diesbezüglichen Abkommen gewissenhaft nachkommen und ihre nuklearen Arsenale gemäß dem Prinzip der Überprüfbarkeit und Unumkehrbarkeit weiter in großem Ausmaß abbauen, um die notwendigen Bedingungen für die Teilnahme der anderen Atommächte an dem nuklearen Abrüstungsprozess zu schaffen.

China unterstützt die baldige Inkraftsetzung des Vertrags über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen und wird sein Versprechen über den vorläufigen Stopp der eigenen Atomtests weiter strikt einhalten. China unterstützt die Vorbereitungsarbeit der Vorbereitenden Kommission des Vertrags für die Inkraftsetzung des Vertrags und beteiligt sich engagiert an dem Aufbau eines weltweiten Überwachungssystems.

China hält sein Versprechen strikt ein, unter keinen Umständen einen nuklearen Erstschlag zu führen und bedingungslos keine Kernwaffen gegen kernwaffenfreie Länder und Zonen einzusetzen bzw. diese nicht nuklear zu bedrohen. China appelliert an die anderen Atommächte, auf die gleiche Verpflichtung einzugehen und ein betreffendes internationales Rechtsinstrument abzuschließen. China hat alle Zusatzprotokolle der Verträge über kernwaffenfreie Zonen unterzeichnet, die für die Unterzeichnung freigegeben sind, und mit der ASEAN einen Konsens über relevante Fragen zum Vertrag über die kernwaffenfreie Zone in Südostasien getroffen. China begrüßt die Unterzeichnung des Vertrags über die kernwaffenfreie Zone in Zentralasien durch fünf zentralasiatische Staaten.

China legt großen Wert auf die Rolle der Genfer Abrüstungskonferenz und unterstützt sie bei der Ausarbeitung eines umfassenden und ausgewogenen Arbeitsprogramms, um die wesentliche Arbeit in Bezug auf Fragen wie die zum Vertrag zum Verbot der Produktion von Spaltmaterial für Kernwaffen oder andere Kernsprengkörper (FMCT), Verhinderung von Wettrüsten im Weltraum, nukleare Abrüstung und Sicherheitsgarantien für kernwaffenfreie Länder zu entfalten.

China ist der Ansicht, dass der Aufbau des weltweiten Raketenabwehrsystems dem strategischen Ausgleich und der Stabilität Schaden zufügt, die internationale und regionale Sicherheit beeinträchtigt und einen negativen Einfluss auf den nuklearen Abrüstungsprozess ausübt. China schenkt diesem Thema große Aufmerksamkeit.

Verbot biologischer und chemischer Waffen

China hält strikt die Verpflichtungen gemäß der Konvention über das Verbot biologischer Waffen ein, unterstützt multilaterale Bemühungen um die Verstärkung der Wirksamkeit der Konvention und nimmt mit einer aktiven und pragmatischen Haltung an den Jahresversammlungen der Vertragsstaaten sowie den Sitzungen der Experten teil. China hat bereits ein umfassendes Rechtssystem und ein staatliches Verbindungsbüro zur Umsetzung der Konvention etabliert und dem Unterstützungsorgan zur Umsetzung der Konvention termingerecht Deklarationen über vertrauensbildende Maßnahmen zu dieser Konvention eingereicht. China hat die biologische Sicherheit und die Seuchenkontrolle verstärkt und aktiv Austausch und Kooperation mit dem Ausland entfaltet.

China hält strikt seine Verpflichtungen gemäß der Konvention über das Verbot chemischer Waffen ein, hat Organe für ihre Umsetzung auf gesamtstaatlicher bzw. lokaler Ebene eingerichtet und alle seine Jahresdeklarationen und Folgedeklarationen über die neu aufgefundenen chemischen Waffen, die Japan in China hinterlassen hat, sowie Informationen über das nationale Schutzprogramm rechtzeitig und vollständig eingereicht. China hat über 170 Inspektionsteams der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) vor Ort empfangen. Nachdem 1998 das Forschungslabor der Analytischen Chemie am Institut für chemische Abwehr Chinas designiertes Labor der OPCW geworden war, wurde 2007 das Labor für Giftstoffanalyse an der Akademie der militärischen medizinischen Wissenschaft designiertes Labor der OPCW. Im Mai 2008 veranstaltete China mit der OPCW zusammen in Beijing einen Ausbildungskurs zum Thema Schutz und Hilfe. Um die Vernichtung der von Japan in China hinterlassenen chemischen Waffen voranzutreiben, hat China Japan bei über 100 Untersuchungen vor Ort unterstützt und über

40 000 von Japan hinterlassene chemische Waffen geborgen. China fordert Japan auf, die von der Konvention vorgeschriebenen Verpflichtungen strikt einzuhalten und die konkrete Vernichtung der chemischen Waffen schnellstmöglich in Gang zu setzen.

Nichtverbreitung

China bekämpft entschieden die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und deren Trägersystemen und nimmt aktiv teil an den internationalen Bemühungen um die Nichtverbreitung. China vertritt die Ansicht, dass man sowohl Symptome als auch die Ursachen der Verbreitung erkennen und umfassend behandeln soll. Die internationale Gemeinschaft soll sich um ein weltweites bzw. regionales Sicherheitsumfeld bemühen, das durch Stabilität, Zusammenarbeit und gegenseitiges Vertrauen gekennzeichnet ist, und die Autorität und Wirksamkeit des internationalen Nichtverbreitungssystems ernsthaft wahren und verstärken und dabei auf Doppelmoral verzichten. Man soll die betreffenden Meinungsunterschiede durch Dialoge und Verhandlungen aus dem Weg räumen und die Beziehung zwischen Nichtverbreitung und friedlicher Nutzung von Wissenschaft und Technik vernünftig behandeln, um das Recht auf friedliche Nutzung durch alle Staaten zu wahren, während die Verbreitung wirksam bekämpft wird.

China beteiligt sich an allen internationalen Konventionen und allen internationalen Organisationen im Bereich der Nichtverbreitung und schenkt der Rolle des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen, der Konvention über das Verbot biologischer Waffen und der Konvention über das Verbot chemischer Waffen im Bereich der Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen große Aufmerksamkeit. China tritt dafür ein, dass die UNO im Bereich der Nichtverbreitung die ihr gebührende Rolle spielt, und setzt gewissenhaft die diesbezüglichen Resolutionen des Sicherheitsrats um.

China setzt sich für die Verwirklichung einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel ein, treibt entschieden den Prozess der Sechs-Parteien-Gespräche über die nukleare Frage auf der koreanischen Halbinsel voran und wirkte bei der Annahme der gemeinsamen Dokumente "Erste Schritte zur Umsetzung der gemeinsamen Erklärung" im Februar 2007 und "Folgefahrplan zur Umsetzung der gemeinsamen Erklärung" im Oktober 2007 mit.

China ist der Ansicht, dass die iranische nukleare Frage durch politische und diplomatische Mittel friedlich gelöst werden soll. China nahm mehrmals im Rahmen des Sechs-Parteien-Mechanismus in Bezug auf iranische Atomfrage an den Treffen auf der Ebene der Außenminister und der politischen Direktoren teil und veranstaltete im April 2008 in Shanghai die Sechs-Länder-Konferenz auf der Ebene der politischen Direktoren über die iranische Atomfrage. China beteiligte sich aktiv an den Überprüfungs- und Diskussionsprozessen der IAEA (Internationale Atomenergieagentur) und des UNO-Sicherheitsrates über die iranische Atomfrage und spielte dabei eine konstruktive Rolle.

China legt großen Wert auf die Exportkontrolle im Bereich der Nichtverbreitung und hat ein umfassendes Rechtssystem dafür etabliert, das den Export von nuklearen, biologischen, chemischen, Raketen- und Dual-Use-Gütern und Technologien regelt. Gemäß seinen internationalen Verpflichtungen und den Bedürfnissen der Exportkontrolle aktualisiert China ständig die betreffenden Vorschriften. Im November 2006 hat China die Regelungen der VR China über die Kontrolle des Nuklearexports, im Januar 2007 die Regelungen der VR China über die Exportkontrolle von Dual-Use-Nukleargütern und -technologien und im Juli desselben Jahres die Exportkontrollliste von Dual-Use-Nukleargütern und -technologien revidiert. China hat ständig Anstrengungen gemacht, um die Rechtsdurchsetzung im Bereich der Nichtverbreitungskontrolle zu verstärken.

China beachtet und entfaltet aktiv die internationale Verständigung und Kooperation im Bereich der Nichtverbreitung und Exportkontrolle. China hat mit mehr als 10 Ländern und der EU einen Beratungsmechanismus über Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung aufgebaut und mit der NATO Dialoge über die Nichtverbreitung durchgeführt. China unterhält mit der "Australischen Gruppe" und den Unterzeichnern des "Wassernaar-Abkommens" im Rahmen des multinationalen Kontrollmechanismus Dialoge und Austausch.

China unterstützt als einer der Gründerpartnerstaaten die Ziele und Prinzipien der "Globalen Initiative zur Bekämpfung des Nuklearterrorismus" und hat an allen Partnerstaatenkonferenzen teilgenommen. Im Dezember 2007 veranstalteten China und die USA in Beijing im Rahmen der "Initiative" ein gemeinsames Seminar über den Notfalleinsatz bei radioaktiver Strahlung.

Verhinderung der Bewaffnung des Weltraums und des Wettrüstens im Weltraum

China befürwortet konsequent die friedliche Nutzung des Weltraums und kämpft gegen die Bewaffnung des Weltraums und das Wettrüsten im Weltraum. Die bestehende internationale Gesetzeslage über den Weltraum kann die Bewaffnung des Weltraums nicht wirksam verhindern. Die internationale Gemeinschaft soll durch Verhandlungen ein neues internationales Abkommen abschließen, um die Lücken in der bestehenden Gesetzeslage zu schließen.

Im Februar 2008 legten China und Russland der Genfer Abrüstungskonferenz gemeinsam den Entwurf zum Vertrag über die Verhinderung des Einsatzes von Waffen im Weltraum und der Gewaltanwendung oder Androhung von Gewaltanwendung gegen Objekte im Weltraum vor in der Hoffnung, dass der Entwurf baldmöglichst substanziell diskutiert und durch Verhandlungen abgeschlossen wird.

Rüstungskontrolle konventioneller Waffen

China erfüllt gewissenhaft seine Verpflichtungen gemäß der Konvention über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen und deren Zusatzprotokollen, ergreift praktische Maßnahmen, um sicherzustellen, dass alle bestehenden Antipersonenminen den technischen Forderungen des revidierten Protokolls über Minen entsprechen. China nimmt aktiv teil an den Verhandlungen der Regierungsexperten über Streubomben, entfaltet weiter die Vorbereitungsarbeit für die Ratifizierung des Protokolls über explosive Kriegsmunitionsrückstände der Konvention. China beteiligt sich weiter aktiv an den internationalen humanitären Unterstützungsmaßnahmen bei der Minenräumung und hat in den letzten zwei Jahren Fachkräfte der Minenräumung für Angola, Mosambik, den Tschad, Burundi, Guinea-Bissau, den Süd- und Nordsudan ausgebildet und den oben genannten Staaten sowie Ägypten Minenräumungsausrüstung und -geräte gespendet. China hat Peru, Ecuador und Äthiopien Geldmittel für die Minenräumung bereitgestellt.

China nimmt aktiv teil an den internationalen Bemühungen um die Bekämpfung des illegalen Handels mit Kleinwaffen und leichten Waffen, hat gewissenhaft das UN-Aktionsprogramm zur Verhütung, Bekämpfung und Ausrottung des illegalen Handels mit Kleinwaffen und leichten Waffen und das Internationale Instrument zur raschen und verlässlichen Identifizierung und Rückverfolgung von illegalen Kleinwaffen und leichten Waffen umgesetzt sowie die detaillierten Regeln über die Kennzeichnung von Kleinwaffen und leichten Waffen ausgearbeitet und umgesetzt. China hat bei der Arbeit der UN-Regierungsexpertengruppe für einen Vertrag über den Waffenhandel mitgewirkt.

Transparenz der Verteidigungsausgaben und Registrierung des Transfers konventioneller Waffen

China beachtet konsequent die Transparenz der Verteidigungsausgaben und hat unablässige Anstrengungen zur Steigerung der militärischen Transparenz und der Förderung des militärischen gegenseitigen Vertrauens mit anderen Ländern gemacht. Seit 2007 beteiligt China sich an dem System der UNO für die Bekanntgabe der Verteidigungsausgaben und legt der UNO Grunddaten der Verteidigungsausgaben für das letzte Finanzjahr vor.

China hat einen wichtigen Beitrag zur Erstellung und Entwicklung des UN-Registers über konventionelle Waffen geleistet. Nach der Erstellung des Registers legte China jährlich Grunddaten über Import und Export von konventionellen Waffen in sieben Kategorien vor. Da ein gewisses Land seit 1996 dem Register Daten über die an Taiwan verkauften Waffen lieferte, was dem Geist der diesbezüglichen Resolutionen der UNO-Generalversammlung sowie den Zielen und Prinzipien des Registers widerspricht, sah China sich gezwungen, die Übertragung seiner Daten an das Register auszusetzen. Weil das betreffende Land die oben genannte Handlung eingestellt hat, hat China seit 2007 wieder damit begonnen, dem Register Daten über seinen Import und Export von konventionellen Waffen in sieben Kategorien vorzulegen.

Anhang

Anhang I: Austausch der chinesischen Armee mit dem Ausland 2007/2008

Datum	Besuche im Ausland	Empfang von Besuch
2007
18.–23. Januar		Generalstabschef der Armee von Tschechien
21.–24. Januar		Befehlshaber der Landstreitkräfte von Thailand
24. Januar– 9. Februar	Stellvertretender Generalstabschef in der Republik Korea und den USA
29. Januar– 1. Februar		Generalstabschef der Landstreitkräfte von Singapur
1.–6. Februar		Generalstabschef der Marine von Indonesien
3.–8. März		Generalstabschef der Armee von Russland
5.–18. März	Stellvertretender Vorsitzender der Hauptabteilung für Politik in Venezuela, Ecuador und Argentinien
7.–11. März	Befehlshaber des Militärbezirks Nanjing in Kuba
17.–19. März		Verteidigungsminister von Frankreich
17.–24. März		Stabschef der Landesverteidigungstruppen von Simbabwe
19.–26. März		Verteidigungsminister von Laos
22.–25. März		Vorsitzender des Komitees des Vereinigten Generalstabs der USA
23.–26. März	Flottenbesuch der Marine in Indonesien
24.–31. März		Befehlshaber der Königlichen Luftstreitkräfte von Jordanien
1.–6. April		Obersekretär des Verteidigungsministeriums von Indonesien an der 2. Verhandlungsrunde über Verteidigungssicherheit zwischen China und Indonesien
1.–8. April		Generalstabschef des Sudan
1.–8. April		Befehlshaber der Luftstreitkräfte der Schweiz
2.–17. April	Befehlshaber der Marine in den USA, Großbritannien und Frankreich
4.–8. April		Verteidigungsminister von Nigeria
12.–16. April		Flottenbesuch der Marine von Indien
13.–30. April	Politkommissar der Luftstreitkräfte in Zimbabwe, Mosambik und Sambia
15. April–1. Mai	Stellvertretender Vorsitzender der Hauptabteilung für Logistik in Marokko, Großbritannien und Belgien
18.–19. April		Verteidigungsminister von Deutschland
18.–22. April		Generalinspektor der Luftstreitkräfte von Deutschland
21.–30. April		Oberbefehlshaber der Streitkräfte von Bolivien
22.–29. April		Verteidigungsminister von Gabun
23.–26. April		Verteidigungsminister von Weißrussland
23.–26. April		Verteidigungsminister der Republik Korea
24. April–1. Mai		Vorsitzender des Komitees des Vereinigten Generalstabs von Pakistan
25. April–8. Mai	Vorsitzender der Akademie der Militärwissenschaft in Argentinien, Chile und den USA
27.–30. April		Verteidigungsminister von Kambodscha
7.–11. Mai	Vorsitzender der Hauptabteilung für Ausrüstung in Italien
8.–17. Mai	Politkommissar des Militärbezirks Guangzhou in Australien und Neuseeland
10.–14. Mai		Befehlshaber des Pazifischen Hauptquartiers der US-Armee
10.–23. Mai	Verteidigungsminister in Kuba, Argentinien, Chile, Griechenland und der Schweiz
11.–26. Mai	Befehlshaber des Militärbezirks Shenyang im Sudan und in Ruanda
12.–23. Mai	Stellvertretender General-stabschef in Mexiko, Brasilien
13.–20. Mai		Befehlshaber der Landesverteidigungstruppen von Namibia
20.–26. Mai		Vorsitzender des Komitees des Vereinigten Generalstabs von Indien
21.–27. Mai		Stabschef der Luftstreitkräfte von Großbritannien
22.–25. Mai		Flottenbesuch der US-Marine
23. Mai–3. Juni	Generalstabschef in der Republik Korea, der Mongolischen Republik und Vietnam
23. Mai–6. Juni	Befehlshaber des Militärbezirks Guangzhou in Russland und Bulgarien
24.–27. Mai	Stellvertretender General-stabschef auf den Philippinen zur 3. Verhandlungsrunde über Verteidigungssicherheit zwischen China und den Philippinen
26. Mai–4. Juni		Verteidigungsminister von Tansania
27. Mai–1. Juni		Befehlshaber der Landstreitkräfte von Chile
1.–3. Juni	Stellvertretender General-stabschef in Singapur zum 6. Shangri-La Dialog
3.–8. Juni		Befehlshaber der Landstreitkräfte der Türkei
4.–7. Juni		Flottenbesuch der Marine von Pakistan
4.–8. Juni	Assistent des Vorsitzenden der Hauptabteilung für Politik in Kolumbien
8.–15. Juni		Hauptinspektor der drei Teilstreitkräfte von Marokko
9.–16. Juni		Verteidigungsminister von Zimbabwe
9.–23. Juni	Politkommissar der Hauptabteilung für Ausrüstung in Italien und Griechenland
18.–24. Juni		Generalstabschef der Armee von Serbien
19.–27. Juni		Verteidigungsminister von Sambia
24. Juni–4. Juli	Politkommissar der Hochschule für Landesverteidigung in der Republik Korea und Neuseeland
25. Juni–8. Juli	Politkommissar der Marine in Chile und Pakistan
26.–28. Juni	Verteidigungsminister in Kirgisistan zur Konferenz der Verteidigungs- minister der SCO-Mitgliedsstaaten
27. Juni–2. Juli		Generalstabschef der Landesverteidigungstruppen von Mosambik
29. Juni–3. Juli		Generalstabschef der Armee von Aserbaidschan
1.–6. Juli		Verteidigungsminister der Slowakei
1.–9. Juli		Verteidigungsminister der Demokratischen Republik Kongo (Kinshasa)
7.–10. Juli		Verteidigungsminister von Australien
8.–14. Juli		Stabschef der Luftstreitkräfte von Bangladesch
9.–17. Juli		Befehlshaber des Vereinigten Kommandos von Ecuador
13.–18. Juli		Befehlshaber der Luftstreitkräfte von Südafrika
14.–21. Juli		Verteidigungsminister von Tunesien
16.–22. Juli		Staatsminister von Grenada
20.–29. Juli		Stabschef der Marine von Bulgarien
22.–26. Juli	Befehlshaber des Militärbezirks Jinan in der Republik Korea
24. Juli– 18. Oktober	Flottenbesuch der Marine in Russland, Großbritannien, Spanien, Frankreich (inklusiv Hochseetraining)
6.–11. August		Stabschef der Luftstreitkräfte von Indonesien
7.–20. August	Assistent des Vorsitzenden der Hauptabteilung für Politik in der Demokratischen Volksrepublik Korea und Rumänien
8.–23. August	Vorsitzender der Hauptabteilung für Ausrüstung in Bangladesch, Indonesien und Brunei
9.–17. August		Befehlshaber der Landstreitkräfte von Uruguay
10.–14. August		Generalstabschef der Marine der Republik Korea
10.–16. August		Flottenbesuch der Marine von Chile
14.–22. August	Stellvertretender Vorsitzender der Hauptabteilung für Ausrüstung in Russland
14.–28. August	Politkommissar des Militärbezirks Jinan in Myanmar, Kambodscha und Laos
17.–22. August		Vorsitzender der Kriegsabteilung der US-Marine
19.–23. August		Verteidigungsminister von Argentinien
21.–29. August		Verteidigungsminister von Ungarn
26.–31. August		Verteidigungsminister von Vietnam
26. August– 1. September		Generalstabschef der Armee von Mali
26. August– 1. September		Befehlshaber der Landesverteidigungstruppen von Botsuana
26. August– 9. September	Befehlshaber der Luftstreitkräfte in Chile und Finnland
29. August– 6. September	Verteidigungsminister in Japan und den Philippinen
31. August– 3. September		Flottenbesuch der Marine der Republik Korea
31. August– 10. September	Stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Wissenschaft und Technik der Hauptabteilung für Ausrüstung in Polen
1.–8. September		Stabschef der Landstreitkräfte von Brasilien
3.–18. September	Stellvertretender Vorsitzender der Hauptabteilung für Politik in Polen und Finnland
6.–21. September	Flottenbesuch der Marine anlässlich des „Chinajahrs“ in Russland und anschließend in Großbritannien, Spanien und Frankreich
9.–16. September	Stellvertretender Vorsitzender der Hauptabteilung für Logistik in Tunesien und Kuba
10.–13. September		Stabschef der Marine von Frankreich
11. September– 1. November	Flottenbesuch der Marine in Australien und Neuseeland
12.–16. September		Flottenbesuch der Marine von Großbritannien
12.–20. September		Befehlshaber der Landesverteidigungstruppen der Seychellen
14.–21. September	Assistent des General-stabschefs in Mexiko und Ecuador
15.–24. September		Generalstabschef der Armee der Zentralafrikanischen Republik
20.–26. September		Befehlshaber der Landesverteidigungstruppen von Uganda
23.–30. September		Verteidigungsminister der Kap Verden
24.–29. September		Verteidigungsminister von Bulgarien
24.–29. September		Flottenbesuch der Marine von Australien
26.–29. September		Flottenbesuch der Marine von Frankreich
11.–22. Oktober		Flottenbesuch der Marine von Neuseeland
1.–7. November		Verteidigungsminister von Côte D'Ivoire
4.–6. November		Verteidigungsminister der USA
6.–9. November		Verteidigungsminister von Indonesien
6.–11. November		Verteidigungsminister von Turkmenistan
7.–13. November		Verteidigungsminister von Peru
7.–15. November		Generalstabschef der Nationalen Verteidigungstruppen von Afghanistan
13.–16. November		Vorsitzender des Komitees des Vereinigten Generalstabs der Republik Korea
15.–29. November	Vorsitzender der Hauptabteilung für Politik in Vietnam und Laos
15. November– 4. Dezember	Verteidigungsminister in Kenia, Kuwait und Thailand
16.–30. November	Politkommissar der Hauptabteilung für Logistik in Ägypten und Syrien
18.–23. November		Flottenbesuch der Marine von Frankreich
21. November– 7. Dezember	Flottenbesuch der Marine in Japan
22. November– 6. Dezember	Befehlshaber der Zweiten Artillerie in Schweden und Bulgarien
27. November– 12. Dezember	Politkommissar des Militärbezirks Beijing in Jordanien und Madagaskar
28. November– 1. Dezember	Flottenbesuch der Marine in Japan
1.–8. Dezember	Stellvertretender Generalstabschef in den USA zur 9. Verhandlungsrunde der Verteidigungsministerien Chinas und der USA
2.–9. Dezember	Stellvertretender Politkommissar der Hauptabteilung für Ausrüstung in Malaysia
3.–9. Dezember		Stabschef der Landstreitkräfte von Rumänien
7.–13. Dezember		Verteidigungsminister von Ghana
7.–17. Dezember	Stellvertretender Generalstabschef in der Türkei und Israel
9.–13. Dezember		Generalstabschef der Armee der Ukraine
10.–15. Dezember		Hauptinspektor der Marine von Marokko
16.–23. Dezember		Staatssekretär für Verteidigung von Kambodscha
2008
5.–11. Januar		Stabschef der Armee von Nepal
13.–16. Januar		Befehlshaber des Pazifischen Hauptquartiers der US-Armee
13.–23. Januar	Verteidigungsminister in Brunei, Indonesien und Saudi-Arabien
17.–20. Januar		Generalstabschef der Landstreitkräfte der Republik Korea
23.–26. Februar		Flottenbesuch der Marine von Peru
26.–29. Februar		Stabschef der Selbstverteidigungsstreitkräfte von Japan
1.–4. März		Verteidigungsminister von Weißrussland
5.–23. März		Generalstabschef der Armee von Russland
30. März–4. April		Befehlshaber der Marineinfanterie der US-Armee
1.–5. April		Flottenbesuch der Marine von Thailand
3.–9. April		Stabschef der Marine von Pakistan
7.–13. April		Flottenbesuch der US-Marine
11.–13. April		Generalstabschef der Luftstreitkräfte  der Republik Korea
12.–26. April	Befehlshaber des Militärbezirks Lanzhou in Rumänien und Bulgarien
14.–19. April		Befehlshaber der Luftstreitkräfte von Malaysia
16.–21. April		Flottenbesuch der Marine von Frankreich
20.–24. April	Politkommissar des Militärbezirks Jinan in der Republik Korea
20.–25. April	Stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Wissenschaft und Technik der Hauptabteilung für Ausrüstung in Malaysia zur Besichtigung der Asiatischen Verteidigungsausstellung
21.–26. April		Stabschef der Luftstreitkräfte von Pakistan
22.–26. April		Befehlshaber der Luftstreitkräfte der Demokratischen Volksrepublik Korea
27. April–1. Mai		Stabschef der Marine von Spanien
27. April–3. Mai		Verteidigungsminister von Surinam
6.–9. Mai	Assistent des General-stabschefs in Singapur zur Konferenz über Sicherheitspolitik des Regionalforums der ASEAN
6.–12. Mai		Verteidigungsminister von Papua-Neuguinea
14.–16. Mai	Verteidigungsminister in Tadschikistan zur Verteidigungsministerkonferenz der Mitgliedsstaaten der SCO
25.–30. Mai		Verteidigungsminister des Königreichs Tonga
25.–31. Mai		Befehlshaber der Luftstreitkräfte von Chile
27.–31. Mai		Flottenbesuch der Marine von Kanada
29. Mai–2. Juni	Stellvertretender Generalstabschef in Singapur zum Shangri-La Dialog
31. Mai–7. Juni		Stabschef der Streitkräfte von Ägypten
2.–6. Juni		Verteidigungsminister von Finnland
16.–20. Juni		Verteidigungsminister von Rumänien
24.–28. Juni		Flottenbesuch der Meeresselbstverteidigungsstreitkräfte von Japan
30. Juni–3. Juli		Verteidigungsminister von Thailand
29. Juni–5. Juli		Befehlshaber der Landstreitkräfte von Neuseeland
2.–9. Juli		Stabschef der Landesverteidigungstruppen von Guyana
6.–17. Juli	Befehlshaber des Militärbezirks Guangzhou in den USA
11.–21. Juli		Stabschef der Landstreitkräfte von Bulgarien
18.–21. Juli		Befehlshaber der Landesverteidigungstruppen von Australien
21.–25. Juli		Flottenbesuch der Marine von Argentinien
22.–27. Juli		Flottenbesuch der Marine von Frankreich
1.–3. August		Flottenbesuch der Marine von Malaysia
12.–22. August	Stellvertretender Generalstabschef in Mexiko und Uruguay
15.–18. August		Verteidigungsminister von Deutschland
16.–20. August		Verteidigungsminister von Bulgarien
25.–29. August		Flottenbesuch der Marine von Singapur
26.–29. August	Assistent des Generalstabschefs in der Mongolischen Republik
28. August– 5. September	Stellvertretender Generalstabschef in Argentinien, Chile und Brasilien
3.–19. September	Verteidigungsminister in Italien, Deutschland, Weißrussland und Ungarn
4.–17. September	Befehlshaber des Militärbezirks Jinan in Namibia und Kenia
6.–9. September		Verteidigungsminister der Schweiz
6.–16. September	Stellvertretender Vorsitzender der Hauptabteilung für Ausrüstung in Polen
6.–19. September	Politkommissar des Militärbezirks Shenyang in Polen und Griechenland
8.–22. September	Befehlshaber der Luftstreitkräfte in Kuba und Chile
10.–18. September		Flottenbesuch der Marine von Ecuador
10.–21. September	Generalstabschef in Serbien und Norwegen
11.–23. September	Stellvertretender Vorsitzender der Hauptabteilung für Ausrüstung in Südafrika zur Besichtigung der Luftfahrtmesse
20.–27. September		Oberbefehlshaber der Streitkräfte von Thailand
20.–28. September		Stabschef der Marine von Großbritannien
21.–27. September		Stabschef der Landesverteidigungstruppen von Tansania
21.–28. September		Generalstabschef der Armee von Kamerun
22. September– 6. Oktober	Rektor der Hochschule für Landesverteidigung in Kanada, den USA und Japan
22.–26. September		Stabschef der Landstreitkräfte von Pakistan
22.–26. September		Flottenbesuch der Marine von Großbritannien
22.–27. September		Befehlshaber der Landstreitkräfte von Südafrika
23.–27. September		Verteidigungsminister von Nepal
23.–28. September		Befehlshaber der Königlichen Streitkräfte von Brunei
23.–29. September		Generalstabschef der Volksarmee von Laos
23.–29. September	Politkommissar der Zweiten Artillerie in Australien und Neuseeland
3.–12. Oktober	Flottenbesuch der Marine in der Republik Korea
7.–11. Oktober	Stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Wissenschaft und Technik der Hauptabteilung für Ausrüstung in Griechenland zur Besichtigung der internationalen Verteidigungsausstellung in Athen
9.–12. Oktober		Flottenbesuch der Marine von Brasilien
12.–16. Oktober		Verteidigungsminister von Singapur
12.–17. Oktober		Oberbefehlshaber der drei Teilstreitkräfte von Schweden
13.–19. Oktober		Verteidigungsminister von Ecuador
14.–18. Oktober	Flottenbesuch der Marine in Russland
15.–19. Oktober		Befehlshaber der Luftstreitkräfte der Philippinen
15.–29. Oktober	Politkommissar des Militärbezirks Chengdu in Syrien und Ägypten
15.–30. Oktober	Assistent des Generalstabschefs in Botsuana, Lesotho und Südafrika
16.–20. Oktober		Flottenbesuch der Marine von Südafrika
18. Oktober– 1. November	Befehlshaber der Zweiten Artillerie in Tansania und Uganda
19.–28. Oktober		Generalstabschef der Streitkräfte der Komoren
19. Oktober– 1. November	Politkommissar der Akademie der Militärwissenschaft in Rumänien und Ungarn
20.–28. Oktober		Oberbefehlshaber der Streitkräfte von Kolumbien
21. Oktober– 6. November	Stellvertretender Generalstabschef in Kambodscha, Myanmar und der Republik Korea
26.–31. Oktober		Stabschef der Landesverteidigungstruppen von Jamaika
26. Oktober– 11. November	Stellvertretender Vorsitzender der Hauptabteilung für Politik in Tunesien und Marokko
28. Oktober– 13. November	Befehlshaber der Marine in Japan, Indien, Thailand und der Republik Korea
28. Oktober– 15. November	Stellvertretender Vorsitzender der Hauptabteilung für Politik in Laos, Vietnam und dem Jemen
29. Oktober– 4. November	Politkommissar der Hauptabteilung für Logistik in Mexiko
1.–24. November	Flottenbesuche der Marine in Kambodscha, Thailand und Vietnam
2.–6. November		Stabschef der Luftstreitkräfte von Indien
4.–8. November		Verteidigungsminister von Serbien
7.–15. November	Vorsitzender der Akademie der Militärwissenschaft in Venezuela und Argentinien
8.–18. November	Verteidigungsminister in den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain und Katar
13.–16. November		Generalstabschef der Armee von Bulgarien
17.–30. November	Stellvertretender Vorsitzender der Militärkommission beim ZK der KPCh in Venezuela, Chile und Brasilien
20. November– 3. Dezember	Stellvertretender Vorsitzender der Hauptabteilung für Logistik in Äthiopien und Tansania
23.–29. November		Hauptinspektor der Marine von Deutschland
24.–27. November		Generalstabschef der Armee von Rumänien
27. November– 9. Dezember	Befehlshaber des Militärbezirks Nanjing in Jordanien und dem Libanon
27. November– 11. Dezember	Assistent des Generalstabschefs in Israel und Malta
29. November– 2. Dezember		Generalstabschef der drei Teilstreitkräfte von Myanmar
29. November– 5. Dezember		Generalstabschef der drei Teilstreitkräfte von Singapur
30. November– 5. Dezember		Generalstabschef der Volksarmee von Vietnam
1.–7. Dezember	Politkommissar der Hauptabteilung für Ausrüstung in Indonesien und Chile
6.–12. Dezember		Generalstabschef der Armee von Bosnien und Herzegowina
6.–12. Dezember		Generalstabschef der Armee von Ungarn
6.–16. Dezember	Stellvertretender General-stabschef in Nepal und Indien
10.–11. Dezember		Verteidigungsminister von Russland
15.–17. Dezember		Verteidigungs- und Staatsminister von Gabun
16.–22. Dezember		Vorsitzender des Komitees des Vereinigten Generalstabs von Pakistan
28.–30. Dezember		Verteidigungsminister von Armenien

Anhang II: Gemeinsame Manöver und Trainings chinesischer und ausländischer Truppen 2007/2008

Datum	Bezeichnung	Gebiet
6.–13. März 2007	„Frieden 07“ – multinationales  Flottenmanöver	Arabisches Meer
11.–23. Mai 2007	Multilaterales Manöver zur See des 2. Westpazifischen Flottenforums	Gewässer vor Singapur
15.–31. Juli 2007	„Angriff 2007“ – gemeinsames Training von Spezialeinheiten des chinesischen und thailändischen Heeres	Guangzhou in China
9.–17. August 2007	„Friedensmission 2007“ –  gemeinsames Militärmanöver zur Terrorbekämpfung von Mitgliedstaaten der Shanghaier Kooperationsorganisation	Xinjiang in China und Chelyabinsk in Russland
2.–3. Oktober 2007	Gemeinsames Such- und Rettungsmanöver zur See von China, Australien und Neuseeland	Tasmanische See
19.–27. Dezember 2007	„Hand in Hand 2007“ – gemeinsames Training zur Terrorbekämpfung des chinesischen und indischen Heeres	Kunming in China
9.–31. Juli 2008	„Angriff 2008“ – gemeinsames Training von Spezialeinheiten des chinesischen und thailändischen Heeres	Chiang Mai in Thailand
5.–14. Dezember 2008	„Hand in Hand 2008“ – gemeinsames Training zur Terrorbekämpfung des chinesischen und indischen Heeres	Belgaum in Indien

Anhang III: Beteiligung Chinas an UNO-Missionen zur Friedenssicherung (bis 30. November 2008)

UNO-Mission	Abkürzung	Datum	Zahl der Militärs		Zahl der Militärbeobachter und Stabsoffiziere		Zahl der Polizisten
			zurzeit	insgesamt	zurzeit	insgesamt	zurzeit	insgesamt
UNO-Aufsichtsorganisation für den Waffenstillstand	UNTSO	seit April 1990			2	89
UNO-Beobachtungsmission für den Irak und Kuwait	UNIKOM	April 1991 – Oktober 2003				164
UNO-Mission für das Referendum in der West-Sahara	MINURSO	seit September 1991			13	314
UNO-Übergangsbehörde in Kambodscha	UNTAC	Dezember 1991 – September 1993		800		97
UNO-Operation in Mosambik	ONUMOZ	Juni 1993 – Dezember 1994				20
UNO-Beobachtungsmission in Liberia	UNOMIL	November 1993 – September 1997				33
UNO-Sondermission in Afghanistan	UNSMA	Mai 1998 – Januar 2000				2
UNO-Mission in Sierra Leone	UNAMSIL	August 1998 – Dezember 2005				37
UNO-Operation zur Friedenserhaltung	UNDPKO	seit Februar 1999			2	11
UNO-Unterstützungsmission in Timor-Leste	UNMISET	Januar 2000 – Juli 2006						207
UNO-Mission in Äthiopien und Eritrea	UNMEE	Oktober 2000 – August 2008				49
UNO-Mission in Bosnien-Herzegowina	UNMIBH	Januar 2001 – Januar 2002						20
UNO-Mission im Kongo (Kinshasa)	MONUC	seit April 2001	218	1962	16	101
UNO-Mission in Liberia	UNMIL	seit Oktober 2003	558	3906	7	70	8	83
UNO-Unterstützungsmission in Afghanistan	UNAMA	Januar 2004 – Mai 2005						3
UNO-Operation in Côte d’Ivoire	UNOCI	seit März 2004			7	33
UNO-Übergangsverwaltungsmission in Kosovo	UNMIK	seit April 2004					18	73
UNO-Stabilisierungsmission in Haiti	MINUSTAH	seit Mai 2004					143	916
UNO-Operation in Burundi	ONUB	Juni 2004 – September 2006				6
UNO-Mission im Sudan	UNMIS	seit April 2005	435	1740	23	88	18	47
UNO-Übergangstruppen im Libanon	UNIFIL	seit März 2006	335	1187	9	24
UNO-Mission in Timor-Leste	UNMIT	seit Oktober 2006			2	7	21	30
UNO-Generalvertretung in Sierra Leone	UNIOSIL	Februar 2007 – Februar 2008				1
UNO-AU (Afrikanische Union)-Mission in Darfur	UNAMID	seit November 2007	315	315	7	7
Insgesamt			1861	9910	88	1153	208	1379

Anhang IV: Chinas Import und Export von konventionellen Waffen 2007

	Export		Import
Kategorie	Land	Zahl	Land	Zahl
Kampfpanzer	Pakistan	18		0
Gepanzerte Kampffahrzeuge	Tansania	2		0
	Kenia	32
	Tschad	10
Systeme großkalibriger Kanonen	Bangladesch	36		0
	Ruanda	6
Kampfflugzeuge	Bangladesch	1		0
	Pakistan	2
	Ghana	4
Angriffshubschrauber		0		0
Kriegsschiffe		0		0
Raketen und Raketenstartrampen	Jemen	2	Russland	984
	Indonesien	7

Anhang V: Verteidigungsausgaben Chinas zwischen 1978 und 2007

Jahr	Bruttoinlandsprodukt (Mrd. Yuan)	Staatsausgaben (Mrd. Yuan)	Verteidigungsausgaben (Mrd. Yuan)	Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt (%)	Anteil der Verteidigungsausgaben an Staatsausgaben (%)
1978	364,522	112,209	16,784	4,60	14,96
1979	406,258	128,179	22,264	5,48	17,37
1980	454,562	122,883	19,384	4,26	15,77
1981	489,156	113,841	16,797	3,43	14,75
1982	532,335	122,998	17,635	3,31	14,34
1983	596,265	140,952	17,713	2,97	12,57
1984	720,805	170,102	18,076	2,51	10,63
1985	901,604	200,425	19,153	2,12	9,56
1986	1027,518	220,491	20,075	1,95	9,10
1987	1205,862	226,218	20,962	1,74	9,27
1988	1504,282	249,121	21,800	1,45	8,75
1989	1699,232	282,378	25,147	1,48	8,91
1990	1866,782	308,359	29,031	1,56	9,41
1991	2178,150	338,662	33,031	1,52	9,75
1992	2692,348	374,220	37,786	1,40	10,10
1993	3533,392	464,230	42,580	1,21	9,17
1994	4819,786	579,262	55,071	1,14	9,51
1995	6079,373	682,372	63,672	1,05	9,33
1996	7117,659	793,755	72,006	1,01	9,07
1997	7897,303	923,356	81,257	1,03	8,80
1998	8440,228	1079,818	93,470	1,11	8,66
1999	8967,705	1318,767	107,640	1,20	8,16
2000	9921,455	1588,650	120,754	1,22	7,60
2001	10965,517	1890,258	144,204	1,32	7,63
2002	12033,269	2205,315	170,778	1,42	7,74
2003	13582,276	2464,995	190,787	1,40	7,74
2004	15987,834	2848,689	220,001	1,38	7,72
2005	18321,745	3393,028	247,496	1,35	7,29
2006	21192,346	4042,273	297,938	1,41	7,37
2007	25730,556	4978,135	355,491	1,38	7,14

Anhang VI: Wichtige militärische Gesetze und Verordnungen 2007/2008

Titel	Erlassungsorgan	Datum
Vorschriften der Chinesischen Volksbefreiungsarmee über die Arbeit der Kommunistischen Jugendverbände	Hauptabteilung für Politik (von der Militärkommission beim ZK der KPCh gebilligt)	1. Januar 2007
Vorschriften der Chinesischen Volksbefreiungsarmee über die Verwaltung der Logistik auf der Basisebene (revidiert)	Militärkommission beim ZK der KPCh	1. Januar 2007
Vorschriften der Chinesischen Volksbefreiungsarmee über die Rechnungsprüfung (revidiert)	Militärkommission beim ZK der KPCh	1. Januar 2007
Bestimmungen über die Verstärkung der demokratischen Kontrolle und öffentliche Erledigung diesbezüglicher Angelegenheiten in den Armeeeinheiten auf der Brigade- und Regimentsebene (auf Probe)	Generalstab, Hauptabteilung für Politik, Logistik und Ausrüstung (von der Militärkommission beim ZK der KPCh gebilligt)	19. Juni 2007
Bestimmungen der Armee über die Anziehung und Beibehaltung von hoch qualifizierten Fachkräften	Militärkommission beim ZK der KPCh	5. Juli 2007
Grundvorschriften der Volksrepublik China über die Luftfahrt (revidiert)	Staatsrat und Militärkommission beim ZK der KPCh	18. Oktober 2007
Verfahren über die Beantragung, Beziehung und Ausgabe von Personalausweisen für aktive Armeeangehörige und Bewaffnete Volkspolizisten	Staatsrat und  Militärkommission beim ZK der KPCh	21. Oktober 2007
Vorschriften der Chinesischen Volksbefreiungsarmee über die Arbeit zur Aufnahme von Studienbewerbern der Akademien und Hochschulen	Generalstab, Hauptabteilung für Politik, Logistik und Ausrüstung (von der Militärkommission beim ZK der KPCh gebilligt)	28. Oktober 2007
Vorschriften der Chinesischen Volksbefreiungsarmee über die Verhütung von Verbrechen (revidiert)	Militärkommission beim ZK der KPCh	24. November 2007
Vorschriften über die Verwaltung der Lizenzen für Forschung und Produktion von Waffen und Ausrüstungen	Staatsrat und Militärkommission beim ZK der KPCh	6. März 2008
Programm der Chinesischen Volksbefreiungsarmee über die Prüfung und Einschätzung der Kommandooffiziere	Militärkommission beim ZK der KPCh	29. März 2008
Vorschriften der Chinesischen Volksbefreiungsarmee über die Arbeit der Komitees der Armeeangehörigen	Generalstab, Hauptabteilung für Politik, Logistik und Ausrüstung (von der Militärkommission beim ZK der KPCh gebilligt)	22. April 2008
Programm der Chinesischen Volksbefreiungsarmee über den Aufbau der Hauptquartiere (revidiert)	Militärkommission beim ZK der KPCh	28. Juni 2008
Sicherheitsvorschriften der Chinesischen Volksbefreiungsarmee	Militärkommission beim ZK der KPCh	16. Juli 2008
Bestimmungen über die Behandlung von finanziellen Straftaten der Einheiten bzw. Einzelpersonen der Armee	Generalstab, Hauptabteilung für Politik, Logistik und Ausrüstung (von der Militärkommission beim ZK der KPCh gebilligt)	14. August 2008
Vorschriften der Chinesischen Volksbefreiungsarmee für die Vorbeugung und Behandlung von Infektionskrankheiten (revidiert)	Militärkommission beim ZK der KPCh	19. Oktober 2008