Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China

September 2009 Beijing

Vorwort

Unsere Erde ist eine Welt verschiedener Nationalitäten. Zurzeit leben rund 3000 Nationalitäten in mehr als 200 Ländern und Gebieten weltweit. Die meisten Länder sind Vielvölkerstaaten.

China ist ein einheitlicher Vielvölkerstaat, der von Angehörigen aller ethnischen Gruppen des ganzen Landes begründet wurde. Im Verlauf einer langen Geschichte wurde eine vielseitige, integrative Kultur der chinesischen Nation geschaffen, indem die Volksgruppen Chinas enge Kontakte unterhielten, aufeinander angewiesen waren, Gedanken miteinander austauschten und sich anpassten sowie ein gemeinsames Schicksal in Freude und Leid teilten. Sie haben gemeinsam unser schönes Vaterland aufgebaut sowie seine Entwicklung und den gesellschaftlichen Fortschritt vorangetrieben.

Seit Gründung des Neuen China packen die Kommunistische Partei Chinas und die chinesische Regierung das Thema des gemeinsamen solidarischen Kampfes und der gemeinsamen Prosperität und Entwicklung aller Volksgruppen fest an, halten daran fest, von den Verhältnissen des Landes ausgehend die historischen Erfahrungen zusammenzufassen und sinnvolle Praktiken anderer Länder als Referenz zu nehmen. Das hat dazu beigetragen, dass ein erfolgreicher Weg chinesischer Prägung für die Lösung der ethnischen Frage gebahnt werden konnte. Eine Nationalitätenpolitik wurde etabliert und wird durchgeführt, die durch die grundlegenden Prinzipien der Gleichberechtigung und Solidarität aller Volksgruppen, regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten und gemeinsamen Prosperität gekennzeichnet ist. Damit entstand ein relativ komplettes System der Nationalitätenpolitik.

Die den Verhältnissen Chinas entsprechende richtige Nationalitätenpolitik fördert die Einmütigkeit und harmonische Koexistenz aller Volksgruppen und hat eine gute Situation geschaffen, so dass sich die Wirtschaft entwickelt, die Politik stabil ist, die Kultur gedeiht und eine harmonische Gesellschaft gewährleistet wird. Das Antlitz der nationalen Minderheiten, der von nationalen Minderheiten konzentriert angesiedelten Regionen und der Beziehungen der ethnischen Gruppen hat einen historischen Wandel erlebt.

I. Ein einheitlicher Vielvölkerstaat und seine Integrität in Vielfalt

Seit Gründung der Volksrepublik China im Jahr 1949 sind 56 Volksgruppen von der Zentralregierung identifiziert und bestätigt worden. Namentlich sind es die Han, Mongolen, Hui, Tibeter, Uiguren, Miao, Yi, Zhuang, Bouyei, Koreaner, Mandschu, Dong, Yao, Bai, Tujia, Hani, Kasachen, Dai, Li, Lisu, Va, She, Gao-shan, Lahu, Shui, Dongxiang, Naxi, Jingpo, Kirgisen, Tu, Daur, Mulao, Qiang, Blang, Salar, Maonan, Gelao, Xibo, Achang, Pumi, Tadschiken, Nu, Usbeken, Russen, Ewenki, De’ang, Bonan, Yugur, Jing, Tataren, Dulong, Oroqen, Hezhe, Moinba, Lhoba und Jino. Da die Han die überwiegende Mehrheit bilden, werden die anderen 55 Volksgruppen üblicherweise als nationale Minderheiten bezeichnet.

Die Bevölkerungszahl der nationalen Minderheiten hat sich in den vergangenen 60 Jahren ständig erhöht und ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung des Landes ist gewachsen. Laut den letzten fünf Volkszählungen betrug die Zahl der Angehörigen nationaler Minderheiten im Jahr 1953 35,32 Millionen, 1964 40,02 Millionen, 1982 67,3 Millionen, 1990 91,2 Millionen und 2000 106,43 Millionen und machte jeweils 6,06%, 5,76%, 6,68%, 8,04% und 8,41% der Gesamtbevölkerung in China aus. Die ethnischen Gruppen variieren stark in der Bevölkerungszahl. Die Zhuang z. B. zählen 17 Millionen Angehörige, während die Hezhe nur wenig mehr als 4000 haben.

Die Verteilung der Volksgruppen in China weist einige Besonderheiten auf: Manche Volksgruppen leben verstreut in ausgedehnten Gebieten, während andere in geschlossenen Gemeinschaften wohnen. Es kommt oft vor, dass mehrere Volksgruppen in der gleichen Region eng miteinander zusammenleben. In von den Han konzentriert bewohnten Gebieten gibt es Siedlungen nationaler Minderheiten und in von nationalen Minderheiten konzentriert bewohnten Gebieten umgekehrt auch Siedlungen der Han, so dass eine klare Trennung unmöglich ist. Viele nationale Minderheiten sind sowohl in einer oder in einigen Regionen konzentriert anzutreffen, verbreiten sich aber auch zerstreut landesweit. Im Südwesten und Nordwesten leben nationale Minderheiten konzentriert. Rund 70% der Angehörigen nationaler Minderheiten Chinas wohnen in 12 Provinzen, autonomen Gebieten und einer regierungsunmittelbaren Stadt in Westchina und rund 60% in neun Provinzen und autonomen Gebieten an den Grenzen. Im Prozess der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung verteilte sich die Bevölkerung nationaler Minderheiten in noch größerem Maße. Zurzeit leben mehr als 30 Millionen Angehörige nationaler Minderheiten über ganz China verteilt.

Die überwiegend von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete sind meistens dünn besiedelt, verfügen jedoch über reiche Ressourcenvorkommen. Auf diese Gebiete entfallen fast bzw. mehr als die Hälfte der landesweiten Basisreserven an Weideflächen, Wäldern, Wasserkraft und Erdgas. Die Länge der Grenzlinie auf dem chinesischen Festland beträgt über 22 000 Kilometer, davon verlaufen 19 000 Kilometer an den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten. Hier befinden sich auch mehr als 85% der Gesamtfläche der Naturschutzgebiete Chinas auf der Staatsebene, die eine wichtige ökologische Rolle spielen.

Die Entstehung und Entwicklung aller ethnischen Gruppen Chinas sind durch lokalen Ursprung, Pluralität und Vielfältigkeit geprägt. Vor 4000 bis 5000 Jahren gab es schon fünf große Volksstämme auf dem chinesischen Territorium: Die Xia in Zentralchina, Yi in Ostchina, Man in Südchina, Rong in Westchina und Di in Nordchina. Durch Völkerwanderung, enges Zusammenleben, Eheschließung und Austausch lernten sie voneinander und verschmolzen im Laufe der geschichtlichen Entwicklung, um sich dann wieder in neue Ethnien aufzuspalten. Als Ergebnis verschwanden manche ethnische Gruppen infolge von Verschmelzung, Kriegen, Klimaveränderungen oder Identitätsverlust im Laufe der Geschichte wie z. B. die Xiongnu (Hunnen), Yuezhi (oder Rouzhi), Xianbei, Rouran, Tuyuhun, Tujue, Dangxiang (oder Tanguten), Kitan und Saken, die eine Zeitlang Ruhm und Macht genossen, während andere bis heute weiter bestehen.

Obwohl die ethnischen Gruppen Chinas eine unterschiedliche Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte erfahren haben, wiesen sie eine Tendenz zur Bildung eines einheitlichen Vielvölkerstaates und Integration in eine einheitliche und solide chinesische Nation auf. Das heutige Territorium Chinas ist von allen Volksgruppen der chinesischen Familie in der langen historischen Entwicklung gemeinsam erschlossen und gegründet worden. Die Vorfahren der Han entwickelten zuerst das Einzugsgebiet des Gelben Flusses und Zentralchina; die Tibeter und Qiang erschlossen das Qinghai-Tibet-Hochland; die Volksgruppen wie Yi und Bai den Südwesten, die Vorfahren von Mandschu, Xibo, Ewenki, Oroqen usw. den Nordosten; die Xiongnu, Tujue und die Mongolen die mongolische Steppe; die Yi die Insel Hainan und die Vorfahren der einheimischen nationalen Minderheiten die Insel Taiwan.

Schon vor der Qin-Zeit hatten sich bei den Chinesen eine Weltvorstellung und das Ideal der "Großen Einheit" entwickelt. 221 v. u. Z. wurde die erste große Einheit in der chinesischen Geschichte unter der Qin-Dynastie (221–207 v. u. Z.) realisiert. Zur Festigung ihrer Herrschaft richtete die Qin-Dynastie im ganzen Land Präfekturen und Kreise ein. Guangxi und Yunnan, in denen heute nationale Minderheiten konzentriert leben, befanden sich unter der Herrschaft der Qin-Dynastie. Während der Han-Dynastie (206 v. u. Z.–220 u. Z.) wurde der zentralisierte einheitliche Feudalstaat noch mächtiger. Die Han-Dynastie errichtete in dem heutigen Gebiet von Xinjiang ein Garnisonskommando, das auch als Zivilbehörde mit 17 Präfekturen in der ausgedehnten Region die nationalen Minderheiten verwaltete. Auf diese Weise formierte sich ein Staat mit einem großen Territorium, der auch die Vorfahren der ethnischen Gruppen, die heute in Xinjiang leben, einschloss. Die Grundlage für China als einen einheitlichen Vielvölkerstaat wurde somit von der Qin- und der Han-Dynastie geschaffen.

Die Zentralregierungen der Dynastien, die auf die Han-Dynastie folgten, entwickelten und konsolidierten den einheitlichen Nationalitätenstaat. Die Tang-Dynastie (618–907) errichtete Garnisonskommandos von Anxi und Beiting, die die ausgedehnte Westregion einschließlich Xinjiang umfassten, denen Dao, Fu und Zhou (vergleichar mit Provinz, Bezirk und Kreis von heute) unterstanden, um u. a. die Angelegenheiten nationaler Minderheiten in Zentral- und Südwestchina zu regeln. Die von den Mongolen gegründete Yuan-Dynastie (1206–1368) berief erbliche "Tuguan" (einheimische Zivilbeamte, die mit Stammeshäuptlingen nationaler Minderheiten besetzt wurden) in die Fu und Zhou in den südlichen Gebieten, wo überwiegend nationale Minderheiten in Gemeinschaften lebten. In der Zentralregierung wurden der Generalrat, der für die Angelegenheiten Tibets zuständig war, und in Tibet drei Oberkommandos der Befriedigungskommission eingerichtet. Seither steht Tibet unter effektiver Verwaltung durch die Zentralregierung. Ferner entstand die Penghu-Militärinspektion für die Verwaltung der Penghu-Inseln und von Taiwan. Das Yuan-Reich setzte sich aus fast allen heutigen chinesischen ethnischen Gruppen zusammen. Die von den Mandschuren gegründete Qing-Dynastie (1644–1911) errichtete das Amt des Ili-Generals und die Provinz Xinjiang und in Tibet das Amt des Ambans. Die nunmehr historische Konvention über die Verleihung der Titel für die zwei großen "Lebenden Buddhas", der Dalai Lama und der Bainqên Lama, durch die Zentralregierung wurde auch in dieser Zeit etabliert. In Gebieten nationaler Minderheiten im Südwesten wurde das System der Herrschaft durch Stammeshäuptlinge abgeschafft. Es wurde eine politische Reform durchgeführt, in deren Folge die regionalen Beamten der Gebiete nationaler Minderheiten von der Zentralregierung ernannt wurden. Das alles hat zur Etablierung des heutigen Territoriums Chinas beigetragen.

Obwohl es hin und wieder in der chinesischen Geschichte zu kurzfristigen Teilungen und Spaltungen gekommen war, ist die Einheit seit jeher die Hauptströmung in der Entwicklung der chinesischen Geschichte gewesen. Sowohl die Han als auch die nationalen Minderheiten betrachteten die von ihnen gegründete Staatsmacht für die orthodoxe Regierung Chinas und setzten sich die Vereinheitlichung eines Vielvölkerstaates zum politischen Ziel höchsten Ranges. Das ausgedehnte Territorium Chinas, die lange und glänzende chinesische Kultur und der einheitliche Vielvölkerstaat sind von allen ethnischen Gruppen zusammen geschaffen, entwickelt und gegründet worden.

Das lange Bestehen des einheitlichen Vielvölkerstaates förderte in großem Maßstab den wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Austausch zwischen den Volksgruppen und verstärkte die Loyalität und Anerkennung aller ethnischen Gruppen gegenüber der zentralen Staatsmacht bzw. der chinesischen Zivilisation. Damit werden der Zusammenhalt, die Lebenskraft und Schöpferkraft der chinesischen Nation gestärkt sowie die Gemeinsamkeit und Vielfältigkeit der chinesischen Zivilisation entwickelt. Früher wohnten die Han, die die Mehrheit der chinesischen Bevölkerung ausmachen, hauptsächlich in den Gebieten am Unterlauf des Gelben Flusses und des Jangtse in Zentralchina. Mildes Klima und fruchtbare Ebenen begünstigten hier den Ackerbau. Die nationalen Minderheiten bewohnten in erster Linie die benachbarten Gebiete mit Steppen, Wüsten, Wäldern, Hochland, Gebirgen, Hügelland und Seen, die geeignet waren für Viehzucht, Jagd und Fischerei. Mit dem Handel mit "Tee gegen Pferde" und "Seide gegen Pferde" zwischen Zentralchina und dem umliegenden Land wurden nicht nur die Bedürfnisse der Han nach Pferden für Landwirtschaft, Verkehr und Militär in Zentralchina und die der nationalen Minderheiten nach Waren des täglichen Bedarfs befriedigt, sondern auch die wirtschaftliche Ergänzung sowie die gemeinsame Entwicklung aller Regionen vorangetrieben. Beim Systemaufbau und der Verwaltung des Territoriums profitierten die von nationalen Minderheiten gegründeten politischen Mächte wie Liao, Jin, Westliche Xia und Dali von den Regierungserfahrungen der Han in Zentralchina und übernahmen viele Elemente. Im Gegenzug trugen die schöne Musik und die Musikinstrumente aus dem Norden und den Westgebieten zur Bereicherung und Entwicklung der Musik in Zentralchina bedeutend bei. Mit der Vertiefung der Kontakte und Integration verschiedener Volksgruppen nahm allmählich ein Gefüge Gestalt an, das durch das Leben in ethnisch gemischten Verhältnissen, Koexistenz und wechselseitige Ergänzung geprägt wurde. Die gegenseitige Abhängigkeit der verschiedenen Volksgruppen nahm zu und die Entwicklung vollzog sich in gemeinsamen Bahnen.

In den folgenden mehr als 100 Jahren seit dem Opiumkrieg 1840 wurde China immer wieder von westlichen Großmächten angegriffen bzw. gedemütigt. Vom Untergang des Landes und der Nation bedroht, verknüpfte das Schicksal alle Volksgruppen in China enger miteinander, um sich in einer Situation von Leben und Tod entschieden gegen die ausländischen Eindringlinge zu kämpfen. Im 19. Jahrhundert besiegte das Volk aller ethnischen Gruppen in Xinjiang gemeinsam mit den Qing-Truppen Yacoob Begs Streitkräfte aus dem Khanat Konand in Zentralasien und vereitelte das Komplott britischer und russischer Invasoren, China zu spalten. Das tibetische Volk und die tibetische Armee versetzten 1888 bei der Schlacht am Lungthur-Berg und 1904 bei der Gyangze-Schlacht den britischen Invasoren einen schweren Schlag. Während des Widerstandskriegs gegen die japanische Aggression seit dem 18. September 1931 kämpfte das chinesische Volk aller ethnischen Gruppen im Hass gegen den Feind vereint gegen die japanischen Eindringlinge unerschrocken und unnachgiebig. Unvergessliche Beiträge für den Sieg über Japan leisteten viele antijapanische Streitkräfte unter wesentlicher Beteiligung ethnischer Minderheiten, wie die Abteilung der Hui und die Anti-Japanische Guerillaarmee auf dem Gebirge Daqingshan in der Inneren Mongolei. Gleichzeitig verteidigten die Angehörigen aller ethnischen Gruppen erfolgreich die nationale Einheit und territoriale Integrität, indem sie eine Hand voll nationalistischer Separatisten entschieden bekämpften, die mit auswärtiger Unterstützung Spaltertätigkeiten wie "Unabhängigkeit Tibets", "Ostturkestan" und "das mandschurische Marionettenregime" inszenierten.

In den großartigen Kämpfen gegen die Aggression und Spaltertätigkeiten in der Neuzeit ist die Untrennbarkeit aller ethnischen Gruppen, die sich in der Geschichte bildete, noch konsolidiert worden. Die Beziehungen zwischen allen ethnischen Gruppen, gemeinsames Schicksal in Glück und Unheil sowie Freude und Leid zu teilen, sind ausgeprägter geworden, ihr Verantwortungsbewusstsein als Herren der Geschichte Chinas ist weiter entflammt bzw. verstärkt und die gemeinsame kulturelle und psychologische Kennzeichnung der ethnischen Gruppen Chinas immer reifer. Die chinesische Nation ist heute der Name, mit dem sich alle ethnischen Gruppen Chinas identifizieren und dem sie ihre Loyalität schenken.

II. Festhalten an der Gleichberechtigung aller ethnischen Gruppen

Die Gleichberechtigung aller ethnischen Gruppen ist der Grundstein der chinesischen Nationalitätenpolitik.

Die Gleichberechtigung aller ethnischen Gruppen ist als grundlegendes Prinzip in der Verfassung der Volksrepublik China verankert: "Alle ethnischen Gruppen in der Volksrepublik China sind gleichberechtigt." Gemäß diesem Prinzip wurde die Gleichberechtigung aller ethnischen Gruppen durch das Gesetz der Volksrepublik China über die nationale Gebietsautonomie sowie durch andere Gesetze und Vorschriften detailliert und eindeutig festgelegt.

Die Gleichberechtigung aller Ethnien Chinas hat drei Bedeutungen. Erstens: Ungeachtet ihrer Bevölkerungsgröße, Geschichte, Gebietsgröße, ihres wirtschaftlichen Entwicklungsstands, ihrer Sprache und Schrift, Religion, Sitten und Gebräuche genießen alle Volksgruppen den gleichen politischen Status. Zweitens: Sie sind nicht nur im politischen und juristischen Bereich, sondern in jedem Bereich des wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Lebens gleichberechtigt. Drittens: Vor dem Gesetz sind die Bürger aller Volksgruppen gleich. Sie erfreuen sich der gleichen Rechte und sind den gleichen Pflichten unterworfen.

Durch konsequente Bemühungen in den vergangenen 60 Jahren hat China in groben Zügen ein gesetzliches System mit chinesischer Prägung zur Gewährleistung der Gleichberechtigung aller ethnischen Gruppen errichtet. Die Gleichberechtigung aller ethnischen Gruppen wird gesetzlich garantiert.

— Persönliche Freiheit und Rechte sind unantastbar. Gemäß der Verfassung, der verschiedenen Gesetze und Vorschriften respektiert und schützt der Staat die Menschenrechte. Die persönliche Freiheit darf nicht eingeschränkt werden. Der Entzug oder die Einschränkung der Freiheit der Person durch rechtswidrige Festnahme oder auf andere Weise sind verboten. Die persönliche Würde der Bürger aller ethnischen Gruppen ist unantastbar und ihr Ehren- und Namensrecht sowie ihr Recht am eigenen Bild werden gesetzlich geschützt. Demütigung, Verleumdung und fälschliche Beschuldigung der Bürger in jeglicher Art und Weise sind verboten. Vor der Gründung der Volksrepublik China wurde in der mehr als eine Million Menschen zählenden Bevölkerung der Ethnie Yi in Sichuan und anderen Provinzen noch die Sklaverei praktiziert. In Tibet und in Xishuangbanna in Yunnan litten ebenfalls rund vier Millionen Menschen unter einer feudalen Leibeigenschaft. Sie waren persönlich abhängig von großen feudalen Lehnsherren, Adligen, Sklavenhaltern oder Tempeln und Klöstern, besaßen keine persönliche Freiheit und konnten nach Belieben ihres Besitzers verkauft bzw. gekauft oder verschenkt werden. In Tibet z. B. teilten das Gesetzbuch der 13 Urteile und das Gesetzbuch der 16 Urteile, beide im 17. Jahrhundert formuliert und mehr als 300 Jahre gültig, die Menschen strikt in eine detaillierte Hierarchie bestehend aus drei Ständen und neun Kasten ein. Diesen Gesetzbüchern zufolge war ein Mensch der höchsten Kaste des ersten Standes mit Gold aufzuwiegen, während ein Mensch der dritten Kaste des dritten Standes nur so viel wert war wie ein Strohseil. Dabei machte aber die dritte Kaste des dritten Standes über 95% der Gesamtbevölkerung in Tibet aus. Zum Schutz der Menschenrechte führte die chinesische Regierung in den 1950er Jahren eine demokratische Reform in diesen Gebieten durch. Die Abschaffung von Sklaverei und feudaler Leibeigenschaft versetzte die Masse der einstigen Leibeigenen und Sklaven in die Lage, ihre persönliche Freiheit zu erlangen und Herren der neuen Gesellschaft zu werden.

— Gleichberechtigung vor dem Gesetz. Die Bürger aller ethnischen Gruppen in China genießen gleichberechtigt sämtliche Rechte und kommen den Pflichten nach, die ihnen in der Verfassung und den Gesetzen vorgeschrieben sind. Die legitimen Rechte und Interessen der Bürger werden gleichermaßen geschützt. Gesetzesvergehen und Verbrechen, wer sie auch begangen hat, werden im Rahmen des Gesetzes verfolgt. Gemäß dem Prinzip der Gleichberechtigung vor dem Gesetz ist niemandem gestattet, aufgrund von Privilegien das Gesetz zu übertreten. Um das Recht der nationalen Minderheiten zu schützen, in einem Gerichtsverfahren ihre eigene Sprache und Schrift zu verwenden, heißt es dazu im elften Artikel der Zivilprozessordnung der Volksrepublik China: "Bürger aller ethnischen Gruppen haben das Recht, in einem Zivilprozess ihre eigene Sprache und Schrift zu verwenden. In den vornehmlich von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten bzw. den von mehreren Volksgruppen gemeinsam bewohnten Gebieten soll das Volksgericht bei Gerichtsverhandlungen und Bekanntmachungen gesetzlicher Dokumente die lokal gebräuchliche Sprache und Schrift verwenden und den Prozessparteien, die diese Sprache und Schrift nicht verstehen, Übersetzer bzw. Dolmetscher zur Verfügung stellen." Ähnliche Bestimmungen stehen in der Strafprozessordnung der Volksrepublik China und der Verwaltungsprozessordnung der Volksrepublik China sowie im Organisationsgesetz der Volksrepublik China für die Volksgerichte.

— Recht auf die Verwaltung der staatlichen Angelegenheiten auf der Basis der Gleichberechtigung. In China nehmen die nationalen Minderheiten sowie die Han gleichberechtigt an der Verwaltung der Angelegenheiten des Staates und der Kommunen teil. Im 34. Artikel der Verfassung der Volksrepublik China wird festgelegt: "Alle Bürger der Volksrepublik China, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, besitzen unabhängig von Nationalität, Rasse, Geschlecht, Beruf, sozialer Herkunft, Religion, Bildungsstand, Vermögenslage und der Dauer ihrer Ansässigkeit das aktive und das passive Wahlrecht". Außerdem wird die politische Beteiligung der nationalen Minderheiten vom Gesetz besonders gefördert. Die Organe, durch die Bürger die Staatsmacht ausüben, sind der Nationale Volkskongress (NVK) und die lokalen Volkskongresse auf den verschiedenen Ebenen. Im Wahlgesetz der Volksrepublik China für den Nationalen Volkskongress und die lokalen Volkskongresse ist festgehalten: Wenn in einem Wahlkreis die Zahl der Angehörigen einer nationalen Minderheit weniger als 15% der Gesamtbevölkerung ausmacht, kann die Zahl der Mandate der betreffenden nationalen Minderheit nach einem herabgesetzten Verhältnis zur Einwohnerzahl bestimmt werden. Nationalen Minderheiten mit einer ganz kleinen Bevölkerungszahl kommt mindestens ein Mandat im Volkskongress zu. Im Nationalen Volkskongress jeder Legislaturperiode war und ist das Verhältnis der Abgeordneten der nationalen Minderheiten größer als das Verhältnis ihrer Einwohnerzahl zur gesamten Bevölkerung Chinas. Unter den 161 Mitgliedern des Ständigen Ausschusses des XI. NVK sind 25 Angehörige der nationalen Minderheiten (15,53 Prozent).

— Glaubensfreiheit auf der Basis der Gleichberechtigung. Unter Glaubensfreiheit versteht man in China, dass alle Bürger die Freiheit haben, sich zu einer bestimmten Religion zu bekennen oder nicht zu bekennen. Denjenigen, die keine religiösen Anhänger sind, steht die Freiheit zu, sich zu einer Religion zu bekennen. Umgekehrt steht denjenigen, die religiöse Anhänger sind, die freie Wahl zu, von der Religion auszusteigen. Im 36. Artikel der Verfassung ist festgehalten: "Die Bürger der Volksrepublik China genießen Glaubensfreiheit. Kein Staatsorgan, keine gesellschaftliche Organisation und keine Einzelperson darf Bürger dazu zwingen, sich zu einer Religion zu bekennen oder nicht zu bekennen, noch dürfen sie jene Bürger benachteiligen, die sich zu einer Religion bekennen oder nicht bekennen." Zur Umsetzung der Prinzipien der Verfassung wurden vom Staatsrat Vorschriften über religiöse Angelegenheiten erlassen. Der Staat schützt die normalen religiösen Aktivitäten der Angehörigen nationaler Minderheiten. Die religiösen Stätten sind im ganzen Land verteilt, so dass die religiösen Bedürfnisse der Bevölkerung im Großen und Ganzen befriedigt werden. Es gibt z. B. in Xinjiang mehr als 24 300 Moscheen und über 28 000 islamische Geistliche. Tibet verfügt über mehr als 1700 verschiedenartige Stätten für die Ausübung des tibetischen Buddhismus mit über 46 000 Mönchen und Nonnen. Traditionelle Aktivitäten wie das Studium buddhistischer Schriften, Debatten über Sutras, Mönchsweihen und Einweihungen in höhere esoterische Lehren sowie das Leben nach den Ordensregeln können ebenso wie das Prüfungs- und Ordinationswesen in den Klöstern unbehindert durchgeführt werden. Überall sind Gebetsbanner, Mani-Steine und buddhistische Anhänger zu sehen, die buddhistischen Tätigkeiten nachgehen. Außerdem leistet der Staat religiösen Gemeinschaften Hilfestellung beim Aufbau von Religionsschulen, Ausbildung der Geistlichen nationaler Minderheiten und stellt Geldmittel zur Renovierung religiöser Stätten in den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten bzw. als Subvention für die in Armut lebenden Gläubigen nationaler Minderheiten bereit.

— Gebrauch und Entwicklung der eigenen Sprache und Schrift der nationalen Minderheiten. In der Verfassung heißt es: "Allen ethnischen Gruppen steht es frei, ihre eigene Sprache und Schrift anzuwenden und zu entwickeln". Im politischen Leben des Staates wie z. B. bei wichtigen Tagungen wie NVK und PKKCV werden Dokumente in der Sprache der Mongolen, Tibeter, Uiguren, Kasachen, Koreaner, Yi, Zhuang und anderer nationaler Minderheiten oder Dolmetscher zur Verfügung gestellt. Auf den Banknoten der chinesischen Währung Renminbi werden neben chinesischen Schriftzeichen auch die Schrift der Mongolen, Tibeter, Uiguren und Zhuang verwendet. Die Selbstverwaltungsorgane in den autonomen Gebieten der nationalen Minderheiten verwenden bei Ausübung ihrer Amtspflichten ebenfalls eine oder mehrere örtlich gängige Sprachen. Gleichzeitig werden die Sprachen und Schriften der nationalen Minderheiten in umfangreichen Bereichen wie Bildungswesen, Presse und Publikationswesen, Radio und Fernsehen sowie Internet und Telekommunikation umfassend angewandt und entwickelt.

— Recht auf Bewahrung bzw. Reformierung der eigenen Sitten und Gebräuche. In der Verfassung ist festgehalten, dass es allen ethnischen Gruppen Chinas frei steht, "ihre Sitten und Gebräuche beizubehalten oder zu reformieren." Der Staat respektiert und gewährleist in vollem Umfang die Sitten und Gebräuche der nationalen Minderheiten in Bezug auf Kleidung, Lebensmittel, Wohnung, Ehe, Feiertage, Rituale und Bestattung. Hinsichtlich islamischer Essgewohnheit mancher nationaler Minderheiten wurden beispielsweise in 16 Provinzen (Autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten) wie Beijing, Jiangsu, Xinjiang und vielen wichtigen Städten wie Guangzhou, Kunming und Chengdu spezielle Gesetze zur Gewährleistung der Versorgung und Verwaltung islamischer Lebensmittel erlassen. In allgemeinen Vorschriften haben auch die anderen Gebiete die Verwaltung islamischer Lebensmittel standardisiert. Um das Recht der nationalen Minderheiten zur Feier eigener Festtage sicherzustellen, können die Volksregierungen der Autonomen Gebiete der nationalen Minderheiten laut staatlicher Vorschriften Feiertage gemäß den Gewohnheiten nationaler Minderheiten festlegen. Berufstätige, die an der Feier wichtiger nationaler Feste teilnehmen wollen, können nach entsprechenden staatlichen Bestimmungen einen bezahlten Urlaub erhalten. Um Verletzungen von Sitten und Gebräuchen nationaler Minderheiten zu vermeiden, werden in Gesetzen und Verordnungen Chinas klare Anforderungen an die Organe in Presse, Publikation, Kunst und Literatur, wissenschaftlicher Forschung sowie ihre Beschäftigten gestellt. Im Strafgesetz gibt es den Straftatbestand der "gesetzwidrigen Verletzung von Sitten und Gebräuchen nationaler Minderheiten", der den Gesetzen entsprechend verfolgt wird.

Angesichts des unterschiedlichen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungsstands zwischen den nationalen Minderheiten und den Han genießen die Bürger der nationalen Minderheiten nicht nur gleichberechtigt alle Rechte, die den Bürgern von der Verfassung und den Gesetzen verliehen worden sind, sondern darüber hinaus auch einige besondere Vergünstigungen in Bezug auf ihre Interessen und Rechte.

Der Staat untersagt die Diskriminierung und Unterdrückung von Nationalitäten in jeglicher Form. In China wird jedes Wort oder jede Handlung, die zur Feindschaft und Diskriminierung gegen irgendeine Volksgruppe aufwiegelt und die Gleichberechtigung und nationale Einheit sabotiert, als Gesetzesbruch betrachtet. Jeder Angehörige einer nationalen Minderheit, der einer Diskriminierung, Unterdrückung oder Beleidigung ausgesetzt ist, hat das Recht, bei Gericht Beschwerde einzulegen. China ist der Internationalen Konvention zur Eliminierung aller Formen rassischer Diskriminierung beigetreten und erfüllt mit der internationalen Gemeinschaft die darin verankerten Pflichten gewissenhaft und bemüht sich konsequent darum, eine Welt ohne ethnische und rassische Diskriminierung aufzubauen.

III. Festigung und Entwicklung der großen nationalen Einheit des Landes

Die nationale Einheit ist das grundlegende Prinzip für die Behandlung der ethnischen Fragen und der Kerninhalt der nationalen Politik Chinas.

In einem Vielvölkerstaat wie China ist die Wahrung der nationalen Einheit von großer Bedeutung. Zum Ersten stellt die Einheit aller ethnischen Gruppen eine wichtige Garantie für die Einheit des Landes dar. Nur mit der Realisierung der Einheit aller ethnischen Gruppen kann die Einheit des Landes gewährleistet werden, ohne die Einheit der ethnischen Gruppen ergäben sich unweigerlich andauernde ethnische Widersprüche und Konflikte, was zur Zersplitterung des Landes führen würde; zum Zweiten bildet die Einheit aller ethnischen Gruppen eine wichtige Voraussetzung für die gesellschaftliche Stabilität. Nur die Einheit der ethnischen Gruppen garantiert eine stabile und harmonische Gesellschaft, nur durch sie kann das Volk in Frieden leben und mit Freude arbeiten und dem Land langfristig Stabilität und Sicherheit gewährleisten; zum Dritten stellt die Einheit aller ethnischen Gruppen eine wichtige Garantie für die Entwicklung aller Bereiche des Sozialwesens dar. Nur wenn die Volksgruppen geschlossen bleiben, sind sie in der Lage, sich auf den Aufbau zu konzentrieren und sich mit Leib und Seele der Entwicklung zu widmen, so dass Wirtschaft und die Gesellschaft große Fortschritte erzielen können und das Leben aller ethnischen Gruppen ständig verbessert wird.

Die chinesische Regierung und das chinesische Volk legen großen Wert auf die Einheit aller ethnischen Gruppen und betrachten sie als das höchste Interesse des chinesischen Volkes und die grundlegendste Garantie für die gemeinsame Prosperität und Entwicklung aller ethnischen Gruppen. Seit langem gilt das unerschütterliche Prinzip: Die Han können sich den nationalen Minderheiten nicht entziehen, während sich die nationalen Minderheiten den Han und einander nicht entziehen können. In China ist das Schicksal jedes Bürgers mit dem des Staates eng verbunden. Jeder Bürger ist verpflichtet, entschlossen für die Einheit des Landes und für die Einheit aller ethnischen Gruppen einzutreten, entschieden gegen den nationalen Separatismus zu kämpfen und bewusst zum Aufbau des Landes beizutragen. Die chinesische Regierung und das chinesische Volk sind fest davon überzeugt, dass die Einheit aller ethnischen Gruppen und Solidarität die Lebensader, die Kraftquelle und der Ursprung der Hoffnung der chinesischen Nation bilden.

In China schließt die Einheit aller ethnischen Gruppen sowohl die zwischen den Han und den nationalen Minderheiten, die zwischen den nationalen Minderheiten als auch die zwischen den Mitgliedern einer nationalen Minderheit untereinander ein. Um die Einheit aller ethnischen Gruppen aufrechtzuerhalten, ist es erforderlich, dass im vereinten Vaterland, das einer großen Familie gleicht, alle Volksgruppen auf der Basis der Gleichberechtigung einander respektieren, sich aufeinander verlassen, voneinander lernen, miteinander zusammenarbeiten, ein Herz und eine Seele sind und Freud und Leid miteinander teilen. Dabei gilt es, die Eintracht und den Schulterschluss der Volksgruppen sowie eine harmonische Entwicklung zu fördern; die nationalen Beziehungen, die durch Gleichberechtigung und Solidarität, gegenseitige Hilfe und Harmonie gekennzeichnet sind, ständig zu konsolidieren und zu entwickeln, und sich gemeinsam für die sozialistische Modernisierung einzusetzen, so dass unser Land reich und stark wird, alle ethnischen Gruppen einen Aufschwung nehmen und das Volk glücklich lebt.

Seit Jahren ergreift der Staat Maßnahmen, um mit großer Entschlossenheit jene Faktoren aus dem Weg zu räumen, die die Eintracht der Volksgruppen beeinträchtigen könnten, und bemüht sich unbeirrt um die Wahrung des Zusammenschlusses sowie die gemeinsame Prosperität und Entwicklung der Volksgruppen des Landes.

Der Staat gewährleistet die legitimen Rechte und Interessen der nationalen Minderheiten. Der Staat ergreift gesetzliche, wirtschaftliche und administrative Maßnahmen, um mit konzentrierter Kraft die ethnische Diskriminierung und Entfremdung als historische Hinterlassenschaft zu beseitigen, und den Zusammenschluss und die Entwicklung der ethnischen Gruppen zu fördern. Der Staat unterbindet die Diskriminierung und Unterdrückung jeglicher ethnischen Gruppe, verbietet die Störung der nationalen Einheit und die separatistischen Bestrebungen. Zur Wahrung der nationalen Einheit bekämpft der Staat in der Praxis sowohl den Chauvinismus großer Ethnien, vor allem den Chauvinismus der Han, als auch den Chauvinismus regionaler Ethnien. Die chinesische Regierung hat mehrmals landesweit die Durchsetzung der ethnischen Politik überprüft, um sie umfassend voranzutreiben. Im Verlauf der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung ist die Wanderungsbewegung der nationalen Minderheiten reger, ihre Urbanisierung und die verstreute Verbreitung ausgeprägter geworden. Um die nationalen Minderheiten in den Städten und in Gebieten, in denen sie nicht in geschlossenen Gemeinschaften leben, zu schützen, hat der Staat Gesetze und Verordnungen wie die Vorschriften über die Arbeit für die nationalen Minderheiten in Städten und die Arbeitsvorschriften über die Verwaltung der von nationalen Minderheiten bewohnten Gemeinden ausgearbeitet und in die Tat umgesetzt. Service und Verwaltung sind dabei wirksam intensiviert worden. Im Vordergrund stehen dabei die Entwicklung der Produktion und die Verbesserung der Lebensbedingungen sowie die spezifische Berücksichtigung von Sitten und Bräuchen in Bezug auf Feste, Lebensmittel und Bestattungsriten.

Ausgehend von Gegebenheiten und Umständen des Landes hält der Staat am System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten fest und vervollkommnet es. Mit dieser Pionierleistung zur Lösung ethnischer Fragen in China wird die Zentralisierung und Einheit des Staates mit der regionalen Autonomie der von nationalen Minderheiten konzentriert besiedelten Gebiete organisch in Übereinstimmung gebracht. Die Umsetzung des Systems der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten spielt eine bedeutende Rolle, dass das Recht der nationalen Minderheiten als Herren des Landes gewährleistet und eine harmonische Beziehung zwischen den Volksgruppen gefestigt und entwickelt wird, die durch Gleichberechtigung, Zusammenschluss und gegenseitige Hilfe gekennzeichnet ist. Seit langem hat der Staat den Gebieten mit nationaler Autonomie das volle Recht eingeräumt, im Rahmen des Gesetzes die nationale Autonomie in die Tat umzusetzen, und wirksam die legitimen Rechte und Interessen der nationalen Minderheiten respektiert und gewährleistet.

Der Staat hält daran fest, die Beschleunigung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung der nationalen Minderheiten und der von nationalen Minderheiten konzentriert besiedelten Gebiete als den grundlegenden Weg zur Lösung der ethnischen Fragen in China zu betrachten. Letzten Endes ist die Lösung der Schwierigkeiten und Fragen auf die Entwicklung angewiesen. Den Gegebenheiten der nationalen Minderheiten und der von nationalen Minderheiten konzentriert besiedelten Gebiete in verschiedenen Epochen angepasst, wurden strategische Anordnungen getroffen, um ihnen bei der Entwicklung in vielen Aspekten wie Politik, Finanzmittel, Humankapital und Technik zu unterstützen. Der Staat betrachtet stets die Erhöhung des Lebensstandards des Volkes als Ausgangspunkt und Ziel aller Arbeit, beschleunigt vordringlich und mit allen Mitteln die Entwicklung, um die gemeinsame Prosperität und Entwicklung aller ethnischen Gruppen zu realisieren. In unermüdlicher Arbeit wurden die Produktions- und Lebensbedingungen der Volksmassen der nationalen Minderheiten und der von nationalen Minderheiten konzentriert besiedelten Gebiete beträchtlich verbessert und ihre ideologisch-moralischen Standards, wissenschaftlich-kulturelle Qualifikation und ihr Gesundheitsniveau eindrucksvoll erhöht.

Der Staat verstärkt beständig die Aufklärung und Bildung über die Einheit aller ethnischen Gruppen. Der Staat hat dieses Thema in den gesamten Prozess der moralischen Bildung und in den ganzen Prozess der Bildung in der sozialistischen Ethik und Kultur aufgenommen. Die Aufklärungsarbeit in Bezug auf Theorie, Politik, Gesetze und Verordnungen im Zusammenhang mit ethnischen Fragen und das ethnische Wissen unter den Kadern und Volksmassen der nationalen Minderheiten wird konsequent durchgeführt, wobei Zielbewusstsein und Effizienz groß geschrieben werden. Zu den Zielgruppen gehören nicht nur die Volksmassen, sondern vor allem Kader. Aufgeklärt werden nicht nur Kader der nationalen Minderheiten, sondern vielmehr Kader der Han; und nicht nur Durchschnittskader, sondern überwiegend leitende Kader. Der Staat legt besonderen Wert darauf, die Jugendlichen und Kinder in Bezug auf die Einheit aller ethnischen Gruppen zu bilden. Dabei fordert der Staat, diesbezügliche Bildung in die Schulen, den Unterricht und Lehrstoffe einzuführen. Das Ziel ist, die ausgezeichnete Tradition der Einheit aller ethnischen Gruppen Generation für Generation weiterzureichen. Im Jahr 2008 erließ der Staat das vorläufige Leitprogramm für die Bildung der nationalen Einheit in den Schulen. Im Jahr 2009 hat der Staat die Bildung der nationalen Einheit für die Bewertung in den Grundschulen des ganzen Landes, für die Aufnahmeprüfung in die Oberstufe der Mittelschule und in die Hochschulen sowie für die Abschlussprüfung der mittleren Berufsbildung verbindlich gemacht. Der Staat legt großen Wert auf die betreffende Bildung bei Journalisten und im Verlagswesen, leitet diese Personengruppen an und ermutigt sie, die ethnische Politik, Gesetze und Verordnungen sowie das ethnische Wissen richtig zu verstehen bzw. zu lernen, engagiert zu verbreiten sowie überzeugende und zahlreiche Publikationen herauszubringen, die die Einheit aller ethnischen Gruppen und die Einheit des Landes propagieren. Gleichzeitig wird die Verwaltung von Publikationen, Radio- und Fernsehprogrammen sowie des Gebrauchs des Internets verstärkt, um Inhalte zu vermeiden, die die ethnischen Gefühle verletzen und der nationalen Einheit Schaden zufügen könnten.

Der Staat entfaltet tatkräftig Aktivitäten zur Schaffung und Auszeichnung von Vorbildern im Rahmen von Einheit und Fortschritt aller ethnischen Gruppen. Seit 1988 wurden vier Landeskonferenzen abgehalten, bei denen 4993 Vorbilder aus den 56 ethnischen Gruppen geehrt wurden, darunter 2474 Musterkollektive und 2519 Einzelpersonen. Diese Auszeichnungen haben in der Gesellschaft einen umfangreichen Einfluss ausgeübt. Regionale Regierungen aller Ebenen förderten die Aktivitäten zur Schaffung von Vorbildern durch Einführung eines "Aufklärungs- und Bildungsmonats für die nationale Einheit". Es wurden Methoden ausgearbeitet, Musterbeispiele aufgezeigt und gesunde Praktiken befürwortet, um eine gesellschaftliche Atmosphäre zu erzeugen, in der die Wahrung der Einheit aller ethnischen Gruppen gerühmt und die Verletzung der nationalen Einheit verurteilt werden. Es wurde der "Monat der nationalen Einheit" eingeführt, der z. B. im Autonomen Gebiet Xinjiang in den Mai, im Autonomen Gebiet Innere Mongolei und im Koreanischen Autonomen Bezirk Yanbian (Provinz Jilin) in den September sowie im Autonomen Bezirk Qiandongnan der Miao und Dong (Provinz Guizhou) in den Juli fällt.

Der Staat behandelt angemessen jene Widersprüche und Fragen, die die Einheit aller ethnischen Gruppen beeinträchtigen. Der Staat hält sich an die Richtlinien "Zusammenschluss, Bildung, Schlichtung und Lösung", geht dabei immer die konkreten Situationen an und vermeidet die Verschärfung des Sachverhalts und die Zuspitzung der Widersprüche. Der Staat wahrt die Würde des Gesetzes und die Interessen des Volkes. Die Rechtswidrigkeiten und Verbrechen, egal um welche Ethnie und welche Religion es sich dabei auch handelt, sind nach dem Gesetz zu ahnden. In den letzten Jahren haben die Zentralregierung und die regionalen Regierungen aller Ebenen langfristig geltende Mechanismen und Pläne zur Behandlung von Notfällen ausgearbeitet und angemessen Widersprüche, Konflikte und Fälle behandelt, die in irgendeiner Weise die Einheit aller ethnischen Gruppen beeinträchtigten. Auf diese Weise wurden die nationale Einheit aller ethnischen Gruppen und die Stabilität der Gesellschaft gewährleistet.

Die ethnischen Fragen sind eine innere Angelegenheit Chinas. Die chinesische Regierung lehnt jegliche Einmischung ausländischer Kräfte unter dem Vorwand von "Nation", "Religion" und "Menschenrechte" in die ethnischen Fragen Chinas entschieden ab und leistet Widerstand, verhütet hermetisch und bekämpft im Rahmen des Gesetzes die Infiltration, Sabotage und Subversion terroristischer, separatistischer und extremistischer Kräfte im In- und Ausland. Geschichte und Gegenwart beweisen, dass Friede und Eintracht vorherrschen und die Wirtschaft gedeiht, wenn sich die Volksgruppen zusammenschließen, während die Gesellschaft instabil wird und das Volk Not leidet, wenn Volksgruppen in Konflikte geraten.

IV. Wahrung und Vervollkommnung des Systems der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten

Die regionale Autonomie der nationalen Minderheiten ist eine grundlegende Politik und ein grundlegendes politisches System Chinas zur Lösung ethnischer Fragen.

Regionale Autonomie der nationalen Minderheiten heißt, dass in den von den nationalen Minderheiten konzentriert besiedelten Gebieten unter der einheitlichen Führung durch den Staat Organe der Selbstverwaltung errichtet und das Recht auf Autonomie ausgeübt wird.

Die Errichtung der Regionen mit nationaler Autonomie wird gemäß den ethnischen Verhältnissen, dem wirtschaftlichen Entwicklungsstand und den historischen Gegebenheiten bestimmt. Zurzeit sind die Regionen mit nationaler Autonomie je nach der Bevölkerungszahl und der Verwaltungsfläche in autonome Gebiete, autonome Bezirke und autonome Kreise unterteilt, die administrativ jeweils der Provinz, der Stadt mit Bezirken und dem Kreis entsprechen. Die Volkskongresse und die Regierungen der Regionen mit nationaler Autonomie sind sowohl Selbstverwaltungsorgane als auch regionale Machtorgane, die gemäß örtlichen Gegebenheiten das Gesetz und die Politik des Staates in die Tat umsetzen. Die regionale Autonomie der nationalen Minderheiten ist die Selbstverwaltung unter der einheitlichen Führung durch den Staat; alle Regionen mit nationaler Autonomie sind untrennbare Teile des Staates und alle Selbstverwaltungsorgane der Regionen mit nationaler Autonomie sind der Führung durch die Zentralregierung unterstellt.

Die Umsetzung der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten ist die logische Folge aus dem Respekt vor der Geschichte, der Übereinstimmung mit nationalen Verhältnissen und dem Willen des Volkes. Erstens stellt die lange Tradition eines Einheitsstaats mit zahlreichen ethnischen Volksgruppen den historischen Hintergrund zur Durchführung der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten dar. Zweitens sind die engen und umfangreichen Verbindungen der ethnischen Gruppen im integrativen Gefüge der chinesischen Nation die wirtschaftliche und kulturelle Basis für die Durchführung der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten. Drittens sind das Zusammenleben verschiedener nationaler Minderheiten in China in großen Bereichen, die konzentrierte Ansiedlung einiger nationaler Minderheiten in bestimmten Regionen und im Zusammenhang damit die landschaftliche, wirtschaftliche und kulturelle Vielfalt, von denen alle Ethnien profitieren, die reale Bedingung für die Umsetzung der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten.

Die Umsetzung der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten wirkt sich positiv aus auf die Verbindung von Zentralisierung und Einheit mit der Selbstständigkeit und Gleichberechtigung aller Ethnien, die Verbindung des Gesetzes und der Politik des Staates mit der Sachlage und den spezifischen Gegebenheiten der Regionen mit nationaler Autonomie, die Verbindung eines wohlhabenden, demokratischen, zivilisierten und harmonischen Staates mit der Solidarität, dem Fortschritt, der Prosperität und Entwicklung aller ethnischen Volksgruppen sowie die Verbindung der Vaterlandsliebe aller ethnischen Volksgruppen mit der Liebe zu ihrer eigenen Ethnie. Im vereinten Vaterland leben alle Ethnien Chinas friedlich zusammen, stehen füreinander ein und entwickeln sich in Harmonie, während sie jeweils einen ihnen gebührenden Platz einnehmen und ihr Können zur Entfaltung bringen.

Seit Jahren hält die chinesische Regierung beständig an der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten fest, vervollständigt mit der Zeit das System und hat dabei bemerkenswerte Erfolge erzielt.

Regionen mit nationaler Autonomie wurden überall dort eingerichtet, wo nationale Minderheiten in geschlossenen Gemeinschaften leben. Schon im Jahr 1947, vor der Gründung der Volksrepublik, wurde unter Führung der KP Chinas die erste Region mit nationaler Autonomie – das Autonome Gebiet Innere Mongolei – ins Leben gerufen. Nach der Gründung der Volksrepublik China begann die Regierung im Rahmen der Verfassung und des Gesetzes in den von nationalen Minderheiten konzentriert besiedelten Regionen die regionale Autonomie der nationalen Minderheiten umfassend umzusetzen. Im Oktober 1955 wurden das Uigurische Autonome Gebiet Xinjiang, im März 1958 das Autonome Gebiet Guangxi der Zhuang-Nationalität, im Oktober 1958 das Autonome Gebiet Ningxia der Hui-Nationalität und im September 1965 das Autonome Gebiet Tibet gegründet. Bis Ende 2008 wurden landesweit 155 Regionen mit nationaler Autonomie errichtet einschließlich fünf autonomer Gebiete, 30 autonomer Bezirke und 120 autonomer Kreise (Banner). Die fünfte Volkszählung des Landes im Jahr 2000 hat ergeben, dass von den 55 nationalen Minderheiten 44 ihre eigenen autonomen Regionen errichtet haben, in denen auf 64% der gesamten Landesfläche 71% der nationalen Minderheiten leben. Ferner gibt es mehr als 1100 selbstständige Gemeinden mit nationaler Autonomie als Ergänzung des Systems der Regionen mit nationaler Autonomie.

Das Gesetzessystem für die Regionen mit nationaler Autonomie vervollständigt sich stetig. Im Gemeinsamen Programm der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes, das auf der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes im Jahr 1949 verabschiedet wurde und die Rolle einer provisorischen Verfassung einnahm, wurde die regionale Autonomie der nationalen Minderheiten als eine grundlegende Politik festgelegt. Im Durchführungsprogramm der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten, erlassen von der Zentralen Volksregierung im Jahr 1952, wurden die wichtigen Angelegenheiten wie die Errichtung der Regionen mit nationaler Autonomie, die Zusammensetzung der Selbstverwaltungsorgane, das Recht der Selbstverwaltungsorgane auf Autonomie klar geregelt. Die Verfassung, die 1954 durch den Nationalen Volkskongress angenommen wurde, institutionalisierte dieses System, das bis heute fortgesetzt wird. Im Jahr 1984 wurde auf der zweiten Tagung des VI. Nationalen Volkskongresses auf der Grundlage der historischen Erfahrungen über die Regionen mit nationaler Autonomie das Gesetz für die regionale Autonomie der nationalen Minderheiten verabschiedet, womit die regionale Autonomie der nationalen Minderheiten in China politisch, systematisch und gesetzlich geregelt wird. Das Gesetz für die regionale Autonomie der nationalen Minderheiten ist das grundlegende Gesetz für die Umsetzung der regionalen Autonomie nationaler Minderheiten, das in der Verfassung verankert ist, regelt die Beziehungen zwischen der Zentralregierung und den Regionen mit nationaler Autonomie sowie zwischen den ethnischen Volksgruppen der Regionen mit nationaler Autonomie. Das Gesetz ist nicht nur für die Regionen mit nationaler Autonomie verbindlich, jeder einzelne Staatsbürger sowie alle Staatsorgane sind zur Einhaltung und Umsetzung angehalten. Im Jahr 2001 nahm der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses unter Berücksichtigung des Ist-Zustandes der sozialistischen Marktwirtschaft Änderungen am Gesetz für die regionale Autonomie der nationalen Minderheiten vor. Im Jahr 2005 erließ der Staatsrat Regelungen des Staatsrates für die Durchführung des Gesetzes für die regionale Autonomie der nationalen Minderheiten, die eindeutig vorschreiben, dass sich die höheren Volksregierungen verpflichten, die Regionen mit nationaler Autonomie zu unterstützen und ihnen zu helfen.

Die Regionen mit nationaler Autonomie üben wirksam das Recht auf Autonomie aus. Die Selbstverwaltungsorgane der Regionen mit nationaler Autonomie bilden die Volkskongresse und Volksregierungen der autonomen Gebiete, der autonomen Bezirke und der autonomen Kreise. Die Selbstverwaltungsorgane der Regionen mit nationaler Autonomie üben im Rahmen des Gesetzes die folgenden Rechte aus:

Selbstständig die inneren Angelegenheiten der eigenen Ethnie und der eigenen Region verwalten. Alle Ethnien der Regionen mit nationaler Autonomie haben das in der Verfassung und den relevanten Gesetzen verankerte aktive und passive Wahlrecht. Das Recht, die eigene Ethnie und die inneren Angelegenheiten der Region zu verwalten, wird durch die Wahl der Abgeordneten des Volkskongresses und anderer Selbstverwaltungsorgane realisiert. In den ständigen Ausschüssen der Volkskongresse der 155 Regionen mit nationaler Autonomie fungieren Mitglieder der Ethnien, die jeweils die Selbstverwaltung in ihren Regionen mit nationaler Autonomie ausüben, als Vorsitzende oder stellvertretende Vorsitzende. Die Vorsitzenden der autonomen Gebiete und der autonomen Bezirke sowie die Bürgermeister der autonomen Kreise sind ausschließlich Bürger der nationalen Minderheiten, die die regionale Autonomie ausüben. Die übrigen Mitglieder in den Volksregierungen der Regionen mit nationaler Autonomie setzen sich in angemessener Anzahl aus Angehörigen der nationalen Minderheiten, die die Autonomie ausüben, und denen anderer nationaler Minderheiten zusammen. Das Gleiche gilt auch für die Kader in den Abteilungen der Selbstverwaltungsorgane.

Recht auf Ausarbeitung von Vorschriften für die Selbstverwaltung und Sonderbestimmungen. Das Gesetz für die regionale Autonomie der nationalen Minderheiten schreibt vor, dass die Volkskongresse der Regionen mit nationaler Autonomie neben den Rechten, die die normalen regionalen Machtorgane des Staates haben, noch gemäß den politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Gegebenheiten der regionalen nationalen Minderheiten das Recht ausüben können, Vorschriften für die Selbstverwaltung und Sonderbestimmungen festzulegen. Im Gesetzgebungsrecht der Volksrepublik China ist festgehalten, dass gemäß den Besonderheiten nationaler Minderheiten in den Vorschriften für die Selbstverwaltung und Sonderbestimmungen auf der Basis von bestehenden Gesetzen und administrativen Verordnungen Anpassungen vorgenommen werden können. Bis Ende 2008 haben Regionen mit nationaler Autonomie 637 Vorschriften für die Selbstverwaltung, Sonderbestimmungen ausgearbeitet und gesetzliche Anpassungen und ergänzende Regelungen festgelegt, darunter solche, die das Ehegesetz, Erbrecht, Wahlgesetz, Bodenrecht, Graslandgesetz betreffen.

Selbstständig den wirtschaftlichen Aufbau planen, verwalten und entwickeln. Die Selbstverwaltungsorgane der Regionen mit nationaler Autonomie regulieren gemäß dem Gesetz und der regionalen wirtschaftlichen Entwicklung angemessen die Produktionsverhältnisse und wirtschaftliche Struktur und verwalten selbstständig die ihnen unterstehenden Unternehmen und Institutionen. Die Selbstverwaltungsorgane der Regionen mit nationaler Autonomie verwalten und schützen nach dem Gesetz die regionalen Naturressourcen. Sie haben das Recht, die regionalen Finanzen selbstständig zu verwalten. Die Selbstverwaltungsorgane der Regionen mit nationaler Autonomie haben das Recht, unter der Anleitung durch die staatliche Gesamtplanung und gemäß den örtlichen Bedingungen selbstständig die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungspläne und Ziele auszuarbeiten und regionale Infrastruktur-Projekte einzuplanen. Sie können gemäß den staatlichen Verordnungen und mit der Genehmigung des Staatsrates Häfen für den Außenhandel anlegen. In der Praxis des Außenhandels und der Außenwirtschaft wird den Selbstverwaltungsorganen der Regionen mit nationaler Autonomie eine Vorzugspolitik des Staates eingeräumt.

Selbstständig kulturelle und soziale Bereiche entwickeln. Die Selbstverwaltungsorgane der Regionen mit nationaler Autonomie können gemäß der staatlichen Bildungsrichtlinie und dem Gesetz die regionalen Bildungspläne, Errichtung von Schulen verschiedener Ebenen und Kategorien, Studiendauer, Form des Schulbetriebs, Lehrplangestaltung und Methoden der Schulaufnahme festlegen. Die Selbstverwaltungsorgane der Regionen mit nationaler Autonomie entwickeln selbstständig national geprägte Kulturbereiche wie Literatur, Kunst, Presse und Verlagswesen, Rundfunk, Film und Fernsehen. Die Selbstverwaltungsorgane der Regionen mit nationaler Autonomie organisieren und unterstützen die betreffenden Institutionen und Personen bei der Sammlung, Sichtung, Übersetzung und Veröffentlichung nationalhistorischer und -kultureller Bücher, beim Schutz von Sehenswürdigkeiten, wertvollen Kulturgegenständen und dem bedeutenden geistigen Kulturerbe, um die Kulturtraditionen der ethnischen Gruppen zu bewahren und weiterzuentwickeln.

V. Beschleunigung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung der nationalen Minderheiten und der von ihnen konzentriert besiedelten Regionen

Das Festhalten an der gemeinsamen Prosperität und Entwicklung aller ethnischen Gruppen ist ein unverrückbarer Grundsatz in der nationalen Politik Chinas.

In der Verfassung ist festgehalten: "Der Staat strebt mit aller Kraft danach, die gemeinsame Prosperität aller ethnischen Gruppen des Landes zu fördern." Das Gesetz für die regionale Autonomie der nationalen Minderheiten ist in dieser Hinsicht noch weitergegangen und schreibt vor, dass sich die übergeordneten Staatsorgane gesetzlich verpflichten, für die schnellere Entwicklung der von nationalen Minderheiten konzentriert besiedelten Regionen zu sorgen und Unterstützungen zu gewähren. Seit langem betrachtet der Staat es als eine wichtige Aufgabe, den Aufbau und die Entwicklung des Staates, die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung der nationalen Minderheiten und der von ihnen konzentriert besiedelten Regionen zu beschleunigen, und ergreift ständig politische Maßnahmen, um die Entwicklung in diesen Regionen zu fördern.

Vor der Gründung des Neuen China war die Produktivität in den meisten der von nationalen Minderheiten konzentriert besiedelten Regionen extrem niedrig. Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung war rückständig und die Infrastruktur mangelhaft. Es gab in Xinjiang keinen einzigen Zentimeter Eisenbahnschienen und in Tibet keine einzige befestigte Straße. Wenn Angehörige nationaler Minderheiten in den bergigen Regionen von Yunnan reisen oder etwas transportieren wollten, waren sie auf Karawanen, Elefanten und Seilbrücken angewiesen. Angehörige nationaler Minderheiten betrieben in der Regel traditionellen Ackerbau oder Viehzucht, manche Regionen befanden sich sogar noch in der Phase der Brandrodung. In einigen Regionen fanden Eisenwerkzeuge noch keine breite Anwendung, so dass bei der Produktion noch Holz- oder Steingeräte eingesetzt wurden. Große Massen der nationalen Minderheiten führten ein hartes Leben, insbesondere in bergigen Regionen und Wüsten. Im Allgemeinen entbehrten sie Nahrungsmittel und Kleidung. Fast jedes Jahr hatte man einige Monate nichts zu essen und musste nach Wildfrüchten suchen. Und in den harten Wintern blieb ihnen nichts anderes übrig als sich mit einem geflochtenen Umhang warm zu halten. All diese widrigen Umstände behinderten die Entwicklung der nationalen Minderheiten, manche nationale Minderheiten waren sogar vom Aussterben bedroht. Ein Beispiel dafür ist die Hezhe-Ethnie, die kurz nach der Gründung der Volksrepublik China nur rund 300 Angehörige zählte. Vor diesem Hintergrund der extremen Rückständigkeit mussten im Neuen China die ersten Schritte des sozialistischen Aufbaus der nationalen Minderheiten und der von ihnen konzentriert besiedelten Regionen getan werden.

Die KP Chinas und die Zentralregierung Chinas unterstützen unbeirrt und kontinuierlich die nationalen Minderheiten und die von ihnen konzentriert besiedelten Regionen bei ihrer beschleunigten Entwicklung. Kaum war das Neue China gegründet, machte es sich die chinesische Regierung zur Grundaufgabe, die Volksmassen aller Ethnien Chinas von der Armut zu befreien und ihnen ein immer besseres Leben zu ermöglichen. Seit der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik am Ende der 1970er Jahre hält der Staat am wirtschaftlichen Aufbau als dem zentralen Ziel fest, wobei die Entwicklung als die allerwichtigste Aufgabe intensiviert wird und zahlreiche bedeutsame Maßnahmen ergriffen worden sind, um die Entwicklung der nationalen Minderheiten und der von ihnen konzentriert besiedelten Regionen zu beflügeln. Seit vielen Jahren entfalten die nationalen Minderheiten und die von ihnen konzentriert besiedelten Regionen den Geist "Sich auf die eigene Kraft verlassen und hart arbeiten", bringen die Unterstützung durch den Staat und die entwickelten Gebiete mit den eigenen Anstrengungen sowie die Vorzugspolitik des Staates mit der Entfaltung eigener Vorteile in Einklang, setzen sich für die Stärkung des Vaterlandes mit ganzer Kraft ein und bauen mit ihren eigenen Händen ihre schöne Heimat auf. Mit den vereinten Kräften der ethnischen Volksgruppen des ganzen Landes hat die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung der nationalen Minderheiten und der von ihnen konzentriert besiedelten Regionen ein neues Niveau erreicht. Armut und Rückständigkeit sind nun beseitigt und der heutige Lebensstandard ist ohne Beispiel in der Geschichte.

Aufbauprojekten gebührt der Vorrang, um die Basis für die Entwicklung zu konsolidieren

Kurz nach der Gründung des Neuen China maß der Staat dem Aufbau einer Infrastruktur in den von nationalen Minderheiten konzentriert besiedelten Regionen höchste Priorität bei. 1952 erließ die Zentralregierung Aufbauprinzipien des Fünfjahresplans für die Minderheiten-Gebiete, nach denen dort Eisenbahnlinien und Hauptverbindungsstraßen angelegt, vorhandene Straßen ausgebessert, Brücken, Post-, Telegramm-, Telefon- und Telekommunikationssysteme aufgebaut werden sollen. Während des ersten Fünfjahresplans (1953–1957) wurden acht Eisenbahnlinien neu angelegt, von denen fünf (einschließlich der Verbindungen Lanzhou-Xinjiang und Baotou-Lanzhou) die von nationalen Minderheiten konzentriert besiedelten Regionen oder benachbarte Gebiete durchkreuzen. Die weltberühmte Sichuan-Tibet-Straße und Qinghai-Tibet-Straße wurden 1954 gleichzeitig fertig gestellt und dem Verkehr übergeben. In den 1960er Jahren wurden u. a. die Chengdu-Kunming-, Hunan-Guizhou-, Zhicheng-Liuzhou-Eisenbahnlinie und die Yunnan-Tibet-Straße gebaut. Im Jahr 1962 wurden die Schienen der Eisenbahnlinie Lanzhou-Xinjiang nach Ürümqi verlegt, somit war die Zeit, in der Xin-jiang keine Eisenbahn hatte, beendet. Nach der Reform und Öffnung wurde eine große Anzahl von Schwerpunktprojekten wie die Nanning-Kunming-, Neijiang-Kunming- und Süd-Xinjiang-Eisenbahnlinie sowie der Flughafen von Lhasa verwirklicht, Laserkabel zwischen Lanzhou, Xining und Lhasa verlegt und eine Pumpstation am Gelben Fluss in Ningxia für die Bewässerung von Ackerfeldern errichtet. Dies alles hat zur Verbesserung der Infrastruktur in den Bereichen Verkehr und Telekommunikation sowie der Produktions- und Lebensbedingungen in großem Maßstab beigetragen.

Der Staat betrachtet die Erschließung reicher Erzvorkommen und die Entwicklung der modernen Industrie als eine entscheidende Maßnahme für die Unterstützung der nationalen Minderheiten und der von ihnen konzentriert besiedelten Regionen bei der Beschleunigung ihrer Entwicklung. Deshalb hat der Staat im ersten Fünfjahresplan 40 der insgesamt 156 Großprojekte in von nationalen Minderheiten konzentriert besiedelten Regionen angeordnet. Dazu zählten die Stahl- und Eisenbasis von Baotou in der Inneren Mongolei, das Ölfeld von Karamay in Xinjiang und das Zinnverhüttungsunternehmen von Gejiu in Yunnan. In den 1960er Jahren hat der Staat zahlreiche Großunternehmen von Küsten- und Zentralgebieten in von nationalen Minderheiten konzentriert besiedelte Regionen verlegt und dort eine Grundlage für die Entwicklung der modernen Industrie geschaffen. Nach der Reform und Öffnung hat der Staat vorzugsweise den Bau einer Reihe großer Projekte in von nationalen Minderheiten konzentriert besiedelten Regionen angeordnet, z. B. das Ölfeld von Tarim in Xinjiang, eine Aluminiumfabrik in Pingguo in Guangxi, ein Kalidüngerprojekt in Qinghai und ein thermisches Kraftwerk in der Inneren Mongolei. Mit diesen Maßnahmen wurden mehrere Industriebasen zur Erschließung von Ressourcen und Weiterverarbeitung errichtet und in Umrissen ein Weg zur Industrialisierung mit eigenem Gepräge gebahnt, wobei die Ressourcen im Vordergrund stehen.

Nachdem die Strategie für die groß angelegte Erschließung der westlichen Gebiete im Jahr 2000 in Gang gesetzt worden ist, betrachtet der Staat die Unterstützung der nationalen Minderheiten und der von ihnen konzentriert besiedelten Regionen bei der Beschleunigung der Entwicklung in Chinas Westen als vordringliche Aufgabe. Um den nationalen Minderheiten und den von ihnen konzentriert angesiedelten Regionen konkrete Vorteile zu gewährleisten, hat der Staat zahlreiche Vorzugsmaßnahmen ergriffen, beispielsweise wurden Ressourcen erschließende und weiterverarbeitende Projekte vorrangig in von nationalen Minderheiten konzentriert besiedelten Regionen angeordnet. Regionen mit nationaler Autonomie, die Naturressourcen liefern, bekommen bestimmte Vergütungen. Unternehmen wirtschaftlich entwickelter Gebiete werden angeleitet und ermutigt, in von nationalen Minderheiten konzentriert besiedelte Regionen zu investieren, wobei der Finanzeinsatz und die Finanzunterstützung aufgestockt werden. Das alles zielt darauf ab, die von nationalen Minderheiten konzentriert besiedelten Regionen bei der wirtschaftlichen Entwicklung und Verstärkung ihrer Wirtschaftskraft zu unterstützen. Zurzeit sind alle fünf autonomen Gebiete, 30 autonomen Bezirke und 120 autonomen Kreise in den Umfang der groß angelegen Erschließung der westlichen Gebiete oder der Nutznießer der Vorzugsmaßnahmen für die Erschließung der westlichen Gebiete aufgenommen und dies hat ihnen greifbare Vorteile gebracht. Bis 2008 beliefen sich die Anlageinvestitionen auf 7789,9 Milliarden Yuan, 1845,3 Milliarden Yuan allein im Jahr 2008. Das war das Fünffache im Vergleich zu 2000 und ein Jahresanstieg um 23,7%. Eine Reihe von Schwerpunktprojekten wie die Projekte Erdgas und Strom von West nach Ostchina wurden durchgeführt, eine große Anzahl von Infrastruktur-Einrichtungen, z. B. Flughäfen, Autobahnen und Schlüsselprojekte der Wasserwirtschaft, wurde fertig gestellt. Im Jahr 2007 wurde die Eisenbahnstrecke Qinghai–Tibet nach Lhasa verlängert und dem Verkehr übergeben. Zwischen Tibet und den anderen Landesteilen gibt es nun erstmals einen wirtschaftlichen, wetterunabhängigen und leistungsfähigen Transportweg, der den Aufschwung der Wirtschaft Tibets beflügeln wird.

Die chinesische Regierung hat festgelegt, dass bei der Planung von Infrastrukturprojekten in von nationalen Minderheiten konzentriert besiedelten Regionen die von den Lokalregierungen zu leistenden Finanzmittel entweder völlig erlassen oder angemessen reduziert und bei der Erschließung von Ressourcen und Errichtung von Unternehmen die Interessen der Regionen, die Produktion und die Lebensumstände der nationalen Minderheiten berücksichtigt werden. Den von nationalen Minderheiten konzentriert besiedelten Regionen, die Bodenschätze exportieren oder zum ökologischen Gleichgewicht und Umweltschutz des Staates beigetragen haben, werden Vergütungen gewährt. Im Jahr 1994 hat der Staat die finanzielle Kompensation für die abgebauten Erzressourcen auf ein Verhältnis von 40% zu 60% zwischen der Zentralregierung auf der einen Seite und den autonomen Gebieten auf der anderen Seite geändert, während dieses Verhältnis zwischen der Zentralregierung und anderen Provinzen und Städten 50% zu 50% festgelegt wurde. Im Jahr 2004 begann der Staat einen Kompensationsmechanismus zugunsten des ökologischen Gleichgewichts und des Umweltschutzes zu errichten. Bei der Erschließung der reichen Erdöl- und Erdgasvorkommen in Xinjiang wird großer Wert darauf gelegt, die regionale Entwicklung anzukurbeln. Allein das Projekt Erdgas von West- nach Ostchina bringt Xinjiang jährlich eine Finanzeinnahme von über einer Milliarde Yuan ein.

Mit großer Kraft die Armutsfrage lösen und die Lebensbedingungen des Volkes gewährleisten und verbessern

Im Lauf der Jahre hat der Staat zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um die Armutsfrage unter den Massen der ethnischen Gruppen zu lösen. In den 1950er Jahren gewährte der Staat den Massen der nationalen Minderheiten in einigen Regionen kostenlose medizinische Behandlung, Sozialhilfe, Kredite und Ackergeräte und errichtete Schulen mit öffentlichen Mitteln. Im Jahr 1983 berief der Staatsrat eine Landeskonferenz über Produktion und Leben in den von nationalen Minderheiten konzentriert besiedelten Regionen ein, auf der gefordert wurde, in einer relativ kurzen Zeit das Bekleidungs- und Nahrungs- sowie Wohnungs- und Trinkwasserproblem zu lösen. Im Jahr 1990 richtete der Staat den Fonds zur Lösung des Bekleidungs- und Nahrungsproblems ein, mit dem schwerpunktmäßig 141 arme Kreise nationaler Minderheiten unterstützt werden. 1994 wurde das 7-Jahre-Programm für die Beseitigung der Armut in Gang gesetzt. Durch die Lockerung von Kriterien konnten weitere 116 Kreise der nationalen Minderheiten als arme Kreise in den Genuss einer Vorzugsbehandlung kommen. 2001 wurde das Programm für die Armutsbekämpfung auf dem Lande durchgeführt. Darin aufgenommen wurden weitere zehn Kreise in Regionen der nationalen Minderheiten als Schwerpunktkreise auf der Staatsebene. Zusätzlich wurde Tibet komplett als Sondergebiet in den Umfang der Unterstützung aufgenommen. 2005 hat der Staat den armen Dörfern der nationalen Minderheiten den Vorzug eingeräumt, in die Entwicklungspläne für die Armutsbekämpfung eingebunden zu werden. Im Jahr 2007 hat der Staat den 11. Fünfjahresplan für die nationalen Minderheiten festgelegt, in dem elf Schwerpunktprojekte in Angriff genommen wurden. Im Jahr 2009 setzte der Staat neue Kriterien zur Armutsbekämpfung in die Tat um. Erweiterte Erfassungsbestimmungen führen jetzt dazu, dass alle auf dem Lande lebenden Angehörigen der nationalen Minderheiten mit niedrigem Einkommen umfassend in den Genuss der Maßnahmen zur Armutsbekämpfung kommen. Ferner wird die Unterstützung für die von nationalen Minderheiten konzentriert besiedelten Regionen ständig intensiviert, indem der Staat Katastrophenopfer durch Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen unterstützt, arme Leute umsiedelt, Hirten feste Wohnhäuser zur Verfügung stellt, baufällige Häuser saniert, sicheres Trinkwasser auf dem Lande garantiert und ein Absicherungssystem für das Existenzminimum in Stadt und Land etabliert. Dank der unermüdlichen Anstrengungen sank die Anzahl der armen Bevölkerung unter den nationalen Minderheiten von über 40 Millionen im Jahr 1985 auf 7,7 Millionen im Jahr 2008.

Aufgrund unterschiedlicher Geschichte, Kultur, Sitten und Gebräuche sowie Religionen haben manche nationale Minderheiten Chinas bei der Produktion und dem Leben besondere Bedürfnisse. Tibetische, mongolische, uigurische und kasachische Hirten z. B. brauchen Sattel, Reitstiefel und Ziegeltee; für die Muslime unter den nationalen Minderheiten sind islamische Lebensmittel erforderlich. Um ihre besonderen Bedürfnisse zu respektieren und zu befriedigen, praktiziert der Staat eine Vorzugspolitik in Produktion, Handel und Versorgung mit speziellen Artikeln für nationale Minderheiten. Ab 1963 gilt für Unternehmen, die den Handel mit besonderen Artikeln für nationale Minderheiten betreiben, die Politik der drei Berücksichtigungen: Behaltung eines Gewinnanteils, Bereitstellung von Zuschüssen zur Aufstockung des Eigenkapitals und Preissubventionen. Im Jahr 1997 erließ der Staat eine neue Vorzugspolitik. Dafür wurden Spezialfonds für zinssubventionierte Darlehen eingerichtet und manche Unternehmen von der Mehrwertsteuer befreit, wovon 1760 Unternehmen, die sich speziell mit der Produktion von besonderen Artikeln für nationale Minderheiten beschäftigen, profitieren. 1991 hat der Staat zur sicheren Versorgung das System für die Ziegelteevorratshaltung und 2007 den Zuschussfonds für die Produktion besonderer Artikel für nationale Minderheiten eingerichtet, der speziell auf die Unterstützung von Unternehmen zur Produktion besonderer Artikel bei der technischen Umgestaltung, Vertrieb und Fortbildung gerichtet ist.

Der Staat hat der medizinischen und hygienischen Fürsorge gegenüber den nationalen Minderheiten und den von nationalen Minderheiten konzentriert besiedelten Regionen politische Priorität eingeräumt, um eine schnelle Entwicklung zu ermöglichen. Das Niveau der medizinischen und hygienischen Fürsorge in Städten und Gemeinden ist erheblich erhöht und die medizinischen Bedingungen in den Ackerbau- und Viehzuchtgebieten sind bemerkenswert verbessert worden. Schwierigkeiten bei der medizinischen Behandlung wurde wirksam entgegengewirkt und der Gesundheitsstand der Volksgruppen der nationalen Minderheiten beträchtlich verbessert. Nach der Reform und Öffnung wurden auf dem Land Sanitätsstationen systematisch neu gebaut bzw. umgestaltet. Mit Stationen für Seuchenbekämpfung und Mütterberatungsstellen hat das hygienische Dienstleistungssystem in diesen Regionen eine wesentliche Verbesserung erfahren. In 80% der Kreise Tibets wurden Stationen für Seuchenbekämpfung ins Leben gerufen. Der Staat intensiviert in den Regionen ständig die Arbeit zur Vorbeugung und Bekämpfung von endemischen und ansteckenden Krankheiten, so dass die Keshan-Krankheit, Tuberkulose und Kaschin-Beck-Krankheit, die einst häufig anzutreffen waren, im Großen und Ganzen unter Kontrolle gebracht werden konnten. Der Staat bildet auf unterschiedliche Weise Ärzte der nationalen Minderheiten aus, um das Kontingent der professionellen Mediziner bei den nationalen Minderheiten kontinuierlich zu verstärken. Im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang sind beispielsweise ein Drittel der Ärzte Angehörige nationaler Minderheiten.

Intensive Unterstützung für den Aufbau in den Viehzucht- und Grenzgebieten, um die koordinierte Entwicklung zu fördern

Die wichtigsten Viehzuchtgebiete befinden sich vor allem in den von nationalen Minderheiten konzentriert besiedelten Regionen. Die Viehzucht ist der Hauptwirtschaftsfaktor, von dem ein Teil oder der größte Teil von mehr als zehn nationalen Minderheiten wie Mongolen, Tibetern und Kasachen seit Generationen lebt. Ab 1953 setzte die Regierung in den Viehzuchtgebieten eine Politik der ermäßigten Steuern im Vergleich zu den Ackerbaugebieten und Städten um und hat spezielle Maßnahmen ergriffen, um die Weiden zu schützen und nomadisierende Hirten sesshaft zu machen. Nach der Reform und Öffnung führte die Regierung die Politik "Vieh den Haushalten, vertragsgebundener Betrieb der Weiden und selbstständige Bewirtschaftung" ein. Im Jahr 1987 rief der Staatsrat die Landeskonferenz für die Arbeit in den Weidegebieten ein, auf der 27 arme Kreise, die als Schwerpunkte durch Finanzierung des Staates unterstützt werden sollten, festgelegt und ein Fonds für zinssubventionierte Darlehen als spezielle Mittel zur Armutsbekämpfung in Viehzuchtgebieten bereitgestellt wurden. 1999 betonte die chinesische Regierung, dass der Aufbau der Weiden dem der Ackerfelder gleichzustellen sei, um die Viehzucht mit dem Ackerbau koordiniert zu entwickeln. 2005 schaffte der Staat umfassend die Landwirtschaftssteuer ab. Mit konsequenten Anstrengungen sind in den letzten Jahrzehnten in den Regionen nationaler Minderheiten wichtige Basen landwirtschaftlicher und tierischer Erzeugnisse entstanden. Die Innere Mongolei erzeugt ein Fünftel der landesweiten Milchproduktion und belegt damit den ersten Platz des Landes. Die Woll-, Kaschmir- und Milchkuhproduktion in Xinjiang rangiert in China auf dem zweiten Platz.

Die Grenzgebiete Chinas sind in der Regel von nationalen Minderheiten bewohnt. 1979 erließ der Staat die Aufbauplanung der Grenzgebiete (Entwurf). Danach sollte innerhalb von acht Jahren Aufbaumittel in Höhe von 40 Milliarden Yuan für die Grenzgebiete bereitgestellt werden. 1992 setzte der Staat die Strategie der Öffnung von Grenzgebieten um, nach der 13 Grenzstädte und 241 Grenzhäfen erster Kategorie geöffnet und 14 Grenzzonen für technische Zusammenarbeit eingerichtet wurden. 1996 legte der Staatsrat die Vorzugspolitik zugunsten der Entwicklung des Grenzhandels und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit dem Ausland fest. 1999 implementierte die chinesische Regierung ein Programm zur Entwicklung der Grenzregionen, um der Bevölkerung zu einem höheren Lebensstandard zu verhelfen. 2005 erließ der Staat im Zusammenhang mit dem 11. Fünfjahresplan das Programm zur Entwicklung der Grenzregionen und zum Wohlstand der Grenzbevölkerung. 2009 hat der Staat beschlossen, dieses Programm auch auf alle Grenzkreise und Verwaltungsgemeinden und Grenzgüter des Produktions- und Aufbaukorps Xinjiangs auszuweiten. Bis heute hat die Zentralregierung insgesamt 1,446 Milliarden Yuan an Sondermitteln in die über 20 000 Projekte investiert.

Der Staat misst seit Jahren dem Schutz und Aufbau einer ökologischen Umwelt großes Gewicht bei. Besonders nach der Umsetzung der Strategie der groß angelegten Erschließung Westchinas wurde eine große Anzahl von politischen Maßnahmen bekannt gegeben, darunter das Verbot des Holzeinschlags an den Oberläufen der großen Flüsse, Rückverwandlung urbar gemachter Erde in Wälder und Grasland, Absperrung von Bergen zum Aufforsten und Vergütung geleisteter Arbeit mit Getreide. Der Staat löst im Gegenzug in angemessener Weise die Frage der Ausgleichszahlungen für den Aufbau einer ökologischen Umwelt. Denjenigen Bauern und Hirten, die ihre Ackerfelder bzw. Weiden in Weiden bzw. Wälder umgewandelt haben, gewährt der Staat Unterstützung in Form von Getreide, und denjenigen Regionen, deren Einahmen infolge des Wegfalls der Abholzung zurückgegangen sind, eine Finanzhilfe.

In den letzten Jahren hat die chinesische Regierung die Hilfe für dünn besiedelte und rückständige Gebiete von nationalen Minderheiten intensiviert. Im Jahr 2005 erließ der Staat den Entwicklungsplan zur Unterstützung der nationalen Minderheiten mit einer geringen Bevölkerung (2005–2010). Er sieht vor, 640 Siedlungen als Schwerpunkte zu unterstützen. Bis jetzt hat die Zentralregierung 1,253 Milliarden Yuan an Unterstützungsmitteln ausgegeben.

Ständig aufgestockte Finanzhilfe und aktive partnerschaftliche Unterstützung

In den vergangenen 60 Jahren haben die Zentralregierung und die regionalen Regierungen aller Ebenen die Transferzahlungen an Regionen nationaler Minderheiten verstärkt. Der Staat fing in den 1950er Jahren an, in den von nationalen Minderheiten konzentriert besiedelten Regionen eine finanzielle Vorzugspolitik umzusetzen, die dadurch gekennzeichnet war, dass Einnahmen und Ausgaben staatlich geregelt, die Fehlbeträge mit Finanzhilfe ausgeglichen und ein finanzieller Rücklagenfonds (2% höher als in den anderen Regionen) gebildet wurden. Zwischen 1980 und 1988 führten die Zentralen Finanzbehörden gegenüber den fünf autonomen Gebieten und Provinzen wie Guizhou, Yunnan und Qinghai, in denen sich nationale Minderheiten gebietsmäßig konzentrieren, ein Zuschusssystem ein, nach dem die Zuschussquoten jährlich um 10% erhöht wurden. 1994 wurde die Reform des Steuererhebungssystems mit getrennten Kompetenzen der lokalen und zentralen Behörden durchgeführt. Regionen nationaler Minderheiten wurden politisch bedingte Transferzahlungen gewährt. Darüber hinaus wurde im Jahr 2000 gemäß den betreffenden Vorschriften neben den allgemeinen und speziellen Transferzahlungen eine Transferzahlung für Regionen nationaler Minderheiten eingerichtet. Statistiken zufolge beliefen sich die Transferzahlungen der Zentralen Finanzbehörden in die Regionen nationaler Minderheiten zwischen 1978 und 2008 auf 2088,94 Milliarden Yuan, eine jährliche Steigerung um 15,6%. Davon machten die Transferzahlungen im Jahr 2008 allein 425,3 Milliarden Yuan aus, 23,8% der gesamten Transferzahlungen des ganzen Landes.

Unvollständigen Statistiken zufolge betrug die Finanzhilfe der Zentralregierung an Tibet zwischen 1959 und 2008 insgesamt 201,9 Milliarden Yuan, eine jährliche Steigerung um knapp 12%. Zwischen 1955, in dem das Autonome Gebiet gegründet wurde, und 2008 erhielt Xinjiang eine Finanzhilfe von 375,202 Milliarden Yuan, pro Jahr ein Anstieg um 11%. Davon wurden Xinjiang 68,56 Milliarden Yuan allein im Jahr 2008 zuteil.

Darüber hinaus wirkt der Staat mit verschiedenen Sonderfonds an der Lösung spezifischer Schwierigkeiten mit, um die Entwicklung der Regionen nationaler Minderheiten zu beschleunigen. 1951 wurde der Zuschuss für die Entwicklung des Bildungswesens der nationalen Minderheiten bewilligt, 1955 das Unterstützungsgeld in den von nationalen Minderheiten konzentriert besiedelten Regionen eingeführt, 1964 der Vorsorgefonds für Gebiete mit nationaler Autonomie ins Leben gerufen, 1977 das Unterstützungsgeld für den Aufbau der Grenzgebiete aufgestellt, 1980 der Entwicklungsfonds zur Unterstützung unterentwickelter Gebiete und 1992 der Entwicklungsfonds für die nationalen Minderheiten eingerichtet, um nur einige Beispiele zu nennen.

Der Staat ermutigt engagiert entwickelte Gebiete, in Partnerschaft unterentwickelte Regionen nationaler Minderheiten zu unterstützen. 1979 legte der Staat fest, dass Beijing die Innere Mongolei, Hebei die Provinz Guizhou, Jiangxi die Autonomen Gebiete Guangxi und Xinjiang, Shandong die Provinz Qinghai, Shanghai die Provinz Yunnan und das Autonome Gebiet Ningxia und das ganze Land das Autonome Gebiet Tibet partnerschaftlich unterstützen. 1996 hat der Staatsrat beschlossen, dass 15 entwickelte Provinzen und Städte im Osten elf westchinesische Provinzen (autonome Gebiete und eine regierungsunmittelbare Stadt) Hilfestellung beim Aufbau leisten. Auch verschiedene Regierungsabteilungen der Zentralregierung wurden mobilisiert, in Partnerschaft arme Gebiete zu unterstützen. Um die Entwicklung Tibets zu fördern, hat die Zentralregierung vier Arbeitskonferenzen für Tibet abgehalten und die Zusammenarbeit intensiviert. Statistiken zufolge hat der Staat seit 1994 mehr als 60 zentrale Staatsorgane, 18 Provinzen und regierungsunmittelbare Städten sowie 17 der Zentralregierung unterstehende Großunternehmen organisiert, um Tibet beim wirtschaftlichen Aufbau in Partnerschaften zu unterstützen. Bis Ende 2008 wurden in Verbindung damit 11,128 Milliarden Yuan in 6050 Projekte investiert.

In den letzten Jahren hat der Staat unter Anleitung der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung die Unterstützung der nationalen Minderheiten und der von ihnen konzentriert besiedelten Regionen weiter verstärkt. 2005 gaben das Zentralkomitee der KP Chinas und der Staatsrat den Beschluss für die fortgesetzte Intensivierung der Arbeit in Bezug auf die ethnischen Gruppen und der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung der nationalen Minderheiten und der von ihnen konzentriert besiedelten Regionen bekannt, in dem klar und deutlich die Entwicklung als Schlüssel zur Lösung von Schwierigkeiten und Fragen in Regionen nationaler Minderheiten betrachtet wird. Im Beschluss wird betont, dass die Zentralregierung mit der ständigen Zunahme der umfassenden Landesstärke die Unterstützung der nationalen Minderheiten und der von ihnen konzentriert besiedelten Regionen bei der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung weiter verstärken sowie das System der politisch bedingten Transferzahlungen, das dem System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten entspricht, vervollständigen werde. Ferner werde man den von nationalen Minderheiten konzentriert besiedelten Regionen helfen, Infrastrukturprojekte in Angriff zu nehmen, die zur Förderung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung eine große Rolle spielen, wobei gemeinnützigen Projekten großen und kleinen Typs, die in engem Zusammenhang mit der Produktion und dem Leben der Volksmassen aller ethnischen Gruppen stehen, der Vorrang gebührt. 2007 veröffentlichte der Staatsrat Einige Meinungen über das weitere Vorantreiben der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung Xinjiangs, in denen Forderungen aufgestellt und Pläne vorgestellt werden zur Erhöhung des Lebensstandards der Volksmassen aller ethnischen Gruppen Xinjiangs. Seit letztem Jahr hat der Staat eine Reihe von Vorzugsmaßnahmen ergriffen, die die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Ningxias, der von Tibetern bewohnten Regionen Qinghais und der Grenzgebiete Yunnans fördern soll sowie den Input aufgestockt, um den Aufbau der Infrastruktur zu intensivieren, wettbewerbsfähige Industriebranchen lokaler Prägung zu entwickeln und die Entwicklung sozialer Bereiche voranzutreiben und damit die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung der nationalen Minderheiten und der von ihnen konzentriert besiedelten Regionen zu beschleunigen.

Unter der Führung der Zentralregierung, mit intensiver Unterstützung des ganzen Landes und den Anstrengungen aller ethnischen Gruppen der Regionen nationaler Minderheiten, haben die von nationalen Minderheiten konzentriert besiedelten Regionen bei der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung einen beträchtlichen Aufschwung erfahren. Der Lebensstandard des Volkes hat sich deutlich erhöht. Die Gesamtwirtschaftsleistung der Regionen nationaler Minderheiten stieg von 5,79 Milliarden Yuan im Jahr 1952 auf 3062,62 Milliarden Yuan im Jahr 2008, das ist ein Anstieg um das 92,5-fache, gerechnet nach vergleichbaren Preisen; das verfügbare durchschnittliche Jahreseinkommen der Stadtbevölkerung nahm von 307 Yuan im Jahr 1978 auf 13 170 Yuan im Jahr 2008 zu, ein Anstieg um mehr als das 30-fache; das durchschnittliche Nettoeinkommen der Bauern und Hirten wuchs von 138 Yuan im Jahr 1978 auf 3389 Yuan, ein Zuwachs um das 19-fache. Die wirtschaftliche Wachstumsrate der Inneren Mongolei belegte sieben Jahre lang hintereinander den ersten Platz des Landes, Xinjiang erfuhr sechs Jahre lang eine wirtschaftliche Entwicklung im zweistelligen Bereich, während Tibet im Jahr 2008 ein Bruttoinlandsprodukt von 39,591 Milliarden Yuan erzielt hat, das 65-fache 
gegenüber 1959.

1 Die acht autonomen Gebiete und Provinzen mit von nationalen Minderheiten besiedelten Regionen sind: Autonome Gebiete Innere Mongolei, Xinjiang, Guangxi, Ningxia, Tibet und Provinzen Guizhou, Yunnan und Qinghai.

Die rasche wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in den von nationalen Minderheiten konzentriert besiedelten Regionen hat eine solide materielle Grundlage für die Prosperität und Entwicklung aller ethnischen Volksgruppen geschaffen. Nach der Volkszählung im Jahr 2000 hatte die Bevölkerung von 13 nationalen Minderheiten eine höhere durchschnittliche Lebenserwartung als die des Landes mit 71,4 Jahren und die Bevölkerung von sieben nationalen Minderheiten hatte eine höhere durchschnittliche Lebenserwartung als die der Han mit 73,34 Jahren. Die Hezhe-Ethnie hat sich von 300 Personen bei der Gründung der Volksrepublik auf mehr als 4000 zurzeit zugenommen. Xinjiang wird von der International Natural Medical Union als eines der vier Gebiete der Welt mit der längsten Lebenserwartung gelistet und hat die höchste Konzentration von Menschen mit einem Alter von über 100 Jahren in China. In Tibet stieg die durchschnittliche Lebenserwartung von 35,5 Jahren bei der friedlichen Befreiung im Jahr 1951 auf 67 Jahre derzeit, hier leben 13 581 Menschen mit einem Alter von 80 bis 99 Jahren und 62 Menschen sind älter als hundert Jahre. Damit ist Tibet eines jener Gebiete in China, wo Menschen überdurchschnittlich oft älter als 100 Jahre werden.

VI. Schutz und Entwicklung der Kultur der nationalen Minderheiten

Die Kultur stellt ein wichtiges Kennzeichen einer ethnischen Gruppe und eine wichtige Quelle ihrer Lebenskraft, ihrer schöpferischen Kraft und ihrer Zusammgehörigkeit dar. Die Kultur der nationalen Minderheiten sind ein wichtiger Bestandteil der Kultur der chinesischen Nation und ihr gemeinsames geistiges Eigentum.

Laut der Verfassung der Volksrepublik China hilft der Staat den nationalen Minderheiten, nach ihren Besonderheiten und ihrem Bedarf die verschiedenen Bereiche des Kulturwesens zu entwickeln. Die chinesische Regierung ergreift verschiedene politische Maßnahmen zur Respektierung und zum Schutz der Kultur der nationalen Minderheiten sowie zur Unterstützung der Übernahme und Fortführung, der Entwicklung sowie der Innovation der Kultur der nationalen Minderheiten, ermutigt die nationalen Minderheiten, den Kulturaustausch zwischen ihnen zu verstärken und die verschiedenen Bereiche des Kulturwesens zur Entwicklung und zum Aufblühen zu bringen.

Schutz und Entwicklung der Sprache und Schrift der nationalen Minderheiten

In den 1950er Jahren führte der Staat Untersuchungen zur Sprache und Schrift der nationalen Minderheiten durch. Aufgrund einer klaren Bestandsaufnahme gründete man danach philologische Forschungs- und Arbeitsinstitute und leistete Hilfestellung für die Schaffung bzw. Verbesserung der Schrift nationaler Minderheiten. Von der Hui- und der mandschurischen Ethnie abgesehen, die im Allgemeinen Hochchinesisch verwenden, haben unter den 55 nationalen Minderheiten in China 53 Volksgruppen ihre eigene Sprache. Es gibt 22 nationale Minderheiten, die 28 Schriften gebrauchen. 16 Schriften, die von 12 nationalen Minderheiten wie z. B. von den Zhuang, Bouyei und Miao verwendet werden, wurden mit Hilfe des Staates geschaffen bzw. verbessert. Zurzeit gibt es etwa 60 Millionen Angehörige der nationalen Minderheiten, die ihre eigene Sprache benutzen. Das sind mehr als 60 Prozent der Gesamtbevölkerung der nationalen Minderheiten. Etwa 30 Millionen verwenden ihre eigenen Schriften. In den Regionen mit nationaler Autonomie gibt es 154 Rundfunk- und Fernsehanstalten, die Programme in den Sprachen der nationalen Minderheiten senden. Die Rundfunkanstalten auf der Zentral- und Lokalebene strahlen täglich ihre Programme in 21 Sprachen aus. Die Zahl der Verlage für nationale Minderheiten hat sich von 17 im Jahr 1978 auf heute 38 erhöht. Sie sind in 14 Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten wie z. B. in Beijing ansässig. Die Zahl der Sprachen der nationalen Minderheiten, in denen die Publikation erfolgt, hat sich von 5 auf 26 erhöht. Im Jahr 2008 wurden 5561 Buchtitel in Schriften von nationalen Minderheiten in einer Gesamtauflage von 64,44 Millionen Exemplaren veröffentlicht, was im Vergleich zum Jahr 1978 jeweils einen 6,41-fachen bzw. einen 6,37-fachen Anstieg bedeutet. In den Autonomen Gebieten Innere Mongolei, Xinjiang und Tibet wurden Regelungen und detaillierte Durchführungsvorschriften über die Verwendung und Entwicklung der jeweiligen Sprache und Schrift erlassen.

Damit die Angehörigen der nationalen Minderheiten an den Errungenschaften im Informationszeitalter teilhaben können, ergreift der Staat verschiedene Maßnahmen zur Förderung der Normierung, Standardisierung und PC-Tauglichkeit der Sprache und Schrift der nationalen Minderheiten. Schon heute hat der Staat die staatlichen Normen für Korpora, Tastatur und Zeichenformen für die mongolische, tibetische und uigurische (kasachische und kirgisische), koreanische Schrift sowie die Schrift der Yi und der Dai festgelegt. Die neueste Version der Normen für Korpora der obigen Sprachen ist bereits offiziell in die internationalen Standards aufgenommen worden. Außerdem wurden mehrere Programme für Desktop-Publishing und Büroautomation entwickelt, die teilweise Windows-tauglich sind. Darüber hinaus wurden noch Portale und Websites in Schrift von nationalen Minderheiten erstellt.

Unterstützung und Hilfeleistung für die 
Entwicklung des Bildungswesens der nationalen Minderheiten

Die chinesische Regierung schenkt seit jeher der Entwicklung des Bildungswesens in den von nationalen Minderheiten besiedelten Regionen große Aufmerksamkeit. Nach der Gründung des Neuen China wurde viele Male die Arbeitskonferenz zur Untersuchung und Organisation der Arbeit für das Bildungswesen der nationalen Minderheiten veranstaltet. In der Verfassung der Volksrepublik China, dem Gesetz der Volksrepublik China über die nationale Gebietsautonomie und dem Gesetz der Volksrepublik China über die allgemeine Schulpflicht gibt es Paragraphen, die eindeutig die Unterstützung und Hilfeleistung für die Entwicklung des Bildungswesens der nationalen Minderheiten vorsehen. In den Verwaltungen für das Bildungswesen bei der Zentralregierung und den Lokalregierungen aller Ebenen sind eigens Abteilungen eingerichtet, die für die Durchführung der staatlichen Richtlinien und Behandlung spezieller Fragen zuständig sind. Auf der Zentral- und Lokalebene werden Sondermittel bereitgestellt, um den aus der ethnischen und regionalen Besonderheiten ergebenen Bedarf zu decken. Insbesondere seit der Einführung der Reform und Öffnung kamen die Elementarbildung, Berufsausbildung, Hochschulbildung, Fortbildung von Lehrern, der zweisprachige Unterricht sowie die Erziehung im Sinne der Solidarität zwischen den ethnischen Gruppen zu einer früher nie gekannten Entfaltung. Im Jahr 2002 erließ der Staatsrat den Beschluss über die Vertiefung der Reform und Beschleunigung der Entwicklung des Bildungswesens der nationalen Minderheiten, mit dem die dementsprechenden politischen Richtlinien weiter klargestellt und die Entwicklung des Bildungswesens der nationalen Minderheiten umfassend geordnet wurden. Im Jahr 2005 wurde im Grundriss der Entwicklung des Bildungswesens in der Periode des 11. Fünfjahrplans deutlich festgelegt, dass am Prinzip der Planung nach Regionen und der Anleitung nach Kategorien festgehalten wird. Außerdem wurde noch betont, dass bei der Verteilung der öffentlichen Bildungsressourcen die ländlichen Gebiete, die zentralen und westlichen Gebiete, die armen Gebiete, die Grenzgebiete und die von nationalen Minderheiten besiedelten Regionen bevorzugt werden sollen.

In den letzten Jahren hat der Staat mehrere Projekte durchgeführt: die Durchsetzung der Schulpflicht in den armen Gebieten, den Umbau baufälliger Grund- und Mittelschulgebäude auf dem Land, die umfassende Durchsetzung der allgemeinen neunjährigen Schulpflicht und die wesentliche Reduzierung des Analphabetentums unter Jugendlichen und Personen mittleren Alters in den westlichen Gebieten, wofür mehr als 29 Milliarden Yuan aus dem zentralen Haushalt bereitgestellt wurden. Durch diese Projekte wurden die Bedingungen für den Schulbetrieb in den von nationalen Minderheiten besiedelten Regionen stark verbessert. Zurzeit gibt es landesweit 20 906 Grundschulen und 3536 Mittelschulen für nationale Minderheiten. Die anderen Schulen auf verschiedenen Ebenen und von verschiedenen Arten gewähren den nationalen Minderheiten bei der Aufnahme von Schülern bzw. Studenten eine gewisse Bevorzugung. Im Jahr 2004 begann der Staat, die Politik für die Befreiung von Unkosten, für kostenlose Lehrbücher und für die Subvention des Lebensunterhalts von Internatschülern in den ländlichen Gebieten im Westen des Landes zu praktizieren, wovon die meisten Schüler der nationalen Minderheiten profitieren. Vom Jahr 2006 an wurde zuerst im Westen des Landes die Reform des Absicherungsmechanismus der Ausgaben für die Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht auf dem Land durchgeführt. Der Staat stellt spezielle Geldmittel zur Subvention für Regionen und nationale Minderheiten, die besonders große Schwierigkeiten haben, bereit. Beispielsweise werden den Grund- und Mittelschülern in den landwirtschaftlichen und Viehzuchtgebieten in Tibet jedes Jahr 120 Millionen Yuan zur Übernahme der Kosten für Unterkunft und Verpflegung sowie des Schulbesuchs zur Verfügung gestellt. Bis Ende 2008 wurde die Durchsetzung der allgemeinen neunjährigen Schulpflicht und die Beseitigung des Analphabetentums unter Jugendlichen und Personen mittleren Alters in 674 Kreisen der von nationalen Minderheiten besiedelten Regionen im Großen und Ganzen realisiert. Das sind 96,6% aller betreffenden Kreise.

Damit sich die verschiedenen ethnischen Gruppen gegenseitig kennen lernen und der Austausch zwischen ihnen stattfindet und die gemeinsame Entwicklung gefördert wird, schenkt die chinesische Regierung dem zweisprachigen Unterricht (Unterricht im Hochchinesischen und in einer Sprache der nationalen Minderheiten) große Aufmerksamkeit und dabei sind gute Erfolge zu verzeichnen. Bis 2007 wurde der zweisprachige Unterricht landesweit in mehr als 10 000 Schulen eingeführt. Sechs Millionen Schüler werden in 29 Schriften von 21 nationalen Minderheiten unterrichtet.

Der Staat unterstützt die Entwicklung der Hochschulbildung in den von nationalen Minderheiten besiedelten Regionen, indem dortigen Hochschulen partnerschaftlich fachbezogene Hilfeleistung gewährt wird, in Zusammenarbeit mit den Lokalregierungen Hochschulen errichtet werden, der Aufbau von besonderen Fachrichtungen und die Verleihung von akademischen Graden verstärkt und die Aufnahmezahlen von Schülern und Studenten vergrößert werden. Zurzeit gibt es in den von nationalen Minderheiten besiedelten Regionen 167 allgemeine Hochschulen mit 77 000 Lehrern und 1,235 Millionen Studenten. Der Staat unterstützt tatkräftig die Entwicklung der Berufsausbildung. Im Jahr 2008 hat die Zentralregierung 827 Millionen Yuan für die fünf autonomen Gebiete bereitgestellt, um den Aufbau von 83 Berufsausbildungszentren und Vorzeigeberufsschulen im Sekundarbereich auf der Kreisebene, von 145 Praktikumsstätten für die Berufsschulen sowie von zehn internationalen Vorzeigeberufshochschulen zu unterstützen. Den Schülern der Berufsschulen im Sekundarbereich in den fünf autonomen Gebieten wurde eine staatliche Beihilfe in Höhe von 974 Millionen Yuan zugewiesen, damit wurden mehr als 830 000 Schüler finanziell unterstützt, d. h. 90% der eingeschriebenen Schüler.

Nach den Bemühungen von 60 Jahren erfuhr das Bildungswesen in den von nationalen Minderheiten besiedelten Regionen eine große Entwicklung. Bis Ende 2008 waren insgesamt 21,996 Millionen aus nationalen Minderheiten stammende Schüler und Studenten in Lehranstalten des ganzen Landes eingeschrieben. 10,708 Millionen davon waren Grundschüler, 6,802 Millionen Mittelschüler sowie 1,339 Millionen Hochschulstudenten. Ihr Anteil an der Gesamtzahl aller Schüler und Studenten machte jeweils 10,4%, 8,5% sowie 6,2% aus. Das gesamte kulturelle Bildungsniveau der Angehörigen der nationalen Minderheiten wurde erheblich erhöht. Aus der fünften Volkszählung des Jahres 2000 hat sich ergeben, dass die Jahre der Schul- bzw. Hochschulbildung von Angehörigen von 14 nationalen Minderheiten wie der koreanischen, der Hui-, der mandschurischen, der mongolischen und der kasachischen Ethnie höher als der Landesdurchschnitt waren. Zurzeit haben die alle 55 nationalen Minderheiten ihre eigenen Hochschulstudenten. Bei den Uiguren, Hui, Koreanern und Naxi ist die Zahl der Hochschulstudenten pro 10 000 Einwohner höher als der Landesdurchschnitt.

Rettung und Schutz des Kulturerbes der nationalen Minderheiten

Der Staat hat eine Landesplanungsgruppe und ein Büro für die Sichtung und Herausgabe antiker Bücher der nationalen Minderheiten eingerichtet, die dafür zuständig sind, antike Bücher der nationalen Minderheiten zu identifizieren, zu kollationieren und zu schützen. Bis Ende 2008 wurden mehrere Millionen alte Bücher gesammelt und mehr als 110 000 davon gesichtet. In den ersten und zweiten Staatlichen Katalog der kostbaren antiken Bücher sind 377 alte Bücher der nationalen Minderheiten aufgenommen worden. Fünf Institutionen, darunter die Chinesische Bibliothek für nationale Minderheiten, wurden als schwerpunktmäßig zu schützende Einrichtungen für alte Bücher eingestuft. Dabei wurden die alten Dongba-Schriften der Naxi in die Liste des UNESCO-Weltdokumentenerbes aufgenommen. Die chinesische Regierung hat spezielle Institute eingerichtet, die mit großem Erfolg die drei große Epen der nationalen Minderheiten, nämlich Gesar der tibetischen Ethnie, Jianggar der mongolischen Ethnie, Manas der kirgisischen Ethnie, sammeln, bearbeiten, übersetzen und erforschen. In den letzten Jahren hat der Staat beträchtliche Geldmittel bereitgestellt, um die Kollationierung und Herausgabe von 150 Bänden der Tripitaka zu unterstützen.

Von den 1950er Jahren an haben mehr als 3000 Gelehrte und Experten in staatlichem Auftrag an der Untersuchung, Zusammenstellung und Veröffentlichung von fünf Sachbuchreihen für die nationalen Minderheiten gearbeitet, Es sind die Sachbuchreihen Nationale Minderheiten Chinas, Geschichte der nationalen Minderheiten im Überblick, Sprachen der nationalen Minderheiten im Überblick, Gebiete mit nationaler Autonomie im Überblick und Journale zusammengefasster Materialien aus Untersuchungen über die Gesellschaft und Geschichte der nationalen Minderheiten. Diese Arbeit, die 30 Jahre Mühe gekostet hat, umfasst insgesamt 403 Titel mit mehr als 100 Millionen Schriftzeichen, die Auflage betrug mehr als 500 000 Exemplare. In den letzten Jahren hat der Staat die Revision und den Nachdruck dieser fünf Sachbuchreihen angeordnet. Von den 1950er Jahren bis in die Gegenwart hat der Staat dreimal die groß angelegte Untersuchung, Identifizierung, Rettung und Sichtung der Ressourcen der Folklore der nationalen Minderheiten durchgeführt. Ferner waren mehr als 100 000 Personen mit der Zusammenstellung der Zehn Sammlungen der Aufzeichnungen volkstümlicher Kultur und Kunst der nationalen Minderheiten beauftragt, ein Schlüsselprojekt des Nationalen Philosophie- und Sozialwissenschaften-Programms, das nach 30-jähriger Arbeit nun abgeschlossen vorliegt. Es wurden 298 Titel mit 450 Bänden und etwa 500 Millionen Schriftzeichen herausgegeben. Außerdem wurden 108 theoretische Werke mit 25 Millionen Schriftzeichen über die Kunst der nationalen Minderheiten im Rahmen der staatlichen Forschung über die Kunst veröffentlicht.

Seit den 1980er Jahren hat der Staat erhebliche Geldmittel bereitgestellt, damit eine große Anzahl von Kulturdenkmälern auf der Nationalebene renoviert werden konnte, darunter das Zhaibung-, das Sera-, und das Gaindan-Kloster in Tibet, das Kumbum-Kloster in Qinghai und die buddhistischen Kizil-Grotten in Xinjiang. Von 1989 bis 1994 stellte der Staat 55 Millionen Yuan, 1000 Kilo Gold und eine große Menge von Silber sowie andere wertvolle Materialien bereit, um den Potala-Palast zu renovieren. Vom Jahr 2001 an wurden spezielle Geldmittel in Höhe von 380 Millionen Yuan für die Renovierung des Potala-Palasts, des Norbulingka und des Sakya-Klosters zugewiesen. Für die Periode des 11. Fünfjahrplan stellt der Staat erneut Sondermittel in Höhe von 570 Millionen Yuan zur Verfügung, um 22 Denkmäler in Tibet instand zu halten bzw. zu setzen. Seit 2005 stellt der Staat Sondermittel in Höhe von 400 Millionen Yuan zur Verfügung, um mehr als 20 Denkmäler und antike Kulturstätten auf der Nationalebene in Xinjiang in der Periode des 11. Fünfjahresplans zu schützen. Zurzeit gibt es in den Regionen mit nationaler Autonomie 366 Kulturdenkmäler auf der Nationalebene. Zwei davon, der historische Baukomplex des Potala-Palastes und die Altstadt von Lijiang, sind in die Liste des Weltkulturerbes aufgenommen worden und drei Landschaftsgebiete, nämlich das Landschaftsgebiet Jiuzhaigou, das Landschaftsgebiet Huanglong und der "Zusammenfluss dreier Flüsse" (Nujiang, Lancangjiang und Jinshajang) in die Liste des Weltnaturerbes.

Der Staat schenkt dem Schutz des immateriellen Kulturerbes große Aufmerksamkeit. Von 2002 bis heute wurden insgesamt 386 Millionen Yuan aus dem zentralen Haushalt für den Schutz des immateriellen Kulturerbes bereitgestellt und etwa ein Viertel davon wurden für die Regionen mit nationaler Autonomie aufgewendet. Der Staatsrat hat in zwei Proklamationen 1028 Objekte dem immateriellen Kulturerbe auf der Nationalebene zugeordnet, 367 davon, d. h. 35,7%, stammen von den nationalen Minderheiten, wobei alle 55 nationalen Minderheiten mit Objekten vertreten sind. Der Staat hat weiterhin in drei Proklamationen 1488 repräsentative Nachfolger des immateriellen Kulturerbes auf der Nationalebene bekannt gemacht, 381 davon, d. h. 26%, sind Angehörige der nationalen Minderheiten. Die uigurische Mukam-Kunst in Xinjiang und das mongolische Urtin Duu fanden bei der dritten Proklamation Aufnahme in die Liste des immateriellen Kulturerbes der UNESCO.

Entfaltung und Blüte der Kultur und Kunst der nationalen Minderheiten

Zu Beginn der 1950er Jahre hat der Staat das Zentralensemble der nationalen Minderheiten gegründet, das sich aus Angehörigen der nationalen Minderheiten zusammensetzt. In den letzten Jahren hat der Staat durch Projekte wie z. B. für den Aufbau des Kulturwesens in den weiten Grenzgebieten, für die Errichtung von Bibliotheken auf der Kreisebene, von Kulturstationen in Gemeinden und von Kulturzimmern in Dörfern und für den Rundfunk- und Fernsehanschluss in jedem Dorf sowie für die gemeinsame Teilhabe an kulturellen Informationen und Ressourcen das System der öffentlichen kulturellen Dienstleistung tatkräftig vervollkommnet und damit das kulturelle Leben der Angehörigen der nationalen Minderheiten bereichert und verbessert. Bis Ende 2008 gab es landesweit 10 282 kulturelle Institutionen der nationalen Minderheiten, darunter 651 Kunstensembles, 191 Kunstdarbietungsstätten, 604 Bibliotheken und 80 Massenkunsthallen, 643 Kulturhallen und 6859 Kulturtreffpunkte sowie 240 Museen. Zurzeit ist in den von nationalen Minderheiten besiedelten Regionen die Zahl der Kulturinstitutionen pro 100 000 Einwohner höher als der Landesdurchschnitt.

Der Staat schützt aktiv die wertvolle traditionelle Kultur der nationalen Minderheiten. Die tibetische Opernkunst, die eine Geschichte von 500 Jahren hat, wird geschützt und erfährt eine Weiterentwicklung. Sie wird jedes Jahr während des Shoton-Festes mit anderen Kunstgattungen wie Tanz, Gesang und Sprechtheater aufgeführt, so dass dieses Fest ein umfassendes Kunstfestival geworden ist. Traditionsreiche Feste wie das Naadam-Fest der mongolischen Ethnie, der Beiram und Kurban der Hui, Uiguren und anderer Ethnien, das Fest der Zhuang am 3. Tag des 3. Monats nach dem traditionellen chinesischen Kalender, das Wasserfest der Dai und das Fackelfest der Yi werden mit großer Kraft fortgeführt und zur Weiterentfaltung gebracht. Mehr als 290 traditionelle Sportarten der nationalen Minderheiten wurden identifiziert, gesammelt und weiterentwickelt. Sie können heute wieder einen stärkeren Zuspruch verzeichnen. Die Kunst der tibetischen Wandmalerei wird weiterentwickelt und die Tangka-Malerei wird geschützt. Teppiche und Wandteppiche der Uiguren und Mongolen finden landesweit Absatz. Die Batik der Bouyei, Miao, Yao und Gelao erfährt eine große Weiterentwicklung und die Herstellungsverfahren und die Muster und Arten von Brokat der Tujia, Zhuang, Dai, Li und Dong kommen zur großen Entfaltung. Das traditionsreiche Kunsthandwerk der nationalen Minderheiten erhält neue Impulse.

Die nationalen Minderheiten bringen zahlreiche talentierte Schriftsteller und Künstler hervor und ihr literarisches und künstlerisches Schaffen blüht auf. Landesweit wurden in den fünf autonomen Gebieten sowie in den Provinzen Yunnan, Gui-zhou und Jilin 24 Kunsthochschulen und Kunstschulen im Sekundarbereich gegründet, an denen Künstler für die nationalen Minderheiten ausgebildet werden. Im Chinesischen Schriftstellerverband gibt es knapp 600 aus den nationalen Minderheiten stammende Mitglieder, das sind 10% aller Mitglieder. Viele talentierte Künstler aus den nationalen Minderheiten haben sich einen Namen gemacht, eine große Anzahl von sehenswerten Filmen mit thematischem Bezug auf nationale Minderheiten sind gedreht worden und renommierte Tanz- und Gesangensembles geben im ganzen Land Vorstellungen. Die darstellende Kunst der Minderheiten ist im ganzen Land bekannt und erzielt große Erfolge im In- und Ausland. Der Staat hat gesetzlich festgelegt, dass alle vier Jahre ein Kunstfestival der nationalen Minderheiten auf der Nationalebene veranstaltet werden soll, und es hat bereits dreimal stattgefunden; außerdem soll alle fünf Jahre ein Sportfest für traditionelle Sportarten der nationalen Minderheiten ausgetragen werden und es wurde bereits achtmal ausgerichtet. Regelmäßig werden Wettbewerbe für Preis "Edles Pferd" für Filme, Fernsehfilme und literarische Werke mit thematischem Bezug auf nationale Minderheiten veranstaltet. Darüber hinaus werden Wettbewerbe für Tanz und Gesang der nationalen Minderheiten organisiert. In der von CCTV veranstalteten jährlichen Gala zum Frühlingsfest werden auch Darbietungen der nationalen Minderheiten aufgeführt. Dadurch werden das Schaffen von ausgezeichneten kulturellen und künstlerischen Werken der nationalen Minderheiten und der Kulturaustausch gefördert.

Unterstützung der Entwicklung der Medizin und Pharmazie der nationalen Minderheiten

Die Medizin und Pharmazie der nationalen Minderheiten sind ein wichtiger Bestandteil der Schatzkammer der chinesischen Medizin und Pharmazie. Durch Untersuchung, Bearbeitung, Erforschung und Verbreitung haben 35 von 55 nationalen Minderheiten in China ihre eigenen medizinischen Unterlagen gesichtet und ausgelegt, ihre Medikamente werden weiterentwickelt und weitgehend verwendet. 1992 hat der Staat die Zentren für Präparate der mongolischen, tibetischen und uigurischen Medizin bestimmt. Dort verbindet man die traditionelle Medizin mit modernen Herstellungsverfahren und erhielt bereits 100 neue tibetische, mongolische und uigurische Medizinerzeugnisse in verschiedener Form. Im ganzen Land gibt es 35 Forschungsinstitutionen für die Medizin und Pharmazie der nationalen Minderheiten, die rund 1500 Wissenschaftler beschäftigen. Der Staat organisierte im Zusammenhang mit der Sammlung der chinesischen Medizin die Zusammenstellung der vier Bände über die Medizin der Tibeter, Mongolen, Uiguren und Dai. Aufgenommen wurden darin 396 Arzneimittel der tibetischen Medizin, 422 der mongolischen, 423 der uigurischen und 400 Arzneimittel der Dai. Diese Werke sind auf wissenschaftlicher Basis zusammengestellt worden und gelten als Standardwerke.

Der Staat unterstützt tatkräftig den Aufbau von Institutionen für Medizin und Pharmazie der nationalen Minderheiten. Bis Ende 2008 hatten 15 nationale Minderheiten Krankenhäuser für ihre eigene Medizin und im ganzen Land gab es insgesamt 191 Krankenhäuser mit 8694 Betten, darunter 70 Krankenhäuser für tibetische, 51 für mongolische , 39 für uigurische und 31 für die koreanische Medizin sowie die der Dai, Zhuang, Miao und Yao. Von 2006 an beschäftigt sich der Staat mit dem Bau von zehn Krankenhäusern für die Medizin der nationalen Minderheiten als Schwerpunktprojekten, bei der es sich vor allem um die Medizin der Tibeter, Mongolen, Uiguren, Koreaner, Dai, Zhuang, Miao und Tujia handelt, und nimmt Anstrengungen auf sich, um das gesamte Niveau der Diagnose und Behandlung zu erhöhen.

Der Staat entfaltet in 14 Bildungsanstalten die Fachausbildung in Medizin und Pharmazie der nationalen Minderheiten und fördert die Ausbildung entsprechender Fachkräfte. Es gibt fünf Fachhochschulen und vier Fachoberschulen für Medizin und Pharmazie der nationalen Minderheiten und spezialisierte Fachrichtungen in fünf Hochschulen für allgemeine Medizin. Zurzeit sind landesweit 17 000 Studenten in den Hochschulen für Medizin und Pharmazie der nationalen Minderheiten immatrikuliert und es gibt 3964 Absolventen. Die Medizin der Tibeter, Mongolen, Uiguren, Koreaner, Dai und Zhuang ist in die staatliche Qualifikationsprüfung für Ärzte aufgenommen und es gibt mehr als 10 000 Fachkräfte für Medizin und Pharmazie der nationalen Minderheiten, was eine wichtige Garantie darstellt, den Gesundheitszustand der Angehörigen aller ethnischen Gruppen ständig zu verbessern.

VII. Heranziehung von Kadern 
und Fachkräften der nationalen Minderheiten

Kader und Fachkräfte der nationalen Minderheiten sind Eliten aus den Angehörigen der nationalen Minderheiten. Wohl vertraut mit Sprache, Geschichte, Tradition, Sitten und Gebräuchen der eigenen Volksgruppen sowie den lokalen politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Besonderheiten dienen sie deshalb als wichtiges Bindeglied zwischen der Regierung und den Volksmassen der nationalen Minderheiten. Die Qualifikation der Kader und Fachkräfte der nationalen Minderheiten repräsentiert die Entwicklung und den Fortschritt der nationalen Minderheiten. Der Staat betrachtet Kader und Fachkräfte der nationalen Minderheiten seit langem als Kernpunkt zur Förderung der gemeinsamen Prosperität aller ethnischen Gruppen, zur Organisation der Arbeit in den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten und zur Lösung der ethnischen Probleme. Da der Staat ihre Heranziehung als langfristige und grundlegende Sache betrachtet, hat er unablässig effektive Maßnahmen getroffen, um ihre Rekrutierung und Ausbildung zu verstärken.

In der Verfassung ist verankert, dass der Staat autonomen Gebieten nationaler Minderheiten dabei hilft, zahlreiche Kader verschiedener Ebenen, Fachleute und Techniker aus den eigenen Volksgruppen auszubilden. Im Ständigen Ausschuss des NVK sollen nationale Minderheiten angemessen vertreten sein. Das Gesetz über die regionale Autonomie der nationalen Minderheiten legt fest, dass der Vorsitzende der Regierung eines autonomen Gebietes, eines autonomen Bezirkes oder eines autonomen Kreises ein Angehöriger einer nationalen Minderheit sein soll, die in dem jeweiligen Gebiet die regionale Autonomie ausübt. Die anderen Mitglieder der Regierungsbehörden in diesen Regionen sollen ebenso aus Angehörigen nationaler Minderheiten, die die regionale Autonomie ausüben, wie auch aus Angehörigen anderer nationaler Minderheiten angemessen ausgewählt werden. Bei der Aufnahmeprüfung der Beamten in autonomen Gebieten der nationalen Minderheiten sollen nach dem Beamtengesetz der Volksrepublik China die Kandidaten nationaler Minderheiten angemessen bevorzugt werden.

Unmittelbar nach der Gründung des Neuen China rief der Staat dazu auf, Kader nationaler Minderheiten umfassend und in großer Anzahl auszubilden, und gründete in den 1950ern dafür zehn spezielle Hochschulen für nationale Minderheiten, darunter die Zentrale Hochschule für nationale Minderheiten, die Hochschule für nationale Minderheiten in Nordwestchina, die Hochschule für nationale Minderheiten in Südwestchina, die Hochschule für nationale Minderheiten in Zentral- und Südchina sowie die Hochschule für nationale Minderheiten in Guangxi. Seit Beginn der Reformen und der Öffnung gründete der Staat auch Hochschulen für nationale Minderheiten in Hubei, Nordchina und Dalian. Im Laufe der Zeit wurden die meisten Hochschulen zu Universitäten ausgebaut. Ihr Unterrichtsumfang und -niveau erhöhten sich ständig. Zurzeit gibt es 15 allgemeine Universitäten für nationale Minderheiten landesweit. Außerdem hat der Staat viele Ausbildungskurse für Kader nationaler Minderheiten und Kaderschulen bzw. Klassen für nationale Minderheiten an den allgemeinen Hochschulen eingerichtet, um die Ausbildung zu verstärken.

Der Staat legt großen Wert auf die Ausbildung und Auswahl der Kader nationaler Minderheiten. Die Kader aus nationalen Minderheiten machen einen bestimmten Anteil von Kadern der Regierungsbehörden in Orten mit regionaler Autonomie der nationalen Minderheiten aus. Eine große Anzahl davon sind hervorragend und in leitender Funktion auf verschiedenen Ebenen tätig. Bei der öffentlichen Auswahl und Bewertung der Kader der Führungsgruppen gibt es entsprechende Quoten und Stellen für die Kandidaten aus Angehörigen der nationalen Minderheiten. Bei der Aufnahmeprüfung der staatlichen Beamten unterliegen die Kandidaten aus Angehörigen nationaler Minderheiten weniger strengen Kriterien. Um eine bestimmte Anzahl von Kandidaten aus Angehörigen nationaler Minderheiten sicherzustellen, wurden einige Vorzugsmaßnahmen eingeführt wie ein Quotensystem, zielgerichtete Auswahl und Bonuspunkte.

Der Staat verstärkt ständig die Ausbildungsarbeit der Kader nationaler Minderheiten, schickt diese regelmäßig zur Ausbildung in Parteischulen verschiedener Ebenen und in Hochschulen, organisiert sie zu Informationsbesuchen in die entwickelten Küstengebiete, um ihre Qualifikation zu erhöhen. Seit 2003 haben die Regierungsbehörden ein Ausbildungsprogramm "Licht aus dem Westen" für Gastgelehrte in die Tat umgesetzt. 1416 hochtalentierte technische Fachleute wurden aus Westchina ausgewählt und in führende Hochschulen, Forschungsinstitute und medizinische Einrichtungen Chinas zur einjährigen Fortbildung geschickt, um dringend benötigte Fachkräfte für Westchina heranzubilden, 553 davon für Gebiete der nationalen Minderheiten. Das sind 39,1% der insgesamt abgeordneten Fachkräfte.

Der Staat organisiert planmäßig den Austausch und die Rotationen von Kadern, wählt zahlreiche Kader nationaler Minderheiten aus und schickt sie in die Regierungsorgane auf der Basis- bzw. höherer Ebene in anderen Teilen des Landes, um ihre Fähigkeit und Qualifikation in der Praxis zu erhöhen. Seit 1990 werden Kader aus Westchina bzw. aus Angehörigen nationaler Minderheiten ausgewählt, damit sie in relativ entwickelten Gebieten ein Amt in den zentralen Staatsorganen sowie lokalen Organen ausüben. In den vergangenen 20 Jahren sind über 5000 Kader ausgewählt und ausgebildet worden, dadurch wurde eine große Menge von Führungskräften für Partei- und Regierungsorgane bzw. in den Bereichen Wissenschaft und Technik sowie Wirtschaft in den Gebieten der nationalen Minderheiten ausgebildet, was die Führungsgruppen und das Kontingent der Kader dort verstärkte und die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in diesen Gebieten tatkräftig vorantrieb.

Durch unermüdliche Anstrengungen in den vergangenen Dutzenden Jahren hat sich das Kontingent der Kader nationaler Minderheiten ständig entwickelt und vergrößert. 2008 erreichte die Zahl der Kader nationaler Minderheiten mehr als 2,9 Millionen, das war ein Wachstum um mehr als das 3-fache gegenüber 1978. 9,6% der Staatsbeamten und 7,7% der Abteilungsleiter von der Kreisebene aufwärts waren Angehörige nationaler Minderheiten. Die nationalen Minderheiten stellen ebenfalls eine ziemlich große Anzahl von Mitarbeitern, die in den zentralen und lokalen Machtorganen, Verwaltungsorganen, in der Justiz und Staatsanwaltschaft tätig sind. Unter den 13 amtierenden stellvertretenden Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des NVK sind zwei, unter den neun amtierenden stellvertretenden Ministerpräsidenten und Staatskommissaren zwei und unter den 25 amtierenden stellvertretenden Vorsitzenden der PKKCV fünf Angehörige der nationalen Minderheiten.

Der Staat schenkt der Ausbildung jener Fachkräfte verschiedener Bereiche große Beachtung, die bei der Modernisierung in den Gebieten der nationalen Minderheiten benötigt werden. Die Hochschulen und Berufsschulen sollen nach staatlichen Bestimmungen ihre Aufnahmekriterien bzw. -bedingungen gegenüber Kandidaten der nationalen Minderheiten angemessen lockern und Vorzugsmaßnahmen für Kandidaten der nationalen Minderheiten mit niedriger Bevölkerungszahl ausarbeiten. Jedes Jahr erhalten Zehntausende von Bewerbern aus nationalen Minderheiten Zugang zur Hochschulbildung. Der Staat richtete in Schlüsselhochschulen Vorbereitungs- bzw. Sonderklassen für nationale Minderheiten ein, um die Ausbildung der Fachkräfte in den Gebieten der nationalen Minderheiten zu beschleunigen. Zurzeit werden jährlich 30 000 Angehörige nationaler Minderheiten aufgenommen. Seit 1984 werden Klassen bzw. Schulen für Tibeter in Groß- und Mittelstädten wie Beijing, Tianjin, Chengdu eingerichtet. In den vergangenen mehr als 20 Jahren sind insgesamt über 70 000 Tibeter von Mittelschulen und Universitäten aufgenommen worden. Im Jahr 2000 hat der Staat beschlossen, Oberstufenklassen für Schüler aus Xinjiang in 13 Schulen in zwölf Groß- und Mittelstädten wie Beijing und Shanghai einzurichten. Bis 2008 gab es bereits in 50 Schulen von 28 Städten in zwölf Provinzen (bzw. regierungsunmittelbaren Städten) solche Klassen für Schüler aus Xinjiang. Bis heute sind insgesamt 24 000 Schüler in neun Jahrgängen aus Xinjiang aufgenommen worden. 2003 wurden mit staatlicher Unterstützung Unterstufenklassen für Kinder der nationalen Minderheiten in den Mittelschulen in acht Städten, u. a. in Ürümqi, im Autonomen Gebiet Xinjiang aufgebaut. 80% der aufgenommenen Schüler sind Kinder von Bauern und Hirten der nationalen Minderheiten. Der Staat setzt seit 2006 den Plan zur Ausbildung von hochrangigen Fachkräften der nationalen Minderheiten um, um Magister und Doktoranden in den Gebieten nationaler Minderheiten weiterzubilden. Zurzeit sind jedes Jahr 4700 Magister und Doktoranden aufgenommen worden. Die Gesamtzahl der Weiterzubildenden beträgt mehr als 7900.

Der Staat unterstützt die Hochschulabsolventen darin, in Gebieten der nationalen Minderheiten zu arbeiten. Die zuständigen Staatsorgane organisieren seit 1999 eine Aktivität, wobei bereits 1195 hervorragende, junge und promovierte Fachkräfte im Bereich Wissenschaft und Technik von entsprechenden Ministerien, Kommissionen und anderen Staatsorganen sowie von relativ entwickelten Provinzen und Städten im Osten ausgewählt und in die Westgebiete, ehemaligen revolutionären Stützpunktgebiete sowie Gebiete der nationalen Minderheiten abgeordnet wurden, um den Westgebieten fachliche und intellektuelle Unterstützung bereitzustellen. Davon wurden 403, d. h. 33,7%, in die Gebiete der nationalen Minderheiten im Westen geschickt.

Der Staat verstärkt seit Jahren die Entsendung von Kadern und Fachkräften in die Gebiete der nationalen Minderheiten wie Tibet und Xinjiang. Durch ihre harte und selbstlose Arbeit haben die entsandten Kader und Fachkräfte erheblich zur Entwicklung dieser Gebiete beigetragen.

Schlusswort

Die 60-jährige Praxis des Neuen China hat klar bewiesen, dass die Nationalitätenpolitik Chinas den staatlichen Gegebenheiten angepasst ist und den grundlegenden Interessen des Volkes aller Volksgruppen entspricht. Sie wird von allen Volksgruppen begrüßt und ist korrekt und wirksam. Unter ihrer Leitung wahrt das chinesische Volk aller Volksgruppen die staatliche Einheit, gesellschaftliche Stabilität sowie die Solidarität zwischen allen Volksgruppen und bahnt einen leuchtenden Weg zur Realisierung gemeinsamer Prosperität und der Entwicklung aller Volksgruppen.

China ist ein großes Entwicklungsland mit einer Bevölkerung von 1,3 Milliarden und 56 Volksgruppen. Die besonderen staatlichen Gegebenheiten bestimmen die ungleichgewichtige Entwicklung Chinas. China befindet sich im Anfangsstadium des Sozialismus und wird sich noch längere Zeit in diesem Stadium befinden. Um die gemeinsame Prosperität und Entwicklung aller Volksgruppen zu realisieren, hat China noch einen langen Weg zu gehen und mehr Anstrengungen zu unternehmen.

Unter der Leitung der Kommunistischen Partei Chinas hält das chinesische Volk aller Volksgruppen das Banner der großen Solidarität aller Volksgruppen hoch, weiß die hart erkämpfte hervorragende Lage zu schätzen, konzentriert sich auf den Aufbau und die Entwicklung des Staates, um eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand sowie die sozialistische Modernisierung beschleunigt zu realisieren. Die Nationalitätenpolitik Chinas wird sich mit der Entwicklung des Landes und dem Fortschritt der Gesellschaft immer mehr vervollkommnen. Die chinesische Nation einschließlich aller Volksgruppen blickt vertrauensvoll in eine schöne Zukunft.