Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China

Juni 2010 Beijing

Vorwort

Das Internet ist ein Ausdruck der menschlichen Intelligenz, eine wichtige wissenschaftlich-technische Erfindung des 20. Jahrhunderts und gilt als bedeutendes Kennzeichen der modernen Produktivkräfte der Gegenwart. Es hat weltweit großen Einfluss auf die Entwicklung von Wirtschaft, Politik, Kultur und Gesellschaft und hat die Umwälzung der Produktion und des Lebens sowie die Verbreitung von Informationen vorangetrieben.

Angesichts der Tatsache, dass das Internet für die Beschleunigung der volkswirtschaftlichen Entwicklung, für die Förderung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts und für die Ankurbelung der informationstechnischen Entwicklung von sozialen Dienstleistungen unersetzbar ist, schenkt die chinesische Regierung der Entwicklung und der Anwendung des Internets große Aufmerksamkeit und treibt sie aktiv voran. Die chinesische Regierung betrachtet das Internet als wichtiges Mittel dafür, den Aufbau von Informationstechnik zu fördern, die wissenschaftliche Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft zu verwirklichen sowie das wissenschaftlich-technische Innovationspotenzial und die Lebensqualität des Volkes zu verbessern; sie erarbeitet für die Entwicklung des Internets aktiv politische Maßnahmen, Gesetze und Bestimmungen sowie günstige Marktbedingungen; sie verbessert die grundlegende Infrastruktur der nationalen Informationsnetze, richtet dafür u. a. nationale Schlüsselprojekte ein, fördert die wissenschaftlich-technische Forschung, bildet nach Kräften IT-Fachkräfte aus und zieht die wichtigsten Akteure der Informations- und Kommunikationsbranche heran, um eine gesunde und schnelle Entwicklung des Internets in China zu ermöglichen sowie die wachsenden Bedürfnisse des Volkes nach Informationen zu decken.

Die chinesische Regierung fördert die Entwicklung und umfassende Anwendung des Internets in China aktiv, und mit dessen rascher Entwicklung und Verbreitung wurden die Produktions-, Arbeits-, Lern- und Lebensweisen der Bevölkerung tief greifend verändert und werden sich weiterhin verändern. China ist derzeit weltweit das Land mit den meisten Internetnutzern.

Aufbau, Anwendung und Aufsicht des Internets wirken sich auf die wirtschaftliche Prosperität und Entwicklung, nationale Sicherheit und gesellschaftliche Harmonie, staatliche Souveränität und Würde sowie die grundlegenden Interessen des Volkes aus. Die grundlegenden Richtlinien der chinesischen Regierung für das Internet sind seine aktive Anwendung, wissenschaftliche Entwicklung, Aufsicht nach den Gesetzen und Schutz seiner Sicherheit. China hält konsequent daran fest, das Internet im Rahmen der Gesetze zu beaufsichtigen, setzt sich für gesunde und harmonische Bedingungen für das Internet ein, um es zuverlässiger, nützlicher sowie der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung förderlicher zu gestalten.

Die chinesische Regierung wird die politischen Maßnahmen für die Entwicklung und die Aufsicht über das Internet ständig vervollkommnen, damit diese seinen inneren Gesetzen und objektiven Erfordernissen besser entsprechen. Sie misst in der Praxis den positiven Erfahrungen anderer Länder auf diesem Gebiet große Aufmerksamkeit bei und ist bereit, gemeinsam mit allen Ländern der Welt eine blühende Entwicklung des Internets herbeizuführen.

Dieses Weißbuch gibt einen Überblick über die Entwicklung des Internets in China und stellt die grundlegende Politik und Positionen der chinesischen Regierung dar, um die Öffentlichkeit und die internationale Gemeinschaft umfassend über die reale Lage der Entwicklung des Internets und der Aufsicht über Internet in China zu informieren.

I. Die Entwicklung und Verbreitung des Internets fördern

Die chinesische Regierung und das chinesische Volk begrüßen den Anbruch des Internetzeitalters mit einer positiven Haltung. Seit Mitte der 1980er Jahre versuchen chinesische Wissenschaftler, technische Fachkräfte und Gelehrte mit Hilfe ausländischer Kollegen, das Internet zu nutzen. Auf den Jahresversammlungen der Internet Society (ISOC) 1992 und 1993 sowie bei ähnlichen Konferenzen forderten chinesische Computerexperten mehrmals, an das Internet angeschlossen zu werden, was ihre Kollegen aus anderen Ländern verständnisvoll unterstützten. Auf einer Sitzung der US-amerikanisch-Chinesischen Gemeinsamen Kommission für Wissenschaftlich-Technische Zusammenarbeit im April 1994 in Washington kamen chinesische Delegierte und die US-amerikanische National Science Foundation (NSF) schließlich zu einer Übereinkunft über den Anschluss Chinas an das Internet. Am 20. April 1994 wurde das Pilot-Netzwerk des Stadtteils Zhongguancun für Bildung, Wissenschaft und Forschung (auch: National Computing and Networking Facility of China, NCNF) mit einer voll funktionsfähigen 64-K/s-Leitung mit dem Internet verbunden. Dies markierte den formellen Anschluss Chinas an das Internet.

Die Entwicklung des Internets ist für China eine wichtige Möglichkeit, die Reformen und die Öffnung sowie die Modernisierung des Landes voranzutreiben. Die chinesische Regierung hat viele politische Richtlinien ausgearbeitet, um diese Entwicklung zu planen, Etappenschwerpunkte festzulegen und die Verbreitung von Informationstechnik in der Gesellschaft zu fördern. Im Jahr 1993 wurde die "Nationale Gemeinschaftskonferenz für den Einsatz von Informationstechnik in der Wirtschaft" gegründet, die für Aufbau eines nationalen öffentlichen Netzwerks für Wirtschaftsinformation und -kommunikation zuständig war. 1997 wurde der Nationale Plan für den Einsatz von Informationstechnik für den 9. Fünfjahresplan und über die Fernziele für das Jahr 2010 erlassen, nach dem das Internet in den Aufbau der nationalen informationstechnischen Infrastruktur aufgenommen wurde und die Verbreitung von Informationstechnik in der Volkswirtschaft durch die rasche Entwicklung des Internets zu fördern sei. Der Sonderplan für die Verbreitung von Informationstechnik zum 10. Fünfjahresplan für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung von 2002 legte die Schwerpunkte für die Entwicklung von Informationstechnik in China fest: Verbreitung von E-Government, Aufschwung der Softwarebranche, verstärkte Erschließung und Nutzung von Informationsressourcen, beschleunigte Entwicklung von E-Commerce usw. Auf dem XVI. Parteitag der Kommunistischen Partei (KP) Chinas im November 2002 wurden die Aufgaben gestellt, die Industrialisierung durch Informationstechnik anzuspornen, die Informationstechnik durch Industrialisierung zu fördern und einen neuen Weg der Industrialisierung zu gehen. Die Nationale Entwicklungsstrategie für Informationstechnik (2006–2020) vom November 2005 bestimmte noch deutlicher Schwerpunkte für die Entwicklung des Internets. Ausgehend von einer Rationalisierung der Wirtschaftsstruktur und von einer Transformation des wirtschaftlichen Wachstumsmodells sollte die Verbreitung von Informationstechnik in der Volkswirtschaft, ausgehend von einer Verbesserung der Regierung und Verwaltung das E-Government und ausgehend vom Aufbau einer harmonischen Gesellschaft sollte der Einsatz von Informationstechnik in der Gesellschaft gefördert werden. Im März 2006 billigte der Nationale Volkskongress (NVK) den 11. Fünfjahresplan für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Chinas, nach dem die Integration der Telekommunikations-, Rundfunk- und Fernsehnetzwerke sowie des Internets zu fördern, das Internet der nächsten Generation aufzubauen und rasch zu kommerzialisieren sei. Auf einer Politbürositzung des Zentralkomitees der KP Chinas im April 2007 wurde beschlossen, die Internetkulturbranche und die Produktion entsprechender Anlagen kräftig zu entwickeln. Im Oktober 2007 wurde auf dem XVII. Parteitag der KP Chinas die Strategie festegelegt, "eine moderne Industriestruktur zu entwickeln, die Integration von Informationstechnik und Industrialisierung voranzutreiben und von einer extensiven zu einer intensiven Industrie überzugehen". Im Januar 2010 beschloss der Staatsrat, die Integration der Telekommunikations-, Rundfunk- und Fernsehnetzwerke sowie des Internets zu beschleunigen und die Informations- und Kulturbranche zu fördern. Dank der aktiven Förderung der Regierung und der klaren politischen Anleitung beschritt das Internet in China einen Weg der umfassenden, nachhaltigen und raschen Entwicklung.

China hat viel in den Aufbau der Infrastruktur für das Internet investiert: Von 1997 bis 2009 waren es landesweit insgesamt 4,3 Billionen Yuan. Damit wurde ein Kommunikationsnetzwerk auf der Grundlage von Glasfaserkabeln geschaffen, welches das ganze Land abdeckt und eine Gesamtlänge von 8,267 Millionen Kilometern hat, davon 840 000 Kilometer Überland-Glasfaserkabel. Ende 2009 stellten die Netzwerkbetreiber landesweit 136 Millionen Breitband-Anschlüsse mit einer gesamten Übertragungsrate von 866,367 Mb/s für den Internetzugang zur Verfügung; China verfügte über sieben Seekabel und 20 Landkabel mit einer Gesamtkapazität von über 1600 Gb; 99,3% aller Kleinstädte und 91,5% aller Dörfer hatten Zugang zum Internet; 96,0% aller Kleinstädte verfügten über Breitband-Anschlüsse. Im Januar 2009 begann die chinesische Regierung, 3G-Lizenzen zu vergeben. Das 3G-Netzwerk deckt nun praktisch das ganze Land ab. Das mobile Internet entwickelt sich rasch und kommt immer mehr Menschen zugute.

Der Aufbau bzw. die Vervollkommnung der Infrastruktur für das Internet fördert dessen Verbreitung und Anwendung. Ende 2009 gab es in China bereits 384 Millionen Internetnutzer, 618 Mal mehr als im Jahr 1997; die Zahl der Internetnutzer wuchs durchschnittlich um 31,95 Millionen pro Jahr. Die Verbreitungsrate des Internets betrug 28,9%, das ist höher als der weltweite Durchschnitt; es gab 3,23 Millionen Webseiten in China, das ist ein Wachstum um das 2152fache gegenüber 1997. China verfügt über rund 230 Millionen IPv4-Adressen und steht damit weltweit an zweiter Stelle. 346 Millionen Menschen in China surfen mit einer Breitbandverbindung im Internet und 233 Millionen mit dem Handy. Früher konnte man sich praktisch nur mit einem DFÜ-Modem einwählen; heute surfen die meisten chinesischen Internetnutzer mit Breitband oder Handy. China steht unter den Entwicklungsländern in der ersten Reihe, was die Entwicklung und Verbreitung des Internets angeht.

Die chinesische Regierung unterstützt die Erforschung und Entwicklung des Internets der nächsten Generation nach Kräften; diese begann in China Ende der 1990er. Es gibt zahlreiche wichtige wissenschaftlich-technische Projekte wie das "zuverlässige Netzwerk der neuen Generation". Im Jahr 2001 wurde in Beijing das erste lokale Testnetzwerk für das Internet der nächsten Generation in China (NFCNET) eingerichtet; 2003 wurde ein öffentliches Pilotprojekt für das Chinesische Internet der nächsten Generation (CNGI) begonnen; damit hat in China die breite Erforschung, Entwicklung und den Aufbau eines Internets der nächsten Generation begonnen. China hat das weltweit größte IPv6-Pilotnetzwerk eingerichtet. Die dabei eingesetzte Technik von Routern kleiner und mittlerer Kapazität, der Bestätigung von IPv6-Quelladressen sowie für den Übergang zum Internet der nächsten Generation haben Weltniveau. Die technischen Konzepte Chinas für die internationale Domainregistrierung, Bestätigung von IPv6-Quelladressen, die Übersetzung von IPv4 in IPv6 usw. wurden von der Internet Engineering Task Force (IETF) anerkannt und sind nun Teil internationaler Internetstandards und -protokolle.

In China herrscht in Bezug auf die Entwicklung, Verbreitung und Anwendung des Internets ein Ungleichgewicht zwischen verschiedenen Regionen sowie zwischen Stadt und Land. Aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung, des Bildungsniveaus und des Standes der Informationstechnik in der Gesellschaft insgesamt entwickelt sich das Internet in Ostchina schnell, in Westchina jedoch nur langsam; es verbreitet sich in den Städten, aber kaum auf dem Land. Ende 2009 betrug die Verbreitungsrate des Internets in Ostchina 40,0% und in Westchina 21,5%; 72,2% der Internetnutzer wohnten in den Städten und 27,8% auf dem Land. China muss sich weiter bemühen, diese Kluft zwischen verschiedenen Regionen sowie zwischen Stadt und Land zu verringern.

Das Internet hat sich in China mit dem Strom der Reformen und der Öffnung entwickelt, es entsprach ihren Bedürfnissen und trieb sie voran. Mit der raschen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung sowie mit dem Wachstum der geistigen und kulturellen Bedürfnisse des Volkes in China wird sich das Internet weiter verbreiten und das Volk wird höhere Ansprüche an es stellen. Die chinesische Regierung wird die Entwicklung und Verbreitung des Internets weiter nach Kräften fördern und versuchen, die Verbreitungsrate in den kommenden fünf Jahren auf 45% zu steigern, damit das Internet immer mehr Menschen zugute kommt.

II. Förderung der breiten Nutzung des Internets

Das Internet hat die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in China vorangebracht. Im Bereich der Wirtschaft hat es Einzug in die traditionellen Sektoren gehalten; die Grenzen zwischen verschiedenen Branchen wurden verwischt; neue Formen von Handel und Dienstleistungen schießen aus dem Boden, neue Wirtschaftszweige entstehen. Das Internet spielt bei der wirtschaftlichen Umstrukturierung und beim Wandel des Entwicklungsmodells eine immer wichtigere Rolle. Auch aus Alltag, Beruf und Bildung ist das Internet nicht mehr wegzudenken; es hat in allen Bereichen einen tief greifenden Einfluss auf unser Leben.

Das Internet ist zu einer Triebkraft der chinesischen Wirtschaft geworden. Die Informationstechnik und die IT-Branche einschließlich des Internets leisten einen großen Beitrag zum raschen Wirtschaftswachstum. In den letzten 16 Jahren wuchs die Wertschöpfung der chinesischen IT-Branche im Durchschnitt um 26,6% pro Jahr; ihr Anteil am BIP stieg von weniger als 1% auf etwa 10%. Das Internet und die reale Wirtschaft verschmelzen immer weiter; die Nutzung des Internets transformiert und erneuert traditionelle Branchen und verändert ihr Entwicklungsmodell. Der Einsatz von Informationstechnik in der Forschung und Entwicklung sowie im Produktdesign, digitale Produktionsanlagen, der Einsatz von künstlicher Intelligenz bei Produktionsverfahren sowie die Vernetzung der Betriebsführung und des Managements werden in China rapide verbessert. Mit der Entwicklung und Nutzung des Internets ist eine Reihe neuer Branchen wie Industrieberatung, Software as a Service (SaaS) und Outsourcing entstanden. Informationstechnik trägt immer mehr zur selbstständigen Innovation, zum Energiesparen, zur Verringerung von Schadstoffemissionen sowie zur Beseitigung von Umweltverschmutzung bei. Die IT-Branche gilt als strategisches Element der Branchen mit geringer CO2-Emission. Im Jahr 2008 betrugen die Umsätze in der Internetbranche 650 Milliarden Yuan, davon entfielen 500 Milliarden Yuan auf die Fertigungsindustrie, das ist ein Sechzigstel des BIP Chinas und ein Zehntel der weltweiten Umsätze der Fertigungsindustrie im Internet. Das Marktvolumen von 19,84 Milliarden Yuan im Bereich SaaS nahm 2008 im Vergleich zum Vorjahr um 26% zu.

Das E-Business entwickelte sich in China schnell und verbreitete sich in Großunternehmen von der Bekanntgabe von Informationen, sowie von Einkauf und Absatz auf Produktdesign, Produktion, Planung und Management. In kleinen und mittleren Unternehmen stieg das Bewusstsein für E-Business beträchtlich; auch in diesen hält es allmählich Einzug. Das Marktvolumen des Online-Einzelhandels steigt ständig und wird nun schrittweise reguliert. Über 50% aller Großunternehmen haben ein System für das E-Business; über 30% der kleinen und mittleren Unternehmen suchen ihre Lieferanten im Internet und 24% betreiben Marketing per Internet; über 100 Millionen Chinesen haben Erfahrung mit Online-Einkäufen. Dienstleistungen für den E-Commerce wie digitale Identifizierung, elektronischer Zahlungsverkehr und Logistik werden optimiert.

Das Internet fördert die Entwicklung der Kulturbranche. Der Aufschwung von Online-Spielen, -Animationen, -Musik und -Filmen hat die Kulturbranche in China beträchtlich gestärkt. In den letzten fünf Jahren stieg das Marktvolumen von Internetwerbung jährlich um 30% und betrug im Jahr 2009 mehr als 20 Milliarden Yuan. Das Marktvolumen von Online-Spielen betrug 2009 25,8 Milliarden Yuan, eine Zunahme von 39,5% im Vergleich zu 2008; damit lag China weltweit im Spitzenfeld. Online-Literatur, -Musik, -Radio und -Fernsehen entwickelten sich ebenfalls rasch. Der ständig steigende Konsum von Online-Kultur führte zur Entstehung einer Reihe neuer Branchen und trug zu Umsatzsteigerungen in der Telekommunikationsbranche bei. Im März 2010 waren drei Dutzend chinesische Internetunternehmen in den USA, in Hongkong und auf dem chinesischen Festland an Börsen notiert. Die Online-Kulturbranche ist nun ein wichtiger Teil der Kulturbranche in China. Die Regierung förderte die Verbreitung hervorragender chinesischer Kultur per Internet, indem sie eine Reihe von Projekten für die gemeinsame Nutzung kultureller Ressourcen durchführte, über 300 000 Online-Datenbanken einrichtete und die Grundlagen eines umfangreichen Systems von kulturellen Datenbanken aufbaute, um die vielfältigen geistigen und kulturellen Bedürfnisse des Volkes zu befriedigen.

Das Internet trägt zur Transparenz der Regierung bei. Mitte der 1990er Jahre wurde das Projekt "Die Regierung im Internet" begonnen. Ende 2009 gab es in China mehr als 45 000 Regierungswebseiten. 75 nationale und dem ZK der KP Chinas unterstehende Behörden, 32 Provinzregierungen, 333 Stadtregierungen und über 80% der Kreisregierungen haben E-Goverment-Systeme eingerichtet und bieten Online-Dienste an. Diese haben die Arbeitseffizienz der Regierungen verschiedener Ebenen und die Transparenz ihrer Tätigkeit beträchtlich verbessert. In Artikel 15 der Vorschriften der Volksrepublik China über die Offenlegung von Informationen der Regierung, die 2008 erlassen wurden und in Kraft traten, heißt es: "Die Behörden sollen die Informationen der Regierung, die bekannt zu geben sind, durch leicht zugängliche Medien wie Regierungskommuniqués und -Webseiten, Pressekonferenzen, Zeitungen und Zeitschriften, Rundfunk und Fernsehen offen legen." Die Zentralregierung forderte die lokalen Regierungen der verschiedenen Ebenen auf, Strukturen aufzubauen, um in der Öffentlichkeit viel diskutierte Probleme rechtzeitig zu erklären und Fragen der Öffentlichkeit zu beantworten. Die Regierungen der verschiedenen Ebenen sind dabei, ihr System von Sprechern zu vervollkommnen. Maßgebliche Informationen werden über verschiedene Medien einschließlich des Internets rechtzeitig bekannt gegeben und die Öffentlichkeit wird über die Umsetzung politischer Maßnahmen, den Umgang mit Naturkatastrophen sowie Zwischenfälle im Bereich der öffentlichen Gesundheit und Sicherheit unterrichtet. Das Internet spielt eine immer wichtigere Rolle bei der Befriedigung der Informationsansprüche der Öffentlichkeit.

Das Internet spielt eine wichtige Rolle im Alltagsleben. Nach einer Umfrage verwendeten im Jahr 2009 etwa 230 Millionen Chinesen Suchmaschinen, um sich zu informieren; 240 Millionen kommunizierten mit Chatprogrammen; 46 Millionen lernten mit dem Internet oder besuchten Online-Kurse; 35 Millionen betrieben Online-Wertpapierhandel; 15 Millionen suchten per Internet eine Arbeitsstelle; 14 Millionen buchten Reisen im Internet. Immer mehr Menschen in China finden im Internet Informationen und neue Erkenntnisse, gründen Internet-Unternehmen, um ihre Träume zu verwirklichen, oder kommunizieren über das Internet, um engen Kontakt mit anderen zu halten. Nach dem Erdbeben von Wenchuan in der Provinz Sichuan und dem von Yushu in Qinghai sowie während der Dürre in Südwestchina berichteten Internetbenutzer online über die Situation in den Katastrophengebieten, initiierten Hilfsaktionen und bekundeten ihre Anteilnahme, was klar belegt, wie unersetzlich das Internet geworden ist. Es ist nun Teil der Arbeit und des Lebens.

Die chinesische Regierung unterstützt die Nutzung des Internets, insofern sie die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung vorantreibt, den öffentlichen Dienst verbessert sowie das Berufs- und das Alltagsleben erleichtert; sie strebt danach, rationale und ausgeglichene Strukturen für die Internetnutzung aufzubauen sowie seine Entwicklung und Nutzung zu verbessern. Die chinesische Regierung fördert die Entwicklung von Webseiten für E-Business und Bildung, den Aufbau von Strukturen für E-Goverment sowie neue Medien wie Online-Rundfunk und -Fernsehen; sie initiiert Online-Dienste unterschiedlichster Formen und Inhalte, um die Bedürfnisse des Volkes zu decken.

III. Schutz der Meinungsfreiheit der Bürger im Internet

Das Internet wird vielfach zur Verbreitung von Nachrichten und Informationen verwendet. Die chinesische Regierung fördert und unterstützt die Entwicklung des Internets als Massenmedium, bietet den Menschen zahlreiche Informationen an und schützt dabei nach dem Gesetz die Meinungsfreiheit sowie das Recht der Öffentlichkeit auf Information, Beteiligung, Meinungsäußerung und Kontrolle im Internet.

Das Internet ist eine wichtige Nachrichten- und Informationsquelle geworden. Seit es in China Einzug gehalten hat, wird es für die Verbreitung von Nachrichten und Informationen verwendet. Nachrichtenagenturen, Zeitungsverlage, Radio- und Fernsehsender in China, die über reiche Informationsquellen verfügen und einen guten Ruf haben, dehnten ihren Geschäftsbereich auf das Internet aus, um den Bedarf nach Nachrichten und Informationen zu befriedigen. Die Gründung von Nachrichtenportalen wie People's Daily (People.com.cn), Xinhua (Xinhuanet.com), CCTV.com und CNR.cn hat nicht nur die Verbreitung von maßgeblichen Nachrichten und Informationen beschleunigt, sondern auch neuen Entwicklungsraum für die herkömmlichen Medien erschlossen. Auch eine Reihe kommerzieller Webseiten sind als wichtige Nachrichten- und Informationsquellen bekannt. Für über 80% der Internetbenutzer ist das Netz die Quelle von Nachrichten. Das Internet hat nicht nur die Aktualität und Verlässlichkeit von Nachrichten gesteigert, sondern spielt auch eine besondere Rolle bei der Meldung wichtiger Ereignisse und der Befriedigung der Bedürfnisse nach Information. Es ist bereits zur Regel geworden, dass Parteitage der KP Chinas, Tagungen des NVK und der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) live im Internet übertragen werden.

Die chinesischen Bürger genießen in vollem Maße Meinungsfreiheit im Internet. Meinungsfreiheit ist in der Verfassung der Volksrepublik China verankert. Das Recht der Bevölkerung auf Meinungsfreiheit im Internet wird von der Verfassung und Gesetzen geschützt. Die Bürger Chinas können ihre Meinung auf verschiedene Art und Weise im Internet ausdrücken. Die Entwicklung des Internets in China ist durch regen Meinungsaustausch geprägt. Die Zahl der Beiträge in chinesischen Internetforen und Blogs ist so gewaltig wie in kaum einem anderen Land. Chinesische Webseiten bemühen sich, den Internetbenutzern Foren für ihre Meinung anzubieten. Rund 80% der Webseiten haben Internetforen. Derzeit gibt es in China mehr als eine Million solcher Foren und 220 Millionen Blogs. Nach stichprobenartigen Erhebungen werden jeden Tag drei Millionen Kommentare in Foren, zu Artikeln und auf Blogs veröffentlicht. Über 66% der Internetbenutzer hinterlassen häufig Kommentare im Internet, diskutieren über verschiedene Themen und veröffentlichen Kommentare und Forderungen. Neue Internet-Dienste wie Blogs, Mikroblogs, Videoportale und soziale Netzwerke entwickeln sich in China rasant und bieten den Benutzern neue Plattformen für den Meinungsaustausch. Die Internetbenutzer beteiligen sich aktiv an der Verbreitung von Informationen und bereichern als Informationsanbieter den Inhalt des Internets.

Das Internet spielt eine wichtige Rolle bei der Kontrolle: Die chinesische Regierung setzt sich dafür ein, es dem Volk zu ermöglichen, die Regierung zu kontrollieren, und legt großen Wert auf die Kontrollfunktion des Internets. Die Zentralregierung hat die lokalen Regierungen aufgefordert, Probleme, die im Internet angesprochen werden, unverzüglich zu untersuchen und zu lösen sowie die Öffentlichkeit über die Lösung zu informieren. Auf den meisten Regierungswebseiten sind die E-Mail-Adressen und Telefonnummern von Behörden zu erfahren, unter denen die Bürger auf Probleme der Regierungstätigkeit melden können. In den letzten Jahren wurde eine Reihe von Problemen gelöst, die so ans Tageslicht gebracht worden waren. Die Zentrale Disziplinkontrollkommission, das Oberste Volksgericht und die Oberste Volksstaatsanwaltschaft haben Webseiten einrichten lassen, damit die Bürger Korruptionsaffären online melden können. Die Meldungswebseiten der Kontrollabteilung der Disziplinkommission beim ZK der KP Chinas und des Nationalen Büros für die Vorbeugung gegen Korruption spielen eine wichtige Rolle bei der Ahndung und Verhütung von Korruption. Nach einer Umfrage werden diese Maßnahmen der Regierung von über 60% der Internetbenutzer positiv bewertet und als Symbol von Demokratie und Fortschritt in der chinesischen Gesellschaft betrachtet.

Die chinesische Regierung schenkt gesellschaftlichen Problemen und der öffentlichen Meinung, die im Internet zum Ausdruck kommen, große Aufmerksamkeit. Das Internet ist eine Brücke zwischen der Regierung und dem Volk; der öffentlichen Meinung im Internet wird daher so große Aufmerksamkeit zuteil wie nie zuvor. Die Regierung fand neue Wege, sich durch das Internet über die soziale Lage zu informieren und Vorschläge der Öffentlichkeit zu sammeln, so dass die Regierung sich verbessern kann und eine Regierung für das Volk wird. Die Führungskader informieren sich oft im Internet über die Wünsche des Volks und kommunizieren manchmal direkt mit Internetbenutzern, wobei sie mit ihnen über nationale Angelegenheiten diskutieren und Fragen beantworten. Es ist bereits zur Regel geworden, dass die Regierungen verschiedener Ebenen vor wichtigen Entscheidungen im Internet Meinungen dazu einholen. Im Verlauf der Tagungen des NVK und der PKKCV werden Kritik und Vorschläge im Internet erbeten. In den letzten drei Jahren wurden jährlich Millionen Vorschläge online gesammelt, die zur Vervollkommnung der Regierungstätigkeit beigetragen haben.

Als Kommunikationsmedium erleichtert das Internet den einfachen Leuten in höchstem Maße die Ausübung ihres Rechts auf Information, Beteiligung, Meinungsäußerung sowie Kontrolle und spielt eine wichtige Rolle dabei, dass die Regierung sich über die Wünsche des Volkes informieren, seine Bedürfnisse befriedigen und seine Interessen schützen kann. Die chinesische Regierung hält unbeirrbar daran fest, die Meinungsfreiheit der Bürger im Internet entsprechend der Gesetze zu schützen.

IV. Prinzipien und Praxis der Internetaufsicht

China hält daran fest, das Internet entsprechend den Gesetzen, wissenschaftlich und effektiv zu betreiben, und bemüht sich, dazu ein umfassendes System einzurichten, das im Rahmen der gesetzlichen Normen, der Aufsicht durch die Regierung, der Selbstkontrolle der Branche, der technischen Sicherheit, der Kontrolle durch die Öffentlichkeit und der Erziehung der Gesellschaft funktioniert. Das grundlegende Ziel der Internetaufsicht ist es, die Verbreitung des Internets, den ungehinderten Zugang sowie eine kontinuierliche und gesunde Entwicklung zu fördern, die Redefreiheit der Bürger im Internet entsprechend den Gesetzen zu schützen, die Informationsübertragung im Internet zu regulieren, die aktive und effiziente Benutzung des Internets zu fördern, Bedingungen für eine faire Marktkonkurrenz zu schaffen, die Rechte und Interessen der Bürger entsprechend den Gesetzen und der Verfassung zu schützen sowie die Informations- und die nationale Sicherheit aufrecht zu erhalten.

China betreibt das Internet entsprechend seiner Gesetze. Seit 1994 hat China eine Reihe von Gesetzen und Bestimmungen für die Internetaufsicht erlassen, z. B. den Beschluss des Ständigen Ausschusses des NVK über den Schutz der Internet-Sicherheit, das Gesetz der VRCh über elektronische Signaturen, die Bestimmungen der VRCh über Telekommunikation, die Verwaltungsvorschriften über Internetinformationsdienste, die Bestimmungen der VRCh über den Schutz von Computerinformationssystemen, die Bestimmungen über den Schutz von Internet-Übertragungsrechten, die Verwaltungsvorschriften über ausländische Investitionen im Bereich der Telekommunikation, die Verwaltungsvorschriften über den Schutz und die Sicherheit der Verbindung von Computerinformationsnetzwerken mit dem Internet, die Verwaltungsvorschriften über Nachrichten- und Internetdienste sowie die Verwaltungsvorschriften über Internetforen-Dienste. Für die Internetaufsicht sind auch Klauseln von Gesetzen relevant wie dem Strafrecht der VRCh, den Allgemeinen Bestimmungen des Zivilrechts der VRCh, dem Urheberrechtsgesetz der VRCh, dem Gesetz der VRCh über den Schutz von Minderjährigen und der Strafverordnung der VRCh für die Regelung der öffentlichen Sicherheit. China hält daran fest, wohldurchdachte sowie wissenschaftliche Gesetze zu erlassen und dabei die Entwicklung des Internets zu berücksichtigen. Gesetze und Bestimmungen über Bereiche wie den Betrieb der Backbone-Netze, Übertragungsstandards und Informationssicherheit legen die Verantwortung und Pflichten der Telekommunikations- und der Internetdienstanbieter, der zuständigen Behörden und der Internetbenutzer fest. Die Korrespondenzfreiheit und das Korrespondenzgeheimnis sind gesetzlich geschützt; gleichzeitig schreiben die Gesetze vor, dass die Bürger bei der Ausübung ihrer Freiheiten und Rechte den Interessen des Staates, der Gesellschaft und des Kollektivs sowie den legitimen Freiheiten und Interessen anderer nicht schaden dürfen. Keiner Organisation oder Einzelperson ist es gestattet, mit Hilfe von Telekommunikationsnetzwerken Handlungen zu begehen, die der nationalen Sicherheit, dem Gemeinwohl oder den legitimen Rechten und Interessen anderer schaden.

Die Regierung spielt die führende Rolle bei der Internetaufsicht. Die zuständigen Behörden schützen im Rahmen ihrer Amtspflichten die Rechte und Interessen der Bürger, das Gemeinwohl und die nationale Sicherheit. Die für die Telekommunikation zuständigen Regierungsabteilungen regulieren die Internetbranche einschließlich der chinesischen Domains und IP-Adressen. China praktiziert entsprechend seinen Verwaltungsvorschriften für Internetdienstanbieter ein System, nach dem kommerzielle Internetdienstanbieter Lizenzen erwerben und nicht-kommerzielle Anbieter sich registrieren müssen. Presse-, Verlags-, Bildungs- und Gesundheitsbehörden haben entsprechend diesen Vorschriften Lizenzsysteme für Internetinformationsdienste in den Bereichen Verlagswesen, Bildung, Medizin und Pharmazie sowie medizinische Geräte eingeführt. Die Behörden für öffentliche Sicherheit und andere Behörden der Exekutive sind für Sicherheitsinspektionen und -aufsicht im Internet zuständig und verfolgen entsprechend den Gesetzen rechtswidrige Handlungen und Verbrechen.

Die Regierung fördert die Selbstkontrolle der Branche und die Kontrolle durch die Öffentlichkeit. Im Mai 2001 wurde der Internetverband Chinas gegründet, eine landesweite Branchenvereinigung mit dem Ziel, die Entwicklung der Internetbranche zu fördern sowie den Internetbenutzern und der Regierung bei Entscheidungsfindungen zu helfen. Der Internetverband hat u. a. die Vereinbarung der chinesischen Internetbranche über die Selbstkontrolle, die Vorschriften der Selbstkontrolle zum Verbot der Verbreitung pornografischer und anderer schädlicher Informationen auf Webseiten, die Vereinbarung über die Selbstkontrolle zur Bekämpfung von Schadprogrammen (Malware), die Vereinbarung über die Selbstkontrolle von Blog-Diensten, die Vereinbarung über die Selbstkontrolle zur Bekämpfung von Viren im Internet und die Erklärung über die Selbstkontrolle der Internetbranche zum Urheberrecht beschlossen, um die gesunde Entwicklung des Internets zu fördern. Der Internetverband Chinas hat unablässige Anstrengungen zur Bekämpfung von Spam unternommen, so dass Spam-Nachrichten aus China im Jahr 2009 nur mehr 4,1% der weltweiten Zahl ausmachten, während der Anteil im Jahr 2002 noch 23% betragen hatte. Um die Kontrolle des Internets durch die Öffentlichkeit zu verstärken, hat China seit 2004 ein Beschwerdezentrum für rechtswidrige Handlungen und schädliche Informationen im Internet, eine Website für Beschwerden gegen Verbrechen im Internet, die Hotline-Telefonnummer 12321 für Anzeigen gegen schädliche Informationen und Spam im Internet sowie die Hotline 12390 für Anzeigen gegen Pornografie und illegale Publikationen eingerichtet und im Januar 2010 die Verfahrensbestimmungen über Anzeigen gegen pornografische und vulgäre Informationen auf Internet- und WAP-Seiten erlassen. Die chinesische Regierung wird die Internetbranche weiter unterstützen, sie wird den Branchenorganisationen ermöglichen, ihre Rolle zu entfalten, sowie die legitimen Rechte der Öffentlichkeit, rechtswidrige Informationen und Handlungen im Internet anzuzeigen, entsprechend der Gesetze schützen.

Die Regierung befürwortet die Unterdrückung der Übertragung rechtswidriger Informationen mit technischen Maßnahmen. Entsprechend den Charakteristika des Internets und entsprechend den Erfordernissen einer effektiven Internetaufsicht tritt die chinesische Regierung dafür ein, im Rahmen der Gesetze und in Anlehnung an international übliche Praktiken rechtswidrige Informationen, die der nationalen Sicherheit, dem Gemeinwohl oder Minderjährigen schaden, mit technischen Maßnahmen zu unterdrücken. In Gesetzen und Vorschriften wie dem Beschluss des Ständigen Ausschusses des NVK über den Schutz der Internet-Sicherheit, den Telekommunikationsvorschriften der VRCh, den Verwaltungsvorschriften über Internetdienstanbieter sowie den Verwaltungsvorschriften über den Schutz und die Sicherheit von Computernetzwerken und des Internets ist eindeutig festgelegt, dass es streng verboten ist, Informationen zu übertragen, die den Sturz der Staatsmacht, die Unterminierung der nationalen Einheit, die Schädigung des Ansehens des Staates und die Verletzung nationaler Interessen, die Entfachung von Rassenhass und Sabotage der Eintracht der Volksgruppen, die Werbung für häretische Sekten, die Verbreitung von Pornografie, die Verherrlichung von Gewalt und die Verletzung legitimer Interessen anderer zum Inhalt haben. Nach diesen Gesetzen und Vorschriften müssen die Telekommunikationsbetreiber sowie Internetdienstanbieter Strukturen für die Sicherheit des Internetbetriebs etablieren und die Übertragung dieser illegalen Informationen mit technischen Maßnahmen unterbinden.

Die Regierung verstärkt die Rechtsstaatlichkeit und die moralische Erziehung im Internet. Der Fortschritt des Internets hängt mit dem Rechtsbewusstsein und dem moralischen Stand der ganzen Gesellschaft zusammen. Die chinesische Regierung unterstützt die Bildungstätigkeit im Internet zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und der Moral, ermutigt die Medien und gesellschaftliche Organisationen, sich daran zu beteiligen, und regt an, die entsprechende Bildungstätigkeit im Internet in die Lehrpläne der Grund- und Mittelschulen aufzunehmen. Sie betont besonders die Rolle der Jugend- und der Frauenorganisationen bei der Volksbildung im Internet und regt diese Organisationen dazu an, gemeinnützige Aktivitäten zu veranstalten, um Wissen über korrekte Benutzung des Internets zu verbreiten.

Die Regierung schützt minderjährige Internetbenutzer. Minderjährige stellen einen sehr großen Anteil der Internetzbenutzer. Ende 2009 waren unter den 384 Millionen Internetbenutzern etwa ein Drittel Minderjährige. Das Internet übt einen wachsenden Einfluss auf junge Menschen aus. Gleichzeitig ist zu beobachten, dass rechtswidrige und schädliche Informationen aus dem Internet wie Pornografie der körperlichen und geistigen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen massiv schaden, was großes Aufsehen erregt. Die chinesische Regierung misst dem Jugendschutz im Internet große Bedeutung bei und räumt ihm beim Schutz der Informationssicherheit im Internet Priorität ein. Im Gesetz der VRCh über den Schutz der Minderjährigen ist festgelegt, dass die Regierung aktiv verhindern muss, dass Minderjährige internetsüchtig werden; keine Organisation oder Einzelperson darf elektronische Publikationen oder Informationen im Internet zur Verfügung stellen, die Pornografie, Gewalt, Mord, Horror, Glücksspiel oder andere jugendgefährdende Elemente zum Inhalt haben; dergleichen darf nicht an Minderjährige verkauft, verliehen oder auf andere Weise verbreitet werden. Der Staat fördert die Entwicklung neuer Internet-Hilfsmittel zum Schutz Minderjähriger sowie die Bereitstellung jugendgerechter Internet-Produkte und -Dienstleistungen. Familien, Schulen und die Gesellschaft sollen beim Jugendschutz im Internet am gleichen Strang ziehen, um jugendgerechte Verhältnisse zu schaffen. Die chinesische Regierung fördert aktiv einen "Mütterbildungsplan", der dazu beitragen soll, dass Eltern ihren Kindern Hinweise für die korrekte Benutzung des Internets geben.

Die Regierung engagiert sich für den Schutz digitalen Eigentums. Seit 2000 hat China das Urheberrechtsgesetz revidiert, die Verwaltungsverordnung über den Schutz des Urheberrechts von Online-Werken erlassen und entsprechende juristische Erläuterungen herausgegeben, die den rechtlichen Rahmen für den Schutz digitalen Eigentums bilden. Die Behörden, die für den Schutz des Urheberrechts zuständig sind, verfolgen mit Nachdruck Urheberrechtsverletzungen und Raubkopien im Internet. Die zuständigen Regierungsabteilungen haben gemeinsam zahlreiche Säuberungskampagnen gegen wiederholte Urheberrechtsverletzungen sowie massive Fälschungen und Raubkopien durchgeführt. China wird weiterhin Untersuchungen für einen besseren Schutz geistigen Eigentums im Internet anstellen und strebt nach einem Gleichgewicht zwischen dem Schutz des Gemeinwohls und der Förderung von Kreativität.

Die Privatsphäre der Bürger im Internet ist gesetzlich geschützt. Dieser Schutz zielt auf das Sicherheitsgefühl und das Vertrauen der Menschen in das Internet ab. Die chinesische Regierung arbeitet aktiv daran, die entsprechende Gesetzgebung zu verbessern, Internetdienstleistungen zu standardisieren sowie die Strukturen zum Schutz der Privatsphäre der Bürger im Internet zu vervollkommnen. Der Beschluss des Ständigen Ausschusses des NVK über den Schutz der Internet-Sicherheit legt fest, dass das rechtswidrige Abfangen, Fälschen und Löschen von E-Mails und anderen elektronischen Daten anderer eine Verletzung der Korrespondenzfreiheit bzw. des Korrespondenzgeheimnisses darstellen kann, was als Straftat eingestuft und entsprechend geahndet wird. Nach den Regelungen der Selbstkontrolle obliegt es den Internetdienstanbietern, die Geheimnisse der Internetbenutzer zu schützen. Sie sind verpflichtet, Garantien über den Schutz der Privatsphäre ihrer Kunden zu veröffentlichen, ihnen die Möglichkeit von Reklamationen im Fall der Nichteinhaltung dieser Zusicherungen zu geben und effektive Maßnahmen zum Schutz ihrer Privatsphäre zu ergreifen.

Die chinesische Regierung untersucht aktiv Mittel und Wege zur gesetzlichen, wissenschaftlichen und effektiven Internetaufsicht und hat dafür ein Modell entwickelt, das den chinesischen Gegebenheiten sowie international üblichen Praktiken entspricht. Die Internetaufsicht ist ein Prozess der ständigen Praxis, und die chinesische Regierung wird die Internetaufsicht in der Praxis weiter vollkommnen.

V. Schutz der Internet-Sicherheit

Sicherheit ist eine Voraussetzung für die gesunde Entwicklung und effektive Benutzung des Internets. Sicherheitsprobleme werden zurzeit immer auffallender und erregen in allen Ländern Besorgnis. Auch China ist mit schwerwiegenden Gefährdungen der Online-Sicherheit konfrontiert. Die Internet-Sicherheit effektiv zu schützen, ist einer der wichtigsten Bereiche der Internetaufsicht in China sowie ein unabdingbares Gebot der nationalen Sicherheit und des Gemeinwohls. Die chinesische Regierung ist der Ansicht, dass das Internet ein wichtiges Element der nationalen Infrastruktur ist, dass das Internet auf chinesischem Territorium in den Hoheitsbereich Chinas fällt sowie dass die Souveränität Chinas über das Internet im eigenen Land zu respektieren und zu schützen ist. Die Bürger der VRCh sowie ausländische Staatsbürger, Körperschaften und andere Organisationen in der VRCh haben die Gesetze und Bestimmungen des Landes einzuhalten und die Internet-Sicherheit bewusst zu schützen, während sie das Recht und die Freiheit genießen, das Internet zu benutzen.

Die Internet-Sicherheit ist gesetzlich geschützt. Zum Schutz der Internet-Sicherheit enthalten das Strafgesetz der VRCh, der Beschluss des Ständigen Ausschusses des NVK über den Schutz der Internet-Sicherheit, das Gesetz der VRCh über Verwaltungsstrafen im Bereich der öffentlichen Sicherheit, die Bestimmungen der VRCh über die Telekommunikation, die Bestimmungen der VRCh zum Schutz von Computerinformationssystemen, die Verwaltungsvorschriften über Internetinformationsdienste sowie die Verwaltungsvorschriften über den Schutz und die Sicherheit der Verbindung von Computerinformationsnetzwerken mit dem Internet Klauseln, welche die gesunde Entwicklung des Internets in China fördern, die nationale Sicherheit und das Gemeinwohl sowie die legitimen Rechte von Einzelpersonen, Körperschaften und anderen Organisationen schützen sollen. In Artikel 6 der Bestimmungen der VRCh über die Telekommunikation heißt es: "Die Sicherheit von Telekommunikationsnetzwerken und -informationen sind gesetzlich geschützt. Keine Organisation oder Einzelperson darf mittels Telekommunikationsnetzwerken Handlungen setzen, welche die nationale Sicherheit, das Gemeinwohl oder die legitimen Rechte und Interessen anderer gefährden."

Die Sicherheit des Datenflusses im Internet ist geschützt. Freiheit und Sicherheit des Datenflusses im Internet sind nicht voneinander zu trennen. Der ungehinderte Fluss von Daten ist nur möglich, wenn seine Sicherheit gewährleistet ist. Die chinesische Regierung schenkt der Sicherheit des Datenflusses im Internet große Aufmerksamkeit, leitet die Menschen dazu an, Netzwerke im Einklang mit den Gesetzen zu betreiben sowie das Internet anständig und korrekt zu benutzen. Der Beschluss des Ständigen Ausschusses des NVK über den Schutz der Internet-Sicherheit, die Bestimmungen der VRCh über die Telekommunikation und die Verwaltungsvorschriften über Internetinformationsdienste legen eindeutig fest, dass keine Organisation oder Einzelperson Kommunikationsnetzwerke wie das Internet benutzen darf, um Informationen herzustellen, zu kopieren, zu verbreiten oder zu übertragen, welche die Grundprinzipien der Verfassung oder der nationalen Sicherheit gefährden, Staatsgeheimnisse preisgeben, die Staatsmacht oder die nationale Einheit untergraben, das Ansehen des Staates oder nationale Interessen schädigen, zu Rassenhass oder nationaler Diskriminierung aufhetzen, die Eintracht der Volksgruppen oder die staatliche Religionspolitik sabotieren, häretische Sekten und Aberglauben verherrlichen, Gerüchte verbreiten, die gesellschaftliche Ordnung stören oder die Stabilität untergraben, Pornografie, Glücksspiele, Gewalt, Mord, Horror, Aufrufe zu Straftaten, üble Nachrede sowie Verleumdungen enthalten oder auf andere Weise den legitimen Interessen anderer schaden, sowie andere Inhalte, die nach Gesetzen oder Verwaltungsverordnungen verboten sind. Diese Gesetze und Bestimmungen bilden die Rechtsgrundlage für den Schutz der Internet-Informationssicherheit, an die sich chinesische Bürger, ausländische Bürger, Körperschaften und andere Organisationen in China halten müssen.

Internetkriminalität wird entsprechend den Gesetzen bekämpft. Seit einigen Jahren steigt die Tendenz der Internetkriminalität in China; außerdem lässt sich die Tendenz feststellen, dass traditionelle Verbrechen mit Internetkriminalität Hand in Hand gehen. Eigentumsdelikte wie Online-Betrug und -Diebstahl nehmen rasch zu. Die Erstellung und Verbreitung von Computerviren sowie das Eindringen in und Angriffe auf Computersysteme und Netzwerke werden immer häufiger. Straftaten wie die Verbreitung von Pornografie und Glücksspiel im Internet sind immer noch gravierend. Im Jahr 1998 registrierten die Sicherheitsbehörden 142 Fälle von Internetkriminalität; im Jahr 2007 stieg diese Zahl auf 29 000, 2008 auf 35 000 und 2009 betrug sie 48 000. Um die Internetkriminalität effektiv zu bekämpfen, sieht das Strafgesetz der VRCh eine strafrechtliche Ahndung von Verbrechen im Internet vor; für Handlungen, die nicht als Straftaten eingestuft werden, sehen die Strafverordnung der VRCh für die Regelung der öffentlichen Sicherheit, die Verwaltungsvorschriften über den Schutz und die Sicherheit der Verbindung von Computerinformationsnetzwerken mit dem Internet sowie andere Gesetze und Bestimmungen Verwaltungsstrafen vor.

Hacker-Angriffe jeglicher Form werden bekämpft. China ist so wie andere Länder mit ernsten Gefährdungen durch Straftaten wie Hacker-Angriffen und Internetviren konfrontiert. China gehört zu den Ländern, die am stärksten durch Hacker-Angriffe gefährdet sind. Nach unvollständigen Erhebungen wurden im Jahr 2009 mehr als eine Million chinesische IP-Adressen vom Ausland aus kontrolliert, rund 42 000 chinesische Webseiten wurden von Hackern manipuliert und jeden Monat wurden mehr als 18 Millionen Computer in China mit dem Wurm "Conficker" infiziert, das waren etwa 30% aller betroffenen Computer weltweit. Das chinesische Gesetz verbietet Hacker-Angriffe jeglicher Form. Der Beschluss des Ständigen Ausschusses des NVK über den Schutz der Internet-Sicherheit legt eindeutig fest, dass Handlungen, "welche die Sicherheit von Netzwerken sabotieren und als Straftaten eingestuft werden wie die vorsätzliche Erstellung und Übertragung von Schadprogrammen wie Computerviren, Angriffe auf Computersysteme und Telekommunikationsnetzwerke" nach den relevanten Bestimmungen des Strafgesetzes geahndet werden. Artikel 285 und 286 des Strafgesetzes der VRCh sehen konkrete Strafen für die rechtswidrige Beschaffung von Computerdaten sowie für die Bereitstellung von Programmen und Werkzeugen vor, die speziell für Computerangriffe oder die rechtswidrige Kontrolle von Computersystemen eingesetzt werden.

Jedes Land hat seine eigenen Verhältnisse und kulturellen Traditionen; die Anliegen verschiedener Länder um die Internet-Sicherheit variieren dementsprechend, was zu respektieren ist. Wir wollen Unterschiede zurückstellen und nach Harmonie streben sowie mittels Austauschs die Entwicklung vorantreiben und die Internet-Sicherheit gemeinsam schützen.

VI. Aktiver internationaler Austausch und Zusammenarbeit

Das Internet der verschiedenen Länder ist miteinander verbunden, untersteht jedoch der Souveränität des jeweiligen Landes. Daher ist es notwendig, den internationalen Austausch und die Zusammenarbeit in diesem Bereich zu verstärken. China tritt dafür ein, auf der Grundlage von Gleichberechtigung und gegenseitigem Nutzen aktiv Austausch und Kooperation zu betreiben, gemeinsam die Verantwortung für die weltweite Internet-Sicherheit zu tragen sowie eine gesunde und geordnete Entwicklung des Internets zu fördern, damit alle Länder von den Chancen und Erfolgen der Entwicklung des Internets profitieren können.

Die chinesische Regierung hat schon immer internationalen Austausch und Zusammenarbeit im Bereich des Internets unterstützt und sich aktiv daran beteiligt. China entsandte Delegierte zu allen Sitzungen des Weltgipfels zur Informationsgesellschaft (WSIS) und anderen wichtigen internationalen und regionalen Konferenzen. China schenkte der regionalen Kooperation hinsichtlich der Internet-Sicherheit stets große Aufmerksamkeit. Im Jahr 2009 wurde eine Rahmenvereinbarung über die Zusammenarbeit im Bereich der Internet-Sicherheit zwischen China und dem Rat der Telekommunikationsregulierungsbehörden der ASEAN (ATRC) sowie das Kooperationsabkommen zum Schutz der internationalen Informationssicherheit zwischen den Regierungen der Mitgliedsstaaten der Shanghaier Kooperationsorganisation unterzeichnet. Die chinesischen Organe für öffentliche Sicherheit nahmen zur Bekämpfung der Internetkriminalität an internationalen Kooperationen wie der Interpol-Arbeitsgruppe zur Computerkriminalität in Asien und im Südpazifik sowie an der US–China Joint Liaison Group (JLG) teil und führten bilaterale und multilaterale Gespräche mit den USA, Großbritannien, Deutschland, Italien, Hongkong etc. zu diesem Thema. Seit 2006 wurden diese Organe nach Anforderungen von über vierzig Ländern und Regionen in mehr als 500 Fällen von Hacker-Angriffen, Kinderpornografie, Internet-Betrug u. ä. aktiv. China förderte die Einrichtung bilateraler Dialog- und Austauschstrukturen in Bezug auf das Internet und veranstaltete seit 2007 ein Chinesisch-US-amerikanisches Forum über das Internet und eine Chinesisch-britische Round-Table-Konferenz über das Internet. Die chinesische Regierung hat seit 2000 Dutzende Delegationen in mehr als vierzig Länder in Asien, Europa, Nordamerika, Südamerika und Afrika entsandt, um bei der Entwicklung und Regelung des Internets von anderen Ländern und Regionen zu lernen, und setzt deren positive Erfahrungen in China um.

China plädiert dafür, die Rolle der UNO bei der internationalen Regulierung des Internets zu fördern und im Rahmen der UNO eine weltweit demokratisch bestimmte, anerkannte und unparteiische internationale Organisation für die Internetaufsicht zu schaffen. Die grundlegenden technischen Ressourcen des Internets bedingen seine Entwicklung und Sicherheit. China vertritt die Ansicht, dass alle Länder das gleiche Recht auf die Kontrolle über die grundlegenden Ressourcen des Internets haben und dass auf der Grundlage der bestehenden Aufsichtsmechanismen eine multilaterale und transparente Struktur gegründet werden soll, um diese Ressourcen angemessen zu verteilen und eine weltweit ausgewogene Entwicklung des Internets zu ermöglichen.

Alle Länder sollen auf der Grundlage von Gleichberechtigung und gegenseitigem Nutzen sowie in verschiedenen Formen und auf verschiedenen Ebenen Austausch und Zusammenarbeit in Bezug auf das Internet betreiben. Die Regierungen aller Länder können in bilateralen Strukturen ihre Standpunkte, Erfahrungen und Maßnahmen ihrer Internet-Politik, -Gesetzgebung, -Sicherheit etc. austauschen und Meinungsverschiedenheiten durch gleichberechtigte Verhandlungen ausräumen. Sie sollten Organisationen der Internetbranche dabei unterstützen, den internationalen Austausch zu organisieren bzw. daran teilzunehmen, um so zu gemeinsamen Erkenntnissen zu gelangen und die Probleme der Internetbranche gemeinsam zu lösen. Die Entwicklung des Internets wirft neue wissenschaftliche und ethische Fragen auf, so dass Experten und Gelehrte aller Länder zum wissenschaftlichen Austausch ihrer Forschungsergebnisse angeregt werden sollen. Die Exekutivorgane aller Länder sollten die Zusammenarbeit bei der Vorbeugung und Bekämpfung der Internetkriminalität intensivieren und multilaterale bzw. bilaterale Kooperationsstrukturen einrichten, um grenzüberschreitenden Internet-Verbrechen entgegenzuwirken, die sich zusehends verschlimmern.

China ist bereit, alle Länder an den Entwicklungschancen des Internets in China teilhaben zu lassen. China wird unbeirrt an der Politik der Reformen und der Öffnung festhalten und die Internetbranche im Rahmen der Gesetze konsequent nach außen öffnen. Unternehmen aus allen Ländern sind willkommen, entsprechend den Verwaltungsvorschriften über ausländische Investitionen im Bereich der Telekommunikation in die chinesische Internetbranche einzusteigen und die Entwicklungschancen des Internets in China zu nutzen. China hält seine allgemeinen Pflichten und Zusagen als WTO-Mitglied ein, schützt die legitimen Interessen ausländischer Unternehmen in China und bietet ihnen günstige Dienstleitungen für ihren legitimen Geschäftsbetrieb in der Internetbranche.

Schlusswort

Die Politik der Reformen und der Öffnung, die stetige Entwicklung der Wirtschaft sowie moderne Techniken und Erfahrungen aus dem Ausland haben zur raschen Entwicklung des Internets in China beigetragen. Diese hat die Entwicklung Chinas in den Bereichen Wissenschaft und Technik, Wirtschaft, Politik, Kultur und Gesellschaft besonders gefördert sowie zum gesellschaftlichen Fortschritt und zur Verbesserung des Lebensstandards des Volkes beigetragen. Die chinesische Regierung wird die Entwicklung des Internets weiterhin fördern und unterstützt den Einsatz neuer Technologien für das Angebot neuer Dienstleistungen, um der ständig steigenden Nachfrage der Bevölkerung gerecht zu werden.

In China entwickelt sich das Internet nach wie vor rasch, so dass sich die Situation ständig verändert und neue Fragen auftauchen. Die chinesische Regierung wird am Grundprinzip festhalten, das Internet entsprechend der Gesetze zu betreiben, ausgehend von der nationalen Lage sowie von den inhärenten Charakteristika und Entwicklungsgesetzen des Internets die wissenschaftliche Entwicklung durch eine effektive Aufsicht fördern, um damit einen Beitrag zur Weiterentwicklung des globalen Internets zu leisten.