Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China

September 2010 Beijing

Vorwort

China ist das bevölkerungsreichste Entwicklungsland der Welt. Mit 1,3 Milliarden Einwohnern verfügt China über reiche Arbeitskraftreserven. Die chinesische Regierung ist ständig mit der Aufgabe konfrontiert, aktiv Arbeitskraftreserven zu erschließen, ihr individuelles Potenzial und ihren individuellen Wert zu entfalten, die umfassende Entwicklung der Menschen zu fördern, die Modernisierung sowie den Aufbau des Landes durch manuelle und geistige Arbeitskraft zu unterstützen, um China von einem Land mit zahlenmäßig reichen Arbeitskraftreserven in ein Land mit hoch qualifizierten Arbeitskraftreserven zu verwandeln; die Regierung treibt diese wichtigen Angelegenheiten unermüdlich voran.

Seit der Gründung der Volksrepublik China und insbesondere seit Beginn der Reformen und der Öffnung Ende der 1970er Jahre hat die chinesische Regierung den Menschen in den Mittelpunkt gestellt und die Richtlinie verfolgt, Arbeit, Wissen, Fachkräfte und schöpferische Tätigkeit zu würdigen. China hat zahlreiche politische Maßnahmen ergriffen, um Beschäftigungsprobleme zu lösen sowie das Bildungswesen, Wissenschaft und Technik, die Kultur, das Gesundheitswesen und die soziale Absicherung zu fördern, um günstige Bedingungen für eine umfassende Entwicklung der Menschen zu schaffen. Die Beschäftigungslage in China ist derzeit im Großen und Ganzen stabil; der Bildungsstand und der Gesundheitszustand der Bevölkerung wird deutlich verbessert. China bildet die für den nationalen Aufbau dringend benötigten Fachkräfte in großer Zahl heran; sie spielen eine wichtige Rolle bei der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung. Entsprechend den Erfordernissen des Aufbaus einer sozialistischen Marktwirtschaft und, um eine wissenschaftliche Entwicklung sowie gesellschaftliche Harmonie zu fördern, betont die chinesische Regierung die grundlegende Rolle des Marktes bei der Allokation von Arbeitskräften, treibt die strukturellen Reformen der Wirtschaft, von Wissenschaft und Technik, des Bildungswesens usw. nach Kräften voran, vertieft unablässig die Reform des Kader- und Personalwesens, verfolgt die Strategie, das Land durch Wissenschaft, Bildung und Fachkräfte stark zu machen, und praktiziert eine aktive Beschäftigungspolitik. Die Regierung hat Strukturen für die Ausbildung, die Anziehung, den Einsatz und den Schutz von Arbeitskräften geschaffen bzw. verbessert und den Aufbau eines entsprechenden Rechtssystems beschleunigt. Sie geht einen Weg zur Erschließung der Arbeitskraftreserven, der den chinesischen Gegebenheiten entspricht.

I. Die Beschäftigungslage in China

Eine große Bevölkerungszahl und reiche Arbeitskraftreserven sind grundlegende Kennzeichen der Lage in China. Die Regierung ergreift seit mehreren Jahren wirksame politische Maßnahmen, um die Erschließung und den Einsatz der Arbeitskraftreserven deutlich zu intensivieren, wodurch sich die Beschäftigungslage in China deutlich verändert hat.

Ständige Vergrößerung des Umfangs der Arbeitskraftreserven

Ende 2009 hatte China 1 334 740 000 Einwohner (die Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao sowie die Provinz Taiwan nicht eingerechnet), davon waren 1 069 690 000 arbeitsfähig, das ist ein Wachstum von 112,67 Millionen gegenüber dem Jahr 2000. 779,95 Millionen Menschen waren erwerbstätig, das sind 59,10 Millionen mehr als 2000; 311,20 Millionen davon lebten in den Städten, ein Wachstum von 79,69 Millionen gegenüber 2000.

Deutliche Erhöhung des Bildungsstandes der Bevölkerung

China verfolgt die Strategie, das Bildungswesen vorrangig zu entwickeln, und hat ein umfassendes modernes Bildungssystem für die Bevölkerung etabliert. Im Jahr 2000 wurde praktisch das Ziel erreicht, die neunjährige Schulpflicht durchzusetzen und das Analphabetentum unter Jugendlichen und Menschen mittleren Alters zu beseitigen. Die Zahl der Schüler in den Oberstufen der Mittelschulen wurde stark erhöht, die Fachschulbildung besonders gestärkt und die Hochschulbildung ständig ausgeweitet. 2009 besuchten landesweit 24,3428 Millionen Schüler die Oberstufe der Mittelschule und 21,9516 Millionen eine Fachschule. An den Hochschulen gab es 21,4466 Millionen Studierende in Bakkalaureats- und 1,4049 Millionen in Magister-Studiengängen. Mit der Entwicklung des Bildungswesens hat sich der Bildungsstand der Beschäftigten beträchtlich erhöht. Ende 2009 hatte die Bevölkerung Chinas im Alter ab 15 Jahren eine Schulbildung von durchschnittlich 8,9 Jahren genossen. Menschen im erwerbsfähigen Alter hatten eine Schulbildung von durchschnittlich 9,5 Jahren und 9,9 Prozent von ihnen hatten eine Hochschulbildung. Neue Arbeitskräfte hatten eine Schulbildung von durchschnittlich 12,4 Jahren.

Optimierung der Beschäftigungsstruktur

Mit der wirtschaftlichen Entwicklung Chinas und Rationalisierung der Wirtschaftssektoren ist der Anteil der Beschäftigten im primären Sektor beträchtlich gefallen, während er im tertiären Sektor merklich zugenommen hat. Im Jahr 2000 waren 50,0 Prozent der Beschäftigten im primären, 22,5 Prozent im sekundären und 27,5 Prozent im tertiären Sektor tätig. Im Jahr 2009 betrugen die Anteile 38,1 Prozent, 27,8 Prozent und 34,1 Prozent.

Wichtige Fortschritte bei der Entwicklung von Fachkräften

Fachkräfte sind Menschen mit bestimmten Fachkenntnissen bzw. -fertigkeiten, die sich mit schöpferischer Tätigkeit beschäftigen und einen gesellschaftlichen Beitrag leisten; unter den Arbeitskräften weisen sie besonders hohe Qualifikationen und Fähigkeiten auf. Die chinesische Regierung setzt zahlreiche Richtlinien und politische Maßnahmen um, um den Aufbau eines Kontingentes von Fachkräften für Partei- und Regierungsarbeit sowie Unternehmensführung, technische und hoch qualifizierte Fachkräfte sowie praktisch orientierte Fachkräfte für die Landwirtschaft und die Sozialarbeit zu fördern. Durch die Bemühungen der letzten Jahre konnte die Gesamtzahl der Fachkräfte stetig erhöht, ihre Qualifikation deutlich verbessert, ihre Verteilung nach Fachgebieten optimiert und ihr Einsatz effizienter gestaltet werden. Ende 2008 verfügte China über 114 Millionen Fachkräfte.

Bessere Arbeitsbedingungen durch höhere Einkommen, besseres Gesundheitswesen und Sozialversicherung

Mit der stetigen und raschen Entwicklung der Gesellschaft und der Wirtschaft nimmt das Einkommen der Bevölkerung ständig zu. Das verfügbare Durchschnittseinkommen der Stadtbevölkerung ist von weniger als 100 Yuan Renminbi im Jahr 1949 auf 15 781 Yuan pro Kopf im Jahr 2008 gestiegen und das Netto-Einkommen der Landbevölkerung von 44 auf 4761 Yuan pro Kopf. Die Regierung treibt den Aufbau des öffentlichen Gesundheitswesens nach Kräften voran, um die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen. Ende 2009 gab es landesweit 289 000 Einrichtungen zur medizinischen Versorgung mit 5,22 Millionen medizinischen Fachkräften und 3,96 Millionen Betten. In den letzten Jahren hat die chinesische Regierung den Aufbau eines Sozialversicherungssystems vorangetrieben und die Einrichtung eines solchen Systems für die Stadt- und die Landbevölkerung beschleunigt, mit dem Ziel, jedem das Existenzminimum zu sichern. 235,5 Millionen Stadtbewohner sind an der grundlegenden Rentenversicherung beteiligt. Mehr als 1,2 Milliarden Menschen sind an der grundlegenden Krankenversicherung für die Arbeiter, Angestellten und andere Bewohner in den Städten bzw. an der neuen genossenschaftlichen Krankenversicherung auf dem Land beteiligt. 127,15 Millionen Menschen sind an der Arbeitslosen-, 148,96 Millionen an der Arbeitsunfall- und 108,76 Millionen an der Entbindungsversicherung beteiligt. Die Regierung hat ein System zur Sicherung des Existenzminimums eingerichtet, das Ende 2009 23,477 Millionen Stadtbewohnern und 47,593 Millionen Menschen auf dem Land Unterstützung gewährte. Durch die planmäßige und organisierte Bekämpfung der Armut ist die Zahl der armen Menschen auf dem Land auf 35,97 Millionen im Jahr 2009 gesunken und ihr Anteil beträgt nun 3,6 Prozent.

II. Das Rechtssystem für die Entwicklung der Arbeitskraftreserven

China verfolgt die Strategie, das Land rechtsstaatlich zu regieren, und fördert aktiv eine demokratische und wissenschaftliche Gesetzgebung, um das Recht aller Menschen auf eine gerechte und gleichberechtigte Entwicklung sowie die wissenschaftliche Entwicklung von Arbeitskraftreserven gesetzlich zu schützen. Nach mehrjähriger Entwicklung ist in China ein Rechtssystem für die Erschließung von Arbeitskraftreserven entstanden, dessen Fundament die Verfassung und dessen Grundlage das Arbeitsgesetz sowie das Beamtengesetz sind; seine Hauptsäulen sind das Arbeitsvertragsgesetz, das Beschäftigungsförderungsgesetz und das Gesetz über die Schlichtung von Arbeitskonflikten; weitere Gesetze und Vorschriften sind wichtige Bestandteile.

Beschäftigungsförderung

Um das Entwicklungsziel der Ausweitung und Stabilisierung der Beschäftigung zu verwirklichen, wurde im Jahr 1994 das Arbeitgesetz der Volksrepublik China erlassen, das klar festhält, dass der Staat wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung fördert, um die Voraussetzungen für Beschäftigung zu schaffen und Beschäftigungschancen zu vermehren. Das Gesetz der Volksrepublik China über die Beschäftigungsförderung von 2007 schreibt vor, dass die Werktätigen ihren Arbeitsplatz selbst wählen können, dass der Markt die Beschäftigung regelt und dass die Regierung die Beschäftigung fördert. China hat ein System der Verantwortung der Regierung für die Beschäftigungsförderung etabliert, setzt beschäftigungsfördernde Branchen-, Investitions-, Finanz- und Steuermaßnahmen um, plant die Beschäftigung in den Städten und auf dem Land, in verschiedenen Regionen und unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen umfassend und einheitlich, hat ein Frühwarnsystem für Arbeitslosigkeit eingerichtet und vervollkommnet das System der öffentlichen Arbeitsvermittlung, der beruflichen Weiterbildung und der Beschäftigungshilfe. Die Umsetzung dieser Gesetze hat eine positive Wechselwirkung zwischen wirtschaftlicher Entwicklung und Beschäftigungsförderung angeregt.

Der Staat schützt das legitime Recht der Werktätigen auf gleichberechtigte Beschäftigung und selbstständige Wahl des Arbeitsplatzes. Seit 1988 wurden das Gesetz der Volksrepublik China über den Schutz von Behinderten, das Gesetz der Volksrepublik China über den Schutz der Rechte und Interessen der Frauen, das Gesetz der Volksrepublik China über den Schutz von Minderjährigen, die Bestimmungen über den Arbeitsschutz werktätiger Frauen, die Bestimmungen über das Verbot der Anstellung Minderjähriger und die Vorschriften über die Beschäftigung von Behinderten etc. erlassen. Im Beschäftigungsförderungsgesetz gibt es einen eigenen Paragrafen über Gleichberechtigung bei der Anstellung, nach dem Beschäftigte nicht aufgrund ihrer Volksgruppe, Rasse, ihres Geschlechts, Religionsbekenntnisses usw. diskriminiert werden dürfen, und dass insbesondere Werktätige vom Land in den Städten die gleichen Rechte als Arbeiter haben wie die Werktätigen aus den Städten selbst. Der Staat fördert durch eine entsprechende Gesetzgebung die Berufs- und Weiterbildung. Seit 1995 wurden u. a. das Gesetz der Volksrepublik China über das Bildungswesen, das Gesetz der Volksrepublik China über die Berufsbildung und das Gesetz der Volksrepublik China über die Förderung des privaten Bildungswesens erlassen, um Berufs- und Weiterbildungsmechanismen nach der Devise "Der Markt bestimmt die Weiterbildung und die Weiterbildung fördert die Beschäftigung" zu etablieren. Diverse Fachschulen und berufsbildende Einrichtungen verschiedener Ebenen vervollständigen die Berufsbildung in verschiedenen Formen sowie mehreren Ebenen und bilden ein System, das Bildung auf unterschiedlichen Stufen, Berufs- und Allgemeinbildung sowie Aus- und Weiterbildung verbindet. Der Staat hat Vorschriften über Fachpersonal erlassen. Seit 1993 wurden u. a. das Lehrer-, das Ärzte-, das Anwalts-, das Wirtschaftsprüfergesetz und die Vorschriften der Volksrepublik China für Architekten erlassen. Diese Gesetze und Vorschriften legen Eignungsvoraussetzungen, berufliche Qualifikationen, das Recht auf Weiterbildung sowie Normen für das Berufsethos fest und regeln den Zugang zu bestimmten Berufen, um das professionelle Niveau zu verbessern.

Personalwesen im öffentlichen Dienst

Im Jahr 1993 wurden die Provisorischen Vorschriften für Beamte erlassen und ein System des öffentlichen Dienstes etabliert. 2006 wurde das Beamtengesetz der Volksrepublik China erlassen und in der Folge eine Reihe von aufeinander abgestimmten Vorschriften über die Anstellung, Ausbildung, Überprüfung, Auszeichnung, Ernennung und Abberufung, Beförderung und Zurückstufung, Versetzung, Bestrafung, Beschwerden, Rücktritt und Entlassung von Beamten sowie über die Ahndung von Vergehen bei den Beamtenaufnahmeprüfungen und zur Einstufung neuer Beamter herausgegeben. Über die Gehälter und Vergünstigungen der Beamten und Angestellten öffentlicher Institutionen sowie über das Personalwesen, über die Fluktuation von Fachkräften und die Globalsteuerung der Arbeitskraftressourcen in den öffentlichen Institutionen wurden mehr als 1000 Vorschriften erlassen, welche die wichtigsten Bereiche des Personalwesens im öffentlichen Dienst regeln.

Schutz der Rechte und Interessen der Arbeitnehmer

Mitte der 1980er Jahre wurde in China probeweise ein System von Arbeitsverträgen eingeführt. In den 1990er Jahren wurde dieses mit dem Arbeitsgesetz der Volksrepublik China formalisiert und 2007 durch das Arbeitsvertragsgesetz der Volksrepublik China und die Ausführungsverordnung zum Arbeitsvertragsgesetz der Volksrepublik China ergänzt. Rechte und Pflichten der Arbeitgeber und Arbeitnehmer wurden festgelegt; Abschluss, Erfüllung, Änderung, Kündigung und Beendigung von Arbeitverträgen sowie die entsprechenden gesetzlichen Verantwortungen wurden vorgeschrieben. Angesichts der raschen Entwicklung und Diversifizierung verschiedener Dienstverhältnisse wurden außerdem Vorschriften zur Regelung von Vertragsformen wie Leih- und Teilzeitarbeit erlassen.

Die Wirkung des Systems kollektiver Verhandlungen und Tarifverträge wird gefördert. Das Arbeitsgesetz und das Arbeitsvertragsgesetz enthalten Bestimmungen über Tarifverträge. Unternehmen werden aufgefordert, kollektive Verhandlungen durchzuführen und Tarifverträge abzuschließen. Das System der Tarifverträge wurde schrittweise etabliert; kollektive Verhandlungen innerhalb des Unternehmens spielen dabei die Hauptrolle und kollektive Verhandlungen der jeweiligen Region oder Branche eine ergänzende Rolle. In den letzten Jahren wurde das System der Tarifverträge ständig ausgeweitet und seine Wirkung verstärkt. Es wurden Grundlagen eines Mechanismus zur kollektiven Regelung der Arbeitsverhältnisse durch gleichberechtigte Beratungen zwischen der Gewerkschaft bzw. Arbeitnehmervertretern und dem Arbeitgeber bzw. Unternehmerorganisationen geschaffen. Um Arbeitskonflikte fair und rasch beizulegen, wurde 2007 das Gesetz der Volksrepublik China über die Schlichtung von Arbeitskonflikten erlassen, das den Rahmen, das Verfahren, organisatorische Einrichtungen und das Personal sowie Arbeitsstrukturen dafür vorschreibt. Es rief dreiseitige Strukturen aus Regierungsbehörden, Gewerkschaften und Arbeitgeberorganisationen ins Leben, welche die Vermittlungen verbessern, die Schiedssprechung vervollkommnen und juristische Hilfe verstärken sollen, um Konflikte rasch und zweckdienlich zu lösen sowie die legitimen Rechte und Interessen der Beteiligten zu wahren. Außerdem erließ die Regierung die Vorschriften über die Arbeitsinspektion, welche die verantwortliche Zuständigkeit, die Durchführung und die gesetzliche Verantwortung für den Arbeitsschutz festlegen und eine wichtige gesetzliche Garantie für den Schutz der legitimen Rechte und Interessen der Arbeiter darstellen.

III. Pflichterfüllung der Regierung im öffentlichen Dienst

Die chinesische Regierung entwickelt seit einigen Jahren aktiv ihre Rolle bei öffentlichen Dienstleistungen für Arbeitskräfte, treibt die Transformation ihrer Funktionen voran, vervollkommnet die Verantwortlichkeiten der Regierung und beweist sich in der Schaffung günstiger politischer und gesellschaftlicher Bedingungen, unter denen die Werktätigen in Würde arbeiten können und ihr Talent zur Geltung kommt.

Aktive Beschäftigungspolitik

China ist seit Langem mit dem Problem eines Überangebotes an Arbeitskräften auf dem Arbeitsmarkt konfrontiert; die Wahrung der Stabilität und die Ausweitung der Beschäftigung sind gewaltige Aufgaben. Die chinesische Regierung räumt bei der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung der Beschäftigungsförderung stets Priorität ein, geht dabei von der größtmöglichen Nutzung und vom rationellen Einsatz der Arbeitskraftreserven aus, verfolgt eine Entwicklungsstrategie zur Ausweitung der Beschäftigung sowie eine aktive Beschäftigungspolitik und steigert die umfassende Qualifikation der Werktätigen in den Städten und auf dem Land, um schrittweise eine Vollbeschäftigung zu verwirklichen. Dazu stärkt sie ständig die Verantwortung der Regierung auf verschiedenen Ebenen für die Beschäftigungsförderung, erhöht das entsprechende Budget und fördert die Gleichberechtigung bei der Anstellung. Die verstärkte Beschäftigungsförderung kommt der beruflichen Weiterbildung zugute und soll Personen, die Schwierigkeiten haben, Arbeit zu finden, und Familien, in denen niemand eine Arbeitsstelle hat, dabei helfen, einen Arbeitsplatz zu finden. Die Regierung etabliert einen einheitlichen Arbeitsmarkt, auf dem Werktätige aus den Städten und vom Land gleichen Zugang zu Arbeitsplätzen und Dienstleistungen haben. Mit politischer Unterstützung und gelenkt durch den Markt konnte das Problem der Wiederbeschäftigung von mehr als 30 Millionen freigesetzter Arbeiter staatlicher Unternehmen gelöst werden. Das System zur Sicherung des Existenzminimums der freigesetzten Arbeiter wurde von einer Arbeitslosenversicherung abgelöst. Von 2005 bis 2009 wurden in den Städten mehr als 50 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen; auf dem Land wurden 45 Millionen überflüssige Arbeitskräfte aus der Landwirtschaft in anderen Branchen beschäftigt. Ende 2009 waren in den Städten 9,21 Millionen Arbeitslose registriert; das ist eine Arbeitslosenrate von 4,3 Prozent.

Nach dem Ausbruch der internationalen Finanzkrise im Jahr 2008 führte die chinesische Regierung eine noch aktivere Beschäftigungspolitik ein, um den Schlag zu parieren. Unternehmen, die in Schwierigkeiten geraten waren, wurden die Sozialversicherungsbeiträge gestundet oder getilgt und Steuern ganz oder teilweise erlassen. Die Unternehmen wurden angeregt, den Betrieb zu stabilisieren und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen umzusetzen. Die Regierung setzte Sonderpläne für Berufsausbildungen um, führte eine Reihe von Dienstleistungen für die Schaffung neuer Arbeitsplätze ein und schuf auf verschiedenen Wegen zusätzliche Arbeitsplätze. Der Schwerpunkt waren dabei die Hochschulabsolventen, die nachdrücklich angeregt werden, Arbeitsplätze der untersten Ebene in den Städten und auf dem Land, in kleinen und mittleren Unternehmen sowie in nicht-staatlichen Betrieben anzunehmen. Im Jahr 2009 gab es elf Millionen Neuanstellungen; 87,4 Prozent der Hochschulabgänger fanden Arbeitsplätze; fünf Millionen Arbeitslose, freigestellte Beschäftigte und 1,5 Millionen Menschen, die in Schwierigkeiten steckten, wurden wieder beschäftigt.

Die Strategie, das Land durch Fachkräfte stark zu machen

Fachkräfte sind die wichtigste Ressource für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung und spielen beim Aufbau eines modernen Staates eine immer wichtigere Rolle. China misst den Fachkräften seit jeher große Bedeutung bei, und im 21. Jahrhundert wurden wichtige Entscheidungen in Bezug auf die Strategie getroffen, das Land durch Fachkräfte stark zu machen, um Hunderte Millionen qualifizierter Arbeiter, Dutzende Millionen Fachkräfte und eine große Anzahl innovativer Spitzenkräfte auszubilden, die ein großes, rationell strukturiertes und qualifiziertes Kontingent bilden sollen. Im Jahr 2001 nahm die chinesische Regierung die Strategie zur Entwicklung der Fachkräfte in den Fünfjahresplan für die Entwicklung von Volkswirtschaft und Gesellschaft auf. Ab 2006 wurden das Nationale Programm für die mittel- und langfristige Entwicklung von Wissenschaft und Technik (2006–2020), das Nationale Programm für die mittel- und langfristige Entwicklung von Fachkräften (2010–2020) und das Nationale Programm für die mittel- und langfristige Reform und Entwicklung des Bildungswesens (2010–2020) erlassen, um die Planung und die Strukturen zur Entwicklung von Fachkräften auf höchster Ebene zu intensivieren. Damit wurde die strategische Planung der bevorzugten Entwicklung von Fachkräften in der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung verankert und die Erschließung der Arbeitskraftreserven in den Städten und auf dem Land, in verschiedenen Regionen, Industriezweigen und Branchen sowie Unternehmen unterschiedlicher Eigentumsformen vereinheitlicht und die gleichberechtigte Behandlung aller durch die Maßnahmen für Fachkräfte sowie die gleichberechtigte Beteiligung daran gefördert, so dass Fachkräfte verschiedener Bereiche ausgeglichen entwickelt werden.

Die chinesische Regierung hat für den Aufbau einer innovativen Nation Schlüsselprojekte in Bezug auf die Arbeitskraftreserven initiiert, darunter das 863-Programm, das 973-Programm, den Nationalen Plan für die wissenschaftlich-technische Unterstützung und die Stiftung für die Naturwissenschaften; sie hat das Nationale Forschungszentrum für Ingenieurswesen und das Staatliche Labor für Ingenieurswesen eingerichtet, setzt ein Projekt für Millionen Fachkräfte und das Projekt des Jangtse-Preises für Gelehrte um; sie erhöht ständig das Budget für Wissenschaft und Technik; sie führt ein Projekt für die Fortbildung technischer Fachkräfte durch, hat ein großes Kontingent hoch qualifizierter Fachkräfte ausgebildet und zahlreiche Spitzenfachkräfte aus dem Ausland nach China geholt. Im Jahr 2008 waren umgerechnet 1,9654 Millionen Vollzeitbeschäftigte mit Forschung und Entwicklungen befasst, 2,9 Mal so viele wie 1991, darunter 1,5934 Millionen Wissenschaftler und Ingenieure, 3,4 Mal so viele. Landesweit wurden 2146 Forschungseinrichtungen für Post-Doktoranden an Hochschulen und Forschungsinstituten sowie 1642 in Unternehmen eingerichtet, in denen mehr als 70 000 Forscher tätig waren. Entsprechend dem allgemeinen Einsatz von Informationstechnologie in der Industrie und der Modernisierung der Branchenstruktur hat die chinesische Regierung einen nationalen Plan zur Förderung qualifizierter technischer Fachkräfte in die Wege geleitet sowie Ausbildungs- und Modellstützpunkte für die Ausbildung hoch qualifizierten Personals auf nationaler Ebene eingerichtet, um ein alle Branchen umfassendes Kontingent heranzubilden. Auf dem Land bildet der Staat praktisch orientierte Fachkräfte aus, führt einen Plan für die Qualifikation von Arbeitskräften durch und betreibt ein Projekt für die Ausbildung von praktisch orientierten Arbeitskräften und für den Aufbau. Diese praktisch orientierten Arbeitskräfte werden umfassend in Hinblick auf ihre wissenschaftlich-technische Qualifikation, beruflichen Fertigkeiten und Führungsqualitäten trainiert. Lehrer, Ärzte, Agronomen und andere Fachkräfte, die auf dem Lande dringend gebraucht werden, sollen dazu angeregt und angeleitet werden, aufs Land zu gehen.

Gleichberechtigung in der Bildung

In den Städten und auf dem Land wurde allgemein kostenlose Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht eingeführt. Seit 2006 hat die chinesische Regierung die Strukturen zur Sicherung des Budgets für die Pflichtschulen auf dem Land Schritt für Schritt eingeführt und vervollkommnet; seit 2008 ist der Besuch der Pflichtschulen in den Städten kostenlos. Die Mittel für die neunjährige Schulpflicht werden also aus dem Staatshaushalt bestritten.

Die chinesische Regierung treibt die Pflichtschulbildung aktiv und ausgewogen voran, wobei die staatlichen Bildungsressourcen weiterhin vor allem ländlichen, armen, entlegenen und von nationalen Minderheiten bewohnten Regionen zukommen. Dafür werden mehrere Unterstützungsprojekte umgesetzt wie das Projekt für den kostenlosen Pflichtschulbesuch in armen Gebieten, das Projekt zur Errichtung von Internaten auf dem Land in Westchina, das Projekt für modernen Fernunterricht in Grund- und Mittelschulen auf dem Land, das Projekt für die Renovierung der Gebäude für die Unterstufe der Mittelschule auf dem Land in Zentral- und Westchina sowie das Projekt für den Aufbau der Sonderschulbildung in Zentral- und Westchina. Alle Anstrengungen zielen darauf ab, die Kluft zwischen Stadt und Land sowie zwischen verschiedenen Regionen zu verringern und das Recht auf Bildung der sozial Schwachen zu schützen. Die Regierung vervollkommnet das System der Schulbesuchsförderungen. Sie hat für die Hochschulen und Berufsschulen ein System von Stipendien, Studienförderungen und -krediten eingeführt. Diese Unterstützungen wurden ausgeweitet, damit Schüler und Studenten aus armen Familien nicht aufgrund ihrer Armut den Schulbesuch oder das Studium abbrechen. Ende 2009 bezogen 90 Prozent der Berufsschüler und 20 Prozent der Studenten Unterstützungen; insgesamt haben 43,06 Millionen Schüler und Studenten Zuschüsse empfangen. 2009 hat der Staat die Schüler der Berufsmittelschulen und Studenten aus armen Familien auf dem Land, die sich mit agronomischen Fächern befassen, bis auf Weiteres von Schul- und Studiengebühren befreit.

Intensivere Ausbildung der Arbeitskräfte

Die Regierung legt besonders Augenmerk auf die Ausbildung von Kadern und hat dazu die Vorläufigen Vorschriften über das Ausbildungswesen für Kader, den Nationalen Plan über die Ausbildung von Kadern (2006–2010) und die Stellungnahme über die Durchführung der umfangreichen Ausbildung von Kadern (2008–2012) erlassen. Entsprechend der zentralen Tätigkeit der Regierung und den Anforderungen für die jeweiligen Posten werden Schulungen für Staatsbedienstete vor dem Dienstantritt bzw. vor Beförderungen sowie während ihrer Dienstzeit durchgeführt, sowie fach- und branchenbezogene Schulungen. Auch die Weiterbildung wurde entfaltet. Beamte übernehmen provisorische Posten und sammeln dabei Erfahrungen. Dies alles hat die Arbeitskräfte effektiv verbessert und die Entwicklung der Beamtenschaft gefördert.

Die Regierung führt Projekte für die Weiterbildung technischer Fachkräfte durch und bildet in Sektoren, die zentral für die wirtschaftliche und gesellschaftliche sowie wissenschaftlich-technische Entwicklung sind, mittlere und höhere technische Fachkräfte in neuen Theorien, Kenntnissen, Technologien und Methoden aus. Zwischen 2005 und 2009 nahmen mehr als drei Millionen mittlere und höhere Fachkräfte an Fortbildungen teil. Die Regierung möchte ein nach Fachbereichen und Stufen gegliedertes Fortbildungssystem schaffen, um die Initiative aller Seiten zu fördern und entsprechende Strukturen zu schaffen, in denen die Nachfrage die leitende Rolle spielt und die Anleitung durch die Regierung mit selbstständigen Entscheidungen von Institutionen sowie individuelle Pflichterfüllung mit bewusstem Studium verbunden ist. Im Jahr 2009 nahmen rund 30 Millionen technische Fachkräfte an Fortbildungskursen teil. Um die Entwicklung der Arbeitskraftreserven in Westchina zu intensivieren, hat die Regierung Gutachten über weitere Verbesserungen der Arbeitskraftreserven in Westchina herausgegeben und einen Plan für die Ausbildung technischer Fachkräfte unter den nationalen Minderheiten in Xinjiang, Tibet und dem Quellgebiet der Drei Flüsse – Chang Jiang (Jangtse), Huang He (Gelber Fluss) und Lancang Jiang (Mekong) – in der Provinz Qinghai begonnen. Im Jahr 2009 wurden 2888 technische Fachkräfte unter den nationalen Minderheiten ausgebildet, die teilweise dringend gebraucht wurden. Die Regierung fördert die Berufsbildung entsprechend den unterschiedlichen Bedürfnissen verschiedener Bevölkerungsgruppen und den unterschiedlichen Bedürfnissen der Werktätigen in verschiedenen Etappen ihrer beruflichen Laufbahn. Sie hat ein Berufsbildungssystem eingerichtet, in dem die Technischen Schulen die zentrale Stellung innehaben, ergänzt durch die Berufsbildungsstätten. Dabei kommt die Rolle der Gewerkschaft, des Kommunistischen Jugendverbandes, des Frauenbundes sowie anderer Massenorganisationen und privater Körperschaften zur Geltung. Ende 2009 waren landesweit mehr als 6000 technische Schulen und Berufsbildungszentren sowie mehr als 20 000 von der Bevölkerung unterhaltene Berufsbildungsstätten registriert; es gab mehr als 260 000 vorbildhafte Stützpunkte für die Ausbildung von Frauen, an denen 120 Millionen Frauen Kurse besuchten, um sich besser zu entfalten. Die Regierung hat für Mittelschulabgänger in den Städten und auf dem Land, die keine weiterführende akademische Ausbildung verfolgen können, Ausbildungen für den Eintritt ins Berufsleben angeboten, die den Kursteilnehmern mindestens eine Fertigkeit vermitteln, damit sie mit einem entsprechenden Berufsbildungszeugnis ein Zugangsrecht zum Arbeitsmarkt haben. Für Arbeitslose wurden individuelle, praktische und effektive Umschulungskurse abgehalten, so dass sie eine größere Chance haben, wiederbeschäftigt zu werden. Für Werktätige in den Städten und auf dem Land, die einen eigenen Betrieb gründen wollen und auch dazu in der Lage sind, finden entsprechende Kurse statt, um ihrem Wunsch zum Erfolg zu verhelfen. Überflüssige Arbeitskräfte auf dem Land, die außerhalb der Landwirtschaft oder in den Städten neue Arbeit finden müssen, werden beruflich und technisch geschult. Dafür werden spezielle Projekte wie das "Sonnenprojekt", das Berufsbildungsprojekt für Wanderarbeiter vom Land, das "Funkenprojekt" und das "Regenprojekt" umgesetzt, damit sie reibungslos neue Beschäftigung finden. Um die umfassende Qualifikation der Werktätigen zu verbessern und ihre berufliche Qualifikation in Bezug auf die Stellensuche und Berufsausübung zu verbessern, hat die chinesische Regierung 1994 Bescheinigungen beruflicher Qualifikationen eingeführt. Bis Ende 2009 erhielten landesweit 18,433 Millionen technische Fachkräfte aus unterschiedlichen Bereichen eine entsprechende Bescheinigung und mehr als 100 Millionen Menschen ließen sich ihre berufliche Fertigkeit bestätigen.

Öffentliche Dienstleistungen für Arbeitnehmer

Die Regierung hat die öffentlichen Aufwendungen schrittweise aufgestockt. Im Jahr 2008 entsprachen die Lohnkosten 10,75 Prozent

des Bruttoinlandsprodukts. Im Jahr 2009 machten die Bildungsausgaben des nationalen Budgets 198,139 Milliarden Yuan aus, ein Wachstum um 84,1 Prozent gegenüber 2007; die Ausgaben für das Gesundheitswesen betrugen 127,321 Milliarden Yuan, das ist ein Wachstum um 91,66 Prozent; die Ausgaben für Beschäftigungsförderung und Sozialversicherung beliefen sich auf 329,667 Milliarden Yuan, ein Wachstum um 43,2 Prozent; die Ausgaben für Wissenschaft und Technik betrugen 151,202 Milliarden Yuan, ein Wachstum um 51,2 Prozent.

Die Regierung vervollkommnet den öffentlichen Dienst und die Beschäftigungsdienstleistungen. Sie richtete von der Kreisebene aufwärts allgemeine Dienstleistungsstellen und in den Wohnvierteln bzw. Gemeinden kommunale Dienststellen und Einrichtungen für berufliche Weiterbildung und Betriebsgründungen ein, die ein Netzwerk mit fünf Stufen bilden: Provinz-, Stadt-, Kreis-, Gemeinde- und Dorfebene. Ende 2009 gab es landesweit mehr als zehntausend öffentliche Dienstleistungseinrichtungen für Beschäftigung und Fachkräfte; in den Wohnvierteln bzw. Gemeinden gab es rund 37 000 Einrichtungen, die 97 Prozent der Wohnviertel und 89 Prozent der Gemeinden abdeckten. Ihre Funktion als öffentliche Dienstleister für die Vermittlung von Arbeitskräften und Fachpersonal wurde ständig verbessert. Dazu gehören u. a. kostenlose Beratung über arbeitsmarktpolitische Maßnahmen, die Veröffentlichung von Daten zum Arbeitsmarkt, Berufsvermittlung und -beratung, Beschäftigungsförderung, Dienstleistungen für Betriebsgründungen, Registrierung von Beschäftigten und Arbeitslosen, Vermittlung von Sozialversicherung für Arbeitskräfte, Archivierung der persönlichen Dossiers, Beglaubigung von Zeugnissen und Expertendienste. Die Regierung hat den Einsatz von Informationstechnologie im Arbeitsmarktservice verstärkt. In Verbindung mit dem "Projekt der Goldenen Garantie" hat sie die Grundlagen für ein System des E-Government für eine einheitliche Arbeits- und Sozialversicherung auf drei Stufen – nationale, Provinz- und Stadtregierungen – geschaffen, die das ganze Land abdeckt. Mithilfe von Sozialversicherungskarten, der Einrichtung der öffentlichen Auskunftstelefonnummer 12333, eines SMS-Dienstes und einer Homepage bietet sie bequem und prompt Informationen zu Beratungen über politische Maßnahmen, Informationsquellen, Geschäftsabwicklung und Einsicht in das jeweilige individuelle Konto.

Vertiefung der Reform des Personalwesens

Die Regierung hat seit der Einführung der Reformen und der Öffnung das Personalwesen ständig reformiert; sie erließ das Programm über die Vertiefung der Reform des Personalwesens und den Plan für die Vertiefung der Reform des Personalsystems 2010–2020, wonach Partei- und Regierungsorgane, staatliche Institutionen und staatseigene Betriebe entsprechend ihren Besonderheiten jeweils getrennt geführt werden. Allmählich entsteht ein gerechtes und dynamisches Personalwesen, das talentierte Personen anzieht, ihr Können zur Entfaltung verhilft und ihnen Posten auf allen Ebenen bietet.

Die Regierung hat für die Partei- und Regierungsorgane ein Beamtensystem eingeführt. Sowohl bei der Aufnahme von Beamten als auch bei Beförderungen gibt es nun Ausschreibungen und Wettbewerb, die Auswahl- und Bewerbungsverfahren für Posten sind im Allgemeinen öffentlich, so dass hervorragende Fachkräfte zum Zug kommen. Zwischen 2006 und 2009 wurden im ganzen Land 528 000 Personen durch Prüfungen als Beamte aufgenommen. Zwischen 2003 und 2009 schnitten rund 40 000 Kader bei öffentlichen Ausschreibungen gut ab. 339 000 Kader traten führende Stellungen in Partei- und Regierungsorganen unterschiedlicher Ebenen nach Ausschreibungsverfahren an. Bei der Auswahl, Ernennung, Prüfung, Bewertung, Personalführung und Überwachung der Beamten wird großer Wert auf demokratische Prozesse gelegt. Die Auswahl von Kadern muss demokratischen Empfehlungen folgen. Es werden umfassend Meinungsumfragen und demokratische Evaluierungen eingesetzt. Die Demokratie bei der Personalführung der Kader wurde weiter ausgeweitet. Die Rotation von Kadern wird ständig intensiviert. Bei wichtigen Regierungsabteilungen und Schlüsselposten ist eine systematische Ämterrotation der führenden Kader entstanden. In Verbindung mit der Strategie für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung, der Strategie in Bezug auf Fachkräfte, der Planung der regionalen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung, dem Aufbau wichtiger Industriezweige und bedeutender Projekte wird der Austausch von Kadern zwischen Städten und Kreisen auf der einen Seite und den zentralen Staatsorganen auf der anderen Seite sowie zwischen den Partei- und Regierungsorganen verschiedener Provinzen verstärkt. Zahlreiche Kader, die aus den zentralen Behörden und den Regierungsabteilungen der entwickelten Gebiete Ostchinas ausgewählt wurden, verschickte die Regierung zur Unterstützung von Westchina, wo sie provisorische oder ständige Posten bekleiden. Zwischen 2003 und 2009 zirkulierten 2,302 Millionen Kader in den Regierungsorganen. Vorschriften über die Amtsdauer, Pensionierung, Entlassung und Rücktritt wurden präzisiert, damit Kader von den höchsten bis zu den niedrigsten Stellungen ihren Dienst versehen und geordnet zirkulieren können. Es gibt ein einheitliches Gehaltsschema für Beamten nach Posten und Rängen, in dem sich ein rationales Verhältnis zwischen Gehalt und Verantwortung ausdrückt. Die Regierung hat in den staatlichen Institutionen ein Anstellungssystem eingeführt. Anstellungsverhältnisse erfolgen nach einem Dienstvertrag und unterliegen Vorschriften über den Stellenplan, Stellenausschreibungen, öffentliche Bewerbungen, Leistungsprüfungen, Auszeichnungen und Strafen, Kündigungen und Entlassungen. In den staatlichen Institutionen entsteht allmählich ein Personalwesen, in dem Rechte und Pflichten der Dienstnehmer klar umrissen sind und das sich durch eine wissenschaftliche Ordnung, flexible Strukturen und eine starke Überwachung auszeichnet. Ende 2009 hatten 80 Prozent der Dienstnehmer in den staatlichen Institutionen einen Dienstvertrag unterzeichnet. Im Jahr 2009 erfolgten 80 Prozent der Neuanstellungen in den staatlichen Institutionen von 22 Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten nach einer öffentlichen Ausschreibung. Die Regierung hat ein Gehaltsschema für die staatlichen Institutionen festgelegt, in dem Rang und Leistung gleichermaßen berücksichtigt werden. Sie hat die Grundlagen für Einkommensanreize geschaffen, welche die Amtspflichten in festen Zusammenhang mit Leistungen und realen Beiträgen bringen und Innovationen fördern, so dass die Dienstnehmer in den staatlichen Institutionen ihre Kreativität und ihren Enthusiasmus entfalten. Das Personalwesen in den staatlichen Unternehmen wird vervollkommnet. Gemäß den Erfordernissen moderner Betriebsführung führen die staatlichen Betriebe das System von Unternehmensvorständen und entsprechende Standards ein, um strukturelle Garantien für die nachhaltige, gesunde und rasche Entwicklung der Unternehmen zu schaffen. Die Betriebsführung regelt nun die Auswahl von Betriebsleitern, die Leistungsbeurteilung, Anreize und die Aufsicht. Ein durch den Markt reguliertes System der Einkommensverteilung wurde etabliert, das dazu beiträgt, dass die Unternehmen selbstständig über die Verteilung entscheiden, die Belegschaft demokratisch daran beteiligt wird und die Regierung sie kontrolliert und anleitet. Die Entwicklung der Unternehmen wird damit gefördert und das Einkommen der Belegschaft erhöht. Die Allokation von Fachkräften soll primär durch den Arbeitsmarkt geregelt werden, und das System der Auswahl und Anstellung von Personal wurde teilweise bereits Marktmechanismen unterworfen. Von 2003 bis 2009 stieg die Zahl der Manager, die nach öffentlichen Stellenausschreibungen und Wettbewerben angestellt wurden, von 334 000 auf 521 000.

Staatliche Ehrungen, Auszeichnungen und Preise

Die chinesische Regierung hält an der Kombination geistiger und materieller Anreize fest, wobei geistigen Anreizen Vorrang eingeräumt wird. Sie hat ein System staatlicher Preise und Auszeichnung gegründet und vervollkommnet.

Die Regierung hat für hervorragende Beiträge zum nationalen Aufbau Ehrentitel wie "Nationaler Modellarbeiter" und "National vorbildlicher Werktätiger" eingeführt. Seit 1989 hat sie in der Regel alle fünf Jahre eine nationale Konferenz für die Preisverleihungen abgehalten, bei der fortschrittliche Persönlichkeiten aus verschiedenen Branchen ausgezeichnet wurden. Arbeiter, Bauern und Betriebsleiter werden als "Modellarbeiter", Bedienstete staatlicher Institutionen als "Vorbildliche Werktätige" ausgezeichnet. Bis jetzt wurden 14 578 dieser beiden Auszeichnungen vergeben. Die Regierung vergibt einen Staatspreis für Wissenschaft und Technik an Einzelpersonen und Organisationen, die hervorragende Beiträge auf wissenschaftlich-technischem Gebiet geleistet haben. Seit 2000 wurden insgesamt 27 772 Personen mit diesem Preis ausgezeichnet. 16 hervorragenden Wissenschaftlern darunter wurde der Höchste Staatspreis für Wissenschaft und Technik verliehen. In China gibt es akademische Titel wie "Mitglied der Akademie der Wissenschaften" und "Mitglied der Akademie der Ingenieurwissenschaften". Dies sind die höchsten akademischen Ehrentitel in den Bereichen Wissenschaft und Technik sowie Ingenieurwesen. Bis Ende 2009 wurden 1143 Mitglieder der Chinesischen Akademie der Wissenschaften und 861 Mitglieder der Chinesischen Akademie der Ingenieurwissenschaften ausgewählt. Seit 1990 vergibt die Regierung für besondere Leistungen eine Ehrenurkunde und eine Sonderzulage an Experten, Gelehrte, technische Fachkräfte und besonders Begabte. Bis Ende 2009 haben 158 000 Personen diese Sonderzulage der Regierung erhalten. Die Regierung hat auch ein System zur Auszeichnung von "Hervorragenden Fachkräften" eingeführt; seit 1999 wurden 200 Personen mit dem Titel bedacht. Es gibt einen "Großen chinesischen Preis für technische Fertigkeiten", den seit 1995 120 Personen erhalten haben, und den "Großen chinesischen Preis für Meister", der bislang an 2976 Personen ging, um sie als Vorbilder für große technische Meisterschaft auszuzeichnen. Außerdem gibt es den "Preis für verdiente Bauern", der seit dem Jahr 2000 an 160 Bauern verliehen wurde.

IV. Die grundlegende Rolle des Marktes bei der Allokation von Arbeitskräften fördern

Seit der schrittweisen Einführung des Systems einer sozialistischen Marktwirtschaft verfolgt die chinesische Regierung stets die objektiven Gesetzmäßigkeiten der Entwicklung von Arbeitskraftreserven, orientiert sich bei den Reformen an der Allokation von Arbeitskräften durch den Markt, respektiert das Recht der Werktätigen auf freie Wahl des Arbeitsplatzes und fördert die Entwicklung des Arbeitsmarktes aktiv, damit die Allokation von Arbeitskräften allmählich nicht mehr von einem Plan, sondern vom Markt bestimmt wird.

Ein Arbeitsmarkt nimmt Gestalt an

Seit den 1980er Jahren haben sich zunächst verschiedene Eigentumsformen parallel entwickelt, wobei staatliches und genossenschaftliches Eigentum dominierte; allmählich entstand ein differenzierter Arbeitsmarkt. Von 1998 bis 2009 ging in den Städten die Zahl der Beschäftigten in den staatlichen Betrieben von 90,58 auf 64,20 Millionen zurück, und ihr Anteil an der Gesamtzahl der Beschäftigten sank von 41,9 Prozent auf 20,6 Prozent; die Anzahl der Beschäftigten in GmbHs und Aktiengesellschaften hingegen stieg von 8,94 auf 33,89 Millionen, ihr Anteil an der Gesamtzahl stieg von 4,1 Prozent auf 10,9 Prozent; die Zahl der Angestellten in Privatbetrieben und der Einzelunternehmer stieg von 32,32 auf 97,89 Millionen, und ihr Anteil an der Gesamtzahl erhöhte sich von 15,0 Prozent auf 31,5 Prozent.

Einzelunternehmer 13,64 Prozent Ausländische Unternehmen 3,14 Prozent Unternehmen aus Hongkong, Macao und Taiwan 2,32 Prozent Privatunternehmen 17,82 Prozent Aktiengesellschaften 3,07 Prozent GmbHs 7,82 Prozent Jointventures 0,12 Prozent Aktiengenossenschaften 0,51 Prozent Genossenschaftsbetriebe 1,99 Prozent Staatsbetriebe 20,63 Prozent Andere 28,94 Prozent

Seit Mitte der 1980er Jahre hat die chinesische Regierung das planwirtschaftliche Beschäftigungssystem, das durch eine einheitliche Arbeitsplatzvergabe durch den Staat gekennzeichnet war, Schritt für Schritt reformiert, so dass Unternehmen das Recht bekamen, ihre Arbeitnehmer auszuwählen, und die Werktätigen das Recht auf freie Wahl ihres Arbeitsplatzes erlangten. Die beiderseitige Wahlfreiheit, die Freiheit, zu verhandeln, und der Abschluss von Arbeitsverträgen sind die Grundlage für das Eingehen eines Arbeitsverhältnisses. Diese Reform hat die Dynamik und Effizienz des Arbeitsmarktes gestärkt. Entsprechend den Bedürfnissen der sozialistischen Marktwirtschaft hat die chinesische Regierung das System der Sozialversicherung, des Einwohnermeldewesens sowie der Zuweisung von Hochschulabsolventen reformiert und dadurch die institutionellen Beschränkungen für die räumliche Bewegungsfreiheit der Arbeitnehmer kontinuierlich abgebaut. Die Fluktuation von Arbeitskräften zwischen verschiedenen Regionen, Abteilungen und Branchen wird immer dynamischer. 2009 wurden insgesamt 97 Millionen Arbeitskräfte bei Arbeitsmarkt-Dienstleistungseinrichtungen als Arbeit suchend gemeldet, das sind 77 Millionen mehr als im Jahr 2000; 36 Millionen Menschen fanden 2009 einen neuen Arbeitsplatz, das sind 26 Millionen mehr als 2000. 2009 wanderten 229,78 Millionen Arbeitskräfte vom Land in die Städte ab oder übten an ihrem Heimatort mehr als sechs Monate lang nichtlandwirtschaftliche Tätigkeiten aus; 145,33 Millionen davon wurden Wanderarbeiter und 84,45 Millionen fanden im sekundären oder tertiären Sektor vor Ort Beschäftigung.

Rasche Entwicklung von Personaldienstleistungen

Seit den 1980er Jahren werden die Personaldienstleistungen stetig ausgeweitet und verbessert. Ihre Tätigkeitsbereiche und -angebote werden immer vielfältiger. Anfangs beschränkten sie sich auf Dienste wie Stellenausschreibungen und Personalvermittlung; heute umfassen sie Weiterbildung, die Bereitstellung von Leiharbeitern, Beschäftigungsberatung, Evaluierung von Personal, Managementberatung und Auslagerung von Personal. Es ist also ein mehr oder weniger vollständiges Dienstleistungssystem entstanden.

Im Jahr 2008 gab es landesweit mehr als 49 000 Anbieter von Personaldienstleistungen, so dass ein vielschichtiges und vielfältiges System von Personaldienstleistungen Gestalt angenommen hat, das aus öffentlichen Einrichtungen für Beschäftigungsberatung und Vermittlung von Fachkräften, privaten Personaldienstleistern und Jointventures besteht. Seit dem Beitritt Chinas zur Welthandelsorganisation (WTO) hat China aktiv seine Zusagen umgesetzt, und immer mehr ausländische Personaldienstleister sind in den chinesischen Markt eingestiegen. Die Zahl der Jointventures mit ausländischen Partnern in diesem Bereich stieg von 30 im Jahr 2003 auf 160 im Jahr 2009.

V. Verstärkter Schutz der Rechte und Interessen der Werktätigen

Die chinesische Regierung hält stets daran fest, das Menschenrecht auf Arbeit zu achten, die Rechte und Interessen der Werktätigen zu schützen, den Menschen ein würdevolles Arbeiten zu ermöglichen und die umfassende Entwicklung der Menschen zu fördern; dazu hat sie eine Reihe politischer Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Interessen der Beschäftigten durchgeführt, um eine positive Entwicklung des Arbeitsmarktes zu erzielen.

Gleichberechtigung bei der Anstellung

In den letzten Jahren hat die chinesische Regierung den Aufbau und die Kontrolle eines einheitlichen und standardisierten Arbeitsmarktes weiter vorangetrieben. Sie arbeitete mit aller Kraft daran, das historisch bedingte Ungleichgewicht zwischen Stadt und Land, zwischen Arbeitskräften mit verschiedenem Status und aus verschiedenen Landesteilen auszuräumen, institutionelle Beschränkungen auf dem Arbeitsmarkt abzubauen und einen Arbeitsmarkt zu schaffen, auf dem Werktätige aus der Stadt und vom Land gleichberechtigt sind. Die zuständigen Behörden schützen die Rechte und Interessen der Arbeitssuchenden wirksam, indem sie das System der Kontrolle des Arbeitsmarktes vervollkommnen, Unregelmäßigkeiten auf dem Arbeitsmarkt beseitigen und Verstöße gegen die Gesetze unterbinden.

Die Regierung achtet und schützt das gleiche Recht der Frauen wie Männer auf Arbeit. Sie beseitigt aktiv Hindernisse für Frauen auf dem Arbeitsmarkt, mobilisiert die ganze Gesellschaft, um mehr Arbeitsplätze für Frauen zu schaffen, und setzt politische Maßnahmen zur Förderung der beruflichen Eigeninitiative von Frauen um. Die Frauenverbände sind auf allen Ebenen eingebunden, damit sie die Anliegen der Frauen zum Ausdruck bringen, die Prinzipien "gleiche Berufschancen und gleicher Lohn für gleiche Arbeit" durchsetzen und Rechtsschutz-Dienstleistungen anbieten. 2008 waren landesweit 45,4 Prozent der Arbeitnehmer Frauen. Die chinesische Regierung hat einen einheitlichen und umfassenden Plan zur Beschäftigung Behinderter, um ihr Recht auf Arbeit zu schützen. Behinderte finden in gesonderten Betrieben oder in normalen Unternehmen Anstellung. Die Regierung hat politische Maßnahmen zur Förderung der Beschäftigung von Behinderten erlassen, die beispielsweise vorschreiben, dass der Anteil der behinderten Arbeitnehmer an der gesamten Belegschaft eines Unternehmens 1,5 Prozent nicht unterschreiten darf. Unternehmen mit einem Anteil von mindestens 25 Prozent gewährt die Regierung Steuerermäßigungen. Der Staat unterstützt Behinderte dabei, Behindertenwerkstätten zu gründen oder auf andere Art und Weise Beschäftigung zu finden. Die Behindertenverbände verschiedener Ebenen schützen die Rechte und Interessen behinderter Menschen und helfen ihnen, gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Auf Provinz-, Stadt- und Kreisebene wurden 3043 Arbeitsplatzvermittlungen für Behinderte eingerichtet. Sie sind darauf spezialisiert, behinderten Menschen Arbeitsstellen zu vermitteln. Ende 2009 gab es in den Städten 4,434 Millionen behinderte Arbeitnehmer; auf dem Land hatten 17,57 Millionen Behinderte eine feste

Arbeitsstelle. Die chinesische Regierung misst dem Schutz der Rechte und Interessen der Wanderarbeiter vom Land einen hohen Stellenwert bei. Wanderarbeiter kamen im Lauf der Reformen und Öffnung sowie der Industrialisierung und Verstädterung als eine spezielle Gruppe der Werktätigen auf und leisten einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung der chinesischen Wirtschaft und Gesellschaft. 2006 etablierte der Staatsrat ein System von Arbeitskonferenzen zum Thema Wanderarbeiter, um diesen Bereich landesweit einheitlich zu koordinieren und anzuleiten. Zahlreiche unangemessene Beschränkungen wurden abgeschafft, die Arbeitskräfte vom Land daran hinderten, in den Städten Arbeit anzunehmen, und Fortbildungen über Sicherheit und Hygiene wurden verstärkt. Ein größerer Anteil der Wanderarbeiter ist nun sozialversichert, bei der Rentenversicherung wurde das Umlageprinzip eingeführt und die Regierung hat zahlreiche Hilfsprojekte wie die "Aktion Frühlingswärme" und die "Aktion Frühlingswind" ins Leben gerufen. Ende 2009 waren 80,1482 Millionen Wanderarbeiter Gewerkschaftsmitglieder. Fast 80 Prozent der Kinder von Wanderarbeitern können in den Städten kostenlos die staatliche Grundschule besuchen. 55,87 Millionen Wanderarbeiter haben eine Arbeitsunfallversicherung, 43,35 Millionen eine Krankenversicherung, 26,47 Millionen eine städtische Rentengrundversicherung und 16,43 Millionen eine Arbeitslosenversicherung.

Strukturen zur Schlichtung von Arbeitskonflikten

Die chinesische Regierung fördert ein umfassendes System von Arbeitsverträgen. Ende 2009 hatten 96,5 Prozent der Beschäftigten in Großunternehmen schriftliche Arbeitsverträge. Die Arbeitsverträge werden inhaltlich zunehmend standardisiert und die Situation der Vertragserfüllung hat sich verbessert. Die chinesische Regierung fördert aktiv die Schaffung eines Systems von Tarifverhandlungen und -verträgen, um das gegenseitige Verständnis und Vertrauen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu stärken und beiderseitigen Gewinn zu ermöglichen. Bis Ende 2009 traten rund 703 000 Tarifverträge für mehr als 94 Millionen Arbeitnehmer in Kraft.

Die dreiseitigen Schlichtungsstrukturen spielen eine wichtige Rolle für die Regelung der Arbeitsverhältnisse. 2009 wurden in 26 Provinzen auf Kreisebene Schlichtungsstrukturen aus Vertretern der Regierung, der Gewerkschaften und Unternehmen etabliert und über 14 000 entsprechende Organisationen auf verschiedenen Ebenen gegründet. Im Rahmen dieser Schlichtungsstrukturen werden wichtige Fragen verhandelt, die Verständigung aktiv vertieft, die Zusammenarbeit verstärkt und Unstimmigkeiten ausgeräumt. Diese Schlichtungsstrukturen haben viel zur Förderung der Harmonie und Stabilität der Arbeitsverhältnisse beigetragen. Die chinesische Regierung treibt die Bildung harmonischer Arbeitsverhältnisse tatkräftig voran. Im Jahr 2006 ergriff China die Initiative zur Gründung harmonischer Unternehmen und Industriegebiete. Um in diesen harmonische und stabile Arbeitsverhältnisse herzustellen, hat die Regierung entsprechende Standards festgelegt, die Schlichtungsstrukturen vervollkommnet und fortschrittliche Vorbilder gelobt. Bis Ende 2009 nahmen 31 Provinzen, autonome Gebiete und regierungsunmittelbare Städte an diesem Projekt teil. Die chinesische Regierung fördert die Rolle der Gewerkschaften. Die chinesischen Gewerkschaften sind Vertreter und Verfechter der Interessen der Arbeitnehmer und leisten einen wichtigen und unersetzlichen Beitrag zur Bildung harmonischer Arbeitsverhältnisse. 2009 hatten sie landesweit 1,845 Millionen Grundorganisationen in insgesamt 3,959 Millionen Unternehmen und Institutionen sowie 226,3 Millionen Mitglieder. Die Gewerkschaften setzen sich aktiv für den Schutz der Arbeitnehmer ein, unterstützen Arbeitnehmer und Arbeitgeber beim Abschluss der Arbeitsverträge und vertreten die Arbeitnehmer bei Verhandlungen mit den Arbeitgebern über Tarifverträge. Sie organisieren die demokratische Beteiligung der Arbeitnehmer an Entscheidungen, an der Betriebsführung sowie an der Aufsicht des jeweiligen Unternehmens und beteiligen sich an der Schlichtung von Arbeitskonflikten. Die Gewerkschaften bieten den Arbeitnehmern Rechtsberatung und sorgen für die Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften durch die Arbeitgeber. Die chinesische Regierung setzt sich für eine menschlichere Behandlung der Arbeitnehmer durch die Arbeitgeber ein. Angesichts der Probleme bei der Beschäftigungspraxis einiger Unternehmen in den letzten Jahren hat sie auf allen Ebenen aktive Maßnahmen ergriffen, mit welchen die Unternehmen ihre Mitarbeiter menschlich behandeln, die Arbeits- und Lebensbedingungen der Beschäftigten verbessern, ein Beschwerdesystem für die Arbeitnehmer einführen, Foren für Kommunikation und gegenseitige Hilfe der Arbeitnehmer schaffen und ihnen psychologische und gesundheitliche Beratung anbieten. Außerdem hält die Regierung die Öffentlichkeit dazu an, für harmonische Arbeitsverhältnisse einzutreten und dafür günstige gesellschaftliche Bedingungen zu schaffen.

Faire und rasche Beilegung von Arbeitskonflikten

Mit der Einrichtung von Schiedskommissionen zur Beilegung von Arbeitskonflikten hat China ein spezielles System zum Schutz der Interessen der Arbeitnehmer geschaffen. Die Schiedskommissionen setzen sich aus Regierungsvertretern der zuständigen Behörden, Gewerkschafts- sowie Arbeitgebervertretern zusammen. So wird im Schiedsverfahren Transparenz und Unparteilichkeit garantiert. Bis Ende 2009 gab es mehr als 4800 solche Schiedskommissionen mit insgesamt 33 000 Kommissionsrichtern.

Bei Schiedsverfahren gilt das Prinzip der Unparteilichkeit. Die Konfliktparteien werden zu Gesprächen angehalten und zunächst wird versucht, zu vermitteln, um rasch eine angemessene Beilegung des Konflikts zu erreichen und die legitimen Rechte und Interessen der betreffenden Parteien zu schützen. 2009 haben die Schiedskommissionen für Arbeitskonflikte verschiedener Ebenen landesweit 875 000 Anträge bearbeitet, 684 000 davon von Arbeitnehmern eingereicht wurden; im Vergleich zu 2008 entspricht das einem Rückgang von 1,3 Prozent. Insgesamt waren 1,017 Millionen Werktätige betroffen, 16,3 Prozent weniger als im vorhergehenden Jahr. Nach dem Gesetz können die Konfliktparteien beim Volksgericht Anklage erheben, wenn sie mit dem Schiedsspruch nicht einverstanden sind. 2009 haben chinesische Gerichte insgesamt 317 000 solche Fälle verhandelt und dabei die Rechte und Interessen der Streitparteien effektiv geschützt.

Ausweitung des Arbeitsinspektorats

Die Kontrolle der Sicherheit am Arbeitsplatz entsprechend den geltenden Gesetzen ist ein wichtiges Element zum Schutz der legitimen Rechte und Interessen der Werktätigen. Zu den Aufgaben des Arbeitsinspektorats gehört es, die Gesetze und Vorschriften über die Sicherheit am Arbeitsplatz bekannt zu machen, Beschwerden von Werktätigen juristisch zu verfolgen und die Einhaltung der Gesetze und Vorschriften durch die Arbeitgeber zu kontrollieren. Ende 2009 gab es in China 3291 Einrichtungen des Arbeitsinspektorats mit insgesamt 23 000 Inspektoren.

In den letzten Jahren haben die Organe des Arbeitsinspektorats Sonderkontrollen durchgeführt, intensive Verbesserungsmaßnahmen gegen schwerwiegende Verstöße der entsprechenden Gesetze und Vorschriften ergriffen und die zuständigen Behörden angehalten, Verstöße mit besonders negativem Einfluss in der Öffentlichkeit rasch zu bearbeiten. Dank ihrer Arbeit werden die Rechte der Werktätigen in Bezug auf Arbeitsvermittlung, Unterzeichnung von Arbeitsverträgen, Arbeitszeiten, Auszahlung der Gehälter, Sozialversicherung und Sicherheit an besonderen Arbeitsplätzen geschützt. Im Jahr 2009 überprüften die Organe des Arbeitsinspektorats insgesamt 1,751 Millionen Betriebe, die 90,298 Millionen Werktätige beschäftigten; sie bearbeiteten 439 000 Gesetzesverstöße und hielten Arbeitgeber zur nachträglichen Unterzeichnung von insgesamt 10,737 Arbeitsverträgen an. Seit 2009 hat die chinesische Regierung in 60 Städten Pilotprojekte für die Vernetzung des Arbeitsinspektorats eingeführt, um die Betriebe umfassend und laufend zu kontrollieren und eine Prävention und rasche Beilegung von Arbeitskonflikten zu ermöglichen. Das Projekt zeigte sehr positive Ergebnisse und wird demnächst schrittweise landesweit umgesetzt.

VI. Aktiver internationaler Austausch und Zusammenarbeit

Die chinesische Regierung legt großen Wert auf die internationale Zusammenarbeit und den Austausch zum Thema Arbeitskraftreserven. China kommt seinen internationalen Verpflichtungen ernsthaft nach und weitet die Kanäle und Bereiche der Zusammenarbeit aus, um umfassende und vielfältige Strukturen für den Austausch und die Zusammenarbeit zu schaffen.

China respektiert die Ziele und die Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen, nämlich die Achtung der Menschenrechte und der Grundfreiheiten, und setzt sich für den Schutz des Rechtes der Menschen auf Leben und Entwicklung ein. Die chinesische Regierung hat rationelle Beschäftigungsstandards festgelegt, entsprechende Gesetze erlassen und sie schrittweise verbessert. Entsprechend den Gegebenheiten der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung in China hat die Regierung dazu 25 internationale Konventionen ratifiziert, darunter das Übereinkommen über die Gleichheit des Entgelts männlicher und weiblicher Arbeitskräfte für gleichwertige Arbeit, das Übereinkommen über das Mindestalter für die Zulassung zur Beschäftigung, das Übereinkommen über das Verbot und unverzügliche Maßnahmen zur Beseitigung der schlimmsten Formen der Kinderarbeit und das Übereinkommen über die Diskriminierung in Beschäftigung und Beruf, und diese aktiv umgesetzt. China vervollkommnet die Gesetze und Vorschriften über die Entwicklung der Arbeitskräftereserven ständig und treibt die Ratifizierung der Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) voran. China legt großen Wert auf die Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen wie der ILO, dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP), der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC), der Weltbank und der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB) und betreibt aktiv den bilateralen und multilateralen Austausch und die Zusammenarbeit mit anderen Staaten und Regionen im Bereich der Arbeitskräftereserven. Seit 1983, da die chinesische Regierung wieder an den Aktivitäten der ILO teilnimmt, spielt China eine aktive Rolle bei internationalen Angelegenheiten und der Zusammenarbeit zur Förderung der Beschäftigung, zur Vervollkommnung des Systems der Sozialversicherung, zur Herausbildung harmonischer Arbeitsverhältnisse und zur Festlegung von Arbeitsgesetzen und -vorschriften. Zusammen mit der ILO veranstaltete China im Jahr 2004 das Beschäftigungsforum für China und im Jahr 2007 Beschäftigungsforum für Asien. China beteiligt sich seit 1992 aktiv an der Zusammenarbeit im Rahmen der APEC im Bereich der Entwicklung von Arbeitskraftreserven und nimmt dabei eine wichtige Stellung ein. Im Jahr 2001 wurde in China die Gipfelkonferenz der APEC über die Entwicklung von Arbeitskraftreserven veranstaltet, bei der die "Beijing-Initiative" beschlossen wurde. Im September 2010 fand in Beijing die 5. Ministerkonferenz der APEC über die Entwicklung von Arbeitskraftreserven statt, bei der die Wirtschaftsmächte des asiatisch-pazifischen Raums über die Beschäftigungslage seit der Finanzkrise und die Entwicklung der Arbeitskraftreserven berieten. Seit 1994 ist China Vollmitglied der Internationalen Vereinigung für Soziale Sicherheit (IVSS). Im Jahr 2004 wurde die 28. Konferenz der IVSS in Beijing abgehalten und verabschiedete die Beijing-Deklaration. Bis Ende 2009 haben die chinesischen Behörden für Arbeit und soziale Sicherheit Partnerschaften mit mehr als 80 Ländern und mehreren wichtigen internationalen Organisationen geschlossen. Um den Fluss von Arbeitskräften zu erleichtern, hat China mit Deutschland und mit der Republik Korea Abkommen über den gegenseitigen Erlass von Sozialversicherungsbeiträgen geschlossen. Seit Beginn der Reformen und der Öffnung verfolgt China auch eine Öffnungspolitik für Fachkräfte. Die chinesische Regierung unterstützt chinesischen Studenten beim Studium im Ausland, ermutigt sie, nach dem Studium nach China zurückzukehren, und räumt ihnen völlige Freiheit ein. China versucht, chinesischen Studenten neue Wege für ein Studium im Ausland zu erschließen und den Rückkehrern günstige Lebens- und Arbeitsbedingungen zu schaffen, damit sie nach dem Studium nach China zurückkehren und in China arbeiten oder einen eigenen Betrieb gründen. Von 1978 bis Ende 2009 sind 1 620 700 Chinesen zum Studium ins Ausland gegangen; 497 400 davon kehrten nach China zurück. Die chinesische Regierung setzt ein Programm zur Unterstützung zurückgekehrter Studenten bei Betriebsgründungen und ein Programm für den Einsatz heimattreuer Chinesen im Ausland für das Vaterland um, damit die Chinesen nach dem Auslandsstudium nach China zurückkehren und in China arbeiten oder Unternehmen gründen. China heißt auch Ausländer, die in China studieren, willkommen und unterstützt sie. Von 1978 bis 2009 haben 1,69 Millionen Ausländer aus 190 Ländern und Regionen in China studiert. China nutzt internationale Bildungsressourcen, um Fachkräfte auszubilden, und hat mehrere Ausbildungsprogramme im Ausland durchgeführt, darunter eines für führende Kader über Wirtschaftsmanagement und eines für hohe Beamte. Im Jahr 2009 wurden 50 200 Chinesen zur Ausbildung ins Ausland (bzw. in andere Regionen) geschickt. China unterstützt die UNO bei der Abhaltung ihres National Competitive Recruitment Exam (NCRE) und empfiehlt internationalen Organisationen Fachpersonal. Ende 2009 waren 1002 Chinesen bei verschiedenen internationalen Organisationen tätig. Die chinesische Regierung holt aktiv ausländische Intellektuelle ins Land. 2009 arbeiteten insgesamt 480 000 Fachleute aus anderen Ländern und Gebieten auf dem chinesischen Festland. Ende 2009 hatten 223 000 Ausländer chinesische Arbeitsausweise. Bis Ende 2009 hat die chinesische Regierung 1099 ausländischen Experten den Freundschaftspreis und 43 den Preis für internationale wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit verliehen.

Schlusswort

Mit der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung sowie der Erhöhung des Lebensstandards des chinesischen Volkes wurden in China auch große Fortschritte in Bezug auf die Arbeitskraftreserven gemacht, doch China ist als Entwicklungsland in diesem Bereich noch mit vielen Problemen konfrontiert, u. a. mit hohem Beschäftigungsdruck, einer sehr ungünstigen Zusammensetzung der Arbeitskraftreserven und einem Mangel an hoch qualifiziertem und innovativem Personal. China steht auf diesem Gebiet vor beispiellosen Chancen und Herausforderungen.

An diesem neuen historischen Ausgangspunkt stellt die chinesische Regierung den Menschen in den Mittelpunkt, strebt eine umfassende Entwicklung der Menschen an und ist nach wie vor der Ansicht, dass jeder nützlich ist, und dass jeder einen Beitrag leisten kann. China fördert weiterhin die gleichberechtigte Teilhabe am Bildungswesen, die qualitative Verbesserung der Bildung und die Vervollkommnung der Strukturen für lebenslange Bildung, damit das ganze Volk ausgebildet wird, erfolgreich studieren und das Gelernte anwenden kann. Die chinesische Regierung betrachtet die Erwerbstätigkeit als Lebensgrundlage der Bevölkerung und verfolgt eine aktive Beschäftigungspolitik sowie eine Strategie der Ausweitung der Beschäftigung. Die Regierung fördert chinesische Bürger, die Unternehmen betreiben, so dass mehr Menschen beschäftigt werden. Die chinesische Regierung bevorzugt gut ausgebildete Personen, um die Staatsmacht strategisch mit Hilfe von Fachkräften zu stärken. Die Schwerpunkte liegen darin, innovative Talente im wissenschaftlich-technischen Bereich heranzuziehen, Fachkräfte zu erschließen, die von Schlüsselbereichen der Volkswirtschaft benötigt werden, und die Entwicklung von in verschiedenen Bereichen ausgebildeten Personen einheitlich und umfassend zu planen. Die chinesische Regierung erneuert weiterhin ihre Führungsmethoden, vertieft die Reformen sowie die Öffnung und beseitigt strukturelle Hindernisse, um eine dynamische, effiziente und offene Gesellschaft zu schaffen. Die Intelligenz und die Kraft des chinesischen Volkes werden sich entfalten; Arbeitskraft- und Fachpersonalreserven werden eine feste Grundlage für die Entwicklung und den Fortschritt Chinas bilden.