Presseamt des Staatsrates der Volksrepublik China

November 2011

Vorwort

Armut ist eine Herausforderung für jedes Land und für die internationale Gemeinschaft. Die Entwicklung zu fördern, die Armut zu beseitigen und einen gemeinsamen Wohlstand zu realisieren, sind Ideale, nach denen die Menschheit unermüdlich strebt.

China ist ein Entwicklungsland und das bevölkerungsreichste Land der Welt, und seine schwache Entwicklungsgrundlage sowie seine regional unausgeglichene Entwicklung sind auffällig. China hat eine besonders große arme Landbevölkerung und ist deswegen mit besonders großen Schwierigkeiten bei der Lösung des Problems der Armut konfrontiert. Armutsbekämpfung heißt in China im Wesentlichen die Lösung des Problems der Armut auf dem Land.

Die chinesische Regierung sieht die Armutsbekämpfung stets als wichtiges Ziel und als Aufgabe der Entwicklung des Landes an, hält daran fest, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, und bemüht sich, dass die Errungenschaften der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung dem ganzen Volk zugute kommen. Mitte der 1980er Jahre begann die chinesische Regierung, die Armutsbekämpfung auf dem Land durch Entwicklung organisatorisch, planmäßig und umfassend zu entfalten. Sie erließ dazu Pläne wie das Siebenjahresprogramm für die Beseitigung der Armut (1994–2000), das Programm für die Armutsbekämpfung auf dem Land (2001–2010) und das Programm für die Armutsbekämpfung auf dem Land (2010–2020). Dadurch wurde die Armutsbekämpfung die gemeinsame Erkenntnis und eine Aktion der ganzen Gesellschaft. Die Armutsbekämpfung auf dem Land fördert die gesellschaftliche Harmonie, Stabilität und Gerechtigkeit und treibt die Entwicklung und den Fortschritt in Sachen Menschenrechte in China voran.

Armutsbekämpfung ist eine gemeinsame Aufgabe der ganzen Menschheit. Die Armutsbekämpfung in China ist ein wichtiger Teil der Armutsbekämpfung weltweit. Mit dem vorfristigen Erreichen eines der Millennium-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen, nämlich die Anzahl der armen Menschen zu halbieren, hat China viel zur Armutsbekämpfung auf der Welt beigetragen.

Im Jahr 2001 veröffentlichte die chinesische Regierung das Weißbuch Chinas Armutsbekämpfung auf dem Land und vermittelte dadurch entsprechende Informationen. Das vorliegende Weißbuch stellt die Errungenschaften Chinas bei der Armutsbekämpfung auf dem Land durch Entwicklung in den letzten zehn Jahren vor.

I. Politische Maßnahmen

In den letzten zehn Jahren hat sich die chinesische Volkswirtschaft stetig und relativ schnell entwickelt. Die umfassende Leistungsfähigkeit Chinas erhöhte sich ständig. Gleichzeitig nahm der Staat die Armutsbekämpfung durch Entwicklung in die Gesamtplanung für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung auf, arbeitete politische Maßnahmen aus, welche die Entwicklung armer ländlicher Gebiete begünstigt, und setzte sie um. Der Staat betrachtet Ausgaben für die Armutsbekämpfung als vorrangige Budgetposten und die armen Gebiete als Unterstützungsschwerpunkt für den öffentlichen Haushalt. Die Unterstützung für die armen Gebiete wird ständig gesteigert und die Durchsetzung der politischen Maßnahmen zur Armutsbekämpfung real verstärkt.

Maßnahmen auf dem Land

China ist ein großes traditionelles Agrarland mit einer großen Landbevölkerung, und das Phänomen der Armut ist hervorstechend. Die Umsetzung der politischen Maßnahmen zur Armutsbekämpfung ist sehr wichtig für die Lösung dieses Problems auf dem Land. In den letzten zehn Jahren hat China eine Strategie der einheitlichen Planung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung von Stadt und Land sowie eine Richtlinie der Unterstützung der Landwirtschaft durch die Industrie, der Unterstützung des Landes durch die Städte sowie "mehr geben als nehmen und größeren Spielraum lassen" auf dem Land und hat die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung auf dem Land umfassend gefördert, was besonders armen Gebieten und der armen Bevölkerung auf dem Land zugute kommt. Der Staat hat die Viehzucht- und die Schweineschlachtsteuer sowie die Steuer für Spezialitäten der Agrar- und Forstwirtschaft abgeschafft. Besonders zu nennen ist die Abschaffung der Agrarsteuer, die in China schon seit mehr als 2600 Jahren existiert hatte. Dies wurde auch gesetzlich festgelegt, so dass die Agrarsteuer nun der Vergangenheit angehört. Die Regierung gewährt den Getreidebauern Direkt- und Saatgutsubventionen, Subventionen für Anschaffung landwirtschaftlicher Maschinen und Werkzeuge sowie allgemeine Subventionen für die Anschaffung landwirtschaftlicher Produktionsmittel und errichtete bzw. vervollständigt schrittweise das System der sozialen Absicherung auf dem Land. Sie treibt den Aufbau von Infrastruktur wie Trinkwasser- und Stromversorgung, Straßen, Biogasanlagen und die Renovierung schäbiger Häuser auf dem Land voran. Das System des kollektiven Rechts auf Waldnutzung wurde reformiert, um den Bauern Rechte auf eine vertragliche Bodenbewirtschaftung und das Eigentumsrecht auf Baumbestände zu ermöglichen; verschiedene Vorzugsmaßnahmen wurden umgesetzt, um das Einkommen der Bauern durch eine diversifizierte Bewirtschaftung und durch Tourismus in Wäldern zu erhöhen. China stockt die Ausgaben für Unterstützungen und Vergünstigungen für die Landwirtschaft sowie für die Armutsbekämpfung ständig auf. Die Ausgaben aus dem nationalen Budget für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern stiegen von 214,42 Milliarden Yuan im Jahr 2003 auf 857,97 Milliarden Yuan 2010, das ist eine Steigerung von durchschnittlich 21,9 Prozent pro Jahr. Die Geschwindigkeit, mit der sich der Staatshaushalt immer mehr den ländlichen Gebieten zuwendet, wurde gesteigert. Manche Stützungs- und Vorzugsmaßnahmen für die Landwirtschaft wurden zuerst in armen Gebieten durchgesetzt, darunter die Pilotprojekte für die Abschaffung der Agrarsteuer, die Politik der "zwei Abschaffungen und einer Subvention" (Abschaffung des Schulgeldes und der Gebühren für Lehrbücher sowie die Subvention für den Lebensunterhalt von Internatsschülern) für schulpflichtige Kinder auf dem Land, und die Politik, zusätzliche Geldmittel für neue gemeinnützige staatliche Infrastrukturprojekte, die von der Kreisebene abwärts aufgebracht werden sollen, zu reduzieren oder zu erlassen und diese Projekte zuerst in Schwerpunktkreisen des nationalen Entwicklungsprogramms zur Armutsbekämpfung umzusetzen. Manche Verstärkungs- und Vergünstigungsmaßnahmen für die Landwirtschaft richten sich vor allem an die armen Gebiete und Menschen. Der zentrale Haushalt bietet Zentral- und Westchina große Unterstützung beim Aufbau des Systems zur Sicherung des Existenzminimums auf dem Land, des Systems der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs auf dem Land sowie das System der Altersversicherung neuen Typs auf dem Land. 2010 finanzierten die Organe für zivile Angelegenheiten 46,154 Millionen Mann im Rahmen der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs. Sie stellten dafür 1,4 Milliarden Yuan zur Verfügung, das sind 30,3 Yuan pro Kopf.

Regionalpolitik

Ende des 20. Jahrhunderts führte China die Strategie für die groß angelegte Erschließung Westchinas ein. In Westchina herrschen ungünstige natürliche Bedingungen, eine rückständige Infrastruktur und die arme Bevölkerung lebt dort konzentriert. Seit mehr als zehn Jahren werden Projekte im Rahmen der groß angelegten Erschließung Westchinas wie Wasserbau, die Rückverwandlung von Ackerböden in Waldflächen, Ressourcenerschließung usw. unter gleichen Bedingungen bevorzugt in den armen Gebieten entfaltet. In den armen Gebieten werden beschleunigt Straßen gebaut, um die Kreisstädte in den armen Gebieten mit Nationalstraßen und Fernstraßen zu verbinden. Beim Infrastrukturaufbau werden möglichst Arbeitskräfte aus den armen Gebieten benutzt, um das Bargeldeinkommen der armen Bevölkerung zu erhöhen. China arbeitet viele politische Maßnahmen für die regionale Entwicklung aus und fördert die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung von Tibet und den tibetischen Gebieten in den Provinzen Sichuan, Yunan, Gansu und Qinghai sowie von Xinjiang, Guangxi, Chongqing, Ningxia, Gansu, der Inneren Mongolei, Yunnan und anderen Gebieten. Die Armutsbekämpfung durch Entwicklung auf dem Land wird als Schwerpunkt der politischen Maßnahmen angesehen und vorangetrieben.

Das System der sozialen Absicherung auf dem Land

Die grundlegende Methode zur sicheren Lösung der Nahrungs- und Kleidungsfrage der armen Bevölkerung ist das Angebot einer grundlegenden sozialen Absicherung. 2007 beschloss China, ein umfassendes System zur Sicherung des Existenzminimums auf dem Land einzurichten. Alle Landbewohner, in deren Familien das durchschnittliche jährliche Nettoeinkommen pro Kopf unter dem Existenzminimum lag, wurden in das System der Absicherung aufgenommen, um die Nahrungs- und Kleidungsfrage der armen Landbevölkerung sicher, langfristig und effektiv zu lösen. Das Existenzminimum auf dem Land wird von den lokalen Regierungen von der Kreisebene aufwärts gemäß den jährlichen Kosten für Nahrung, Kleidung, Wasser, Strom usw. festlegt, welche die lokale Landbevölkerung zur Wahrung eines grundlegenden Lebens benötigt. Bis Ende 2010 nahmen 52,14 Millionen Einwohner bzw. 25,287 Millionen Haushalte an dem System teil und es wurden Unterstützungen in der Höhe von insgesamt 44,5 Milliarden Yuan ausgezahlt, davon 26,9 Milliarden Yuan aus dem zentralen Haushalt. Das Existenzminimum auf dem Land betrug landesweit durchschnittlich 117 Yuan pro Person und Monat und die Subvention durchschnittlich 74 Yuan pro Person und Monat. Die Regierung bietet Arbeitsunfähigen sowie alten, schwachen, elternlosen, kinderlosen und behinderten Bauern, die in ungesicherten Verhältnissen leben, "fünf Garantien": Sie sorgt für Nahrung, Kleidung, Wohnung, medizinische Betreuung und Totenbestattung und gewährt ihnen materielle Unterstützung. In den letzten zehn Jahren wurde mit den "fünf Garantien" ein Übergang von der kollektiven Wohlfahrt zu einem modernen System der sozialen Absicherung realisiert und die Kosten werden nicht mehr den Bauern aufgebürdet, sondern vom staatlichen Haushalt getragen. Bis Ende 2010 bekamen landesweit 5,563 Millionen Landbewohner in 5,34 Millionen Haushalten die "fünf Garantien". Das System erfasste im Wesentlichen alle Einwohner, welche die "fünf Garantien" bekommen sollen. Die Finanzorgane verschiedener Ebenen haben im Zusammenhang mit den "fünf Garantien" insgesamt 9,64 Milliarden Yuan zur Verfügung gestellt. 2009 führte China probeweise das System der Altersversicherung neuen Typs auf dem Land ein. Bis Juli 2011 wurden 60 Prozent der ländlichen Gebiete abgedeckt. Ingesamt erfasste das Pilotprogramm 493 Schwerpunktkreise, 83 Prozent dieser Kreise. Das System der Altersversicherung neuen Typs auf dem Land wird gemischt finanziert: Die Klienten zahlen Beiträge, das Dorf leistet Zuschüsse und der Staat Subventionen. Die Auszahlung setzt sich aus einer Basisrente und einer lohnabhänigigen Rente aus einem dafür vorgesehenen Privatkonto zusammen. In Zentral- und Westchina wird die vom Staat festgelegte Basisrente zu 100 Prozent vom zentralen Haushalt subventioniert und in Ostchina zu 50 Prozent. 2010 betrugen die staatlichen Subventionen für die Basisrente im System der Altersversicherung neuen Typs auf dem Land insgesamt 11,1 Milliarden Yuan, die lokale finanzielle Unterstützung 11,6 Milliarden Yuan. 2004 führte China das System von festgelegten Mindestlöhnen ein, was eine positive Rolle beim Schutz des Rechtes der Werktätigen – vor allem der Wanderarbeiter vom Land – auf ihr Arbeitsentgelt spielt.

Verbesserung der Durchsetzung der politischen Maßnahmen zur Armutsbekämpfung

Ob politische Maßnahmen erfolgreich sind oder nicht, hängt von ihrer Umsetzung ab. Die chinesische Regierung hält die Einführung eines Verantwortlichkeitssystems und die Verstärkung des Kaderkontingents und der Institutionalisierung für Schlüssel zur Durchsetzung der politischen Maßnahmen zur Armutsbekämpfung und hat dazu wirksame Maßnahmen ergriffen. Gemäß der Forderung, dass "die Provinz die Hauptverantwortung trägt, der Kreis für die Umsetzung zuständig ist und jeder arme Haushalt von den Maßnahmen zur Armutsbekämpfung erfasst wird", wurden die Verantwortung, Aufgaben, Geldmittel und Befugnisse auf Provinzebene präzisiert. Die Armutsbekämpfung durch Entwicklung galt als die zentrale Aufgabe der Schwerpunktkreise des nationalen Entwicklungsprogramms zur Armutsbekämpfung. Die Kreisregierungen waren dafür verantwortlich, die Politik und die Maßnahmen zur Armutsbekämpfung in den armen Dörfern und in den armen Haushalten umzusetzen. Das Verantwortlichkeitssystem durch die "erste Hand" der Partei und der Regierung wurde durchgeführt. Eine wirksame Armutsbekämpfung galt als wichtige Grundlage für die Beurteilung der politischen Leistungen der Hauptverantwortlichen dieser Regionen. Das Kontingent der Kader wurde in den armen Gebieten verstärkt aufgebaut. Die Ausbildung der Kader der Kreisebene in den armen Gebieten und der Kader aus den Armutsbekämpfungsorganen von der Kreisebene aufwärts wurde in den Ausbildungsplan für die Kader der Partei und der Regierung unterschiedlicher Ebenen aufgenommen. Durch Kadertraining (Kader arbeiten temporär in anderen Orten und bei anderen Dienststellen, um Erfahrungen zu sammeln), Kaderaustausch und andere Formen soll das Kaderkontingent in den armen Gebieten verstärkt werden. Die Überwachung und Kontrolle der Armutsbekämpfung wurden gestärkt, um die Grundlage für wissenschaftliche Entscheidungenen zu legen. Die Grundorganisationen in den armen Gebieten wurden verstärkt aufgebaut. Die ideologische Einstellung und der Arbeitsstil der Kader auf Basisebene werden verbessert. Die umfassende Verbesserung der öffentlichen Sicherheit wurde vorangetrieben, um die gesellschaftliche Stabilität in den armen Gebieten zu wahren. Die Arbeitsorgane unterschiedlicher Ebenen zur Armutsbekämpfung wurden bereichert und konsolidiert, das Personal stabilisiert, seine Qualifikation erhöht und die Bedingungen verbessert, um die Organisation, Leitung, Koordination und Verwaltung der Armutsbekämpfung zu verstärken. Die zuständigen Behörden des Staatsrates betrachten die Armutsbekämpfung als eine wichtige Angelegenheit. Entsprechend den eigenen Funktionen setzten sie die politischen Maßnahmen zur Armutsbekämpfung sorgfältig durch.

Die politischen Maßnahmen zur Armutsbekämpfung Chinas sind durch Folgendes gekennzeichnet:

– Verbindung der Armutsbekämpfung durch Entwicklung mit dem System der sozialen Absicherung. Die arme Bevölkerung und die armen Gebiete wurden angeleitet, ihre Wirtschaftsstruktur marktorientert zu rationalisieren, lokale Ressourcen zu erschließen, die Warenproduktion zu entwickeln sowie das Potenzial zur selbstständigen Akkumulation und Entwicklung zu erhöhen. Der umfassenden Erschließung und der allseitigen Entwicklung wurde Aufmerksamkeit geschenkt, um den Aufbau der Infrastruktur und die koordinierte Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft zu fördern. Die nachhaltige Entwicklung wurde beachtet, der Ressourcenschutz und der Umweltschutz wurden verstärkt, das zu schnelle Bevölkerungswachstum wurde gebremst. Die Angleichung der grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen für Stadt und Land wurde beschleunigt. Das System zur Sicherung des Existenzminimums auf dem Land wurde errichtet bzw. wird vervollkommnet. Das Niveau der "fünf Garantien" wird schrittweise erhöht. Die Katastrophenhilfe wird ständig verbessert. Das System der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs und das Rentenversicherungssystem neuen Typs auf dem Land wurden probeweise eingeführt, um den grundlegenden Lebensunterhalt der armen Bevölkerung zu sichern. Die Verbindung von den politischen Maßnahmen zur Armutsbekämpfung und dem System der Sicherung des Existenzminimums auf dem Land wurde in den Schwerpunktkreisen des nationalen Entwicklungsprogramms zur Armutsbekämpfung probeweise eingeführt, damit die politischen Maßnahmen die ganze arme Bevölkerung erfassen.

– Verbindung von Armutsbekämpfung mit speziellen Geldmitteln, durch verschiedene Branchen und unter Beteiligung der Öffentlichkeit. Eine Planung der Armutsbekämpfung wird ausgearbeitet und jährlich durchgesetzt, die sich an die arme Bevölkerung und die armen Gebiete richtet, auf speziellen Mitteln des Haushalts für Armutsbekämpfung basiert und sich die grundlegende Existenz und Entwicklung der armen Bevölkerung zum Ziel setzt. Die Initiative verschiedener Branchen und Abteilungen wurde stimuliert, damit sie ihre Befugnisse nutzen und ihren Pflichten nachkommen, die armen Gebiete als Schwerpunkt der eigenen Entwicklung betrachten und die Entwicklung verschiedener Bereiche wie Wasserbau, Verkehr, Stromversorgung, Land und Ressourcen, Bildungswesen, Gesundheitswesen, Wissenschaft und Technik, Kultur, Bevölkerung und Familienplanung in den armen Gebieten aktiv fördern. Alle gesellschaftlichen Kreise wurden mobilisiert und organisiert, die armen Gebiete bei der Entwicklung und beim Aufbau auf verschiedene Art und Weise zu unterstützen. Durch die partnerschaftliche Armutsbekämpfung von Organen der Partei und der Regierung, von Unternehmen und öffentlichen Institutionen, durch koordinierte Bemühungen zwischen Ost- und Westchina, durch die Unterstützung der Armee und der Bewaffnete Volkspolizei sowie durch die Beteiligung verschiedener gesellschaftlicher Gruppierungen wurde eine solidarische Form der Armutsbekämpfung chinesischer Prägung gebildet, welche die Entwicklung der armen Gebiete fördert und das Einkommen der armen Bauern aufbessert.

– Verbindung von äußerer Hilfe mit eigenen Kräften. Durch unterschiedliche Kanäle wie z. B. Sondermittel für die Armutsbekämpfung, Transferzahlungen, Projekte verschiedener Regierungsabteilungen, private Spenden, Nutzung ausländischen Kapitals usw. kamen den armen Gebieten immer mehr Geldmittel zu. Ständig wurden Formen der Armutsbekämpfung wie die Entwicklung von ganzen Dörfern mit freiwilliger Beteiligung, Mikrokredite, Fonds zur gegenseitigen Hilfe von armen Dörfern usw. erforscht. Bei der Armutsbekämpfung wurde die Hauptrolle der Kader und Volksmassen aus den armen Gebieten respektiert, um ihre Initiative, Aktivität und Kreativität umfassend zur Geltung zu bringen. Die Kader und Volksmassen arbeiten unermüdlich und warten nicht auf Unterstützung von außen. Sie haben sich aktiv an Entscheidungen beteiligt und sich mit Tat und Rat dafür eingesetzt, die Armut und Rückständigkeit aus eigener Kraft zu überwinden.

II. Erfolge

In den letzten zehn Jahren wurden das Überlebens- bzw. Kleidungs- und Ernährungsproblem der Landbevölkerung Chinas im Großen und Ganzen gelöst. Die Arbeits- und Lebensbedingungen der armen Bevölkerung wurden beträchtlich verbessert. Die Infrastruktur in den armen Gebieten wurde ständig vervollständigt. Das Niveau der gesellschaftlichen Entwicklung wurde weiter erhöht und die Maßnahmen gegen die Zerstörung der Umwelt haben die ersten Erfolge gezeigt.

Nahrung und Kleidung

Entsprechend der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung sowie dem Preisindex hat die Regierung die Armutsgrenze auf dem Land schrittweise von 865 Yuan pro Jahr und Person im Jahr 2001 auf 1274 Yuan im Jahr 2010 heraufgesetzt. Nach diesem Kriterium sank die Zahl der armen Menschen auf dem Land von 94,22 Millionen Ende 2000 auf 26,88 Millionen Ende 2010. Der Anteil der armen Landbevölkerung an der gesamten Landbevölkerung sank von 10,2 Prozent im Jahr 2000 auf 2,8 Prozent im Jahr 2010.

Entwicklung der Wirtschaft

Die Industriestruktur in den armen Gebieten wurde weiter optimiert. Lokal geprägte wettbewerbsfähige Industriebranchen entwickelten sich schnell. Die wirtschaftliche Stärke auf Kreis-ebene erhöhte sich ständig. Von 2001 bis 2010 stieg das BIP pro Kopf in den 592 Schwerpunktkreisen des nationalen Entwicklungsprogramms zur Armutsbekämpfung von 2658 Yuan auf 11 170 Yuan; das ist ein Wachstum von durchschnittlich 17 Prozent pro Jahr. Das durchschnittliche jährliche Steueraufkommen stieg von 123 Yuan auf 559 Yuan pro Kopf, das entspricht einem jährlichen Wachstum von durchschnittlich 18,3 Prozent. Das Nettoeinkommen der Bauern pro Kopf stieg von 1276 Yuan im Jahr 2001 auf 3273 Yuan im Jahr 2010, das entspricht einem nominalen jährlichen Wachstum von 11 Prozent. Das Wachstum der genannten Daten ist höher als der landesweite Durchschnitt.

Arbeits- und Lebensbedingungen

China stockte die Ausgaben für den Aufbau von Infrastruktur in den armen Gebieten ständig auf, um dort die Arbeits- und Lebensbedingungen umfassend zu verbessern. Von 2002 bis 2010 wurden in den 592 Schwerpunktkreisen des nationalen Entwicklungsprogramms zur Armutsbekämpfung die dem Ackerbau gewidmeten Flächen um 3,497 Millionen Hektar vergrößert, Straßen mit einer Gesamtlänge von 952 000 Kilometern neu angelegt bzw. ausgebaut, Gebäude für das Bildungs- und Gesundheitswesen mit insgesamt 35,061 Millionen Quadratmetern errichtet sowie das Trinkwasserproblem für 56,757 Millionen Menschen und 49,993 Millionen Stück Vieh gelöst. Ende 2010 verfügten 60,9 Prozent der Haushalte in den Schwerpunktkreisen über trinkbares Leitungswasser oder Tiefbrunnen, 88,1 Prozent der Dörfer waren an das Straßennetz, 98 Prozent an das Stromnetz und 92,9 Prozent an das Telefonnetz angeschlossen. Die durchschnittliche Wohnfläche auf dem Land betrug 24,9 Quadratmeter pro Kopf. 88,4 Prozent der ländlichen Haushalte hatten eigene Toiletten. Die armen ländlichen Gebiete veränderten sich deutlich.

Sozialwesen

Die Schulpflicht auf dem Land wurde stärker beachtet. Bei der Reduzierung des Analphabetentums unter Jugendlichen und Personen mittleren Alters wurden Erfolge erzielt. Ende 2010 betrug die Einschulungsrate der schulpflichtigen Kinder im Alter von 7 bis 15 Jahren in den Schwerpunktkreisen 97,7 Prozent, das entspricht beinahe dem landesweiten Durchschnitt. Die Analphabetenrate unter Jugendlichen und Personen mittleren Alters betrug 7 Prozent, das ist eine Verringerung um 5,4 Prozent gegenüber 2002. Die durchschnittliche Bildungsdauer der arbeitsfähigen Jugendlichen und Personen mittleren Alters betrug 8 Jahre. Die ganze Landbevölkerung wurde in die genossenschaftliche medizinische Betreuung neuen Typs aufgenommen. Das medizinische Dienstleistungssystem auf Basisebene wurde ständig verstärkt. Ende 2010 waren 93,3 Prozent der Haushalte in den Schwerpunktkreisen an der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs auf dem Land beteiligt. 91,4 Prozent der Landbevölkerung konnten rechtzeitig medizinische Behandlung in Anspruch nehmen. In jeder Gemeinde gab es ein Krankenhaus und in den meisten Dörfern gab es eine Sanitätsstation. Die Bevölkerungs- und Familienplanung sowie der Aufbau von Strukturen für öffentliche kulturelle Dienstleistungen in den armen Gebieten wurden weiter verstärkt.

Umweltschutz

Von 2002 bis 2010 wurden in den Schwerpunktkreisen 9,949 Millionen Hektar landwirtschaftlich genutzter Flächen in Wälder oder Steppen zurückverwandelt und etwa 15,096 Millionen Hektar Nutzwälder angelegt. Der Anteil der Haushalte, deren Trinkwasserquelle verschmutzt ist, sank von 15,5 Prozent im Jahr 2002 auf 5,1 Prozent im Jahr 2010. Der Anteil der Haushalte, denen es an Brennstoff mangelt, sank von 45 Prozent auf 31,4 Prozent.

III. Projekte

Die chinesische Regierung unterstützt vor allem Menschen, deren Einkommen unter der Armutsgrenze liegt. Die arme Bevölkerung, die sich in erster Linie in Zentral- und Westchina konzentriert, z. B. in den ehemaligen revolutionären Stützpunktgebieten, Gebieten der nationalen Minderheiten, Grenzgebieten und Gebieten mit besonderen Schwierigkeiten, wird als Schwerpunkt der Armutsbekämpfung betrachtet. Die 592 Kreise des nationalen Entwicklungsprogramms zur Armutsbekämpfung wurden vorrangig unterstützt. Die Zentralregierung und die lokalen Regierungen verschiedener Ebenen haben Sonderpläne erstellt, Sonderfonds bereitgestellt und entsprechende Ressourcen zusammengetragen, um die Infrastruktur in diesen Gebieten zu verbessern, wettbewerbsfähige Industriebranchen lokaler Prägung zu entwickeln, die sozialen Dienste zu vervollkommnen und das Kulturniveau der Bevölkerung zu erhöhen. Die übrigen armen Kreise, Gemeinden und Dörfer in Zentral- und Westchina sowie in Ostchina werden vor allem von ihren jeweiligen lokalen Regierungen unterstützt.

In den letzten zehn Jahren haben die Zentralregierung und die lokalen Regierungen die Struktur ihrer Haushaltsausgaben ständig angepasst, um die Ausgaben für die Armutsbekämpfung schrittweise aufzustocken; von 2001 bis 2010 wurden dafür insgesamt 204,38 Milliarden Yuan aufgewendet, im Jahr 2001 waren es 12,75 Milliarden Yuan und 2010 34,93 Milliarden Yuan, was einer durchschnittlichen Steigerung von 11,9 Prozent pro Jahr entspricht; insgesamt 144,04 Milliarden Yuan davon wurden aus dem landesweiten Budget bereitgestellt; im Jahr 2001 waren es 10,002 Milliarden Yuan und 2010 22,27 Milliarden Yuan, was einer durchschnittlichen Steigerung von 9,3 Prozent pro Jahr entspricht. Bei der Aufwendung der Finanzmittel für die Armutsbekämpfung wurde das Prinzip der schwerpunktmäßigen Begünstigung groß geschrieben: 71,3 Prozent der Gesamtsumme, nämlich 145,72 Milliarden Yuan, kamen den Schwerpunktkreisen zugute, das heißt, jedem dieser Kreise kamen durchschnittlich 136 Millionen Yuan zu; 135,62 Milliarden Yuan aus dem landesweiten Budget wurden 22 Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten zugewiesen, 87,7 Milliarden Yuan davon wurden den zwölf Provinzen, autonomen Gebieten und einer regierungsunmittelbaren Stadt in Zentral- und Westchina zur Verfügung gestellt.

Umfassende Förderung von Dörfern

Um eine umfassende wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in den armen Gebieten herbeizuführen, hat der Staat 2001 landesweit 148 000 Dörfer als arme Dörfer definiert und dort Maßnahmen zur umfassenden Förderung eingeführt. Demnach soll jedes Dorf einen eigenen Plan zur Armutsbekämpfung über dem Ackerbau gewidmete Flächen, die Trinkwasserversorgung für Mensch und Vieh, Straßen, das Einkommen armer Haushalte, das Sozialsystem usw. ausarbeiten und alle Geldmittel für die Unterstützung bzw. für Vergünstigungen für die Landbevölkerung sowie die Sonderfonds für die Armutsbekämpfung zusammentragen, welche nach einem jährlichen Plan einheitlich aufgewendet werden, um Ziele wie die Erhöhung des Einkommens der armen Bevölkerung, die Vollkommnung der Infrastruktur, die Entwicklung der Wohlfahrt und die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Dorfbewohner zu erreichen. Bis Ende 2010 wurden diese Maßnahmen in 126 000 armen Dörfern umgesetzt. In den ehemaligen revolutionären Stützpunktgebieten, in den Gebieten nationaler Minderheiten mit einer geringen Bevölkerung und in den Grenzgebieten, welche sich in den Schwerpunktkreisen für die Armutsbekämpfung befinden, wurden diese Aufgaben schon beinahe abgeschlossen.

Ausbildung von Arbeitskräften

Die Ausbildung von Arbeitskräften ist ein wirksames Mittel für die Steigerung des Entwicklungspotenzials. Seit 2004 hat die Zentralregierung im Rahmen der Armutsbekämpfung insgesamt drei Milliarden Yuan bereitgestellt, um das "Tau-Programm" durchzuführen, dessen Hauptinhalt die Verlagerung von Arbeitskräften ist. In Verbindung damit wurden Arbeitskräfte aus armen Familien beruflich bzw. in praktischer Agrartechnik ausgebildet. Bis 2010 wurden mehr als vier Millionen Personen dieser Ausbildung unterzogen, wovon 80 Prozent nun außerhalb der Landwirtschaft beschäftigt sind. Nach einer Stichprobenuntersuchung ist das Monatsgehalt geschulter Arbeitskräfte um bis zu 300 bis 400 Yuan höher als das ungeschulter Arbeitskräfte. Neben der Beschäftigungsförderung und der Erhöhung des Einkommens vermittelte die Ausbildung neue Techniken, ermöglichte den Ausgebildeten den Kontakt mit neuen Ideen, erweiterte ihren Horizont und stärkte ihr Selbstvertrauen. 2010 begann der Staat einen Pilotversuch, Absolventen der Unter- und der Oberstufe der Mittelschule aus armen Familien, die sich einer beruflichen Weiterbildung unterziehen, direkte Zuschüsse zu gewähren.

Förderung der Bildung

In den letzten zehn Jahren hat der Staat das Bildungswesen tatkräftig entwickelt. Zahlreiche Schüler aus armen Familien vom Land haben durch eine Berufsausbildung eine Qualifikation erworben und eine feste Arbeitsstelle in Städten gefunden. Dadurch haben sie geholfen, die Armut ihrer Familie zu beseitigen bzw. zu lindern. Zwischen 2001 und 2010 haben landesweit 42,89 Millionen Schüler eine berufsbildende Mittelschule abgeschlossen; die meisten von ihnen stammen vom Land oder aus bedürftigen Familien in Städten. Das System der Unterstützung von Schülern der Pflichtschulen sowie von Studenten aus amen Familien wurde ständig vervollkommnet, um die finanzielle Belastung dieser Familien zu verringern. Die Errichtung von Schulen für Kinder aus umgesiedelten Familien vom Land und die Umsiedlung aus ökologischen Gründen wurden gefördert.

Kommerzialisierung

In Verbindung mit der umfassenden Förderung von Dörfern, der versuchsweisen Erschließung von Großräumen und der Armutsbekämpfung durch Wissenschaft und Technik wurden arme Bauernhaushalte unterstützt, Industriebasen errichtet, der Großeinsatz von landwirtschaftlichen Maschinen angeregt und Genossenschaften auf dem Land entwickelt, um eine umfangreiche, intensive und spezialisierte Entwicklung der Industrie in den armen Gebieten zu realisieren. In den letzten zehn Jahren wurden vor allem die Produktion von Kartoffeln, Holz und Obst sowie die Weidewirtschaft und der Baumwollanbau entwickelt. Die Kartoffelproduktion in armen Gebieten ist eine wettbewerbsfähige Branche lokaler Prägung geworden, die zur Sicherung der Versorgung mit Nahrungsmitteln, zur Dürrebekämpfung sowie zur Erhöhung des Lebensstandards beigetragen hat. Von der Entwicklung dieser Branchen haben die armen Bauernhaushalte real profitiert.

Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen

Dies ist eine Maßnahme zur Armutsbekämpfung, die in den 1980er Jahren in Verbindung mit der wirtschaftlichen Entwicklung in armen Gebieten eingeführt wurde, um in erster Linie kleine Infrastrukturprojekte auf dem Land zu fördern, z. B. Straßen, Bewässerung, Wasserversorgung für Menschen und Vieh, dem Ackerbau gewidmete Flächen, Weidepflege und Sanierung der Einzugsgebiete von kleinen Flüssen. Zur Umsetzung dieser Maßnahme hat die Zentralregierung von 2001 bis 2010 insgesamt mehr als 55 Milliarden Yuan angewiesen und dadurch die Arbeits- und Lebensbedingungen in armen Gebieten effektiv verbessert.

Umsiedlung armer Bevölkerung

Freiwillige Umsiedlung ist für arme Menschen in rauen Gegenden ohne natürliche Ressourcen ein wichtiger Weg zur Verbesserung ihrer Lebens- und Entwicklungsbedingungen. Bis 2010 hat die chinesische Regierung mehr als 7,7 Millionen arme Menschen umgesiedelt, um ihre Lebensbedingungen wie Wohnungen, Verkehrsanbindung und die Stromversorgung wirksam zu verbessern. Im Prozess der Industrialisierung und der Urbanisierung haben manche arme Regionen die Umsiedlung von armer Bevölkerung mit dem Aufbau der Kreisstädte, zentralen Gemeinden und Industrieparks sowie mit Projekten für die Zurückverwandlung von Ackerland in Wald und Steppe, die Umsiedlung aus ökologischen Gründen, die Zusammenlegung von Gemeinden sowie für den Katastrophenschutz verbunden, um die Beschäftigung armer Bauern außerhalb der Landwirtschaft zu fördern und ihren Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen zu verbessern.

Finanzielle Unterstützung

Geldmangel gilt stets als wichtiger Faktor, der den Lebensstandard und die Entwicklung armer Menschen einschränkt. Im Jahr 2006 führte der Staat landesweit in 13 600 armen Dörfern probeweise Fonds für gegenseitige Hilfe ein. Demnach wurden jedem Dorf 150 000 Yuan aus den Mitteln für die Armutsbekämpfung zugewiesen, die nach den Prinzipien eingesetzt werden sollen, dass die Dorfbewohner sie besitzen, verwenden, kontrollieren und davon profitieren und dass sie im Umlauf bleiben und eine Entwicklung durch ständige Akkumulation realisiert wird, um die Bauern bei der Produktion zu unterstützen und dadurch eine langfristige Struktur für den Einsatz von Finanzmitteln zur Armutsbekämpfung zu schaffen. Die Vergabe von zinssubventionierten Krediten für die Armutsbekämpfung wurde reformiert, um die Finanzinstitute dazu anzuleiten, mehr zinssubventionierte Darlehen zu vergeben. Von 2001 bis 2010 haben die zentralen Finanzbehörden insgesamt 5,415 Milliarden Yuan an Zinssubventionen vergeben und Kredite für die Armutsbekämpfung in der Höhe von insgesamt beinahe 200 Milliarden Yuan bereitgestellt. Besonders die umfassende Reform des Kreditwesens für die Armutsbekämpfung im Jahr 2008, welche mit der Einführung der marktwirtschaftlichen Konkurrenzmechanismen, der Ausweitung der Befugnisse der Banken bei der Kreditvergabe und der Delegierung von größeren Kompetenzen bei der Verwaltung der Mittel für die Zinssubventionen einherging, hat die lokalen Regierungen und Banken dazu ermutigt, aktiv bei der Armutsbekämpfung mitzuwirken, und zur Lösung des Problems beigetragen, dass arme Bauern nur schwierig Kredite erhalten konnten.

Pilotversuche in spezifischen Regionen

Um die hervorstechendsten Probleme, welche die Entwicklung der armen Regionen behindern, zu lösen, hat die chinesische Regierung in manchen Regionen mit besonderen Schwierigkeiten lokal spezifische Maßnahmen zur Armutsbekämpfung ergriffen. In den Kreisen Donglan, Bama und Fengshan des Autonomen Gebietes Guangxi der Zhuang wurde mit konzentrierten Kräften eine Schlacht um den Aufbau der Infrastruktur geschlagen. Im Autonomen Bezirk Ngawa der Tibeter und der Qiang in der Provinz Sichuan wurde probeweise die Armutsbekämpfung mit der umfassenden Vorbeugung und Behandlung der Kaschin-Beck-Krankheit und in den von Desertifikation betroffenen Gebieten im Kreis Qinglong in der Provinz Guizhou mit dem Umweltschutz verbunden. Im Kreis Akqi im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang wurde ein Pilotprojekt zur Armutsbekämpfung in Grenzgebieten durchgeführt. In der Provinz Yunnan fand eine umfassende Armutsbekämpfung unter Volksgruppen Blang und den Shanyao, einem Zweig der Yao, statt. In den 2008 von Erdbeben in Wenchuan und Yushu heimgesuchten armen Gebieten wurden der Katastrophenschutz und der Wiederaufbau koordiniert und umfassend gefördert. Durch diese Pilotprojekte wurden Wege zur Armutsbekämpfung gebahnt und Erfahrungen gesammelt, um die Armutsbekämpfung entsprechend den örtlichen Verhältnissen zu bewerkstelligen.

IV. Bereiche

Das Problem der Armut ist auf den Einfluss historischer, wirtschaftlicher, geografischer und natürlicher Faktoren zurückzuführen. Die chinesische Regierung geht von der konkreten Situation in den armen Regionen aus und verfolgt konsequent das Prinzip der umfassenden Bekämpfung der Armut, indem sie die Vorzüge der zuständigen Regierungsabteilungen zur Geltung bringt und die Armutsbekämpfung in verschiedenen Bereichen aktiv fördert.

Agrartechnik

Die chinesische Regierung hat mit Blick auf die wettbewerbsfähigen Branchen lokaler Prägung Verträge über die technische Entwicklung abgeschlossen, agrartechnische mit materiellen Dienstleistungen für die landwirtschaftliche Produktion verbunden und Vorzeigeprojekte durchgeführt, um moderne praktische Techniken zu verbreiten und die Produktivität von Ackerbau und Viehzucht zu steigern. Ferner hat sie vor allem unter den jungen Arbeitskräften und solchen mittleren Alters auf dem Land zahlreiche Spezialisten für Ackerbau und Viehzucht, Schrittmacher, welche die Bauern zum Wohlstand führen, Agrar- und Tierzuchttechniker, Handwerksmeister und Manager, die für die Kommerzialisierung der Landwirtschaft dringend benötigt werden, sowie Führer bäuerlicher Genossenschaften und Zwischenhändler für Agrarprodukte herangebildet.

Verkehr

Der Bau von Asphalt- bzw. Betonstraßen, welche die Gemeinden und Dörfer mit der Außenwelt verbinden, wurde aktiv gefördert, um das grundlegende Bedürfnis der armen Landbevölkerung nach Mobilität zu befriedigen. Um die Sicherheit und die Leistungsfähigkeit der Straßen auf dem Land zu verbessern, wurde der Umbau unsicherer Straßenbrücken auf dem Land forciert, das Projekt für die Verkehrssicherheit intensiviert und das Straßennetz auf dem Land verbessert. Die Errichtung von Busbahnhöfen auf dem Land sowie der Bau von Straßen an Grenzübergängen und Straßen für die Entwicklung des Tourismus an bedeutenden Stätten der chinesischen Revolution wurden vorangetrieben und die Entwicklung der wichtigsten Wassertransportwege und Binnenwasserstraßen zur Erleichterung des Lebens wurde unterstützt.

Wasserwirtschaft

Um den Zugang zu sauberem Wasser für Menschen und Tiere in armen Gebieten auf dem Land zu erleichtern, wurde das Projekt für sicheres Trinkwasser auf dem Land durchgeführt. In Bewässerungsgebieten wurden die Errichtung von zusätzlichen Anlagen und die Umgestaltung zur Wassereinsparung gefördert und je nach den örtlichen Gegebenheiten die so genannten "fünf kleinen Bewässerungsprojekte" umgesetzt – kleine Zisternen, Teiche, Dämme, Pumpwerke und Wassergräben. In Regionen mit den entsprechenden Bedingungen wurden Projekte zur überregionalen Verteilung von Wasserressourcen durchgeführt, um arme Gebiete von Dürre und Wassermangel zu befreien. Die Durchführung von Projekten für den Hochwasserschutz wurde verstärkt, um die Sanierung und Befestigung mangelhafter Staumauern, die Regulierung mittelgroßer und kleiner Flüsse und die Renovierung von erodierten oder zerstörten Bewässerungsanlagen zu beschleunigen. Der Quellenschutz sowie die Vorbeugung und Bekämpfung von Wasserverschmutzung wurden forciert.

Stromversorgung

Um die Zuverlässigkeit und die Versorgungskapazitäten des Stromnetzes auf dem Land zu verbessern, wurden mehrere Projekte durchgeführt: die erste und die zweite Etappe der Umgestaltung des Stromnetzes auf dem Land; die Verbesserung des ländlichen Stromnetzes in Zentral- und Westchina; Strom für alle Haushalte; die Entwicklung der Elektrizitätsbranche in Gebieten, die keinen Zugang zu Strom hatten; die erneute Umgestaltung und Modernisierung des Stromnetzes auf dem Land; die Elektrifizierung auf dem Land. Um Dörfer ohne Strom mit Elektrizität zu versorgen, wurde je nach den örtlichen Verhältnissen die Stromerzeugung aus Sonnen- und Windenergie gefördert. Die Elektrifizierung der Kreise durch den Bau von Wasserkraftwerken wurde vorangetrieben. Der Aufbau von Strukturen für technische Dienstleistungen für erneuerbare Energien wurde verstärkt, um die Entwicklung von umweltfreundlichen Energien auf dem Land wie Biogas und Ökoherde sowie die Ersetzung von Brennmaterial durch kleine Wasserkraftwerke weiter zu fördern.

Sichere Wohnhäuser

Um die Sicherheit der Wohnhäuser der armen Landbevölkerung zu garantieren, wurde seit 2008 ein Pilotprojekt zur Renovierung baufälliger Wohnhäuser auf dem Land durchgeführt. Zur Unterstützung dieses Projektes hat der Staat in den letzten drei Jahren insgesamt 11,7 Milliarden Yuan angewiesen und 2,034 Millionen arme Bauernhaushalte haben davon profitiert. Bis 2010 wurde dieses Projekt in allen Kreisen in Grenzgebieten und Westchina, in den Schwerpunktkreisen des nationalen Programms zur Armutsbekämpfung, in den Kreisen, die nach der Festlegung des Staatsrates die Vorteile der politischen Maßnahmen der "Groß angelegten Erschließung Westchinas" genießen können, sowie in den Gütern des Produktions- und Aufbaukorps Xinjiang umgesetzt.

Wissenschaft und Technik

Gestützt auf Universitäten und Hochschulen sowie Forschungsinstitute wurden Gruppen für die wissenschaftlich-technische Entwicklung, die sich aus Experten mit praktischen Erfahrungen sowie jungen Intellektuellen und solchen mittleren Alters zusammensetzten, und Fachkräfte, die in den Schwerpunktkreisen der Armutsbekämpfung als stellvertretende Kreisvorsteher, die für die wissenschaftlich-technische Entwicklung zuständig sind, in arme Regionen entsandt, um diesen dabei zu helfen, Pläne für die Überwindung der Armut durch Wissenschaft und Technik zu studieren und zu erstellen, Projekte für die wissenschaftlich-technische Entwicklung auszuwählen, moderne angewandte Technik einzuführen, die technische Ausbildung zu organisieren sowie die technischen Schlüsselprobleme der Entwicklung der Industrie vor Ort zu lösen und damit die Entwicklung durch Wissenschaft und Technik zu fördern. In armen Regionen entfalteten Sonderbeauftragte für Wissenschaft und Technik eine Aktion für Unternehmensgründungen, um Wissenschaftler und Techniker anzuregen, mit der Bevölkerung vor Ort Interessengemeinschaften zu schließen, eigene Betriebe zu gründen bzw. Dienstleistungen anzubieten und modernen Produktionsfaktoren wie Wissenschaft und Technik, Information, Kapital und Management in den armen Regionen zu konzentrieren und schließlich um die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung vor Ort zu beflügeln, das Einkommen der Bauern zu steigern und den Lebensstandard zu verbessern.

Sozialwesen

Strukturen zur Sicherung des Budgets für die Pflichtschulen auf dem Land wurden etabliert und vervollständigt und Schülern aus armen Familien wurde mehr finanzielle Hilfe gewährt, um die Belastung der armen Gebiete in diesem Bereich zu erleichtern. Projekte für die Renovierung von Gebäuden für die Unterstufe der Mittelschulen auf dem Land in Zentral- und Westchina, zur Gewährleistung der Sicherheit der Gebäude von Grund- und Mittelschulen im ganzen Land und für den Umbau von Pflichtschulen mit unzureichenden Bedingungen der allgemeinen Schulpflicht wurden durchgeführt. Dabei wurde der Bau von Infrastruktur wie Wohnheime und Mensen für Schüler verstärkt, um die Bedingungen für den Schulbetrieb zu verbessern. Das Projekt für modernen Fernunterricht in Grund- und Mittelschulen auf dem Land wurde umgesetzt, um die gemeinsame Nutzung der überlegenen Bildungsressourcen durch die Städte und das Land zu ermöglichen. Die Entwicklung des dreistufigen Systems der medizinischen Versorgung auf dem Land und die Errichtung von Krankenhäusern in den Kreisstädten, Gemeinden und Krankenstationen in den Dörfern der Schwerpunktkreise wurden verstärkt. Das Projekt für die kostenlose Ausbildung von Studenten, die dann auf dem Land arbeiten werden, wurde umgesetzt, um vor allem Fachkräfte für die Gemeindekrankenhäuser und untergeordnete medizinische Einrichtungen heranzubilden. Die Ausbildung von qualifizierten Ärzten und Geburtshelfern auf dem Land wurde forciert und Medizinstudenten wurden dazu angeregt, nach ihrem Studium in Krankenhäusern auf dem Land zu arbeiten. Die staatlichen Zuschüsse für das neue genossenschaftliche System der medizinischen Versorgung der Landbevölkerung wurden weiter aufgestockt. Ein Servicesystem für die Bevölkerungsentwicklung und die Familienplanung wurde etabliert und wird vervollkommnet. Das System zur Belohnung und Unterstützung von Familien auf dem Land, welche die Richtlinien der Familienplanung einhalten, wurde umfassend praktiziert und in Westchina wurde das Projekt für eine raschere Verbesserung des Lebensstandards durch weniger Geburten beschleunigt umgesetzt. Zur Verbesserung der öffentlichen kulturellen Dienstleistungen auf dem Land wurde die Errichtung von Mehrzweck-Kulturstätten mit Nachdruck gefördert und mehrere Projekte durchgeführt, darunter die gemeinsame Nutzung von kulturellen Informationen des ganzen Landes, Bücher-Schenkungen für ländliche Gebiete, der Anschluss jedes Dorfes an Radio- und Fernsehsender, Filmvorführungen auf dem Land und kleine Bibliotheken für Bauern.

Umweltschutz

Um die Erfolge, die bei der Zurückverwandlung von Ackerland in Wald erzielt wurden, zu konsolidieren, wurde die Subventionspolitik verbessert und die Subventionen verlängert. Im Rahmen der Zurückverwandlung von Weideland in Steppe wurden Maßnahmen wie die Absperrung von Bergen und Weideverbote ergriffen, um die Vegetation zu schützen. In Regionen wie Tibet wurden Pilotversuche, den Schutz der Steppe zu belohnen, durchgeführt. In den Gebieten des Projekts zur Sanierung der Sandsturmherde bei Beijing und Tianjin wurden ökologische Geschäftsfelder entwickelt, um den Umweltschutz und die wirtschaftliche Entwicklung eng miteinander zu verbinden. Im Rahmen der umfassenden Bekämpfung der Desertifikation in Karstregionen wurden Berge für die Aufforstung und Erholung der Vegetation abgesperrt, Flächen aufgeforstet und mit Gras bepflanzt, die Viehzucht entwickelt, Berghänge terrassiert sowie kleine Wasserbauprojekte und Projekte gegen die Bodenerosion errichtet, um die umfassende Bekämpfung der Desertifikation, die Entwicklung der Industrie und die Armutsbekämpfung gleichzeitig zu fördern. Das Projekt für den Umweltschutz im Quellgebiet des Chang Jiang (Jangtse), des Huang He (Gelben Flusses) und des Lancang Jiang (Mekong) umfasst die folgenden Maßnahmen: die Zurückverwandlung von Ackerland in Steppe, die Absiedlung der Einheimischen, die Vorbeugung und Beseitigung von Rattenplagen und künstliche Niederschläge. Die Mechanismen für den ökologischen Ausgleich wurden beschleunigt verbessert, um den Schutz der Naturwälder, Wildtiere und -pflanzen sowie den Schutz und die Wiederherstellung von Feuchtgebieten und die Entwicklung von Naturschutzgebieten zu verstärken und die Artenvielfalt zu erhalten.

Der Staat hat spezielle Programme für die Beseitigung der Armut unter Angehörigen der nationalen Minderheiten sowie unter Frauen und Behinderten ausgearbeitet und ihnen durch einheitliche Organisation und gleichzeitige Durchführung sowie vorrangige Behandlung unter gleichen Bedingungen verstärkt geholfen. Der Staat hat Sonderaktionen für die Entwicklung der Grenzregionen zum Wohlstand der Bevölkerung durchgeführt, welche sämtliche Grenzregionen und die Güter des Produktions- und Aufbaukorps Xinjiang erfassten, um eine rasche wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in den Grenzgebieten zu unterstützen und ihrer Bevölkerung zu mehr Einkommen und zu einem höheren Lebensstandard zu verhelfen. Von 2000 bis 2010 hat der Staat insgesamt 2,21 Milliarden Yuan für diese Aktionen ausgegeben. Den 22 nationalen Minderheiten mit jeweils weniger als 100 000 Angehörigen wurde spezielle Hilfe gewährt: Das Entwicklungsprogramm zur Unterstützung der nationalen Minderheiten mit einer geringen Bevölkerung (2005–2010) wurde erstellt und umgesetzt; für sie und ihre Siedlungsgebiete wurden 3,751 Milliarden Yuan an Unterstützungsmitteln bereitgestellt, um ihre Entwicklung zu beschleunigen. Das Programm für die Entwicklung der chinesischen Frauen (2001–2010), das der Reduzierung der Armut und der Anzahl von armen Frauen Priorität einräumt, wurde implementiert, um die Hilfe für arme Frauen zu verstärken. Demnach wurde armen Frauen bei der Durchführung von Projekten zur Armutsbekämpfung geholfen und die Entwicklung von Betrieben unterstützt, die zur Beseitigung der Armut beitragen sollen und in denen vor allem Frauen beschäftigt sind. Seit 2009 werden zinssubventionierte Mikrokredite gewährt. Bis Ende Juli 2011 wurden Kredite in der Höhe von insgesamt 40,993 Milliarden Yuan vergeben, von denen 25,923 Milliarden Yuan Frauen auf dem Land zuteil wurden. Dadurch haben arme Frauen Ressourcen zur Armutsbekämpfung erhalten und direkt von den Erfolgen der Armutsbekämpfung profitiert. Der Plan für die Beseitigung der Armut unter Behinderten auf dem Land (2001–2010) wurde umgesetzt, um durch Projekte und Mittel zur Armutsbekämpfung, die den örtlichen Verhältnissen und den Besonderheiten der Behinderten entsprechen, vor allem das Bekleidungs- und Ernährungsproblem der armen Behinderten zu lösen und die Kluft zwischen dem Lebensstandard der Behinderten und dem gesellschaftlichen Durchschnitt zu reduzieren.

V. Beteiligung der Öffentlichkeit

Armen Menschen zu helfen ist eine traditionelle Tugend der chinesischen Nation. Die chinesische Regierung legt stets großen Wert auf diese positive Tradition und organisiert und mobilisiert private Kräfte, sich aktiv an der Armutsbekämpfung zu beteiligen, um die Reduzierung der Armut gemeinsam zu fördern.

Um die ehemaligen revolutionären Stützpunktgebiete, die von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete sowie die Grenz- und die armen Gebiete besser bei ihrer Entwicklung zu unterstützen, setzt sich der Staat energisch für Partnerschaften für die Armutsbekämpfung ein. Zu den Hilfe leistenden Einheiten, die vom Staat festgelegt wurden, zählen vor allem Abteilungen der zentralen und lokalen Staatsorgane, Massenorganisationen, staatliche Institutionen, in denen das Beamtengesetz gilt, staatseigene Großunternehmen und Finanzinstitute mit staatlichem Mehrheitsanteil, die Zentralkomitees einiger demokratischer Parteien, die Gesamtchinesische Vereinigung der Industriellen und Kaufleute sowie nationale Schwerpunkt-Forschungsinstitute und -Hochschulen. Sie sollen die Schwerpunktkreise des nationalen Programms zur Armutsbekämpfung partnerschaftlich unterstützen. Seit Jahren haben sie vielfältige Hilfsmaßnahmen ergriffen, darunter die Entsendung von Kadern, Errichtung von Infrastruktur, Entwicklung von Industrie, Ausbildung und Bereitstellung von Arbeitskräften, Förderung der Kultur und Bildung sowie der Wissenschaft und Technik, die Hilfestellung bei Kapitalaufnahme, Umweltschutz, Verbesserung der medizinischen Versorgung und Katastrophenschutz. Derzeit leisten 272 Institutionen und Unternehmen Hilfe in Partnerschaften mit 481 Schwerpunktkreisen, das sind 81,25 Prozent aller Schwerpunktkreise. Von 2002 bis 2010 hatten 3559 Kader aus diesen Einheiten provisorisch Posten in ihren Partnerkreisen inne; die direkten Aufwendungen dieser Einheiten (einschließlich Sachwerte) für die Armutsbekämpfung betrugen 9,09 Milliarden Yuan. Sie haben den Schwerpunktkreisen Investitionen von insgesamt 33,91 Milliarden Yuan verschafft und 1,684 Millionen Personen aus diesen Kreisen ausgebildet. Die Zentralkomitees der demokratischen Parteien und die Gesamtchinesische Vereinigung der Industriellen und Kaufleute brachten ihre Vorzüge an Personalressourcen, Kapitalmobilisierung, Information und Wissen zur Geltung und richteten Strukturen für die partnerschaftliche Unterstützung der armen Regionen ein, um die Armutsbekämpfung effektiv zu fördern.

Tabelle 1: Die Zentralkomitees der demokratischen
Parteien, die Gesamtchinesische Vereinigung der
Industriellen und Kaufleute und ihre Partnerkreise

ZK des Revolutionären Komitees der Chinesischen Guomindang	Nayong, Guizhou
ZK der Chinesischen Demokratischen Liga	Guangzong, Hebei
ZK der Chinesischen Gesellschaft für den Demokratischen Nationalen Aufbau	Fengning, Hebei
ZK der Chinesischen Gesellschaft für die Förderung der Demokratie	Anlong, Guizhou
ZK der Chinesischen Demokratischen Partei der Bauern und Arbeiter	Dafang, Guizhou
ZK der Zhi-Gong-Partei Chinas	Youyang, Chongqing
ZK der Gesellschaft des 3. September	Wangcang, Sichuan
ZK der Demokratischen Selbstbestimmungsliga Taiwans	Hezhang, Guizhou
Gesamtchinesische Vereinigung der Industriellen und Kaufleute	Zhijin, Guizhou

Der Staat hat die partnerschaftliche Unterstützung der armen Regionen Westchinas durch die entwickelten Provinzen und Städte Ostchinas bei der Armutsbekämpfung institutionalisiert, um das Ziel des gemeinsamen Wohlstands zu realisieren. Auf Anordnung der Regierung haben seit 1996 15 entwickeltere ostchinesische Provinzen und Städte mit zehn Provinzen, autonomen Gebieten und einer regierungsunmittelbaren Stadt Westchinas Partnerschaften geschlossen. Die partnerschaftliche Unterstützung erfolgt in verschiedenen Formen und es entstanden grundlegende Arbeitsstrukturen, die sich vor allem durch die Unterstützung durch die Regierung, die Zusammenarbeit von Unternehmen, die Beteiligung der Öffentlichkeit und die Hilfeleistung durch Fachkräfte auszeichnet. Von 2003 bis 2010 bekleideten 2592 Kader aus Ostchina und 3610 aus Westchina provisorisch Posten in ihren jeweiligen Partnerregionen; Ostchina unterstützte Westchina durch Transferzahlungen von insgesamt 4,44 Milliarden Yuan; 5684 Unternehmen aus Ostchina beteiligten sich an der Armutsbekämpfung; die tatsächlich getätigten Investitionen aus Ostchina betrugen 249,76 Yuan und Spenden aus verschiedenen gesellschaftlichen Kreisen in Ostchina 1,42 Milliarden Yuan; 226 000 Personen in Westchina erhielten eine technische Ausbildung; 4,672 Millionen Arbeitskräfte wurden organisiert aus Ostchina nach Westchina transferiert.

Tabelle 2: Partnerschaften zwischen Ost- und Westchina (2001–2010)

Beijing – Innere Mongolei Liaoning – Qinghai Jiangsu – Shaanxi Fujian – Ningxia Guangdong – Guangxi Dalian, Ningbo, Qingdao und Shenzhen – Guizhou Tianjin – Gansu Shanghai – Yunnan Zhejiang – Sichuan Shandong – Xinjiang Zhuhai und Xiamen – Chongqing

Anmerkung: Im Juni 2010 wurden einige Partnerschaften geändert. Neue Partnerschaften wurden zwischen Shandong und Chongqing, zwischen Xiamen (in der Provinz Fujian) und dem Autonomen Bezirk Linxia der Hui (Gansu) sowie zwischen Zhuhai (Guangdong) und dem Autonomen Bezirk Niepsha/Liangshan der Yi (Sichuan) geschlossen.

Die Armee und die Bewaffnete Volkspolizei sind wichtige Kräfte für die Armutsbekämpfung. Gemäß der Gesamtplanung auf nationaler Ebene und der Standorte haben sie in den letzten zehn Jahren ihre jeweiligen Vorzüge zur Geltung gebracht, aktiv Maßnahmen ergriffen und sich engagiert an den Partnerschaften für die Armutsbekämpfung und an der umfassenden Förderung von Dörfern beteiligt; sie haben die Entwicklung der Infrastruktur auf dem Land wie die Bewässerung, den Straßenbau und die Sanierung von Einzugsgebieten kleiner Flüsse unterstützt, für Bildung gespendet sowie sich für wissenschaftlich-technische und medizinische Dienstleistungen eingesetzt.

Tabelle 3: Beteiligung der Armee und der Bewaffneten
Volkspolizei an der Armutsbekämpfung (2001–2010)

Partnerschaften mit 47 nationalen Schwerpunktkreisen, 215 armen Gemeinden und 1470 armen Dörfern, 26 000 Anlaufstellen für die Armenhilfe und mehr als 2500 Anlauftellen für die Unterstützung des "Neuen Aufbaus auf dem Land"; Befreiung von mehr als 2,1 Millionen Menschen von Armut

Mitwirkung an mehr als 100 000 kleinen Bewässerungs-, Straßenbau und Sanierungsprojekten usw.

Bohrung von 1119 Brunnen und Aufforstung von mehr als 2,374 Millionen Hektar Land

Einrichtung von 240 wissenschaftlich-technischen Demonstrationsstationen, Unterstützung von 73 000 Projekten für die Entwicklung wettbewerbsfähiger Industrie lokaler Prägung und Ausbildung von mehr als sechs Millionen Personen in technischen Fertigkeiten bzw. für die Beschäftigung außerhalb der Landwirtschaft

Bau von mehr als 1600 Grund- und Mittelschulen und finanzielle Unterstützung von mehr als 210 000 Schülern aus armen Familien

Unterstützung für 130 Kreiskrankenhäuser und 1283 Krankenstationen auf dem Land in den Schwerpunktkreisen Westchinas, Ausbildung von mehr als 85 000 Ärzten und Krankenschwestern, Spenden von mehr als 5900 medizinischen Geräten und kostenlose Behandlung von mehr als 61 Millionen armen Menschen

Massenorganisationen, private Körperschaften und Unternehmen und die Volksmassen beteiligten sich aktiv an der Armutsbekämpfung. Entsprechend den Bedürfnissen der besonders armen Gebiete und ihrer Bewohner, sich von Armut zu befreien und Wohlstand zu erlangen, haben sie verschiedene Formen der Unterstützung entwickelt, darunter die partnerschaftliche Hilfe, Sonderprojekte und die Mitwirkung bei konkreten Hilfsaktionen. Sie unterstützten die armen Regionen dabei, die Industrie zu entwickeln, Infrastruktur zu errichten, das Bildungs- und Gesundheitswesen zu fördern, die Arbeits- und Lebensbedingungen zu verbessern und die Umwelt zu schützen. Sie haben weitsichtige Persönlichkeiten mit Fachkenntnissen, die sich auch für gemeinnützige Angelegenheiten wie die Armutsbekämpfung engagieren, dazu angeregt, freiwillig aktiv zu werden, um arme Menschen von der Armut zu befreien und ihnen zu Wohlstand zu verhelfen. Private Unternehmen kamen ihrer gesellschaftlichen Verantwortung engagiert nach und beteiligten sich auf verschiedene Weise an der Armutsbekämpfung, u. a. indem sie Geldmittel spendeten, Arbeitskräfte vom Land beschäftigten oder Industrie- und Ausbildungsbasen errichteten.

Tabelle 4: Massenorganisationen, private Körperschaften
und ihre Projekte für die Armutsbekämpfung

Organisation	Projekt
ZK des Kommunistischen Jugendverbandes	Programm für Freiwilligendienst von Studenten für Westchina und Gruppen für die Unterstützung der Bildung durch freiwillige Magistranden und Doktoranden
Gesamtchinesischer Frauenbund	"Wasserzisternen der Mutter" und "Frühlingsknospen"
Chinesischer Behindertenverband	Renovierung baufälliger Wohnhäuser der armen Behinderten auf dem Land
Chinesische Stiftung für Entwicklung der Jugend	"Hoffnung"
Chinesische Stiftung für Entwicklung der Bevölkerung und Wohlfahrt	"Glück"
Chinesische Stiftung für Armutsbekämpfung	Mikrokredite, "Neue Chinesische Mauer" zur Unterstützung von Studenten aus besonders armen Familien und "Caritaspakete" mit Schreibwaren und Sportartikeln für Grundschüler in armen Regionen
Chinesische Vereinigung für die Armutsbekämpfung durch Entwicklung	Wasserbauprojekt in Changzhi in der Provinz Shanxi
Chinesische Gesellschaft "Guangcai" für die Förderung der Armutsbekämpfung	"Guangcai"

VI. Internationale Zusammenarbeit

Die chinesische Regierung bemüht sich, das Problem der Armut aus eigener Kraft zu lösen, legt aber auch großen Wert auf moderne Vorstellungen und Erfolge anderer Länder bei der Armutsbekämpfung. Drüber hinaus teilt sie aktiv ihre eigenen Erfahrungen und Methoden bei der Armutsbekämpfung mit der internationalen Gemeinschaft und entfaltet internationalen Austausch und Zusammenarbeit.

China begann bereits Anfang der 1990er Jahre, die Armut durch die Nutzung ausländischen Kapitals zu bekämpfen. China hat erfolgreich mit der Weltbank, dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP), der Asiatischen Entwicklungsbank und mit anderen internationalen Organisationen, mit Großbritannien, Deutschland, Japan und anderen Ländern sowie mit ausländischen NGOs bei Projekten zur Armutsbekämpfung zusammengearbeitet. Nach unvollständigen Statistiken wurden bis 2010 insgesamt 1,4 Milliarden US-Dollar ausländisches Kapital für 110 Projekte zur Armutsbekämpfung in China genutzt; die von China zusätzlich getätigten direkten Investitionen beliefen sich auf rund 20 Milliarden Yuan. Mehr als 300 Kreise in 19 Provinzen, autonomen Gebieten und einer regierungsunmittelbaren Stadt in Zentral- und Westchina sowie rund 20 Millionen arme Menschen profitierten davon. Die Nutzung ausländischen Kapitals ist ein wichtiger Aspekt der Armutsbekämpfung in China. Dadurch führte China schrittweise moderne Vorstellungen und Methoden anderer Länder zur Armutsbekämpfung ein wie die Beteiligung der Betroffenen, Mikrokredite, Projektbewertung und -management sowie die Ermittlung und Bewertung der Armut, was zur Erneuerung der Strukturen, zur Verbesserung der Qualität und zur Entwicklung von Fachkräften im Bereich der Armutsbekämpfung beitrug.

China beteiligt sich seit Jahren aktiv an der Armutsbekämpfung weltweit und bemüht sich, entsprechende Strukturen für den internationalen Austausch und die Zusammenarbeit einzurichten, um Erfahrungen mit anderen Entwicklungsländern auszutauschen sowie eine gemeinsame Entwicklung und gemeinsamen Fortschritt zu erreichen. Im Jahr 2004 veranstaltete die chinesische Regierung gemeinsam mit der Weltbank die Globale Konferenz zur Armutsbekämpfung in Shanghai und gründete gemeinsam mit internationalen Organisationen wie dem UNDP das Chinesische Internationale Zentrum für die Armutsbekämpfung. Seit 2007 veranstalten China und die Organisationen der UNO in China jährlich am 17. Oktober, dem Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut, ein hochrangiges Forum über die Armutsbekämpfung und Entwicklung, um die internationale Lage und Probleme in diesem Bereich zu analysieren und zu diskutieren. Darüber hinaus organisierte die chinesische Regierung das China-ASEAN-Forum über die gesellschaftliche Entwicklung und die Armutsbekämpfung, um die bilaterale Zusammenarbeit in diesem Bereich zu fördern und die Armutsbekämpfung zu beschleunigen, was zur regionalen Entwicklung, Stabilität und Prosperität beitrug. 2010 veranstalteten China und andere Länder gemeinsam mit internationalen Organisationen eine Konferenz über die Armutsbekämpfung und Entwicklung in China und Afrika. Auf der Konferenz wurde betont, dass die Armut durch Entwicklung und Reformen reduziert und die Verwirklichung der Millennium-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen in Afrika gefördert werden soll. In den letzten Jahren hat die chinesische Regierung mehr als 40 Forschungsprojekte über die Theorien und die politischen Maßnahmen in Bezug auf die Armutsbekämpfung in China und anderen Ländern abgeschlossen, 720 Beamte mittleren und hohen Ranges aus 91 Entwicklungsländern ausgebildet, mehr als hundert hochrangige Dialoge, Symposien, Foren und bilaterale Besuche in diesem Bereich organisiert und mit Entwicklungsländern wie Mexiko, Argentinien, Peru, Venezuela, Kolumbien, Tansania und Mosambik Kooperationsabkommen über die Armutsreduzierung unterzeichnet bzw. entsprechende Zentren für die Kooperation eingerichtet. Der Austausch im Bereich der Armutsbekämpfung vertieft sich ständig.

Schlusswort

In China, einem Entwicklungsland mit einer Bevölkerung von mehr als 1,3 Milliarden Menschen, die Armut zu beseitigen, ist außergewöhnlich schwierig. China hat dafür große Anstrengungen unternommen und bedeutende Erfolge erzielt.

Die chinesische Regierung ist sich dessen bewusst, dass China trotz der beträchtlichen Steigerung des umfassenden nationalen Potenzials immer noch ein Entwicklungsland mit relativ niedrigem Pro-Kopf-Einkommen ist und die Kluft zwischen Stadt und Land, zwischen verschiedenen Regionen und zwischen Arm und Reich nach wie vor eine große Herausforderung für die Entwicklung Chinas darstellt. Es bestehen nach wie vor tief verwurzelte Widersprüche, welche die Entwicklung der armen Gebiete einschränken, z. B. die große Zahl der armen Menschen, die besonders hervorstechende relative Armut, die konstanten Rückfälle in Armut und die Unterentwicklung ganzer Regionen mit besonderen Schwierigkeiten. Die Armutsbekämpfung ist eine langfristige und schwerwiegende Aufgabe für die chinesische Regierung.

China wird von seiner neuen historischen Lage ausgehend an der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung festhalten, der Armutsbekämpfung einen noch höheren Stellenwert einräumen und das Programm für die Armutsbekämpfung auf dem Land (2010–2020) umfassend umsetzen. Die Erfolge, die bei der Lösung des Nahrungs- und Bekleidungsproblems erzielt wurden, zu konsolidieren, die Bekämpfung der Armut und die Verbesserung des Lebensstandards voranzubringen, die Umwelt zu schützen, das Entwicklungspotenzial zu steigern und die Entwicklungsabstände zu verringern, werden die Ziele der neuen politischen Maßnahmen Chinas sein, um die Armutsbekämpfung tatkräftig zu vertiefen.

China wird als verantwortungsbewusstes Land weiter den internationalen Verpflichtungen nachkommen, die seinem Entwicklungsstadium und -stand entsprechen, sich aktiv an der internationalen Armutsbekämpfung beteiligen, die modernen Vorstellungen und Erfahrungen in diesem Bereich mit den anderen Ländern austauschen sowie den Austausch und die Zusammenarbeit bei der Armutsbekämpfung vertiefen. China ist bereit, sich gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft unablässig für die Schaffung einer Welt ohne Armut einzusetzen, in der allgemeiner Wohlstand herrscht.