Presseamt des Staatsrates der Volksrepublik China

November 2011

Vorwort

Der Klimawandel ist eine globale Frage, welche die internationale Gemeinschaft aufmerksam in all ihren Aspekten verfolgt. In den letzten Jahren kamen außergewöhnliche meteorologische Ereignisse wie hohe Temperaturen, Trockenheit und Hochwasser häufig vor. Der Einfluss des Klimawandels zeigt sich immer deutlicher. Es entspricht der aktuellen Zeitströmung, dass alle Länder der Welt den Herausforderungen des Klimawandels gemeinsam begegnen und eine grüne und kohlendioxidarme Entwicklung fördern.

Als das größte Entwicklungsland der Welt mit einer großen Bevölkerung, wenig Energieressourcen, komplexem Klima und fragiler Umwelt hat China noch die historische Aufgabe von Industrialisierung und Urbanisierung zu erfüllen sowie eine sehr unausgewogene Entwicklung seiner Wirtschaftsräume zu überwinden. Das Bruttoninlandsprodukt Chinas betrug 2010 nur 29 000 Yuan pro Kopf. Nach der Armutsgrenze der Vereinten Nationen gibt es in China noch hundert Millionen arme Bürger. Die Aufgaben der wirtschaftlichen Entwicklung, Armutsbeseitigung sowie der Verbesserung des Lebens der Bevölkerung sind sehr schwierig. Außerdem gehört China zu den Ländern, die durch den Klimawandel besonders verwundbar sind. Der globale Klimawandel wirkt sich schon jetzt negativ auf die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Chinas aus und ist dadurch eine große Herausforderung für eine nachhaltige Entwicklung geworden.

Die chinesische Regierung legt großen Wert auf den Klimaschutz und hält den aktiven Umgang mit den Folgen des Klimawandels für ein wichtiges Thema, das die Gesamtlage der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung betrifft, weshalb sie ihn im mittel- und langfristigen Plan der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung berücksichtigt. 2006 wurde als Kennziffer festgelegt, dass bis 2010 der Energieverbrauch in Relation zum Bruttoinlandsprodukt im Vergleich zu 2005 um rund 20 Prozent reduziert werden soll. 2007 erließ China als erstes Entwicklungsland ein Nationales Programm für den Klimaschutz. 2009 wurde das Ziel gesetzt, bis 2020 die Treibhausgasemissionen in Relation zum BIP im Vergleich zu 2005 um 40 bis 45 Prozent zu reduzieren.

Um die oben genannten Ziele und Aufgaben zu erreichen bzw. zu erfüllen, ergriff China während des 11. Fünfjahresplanes (2006–2010) viele wichtige Maßnahmen zur Verlangsamung des Klimawandels sowie zur Anpassung daran. Dabei wurden beträchtliche Erfolge erzielt. Im Programm des 12. Fünfjahresplanes für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft, das China 2011 erließ, wurde die politische Leitlinie für eine grüne und kohlendioxidarme Entwicklung in den folgenden fünf Jahren festgelegt sowie die Ziele und Aufgaben zum Umgang mit dem Klimawandel dargestellt. Bei internationalen Verhandlungen über den Klimawandel spielt China stets eine positive und konstruktive Rolle, treibt die Verhandlungen nach Kräften voran und leistet einen wichtigen Beitrag zum weltweiten Klimaschutz. Dieses Weißbuch soll der internationalen Gemeinschaft die Politik, die Maßnahmen und die Erfolge Chinas beim Klimaschutz während des 11. Fünfjahresplanes sowie die Gesamtplanung und die Verhandlungsstandpunkte Chinas zum Klimaschutz während des 12. Fünfjahresplanes vermitteln.

I. Klimaschutz

Während des 11. Fünfjahresplanes beschleunigte China die Veränderung seines Modells der Wirtschaftsentwicklung. Durch unterschiedliche Kanäle wie Rationalisierung der Industrie- und Energiestruktur, Energiesparen, Steigerung des Nutzungsgrades von Energieressourcen und Vergrößerung der Kohlenstoffsenken schränkte China die Treibhausgasemissionen ein und erzielte deutliche Erfolge.

1. Optimierung der Industriestruktur

Traditionelle Industriezweige

China hat einen Plan zur Rationalisierung bzw. für das Wiederaufleben der zehn Schwerpunktzweige wie Automobil- und Stahlindustrie erlassen. Der Katalog für die Rationalisierung der Industriestruktur wurde revidiert und die Stellungnahme über den Abbau übermäßiger Produktionskapazitäten in einigen Industriezweigen und zur Anleitung der gesunden Entwicklung der Industrie wurde erlassen. Die Auflagen für die Marktzulassung von Betrieben mit hohem Energieverbrauch wurden verschärft. Für Anlageinvestitionen wurde ein System der Begutachtung und Überprüfung hinsichtlich des Energiesparens eingeführt. Die traditionellen Industriezweige wurden verstärkt mit Hilfe moderner Technologien umgestaltet bzw. optimiert. Zusammenschlüsse und Restrukturierungen von Unternehmen werden gefördert. Die Umsatzsteuerrückerstattungen für Exportgüter wurden angepasst. Für Produkte wie Kohle, einige Buntmetalle, Rohstahl und Kunstdünger werden Exportsteuern erhoben, um den Export dieser Produkte, deren Herstellung einen hohen Energie- und Ressourcenverbrauch und hohe Emissionen mit sich bringen, einzuschränken. China legt rasch rückständige Produktionskapazitäten still. Insgesamt wurden kleine Kohlekraftwerke mit einer Kapazität von 76,82 Millionen Kilowatt, Stahlproduktion mit einer Kapazität von 72 Millionen Tonnen, Roheisenproduktion von 120 Millionen Tonnen, Zementproduktion von 370 Millionen Tonnen, Koksproduktion von 107 Millionen Tonnen, Papierherstellung von 11,3 Millionen Tonnen und Glasproduktion von 2,25 Millionen Tonnen stillgelegt. Von 2005 bis 2010 erhöhte sich der Anteil der Aggregate mit einer Kapazität von mehr als 300 000 Kilowatt an der insgesamt installierten Leistung der Kohlekraftwerke von 47 Prozent auf 71 Prozent; der Anteil von Hochöfen mit einer Größe von über 1000 Kubikmetern in der Roheisenproduktion stieg von 48 Prozent auf 61 Prozent; der Anteil der großen Elektrolysezellen in der Primäraluminiumproduktion stieg von 80 Prozent auf 90 Prozent. Schwerpunktbranchen wie die Stahl-, Zement-, Buntmetall- und Autoindustrie sowie der Maschinenbau wurden deutlich konzentriert und ihr Energieverbrauch beträchtlich gesenkt. Von 2005 bis 2010 sank die verbrauchte Steinkohleeinheit der Kohlekraftwerke für die Erzeugung von einer Kilowattstunde Elektrizität um 10 Prozent von 370 Gramm auf 333 Gramm; die Steinkohleeinheiten, die für die Erzeugung von einer Tonne Stahl benötigt wurden, sanken um 12,8 Prozent von 694 Kilogramm auf 605 Kilogramm; der umfassende Energieverbrauch für die Zementherstellung sank um 24,6 Prozent, für die Ethylenherstellung um 11,6 Prozent und für die Herstellung synthetischen Ammoniaks um 14,3 Prozent.

Aufstrebende Branchen von strategischer Bedeutung

China hat einen Beschluss über die beschleunigte Entwicklung der strategischen aufstrebenden Branchen erlassen. Dabei wurden das Gesamtkonzept, die Schwerpunktaufgaben und die politischen Maßnahmen für die Entwicklung der strategischen aufstrebenden Branchen festgelegt. In den Schwerpunktbereichen der strategischen aufstrebenden Branchen wurden zahlreiche große Projekte in Angriff genommen. China beschleunigte den Aufbau der staatlichen Innovationsstruktur, setzte das Innovationsprojekt "Wissen und Technologie" um und löste verstärkt wichtige technische Schlüsselfragen. China setzte den Plan "Wagniskapital für aufstrebende Branchen" in Gang und etablierte 20 Wagniskapitalfonds, um die Entwicklung der innovationsorientierten Unternehmen in den strategischen aufstrebenden Branchen wie Energiesparen, Umweltschutz und neue Energien zu unterstützen. 2010 betrug der Produktionswert der Hochtechnologie-Branche Chinas 7,6 Billionen Yuan, damit stand China weltweit an zweiter Stelle. Gegenüber 2005 ist dies ein Wachstum um mehr als 100 Prozent.

Dienstleistungssektor

China hat wichtige Dokumente wie die Stellungnahme über die beschleunigte Entwicklung des Dienstleistungssektors und die Stellungnahme über die Umsetzung der politischen Maßnahmen zur beschleunigten Entwicklung des Dienstleistungssektors erlassen und die Entwicklung des Dienstleistungssektors im Produktions- und Konsumbereich tatkräftig vorangetrieben. Die Anleitung zur beschleunigten Entwicklung des hochtechnologischen Dienstleistungssektors wurde erlassen. Von 2005 bis 2010 nahm die Wertschöpfung des Dienstleistungssektors Chinas durchschnittlich um 11,9 Prozent jährlich zu. Sie liegt damit um 0,7 Prozentpunkte über der jährlichen Wachstumsrate des Bruttoinlandsproduktes. Der Anteil der Wertschöpfung des Dienstleistungssektors am Bruttoinlandsprodukt stieg von 40,3 Prozent auf 43 Prozent.

2. Energiesparen

Verantwortlichkeit für die Erfüllung der Zielvorgaben

In Bezug auf das Energiesparen wurden die Zielvorgaben und Verantwortungen verteilt sowie ein Überwachungs- und Bewertungssystem etabliert. Die 31 Provinzregierungen und tausend Schwerpunktunternehmen werden regelmäßig hinsichtlich der Erfüllung der Energiesparvorgaben sowie der Umsetzung der Energiesparmaßnahmen geprüft bzw. bewertet. 2010 fanden landesweit in 18 Schwerpunktgebieten Sonderinspektionen im Bereich des Energiesparens und der Emissionsreduktion statt. Das Verantwortlichkeitssystem sowie das Prüfungs- und Bewertungssystem wurden strikt praktiziert, um das Erreichen der landesweiten Energiesparziele zu fördern.

Schwerpunkte

In China werden zehn Schlüsselprojekte für Energiesparmaßnahmen umgesetzt, darunter die Erneuerung von industriellen Heizkesseln und Brennöfen, die Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung, das Energiesparen bei Elektromaschinen sowie die Nutzung von Abwärme und Druckenergie. Die Regierung hat eine Energiesparkampagne für tausend Unternehmen begonnen. Für große Energieverbraucher wurde das Energiesparen verstärkt geregelt. Die Unternehmen werden dazu angehalten, den Energieverbrauch zu überprüfen und die Energieverbrauchskennziffern einzuhalten. Zudem wurde eine Sonderkampagne von tausend Unternehmen im Bereich Automobil, Schiff, Straße und Hafen zum kohlendioxidarmen Verkehr und Transport entfaltet. Der öffentliche Personennahverkehr wird tatkräftig entwickelt. Für Neubauten wird die Umsetzungsrate der Auflagen für Energieverbrauch erhöht. Alte Gebäude und Bürogebäude der Regierungsorgane werden energiesparend umgerüstet. Die Anwendung erneuerbarer Energien im Bauwesen wird gefördert. Bis Ende 2010 wurden die Auflagen für Energieverbrauch von 99,5 Prozent der Neubauten bei der Planung und von 95,4 Prozent beim Bau umgesetzt. Während des 11. Fünfjahresplanes wurden insgesamt energiesparende Bauten mit einer Fläche von 4,857 Millionen Quadratmetern errichtet. Energie von 46 Millionen Tonnen Steinkohleeinheiten wurde eingespart. Beim Einzelhandel wurde eine Energiesparkampagne begonnen. Produktion, Transport und Verwendung von Plastiktüten sowie übermäßige Umverpackungen bei Waren wurden eingeschränkt.

Verbreitung Energie sparender Technologien und Produkte

China hat drei Kataloge zur Verbreitung der 115 staatlichen Schlüsseltechnologien für Energiesparen bekannt gegeben und sieben energiesparende Technologien in Branchen wie Eisen- und Stahlproduktion, Baustoffproduktion und chemische Industrie schwerpunktmäßig verbreitet. Ein Begünstigungsprojekt für die Bevölkerung zur Verbreitung der energiesparenden Produkte wird durchgeführt. Durch Regierungssubventionen werden energiesparende Produkte wie effiziente Beleuchtungsanlagen, effiziente Klimaanlagen und energiesparende Haushaltsgeräte verbreitet. Durch Subventionen der Zentralregierung wurden 360 Millionen effiziente Beleuchtungsanlagen, 30 Millionen effiziente und energiesparende Klimaanlagen und eine Million energiesparende Autos verbreitet. Dadurch wird jährlich Energie im Umfang von 20 Milliarden Kilowattstunden eingespart. China entfaltet ein Pilotprojekt zur Förderung energiesparender Kraftfahrzeuge und mit neuen Energiequellen betriebener Automobile, wobei zunächst im Fahrzeugpark des öffentlichen Dienstes Hybridautos, Elektroautos und Autos mit Brennstoffzellen zum Einsatz kommen. China errichtete für das öffentliche Beschaffungswesen Strukturen, die energiesparenden Produkten Priorität einräumen und erstellte Beschaffungslisten der Regierung für energiesparende Produkte. Neun Kategorien von energiesparenden Produkten, darunter Klimaanlagen, Computer und Beleuchtungsanlagen, die bei der Beschaffung durch die Regierung in Frage kommen, wurden aufgestellt. Während des 11. Fünfjahresplanes finden zahlreiche effiziente und energiesparende Technologien wie die Stromerzeugung mit geringer Abwärme, Elektrolysezellen für die Aluminiumgewinnung mit einer neuartigen Kathode, Hochspannungsumrichter, permanenterregte Elektromotoren, Plasmazündung usw. breite Anwendung. Der Marktanteil effizienter Beleuchtungsanlagen beträgt 67 Prozent und der effizienter und energiesparender Klimaanlagen 70 Prozent.

Entwicklung der Kreislaufwirtschaft

China baut Modellprojekte für "städtische Bodenschätze" (d. h. Recycling elektronischer Abfälle und Wiederverwertung von Wertstoffen) auf. Die kommerzielle und großtechnische Nutzung von ausgedienten Maschinen, Elektronikschrott, Plastik, Gummi usw. in den Schwerpunktstädten werden gefördert. Die umfassende Nutzung fester Industrieabfälle in großen Mengen wird aktiv vorangetrieben. Während des 11. Fünfjahresplanes wurden Flugasche im Umfang von einer Milliarde Tonnen, taubes Gestein von 1,1 Milliarden Tonnen und Schlacke von 500 Millionen Tonnen einer Nutzung zugeführt. Durch Investitionen der zentralen Finanzbehörden wird die Errichtung kommerzieller Recyclingprojekte unterstützt. Bis Ende 2010 hat sich in China eine Kapazität für die Wiederverwendung von insgesamt 250 000 Motoren, Getrieben, Lenkgetrieben und Generatoren herausgebildet.

Förderung marktorientierter Strukturen für Energiesparen

China wendet marktorientierte Strukturen wie Betriebsführung auf Grundlage von Energiesparverträgen (Energy Performance Contracts), Demand-Side Management (DSM) und freiwillige Verpflichtungen zum Energiesparen an, um die Einsparung von Energie zu fördern. 2010 wurde die Stellungnahme über die beschleunigte Verbreitung der Betriebsführung auf Grundlage von Energiesparverträgen bekannt gegeben. Die Regierung stockt ihre finanzielle Unterstützung auf, gewährt Steuervergünstigungen, vervollkommnet das entsprechende Buchhaltungssystem und verbessert die Regeln zur Kreditvergabe, um den Dienstleistungsbereich auf dem Gebiet der Energieeinsparung verstärkt zu unterstützen. Von 2005 bis 2010 stieg die Zahl der Dienstleistungsunternehmen für Energiesparen von 80 auf mehr als 800 und die Zahl der Beschäftigten von 16 000 auf 180 000. Der Umfang des Dienstleistungssektors für Energiesparen vergrößerte sich von 4,7 Milliarden Yuan auf 84 Milliarden Yuan. Die Kapazität des Energiesparens erhöhte sich von 600 000 Tonnen Steinkohleeinheiten auf 13 Millionen Tonnen Steinkohleeinheiten jährlich.

Vervollkommnung entsprechender Auflagen

China hat die Planungsauflagen für energiesparende Wohngebäude und öffentliche Gebäude sowie die Abnahmeauflagen für die Bauqualität energiesparender Gebäude in drei Klimazonen, wo es ganzjährig kalt, im Sommer heiß und im Winter kalt, sowie im Sommer heiß und im Winter warm ist, vervollkommnet. Nationale Grenzwerte für den Energieverbrauch von 27 energieintensiven Produkten und nationale Auflagen für die Energieeffizienz der 19 wichtigsten Energieendverbraucher wurden erlassen. Die nationalen Auflagen für den Ausstoß der 15 häufigsten Schadstoffe wurden erstellt und die Bedingungen für die Erteilung von 71 Umweltzertifikaten veröffentlicht. Kataloge der Produkte mit Kennzeichnung ihrer Energieeffizienz wurden veröffentlicht.

Fördermaßnahmen

Die Reformen der Preisbildungsmechanismen der Energieträger werden beschleunigt vorangetrieben und die Mineralölsteuer für Kraftfahrzeuge wurde eingeführt. Für energieintensive Branchen wurde ein System der Preisabstufung bei der Abnahme von Strom eingeführt. Für Produkte, bei deren Herstellung die Energieverbrauchsgrenze überschritten wird, wird ein Strafzuschlag auf den Verbrauchspreis erhoben. Die Messung des Energieverbrauchs für den Heizbedarf wird gefördert. Die Regierung hat einen speziellen Fonds zur Förderung von Energiesparen und Emissionsreduktion eingerichtet. Während des 11. Fünfjahresplanes stellten die zentralen Finanzbehörden insgesamt 225 Milliarden Yuan bereit, um vor allem die technische Umrüstung für Energieeinsparung und die Verbreitung energiesparender Produkte zu unterstützen. Eine 340 Millionen Tonnen Steinkohleeinheiten entsprechende Energiemenge wurde dadurch eingespart. Die Reform der Ressourcensteuern wird mit sicherem Schritt vorangetrieben. Die Umsatzsteuerrückerstattung für Exportgüter wird ständig vervollständigt, die Konsumsteuern für Kraftfahrzeuge angepasst und die Kfz- und Bootssteuern reformiert. China gewährt Steuererleichterungen für das Energie- und Wassersparen sowie die umfassende Nutzung von Ressourcen. Für hocheffiziente, Energie sparende und kohlendioxidarme Produkte gibt es Vergünstigungen hinsichtlich der Einfuhrumsatzsteuer.

Durch gemeinsame Bemühungen verschiedener Seiten hat China die im 11. Fünfjahresplan aufgestellten Energiesparziele erreicht. 2010 wurde der Energieverbrauch in Relation zum BIP im Vergleich zu 2005 um 19,1 Prozent reduziert. Dies bedeutet, dass 1,46 Milliarden Tonnen Kohlendioxid weniger freigesetzt wurden als dies der Fall gewesen wäre, wenn auf Energiesparmaßnahmen verzichtet worden wäre. Bei einem Wachstum des Energieverbrauchs um 6,6 Prozent jährlich wurde ein Wachstum von Volkswirtschaft um 11,2 Prozent jährlich realisiert. Die Elastizität des Energieverbrauchs sank von 1,04 während des 10. Fünfjahresplans auf 0,59. Die Schere zwischen Energieangebot und -nachfrage wurde verkleinert.

3. Entwicklung kohlendioxidarmer Energieträger

Erdgas und andere saubere Energien

China erschließt tatkräftig Erdgasvorkommen, fördert auch die Erschließung und Nutzung unkonventioneller Energieträger wie Gruben- und Schiefergas. Dafür implementiert China Maßnahmen wie Subventionen, Steuervergünstigungen, bevorzugte Einspeisung von Elektrizität aus sauberen Energiequellen ins Stromnetz, Subventionierung des Strompreises usw. Die Gesamtplanung für die Kontrolle und Nutzung von Grubengas beim Steinkohlenbergbau wird umgesetzt. Die saubere Nutzung von Kohle als Energieträger wird tatkräftig vorangetrieben. Die Nutzung von Grubengas beim Steinkohlenbergbau und die Grubengasabsaugung werden angeleitet und gefördert. Die Erdgasproduktion stieg von 49,3 Milliarden Kubikmetern im Jahr 2005 auf 94,8 Milliarden Kubikmeter im Jahr 2010. Das ist ein Wachstum um 14 Prozent jährlich. Der Anteil von Erdgas am Energieverbrauch Chinas betrug 4,3 Prozent. Insgesamt wurde Grubengas im Umfang von 30,55 Milliarden Kubikmetern abgesaugt und 11,45 Milliarden Kubikmeter verbraucht. Das bedeutet eine Emissionsreduktion von Kohlendioxid um 170 Millionen Tonnen.

Nichtfossile Energien

Durch politische Anleitung und finanzielle Investitionen werden kohlendioxidarme Energieträger wie Wasserkraft und Kernkraft verstärkt erschlossen und genutzt. Ende 2010 betrug die installierte Leistung aus Wasserkraftwerken insgesamt 213 Millionen Kilowatt. Das ist eine Verdopplung gegenüber 2005. Die installierte Leistung der Kernkraftwerke betrug 10,82 Millionen Kilowatt, Anlagen mit einer Leistung von 30,97 Millionen Kilowatt befinden sich im Bau. Die Entwicklung von erneuerbaren Energieträgern wie Windenergie, Solarenergie, Erdwärme, Bioenergie etc. werden gefördert. Preisbildende Maßnahmen hinsichtlich des ins Netz eingespeisten Stroms aus Windkraft werden verbessert. Das "Pilotprojekt Goldene Sonne" wird durchgeführt, um den Wettbewerb um die Erteilung von Lizenzen für Photovoltaik-Kraftwerke zu verbreitern. Die Preispolitik hinsichtlich des aus Biomasse aus dem Ackerbau und der Forstwirtschaft erzeugten Stroms wird angepasst. Die finanzielle Unterstützung für die Erschließung von Bioenergie wird erweitert und Biogasanlagen auf dem Land werden verstärkt errichtet. Von 2005 bis 2010 erhöhte sich die installierte Leistung aus Windkraftwerken von 1,26 Millionen Kilowatt auf 31,07 Millionen Kilowatt und die installierte Leistung von Photovoltaik-Anlagen von weniger als 100 000 Kilowatt auf 600 000 Kilowatt. Es wurden 168 Millionen Quadratmeter Sonnenkollektoren für die Warmwasserbereitung verlegt. Die installierte Leistung von Biomasse-Kraftwerken betrug rund fünf Millionen Kilowatt. 2010 wurden 14 Milliarden Kubikmeter Biogas von 40 Millionen Haushalten landesweit genutzt. Die Produktion von Bioethanol betrug 1,8 Millionen Tonnen. Das gesamte Volumen der Bioenergie entsprach ungefähr 15 Millionen Tonnen Steinkohleeinheiten.

4. Einschränkung der nicht durch Energiegewinnung verursachten Treibhausgas-Emissionen

Die Treibhausgas-Emissionen bei der Industrieproduktion, in der Landwirtschaft, Müllentsorgung usw. werden immer weiter reduziert. Dies gelang u. a. durch den Ersatz von Kalkstein durch Karbidschlacke in der Zementklinkerherstellung, die Beimischung von Hochofenschlacke und Flugasche als Zusatzstoffe und die Einführung einer zweiten und dritten Reinigungsstufe für die Entsorgung von Distickstoffmonoxid (Lachgas) bei der Herstellung von Salpetersäure. Ferner kommen katalytische und thermisch-oxidative Abbauverfahren bei der Entsorgung von Lachgas, das bei der Herstellung von Adipinsäure entsteht, zum Einsatz. Zum Auffangen und Reinigen von wasserstoffhaltigem Fluorkohlenwasserstoff (HFC-23) wird ebenfalls auf ein umweltfreundliches thermisch-oxidatives Abbauverfahren zurückgegriffen.

Die Produktionsbedingungen im Bereich der Viehzucht werden beschleunigt verändert. Die Emission von Methan und Distickstoffmonoxid beim Getreideanbau und bei der Viehzucht werden reduziert. Die Vermehrung der organischen Substanz in den Böden wird subventioniert. Auf Böden mit einer Gesamtfläche von insgesamt zwei Millionen Hektar wurden Technologien und Maßnahmen wie Ausbringung von kompostiertem Stroh zur Bodenverbesserung, Anbau mit Gründüngung, und Verwendung von organischen Düngern gefördert. Die Normen für städtische Abfälle wurden verschärft. Für die Entsorgung des Hausmülls werden Gebühren erhoben. Moderne Technologien für die Müllverbrennung werden verbreitet. Förderungsmaßnahmen zur Gewinnung und Nutzung von Methan aus Deponiegas werden ausgearbeitet. Technologien für die Abscheidung, Nutzung und Deponierung von Kohlendioxid werden erforscht und verbreitet. Ersten Statistiken zufolge blieb die Emission von Distickstoffmonoxid bei industrieller Produktion Ende 2010 auf dem Niveau des Jahres 2005. Das Wachstumstempo von Methan-Emissionen wurde angemessen reduziert.

5. Erweiterung der Kohlenstoffsenken

Wälder

Projekte für den Umweltschutz wie Schwerpunktprojekte für Schutzwälder in Nordost-, Nord- und Nordwestchina sowie am Mittel- und Unterlauf des Jangtse (Chang Jiang), zur Rückverwandlung von Ackerland in Wald, zum Schutz der Naturwälder und zur Sanierung versandeter Flächen bei Beijing und Tianjin, die das Aufkommen von Sandstürmen begünstigen, werden weiter durchgeführt. Pilotprojekte zur Aufforstung von Flächen als Kohlenstoffsenken werden entfaltet. Die Bewirtschaftung und nachhaltige Nutzung der Wälder werden verstärkt. Zur Vergrößerung des Waldbestandes erhöhten die zentralen Finanzbehörden die Subventionen für die Aufforstung von 100 Yuan auf 200 Yuan pro Mu (= 1/15 Hektar). Ein grüner Fonds für Kohlenstoffsenken in China wurde etabliert. Zurzeit gibt es in China 62 Millionen Hektar künstlich angelegte Wälder. Die gesamte Waldfläche landesweit beträgt 195 Millionen Hektar. Der Anteil der Wälder an der Gesamtfläche Chinas nahm von 18,21 Prozent im Jahr 2005 auf 20,36 Prozent im Jahr 2010 zu. Der Waldbestand beträgt 13,721 Milliarden Kubikmeter. Die Kohlendioxid-Deponierung der Wälder beträgt 7,811 Millionen Tonnen.

Ackerland und Steppen

Maßnahmen zum Steppenschutz werden durchgeführt, so wird z. B. in Viehzuchtgebieten auf das Gleichgewicht zwischen dem Viehbestand und der Belastbarkeit der Steppen geachtet und ein System errichtet, nach dem einige Steppengebiete nicht beweidet oder periodisch gesperrt und die Weiden abwechselnd geschont werden. Der Viehbestand wurde entsprechend der Belastbarkeit der Weiden eingeschränkt, um einen Rückgang der Steppen zu vermeiden. Der Umfang der Rückverwandlung von Weideland in Steppe wird vergrößert. Künstlich angelegte Weiden zur Produktion von Futtermitteln und Steppenbewässerung werden verstärkt aufgebaut. Der Katastrophenschutz in den Steppen wird verstärkt und der Anteil der Steppenflächen vergrößert, um die Kohlenstoffsenke durch Steppen zu vermehren. 2010 wurde eine Bodenfläche von 4,32 Millionen Hektar mit Schutzmaßnahmen bewirtschaftet. Die Fläche, die mechanisiert mit Mulchsaat bestellt wurde, betrug 11,13 Millionen Hektar. Eine Fläche von 28,53 Millionen Hektar wurde mit kompostiertem Stroh gedüngt, das maschinell gehäckselt wurde.

6. Lokale Maßnahmen zur Förderung einer kohlendioxidarmen Entwicklung

Pilotprojekte in fünf Provinzen und acht Städten

2010 wurden staatliche Pilotprojekte für kohlendioxidarme Provinzen und Städte in den fünf Provinzen Guangdong, Hubei, Liaoning, Shaanxi und Yunnan sowie in den acht Städten Tianjin, Chongqing, Hangzhou, Xiamen, Shenzhen, Guiyang, Nanchang und Baoding durchgeführt. Zurzeit gibt es in diesen Provinzen und Städten Leitungsgruppen für Pilotprojekte für die kohlendioxidarme Wirtschaftsentwicklung, es wurden Durchführungskonzepte für kohlendioxidarme Entwicklung ausgearbeitet und die Reduktionsziele der Kohlendioxidemission in Relation zum Bruttoinlandsprodukt während des 12. Fünfjahresplans sowie bis 2020 festgelegt. Das Entwicklungsmodell der Wirtschaft wird transformiert, die Schwerpunktarbeit geplant, der Aufbau von Schlüsselprojekten zur kohlendioxidarmen Entwicklung vorangetrieben und die kohlendioxidarme Industrie im Interesse einer grünen und kohlendioxidarmen Entwicklung tatkräftig gefördert.

Erfahrungen sammeln

Mit dem Ziel, ein "menschengerechtes, wissenschaftlich-technisches und grünes Beijing" aufzubauen, beschleunigt die Stadt Beijing die Entwicklung der grünen Wirtschaft, der kohlendioxidarmen Wirtschaft und der Kreislaufwirtschaft. Die strategischen aufstrebenden Branchen und der moderne Dienstleistungssektor werden tatkräftig entwickelt. Die Gebäude und Verkehrssysteme werden beschleunigt kohlendioxidarm umgerüstet. Ein kohlendioxidarmer Konsum und ein kohlendioxidarmes Alltagsleben werden gefördert. Die Stadt Shanghai optimiert beschleunigt die Energiestruktur. In den Geschäftsvierteln um Hongqiao und auf der Insel Chongming werden Pilotprojekte für eine kohlendioxidarme Entwicklung durchgeführt. Bei Planung, Aufbau und Bewirtschaftung des Expo-Geländes wurden die Vorstellungen von einer kohlendioxidarmen Entwicklung umfassend in die Tat umgesetzt. Die Aktion zur "freiwilligen Emissionsreduktion für eine kohlendioxidarme Expo" wurde durchgeführt. In der Provinz Jiangsu wurden vier Städte, zehn Industrieparks und zehn Unternehmen bestimmt, in denen Pilotprojekte für kohlendioxidarme Wirtschaft durchgeführt werden.

II. Anpassung an den Klimawandel

In der Periode des 11. Fünfjahresplans verstärkte China die wissenschaftliche Forschung zum Klimawandel und die Bewertung dessen Einflusses, vervollkommnete die Gesetze und die gesetzlichen Bestimmungen und verbesserte seine Fähigkeiten zur Anpassung an den Klimawandel in Schwerpunktbereichen, um den negativen Einfluss des Klimawandels auf die Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft sowie das Leben der Bevölkerung zu verringern.

1. Landwirtschaft

Der Aufbau von Infrastruktur wie der Wasserbau für die Landwirtschaft wurde intensiviert und die umfassende landwirtschaftliche Produktionskapazität erhöht. Die Einrichtung standardisierter Ackerflächen wurde im großen Umfang vorangetrieben, die auch bei Dürre und Überschwemmung gute Ernte einbringen können. Die großen Bewässerungsgebiete wurden mit Zusatzanlagen ausgestattet und die großen Pumpstationen für Be- und Entwässerung wurden modernisiert. Die Fläche der bewässerten Felder wurde vergrößert, die Effizienz der Bewässerung wurde erhöht, Wasser sparende Techniken wurden verbreitet und Pilotprojekte in Zusammenhang mit der umfassenden Reform der Wasserpreise für die Landwirtschaft und mit dem Umbau der Endstrecken der Bewässerungsgräben zur Wassereinsparung wurden durchgeführt, so dass die Fähigkeit zur Bewältigung von Katastrophen verbessert wurde. Für die Landwirtschaft wurden meteorologische Überwachungs- und Frühwarnsysteme aufgebaut oder verbessert. Es wurden hohen Ertrag versprechende und vorzügliche Saatsorten, die Widerstandsfähigkeit gegen Dürre, Überschwemmung, hohe Temperaturen und Schädlinge aufweisen, erforscht und gezüchtet. Die Fläche der mit veredelten Saatsorten bebauten Ackerfelder wurde vergrößert. Die Subventionen für veredelte Saatsorten wurden weiter gesteigert und der Integrationsprozess der Züchtung, Fortpflanzung und Verbreitung der veredelten Saatsorten wurde beschleunigt. Zurzeit werden landesweit über 95 Prozent der wichtigsten Feldfrüchte und Nutzpflanzen mit veredelten Saatsorten angebaut. Die Steigerung der Getreideerträge ist zu etwa 40 Prozent auf veredelte Saatsorten zurückzuführen.

2. Wasser

Es wurden ein umfassender Plan für die landesweiten Wasserressourcen, der Plan zur Bekämpfung von Hochwasser in den Einzugsgebieten der sieben großen Flüsse, der Plan für die landesweite Vorbeugung und Bekämpfung von Gebirgshochwasser, der Plan für die Sicherheit der städtischen Trinkwasserquellen im ganzen Land und der Spezialplan für den Schutz der Ökosysteme der wichtigen Flüsse und Seen im ganzen Land erstellt. Die Verwaltung der Einzugsgebiete und die Verteilung von Wasserressourcen wurden verbessert. Die dringende Umleitung von Wasser aus dem Gelben Fluss (Huang He) in die Wasserquellen von Tianjin und der Provinz Hebei und aus dem Jangtse (Chang Jiang) in den See Tai Hu wurde organisiert und durchgeführt. Die ökologische Wasserergänzung für den Ejin (Hei He) und den Tarim wurde realisiert. Die Umsetzung strengster Maßstäbe bei der Verwaltung von Wasserressourcen wurde beschleunigt und die politischen Maßnahmen zur Erschließung, Nutzung, Einsparung und zum Schutz der Wasserressourcen wurde verbessert. Die Durchführung der Schwerpunktbauprojekte zur Bekämpfung von Hochwasser in einer Reihe von Einzugsgebieten wurde in Angriff genommen. Die Schlüsselwasserbauprojekte und Schwerpunktbauprojekte für Wasserquellen wurden beschleunigt. Die Sanierung erodierter Böden wurde intensiviert. Die umfassend sanierte Fläche zur Wasser- und Bodenerhaltung belief sich auf 230 000 Quadratkilometer. Die Aufgaben der Schadensbeseitigung und der Befestigung von großen und mittelgroßen Stauseen sowie kleinen Schwerpunktstauseen im ganzen Land, die beschädigt und gefährlich waren, wurden planmäßig erfüllt. Das Problem, dass über 210 Millionen Landbewohner keinen regelmäßigen Zugang zu gesundem Trinkwasser hatten, wurde gelöst. Damit wurde ein wichtiges Millennium-Entwicklungsziel der UNO sechs Jahre früher als vorgesehen erreicht.

3. Meere

Die Vernetzung der maritimen Klimabeobachtung und -messung wurde verstärkt. Durch den Aufbau der Systeme zur maritimen Beobachtung und Messung hat sich in groben Zügen die Kapazität für die Beobachtung und Messung von meteorologischen Schlüsselfaktoren vor den Küsten des ganzen Landes und von einem Teil der Meere herausgebildet. Ein Überwachungs- und Messsystem in typischen ökologisch sensiblen Zonen des Meeres hat in groben Zügen Gestalt angenommen. Damit wurden das Niveau und die Kapazität des Systems für die Überwachung und Messung der Kohlendioxidaustauschmenge zwischen Meer und Atmosphäre effektiv erhöht. Die Einteilung in maritime Funktionszonen wurde auf nationaler Ebene und auf Ebene der Küstenprovinzen umfassend begonnen und die Sanierungs- und Restaurierungsarbeit für Meereszonen, Küsten und Schwerpunktinseln im Meer wurde entfaltet. Die Pilotprojekte für die Wiederherstellung von maritimen Ökosystemen wie Züchtung, Pflanzung und Versetzung von Mangroven, Versetzung und Schutz von Korallen und Wiederherstellung von Meeresstränden durch den Rückbau von Aquakulturen in Sumpfgebieten wurden aktiv durchgeführt. Die Beobachtung und Frühwarnung für maritime Katastrophen wie Stürme, Brandung, Tsunamis und Meeresvereisung wurde entfaltet, so dass die durch maritime Katastrophen verursachten Schäden an Mensch und Material effektiv gesenkt wurden. Die Überwachung, Messung, Untersuchung und Bewertung des Ansteigens des Meeresspiegels, der Erosion an der Küste, des Eindringens von Meerwasser in Flusssysteme und der Bodenversalzung wurde entfaltet. Die Wasserstandsmesser für die Messung der Gezeiten an 94 Kontrollstationen an der Küste wurden überprüft und neu kalibriert. Eine umfassende maritime Untersuchung und Bewertung für Chinas Meeres- und Küstengebiete wurde durchgeführt und die räumliche und zeitliche Verteilung der maritimen Katastrophen auf dem Chinesischen Meer systematisch analysiert. Es wurden ein Jahresbericht über die maritime Umwelt Chinas und den Zustand des Meeres, ein Bericht über den Meeresspiegel und ein Bericht über maritime Katastrophen veröffentlicht, und somit die Grundlagen für eine effektive Vorbeugung und Bewältigung der maritimen Katastrophen geschaffen.

4. Gesundheitswesen

China hat den Vorläufigen nationalen Notfallplan für die Hygiene bei Naturkatastrophen veröffentlicht. Darin sind die Ziele und Prinzipien des Katastrophenschutzes bei Hochwasser, Dürre, Unwetter, biologischen Katastrophen usw. festgelegt. Eine Arbeitsstruktur für Notfallsituationen bei Naturkatastrophen wurde etabliert, ein Maßnahmenkatalog zur Sicherstellung der Hygiene im Katastrophenfall wurde erstellt und entsprechende Reaktionsstufen und -maßnahmen festgelegt. Der Vorläufige Notfallplan für Hitzschläge bei hohen Temperaturen und der Nationale Aktionsplan für die Umwelt und die Gesundheit (2007–2015) wurden ausgearbeitet. Die Trinkwasserhygiene, der Einfluss der Luftverschmutzung auf die Gesundheit und durch Klimafaktoren verursachte Infektionskrankheiten wurden überwacht und gemessen. Der Einfluss des Klimawandels auf vektoriell übertragene Parasitosen, durch Wasser übertragene Infektionskrankheiten und die Mechanismen des Einflusses des Klimawandels auf umweltbezogenen Krankheiten wurden erforscht, um der Politik Daten zu liefern, die als Entscheidungshilfe bei Fragen der Anpassung an den Klimawandel herangezogen werden können.

5. Meteorologie

Das Staatliche Amt für Meteorologie hat den Wetterforschungsplan (2009–2014), den Klimaforschungsplan (2009–2014), den Forschungsplan für angewandte Meteorologie (2009–2014) und den Forschungsplan über umfassende meteorologische Beobachtung und Messung (2009–2014) veröffentlicht und ist mit deren Durchführung beauftragt. Zur Förderung der Beobachtung, Messung, prognostischen Einschätzung und Beurteilung des Klimawandels in China wurde zudem der Ausführungsplan für die meteorologische Beobachtung und Messung in China erstellt. In den vergangenen Jahren hat das Staatliche Amt für Meteorologie das so genannte Dynamische Klimavorhersagemodell der ersten Generation für die kurzfristige Klimavorhersage erarbeitet. Auf dessen Grundlage wird gegenwärtig ein Klimamodell der zweiten Generation entwickelt, wobei der vielseitige Einfluss des Klimawandels auf die Getreidesicherheit, die Wasserversorgung, das ökologische Gleichgewicht und die Gesundheit der Menschen untersucht wird.

III. Verbesserung grundlegender Kapazitäten

In der Periode des 11. Fünfjahresplanes wurde in China der Rahmen der Gesetze und der Ausführungsbestimmungen vervollständigt und die Verwaltungsrichtlinien für den Klimaschutz verbessert. Das Statistikwesen und die Erhebung relevanter Forschungsdaten wurden verbessert und entsprechende Strukturen geschaffen. Das Niveau der wissenschaftlich-technischen Forschung und der Erforschung geeigneter Maßnahmen wurden erhöht. Die Ausbildung von Fachkräften und der Kompetenzerwerb wurden verstärkt.

1. Gesetzliche Bestimmungen und Maßnahmenkataloge

Gesetze und Vorschriften

Zur Vervollkommnung des Rechtssystems wurden das Gesetz über erneuerbare Energie, das Gesetz über die Kreislaufwirtschaft, das Energiespargesetz, das Gesetz über die Förderung der umweltfreundlichen Produktion, das Gesetz über Wasser- und Bodenschutz, das Gesetz über den Schutz von Inseln und andere relevante Bestimmungen ausgearbeitet bzw. revidiert. China hat die Vorschriften über das Energiesparen beim Unterhalt von Wohngebäuden, die Vorschriften über das Energiesparen bei öffentlichen Einrichtungen und die Vorschriften über die Bekämpfung der Dürre veröffentlicht. Das Vorläufige Verfahren zur Begutachtung und Überprüfung der Energieeinsparungen bei Anlageinvestitionen, das Verfahren zur Kontrolle der Energieeinsparungen für spezielle Anlagen mit hohem Energieverbrauch und das Vorläufige Verfahren zur Kontrolle der Energieeinsparung und Emissionsreduzierung für die der Zentralregierung unterstehenden Unternehmen und andere Regelungen wurden veröffentlicht. Die Forschung für weitere gesetzgeberische Arbeit im Bereich des Klimaschutzes wird durchgeführt.

Nationales Programm für den Klimaschutz

In diesem Programm sind die Leitgedanken für den Klimaschutz, die wichtigsten Bereiche und die Schwerpunktaufgaben festgelegt. Gemäß dem Programm haben landesweit 31 Provinzen, autonome Gebiete und regierungsunmittelbare Städte lokale Pläne für den Klimaschutz erstellt und umgesetzt. Der Klimaschutz wurde schrittweise in die Gesamtpläne für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung jedes Ortes aufgenommen und auf die Tagesordnung der Lokalregierungen auf verschiedenen Ebenen gesetzt. Die zuständigen Abteilungen haben Aktions- und Arbeitspläne im maritimen und meteorologischen Bereich und im Bereich des Umweltschutzes ausgearbeitet.

Wichtige Maßnahmen

Das Programm für die mittel- und langfristige Entwicklung erneuerbarer Energien, das Programm für die mittel- und langfristige Entwicklung der Kernenergie und der 11. Fünfjahresplan für die Entwicklung der erneuerbaren Energien und der Beschluss über die Verstärkung des Energiesparens und die Stellungnahme über die beschleunigte Entwicklung der Kreislaufwirtschaft sowie andere wichtige Dokumente wurden veröffentlicht. Im Jahr 2007 wurde der Umfassende Arbeitsplan für Energieeinsparungen und Emissionsreduktionen (2006–2010) bekannt gemacht. In diesem Dokument wurden die konkreten Ziele, die Schwerpunktbereiche und die politischen Maßnahmen zur Energieeinsparung und Emissionsreduzierung festgelegt, was zur Arbeit der Energieeinsparung und Emissionsreduzierung in der Periode des 11. Fünfjahresplanes erheblich beigetragen hat.

2. Verwaltungsstrukturen und Arbeitsmechanismen

Die chinesische Regierung hat Verwaltungsstrukturen und Arbeitsmechanismen im Bereich des Klimaschutzes etabliert und laufend verbessert, in denen eine Staatliche Führungsgrupp die einheitliche Leitung innehat, die Staatliche Kommission für Entwicklung und Reform die Routinearbeit durchführt und jede Abteilung nach dem Prinzip der Arbeitsteilung eigene Verantwortung übernimmt und die Lokalregierungen und Branchen weitgehend an der betreffenden Arbeit beteiligt. Im Jahr 2007 wurde die Staatliche Führungsgruppe für den Klimaschutz gegründet. Der Ministerpräsident des Staatsrates ist der Vorsitzende dieser Führungsgruppe und 20 Minister sind ihre Mitglieder. Die Staatliche Kommission für Entwicklung und Reform verrichtet die konkrete Arbeit dieser Führungsgruppe und richtete im Jahr 2008 eine Hauptabteilung für den Klimaschutz ein, die für die einheitliche Planung, Koordinierung und die Verwaltung von Ressorts zuständig ist. Die zuständigen Abteilungen der chinesischen Regierung etablierten Funktionsinstitutionen und Arbeitsmechanismen für den Klimaschutz. Sie sind für die Organisation der entsprechenden Arbeit in ihren eigenen Bereichen zuständig. 2010 wurde im Rahmen der Führungsgruppe für den Klimaschutz ein Koordinierungs- und Kontaktbüro eingerichtet, was Zusammenarbeit und Koordinierung zwischen verschiedenen Abteilungen verstärkte. Die Staatliche Expertenkommission für den Klimaschutz wurde reorganisiert und verstärkt, damit wird die Wissenschaftlichkeit der entsprechenden Entscheidungen verbessert. Alle Provinzen, autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren Städte Chinas haben eigene Führungsgruppen für den Klimaschutz und spezielle Arbeitsstellen eingerichtet. Städte unterhalb der Provinzebene und Städte auf Bezirksebene haben ebenfalls derartige Arbeitsstellen eingerichtet. Die zuständigen Abteilungen des Staatsrates haben nationale Zentren für die strategische Erforschung des Klimaschutzes und für die internationale Zusammenarbeit sowie das Forschungszentrum für den Klimaschutz als institutionelle Stütze der Arbeit gegründet. Mehrere Hochschulen und wissenschaftliche Forschungseinrichtungen haben eigene Abteilungen zur Erforschung des Klimawandels eingerichtet.

3. Statistik

Vervollkommnung der Energiestatistiken

Die chinesische Regierung hat den Plan und Verfahren zur Durchführung der statistischen Überwachung, Messung und Überprüfung des Energiesparens und der Emissionsreduzierung veröffentlicht und das System der Berechnung des Energieverbrauchs wurde weiter verbessert. Die statistischen Systeme für zehn Energieträger wurden neu aufgebaut; dadurch wird der Energieverbrauch in allen gesellschaftlichen Bereichen im Großen und Ganzen erfasst. Alle Orte haben Organe für Klimaschutz eingerichtet und ihre Stellenpläne erstellt sowie die statistische Erfassung des Energieverbrauchs verstärkt. Alle Provinzen, autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren Städte haben Einrichtungen zur statistischen Erfassung gegründet. Schwerpunkteinheiten des Energieverbrauchs haben die entsprechenden Statistiken und Messungen intensiviert. Systeme der Berichterstattung über die Energienutzung in diesen Einheiten wurden aufgebaut und die Berichterstattung über die Energienutzung in diesen Einheiten wurde standardisiert. Technische Richtlinien für die Überwachung und Messung der Kohlenstoffsenken in der Forstwirtschaft wurden ausgearbeitet und der Aufbau der Systeme für die Messung und Kontrolle der Kohlenstoffsenken in der Forstwirtschaft wurde vorangetrieben.

Berechnung der Treibhausgasemissionen

Nachdem China der Konferenz der Vertragsstaaten der UNO-Rahmenkonvention zum Klimawandel im Jahr 2004 seine Erste Nationale Erklärung zum Klimawandel eingereicht hatte, wurde im Jahr 2005 eine Liste der Treibhausgasemissionen ausgearbeitet und die zweite Nationale Erklärung zusammengestellt. China richtete eine Datenbank über Treibhausgase ein und veröffentlichte Richtlinien zur vorläufigen Erstellung von Listen der Treibhausgasemissionen auf Provinzebene. Die Zusammenstellung dieser Listen wurde in Angriff genommen und eine Reihe von Fortbildungsveranstaltungen wurde abgehalten.

4. Forschung

Grundlagenforschung

Die chinesische Regierung erstellte den ersten und den zweiten Nationalen Bericht zur Beurteilung des Klimawandels. Die Forschung über die Beziehungen zwischen Klimawandel und Umweltqualität, über die koordinierte Kontrolle von Treibhausgas und anderer die Atmosphäre verunreinigender Stoffe, über den Zusammenhang zwischen Klimawandel und Wasserzirkulation und über die forstwirtschaftlichen Maßnahmen für den Klimaschutz wurden betrieben. Es wurden Datensammlungen über die Tendenz des Klimawandels zusammengestellt und Datensammlungen über die prognostische Einschätzung des Klimawandels in der Region Asien bekannt gemacht. Einige spezielle Labors zur Erforschung der Interaktion zwischen Meer und Atmosphäre und des Klimawandels wurden eingerichtet und viele Arbeiten der Grundlagenforschung verrichtet.

Entwicklung klimafreundlicher Technologien

Im Rahmen des Staatlichen Programms für die Erforschung und Entwicklung von Hochtechnologie (863-Programm) und des Programms der wissenschaftlich-technischen Unterstützung wurden die Entwicklung von Anwendungstechniken der sauberen und hocheffizienten Nutzung von Energie, die Entwicklung von industriellen Technologien und Anlagen zur Energieeinsparung in Schwerpunktbranchen, die Entwicklung von Schlüsseltechniken und -materialien für Energie sparende Gebäude, die Entwicklung von Schlüsseltechniken und -anlagen zur sauberen Produktion in Schwerpunktbranchen sowie die Erforschung von Entwicklungsmodellen der kohlendioxidarmen Wirtschaft und die integrale Anwendung von Schlüsseltechniken vorangetrieben und eine Reihe von eigenen Patenten und andere wichtige Ergebnisse gemeldet. Die technische Forschung und Entwicklung in den Bereichen der Nutzung erneuerbarer Energien und neuer Energien sowie der Schlüsseltechnologien für intelligente Stromnetze wurde vorangetrieben. Die Erforschung und Entwicklung des Einsatzes von Treibhausgas-Injektionen für eine verbesserte Erdölausbeute (EOR) und zur Deponierung dieses Treibhausgases, die Auffindung und Bewertung der Sicherheit von Sedimentschichten, deren Poren mit Salzwasser gefüllt sind und in denen Treibhausgase deponiert werden können, und der Aufbereitung und Auswahl von neuen Materialien zur Deponierung wurde entfaltet. Im wissenschaftlich-technischen Unterstützungsprogramm zum 11. Fünfjahresplan waren spezielle Projekte wie die Erforschung der Schlüsseltechnik zur Anpassung an den Klimawandel, Demonstration der Technik der Anpassung an den Klimawandel in den typisch fragilen Zonen und die Erforschung der satellitengestützten Überwachung und Messung der Kohlenstoffemission vorgesehen. Durch das 863-Programm und den wissenschaftlich-technischen Unterstützungsplan wurden Projekte zur Erforschung und Demonstration der Technik der Kohlenstoffbindung und der Emissionsreduzierung in wichtigen forstwirtschaftlichen Ökosystemen, zur Erforschung und Demonstration von Schlüsseltechniken für den Umweltschutz in der Forstwirtschaft, zur Erforschung von Überwachungs- und Messtechniken und Frühwarnung für schwere Klimakatastrophen in der Landwirtschaft durchgeführt. Das Projekt Bewertung, Untersuchung und Erforschung von Anwendungen für das Energiesparen und für Emissionsreduzierungen in Schwerpunktbereichen wurde im Rahmen des staatlichen Plans der wissenschaftlich-technischen Unterstützung durchgeführt. Im Jahr 2010 gab es 288 staatliche ingenieurwissenschaftlich-technische Zentren und 91 staatliche ingenieurwissenschaftliche Labors.

Strategien und Maßnahmen

Mit Blick auf die Schwerpunktaufgaben zur Bewältigung des Klimawandels im Rahmen des 12. Fünfjahresplanes werden die langfristige Strategie zum Umgang mit dem Klimawandel, die Strategie der kohlenstoffarmen Entwicklung in China, die Gesamtstrategie des ganzen Landes zur Anpassung an den Klimawandel, Mechanismen des Kohlendioxidemissionshandels, inländische und ausländische Gesetze und gesetzliche Bestimmungen zur Bewältigung des Klimawandels erforscht. Mit Investitionen von insgesamt 110 Millionen Yuan hat China eine wissenschaftlich-technische Sonderaktion für den Klimaschutz in Gang gesetzt, deren Ziel es ist, die Erforschung wichtiger Strategien und technischer Fragen für die grüne Entwicklung in China voranzutreiben.

5. Bildung

Klimawandel wird schrittweise in die nationalen Lehrpläne integriert

Die Mittel- und Hochschulen haben den Unterricht zum Thema Umwelt und Klimawandel intensiviert und spezielle Lehrfächer dazu eingerichtet. Sie unterstützen den Aufbau von Fortbildungseinrichtungen für Lehrkräfte und spielen dabei eine positive Rolle.

Verstärkung der Fortbildung leitender Kader

Das Bewusstsein leitender Kader für Fragen des Klimawandels und wissenschaftlicher Verwaltungspraxis wurde durch Seminare, Vorlesungen und Vorträge geschärft. Die zuständigen Abteilungen der Zentralregierung veranstalteten Fortbildungskurse zu den Themenkreisen Klimawandel, nachhaltige Entwicklung und Umweltmanagement, Fortbildungskurse für den Kompetenzerwerb der Entscheidungsträger auf Provinzebene hinsichtlich des Klimaschutzes, Fortbildungskurse für den Kompetenzerwerb lokaler Beamter für die Verwaltungsstrukturen der sauberen Entwicklung, Symposien über den Kompetenzerwerb zur Anpassung an den Klimawandel und Fortbildungskurse für die Erstellung von Treibhausgasemissionslisten auf Provinzebene. Auch die Lokalregierungen haben Fortbildungskurse über den Klimaschutz veranstaltet.

IV. Beteiligung der ganzen Gesellschaft

In China werden wissenschaftliche Kenntnisse über den Klimaschutz aktiv verbreitet und das Bewusstsein der Öffentlichkeit für die kohlendioxidarme Entwicklung erhöht. China legt großen Wert auf die Entfaltung der Aktivität der Massenorganisationen und Medien und hat durch verschiedene Wege und Mittel die ganze Bevölkerung gebracht, sich an den Aktionen für den Klimaschutz zu beteiligen.

1. Regierung

Seit 2008 veröffentlicht die chinesische Regierung jedes Jahr einen Bericht unter dem Titel Politik und Maßnahmen für den Klimaschutz in China, in dem sie umfassend über die Fortschritte in diesem Bereich informiert. Sie organisiert Veranstaltungsreihen wie die "Energiesparwoche", um Kenntnisse über das Energiesparen und die Reduzierung von Emissionen zu verbreiten. Durch den Weltumwelttag, den Weltmeteorologietag, den internationalen Tag der Erde, Tag des Meeres und autofreien Tag, den chinesischen Tag des Katastrophenschutzes und den chinesischen Tag der Populärwissenschaft propagiert sie aktiv Kenntnisse über den Klimawandel. Die Regierungen von Beijing, Tianjin, Guiyang und anderen Orten haben große internationale Symposien, Foren und Ausstellungen zu den Themen Klimawandel, Energiesparen und Umweltschutz veranstaltet, um den internationalen Erfahrungsaustausch im Bereich der kohlendioxidarmen Entwicklung zu intensivieren und das Bewusstsein der Öffentlichkeit für den Klimaschutz, das Energiesparen und die Emissionsreduzierung zu schärfen. Die Regierung fördert zur Verstärkung der Erziehung im Bereich des Klimaschutzes, des Energiesparens und der Kohlendioxidverringerung die Rolle der traditionellen Medien wie der Zeitungen, des Rundfunks, des Fernsehens und der Zeitschriften als auch die der neuen Medien wie des Internets und des Mobiltelefons.

2. Massenorganisationen

Der Chinesische Verein für territoriale Ökonomie entfaltete Aktionen zur Gründung von kohlendioxidarmen Versuchszonen. Die Chinesische Umweltschutzvereinigung und der Chinesische Tourismusverband führten landesweit die ersten Pilotprojekte für kohlendioxidarme Tourismus-Testgebiete in 48 Tourismus-Landschaftsgebieten durch. Der Chinesische Verband der Eisen- und Stahlindustrie und der Gesamtchinesische Gewerkschaftsbund veranstalteten landesweite Wettbewerbe unter energieintensiven Stahlwerken zur Erreichung hoher Standards. Der Chinesische Energiesparverband und andere Institutionen veranstalteten hochrangige Foren über den Klimawandel und die Entwicklung der kohlendioxidarmen Wirtschaft. Der Chinesische Kohleverband, der Chinesische Verband der Buntmetallindustrie, der Chinesische Erdölverband, der Chinesische Verein der Chemischen Industrie, die Chinesische Vereinigung der Baumaterialhersteller und die Chinesische Vereinigung der Elektrizitätsunternehmen spielten eine wichtige Rolle bei der Planung von Energieeinsparungen, der Ausarbeitung entsprechender Normen, der Verbreitung entsprechender Technik, der statistischen Berechnung des Energieverbrauchs und der Aufklärung und Fortbildung über Energiesparen sowie der Beratung und Information. Eine Reihe gemeinnütziger Organisationen ist ebenfalls aktiv bei der Aufklärung und Erziehung, um das Bewusstsein der Öffentlichkeit für den Klimaschutz zu schärfen.

3. Medien

Die chinesischen Medien steigern unablässig die Intensität ihrer Aufklärungstätigkeit und ihrer Berichterstattung über den Klimaschutz und die Kohlendioxidverringerung. Sie haben eine Reihe von populärwissenschaftlichen Bildbänden über den Klimawandel und Wetterkatastrophen veröffentlicht. Sie produzierten Filme und Fernsehdokumentationen wie Klimawandel, Globale Erwärmung, Klimawandel im Fokus und Die Welt leidet unter dem Klimawandel. Die chinesischen Medien verfolgen wichtige Ereignisse im Bereich des Klimaschutzes und berichten darüber. Außerdem stellen sie der Welt die chinesische Politik, die Aktionen und Fortschritte Chinas vor, propagieren eine kohlendioxidarme Lebensweise, fördern das Verständnis und das Wissen verschiedener Gesellschaftsschichten über den Klimawandel und präsentieren Chinas Bemühungen und Erfolge beim Klimaschutz.

4. Öffentlichkeit

Die chinesische Bevölkerung beteiligt sich aktiv am Klimaschutz, indem sie beim Einkaufen eigene Taschen mitbringt, Papier beidseitig verwendet, im Sommer ihre Klimaanlagen auf höhere Temperaturen einstellt, auf Einweg-Essstäbchen verzichtet, energiesparende Produkte kauft sowie kohlendioxidarm fährt, isst und wohnt. Sie praktiziert in Details des Alltagslebens, nämlich bei der Bekleidung, beim Essen, Wohnen, Transport und Verwendung von Gegenständen eine kohlendioxidarme Lebens- und Konsumweise. Die Volksmassen beteiligen sich an verschiedenen Orten aktiv an der Aktion "Eine Stunde für den Erdball", indem sie jedes Jahr am Abend des letzten Samstags im März das elektrische Licht für eine Stunde ausschalten. Damit bringen sie ihren gemeinsamen Wunsch nach dem Schutz der Erde zum Ausdruck. Eintausend Jugendliche handeln als Umweltbotschafter, indem sie bei Regierungsbehörden, in Schulen, Wohnvierteln, Kasernen, Unternehmen, Parks und auf öffentlichen Plätzen Umweltschutzkonzepte erklären und verbreiten, für eine kohlendioxidarme Lebensweise eintreten und sich für grünen Konsum einsetzen. In einigen großen und mittelgroßen Städten des Landes gib es bereits einen Trend des kohlendioxidarmen Lebens. Die Menschen haben begonnen, ein schlichtes und kohlendioxidarmes Leben zu führen. Städte wie Shanghai, Chongqing und Tianjin haben Aktionen unter dem Motto "Cooles China – das ganze Volk lebt kohlendioxidarm" durchgeführt; dabei wurden die Kohlendioxidemissionen von Haushalten ermittelt. Die Stadt Harbin hat eine Aktion für das Energiesparen und die Kohlendioxidverringerung in Wohnvierteln entfaltet und Haushalte, Schulen, Läden, Dienstleistungsbetriebe und öffentliche Einrichtungen in den Wohnvierteln zum Energiesparen und zur Verringerung des Kohlendioxidausstoßes angehalten. Schulen und Universitäten verbreiten aktiv Kenntnisse über eine kohlendioxidarme Lebensweise und über den Umweltschutz. Einige Hochschulen haben es sich zum Ziel gesetzt, grüne Hochschulen zu werden, was ein großes Echo gefunden hat.

V. Internationale Klimaverhandlungen

Die chinesische Regierung schenkt dem globalen Klimawandel große Aufmerksamkeit und nimmt eine verantwortungsvolle Haltung ein. Sie beteiligt sich engagiert und konstruktiv an internationalen Klimaverhandlungen, verstärkt Beratungen und Dialoge mit anderen Ländern auf verschiedenen Ebenen und bemüht sich um eine Einigung aller Beteiligten. Dadurch hat China einen positiven Beitrag zur Schaffung gerechter und rationaler internationaler Strukturen gegen den Klimawandel geleistet.

1. UN-Klimaverhandlungen

China hält daran fest, dass die Klimaverhandlungen zweigleisig, sowohl im Rahmen der UNO-Rahmenkonvention zum Klimawandel als auch im Rahmen des Kioto-Protokolls, geführt werden, und verfolgt konsequent die Prinzipien, dass die Unterzeichnerstaaten eine führende Rolle spielen, die Verhandlungen öffentlich, transparent und mit breiter Beteiligung erfolgen und Einigung durch Beratungen zu erzielen ist. China setzt sich dafür ein, dass die UNO-Klimaverhandlungen die wichtigste Rolle im internationalen Kampf gegen den Klimawandel spielen, beteiligt sich in Übereinstimmung mit dem Prinzip der "gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeiten" aktiv und konstruktiv an Verhandlungen und strebt durch intensiven Austausch mit anderen Teilnehmern einen Konsens unter allen Beteiligten an.

2007 beteiligte sich China engagiert und konstruktiv an der UNO-Klimakonferenz auf Bali und leistete einen substanziellen Beitrag zum Fahrplan von Bali, indem es drei Vorschläge vorbrachte, darunter dass die Emissionsreduktionsziele für die Industrieländer ab 2012 spätestens Ende 2009 in Verhandlungen festgelegt werden und dass die Bestimmungen der UNO-Rahmenkonvention zum Klimawandel und des Kioto-Protokolls über finanzielle Hilfe und Technologietransfer für die Entwicklungsländer tatsächlich umgesetzt werden müssen. Diese Vorschläge wurden von den anderen Teilnehmern anerkannt und schließlich in den Fahrplan aufgenommen.

2009 nahm China aktiv an der UNO-Klimakonferenz in Kopenhagen teil und gab den Ausschlag dafür, die Pattsituation bei den Verhandlungen zu überwinden und Übereinstimmung unter den Beteiligten zu erreichen. Vor der Konferenz veröffentlichte China ein Dokument mit dem Titel Umsetzung des Fahrplanes von Bali – Standpunkte der chinesischen Regierung gegenüber der UNO-Klimakonferenz in Kopenhagen, um seine Positionen in Bezug auf die Grundsätze und Ziele dieser Konferenz, auf die umfassende, effektive und nachhaltige Umsetzung der UNO-Rahmenkonvention zum Klimawandel und auf die quantitativen Emissionsreduktionsziele für die Industrieländer in der zweiten Verpflichtungsperiode des Kioto-Protokolls zu erläutern. Auf dem Gipfeltreffen in Kopenhagen rief der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao alle Beteiligten dazu auf, Übereinstimmung zu erzielen, die Zusammenarbeit zu verstärken und den Klimaprozess durch globale Zusammenarbeit gemeinsam voranzubringen. Während der Konferenz kam er mit Regierungs- bzw. Staatschefs anderer Länder zu zahlreichen Gesprächen zusammen, um das Zustandekommen des Klimaabkommens von Kopenhagen zu fördern, und leistete dadurch einen hervorragenden Beitrag zum Fortschreiten des internationalen Klimaprozesses.

2010 beteiligte sich China umfassend an den Verhandlungen und Beratungen im Rahmen der UNO-Klimakonferenz in Cancún. Dabei setzte sich China dafür ein, dass die Verhandlungen öffentlich, transparent und mit breiter Beteiligung erfolgen und Einigung durch Beratungen erzielt wird, brachte zu jedem Verhandlungsthema konstruktive Konzepte vor und leistete schließlich einen wichtigen Beitrag dazu, dass in Cancún reale Ergebnisse erzielt wurden und die Verhandlungen wieder in Gang kamen. Vor allem bei den Verhandlungen über die langfristigen globalen Ziele, die zweite Verpflichtungsperiode des Kioto-Protokolls, die "internationale Beratung und Analyse" gegenüber den Maßnahmen der Entwicklungsländer zur Verlangsamung des Klimawandels und die Zusagen der Industrieländer über Emissionsreduktionen, bei denen große Meinungsverschiedenheiten herrschten, förderte China engagiert den Austausch und die Konsultation mit allen Seiten, tauschte mit ihnen auf verschiedenen Ebenen offen und intensiv Meinungen aus, um das gegenseitige Vertrauen zu stärken und den Verhandlungen neue politische Impulse zu geben. China brachte die Konferenz auch dadurch voran, dass es den Austausch mit den Entwicklungsländern durch Strukturen wie die G-77 plus China und BASIC-Staaten (Brasilien, Südafrika, Indien und China) forcierte und den Dialog mit den Industrienationen durch verschiedene Wege intensivierte. Darüber hinaus pflegte China engen Kontakt mit dem Gastgeberland und lieferte ihm hilfreiche Ratschläge und umfassende Unterstützung. Im Oktober 2010 fanden in der nordchinesischen Stadt Tianjin UNO-Klimaverhandlungen statt, welche die Grundlage für positive Ergebnisse in Cancún legten.

2. Weitere Internationale Dialoge

Engagement chinesischer Spitzenpolitiker

Bei wichtigen multilateralen diplomatischen Aktivitäten wie dem G20-Gipfel, der Konferenz zwischen der G-8 und Entwicklungsländern (China, Indien, Brasilien, Mexiko und Südafrika), dem Wirtschaftsgipfel über Energiesicherheit und Klimawandel und der Konferenz der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation (APEC) hielt Staatspräsident Hu Jintao wichtige Reden und setzte sich dafür ein, dass die internationale Gemeinschaft beim Umgang mit dem Klimawandel Vereinbarungen erzielt und den Klimaprozess durch weltweite Zusammenarbeit gemeinsam voranbringt. Am 22. September 2009 nahm er am UNO-Klimagipfel teil und hielt eine Rede mit dem Titel Gemeinsames Vorgehen gegen den Klimawandel. Darin legte er die Ziele, Standpunkte und Positionen Chinas zum Klimaschutz dar und drückte den Wunsch zur Verstärkung der internationalen Zusammenarbeit aus. Als Ministerpräsident Wen Jiabao an wichtigen internationalen Konferenzen wie dem Ostasien-Gipfel, dem China-Europa-Gipfel für Industrie und Handel und dem Asien-Europa-Gipfel teilnahm, erläuterte er die Positionen Chinas zur Intensivierung des internationalen Austausches und der Zusammenarbeit beim Klimaschutz sowie zur Entwicklung einer umweltfreundlichen Wirtschaft und stellte die entsprechenden Aktivitäten Chinas vor. Ferner rief er dazu auf, die internationale Zusammenarbeit in den Bereichen Technik und Management für den Klimaschutz zu stärken und das gegenseitige Verständnis für die jeweiligen Positionen zu vertiefen.

Teilnahme an internationalen Klimakonferenzen

China engagierte sich in folgenden internationalen Beratungen und Austausch: inoffizielle Beratungen auf Ministerebene, die vom Gastgeberland der UNO-Klimakonferenz veranstaltet wurde; Gipfeltreffen im Rahmen des Wirtschaftsforums über Energie und Klima; Klimadialog auf Ministerebene in Sankt Petersburg; Ministerkonferenz über den Klimawandel in den kleinen Inselstaaten; Klimadialog auf Ministerebene über die Strukturen der technischen Zusammenarbeit; Konferenz der Hochrangigen Beratungsgruppe des UNO-Generalsekretärs zur Finanzierung des Klimaschutzes; Konferenz der Internationalen Organisation für Zivilluftfahrt und der Internationalen Schifffahrtsorganisation; Globale Forschungsallianz zur Reduktion von Treibhausgasemissionen in der Landwirtschaft. China beteiligte sich aktiv an den Aktivitäten des Weltklimarates (IPCC) und dessen Arbeitsgruppen; chinesische Wissenschaftler haben an allen IPCC-Berichten mitgewirkt.

Beratungen und Gespräche mit verschiedenen Ländern

Die Beratungen auf Ministerebene mit den Industrieländern wie den USA, EU-Mitgliedsstaaten, Dänemark und Japan sowie der Austausch mit den anderen Entwicklungsländern wurden verstärkt. China setzte sich dafür ein, eine Konsultationsstruktur der BASIC-Staaten zu schaffen und die Klimaverhandlungen durch die Einführung der Kooperationsform "BASIC-Staaten plus …" koordiniert voranzutreiben. Der Austausch mit den afrikanischen, den unterentwickeltsten und den kleinen Inselstaaten wurde ebenfalls forciert. Das chinesische Nationale Expertenkomitee für den Klimawandel pflegte aktiven akademischen Austausch und Dialog mit Expertengremien anderer Länder, um die internationale Zusammenarbeit bei der Forschung, beim Technologietransfer, bei der Aufklärung der Öffentlichkeit und der gemeinsamen Nutzung von Informationen zu fördern.

VI. Internationale Zusammenarbeit

Die chinesische Regierung engagiert sich nach dem Motto "gegenseitiger Nutzen und beiderseitiger Gewinn; Konkretes leisten und effektiv handeln" in der pragmatischen Zusammenarbeit mit Regierungen verschiedener Länder, internationalen Organisationen und Forschungsinstitutionen im Zusammenhang mit dem Klimaschutz und spielt dabei eine positive und konstruktive Rolle. Im März 2010 erließ China die Vorläufigen Maßnahmen über die Zusammenarbeit mit dem Ausland zum Klimaschutz, um die internationale Zusammenarbeit in diesem Bereich zu regeln und zu fördern.

1. Internationale Organisationen

China hat den Informationsaustausch, die gemeinsame Nutzung von Ressourcen und die pragmatische Zusammenarbeit mit den entsprechenden internationalen Organisationen und Forschungsinstituten verstärkt, eine Reihe von Kooperations- und Forschungsabkommen unterzeichnet und zahlreiche Forschungsprojekte durchgeführt. Das betrifft wissenschaftliche Probleme des Klimawandels, die Verlangsamung des Klimawandels, die Anpassung an den Klimawandel sowie politische Richtlinien und Maßnahmen gegen den Klimawandel. Dazu gehören die Zusammenarbeit mit dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP), der Weltbank und der Europäische Investitionsbank (EIB); die Zusammenarbeit in Bezug auf die Abscheidung, Nutzung und Deponierung von Kohlendioxid mit der Asiatischen Entwicklungsbank, dem Gipfel über die Abscheidung und Speicherung von Kohlendioxid (CCS-Gipfel) und dem Global CCS Institute; die Kooperation mit der Globalen Umweltfazilität (GEF) zur Ermittlung der von China benötigten Technologien; die Zusammenarbeit mit der Energiestiftung (Energy Foundation) für den Kompetenzaufbau zur Erstellung der Treibhausgas-Liste und die Forschung zu den entsprechenden politischen und technischen Richtlinien sowie Gesetzgebung über den Klimawandel. China nimmt aktiv an internationalen Programmen für die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit teil, z. B. am Internationalen Klimaforschungsprogramm (WCRP), am Internationalen Geosphäre-Biosphäre-Programm (IGBP) und am Internationalen Programm zur Erforschung der menschlichen Dimensionen der weltweiten Umweltveränderungen (IHDP) im Rahmen der Forschungspartnerschaft über das System Erde (ESSP), an der zwischenstaatlichen Gruppe zur globalen Erdbeobachtung (GEO) und am Globalen Klimabe-obachtungssystem (GCOS). Die Forschungsergebnisse dienen als nützliche Informationen für die Erstellung der Politik Chinas zum Umgang mit dem Klimawandel.

2. Industrieländer

In Bezug auf den Klimawandel hat China Strukturen für Dialog und Zusammenarbeit mit den USA, der EU, Italien, Deutschland, Norwegen, Großbritannien, Frankreich, Australien, Kanada, Japan und anderen Ländern und Regionen geschaffen, dementsprechend gemeinsame Kommuniqués, Memoranden und Kooperationsabkommen unterzeichnet und legt den Schwerpunkt der bilateralen Zusammenarbeit auf den Umgang mit dem Klimawandel. China fördert die Zusammenarbeit über Energiesparen und Umweltschutz mit Japan. China forscht gemeinsam mit den USA vor allem in drei Bereichen, nämlich energiesparende Gebäude, "saubere Kohle" bzw. CCS sowie Autos mit sauberen Energieträgern. Mit Deutschland arbeitet China wissenschaftlich-technisch tief gehend im Bereich von Elektroautos zusammen. Im Bereich der unterirdischen Speicherung von Kohlendioxid arbeitet China mit Australien zusammen. Mit Italien arbeitet China in Bezug auf saubere Energien und CCS-Technologien zusammen. China arbeitet im Bereich der Energieeffizienz und Qualität von Gebäuden mit der EU, im Bereich grüner Gebäude und der Entwicklung von Ökostädten mit Großbritannien, im Bereich moderner Holzbautechnik zum Umgang mit dem Klimawandel mit Kanada sowie im Bereich der nachhaltigen Entwicklung von Land und Stadt mit Schweden zusammen.

3. Entwicklungsländer

China hat mit Südafrika, Indien, Brasilien, Südkorea und anderen Ländern gemeinsame Kommuniqués, Memoranden und Kooperationsabkommen unterzeichnet sowie Strukturen für die Zusammenarbeit in Bezug auf den Klimawandel etabliert. In den Bereichen wie Beobachtung durch Wettersatelliten, Erschließung und Nutzung neuer Energien wird verstärkt zusammengearbeitet. China hat in anderen Entwicklungsländern 200 Projekte für saubere Energien und Umweltschutz errichtet und zur Verstärkung der wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit 100 Pilotprojekte für gemeinsame Forschung mit Afrika durchgeführt. China verstärkt die landwirtschaftliche Zusammenarbeit mit Afrika, errichtet in diesem Bereich Demonstrationszentren, entsendet Experten und bildet lokale Fachkräfte aus, um die Kapazitäten für die Sicherung der Getreideversorgung in Afrika zu verbessern. China legt großen Wert auf die Bildungskooperation und führt 85 Ausbildungsprogramme für andere Länder durch. Im Dezember 2008 veranstaltete China Kurse über den Mechanismus der umweltverträglichen Entwicklung (CDM) und erneuerbare Energien in Dschibuti. Im Juni 2009 fand das Fortbildungsseminar für Regierungsbeamte aus Entwicklungsländern über Umgang mit dem Klimawandel in Beijing statt. Im Juli 2009 veranstaltete China ein hochrangiges Fortbildungsseminar von Entwicklungsländern über Klima und Klimawandel für Regierungsbeamte und Wissenschaftler aus Afrika. Im Jahr 2010 plante China insgesamt 19 internationale Fortbildungsseminare in Bezug auf den Umgang mit dem Klimawandel und saubere Energien und bildete 548 Regierungsbeamte und Fachkräfte für andere Empfängerländer aus. China unterstützt auch die kleinen Inselstaaten im Südpazifik und in der Karibik. In den pazifischen Inselstaaten hat China mehr als 130 Projekte errichtet. China hilft den Entwicklungsländern beim Umgang mit dem Klimawandel, soweit es in Chinas Kräften steht, um ihre Kapazität zur Verlangsamung des Klimawandels sowie für die Anpassung an den Klimawandel zu verbessern.

4. CDM-Projekte

Zur Förderung der geordneten Entwicklung der Projekte des Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung (CDM) in China hat die Regierung im Jahr 2005 die Ausführungsbestimmungen für CDM-Projekte erlassen und umgesetzt. 2010 wurden sie revidiert, um die Erschließung, Prüfung und Inspektion von CDM-Projekten zu erleichtern. China verbessert tatkräftig seine Kapazitäten zur Entwicklung von CDM-Projekten. Jedes Jahr bestimmen Fachleute für die Baseline-Berechnung die Emissionsfaktoren der Kraftwerke und die Daten werden rasch bekannt gegeben. Bis Juli 2011 wurden 3154 CDM-Projekte in China angenommen, die vor allem neue und erneuerbare Energien, Energiesparen und Erhöhung des Energieeffizienz, Recycling und Nutzung von Methan etc. betreffen. 1560 davon wurden beim CDM Executive Board der UNO registriert, das sind 45,67 Prozent aller bei der UNO registrierten CDM-Projekte. Die bestätigte Emissionsreduktion (CER) dieser Projekte entspricht jährlich rund 328 Millionen Tonnen Kohlendioxid, das sind 63,84 Prozent des weltweiten Gesamtvolumens. So unterstützen diese Projekte die Umsetzung des Kioto-Protokolls.

VII. Der 12. Fünfjahresplan

Während des 12. Fünfjahresplanes (2011–2015) wird China den aktiven Klimaschutz als eine wichtige Aufgabe der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung betrachten. An der wissenschaftlichen Entwicklung als Hauptthema, dem beschleunigten Wandel des Modells der wirtschaftlichen Entwicklung als Hauptlinie und der umweltfreundlichen und kohlendioxidarmen Entwicklung als Leitgedanke festhaltend wird China den aktiven Klimaschutz als bedeutende Strategie für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung und als wichtige Chance für die Rationalisierung der Wirtschaftsstruktur und die Veränderung des Modells der Wirtschaftsentwicklung ansehen; China wird weiter einen neuen Weg der Industrialisierung gehen und den Gesamtenergieverbrauch angemessen einschränken; es wird Maßnahmen ergreifen wie die umfassende Optimierung der Industrie- und Energiestruktur, Energiesparen, die Steigerung des Nutzungsgrades der Energieträger und die Vergrößerung der Kohlenstoffsenken, um die Treibhausgas-Emissionen effektiv einzuschränken und die Kapazitäten für den Klimaschutz zu verbessern; China wird im Bereich des Klimawandels in großem Umfang international zusammenarbeiten und die nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft fördern.

1. Hauptziele

Vor der UNO-Klimakonferenz in Kopenhagen 2009 erklärte die chinesische Regierung es als ihr Ziel, bis zum Jahr 2020 den Treibhausgas-Ausstoß in Relation zum Bruttoinlandsprodukt im Vergleich zu 2005 um 40 bis 45 Prozent zu senken; dies wurde als bindende Vorgabe im Nationalen Programm für die mittel- und langfristige Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft festgeschrieben. Im März 2011 verabschiedete der NVK den 12. Fünfjahresplan der Volksrepublik China für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung (2011–2015). Demnach wird China bis 2015 folgende Zielvorgaben erfüllen: Der Kohlendioxid-Ausstoß in Relation zum Bruttoinlandsprodukt wird gegenüber 2010 um 17 und der Energieverbrauch um 16 Prozent reduziert; der Anteil nichtfossiler Energieträger am Primärenergiebedarf wird 11,4 Prozent betragen; mit neu aufgeforsteten Flächen von insgesamt 12,5 Millionen Hektar werden 21,66 Prozent der Gesamtfläche Chinas Wälder sein und der Holzbestand wird sich um 600 Millionen Kubikmeter erhöhen. Die Entschlossenheit der chinesischen Regierung, die kohlendioxidarme Entwicklung zu fördern und dem Klimawandel energisch entgegenzuwirken, kommt deutlich zum Ausdruck.

2. Maßnahmen

Um die genannten Zielvorgaben zu erfüllen, wird China während des 12. Fünfjahresplanes folgende Maßnahmen ergreifen:

Verbesserung des Rechtssystems und der strategischen Planung

Gemäß dem Beschluss des Ständigen Ausschusses des NVK über den aktiven Klimaschutz wird ein spezielles Gesetz für die Bekämpfung des Klimawandels ausgearbeitet und die entsprechenden Gesetze, Vorschriften, Bestimmungen und Normen werden den konkreten Erfordernissen entsprechend revidiert. Strategien für eine kohlendioxidarme Entwicklung und für die Anpassung an den Klimawandel werden untersucht und im Zusammenhang damit ein Fahrplan für die technische Entwicklung für den Klimaschutz und zur Senkung der Treibhausgasemissionen ausgearbeitet. Das Nationale Programm für den Klimaschutz (2011–2020) wird erstellt, um die Arbeit der kommenden zehn Jahre in diesem Bereich anzuleiten.

Rationalisierung der Wirtschaftsstruktur

Durch die Anpassung der Politik und die Erneuerung der Strukturen wird die Industriestruktur weiter optimiert und modernisiert und das Modell der wirtschaftlichen Entwicklung rasch verändert; das übermäßige Wachstum von Industriezweigen mit hohem Energieverbrauch und hohen Emissionen wird eingeschränkt und rückständige Produktionskapazitäten rascher stillgelegt; moderne Dienstleistungsbranchen und die aufstrebenden Industriebranchen von strategischer Bedeutung werden tatkräftig entwickelt; die Erforschung und Entwicklung von kohlendioxidarmen Technologien und die Verbreitung entsprechender Produkte werden gefördert, um die Energie- und Verkehrsbranche sowie die Kohlendioxidemissionen in der Industrie und im Bauwesen schrittweise zu senken.

Energiestruktur und umweltverträgliche Energieträger

China wird den Gesamtenergieverbrauch angemessen beschränken, Pläne für die Entwicklung von Energiequellen erstellen, Ziele für den Gesamtenergieverbrauch festlegen und Strukturen für ihre Aufteilung und Umsetzung einrichten. Die Techniken für "saubere Kohle" werden rasch entwickelt, die saubere Produktion und Nutzung von Kohle werden verstärkt; ein schnelles Wachstum der Erdgasproduktion und die Erschließung und Nutzung von nicht-herkömmlichen Öl- und Gasressourcen wie Gruben- und Schiefergas werden gefördert; sichere und hocheffiziente Atomenergie wird entwickelt und die Erschließung erneuerbarer Energiequellen wie Wasser- und Windkraft, Sonnen- und Bioenergie sowie Erdwärme wird entsprechend den lokalen Verhältnissen vorangetrieben.

Umsetzung von Schlüsselprojekten für Energiesparen

Um das Energiesparen in wichtigen Bereichen und Branchen wie Industrie, Bauwesen und Verkehr zu fördern und den Nutzungsgrad der Energiequellen zu erhöhen, werden folgende Projekte durchgeführt: die Energie sparende Umgestaltung von Heizkesseln und Öfen; Energie sparende Motoren; Optimierung von Energiesystemen; Nutzung von Abwärme und Druckenergie; Einsparung und Ersetzung von Erdöl; Energie sparende Gebäude; umweltfreundliche Beleuchtung; Demonstration der Kommerzialisierung von Energiespartechniken; Verbreitung energiesparender Produkte mithilfe staatlicher Subventionen; Energiesparverträge (Energy Performance Contracting); Kompetenzerwerb für das Energiesparen.

Förderung der Kreislaufwirtschaft

China wird weiter Strategien für eine kohlendioxidarme Entwicklung und andere politische Maßnahmen in Bezug auf Ressourcen und die Umwelt koordinieren sowie die Forschung und Entwicklung und die Demonstration und Verbreitung von Technologien zur Entwicklung der Kreislaufwirtschaft fördern, um die Energieproduktivität zu steigern. Ein Gesamtplan für die Entwicklung der Kreislaufwirtschaft im ganzen Land wird ausgearbeitet, Pilotversuche in diesem Bereich werden intensiver durchgeführt, Kennziffern zur Bewertung der Kreislaufwirtschaft und entsprechende statistische Strukturen werden geschaffen, um Schwerpunkt-Unternehmen, -Industrieparks und -Städte durch die Anwendung von Technologien zur Entwicklung der Kreislaufwirtschaft und durch die Regulierung des Marktes energie-, umwelt- und menschenfreundlich zu gestalten.

Pilotversuche zur kohlendioxidarmen Entwicklung

Provinzen und Städte, in denen eine kohlendioxidarme Entwicklung probeweise gefördert wird, werden dazu angehalten, entsprechende Pläne zu erstellen, Entwicklungsmodelle lokaler Prägung zu untersuchen und vorab politische Maßnahmen und Strukturen für eine kohlendioxidarme Entwicklung zu etablieren, um rasch umweltfreundliche Branchen und ein umweltfreundliches Konsummodell zu schaffen. In Industrieparks und Wohnvierteln sowie im Handel werden ebenfalls derartige Pilotprojekte durchgeführt.

Emissionshandel

Aufgrund der internationalen Erfahrungen und der eigenen konkreten Verhältnisse wird China schrittweise einen Markt für den Handel mit Emissionszertifikaten aufbauen. Der Handel mit Emissionszertifikaten und -rechten wird in Pilotversuchen auf freiwilliger Basis standardisiert, um den Mechanismus der Preisbildung zu verbessern; entsprechende Strukturen zwischen verschiedenen Provinzen werden etabliert und die grundlegende Rolle des Marktes für die Ressourcenallokation wird zur Geltung gebracht, um das Ziel der Einschränkung des Treibhausgas-Ausstoßes bei niedrigsten Kosten zu erreichen.

Vergrößerung der Kohlenstoffsenken

China fördert die Aufforstung tatkräftig und setzt Umweltschutzprojekte fort, darunter die Schwerpunkt-Schutzwälder in Nordost-, Nord- und Nordwestchina sowie im Mittel- und Unterlauf des Jangtse (Chang Jiang), die Rückverwandlung von Ackerland in Wald, den Schutz der Naturwälder, die Sanierung der Sandsturmherde bei Beijing und Tianjin und die umfassende Bekämpfung der Desertifikation in Karstregionen. Die Begrünung in den Städten wird intensiviert, um rascher ökologische Schutzwälle aus Bäumen anzulegen. Die Aufforstung zur Deponierung von Kohlendioxid wird versuchsweise durchgeführt, um eine gesunde und geordnete Entwicklung der Forstwirtschaft herbeizuführen, die zur Vergrößerung der Kohlenstoffsenken beiträgt. Projekte zum Schutz von Ackerbauflächen und zur Rückverwandlung von Weideland in Steppe werden weiter umgesetzt, um die Deponierung von Kohlendioxid durch Acker- und Grasland zu verbessern.

Bessere Anpassung an den Klimawandel

China legt Wert darauf, die Reaktion auf Klimakatastrophen und die Anpassung an den Klimawandel in wichtigen Bereichen der Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Wasserressourcen und des Gesundheitswesens sowie in Küsten- und ökologisch fragilen Gebieten zu verbessern. Politische Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel in der Land- und Forstwirtschaft werden formuliert, um die Lebensmittel- und Umweltsicherheit zu garantieren. Die Wasserressourcen werden rational erschlossen sowie optimal verteilt und die politischen Richtlinien und Maßnahmen für das Wassersparen werden strenger durchgesetzt. Die Ökosysteme der Meere und der Küstengebiete werden verstärkt überwacht und geschützt, um die Bekämpfung von Katastrophen an den Küsten zu verbessern. Die Notfallplanung, die Einsatzmechanismen und die Vorwarnstrukturen werden vervollkommnet.

Verbesserung der Kapazitäten

Grundlegende Systeme für die statistische Erfassung von Treib-hausgas-Emissionen werden etabliert und die statistische Analyse und Überwachung von erneuerbaren Energieträgern sowie von Energieversorgung und -verbrauch werden forciert. Um die Unterstützung durch Wissenschaft und Technik zu verstärken, werden die eigenständige Forschung und Entwicklung von kohlendioxidarmen Schlüsseltechnologien sowie die Demonstration und Verbreitung von kohlendioxidarmen Technologien energisch gefördert. Strukturen für die Heranbildung von Fachkräften für den Klimaschutz werden weiter verbessert, um die Qualifikation der Forscher zu erhöhen. Kenntnisse in Bezug auf den Umgang mit dem Klimawandel werden mithilfe verschiedener Medien verbreitet und ein umweltfreundliches Konsummodell wird aktiv gefördert.

Internationale Zusammenarbeit

China wird den Austausch und den Dialog mit den Industrieländern weiter intensivieren, die Süd-Süd-Zusammenarbeit gegen den Klimawandel umfassend entfalten, die Verbesserung der Kapazitäten für den Klimaschutz und die entsprechende Ausbildung fördern, Kooperationsprojekte für Technologien zur Anpassung an den Klimawandel durchführen, Energie und Wasser sparende Produkte und Anlagen sowie neue Energieträger und entsprechende Produktionsanlagen verbreiten bzw. verschenken und den anderen Entwicklungsländern reale Hilfe beim Umgang mit dem Klimawandel gewähren, um schrittweise umfassende Strukturen mit einer Gesamtplanung, speziellen Geldmitteln und qualifizierten Fachkräften für den internationalen Austausch und Zusammenarbeit zu schaffen, das verschiedene Bereiche erfasst, darunter Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel sowie den Technologietransfer und die Verbesserung entsprechender Kapazitäten.

2011 erließ die chinesische Regierung den Umfassenden Arbeitsplan für Energiesparen und Emissionsreduktionen (2011–2015) und den Arbeitsplan für die Einschränkung des Treibhausgas-Ausstoßes (2011–2015), um die Arbeit in diesen Bereichen von 2011 bis 2015 anzuleiten.

VIII. Internationale Verhandlungen

China beteiligt sich engagiert und konstruktiv an internationalen Klimaverhandlungen, hält am zweigleisigen Verhandlungsmechanismus – sowohl im Rahmen der UNO-Rahmenkonvention zum Klimawandel als auch im Rahmen des Kioto-Protokolls – fest und bringt die Verhandlungen in Übereinstimmung mit dem Prinzip der "gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeiten" voran. Ende November und Anfang Dezember dieses Jahres wird die UNO-Klimakonferenz in Durban stattfinden. China ist der Meinung, dass diese Konferenz die Vereinbarungen, die auf der UN-Klimakonferenz in Cancún 2010 erzielt wurden, umsetzen, konkrete Maßnahmen für die Einführung entsprechender Strukturen festlegen, weitere Verhandlungen über die in Cancún nicht gelösten Probleme führen und auf Grundlage der erzielten Einigung positive Ergebnisse bringen soll.

1. Chinas Grundsätze und Positionen

Um auf der Durban-Konferenz entsprechend dem Fahrplan von Bali Fortschritte zu erzielen, hat die chinesische Regierung folgende Grundsätze und Positionen:

Die UNO-Rahmenkonvention, das Kioto-Protokoll und der Fahrplan von Bali

Die UNO-Rahmenkonvention zum Klimawandel und das Kioto-Protokoll bilden den grundlegenden Rahmen und die rechtliche Grundlage für die internationale Zusammenarbeit beim Klimaschutz, stellen einen Konsens der internationalen Gemeinschaft dar und dienen auch als Grundlage und Richtschnur für die Umsetzung des Fahrplanes von Bali. Nach dem Fahrplan sollen die quantitativen Ziele der Emissionsreduktionen für die Industrieländer in der zweiten Verpflichtungsperiode des Kioto-Protokolls festgelegt und konkrete Maßnahmen für den Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel sowie für den Technologietransfer und die finanzielle Unterstützung zugunsten der Entwicklungsländer ergriffen werden, um die UNO-Rahmenkonvention und das Kioto-Protokoll umfassend, effektiv und nachhaltig umzusetzen.

"Gemeinsame, aber unterschiedliche Verantwortlichkeiten"

Die Industrieländer haben bei ihrer Industrialisierung in den letzten zwei Jahrhunderten eine gigantische Menge von Treibhausgasen ausgestoßen und sind die Hauptverursacher des heutigen globalen Klimawandels, daher tragen sie historische Verantwortung und sollten als Erste ihre Emissionen stark reduzieren. Die Industrieländer sind real wirtschaftlich sehr stark und verfügen über moderne kohlendioxidarme Technologien, während die Entwicklungsländer nicht über die notwendigen finanziellen Mittel und Technologien für den Klimaschutz verfügen und außerdem schwierige Aufgaben wie die Entwicklung ihrer Wirtschaft und die Bekämpfung der Armut zu erledigen haben. Deshalb sollen die Industrieländer als Erste ihre Emissionen drastisch verringern und zugleich die Entwicklungsländer finanziell und durch Technologietransfer unterstützen. Die Entwicklungsländer sollen bei der Wirtschaftsentwicklung und der Armutsbekämpfung mit Hilfe der Industrieländer aktiv Maßnahmen für den Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel ergreifen, die ihren konkreten Verhältnissen entsprechen.

Nachhaltige Entwicklung

Die heutige Entwicklung darf nicht das Entwicklungspotenzial künftiger Generationen beeinträchtigen. Man soll im Rahmen der nachhaltigen Entwicklung die Wirtschaftsentwicklung, die Armutsbekämpfung und den Klimaschutz koordiniert fördern und eine umweltfreundliche und kohlendioxidarme Entwicklung vorantreiben, um bei der Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft sowie beim Klimaschutz ein Positivsummenspiel herbeizuführen.

Einheitliche und umfassende Planung

Die Verlangsamung des Klimawandels und die Anpassung an ihn sind zwei organische Bestandteile des Klimaschutzes, die gleiche Beachtung verdienen. Die Verlangsamung ist eine langfristige und schwierige Aufgabe, während die Anpassung vor allem für die Entwicklungsländer aktueller und dringender ist. Dabei sind finanzielle Mittel und Technologien unentbehrlich. Eine grundlegende Garantie für eine wirksame Bekämpfung des Klimawandels in den Entwicklungsländern ist daher die Unterstützung der Entwicklungsländer durch die Industrieländer mit finanziellen Mitteln, durch Technologietransfer und Bildungskooperation.

Die führende Rolle der UNO und "Konsultationen und Konsens"

China ist nicht dagegen, dass inoffizielle Gespräche oder Gespräche im kleinen Kreis über Brennpunkte der Klimaverhandlungen geführt werden, um die Verhandlungen im Rahmen der UNO-Rahmenkonvention und des Kioto-Protokolls voranzubringen. Doch diese Gespräche sollen den Verhandlungsprozess im Rahmen der UNO-Rahmenkonvention und des Kioto-Protokolls nicht ersetzen, sondern nur ergänzen. Das Prinzip von "Konsultationen und Konsens" ist ein wesentliches Element der Charta der Vereinten Nationen, entspricht den gesamten und langfristigen Interessen der UNO und ist von großer Bedeutung für die Verbesserung demokratischer, autoritativer und rechtmäßiger Entscheidungsfindungen. Man muss daher an den Strukturen der Entscheidung durch "Konsultationen und Konsens" festhalten und die Effizienz der Verhandlungen unter der Voraussetzung, dass diese öffentlich, transparent und mit breiter Beteiligung geführt werden, auf angemessene Weise verbessern.

2. Chinas Erwartungen an die Durban-Konferenz

China ist der Ansicht, dass die Durban-Konferenz konkrete Ergebnisse in den folgenden drei Aspekten erzielen soll:

Quantitative Ziele für wesentliche Emissionsreduktion der Industrieländer

Die erste Verpflichtungsperiode des Kioto-Protokolls, die 2012 auslaufen wird, ist eines der zwei Gleise des Verhandlungsmechanismus des Fahrplans von Bali. Die Reduktionsziele der zweiten Periode für die Industrieländer, die Unterzeichnerstaaten des Protokolls sind, müssen möglichst bald festgelegt werden, um gemäß dem Klimaabkommen von Cancún zu garantieren, dass keine Lücke zwischen der ersten und der zweiten Verpflichtungsperiode entsteht. Das ist die dringendste Aufgabe der Konferenz in Durban, und ob diese Konferenz ein Erfolg wird, hängt auch davon ab.

Zusagen der Industrieländer, die keine Unterzeichner sind

Nach dem Fahrplan von Bali sollen die Industrieländer, die Unterzeichnerstaaten des Kioto-Protokolls sind, ihre Vorgaben zur Emissionsreduzierung im Rahmen des Protokolls erfüllen, und jene Industrieländer, die das Protokoll nicht unterzeichnet haben, vergleichbare Anstrengungen im Rahmen der UNO-Rahmenkonvention unternehmen. Mit Vergleichbarkeit sind die Bereiche und der Umfang der Emissionen sowie die entsprechenden Strukturen gemeint. Daraufhin sollen die Entwicklungsländer im Rahmen der nachhaltigen Entwicklung und mit finanzieller und technischer Unterstützung durch die Industrieländer ebenfalls Maßnahmen für den Klimaschutz ergreifen. Viele Entwicklungsländer haben sich bereits freiwillige Reduktionsziele bis 2020 gesetzt. Wenn die Industrieländer im Rahmen der UNO-Rahmenkonvention bzw. in der zweiten Verpflichtungsperiode des Kioto-Protokolls ihre völkerrechtlich verbindlichen Reduktionsvorgaben bis 2020 einhalten, können nach dem Prinzip der "gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeiten" angemessene Maßnahmen der Entwicklungsländer zur Verlangsamung des Klimawandels verbindlich festgelegt werden. Ihre Bemühungen für die Reduzierung ihrer Emissionen sollen anerkannt werden.

Strukturen und Prinzipien

Die meisten Entwicklungsländer haben im Rahmen ihrer Möglichkeiten bereits Maßnahmen für den Klimaschutz ergriffen und leisten wichtige globale Beiträge, aber ihnen fehlt nach wie vor wirksame Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft in Form von Finanzierungen und Technologietransfer. Nur wenn dafür effektive Strukturen eingerichtet werden und die Entwicklungsländer neue, zusätzliche und reichliche finanzielle und technische Unterstützung erhalten, können sie ihre Maßnahmen für den Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel real umsetzen. Im Klimaabkommen von Cancún ist explizit festgelegt, dass die Reduktionsziele und -maßnahmen "messbar, meldepflichtig und nachprüfbar" sowie transparent sein sollen. China wird die Durban-Konferenz dabei unterstützen, konkrete Maßnahmen dafür festzulegen, dass die Reduktionszusagen der Industrieländer und ihre Hilfsmaßnahmen – Finanzierung, Technologietransfer und Bildungskooperation – für die Entwicklungsländer "messbar, meldepflichtig und nachprüfbar" sind und dass die freiwilligen Reduktionen der Entwicklungsländer durch internationale Beratung und Analyse überwacht werden. Diese Maßnahmen sollen das Prinzip der "gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeiten" zum Ausdruck bringen.

Schlusswort

China ist sich der großen Herausforderungen des Klimawandels beim Prozess seiner Industrialisierung und Urbanisierung bewusst. China wird als verantwortungsbewusstes großes Entwicklungsland von seinen Gegebenheiten und von den Charakteristika seiner Entwicklungsstufe ausgehen, unbeirrbar einen Weg der nachhaltigen Entwicklung gehen und noch größere Beiträge für den globalen Klimaschutz leisten.

China wird die internationalen Klimaverhandlungen weiterhin aktiv vorantreiben und sich engagiert an den entsprechenden Konferenzen der UNO beteiligen. China wird die Durban-Konferenz dabei unterstützen, bei den Verhandlungen über die Umsetzung des Fahrplanes von Bali umfassende und ausgeglichene Ergebnisse zu erzielen und gleichberechtigte, vernünftige und wirksame Maßnahmen für eine umfassende, effektive und nachhaltige Umsetzung der UNO-Rahmenkonvention zum Klimawandel und des Kioto-Protokolls zu ergreifen. China ist bereit, gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft in Durban positive Resultate anzustreben.