Presseamt des Staatsrates der Volksrepublik China

Dezember 2011

Vorwort

Frieden, Entwicklung und Zusammenarbeit sind der Zeitgeist der heutigen Welt. Seit der Einführung der Reformen und der Öffnung vergrößert China entsprechend der Tendenz der wirtschaftlichen Globalisierung den Umfang der Öffnung nach außen und entfaltet auf der Grundlage der Gleichberechtigung und des beidseitigen Nutzens aktiv die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft und Handel mit allen Ländern der Welt. Durch seine langjährige Entwicklung ist Außenhandel einer der dynamischsten Teile der chinesischen Wirtschaft mit dem höchsten Wachstumstempo geworden. China gehört auch zu den Ländern mit dem größten Außenhandelsvolumen. Mit der Entwicklung des Außenhandels wird China immer enger mit der Welt verbunden. Die Modernisierung Chinas sowie die Prosperität und der Fortschritt der Welt werden dadurch tatkräftig gefördert.

2001 trat China der Welthandelsorganisation (WTO) bei. Seitdem integriert sich die chinesische Wirtschaft immer schneller in die Weltwirtschaft. Der Außenhandel Chinas belebt sich weiter. Die chinesische Regierung veröffentlicht zum 10. Jahrestag des WTO-Beitritts dieses Weißbuch, um die Lage des chinesischen Außenhandels systematisch vorzustellen.

I. Historische Fortschritte

Nach der Staatsgründung im Jahr 1949 verfolgte die Volksrepublik China die Prinzipien von Unabhängigkeit und Selbstständigkeit sowie des Vertrauens auf eigene Kraft, entfaltete Schritt für Schritt den Austausch in den Bereichen Wirtschaft und Handel mit dem Ausland. Wegen der Einschränkungen durch das damalige internationale politische Umfeld sowie durch das heimische System der Planwirtschaft entwickelte sich der Außenhandel relativ langsam.

1978 trat China in die neue Periode der Reformen und der Öffnung ein. Die kräftige Entwicklung des Außenhandels wurde ein wichtiger Kanal der beschleunigten Modernisierung, zur Bewältigung der Rückständigkeit, zur Förderung der Wirtschaftsentwicklung sowie zur Steigerung der umfassenden Leistungsfähigkeit Chinas. In den letzten drei Jahrzehnten hat China die Chancen der dauerhaften Prosperität der Weltwirtschaft und der tief gehenden Entwicklung der wirtschaftlichen Globalisierung genutzt, die Öffnung nach außen vergrößert, Auslandsinvestitionen angezogen und genutzt, moderne Technologien eingeführt und die heimische Industrie umgerüstet bzw. optimiert. Durch die umfassende Teilnahme an der internationalen Arbeitsteilung und Konkurrenz hat China eine sprunghafte Entwicklung des Außenhandels realisiert.

– China gehört zu den Ländern mit dem größten Außenhandelsvolumen. 1978 betrug das chinesische Außenhandelsvolumen nur 20,6 Milliarden US-Dollar und der Anteil am weltweiten Außenhandel betrug weniger als ein Prozent. Damit stand China weltweit an 32. Stelle. 2010 betrug das chinesische Außenhandelsvolumen 2,974 Billionen US-Dollar. Das ist eine Steigerung um das 143-fache gegenüber 1978 und entspricht einem durchschnittlichen Wachstum von 16,8 Prozent pro Jahr. Das Exportvolumen betrug 1,5778 Billionen US-Dollar, das entspricht einem durchschnittlichen Wachstum von 17,2 Prozent pro Jahr; das Importvolumen betrug 1,3962 Billionen US-Dollar, das entspricht einem durchschnittlichen Wachstum von 16,4 Prozent pro Jahr. Chinas Anteil am weltweiten Exportvolumen erhöhte sich auf 10,4 Prozent und der Anteil am Importvolumen auf 9,1 Prozent. China ist seit zwei Jahren das Land mit dem größten Exportvolumen und dem zweitgrößten Importvolumen weltweit. – Die Zusammensetzung des Außenhandels hat sich grundlegend verändert. Die chinesischen Exporte realisierten in den 1980er Jahren einen Übergang von Primärprodukten zu industriellen Fertigprodukten als Hauptteil und in den 1990er Jahren einen Übergang von Produkten der Leicht- und Textilindustrie zu Maschinen und elektronischen Produkten. Seit Beginn des 21. Jahrhunderts steigt der Anteil der hochtechnologischen Produkte, vor allem Elektronik und Informationstechnik. Hauptträger des Außenhandels sind nicht nur staatliche Unternehmen, sondern auch Unternehmen mit ausländischem Kapital und Privatunternehmen. Das Außenhandelsvolumen der Unternehmen mit ausländischem Kapital und Privatunternehmen übersteigt das der staatlichen Unternehmen. Von den 1980er Jahren bis Anfang des 21. Jahrhunderts nahm die chinesische verarbeitende Industrie einen Aufschwung und machte die Hälfte des Außenhandelsvolumens aus. Die Unternehmen mit ausländischem Kapital und die verarbeitende Industrie haben eine wichtige Rolle bei der Entwicklung des chinesischen Außenhandels gespielt.

Grafik 1: Außenhandel Chinas 1978–2010

Tabelle 1: Zusammensetzung der chinesischen Exporte 1980–2010

– Eine umfassende und vielfältige Marktstruktur des Außenhandels hat Gestalt angenommen. Seit Beginn der Reformen und der Öffnung hat China den Außenhandel umfassend entwickelt und mit den meisten Ländern und Regionen der Welt Handelsbeziehungen aufgenommen. Die Zahl der Handelspartner stieg von einem Dutzend Länder im Jahr 1978 auf 231 Länder und Regionen heute an. Die EU, die USA, die ASEAN, Japan und die BRICS-Staaten sind die wichtigsten Handelspartner Chinas. Seit Beginn des 21. Jahrhunderts wächst der Handel zwischen China und den Emerging Markets sowie den Entwicklungsländern stabil und schnell. Zwischen 2005 und 2010 stieg der Anteil des Handels zwischen China und der ASEAN am gesamten Außenhandel Chinas von 9,2 auf 9,8 Prozent, der mit den BRICS-Staaten von 4,9 auf 6,9 Prozent, der mit Lateinamerika von 3,5 auf 6,2 Prozent und der mit Afrika von 2,8 auf 4,3 Prozent.

Grafik 2: Die zehn wichtigsten Handelspartner Chinas 2010

– Die internationale Konkurrenzfähigkeit des Dienstleistungshandels verstärkt sich ständig. Mit dem Beitritt Chinas zur WTO ist der Dienstleistungshandel Chinas in eine neue Periode eingetreten. Der Umfang hat sich schnell vergrößert und die Struktur schrittweise optimiert. China gehört damit zum internationalen Spitzenfeld. Der Dienstleistungshandel in den Bereichen Tourismus und Transport wächst stetig. Grenzüberschreitende Dienstleistungen in den Bereichen Bauwesen, Kommunikation, Versicherungswesen, Finanzwesen, Computer und Informationsservice, die Vergabe von Franchise-Lizenzen und die Nutzung von Exklusivrechten, Beratung sowie Übernahme von Dienstleistungen im Rahmen von Outsourcing-Projekten entwickeln sich rasch. Zwischen 2001 und 2010 stieg das gesamte Volumen des chinesischen Dienstleistungshandels (Dienstleistungen der Regierung ausgeschlossen) von 71,9 Milliarden US-Dollar um mehr als das Vierfache auf 362,4 Milliarden US-Dollar. Der Anteil Chinas an den weltweiten Dienstleistungsexporten stieg von 2,4 auf 4,6 Prozent. 2010 betrug das Volumen der chinesischen Dienstleistungsexporte 170,2 Milliarden US-Dollar. Damit rückte China von der zwölften auf die vierte Stelle weltweit vor. Der Anteil Chinas an den weltweiten Dienstleistungsimporten stieg von 2,6 auf 5,5 Prozent. Ihr Volumen betrug 2010 192,2 Milliarden US-Dollar und damit rückte China von der zehnten auf die dritte Stelle weltweit vor.

Grafik 3: Dienstleistungsverkehr Chinas 1982–2010

Grafik 4: Außenhandelsvolumen der wichtigsten
Dienstleistungen Chinas 2005–2010

Die Entwicklung des Außenhandels fördert tatkräftig die Modernisierung Chinas. Aus China ist eine offene Volkswirtschaft geworden. Durch die Beteiligung an der internationalen Arbeitsteilung und Konkurrenz, die Einführung moderner Technologien, Anlagen und Betriebsführungsmethoden sowie die Nutzung von Direktinvestitionen aus dem Ausland wurden der technische Fortschritt und die Verbesserung der Industriestruktur Chinas stark vorangetrieben sowie die Betriebsführung und die Konkurrenzfähigkeit verbessert. Die rasche Entwicklung der verarbeitenden Industrie hat die Standortvorteile Chinas mit seinen reichen Arbeitskraftreserven zur Geltung gebracht und die Industrialisierung und Urbanisierung Chinas beschleunigt. Zurzeit sind in China mehr als 80 Millionen Menschen in der Exportwirtschaft beschäftigt, davon sind mehr als 60 Prozent Arbeitskräfte vom Land. Ihr Einkommen und Lebensstandard wurden dadurch beträchtlich verbessert. Außenhandel, heimische Investitionen und Konsum sind die drei Hauptstützen für das Wirtschaftswachstum in China.

Die epochale Entwicklung des chinesischen Außenhandels ist eng mit der Entwicklung und Veränderung der heimischen und der internationalen Lage verbunden. Seit den 1980er Jahren sind Frieden und Entwicklung der Zeitgeist. Mit der Vertiefung der wirtschaftlichen Globalisierung wurden die Verteilung und Allokation der Faktoren Kapital, Technik, Produkte, Absatzmärkte, Rohstoffe und Arbeitskräfte weltweit immer dynamischer. Der wissenschaftlich-technische Fortschritt vor allem in den Bereichen Information und Kommunikation erhöhte die Produktivität bedeutend. Die internationale Verlagerung der Produktion vertiefte und entwickelte sich stetig. Die wirtschaftliche Globalisierung, der wissenschaftlich-technische Fortschritt, die internationale Verlagerung der Produktion und die verstärkte Zusammenarbeit zwischen unterschiedlichen Ländern boten eine historische Gelegenheit für die Integration der chinesischen Wirtschaft in die Weltwirtschaft. Dem Zeitgeist folgend betrachtete die chinesische Regierung den wirtschaftlichen Aufbau als zentrale Aufgabe, führte die Reformen und die Öffnung ein, arbeitete mit allen Ländern der Welt in Bezug auf Wirtschaft und Technik zusammen, nutzte aktiv, rational und effektiv ausländisches Kapitel, bringt die komparativen Vorteile Chinas zur Geltung, fördert die Arbeitsteilung der globalen Produktionskette und schuf günstige Voraussetzungen für die Entwicklung des Außenhandels. Gleichzeitig erhielten ausländische Unternehmen, vor allem multinationale Unternehmen, zahlreiche Investitionschancen in China. Sie realisierten eine Wertschöpfung durch ihre Faktoren wie Kapital, Technik, Erfahrungen in der Betriebsführung sowie Umsatzkanäle und genossen auch die Errungenschaften der raschen Entwicklung der chinesischen Wirtschaft. Die Entwicklung des chinesischen Außenhandels ist den Reformen und der Öffnung, der wirtschaftlichen Globalisierung, dem Festhalten am Weg der Zusammenarbeit, des beidseitigen Nutzens und des gemeinsamen Gewinns zu verdanken. Chinas Entwicklung kann sich nicht der Welt entziehen, während sich die Prosperität der Welt auch nicht über China hinwegsetzen kann.

China ist nach wie vor ein Entwicklungsland. Im Vergleich zu den großen Handelsmächten stehen die chinesischen Exporte an einer untergeordneten Stelle in der globalen Produktionskette. Der Einsatz von Ressourcen und Energie sowie die Umweltkosten sind immer noch relativ hoch. Die internationale Konkurrenzfähigkeit der Unternehmen und die Beständigkeit mancher Branchen gegen Risiken ist relativ schwach. Der Übergang von einem Land mit großem Außenhandelsvolumen zu einer starken Handelsmacht wird noch viel Zeit in Anspruch nehmen und daran muss China noch hart arbeiten.

II. Reform und Verbesserung

Vor den Reformen und der Öffnung wurde der Außenhandel Chinas entsprechend einem Plan und mittels staatlicher Direktiven betrieben und der Staat kontrollierte zentral Gewinne und Verluste. Seit Beginn der Reformen und der Öffnung hat der chinesische Außenhandel einen Übergang vom Plan zu Marktmechanismen, vom extremen Monopol zu einer umfassenden Öffnung, von der staatlichen Gleichmacherei ohne Rücksicht auf einzelne Leistung zur selbstständigen Bewirtschaftung der Unternehmen, die nun jeweils selbst für Gewinn und Verlust verantwortlich sind, erlebt. Während der Verhandlungen Chinas über die Wiederherstellung von Chinas Status als Mitglied des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) bzw. über den Beitritt zur WTO sowie seit dem WTO-Beitritt näherte sich der chinesische Außenhandel strukturell schrittweise internationalen Gepflogenheiten an. Einheitliche und offene Strukturen für den Außenhandel wurden aufgebaut, die den Prinzipien des multilateralen Handels entsprechen.

Im Anfangsstadium der Reformen und der Öffnung war die Reform des Außenhandels vor allem auf das einheitliche planwirtschaftliche System fokussiert. Der Staat delegierte Befugnisse über die Betriebsführung an untere Ebenen. Ein System für die anteilmäßige Einbehaltung von Devisen durch Unternehmen und ein Markt für Devisenswaps wurden etabliert. Ausländische Direktinvestitionen wurden aufgenommen und Unternehmen mit ausländischem Kapital spielten nun eine Rolle im Außenhandel. Das staatliche Außenhandelsmonopol wurde damit durchbrochen. Später führte China ein Vertragssystem für den Außenhandel ein. An die Stelle von obligatorischen Planziffern trat die staatliche Steuerung. Entsprechend internationalen Gepflogenheiten wurde ein System der Steuererstattung beim Export errichtet. Im Oktober 1992 stellte China die Errichtung einer sozialistischen Marktwirtschaft als klares Ziel der Reformen auf. Entsprechend diesem Ziel wurden die Strukturen des Budgets, der Besteuerung, des Finanzwesens, des Außenhandels und des Devisenverkehrs umfassend reformiert. Die chinesische Regierung schaffte im Januar 1994 alle Exportsubventionen ab. Alle Unternehmen, die sich mit Import und Export beschäftigten, müssen seither auf eigenes Risiko wirtschaften. Der offizielle Wechselkurs des chinesischen Yuan und sein am Markt gebildeter Wechselkurs wurden verbunden und ein einheitliches System eines kontrollierten und flexiblen Wechselkurses eingeführt, der entsprechend Angebot und Nachfrage auf dem Markt sowie anhand eines Währungskorbes reguliert wird. Im Außenhandel wurden Pilotversuche zur Umwandlung von Unternehmen in Aktiengesellschaften und für ein System von Außenhandelsagenturen durchgeführt. Im selben Jahr wurde das Außenhandelsgesetz erlassen, das u. a. die Prinzipien für den Schutz einer gerechten und freien Ordnung des Außenhandels festlegte und als rechtliche Grundlage des Außenhandels dient. Im Dezember 1996 wurde die Konvertierbarkeit des Renminbi in der Leistungsbilanz realisiert. Gleichzeitig senkte China mehrmals die Zölle in großem Maßstab und reduzierte nicht-tarifäre Maßnahmen wie Einfuhrkontingente und -genehmigungen. Durch diese Reformen wurde in China ein System zur Verwaltung und Regulierung des Außenhandels aufgebaut, das auf der Marktwirtschaft basiert und Methoden der wirtschaftlichen Steuerung durch den Wechselkurs, Steuern, Zölle, das Finanzwesen etc. einsetzt.

Nach 16 Jahre dauernden Verhandlungen wurde China am 11. Dezember 2001 das 143. Mitglied der WTO. Entsprechend seinen Zusagen beim Beitritt zur WTO baute China den Umfang der Öffnung nach außen in den Bereichen Industrie, Landwirtschaft, Dienstleistungen usw. aus und beschleunigte den freien Handel und die Erleichterung des Handels und der Investitionen. Durch die Erfüllung seiner Zusagen reformierte China seinen Außenhandel tief gehend, vervollständigte das entsprechende Rechtssystem und baute Handelshemmnisse sowie administrative Eingriffe ab. Die Kompetenzen der Regierung beim Außenhandel wurden klargestellt. Maßnahmen wurden ergriffen, damit die Aktivitäten der Regierung offener, gerechter und transparenter wurden. Die Öffnung der Wirtschaft wurde dazu angeregt, in eine neue Phase der Entwicklung einzutreten.

– Beschleunigter Aufbau des Rechtssystems für den Außenhandel. Seit dem WTO-Beitritt hat China mehr als 2300 Gesetze, Verordnungen und Vorschriften unterschiedlicher Organe bereinigt. Gesetze, Verordnungen und Vorschriften, die den WTO-Regelungen bzw. Chinas Zusagen nicht entsprachen, wurden aufgehoben oder revidiert. Mit diesen Revisionen wurde die Zahl der erforderlichen Veraltungsgenehmigungen reduziert bzw. die entsprechenden Verfahren geregelt und das System der Gesetze zur Förderung und Unterstützung des Handels etabliert bzw. vervollkommnet. China revidierte nach dem Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte am geistigen Eigentum (TRIPS-Abkommen) seine entsprechenden Gesetze, Verordnungen und juristische Auslegungen. Dadurch wurde ein nahezu vollständiges Rechtssystem zum Schutz des geistigen Eigentums geschaffen, das den chinesischen Gegebenheiten und internationalen Gepflogenheiten entspricht.

– Weitere Senkung der Zölle und Abschaffung nicht-tarifärer Maßnahmen. In der Übergangsperiode nach dem WTO-Beitritt wurde das Gesamtniveau der chinesischen Importzölle von 15,3 Prozent im Jahr 2001 schrittweise auf 9,9 Prozent im Jahr 2005 gesenkt. Bis Januar 2005 erfüllte China zum größten Teil seine Zusagen in dieser Hinsicht. Im Januar 2005 schaffte China entsprechend seinen Zusagen nicht-tarifäre Barrieren wie Einfuhrkontingente von Produkten unter 424 Zolltarifnummern, Importgenehmigungen und beschränkte Ausschreibungen etc. ab. Nur die Genehmigungen für die Kontrolle von Importen blieben erhalten, welche gemäß internationalen Konventionen und den Regelungen der Welthandelsorganisation den Schutz des Lebens und der Umwelt angehen. 2010 wurde das Gesamtniveau der Zölle Chinas auf 9,8 Prozent, das für landwirtschaftliche Produkte auf 15,2 Prozent und das für industrielle Produkte auf 8,9 Prozent gesenkt. Seit 2005 beträgt die Rate der gebundenen Zölle 100 Prozent.

– Umfassende rechtliche Freigabe des Außenhandels. Entsprechend der Revision des Außenhandelsgesetzes von 2004 hat die chinesische Regierung im Juli 2004 im Außenhandel das System der Genehmigungen durch ein System der Registrierungen ersetzt. Jeder Betrieb kann seit damals im Rahmen des Gesetzes Außenhandel betreiben. Die Abschaffung der Genehmigungspflicht für Importe und Exporte förderte die Diversifizierung des Außenhandels, indem staatliche Betriebe, Unternehmen mit ausländischem Kapital und Privatunternehmen jeweils einen Marktanteil beanspruchen. Während das Außenhandelsvolumen der Staatsbetriebe und der Unternehmen mit ausländischem Kapital stetig zunahm, entwickelten sich auch die Privatunternehmen rasch. Mit ihrem ständig wachsenden Anteil am Außenhandel spielen sie nun eine wichtige Rolle. 2010 betrug der Anteil der Staatsbetriebe am Außenhandel 20,9 Prozent, jener der Unternehmen mit ausländischem Kapital 53,8 Prozent und jener der Privatunternehmen 25,3 Prozent.

– Weitere Öffnung des Dienstleistungssektors. China hat seine Zusagen beim WTO-Beitritt sorgsam erfüllt und ausländischen Dienstleistungsunternehmen umfassende Chancen für den Marktzugang in den Bereichen Finanzwesen, Telekommunikation, Bauwesen, Warenvertrieb, Logistik, Tourismus, Bildungswesen etc. geboten. China öffnete 100 der 160 Dienstleistungsbranchen nach der Kategorisierung der WTO. Der Grad der Öffnung hat sich dem der Industrieländer angenähert. Im Dienstleistungssektor wurden 2010 13 905 neue Unternehmen mit ausländischem Kapital in China gegründet. Die tatsächlich genutzten Investitionen aus dem Ausland betrugen 48,7 Milliarden US-Dollar. Ihr Anteil an neu gegründeten Unternehmen außerhalb des Finanzsektors betrug 50,7 Prozent und ihr Anteil am landesweit tatsächlich genutzten ausländischen Kapital 46,1 Prozent.

– Faire Wettbewerbsbedingungen. China verhindert und bekämpft unfaire Praktiken im Außenhandel wie Verletzung von Rechten, Dumping, Schmuggel, Störung des Marktes usw., indem es ein Rechtssystem für fairen Handel sowie Strukturen für den Gesetzesvollzug und die Überwachung einrichtete bzw. vervollkommnete. China bemüht sich darum, unternehmerfreundliche, faire und stabile Wettbewerbsbedingungen für heimische und ausländische Unternehmen zu schaffen. Die chinesische Regierung verstärkte entsprechend den heimischen Gesetzen und internationalen Regelungen die Überwachung. Außerdem wurden unfaire Praktiken im Handel durch Instrumente wie Schutzmaßnahmen und Zusammenschlusskontrollverfahren korrigiert, um die legitimen Rechte und Interessen der heimischen Branchen und Unternehmen zu wahren. Während der globalen Finanzkrise kämpfte China gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft entschlossen gegen Protektionismus jeglicher Form und hielt sich strikt an die entsprechenden Verordnungen der WTO. Bei der Umsetzung des Programmes zur Stimulation der Wirtschaft wurden chinesische und ausländische Produkte gleich behandelt, um den fairen Wettbewerb zwischen chinesischen und ausländischen Unternehmen zu fördern.

2010 hatte China alle Zusagen beim WTO-Beitritt erfüllt, was bei den meisten WTO-Mitgliedern Anerkennung fand. 2006, 2008 und 2010 wurde die chinesische Handelspolitik jeweils von der WTO überprüft. Grundprinzipien der WTO wie Nicht-Diskriminierung, Transparenz und fairer Wettbewerb wurden in chinesische Gesetze, Verordnungen und Strukturen integriert. Das Bewusstsein der Marktwirtschaft, Offenheit und des fairen Wettbewerbes, der Geist der Rechtsstaatlichkeit, die Idee des geistigen Eigentums usw. sind tief in den Herzen der Massen verankert. Die Öffnung der chinesischen Wirtschaft und die Vervollkommnung des Systems der Marktwirtschaft wurde dadurch weiter vorangetrieben.

III. Beitrag zur Weltwirtschaft

Die Entwicklung des Außenhandels fördert nicht nur die Modernisierung von Chinas Wirtschaft, steigert sein umfassendes nationales Potenzial und verbessert den Lebensstandard seiner Bevölkerung von mehr als 1,3 Milliarden, sondern trägt auch zur Integration der chinesischen Wirtschaft in die Weltwirtschaft und zur Entwicklung der wirtschaftlichen Globalisierung zugunsten eines gemeinsamen Wohlstandes aller Länder der Welt bei.

China hat sich durch die Reformen und die Öffnung sowie durch aktive Beteiligung an der wirtschaftlichen Globalisierung zu einer der am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften entwickelt und ist in den letzten zehn Jahren gemeinsam mit anderen aufstrebenden Ländern eine Kraft von zunehmender Bedeutung für die Förderung der Weltwirtschaft geworden. Nach Angaben der Weltbank war das Bruttoinlandsprodukt Chinas 2010 um 4,6 Billionen US-Dollar gegenüber 2001 gestiegen, das sind 14,7 Prozent des gesamten Wachstums der Weltwirtschaft im gleichen Zeitraum; der Anteil Chinas am globalen Bruttoinlandsprodukt stieg auf 9,3 Prozent. Nach Angaben der WTO stieg das Exportvolumen Chinas zwischen 2000 und 2009 pro Jahr um 17 Prozent und das Importvolumen um 15 Prozent, während die Wachstumsrate des gesamten Handelsvolumens weltweit im gleichen Zeitraum pro Jahr nur bei 3 Prozent lag.

Der chinesische Außenhandel erholte sich als Erster von den Auswirkungen der internationalen Finanzkrise, was zur Wiederbelebung der Weltwirtschaft beitrug. Nach Beginn dieser Krise im Jahr 2008 führte die chinesische Regierung rasch eine Reihe von Richtlinien und Maßnahmen zur Ankurblung der Wirtschaft ein, um die Inlandsnachfrage auszubauen und das Außenhandelsvolumen stabil zu halten. 2009 sanken die weltweiten Warenimporte um 12,8 Prozent; die chinesischen Einfuhren stiegen hingegen um 2,9 Prozent. China war damit die einzige der weltweit größten Volkswirtschaften, das ein Wachstum in dieser Hinsicht aufrechterhielt; die Exporte vieler von der Finanzkrise betroffener Länder wurden dadurch gefördert, die globale Nachfrage an Massengütern vergrößert und die Zuversicht der Menschen gestärkt; China hat damit einen enormen Beitrag zur Wiederbelebung und zum Wachstum der Weltwirtschaft geleistet. Die WTO wies bei ihrer dritten Überprüfung der chinesischen Handelspolitik darauf hin, dass China während der Finanzkrise eine konstruktive Rolle bei der Förderung der globalen Nachfrage gespielt und einen wichtigen Beitrag zur Stabilität der Weltwirtschaft geleistet habe.

Die Entwicklung des chinesischen Außenhandels verbesserte den Lebensstandard der Bevölkerung der Handelspartnerstaaten. Mit einer beschleunigten Integration in die internationale Arbeitsteilung und dank seiner Standortvorteile und billiger Arbeitskräfte sowie der Verarbeitungs- und Herstellungskapazitäten und infolge der ständig verbesserten Produktivität hat sich China schrittweise zu einem der weltweit wichtigsten Hersteller und Exporteure von Industrieprodukten entwickelt; es liefert anderen Ländern und Gebieten Erzeugnisse von guter Qualität sowie zu niedrigen Preisen und befriedigt die vielfältige Nachfrage auf dem internationalen Markt. Chinas Vorteile in Skaleneffekten und niedrigen Kosten in der Fertigungsindustrie gleichen die Preiserhöhung der Produktionsfaktoren am oberen Ende der Produktionskette aus, was zur Eindämmung der internationalen Inflation und zur Steigerung der realen Kaufkraft der Verbraucher seiner Handelspartner beitrug.

Die Entwicklung des chinesischen Außenhandels hat den Handelspartnern einen großen Absatzmarkt beschert. Seit 2001 hat das gesamte Warenimportvolumen Chinas etwa versechsfacht, was eine Steigerung von rund 20 Prozent pro Jahr bedeutet. Die rasch wachsenden Importe Chinas sind eine wichtige Triebkraft für das Wachstum der Weltwirtschaft und verschaffen seinen Handelspartnern gigantische Exportmöglichkeiten. China ist derzeit der größte Abnehmer von Exporten aus Japan, der Republik Korea, Australien, der ASEAN, Brasilien und Südafrika, der zweitgrößte der EU und der drittgrößte der USA und Indiens. Die schnell fortschreitende Industrialisierung und Urbanisierung, die stetig steigende Inlandsnachfrage, die immer weiter ausgebauten und geöffneten Märkte werden den Handelspartnern immer mehr Entwicklungschancen bieten.

China zählt zu den Entwicklungsländern, die ihre Märkte den unterentwickeltsten Ländern am weitesten geöffnet haben. Bis Juli 2010 hat China den 36 besonders unterentwickelten Ländern, die diplomatische Beziehungen mit China unterhalten, Zollfreiheit für Produkte unter mehr als 4700 Zolltarifnummern gewährt. Sie machen 60 Prozent aller Posten des Zolltarifs aus. China hat versprochen, die Vergünstigungen für die unterentwickeltsten Länder, die diplomatische Beziehungen mit China unterhalten, auszubauen. Schließlich können Produkte, die 97 Prozent aller Warenposten des Zolltarifs ausmachen, aus diesen Ländern zollfrei nach China importiert werden. Die Zollbefreiung fördert die Exporte dieser Länder nach China. Seit 2008 ist China ihr größter Exportmarkt. 2010 stieg ihr gesamtes Exportvolumen nach China um 58 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, das ist circa ein Viertel ihres gesamten Exportvolumens.

China beteiligte sich umfassend an der Reform der Strukturen zur Regelung der globalen Wirtschaft und treibt diese voran. Die chinesische Regierung befürwortet „Gleichgewicht, allgemeiner Vorteil und gemeinsamer Gewinn“ als Ziel der Reform der multilateralen Handelsstrukturen und setzt sich für die Schaffung einer neuen gerechten und fairen internationalen Wirtschafts- und Handelsordnung ein. China engagiert sich als aufstrebendes großes Entwicklungsland in internationalen Dialog- und Kooperationsstrukturen wie dem Gipfel der G20, dem Gipfel der BRICS-Staaten und den Doha-Verhandlungen und bemüht sich darum, internationalen Verantwortungen nachzukommen, die seinem Entwicklungsstand und nationalen Potenzial entsprechen. China verstärkt ständig die Zusammenarbeit mit den aufstrebenden Ländern in Wirtschaft, Finanzen, Handel und Investitionen und strebt eine gerechte und rationale internationale Wirtschaftsordnung zum gemeinsamen Vorteil an.

China kommt seinen internationalen Verpflichtungen bei der Waffenexportkontrolle strikt nach. China ist seit jeher der Ansicht, dass alle Massenvernichtungswaffen völlig verboten und vernichtet werden sollen und bekämpft die Verbreitung derartiger Waffen sowie entsprechender Trägersysteme entschieden. In den chinesischen Gesetzen ist klar vorgeschrieben, dass für den Import und Export von spaltbarem Material sowie von Waren und Technologien, die mit der Herstellung dieser Substanzen zu tun haben, und von Waffen, Munition und anderen militärischen Gütern Kontrollmaßnahmen ergriffen werden müssen. China befolgt gewissenhaft die internationalen Konventionen über diese Exportkontrollen, erfüllt seine Zusagen über die Nichtverbreitung und hat positive Beiträge zum Weltfrieden und zur regionalen Stabilität geleistet. In den letzten Jahren hat die chinesische Regierung in Übereinstimmung mit den international üblichen Regeln und Praktiken ein umfassendes System für die Exportkontrolle kritischer Posten und Technologien wie nuklearer, biologischer und chemischer Artikel sowie Raketen geschaffen, um durch entsprechende Gesetze und Strukturen zu gewährleisten, dass die Ziele der Nichtverbreitung besser erreicht werden.

IV. Ausgeglichene Entwicklung

Die Handelsbilanz eines Landes hängt von seiner Wirtschaftsstruktur und der Konkurrenzfähigkeit seiner Produkte und Dienstleistungen ab. China strebt nicht nach Handelsbilanzüberschüssen; es hat beim Dienstleistungsverkehr seit Langem ein Defizit; die Handelsbilanz war in den meisten Jahren vor 1990 negativ. Erst seit 1990, als China in großem Maßstab die aus anderen Ländern ausgelagerten Branchen zu übernehmen und die Wettbewerbsfähigkeit industrieller Fertigprodukte zu verbessern begann, wuchsen die Exporte schneller als die Importe und die Handelsbilanz entwickelte sich von einem Defizit zum Überschuss. Dieser Überschuss erreichte 2005 zum ersten Mal mehr als 100 Milliarden US-Dollar, nahm in den folgenden vier Jahren weiter in großem Ausmaß zu und erreichte 2008 298,1 Milliarden US-Dollar. Nach diesem historischen Höhepunkt fiel er allmählich und betrug 2009 195,7 Milliarden US-Dollar, das ist eine Abnahme um 34,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr, und 2010 181,6 Milliarden US-Dollar, eine Abnahme um 7,2 Prozent. 2010 machte er 6,1 Prozent des gesamten Außenhandelsvolumens und 3,1 Prozent des Bruttoinlandsproduktes aus. Im Vergleich zu den anderen acht Ländern mit der größten Handelsdifferenz sind diese zwei Anteile nicht besonders hoch.

Tabelle 2: Länder mit der größten
Handelsdifferenz 2010 (Mrd. US$)

Land	Exporte	Importe	Differenz	Anteil am gesamten Außenhandelsvolumen	BIP	Anteil am BIP
USA	1278,1	1968,1	−690,0	−21,3 %	14582,4	−4,7 %
Deutschland	1268,8	1067,1	201,7	8,6 %	3309,7	6,1 %
China	1577,8	1396,2	181,6	6,1 %	5926,6	3,1 %
Großbritannien	404,7	557,5	−152,8	−15,9 %	2246,1	−6,8 %
Russland	400,0	248,4	151,6	23,4 %	1479,8	10,2 %
Indien	216,2	322,7	−106,5	−19,8 %	1729,0	−6,2 %
Frankreich	520,5	605,9	−85,4	−7,6 %	2560,0	−3,3 %
Japan	769,8	692,6	77,2	5,3 %	5497,8	1,4 %
Spanien	244,5	312,2	−67,7	−12,2 %	1407,4	−4,8 %

Quelle: Importe und Exporte: WTO; Bruttoinlandsprodukte: Weltbank

Der Handelsbilanzüberschuss Chinas spiegelt seine Stellung in der internationalen Arbeitsteilung wider. China verfügt über eine große Überlegenheit in der Verarbeitung und im Zusammenbau industrieller Fertigprodukte und ist weltweit der größte Hersteller und Exporteur von Industrieprodukten. Die USA und die EU sind ihre wichtigsten Endverbraucher. Da die arbeitsintensiven Verarbeitungs- und Montagebranchen in großem Maßstab aus Japan, der Republik Korea, Singapur, der Provinz Taiwan, der Sonderverwaltungszone Hongkong sowie anderen Ländern nach China verlagert wurden, verlagerte sich auch ihr Handelsbilanzüberschuss gegenüber den USA und der EU nach China. Deshalb stammt der Handelsbilanzüberschuss Chinas vor allem aus den USA und der EU, während sein Handel mit den wichtigen Herstellungsländern von Zwischenprodukten wie Japan, der Republik Korea und der ASEAN seit Langem eine negative Bilanz aufweist. 2010 belief sich der Handelsüberschuss Chinas gegenüber den USA auf 181,3 Milliarden US-Dollar und der gegenüber der EU 142,8 Milliarden US-Dollar, während das Defizit gegenüber Japan, der Republik Korea und der ASEAN insgesamt 141,6 und gegenüber der Provinz Taiwan 86 Milliarden US-Dollar betrug. Weil China für die Produktion von industriellen Fertigprodukten große Mengen Primärgüter importieren muss, hat es gegenüber den Exportländern dieser Güter eine negative Handelsbilanz. Da Chinas Fertigungsbranche und seine Dienstleistungsbranche unterschiedlich hoch entwickelt sind und eine unterschiedliche Stellung in der internationalen Arbeitsteilung einnehmen, hat China beim Warenhandel einen großen Überschuss und beim Dienstleistungsverkehr seit Langem ein Defizit.

Grafik 5: Handelsbilanz Chinas gegenüber seinen wichtigsten Handelspartnern 2006–2010

Der Warenhandelsüberschuss Chinas ist in erster Linie auf Unternehmen mit ausländischem Kapital und auf Fertigungsaufträge zurückzuführen. Mit der ständigen Verstärkung der wirtschaftlichen Globalisierung und der internationalen Arbeitsteilung sowie mit der Entwicklung der Skaleneffekte spielen multinationale Konzerne beim Welthandel zunehmend eine führende Rolle. Dabei handelt es sich um Handel innerhalb einer Branche bzw. Fertigungsaufträge aufgrund der Arbeitsteilung in einer Wertschöpfungskette. Seit Beginn der Reformen und der Öffnung nahmen die direkten Investitionen von ausländischen Unternehmen in China rasant zu. Die Importe und Exporte der Unternehmen mit ausländischem Kapital und die vor allem von ihnen übernommenen Fertigungsaufträge machten über einen langen Zeitraum hinweg konstant etwa 50 Prozent des chinesischen Außenhandels aus und sind die Hauptursache für den Handelsbilanzüberschuss Chinas. Der Handelsbilanzüberschuss dieser Unternehmen betrug 2009 127 und 2010 124,3 Milliarden US-Dollar, das entspricht 64,8 bzw. 68,4 Prozent des gesamten Handelsbilanzüberschusses von China; der Überschuss aus Fertigungsaufträgen belief sich in diesem Zeitraum jeweils auf 264,6 bzw. 322,9 Milliarden US-Dollar, das ist erheblich höher als der gesamte Handelsbilanzüberschuss Chinas. Bei den Importen und Exporten von chinesischen Staatsbetrieben, beim allgemeinen Handel (im Gegensatz zu Fertigungsaufträgen) und beim Handel anderer Unternehmensformen gibt es hingegen ein Defizit.

Die Exportbeschränkungen der Industrieländer für bestimmte Hochtechnologien beeinträchtigen das Handelsgleichgewicht zwischen China und manchen Ländern. China befindet sich gerade in einer Periode der schnellen Industrialisierung und hat eine große Nachfrage nach modernen Anlagen und Hochtechnologien aus Industrieländern. Einige Industrieländer sind jedoch in alten Denkmustern gefangen und haben Maßnahmen für Exportbeschränkungen bei hochtechnologischen Anlagen und Produkten getroffen, was zu einer verlangsamten Entwicklung der Ausfuhren solcher Artikel nach China führte. Die Importe Chinas aus diesen Ländern wurden dadurch gehemmt und eine ausgewogene Entwicklung des bilateralen Handels gehindert.

Dass sich die Handelsbilanz Chinas von einem Defizit zu einem Überschuss entwickelte, verbesserte die internationale Zahlungsbilanz Chinas und verstärkte die Kapazitäten Chinas für den Umgang mit äußeren Risiken. Doch der drastisch wachsende Handelsbilanzüberschuss bereitet China auch Probleme: Die gewaltige Menge an heimischer Währung, die bei der Devisenabrechnung der Exportumsätze ausgegeben wird, macht die Steuerung der Volkswirtschaft schwieriger und komplizierter; darüber hinaus kommt es zu Reibereien mit Handelspartnern, was zu einem dauerhaften großen Druck auf China führt, den Yuan aufzuwerten.

Die chinesische Regierung schenkt dem Ungleichgewicht im Außenhandel große Aufmerksamkeit und hat zahlreiche Richtlinien und Maßnahmen formuliert, um das übermäßige Wachstum des Handelsbilanzüberschusses einzudämmen: Erstens wurde die Wirtschaftsstruktur rationalisiert, die Inlandsnachfrage ausgebaut und vor allem die Investitionen zur Verbesserung des Lebensstandards aufgestockt, um den Konsum der Bevölkerung zu fördern; zweitens wurde eine Reihe von politischen Maßnahmen zur Ausweitung der Importe getroffen, darunter die Vereinfachung der Importkontrollen und -zahlungen, die Senkung der provisorischen Zollsätze bestimmter Artikel, die Verbesserung der Strukturen zur Förderung der Importe und Erleichterung der Importverfahren; drittens wurden die Umsatzsteuerrückerstattungen für Exportwaren angepasst. Die Umsatzsteuerrückerstattungen für manche Exportwaren, deren Produktion hohen Energie- oder Rohstoffverbrauch und starke Umweltbelastungen mit sich bringt, wurden gesenkt oder aufgehoben; viertens wurde der Katalog über verbotene und eingeschränkte Fertigungsaufträge korrigiert und die Zahl der verbotenen Kategorien erhöht, um die Montage-Industrie zu modernisieren; fünftens wurde die Bandbreite des Wechselkurses des Yuan gegenüber dem US-Dollar, die seit der asiatischen Finanzkrise sehr eng blieb, durch eine Politik eines kontrollierten und flexiblen Wechselkurses verändert. Demnach wird der Wechselkurs des Yuan seit dem 21. Juli 2005 entsprechend Angebot und Nachfrage auf dem Markt sowie anhand eines Währungskorbs gesteuert. Vom Juli 2005 bis Ende August 2011 stieg der nominale Wechselkurs des Yuan gegenüber dem US-Dollar um rund 30 Prozent. Chinas Maßnahmen zur Förderung einer ausgeglichenen Entwicklung des Außenhandels haben bemerkenswerte Erfolge erzielt: Der Handelsbilanzüberschuss verringert sich seit 2009 ständig und sein Anteil am gesamten Außenhandelsvolumen sowie am Bruttoinlandsprodukt sinkt seit 2008 allmählich; der Außenhandel beginnt, sich ausgewogen zu entwickeln. Die Anstrengungen Chinas entsprechen nicht nur den Erfordernissen seiner Wirtschaftsentwicklung, sondern fördern tatsächlich auch die Anpassung und das Gleichgewicht der globalen Wirtschaftsstrukturen.

V. Umfassende wirtschaftliche Beziehungen

Der chinesische Außenhandel weist eine umfassende Entwicklung auf. China hält daran fest, mit allen Handelspartnern, egal ob sie groß oder klein, reich oder arm sind, wirtschaftliche Beziehungen zu entwickeln, die sich durch praktische Zusammenarbeit, gegenseitigen Nutzen und gemeinsamen Gewinn auszeichnen.

Der Handel mit den Industrieländern wächst kontinuierlich und stabil, so dass beide Seiten von den jeweiligen Stärken profitieren und gegenseitigen Vorteil erzielen. Der Handel mit der EU entwickelte sich in den letzten Jahren stabil. Die EU exportiert vor allem Fertigprodukte nach China, darunter Maschinen, elektronische Geräte, Transportfahrzeuge, komplette Anlagen, Kernkomponente und Präzisionsbauteile, die dank ihrem deutlichen technischen Vorsprung auf dem chinesischen Markt wettbewerbsfähig sind. Der Handel mit den USA hat eine solide Grundlage und ein Entwicklungspotenzial. Die vielfältigen chinesischen Exporte befriedigen die Bedürfnisse der US-amerikanischen Konsumenten und umgekehrt steigen die Importe aus den USA wie elektronische, Luftfahrts-, biologische, medizinische und landwirtschaftliche Produkte sowie Dienstleistungen ständig, die dem Bedarf der Entwicklung Chinas entsprechen. Der Handel mit Japan profitiert von der geringen geografischen Entfernung und trägt zur kontinuierlichen Zusammenarbeit und zum ständigen Fortschritt der Industrie beider Länder sowie zur Verstärkung der Arbeitsteilung und Zusammenarbeit in der Wirtschaft Ostasiens bei. Außerdem pflegt China mit anderen Industrieländern wie Kanada, Australien, der Schweiz und Neuseeland stets gute Kooperationsbeziehungen in Handel und Investitionen.

Der Handel mit den aufstrebenden und den Entwicklungsländern wächst kräftig und birgt enormes Potenzial. 2010 wurde das Freihandelsabkommen zwischen China und der ASEAN umfassend umgesetzt und 90 Prozent der Handelswaren wurden zollfrei ein- oder ausgeführt, was zum raschen Wachstum des bilateralen Handels führte. Wettbewerbsfähige Erzeugnisse lokaler Prägung aus China bzw. aus der ASEAN haben freien Zugang zu den Märkten ihrer Handelspartner und befriedigen die vielfältige Nachfrage der beiden Seiten. Der Handel mit der Republik Korea nimmt stetig zu; zwischen den beiden Ländern besteht ein großes Spektrum an Investitionsmöglichkeiten und wirtschaftlicher Zusammenarbeit. Der Handel mit den anderen BRICS-Staaten ist in den letzten Jahren rasant gewachsen, was zur dynamischen Entwicklung der jeweiligen wettbewerbsfähigen Branchen führt und zeigt, dass die aufstrebenden Länder große Aussichten versprechen. In den letzten Jahren entwickelte sich auch der Handel mit den anderen Entwicklungsländern verhältnismäßig schnell; der Handel mit den arabischen Ländern, der eine lange Geschichte hat, machte stets Fortschritte; die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit den lateinamerikanischen Ländern wurde ständig ausgeweitet; beim Handel mit den afrikanischen Ländern wurden die jeweiligen Vorzüge der Wirtschaftsstruktur und der Ressourcen vollauf zur Geltung gebracht, um die Entwicklung beider Seiten zu fördern.

China schenkt der Institutionalisierung der bilateralen und regionalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit große Aufmerksamkeit. China hat bis jetzt mit mehr als 150 Ländern und Gebieten ein bilaterales Freihandelsabkommen bzw. ein Abkommen über wirtschaftliche Zusammenarbeit geschlossen. Mit den größten Volkswirtschaften wie den USA, der EU, Japan, Großbritannien und Russland hat China Strukturen hochrangiger Wirtschaftsdialoge etabliert. Darüber hinaus engagiert sich China in Strukturen regionaler und subregionaler Wirtschaftskooperationen wie der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation (APEC), dem Gipfel der ASEAN mit China, Japan und der Republik Korea (10 plus 3), dem Ostasien-Gipfel, dem Forum für die chinesisch-afrikanische Zusammenarbeit, der Wirtschaftskooperation in der großen Mekong-Subregion, der regionalen Wirtschaftskooperation in Zentralasien und der Großen Tumen-Initiative. China hält sich an die Richtlinie, die Nachbarn mit Wohlwollen zu behandeln und sie als Partner zu betrachten, und entfaltet mit den umliegenden Ländern und Gebieten in mehreren Formen die wirtschaftliche Zusammenarbeit an den Grenzen.

China setzt sich für die Integration der regionalen Wirtschaft ein. Bis Ende 2010 hat China mit 28 Ländern aus fünf Kontinenten Verhandlungen über 15 Freihandelsabkommen bzw. Abkommen über intensivere wirtschaftliche Beziehungen geführt und zehn davon unterzeichnet. Verhandlungen über die übrigen fünf Freihandelsabkommen sind gerade im Gang. China schlug vor, eine ostasiatische Freihandelszone zu errichten. 2010 betrug das bilaterale Warenhandelsvolumen zwischen China und seinen zehn Handelspartnern (ASEAN, Pakistan, Chile, Singapur, Neuseeland, Peru, Costa Rica, Hongkong, Macao und Taiwan), die mit China Freihandelsabkommen bzw. Abkommen über intensivere wirtschaftliche Beziehungen geschlossen haben, insgesamt 782,6 Milliarden US-Dollar, das ist mehr als ein Viertel des gesamten Außenhandelsvolumens von China.

China hat sich intensiv an der Doha-Runde der WTO beteiligt und sie vorangetrieben und bemüht sich darum, die Autorität der multilateralen Handelsstrukturen zu verteidigen. China betonte, dass die Verhandlungen dazu beitragen sollen, die Prinzipien der Gleichberechtigung und Gerechtigkeit der multilateralen Handelsstrukturen umzusetzen und das Ziel, dass die Doha-Runde eine Entwicklungsrunde ist, zu erreichen. China nahm umfassend an den Doha-Verhandlungen über Landwirtschaft, nicht-landwirtschaftliche Produkte, Dienstleistungen und Regelungen teil und reichte eigenständig mehr als 40 und gemeinsam mit anderen Mitgliedstaaten über hundert Anträge ein. Um die Doha-Runde voranzubringen, erklärte China mehrmals seine Bereitschaft, konstruktive Beiträge zu leisten, die seinem Entwicklungsstand entsprechen.

China berücksichtigt bei der Beilegung von Streitigkeiten mit seinen Handelspartnern die Interessen aller Seiten, um die Gemeinsamkeiten herauszufinden und die Differenzen zurückzustellen. Mit dem ständigen Wachstum des chinesischen Außenhandels seit dem WTO-Beitritt sind Konflikte und Reibereien zwischen China und seinen Handelspartnern einhergegangen. Dabei ging es vor allem um Textilien, Schuhe, Reifen, Autozubehör, Stahl und Eisen sowie chemische Produkte. Die betroffenen Bereiche sind geistiges Eigentum, Handelsgleichgewicht, fairer Handel, Lebensmittelsicherheit und Umweltschutz. China vertritt nach wie vor die Ansicht, dass für die Beilegung von Konflikten Dialog besser als Konfrontation und Zusammenarbeit besser als Druck ist; man soll sich bemühen, die Streitigkeiten durch Beratungen und

Verhandlungen beizulegen. China hält daran fest, die Interessen aller Seiten zu berücksichtigen und auszugleichen sowie die Konflikte im Rahmen der WTO-Regelungen und -Strukturen durch multi- und bilaterale Wege, Dialoge, Beratungen und Verhandlungen zu lösen. In den letzten Jahren hat China viele Maßnahmen zur weiteren Öffnung seiner Märkte, zum Schutz geistigen Eigentums, zur Förderung eines ausgeglichenen Handels, zur Reform des Wechselkurssystems und zur standardisierten Kontrolle der Außenhandelsgeschäfte getroffen, um die Anliegen seiner Handelspartner umfassend zu berücksichtigen. Wenn Konflikte nicht durch Beratungen beigelegt werden konnten, wandte sich China in angemessener Weise an die zuständigen Organe der WTO, um die Stabilität der multinationalen Handelsstrukturen zu wahren.

VI. Nachhaltige Entwicklung

Zurzeit gibt es im chinesischen Außenhandel das Problem, dass es ihm an Ausgewogenheit, Koordination und Nachhaltigkeit mangelt. Das zeigt sich vor allem darin, dass das Wachstum der Exporte hauptsächlich auf dem Einsatz und Verbrauch von Ressourcen, Energie, Land, Arbeitskräften, Umwelt- und andere Faktoren angewiesen ist, hingegen ist der Einsatz in den Bereichen Wissenschaft und Technik, Verwaltung und Innovation nicht ausreichend. Die Gegensätze zwischen der Entwicklung des Außenhandels auf der einen Seite und der Energie- und Ressourcenversorgung sowie der Umweltverträglichkeit auf der anderen Seite spitzen sich von Tag zu Tag zu. Außerdem ist die Konkurrenzfähigkeit der Unternehmen in der Forschung und Entwicklung, im Design, Vertrieb und bei Dienstleistungen noch nicht stark ausgeprägt und die Produkte mit eigenen Patenten und Marken haben nur einen kleinen Anteil am Export. Darüber hinaus ist der Beitrag der Entwicklung des Außenhandels zum tertiären Sektor noch unausgewogen und der Umfang und das Niveau des Außenhandels in Zentral- und Westchina bleiben zurück. Die Qualität und die Effizienz des Außenhandels soll weiter erhöht werden. Die chinesische Regierung erkennt nüchtern diese Probleme und ergreift aktiv Maßnahmen zur Beschleunigung der Veränderung des Außenhandelsmodells, um eine nachhaltige Entwicklung des Außenhandels zu realisieren.

Konkurrenzfähigkeit

Die Lohnkosten steigen seit mehreren Jahren kontinuierlich und die Preise für Produktionsfaktoren wie Energie und Rohstoffe schnellen in die Höhe. Es ist die Situation eingetreten, dass der bisherige Kostenvorteil in der exportorientierten Industrie erheblich geschwächt wurde. Die chinesische Regierung hat das strategische Ziel formuliert, die extensive Entwicklung des Außenhandels in eine intensive Entwicklung umzuwandeln.

In der Periode des 11. Fünfjahrplanes (2006–2010) rationalisierte die chinesische Regierung die Steuerpolitik für Exporte und setzte eine tief gehende Strategie der Förderung des Außenhandels durch Wissenschaft und Technik, eine Strategie der Marktdiversifikation und der Qualität um, führte Pilotprojekte zur Transformation und Verbesserung der Montagewirtschaft durch, verbesserte die Dienstleistungen für die Finanzierung und Versicherung für die exportorientierten Unternehmen, trieb beschleunigt den technischen Fortschritt der Unternehmen und die Optimierung der Struktur ihrer Produkte voran, um ihre umfassende Konkurrenzfähigkeit zu stärken. Die meisten exportorientierten Unternehmen hielten den Auswirkungen der internationalen Finanzkrise stand und der Außenhandel erfuhr nach der Krise eine rasche Wiederbelebung. In der Periode des 12. Fünfjahrplanes (2011–2015) wird China aufgrund dieser Bemühungen die derzeitige Konkurrenzfähigkeit beibehalten, beschleunigt neue Aspekte der Konkurrenzfähigkeit herausbilden, bei denen Technik, Marken, Qualität und Dienstleistungen im Zentrum stehen, den Strukturwandel und die Verbesserung der Industrie fördern, die Wertschöpfung der Montagebranche steigern und die Konkurrenzfähigkeit der Unternehmen sowie die Wertschöpfung der Produkte erhöhen. China wird den Dienstleistungshandel tatkräftig entwickeln und eine koordinierte Entwicklung des Warenhandels und des Dienstleistungshandels fördern. Der Dienstleistungssektor wird weiter geöffnet und die Entwicklung des Outsourcing von Dienstleistungen wird vorangetrieben. Der Export neuer Dienstleistungen wird durch die Bemühungen erweitert. Die Tätigkeit in Bereichen wie Haushalt und Steuerwesen, Finanz- und Versicherungswesen, Devisenkontrolle, Zollabfertigung, Wareninspektion, Quarantäne, Logistik und Transport wird weiter vervollkommnet und die entsprechenden politischen Maßnahmen werden umgesetzt. Die Erleichterung von Handel und Investitionen wird rasch vorangetrieben, um eine stabile und gesunde Entwicklung des Außenhandels tatkräftig zu fördern.

Energie und Emissionen

Bereits im Jahr 1994 veröffentlichte die chinesische Regierung das Weißbuch Die chinesische Agenda für das 21. Jahrhundert – Bevölkerung, Umwelt und Entwicklung im China im 21. Jahrhundert, das das Energiesparen und die Emissionsreduzierung in die Ziele der volkswirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung integriert. Im 11. und im 12. Fünfjahrplan wurde die Senkung des Energieverbrauchs und der Kohlendioxid-emissionen als bindende Kennziffern festgelegt. Seit 2004 hat China mehrmals Steuerrückvergütungen für Exportartikel, deren Herstellung hohen Energie- und Rohstoffverbrauch und starke Umweltbelastungen mit sich bringt, gesenkt bzw. abgeschafft. Die Montage und der Handel mit solchen Waren wurden eingeschränkt, teilweise sogar verboten und die exportorientierten Unternehmen werden dazu angehalten, sich an modernen internationalen Umweltschutznormen zu orientieren. Seit einigen Jahren sinkt der Anteil der Exportwaren, deren Herstellung hohen Energie- und Rohstoffverbrauch und starke Umweltbelastungen mit sich bringt, an den gesamten Exporten stark und der Export von Produkten für alternative Energien sowie energiesparenden und umweltfreundlichen Produkten wächst beachtlich. Die meisten exportorientierten Unternehmen ab einer bestimmten Produktionskapazität haben eine Zertifikation des ISO14000-Managementsystems oder andere Zertifikationen für den Umweltschutz erhalten. China wird weiter große Anstrengungen unternehmen, um die Wirtschafts- und Branchenstruktur zu regulieren, den Einsatz moderner Techniken für das Energiesparen und den Umweltschutz zu beschleunigen sowie eine besser koordinierte Entwicklung des Außenhandels, der Ressourceneinsparung und des Umweltschutzes zu fördern.

Geistiges Eigentum

Der Schutz des geistigen Eigentums ist ein Erfordernis von Chinas Erfüllung seiner internationalen Pflichten; außerdem betrifft es den Wandel des Modells des Wirtschaftswachstums und den Aufbau eines innovationsorientierten Landes. China arbeitet seit vielen Jahren am Schutz des geistigen Eigentums und hat dabei große Erfolge in den Bereichen Gesetzgebung, Umsetzung der Gesetze, Aufklärung, Fortbildung und Schärfung des Bewusstseins der ganzen Gesellschaft für den Schutz des geistigen Eigentums erzielt. Im Jahr 2008 hat China den Grundriss der staatlichen Strategie für den Schutz des geistigen Eigentums ausgearbeitet, hob damit den Schutz des geistigen Eigentums auf die Ebene einer nationalen Strategie und treibt deren Umsetzung voran. Von 2006 bis 2011 hat China sechs Jahre in Folge jährlich Chinas Aktionsplan für den Schutz des geistigen Eigentums bekannt gemacht und in vielen Bereichen wie Gesetzgebung, Umsetzung der Gesetze, Erziehung und Fortbildung, Aufklärung mit kulturellen Mitteln sowie Austausch mit dem Ausland mehr als tausend konkrete Maßnahmen in die Praxis umgesetzt. Aufgrund des Vertrags über die Zusammenarbeit bei Patenten hat China im Jahr 2010 12 295 Anträge auf internationale Patente gestellt, das ist ein Anstieg um 55,6 Prozent gegenüber 2009. Dieses Wachstum ist das höchste aller Länder der Welt und damit ist China in diesem Bereich weltweit von Platz 5 auf Platz 4 vorgerückt. Zurzeit bildet der Schutz des geistigen Eigentums beim Handel eine Herausforderung, mit der alle Länder konfrontiert sind, und die Verstärkung der Dialoge und der Zusammenarbeit ist ein Trend beim weltweiten Schutz des geistigen Eigentums. Die chinesische Regierung wird im Rahmen der entsprechenden internationalen Konventionen und ihrer eigenen Gesetze den Austausch und die Zusammenarbeit im Bereich des geistigen Eigentums mit anderen Ländern und Regionen der Welt verstärken und gemeinsam eine gesunde Entwicklung vorantreiben.

Qualität und Sicherheit

Die Qualität der chinesischen Exportwaren hat sich insgesamt ständig verbessert, was von den Konsumenten weltweit begrüßt und anerkannt wird. Im Jahr 2009 wurden 11,032 Millionen Lieferungen chinesischer Exportwaren im Wert von 429,27 Milliarden US-Dollar von epidemiologischen Grenzkontrollorganen geprüft; der Anteil der den Normen nicht entsprechenden Waren betrug 0,15 Prozent, der Anteil am Gesamtwert der Exporte 0,12 Prozent. Im Jahr 2010 wurden 13,054 Millionen Lieferungen im Wert von 552,18 Milliarden US-Dollar von den gleichen Organen geprüft und nur 0,14 Prozent nach der Menge sowie 0,13 Prozent nach dem Wert beanstandet. Im Jahr 2010 hat China 127 000 Lieferungen von Lebensmitteln in die USA exportiert, wovon 99,53 Prozent den Normen entsprachen; bei den nach Europa exportierten 138 000 Lieferungen von Lebensmitteln entsprachen 99,78 Prozent den Normen. Nach Angaben des japanischen Ministeriums für Gesundheit, Arbeit und Soziales erfüllten 99,74 Prozent der bei 20 Prozent geprüften Lebensmittel aus China die Normen. Dieser Anteil ist höher als der Prozentsatz der normgerechten Lebensmittel, die zur gleichen Zeit aus den USA und Europa importiert wurden. Es gibt in China allerdings noch immer eine kleine Anzahl von Unternehmen, die zwecks Senkung der Kosten die Warenqualität und -sicherheit ignoriert; andererseits gibt es aber auch einige ausländische Importeure, die nicht auf Qualität und Vertrauenswürdigkeit achten und chinesischen Herstellern bewusst zu verstehen geben, dass sie nicht normgerechte Rohstoffe verwenden können, um die Warenpreise niedrig zu halten. Dies fügt dem Ruf von „Made in China“ großen Schaden zu. Die chinesische Regierung hat daher in den letzten Jahren die Gesetze und Vorschriften über die Qualität und Sicherheit ständig vervollkommnet, die Kontrolle in verschiedenen Kettengliedern verstärkt und einige Unternehmen, die durch die Verletzung von Gesetzen und Vorschriften Qualitätsprobleme verursacht hatten, streng bestraft. Im März 2011 veranstaltete China Aktionen für das „Jahr der Qualitätssteigerungen bei Exportwaren“, vervollständigte die Strukturen für Lizenzvergabe, Beglaubigung und Kontrolle in Bezug auf Qualität und Sicherheit von Exportwaren und verbesserte die Effizienz der Gewährleistung der Qualität und Sicherheit.

Soziale Verantwortung

Im Zuge der immer größeren Öffnung nach außen erkennen immer mehr chinesische Unternehmen, dass sie bei der eigenen Entwicklung und Stärkung auch entsprechende soziale Verantwortung übernehmen sollen. Das trägt nicht nur zur gesellschaftlichen Harmonie und zum gesellschaftlichen Fortschritt bei, sondern ist auch der Verbesserung ihrer Konkurrenzfähigkeit und ihrer nachhaltigen Entwicklung dienlich. In China setzen die Regierungen auf verschiedenen Ebenen die wissenschaftliche Anschauung von Entwicklung um und entfalten die Vorstellung einer harmonischen Gesellschaft. Dadurch fördern sie die Bildung eines sozialen Bewusstseins der Unternehmen (CSR) und bringen diese dazu, die Rechte und Interessen der Werktätigen zu respektieren, die Rechte der Verbraucher zu wahren und die Umwelt zu schützen. Die chinesische Regierung ermutigt die Unternehmen, die Normen der sozialen Verantwortung zu akzeptieren und sich zu bemühen, die notwendige Anerkennung ihrer sozialen Verantwortung zu erhalten. Seitdem das Arbeitsvertragsgesetz und dessen Durchführungsvorschriften im Jahr 2008 in Kraft traten, haben die import- und exportorientierten Unternehmen das System der „fünf Versicherungen und einem Beitrag“ (Renten-, Kranken-, Arbeitslosen-, Unfall- und Geburtenversicherung sowie Beitrag zum öffentlichen Wohnbaufonds) eingeführt. Die chinesische Regierung betrachtet die Stärkung der sozialen Verantwortung als wichtige Aufgabe zur Förderung der strukturellen Rationalisierung und Verbesserung des Außenhandels und wird die Aufklärung und Fortbildung über die soziale Verantwortung der Unternehmen intensivieren, die Strukturen für die Feststellung der Vertrauenswürdigkeit der import- und exportorientierten Unternehmen etablieren bzw. vervollständigen und die Strukturen zur Überwachung der Unternehmen hinsichtlich ihrer sozialen Verantwortung durch die ganze Gesellschaft vervollkommnen. China entfaltet die internationale Zusammenarbeit in den Bereichen der Pflege des sozialen Bewusstseins und Kontrolle der Unternehmen auf ihre Bereitwilligkeit, gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen, und die import- und exportorientierten Unternehmen dazu veranlassen, ihre soziale Verantwortung ständig zu verbessern.

Strategische Branchen

Die Entwicklung aufstrebender Branchen von strategischer Bedeutung ist für die strukturelle Rationalisierung, Verbesserung und nachhaltige Entwicklung des Außenhandels von großer Wichtigkeit. Durch die Entwicklung in den letzten drei Jahrzehnten seit Beginn der Reformen und der Öffnung hat sich das umfassende nationale Potenzial Chinas deutlich gesteigert, sein wissenschaftlich-technisches Niveau ständig erhöht und die Industriestruktur Schritt für Schritt verbessert; damit wurde eine solide Grundlage für die Entwicklung aufstrebender Branchen von strategischer Bedeutung geschaffen. Im Vergleich zu den entwickelten Ländern befinden sich diese Branchen in China zurzeit noch in der Anfangsphase. Nach der internationalen Finanzkrise im Jahr 2008 legen die wichtigsten Volkswirtschaften großen Wert auf die Entwicklung dieser Branchen. China betrachtet ihre Entwicklung als wichtige Aufgabe für die Belebung der Industrie. Um die Entwicklung von Schlüsselbereichen voranzutreiben, hat die chinesische Regierung einerseits die grundlegende Rolle des Marktes bei der Allokation von Ressourcen durchgesetzt, andererseits die politische Anleitung intensiviert, die marktwirtschaftliche Ordnung geregelt und die Standortbedingungen verbessert; darüber hinaus ermutigt sie die Unternehmen, ihre Kapazitäten zur technischen Innovation zu verstärken. Chinas grundlegende Politik zur Unterstützung aufstrebender Branchen von strategischer Bedeutung entspricht den internationalen Handelsregeln. China wird den Austausch mit anderen Ländern in den Bereichen der wissenschaftlichen Forschung, der technischen Entwicklung und der Bildung intensivieren und mit den anderen Ländern gemeinsame Anstrengungen unternehmen, um eine neue Situation der internationalen Zusammenarbeit und der Entwicklung aufstrebender Branchen zu schaffen.

Schlusswort

Derzeit treten noch immer tief sitzende Auswirkungen der internationalen Finanzkrise auf. Die Langwierigkeit, Schwierigkeit und Kompliziertheit der Wiederbelebung der Weltwirtschaft sind deutlicher denn je zu erkennen. Die globale Wirtschaftsstruktur und das Gefüge des Handels stehen vor einer tief greifenden Neuausrichtung. Auch Chinas Außenhandel erfährt eine neue Ausrichtung, die vor allem darin besteht, dass aufgrund der chinesischen Bemühungen die extensive Expansion in eine Verbesserung der Qualität und eine Steigerung der Effizienz sowie die reinen Kostenvorteile in eine umfassende Wettbewerbsstärke umgewandelt wird. Dadurch soll sich China von einem Land mit großem Außenhandelsvolumen zu einem Land mit großer Außenhandelsstärke entwickeln.

Die Entwicklung des chinesischen Außenhandels ist noch immer durch zahlreiche unbestimmbare Faktoren gehemmt sowie wird mit neuen Schwierigkeiten und neuem Druck konfrontiert. In der Periode des 12. Fünfjahrplanes wird China die Öffnung weiter ausbauen, durch die Öffnung die Reform, Entwicklung und Innovation fördern, durch Bemühungen die eigenen Stärken zur Entfaltung bringen, die nach allen Seiten gerichtete internationale Zusammenarbeit intensivieren, um sich in noch weiteren Bereichen, in noch größerer Bandbreite und auf noch höherer Ebene in die Weltwirtschaft zu integrieren. China will gemeinsam mit seinen Handelspartnern die Herausforderungen, mit denen die Entwicklung der Weltwirtschaft und des Handels konfrontiert ist, bewältigen, eine noch ausgewogenere, koordiniertere und nachhaltige Entwicklung des Außenhandels vorantreiben, gemeinsam mit seinen Handelspartnern prosperieren und eine Win-Win-Situation realisieren.