Der Beschluss ist gefasst: China will im Kampf gegen den Menschenhandel international kooperieren und das UN-Menschenhandelsprotokoll ratifizieren. Das wird nicht nur das nationale Rechtsverständnis wandeln, sondern China auch eine neue Führungsrolle in Asien zuweisen, sagen die Vereinten Nationen.

Ein in Südchina befreites Kind

China will das Menschenhandelsprotokoll der Vereinten Nationen (UN) unterzeichnen, wie ein älterer Offizieller des Ministeriums für Öffentliche Sicherheit am Donnerstag bekanntgab. Am selben Tag hatten sich in Beijing UN-Repräsentanten mit chinesischen Regierungsvertretern und Wissenschaftlern getroffen, um über Chinas Zugang zu dem Protokoll zu beraten.

Chen Shiqu, Leiter der Ministeriumsabteilung zur Bekämpfung von Menschenhandel, betonte, China habe der Unterzeichnung des UN-Protokolls höchste Priorität eingeräumt, da es die Einführung eines nationalen Plans gegen den Menschenhandel und damit den Kampf gegen grenzübergreifende Verbrechen allgemein erleichtere.

Das "Protokoll zur Verhütung, Unterbindung und Bestrafung des Handels mit Personen, insbesondere Frauen und Kinder" ergänzt die UN-Konvention zur Bekämpfung des transnationalen organisierten Verbrechens, das China 2000 unterzeichnete. Im Dezember 2007 führte die Regierung einen Nationalen Aktionsplan zur Bekämpfung des Menschenhandels ein, der seit Januar 2008 inkraft ist.

Wandel im Rechtsverständnis. Nach seiner Ratifizierung wird das UN-Protokoll trotz verbleibender nationaler Gesetzeslücken Chinas rechtliche Rahmenbedingungen zum Thema Anti-Menschenhandel verändern. Das beinhaltet auch eine umfassendere Definition dessen, was alles zum Menschenhandel zählt, wie Kathleen Speake, leitende technische Beraterin der International Labor Organization (ILO) in China, erläuterte. Dazu gehöre auch das Beschäftigen von Zwangsarbeitern. "Dann wird man umfassend auf das Problem Menschenhandel reagieren können, etwa durch Prävention, strafrechtliche Verfolgung und Schutzmaßnahmen, und den Opfern mehr Beistand zukommen lassen können," erläuterte Speake.

"Die ersten Veränderungen werden im grenzüberschreitenden Menschenhandel zu beobachten sein. Was das betrifft, ist das UN-Protokoll nämlich spezfischer," so Speake. Chen wies seinerseits darauf hin, die Ratifizierung werde der Kooperation und Kommunikation mit der internationalen Gemeinschaft beim Kampf gegen den Menschenhandel dienen, insbesondere was grenzüberschreitende Verbrechen betrifft.

Chinas künftige Führungsrolle. "China wird in Asien durch das Unterzeichnen des Protokolls eine Führungsrolle im Kampf gegen den Menschenhandel übernehmen", John Sandage, Leiter der Zweigstelle für Abkommen und rechtliche Unterstützung beim UN-Büro für Drogen und Kriminalität. Weltweit werden etwa 700.000 Menschen jährlich zum Opfer von Menschenhandel. Die meisten von ihnen sind Frauen und Kinder. Erst kürzlich berichtete german.china.org über eine Aktion der ukrainischen Regierung gegen Menschenhandel und Prostitution. In China gibt es laut UN-Angaben zwischen 2000 und 3000 Fälle pro Jahr. "Menschenhandel ist ein Verbrechen, dass uns alle beschämt. Wenn alle Nationen zusammenarbeiten, ist die Chance groß, dass wir das stoppen können," prophezeite Sandage.