Der politische Wandel, den Barack Obama ab Januar 2009 in die Tat umsetzen will, wird Veränderungen in der US-Außenpolitik mit sich bringen. China erwartet, dass sich die US-chinesischen Beziehungen positiv weiterentwickeln werden. Die Beendigung der US-Waffenverkaufspläne an Taiwan könnte der Schlüssel dazu sein.

Das chinesische Außenministerium ließ gestern in Beijing verlauten, China sehe die Behandlung der Taiwan-Frage seitens der USA als Schlüssel zu guten bilateralen Beziehungen. Der neu gewählte US-Präsident Barack Obama habe Wandel versprochen. Man erwarte daher, dass Obama ab Januar 2009 die Außenpolitik ändern und die Waffenverkäufe an Taiwan unterbinden werde. "Betrachtet man die US-chinesischen Beziehungen in den letzten Jahren, fällt auf, dass das empfindlichste Thema dabei Taiwan war", betonte Sprecher Qin Gang am Donnerstag, "die angemessene Behandlung dieses Themas ist dafür fundamental wichtig."

Kehrtwende. China hatte im Oktober Pläne der USA kritisiert, Kriegswaffen im Wert von 6,5 Milliarden US-Dollar an Taiwan zu liefern, darunter Kampfhubschrauber und Raketen, und Washington aufgefordert, jegliche militärischen Geschäfte mit der Insel einzustellen. "Wir hoffen, die amerikanische Seite hält ihr Versprechen und respektiert die Ein-China-Politik weiterhin," betonte Qin. China sei gewillt, in Übereinstimmung mit den drei bestehenden Kommuniques von 1972, 1978 und 1982 mit der US-Administration zusammenzuarbeiten. Die US-Regierung hatte darin auch zugesagt, eine Unabhängigkeit Taiwans von China nicht zu unterstützen.

Erwartungen. China sei positiv und offen für Kontakte mit Obama und seiner Regierungsmannschaft. Die Kooperation mit den USA sei von großer Bedeutung, betonte Qin. "Wir hoffen, die Beziehungen zwischen China und den USA werden nun von mehr Gelegenheiten, weniger Schwierigkeiten, weniger Herausforderungen und mehr Kooperation geprägt sein."

Handel und Währung. Was das US-chinesische Handelsungleichgewicht und die Währungspolitik Chinas betrifft, erwartet Qin von beiden Ländern einen "freundlichen Dialog auf Augenhöhe". Eine Kooperation in Handel und Wirtschaft werde beiden Seiten nützen und das Wohlergehen der Amerikaner verbessern. "Chinas Exporte nach Amerika sind gewachsen, aber dafür kann man nicht allein die Währungspolitik verantwortlich machen", erklärte Qin, "die globale Industrieproduktuion hat sich grundlegend gewandelt. Wir produzieren und exportieren einige Dinge, die in Amerika nicht mehr hergestellt werden. Wenn nicht in China, werden die USA diese ohnehin im Ausland kaufen", ergänzte er.

China sei dabei, seine Währungspolitik anzupassen und die Importrate aus den USA zu erhöhen. "Wir hoffen unsererseits, dass Washington die Beschränkungen für Hightechexporte weiter abbaut und Chinas Status als Marktwirtschaft so früh wie möglich anerkennt. Dadurch wird sich der bilaterale Handel entwickeln," prophezeite er..

Qin äußerte zum Schluss, China erwarte viel vom US-chinesischen Strategischen Wirtschaftsdialog, der im Dezember beginnen soll.