China, die EU und die Vereinigten Staaten haben in Brüssel am ersten gemeinsamen Gipfel zur Produktsicherheit teilgenommen. Alle drei Seiten versprachen eine enge Zusammenarbeit.

Die EU-Kommissarin für Verbraucherschutz, Meglena Kuneva, die Vorsitzende der US-Verbraucherschutzkommission Nancy Nord sowie der stellvertretende Minister der chinesischen Aufsichtsbehörde AQSIQ, Wei Chuanzhong, unterschrieben am Montag in Brüssel eine Erklärung zur engeren Zusammenarbeit im Kampf gegen gefährliche Produkte.

China verpflichtet sich darin unter anderem, alle drei Monate über Maßnahmen zum Aufspüren gefährlicher Produkte zu berichten. Die Vereinbarung "ermöglicht mehr Transparenz, eine bessere Überwachung und neue Möglichkeiten zu gemeinsamen Kontrollen", sagte Kuneva.

Das treffen diene dem Schutz von Verbraucherinteressen, sagte Wei nach den Gesprächen. Das Resultat sei ein "neuer Anfang" für eine trilaterale Kooperation, die auf bilateraler Kooperation basiere, und markiere eine "neue Ära" in der Produktsicherheit.

Kuneva betonte, das Treffen sei "ein sehr deutliches Signal" für die Entschlossenheit der Regierungen Europas, Chinas und den USA, die Sicherheit der Bürger an erste Stelle zu setzen.

Am selben Tag hatten die EU und China das erneuterte und erweiterte Memorandum of Understanding (MoU) unterzeichnet, um die Kooperation Produktsicherheitskontrollen zu verbessern. Das erstmals 2006 unterzeichnete Dokument verbesserte das bis dato existierende RAPEX-China system (Rapid Alert System for dangerous goods). Das erweiterte MoU eröffnet China erstmals sofortigen Zugang zum Rapid Alert System for Food and Feed (RASFF) der EU.