Viele Chinesen halten ihre Parteichefs auf Bezirksebene für unehrlich und bestechlich, sagt eine Onlinestudie einer Zeitung, die der KP Chinas gehört. Neben Korruption gehöre auch Machtmissbrauch zu den Schlüsselproblemen.

Die Mehrheit der Chinesen ist mit der Arbeit ihrer lokalen Parteichefs unzufrieden. Eine am Montag veröffentlichte Onlineumfrage der Zeitung People's Daily brachte zutage, dass 76 Prozent die Integrität der Parteichefs auf Bezirksebene in Frage stellen. Es mangele ihnen an Ehrlichkeit und Disziplin. Dazu befragt, was einen guten Parteichef ausmache, gaben 85,5 Prozent von mehr als 26.000 Personen eine klare Antwort. Am wichtigsten sei, dass er oder sie selbstdiszipliniert und frei von Korruption sei.

Bedeutung der Rechtsstaatlichkeit. Die Online-Befragung erfolgte im Rahmen eines Trainingsprogramm für Parteichefs auf Bezirksebene, das vom 10. bis 26. November in der Parteischule des Zentralkomitees der KP Chinas in Beijing stattfand. Laut People's Daily haben die Teilnehmer begriffen, dass Disziplin ein Schlüsselthema ist und dass Überwachung bei der Machtausübung von Parteichefs ebenfalls wichtig sei. "Es ist wahr, dass Machtmissbrauch durch einen Parteichef auf Bezirksebene eine schlechte Wirkung auf die lokalen Offiziellen und damit letztlich auf die wirtschaftliche und soziale Entwicklung ganz Chinas hat," erklärte Tan Wenjiao, Sekretär des KPCh-Komitees der Stadt Enshi in der zentralchinesischen Provinz Hubei. Che Guozhen, Sekretär des KPCh-Komitees des Bezirks Xixiang in der Provinz Shaanxi, glaubt: "Für den höchsten Vertreter eines Bezirkes ist Selbstdisziplin nicht genug. Es ist ungemein wichtig, dass man solchen Personen ganz bewusst und effektiv auf die Finger schaut. Wir Bezirks-Parteisekretäre sollten uns keinen Illusionen über die Bedeutung der Rechtsstaatlichkeit hingeben."

Im Oktober hatte das Zentralkomitee der KP Chinas beschlossen, alle 2000 Parteisekretäre auf Bezirksebene regelmäßig zu Schulungen zu schicken. Das Training fand in sieben Ausbildungszentren statt, darunter die Parteischule des Zentralkomitees der KP Chinas. Das Programm wurde weithin als Versuch der Partei interpretiert, angesichts wachsender sozialer Probleme in China die Amtsausübung der lokalen Parteichefs zu verbessern. Erstmals in der Geschichte der Volksrepublik wurden lokalen Parteichefs in dem mehrwöchigen Training beigebracht, wie sie mit Massenprotesten und Streiks umgehen sollen.

Bevölkerung besorgt. In zahlreichen Regionen Chinas ist es in diesem Jahr zu Protesten der Bevölkerung gegen Machtmissbrauch, Willkür und Korruption gekommen. Im Juni etwa hatten 30.000 Menschen im Bezirk Weng'an, Provinz Guizhou protestiert. Die Behörden sagten zunächst, der einzige Grund sei die Verschleierung der Ursachen für den Tod eines 17-jährigen Mädchens gewesen. Die Polizei hatte als Ursache für den Tod von Li Shufen Selbstmord durch Ertrinken angegeben, was die Bewohner des Kreises, in dem die Tote gelebt hat, erzürnte. Diese glaubten, dass das Mädchen von drei Männern vergewaltigt und getötet wurde, die Beziehungen zur Lokalregierung und Polizeibeamten haben. Später hatten die Behörden eingestanden, dass sich bei den gewaltsamen Protesten auch tiefere soziale Probleme entladen hätten. So habe sich die Regierung zu wenig um wichtige Fragen gekümmert wie etwa den Streit über Minenarbeit, Einwanderung und der zwangsweisen Umsiedlung von Einwohnern für Bauprojekte der Bezirksregierung. Die jüngsten Proteste, etwa von Arbeitern in Guangdong, Bauern in Gansu und Taxifahrern in mehreren Städten belegen die Existenz sozialer Unzufriedenheit und den Willen des Volkes, nicht länger dazu zu schweigen. "Die Parteichefs werden sich daran gewöhnen müssen, bei ihrem Handeln künftig überwacht zu werden", erklärte Wang Haitao, Sekretär des Parteikomitees von Shennongjia, Provinz Hubei.