Terrorismusbekämpfung
China wird Sicherheitsvorkehrungen verstärken
In Beijing versammelten sich am Sonntag Menschen vor der französischen Botschaft in China, um die Opfer der Attacken von Paris zu betrauern. Die Botschaft hat die Landesflagge auf Halbmast gesetzt.
China wird nach den Attacken von Paris die Terrorismusbekämpfung verschärfen und die Sicherheitsmaßnahmen erhöhen.
Bei den Terroranschlägen in Frankreich sind am Freitag 132 Menschen ums Leben gekommen und hunderte verletzt worden. Guo Shengkun, Chinas Minister für öffentliche Sicherheit sagte bei einer Videokonferenz mit Sicherheitsbehörden und Experten für Terrorbekämpfung am Sonntag: "Polizeikräfte müssen ihre Verantwortlichkeiten bei der Terrorbekämpfung ernst nehmen." Er sagte, die chinesische Polizei werde die Patrouillen und Präventivmaßnahmen in Gebieten wie Flughäfen, Zugstationen, Einkaufszentren, Schulen und Unterhaltungseinrichtungen verstärken. Die Polizei wird besonders wachsam nach Schusswaffen und gefährlichen Gegenständen Ausschau halten und außerdem die Postsendungen streng überwachen. Außerdem werden die Behörden daran arbeiten, Dispute rasch aufzulösen, bevor aus ihnen ein größeres Problem entstünde, das in extremer Gewalt münden könnte, sagte Guo.
Außerdem werden sich die Behörden darauf konzentrieren, Informationen zu sammeln und zu analysieren und rechtzeitig effektive Maßnahmen zu ergreifen, um Terrorismus zu bekämpfen, fügte er hinzu. Die Gruppe Islamischer Staat, die behauptet, es habe in Teilen Syriens und des Iraks ein Kalifat errichtet, hat die Verantwortung für die Attacken in Frankreich übernommen, die sich gegen eine Konzerthalle, Restaurants und ein Fußballstadion gerichtet haben. Die Angreifer haben Schusswaffen und Selbstmord-Sprengstoffwesten verwendet, um im Herzen von Paris ein Blutbad anzurichten.
Die schweren Attacken in Paris könnten ein Muster zeigen, das sich woanders wiederholen könnte, "also muss China hochgradig wachsam sein, um den Terror zu bekämpfen", wie aus der Erklärung des Ministeriums hervorgeht. In den letzten Jahren hat eine Anzahl an Terrorverdächtigen aus der Autonomen Region der Uiguren Xinjiang illegal die Grenzen Chinas in andere asiatische Länder wie Thailand und Malaysia überschritten. In diesen Ländern hätten sich die Verdächtigen falsche Pässe besorgt, um in die Türkei weiterzureisen. Von dort seien sie nach Syrien und den Irak weitergereist, um sich dem Islamischen Staat anzuschließen und ein militärisches Training zu erhalten. Daraufhin seien sie nach China zurückgekehrt, um dort Terrorattacken durchzuführen.
"China wird von denselben Gefahren bedroht wie Frankreich und muss sich auf ähnliche Terrorattacken vorbereiten, die gut geplant sind und auf verschiedene Tatorte in derselben Zeit abzielen, mit unterschiedlichen Feuerwaffen und Ausrüstungen, was zu großen Verwüstungen in der Zielstadt führen würde", sagte Li Wei, ein Anti-Terror Experte am chinesischen Institut für internationale Gegenwartsbeziehungen. Es sei dringlich, die Kooperation bei der Verbrechensbekämpfung zwischen China und Ländern wie den Vereinigten Staaten und europäischen Nationen zu verstärken. Das beträfe das Teilen von Geheimdienstinformationen, Fall-Untersuchungen, Verwaltung des Grenzverkehrs, das Erstellen von Notfallplänen und die Durchführung gemeinsamer Militärübungen, damit man der Bedrohung durch Attacken effektiver entgegenwirken könne, sagte Li.
Mei Jianming, Direktor am Untersuchungszentrum für Terrorbekämpfung an der Universität für öffentliche Sicherheit in China sagte: "China sollte aus den Vorfällen von Paris seine Lehren ziehen und den Notfallmechanismus verbessern, um ähnliche Attacken zu vermeiden." Mei sagte, man müsse dringend eine nationale Plattform zum Teilen von Geheimdienstinformationen etablieren, um den chinesischen Behörden dabei zu helfen, "Informationen über Terror zu erfassen und zu analysieren, um daraufhin die Einsatzkräfte effektiv anzuführen und zu leiten, dazu zählen die Polizei, die bewaffnete Polizei und Soldaten. Sie müssen die Terrorpläne vernichten und kriminelle Gruppen zerschlagen." Er fügte hinzu, man müsse nicht nur die Bemühungen für Terrorbekämpfung in großen Städten wie Beijing, Shanghai und Guangzhou verstärken. Darüber hinaus sei es wichtig, dass Dienste in anderen Städten und Regionen bei der öffentlichen Sicherheit, Spezialwaffen und taktischen Kräften, Verkehrsmanagement und Gesundheitseinrichtungen ihre Koordination verbessern, um in Falle von Terrorattacken schneller und effektiver reagieren zu können.