ASEAN-Gipfel

Li stellt Fünf-Punkte-Plan für Frieden und Stabilität im Südchinesischen Meer vor

23.11.2015
Der chinesische Premier Li Keqiang hat am Sonntag einen Fünf-Punkte-Plan vorgelegt, der Frieden und Stabilität im Südchinesischen Meer sichern und fördern soll. Darin werden Länder außerhalb der Region aufgefordert, Aktionen, die Spannungen in der Region erzeugen könnten, zu vermeiden.

Der chinesische Premier Li Keqiang am 21. November 2015 beim 18. ASEAN Plus Drei Gipfel in Kuala Lumpur in Malaysia. [Photo: CRIENGLISH.com]

Als erstes sollten alle Länder die Zusage geben, die Ziele und Prinzipien der UN Satzung zu achten, die Ergebnisse des zweiten Weltkriegs und der Nachkriegsordnung zu verteidigen, den hart erarbeiteten Frieden zu wahren und gemeinsam den Frieden und die Stabilität in der Welt und der Region, einschließlich des Südchinesischen Meeres, zu schützen, sagte Li.

Zweitens sollten souveräne Staaten direkt bemüht sein, im Einklang mit allgemein anerkannten Prinzipien des internationalen Rechtes, einschließlich UNCLOS von 1982, in Frieden Meinungsverschiedenheiten über Souveränität und Rechtsprechung mittels friedvoller Beratung und Beschlussfassung beizulegen, sagte Li.

Drittens sollten sich China und die ASEAN Staaten verpflichten, die Deklaration über den Umgang der Beteiligten im Südchinesischen Meer (DOC) vollständig zu erfüllen und effektiv umzusetzen, Beratungen zur schnellen Erzielung des vollen Verhaltenscodex (COC) auf der Basis eines Konsenses zu führen und Maßnahmen zu ergreifen, um regionale Mechanismen für gegenseitiges Vertrauen und Zusammenarbeit zu verbessern, sagte Li.

Viertens sollten sich Länder außerhalb der Region bemühen, die Anstrengungen der Länder der Region, Frieden und Stabilität im Südchinesischen Meer zu erhalten, zu respektieren und zu unterstützen, eine positive und konstruktive Rolle zu spielen und Aktionen, die Spannungen in der Region erzeugen könnten, zu vermeiden, fügte er hinzu.

Fünftens sollten alle Länder versuchen, die Freiheit der Schifffahrt und des Luftverkehrs im Südchinesischen Meer im Einklang mit internationalem Recht zu wahren, fasste er zusammen.

Der chinesische Premier traf am Freitag zum 18. ASEAN-China (10+1) Führungstreffen, dem 18. ASEAN-China, Japan und Südkorea (10+3) Führungstreffen und dem 10. Ostasiengipfel in Malaysia ein.

Mit seinem viertägigen Aufenthalt in Malaysia stattet er dem Land seinen ersten offiziellen Besuch seit seinem Amtsantritt im März 2013 ab.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Fünf-Punkte-Plan , Südchinesischen Meer , Li Keqiang ,Stabilität