Seit dem 18. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) steht die neue KPCh-Leitung unter der Führung Xi Jinpings im Rampenlicht. Jede wichtige Entscheidung, die sie getroffen hat, wurde stets umgehend zu einem brisanten Thema, sowohl im Inland als auch im Ausland. Was für ein „Notenzeugnis“ hat Xi Jinping nun dem chinesischen Volk geliefert?

Zusammenfassend gibt es mindestens drei Erfolge, die viel Lob ernten.

Die rigorose Korruptionsbekämpfung und die schonungslose Bestrafung von Beamten aller Ränge

Die Korruptionsbekämpfung ist zweifelsohne eines der am häufigsten verwendeten Wörter nach dem 18. Parteitag der KPCh.

Am 15. November 2012 haben die Mitglieder des zentralen Ausschusses des Politbüros der KPCh einen Termin mit chinesischen und ausländischen Journalisten wahrgenommen. Dabei hat Xi Jinping unverblümt darauf hingewiesen, dass die KPCh mit vielen ernsthaften Herausforderungen konfrontiert sei und viele Probleme in der Partei dringend zu lösen seien.

Am Anfang des Jahres 2013 hat Xi bei der ersten Vollversammlung des 18. zentralen Disziplinarkomitees der KPCh den neuen Plan vorgebracht, wonach alle korrupten Beamten bestraft werden würden, egal, welchen Rang sie hätten. Damit wurde die Korruptionsbekämpfung gestartet, die seitdem über das ganze Land hinweg fegt.

Zahlreiche hochrangige Beamte wie Li Chuncheng, Liu Zhijun, Bo Xilai und Zhou Yongkang wurden einer nach dem anderen überführt und der Justiz ausgeliefert. Der Rang erhöhte sich zunehmend und die Geschwindigkeit nahm auch zu. Vom Abteilungsleiter bis hin zum Dorfvorsteher, von Vergehen wie Verspätung sowie verfrühtem Feierabend bis hin zur Einstellung gegenüber dem Dienst am Volk – jede Menge Beamte niederer Ränge wurden bestraft. Leichte Vergehen werden ebenfalls hart geahndet, sofern sie gegen die Disziplin der Partei und die Gesetze des Staates verstoßen.

Zweifelsfrei müssen Beobachter sowie Kommentatoren aus dem In- und Ausland zugeben, dass die rigorose Korruptionsbekämpfung seit dem Amtsantritt Xis ein großer Erfolg ist, mit dem er das Vertrauen des Volkes gewinnen konnte.

Bemühungen um die Förderung der Reform: Umfang und Intensität überschreiten die Erwartungen

Am 15. November 2012 wurde der 18. Parteitag beendet. Danach hat sich Xi Jinping zum ersten Mal als Sekretär des Zentralkomitees der KPCh mit den chinesischen und ausländischen Medien getroffen. In einer knappen Rede hat er betont, dass man auf der Reform und der Öffnung bestehen solle.

Im April 2013 hat die dritte Vollversammlung des 18. Parteitages auf einer Sondersitzung die umfassende Vertiefung der Reform diskutiert und eine Entscheidung getroffen. Mit 60 Reform-Aufgaben in 15 Bereichen wurde für die Zukunft Chinas ein ambitionierter Plan erarbeitet.

Diese wichtigen, umfassenden Reformen haben die Phase der Umsetzung erreicht und weiten Teilen der Bevölkerung neue Hoffnung sowie neuen Optimismus gebracht. Überdies haben sie die entschlossene Unterstützung der Bevölkerung gewonnen.

Diplomatische Positionierung – freundliche und strenge Maßnahmen zeigen das Image eines großen Landes

Auf der internationalen Bühne hat die neue Leitung mit Xi als Sekretär des KPCh-Zentralkomitees markante Positionierungen umgesetzt.

Beim Umgang mit territorialen Konflikten mit Japan, den Philippinen, Vietnam, Indien usw. hat Xi die einst zurückhaltende, passive Vorgehensweise modifiziert. Stattdessen hat er die Luftraumüberwachungszone des Ostchinesischen Meeres eingerichtet. Überdies wurden u. a. die regulären Patrouillen der Diaoyu-Inseln zu Luft wie zu Wasser, die Suche nach Öl und Gas durch die Bohrplattform Nr. 981, die Durchführung des Projekts der Inselriffe im südchinesischen Meer in die Tat umgesetzt. Dies sind beispiellose, rigorose Maßnahmen zur Wahrung der territorialen Integrität.

Aus Sicht der internationalen Verhältnisse hat Xi gegenüber der herausfordernden Strategie „Re-Balancierung Asiens und des Pazifiks“ gelassen als Gegenstrategie einen feinen Kniff angewandt, nämlich die „RE-Balancierung der Welt“: Die Beziehungen mit den zwei wichtigen Nachbarländern Russland und Indien werden intensiviert und verbessert; die Beziehungen mit Zentralasien, Südkorea und den ASEAN-Ländern werden weiterentwickelt und ausbalanciert; die Handelsbeziehungen mit der EU sowie wichtigen europäischen Staaten werden vorangetrieben und konsolidiert; die Einflüsse und Entitätskooperationen auf dem afrikanischen Kontinent werden ausgebaut und intensiviert; jede Gelegenheit wird ergriffen, in Lateinamerika, dem traditionellen Hinterhof der USA, Fuß zu fassen.

Seit März des letzten Jahres war Xi bereits in vielen Ländern in Asien, Europa, Afrika und Amerika. Im speziellen Stil Chinas wurden viele Freundschaften geschlossen und intensiviert.

Anderthalb Jahre sind nur ein kurzer Ausschnitt bei der Verwirklichung des chinesischen Traumes. Allerdings hat die neue Leitung der KPCh unter der Führung Xis mit echten Taten der chinesischen Bevölkerung Hoffnung gebracht. Obwohl die Verwirklichung des chinesischen Traumes sicherlich nicht reibungslos abläuft, wird kein langer Weg gefürchtet, solange die Richtung stimmt.