Bei der Umsetzung der Gelöbnisse kann das Volk die Entwicklungsergebnisse besser nachvollziehen und bei der Umsetzung der Versprechen hat das Volk eher das Gefühl, dass es etwas zurückbekommt.

„‘Wenn man Eisen hauen will, dann muss man harte Muskeln haben.‘ Das ist das feierliche Versprechen unserer Partei. Die umfassende, strikte Verwaltung der Partei ist das Gelöbnis, das wir abgelegt haben.“ So hat Xi auf der sechsten Vollversammlung des 18. Zentralen Disziplinarkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) das Gelöbnis beschrieben.

Dieses Gelöbnis ist das politische Versprechen, das die KPCh und die Regierung abgeben. Laut offiziellen Berichten hat das Zentralkomitee der KPCh mit Genossen Xi Jinping an der Spitze in den drei Jahren nach dem 18. Parteitag mehrere Gelöbnisse gegenüber dem Volk abgelegt. In diesen Gelöbnissen geht es um die umfassende Vertiefung der Reform, die Verbesserung des Arbeitsstiles der Funktionäre und Beamten, die Armutsbekämpfung und die umfassende, strikte Verwaltung der Partei.

Das Gelöbnis zur umfassenden Vertiefung der Reform

Die umfassende Vertiefung der Reform ist ein Gelöbnis. Als Xi im November des Jahres 2013 Shandong inspizierte, hat er darauf hingewiesen: „Die dritte Vollversammlung des 18. Parteitages wurde bereits erfolgreich abgeschlossen. Das Gelöbnis ist bereits erlassen und die Fanfare zur Versammlung bereits geblasen worden.“

Durch die Reform in den vergangenen mehr als 30 Jahren wurden leichtere Probleme bereits effektiv gelöst. Übrig bleiben noch die schwierigeren Probleme. Es gibt sogar solche schwerwiegende Probleme, die sensibel sind und die Großwetterlage beeinflussen können. Jedoch betrifft die umfassende Vertiefung der Reform den Herrscherstatus der Partei und das glückliche Gefühl der 1,3 Milliarden Chinesen, wenn sie von der Reform profitieren. Aus diesem Grund hat das KPCh-Zentralkomitee gegenüber dem chinesischen Volk das Gelöbnis zur umfassenden Vertiefung der Partei geleistet. Mit größerer Entschlossenheit wollen sie die Hürde der traditionellen Denkweise überwinden und die Schranken der alten Interessen durchbrechen.

Gelöbnis zur Änderung des Arbeitsstiles

Das Gelöbnis zur Änderung des Arbeitsstiles hat Xi geleistet, als er sich Mitte Dezember des Jahres 2013 in Zhongnanhai den Vortrag zur Zusammenfassung der Schulung sowie der Praktizierung der Massenlinie der KPCh durch das KPCh-Komitee der Provinz Hebei anhörte. Damals sagte er, dass man auf die Ergebnisse achten müsse, wenn man ein Gelöbnis leiste.

Vor dem Hintergrund der neuen Verhältnisse ist die KPCh mit unterschiedlichen Herausforderungen im In- und Ausland konfrontiert, aber die grundlegende Herausforderung kommt von der Partei selbst. „Die Herrschaft gedeiht deswegen, weil sie den Wünschen der Bevölkerung entspricht und die Herrschaft verfällt deswegen, weil sie wider den Wünschen des Volkes handelt.“ Die Frage des Arbeitsstiles betrifft die Existenz der KPCh.

Historische Fakten belegen, dass die größte Gefahr einer Partei nach der Machtergreifung, vor allem, wenn sie langfristig regiert, ist, dass sie sich von der Bevölkerung immer mehr distanziert. Xi meint es ernst hinsichtlich des Arbeitsstiles der Partei und betonte, dass dieses Gelöbnis nicht nur für die Provinz Hebei, sondern für die ganze Partei und das ganze Land gelte. Wenn man ein Gelöbnis abgibt, muss man gründlich daran arbeiten und tatsächliche Spuren hinterlassen, um die Grundlagen für die Herrschaft der KPCh zu konsolidieren.

Gelöbnis zur Armutsbekämpfung

Das Gelöbnis zur Armutsbekämpfung hat Xi auf der Sitzung zur Armutsbekämpfung des KPCh-Zentralkomitees im November des Jahres 2015 erwähnt. Xi betonte, dass man Verpflichtungserklärungen über die einzelnen Verwaltungsebenen unterzeichnen und Gelöbnisse leisten müsse.

Der Bericht des 18. KPCh-Parteitages, der unter der Leitung Xis erarbeitet worden ist, erklärte dem chinesischen Volk feierlich, dass die Gesellschaft mit Wohlstand in weiten Teilen der Bevölkerung bis 2020 umfassend aufgebaut sein wird. Für Xi sind die erfolgreiche Armutsbekämpfung und die umfassende Gründung einer Gesellschaft mit allgemeinem Wohlstand in weiten Teilen der Bevölkerung sehr wichtig und er denkt immer wieder daran.

Nach dem 18. Parteitag der KPCh ist Xi oft in arme Regionen gereist, um ein Bild über die tatsächlichen Verhältnisse der dortigen Einwohner zu gewinnen. Vor allem letztes Jahr ist er nacheinander nach Yunnan, Shaanxi und Guizhou gereist, um die Armutsbekämpfung zu überwachen. Außerdem hat er in Yan’an und Guiyang jeweils eine Themensitzung zur Armutsbekämpfung abgehalten. Hochrangige Beamte der Lokalregierungen haben Verpflichtungserklärungen zur Armutsbekämpfung unterschrieben. Dies ist nicht nur ein Gelöbnis gegenüber dem KPCh-Zentralkomitee, sondern auch gegenüber den über 70 Millionen in Armut lebenden Einwohnern. Der geplante Abschluss der Armutsbekämpfung ist die größte Schwäche der umfassenden Gründung einer Gesellschaft mit allgemeinen Wohlstand in weiten Teilen der Bevölkerung. Ein Gelöbnis abzugeben, zeigt China und sogar der Welt, dass wir den tatsächlichen, allgemeinen Wohlstand in weiten Teilen der Bevölkerung ohne jegliche Verfälschung aufbauen werden.

Gelöbnis zur strikten Verwaltung der KPCh

Wie anfangs beschrieben hat Xi bei der sechsten Vollversammlung des 18. zentralen KPCh-Zentralkomitees darauf hingewiesen, dass die umfassende, strikte Verwaltung der Partei ein Gelöbnis sei.

Nach dem 18. KPCh-Parteitag ist die koordinierte Förderung der strategischen Anordnung der „Vier umfassend“ zur Staatsverwaltung und politischen Verwaltung durch das KPCh-Zentralkomitee unter der Leitung von Xi eine wichtige Strategie. Xi hat die „umfassende und strikte Verwaltung der Partei“ unter die „Vier Umfassend“ eingereiht, sowie die organisatorische Garantie zur umfassenden Gründung einer Gesellschaft des allgemeinen Wohlstands in weiten Teilen der Bevölkerung, der umfassenden Vertiefung der Reform und der umfassenden, gesetzmäßigen Staatsverwaltung. Das Gelöbnis zur umfassenden, strikten Verwaltung der KPCh ist eine Maßnahme der KPCh, nachdem sie Konsequenzen aus dem Verfall der ehemaligen, sowjetischen KP sowie den Parteien anderer Länder gezogen hat. Der seit drei Jahren laufende Kurs zum Parteiaufbau durch Xi sind die umfassende, strikte Verwaltung der KPCh und das Schaffen einer politischen Atmosphäre, in der kein Beamter bestechlich ist.

Das Halten des politischen Versprechens und die Hochschätzung der Pragmatik sind ein wichtiges Merkmal, worin sich die KPCh von westlichen Parteien unterscheidet. Während der Umsetzung der Gelöbnisse wird das Volk mehr von den Entwicklungsergebnissen profitieren und mehr Einwohner werden bei der Umsetzung der Gelöbnisse glücklich.