Der chinesische Umweltminister Chen Jining hat auf einer Pressekonferenz der vierten Tagung des Nationalen Volkskongresses (NVK) darauf hingewiesen, dass China bereits Beachtliches geleistet habe bei der Bekämpfung der Umweltverschmutzung. China werde weiter mit harten Maßnahmen auf die großen Herausforderungen reagieren.

Ende letzten Jahres hat China dreimal unter umfangreicher, langanhaltender und schwerer Luftverschmutzung gelitten. In den ersten drei Monaten des Jahres 2016 ist die Luftqualität wieder relativ gut. Das erklärte Minister Chen Jining damit, dass sich China momentan in der zweiten Phase des Kampfes gegen die Luftverschmutzung befinde und schon auf dem Weg zur dritten Phase sei, ganz unabhängig etwaiger Externalitäten.

Die zweite Phase bedeute, dass Chinas Regulierungsbemühungen noch von natürlichen Bedingungen wie Windgeschwindigkeit, Feuchtigkeit und Niederschlag beeinflusst werden, so dass es zu Schwankungen kommen könne, insbesondere unter extremen Wetterbedingungen. Chen wies darauf hin, dass der schwere Smog Ende 2015 mit dem starken „El Niño“ zu tun hatte.

Chen betonte, Umweltschutz und Entwicklung stehen nicht im Gegensatz. Chinas Wirtschaft sei nun in der Lage nach qualitativen Veränderungen zu streben, statt vor allem nach quantitativen Veränderungen. „Qualitativ“, weil es nicht mehr nur um die positive Entwicklung der Wirtschaftsqualität, sondern auch um die der Umweltqualität gehe.

Chen verglich die Beziehung zwischen wirtschaftlicher Entwicklung und Umweltschutz mit einem Koordinatensystem. Der Umweltschutz sei die x-Achse, während die wirtschaftliche Entwicklung die y-Achse sei. Für die Lösung des Konflikts zwischen Umweltschutz und wirtschaftlicher Entwicklung solle man ein endogenes System kreieren, um den Graphen vom zweiten und vierten Quadranten zum ersten Quadranten, wo der Umweltschutz und die wirtschaftliche Entwicklung sich beide gut entwickeln, zu bringen, statt ihn in den dritten Quadranten fallen zu lassen.

In Bezug auf das Umweltschutzgesetz betonte Chen, nur wenn die lokalen Regierungen das Gesetz befolgen, werden es auch die Unternehmen tun. 2015 habe das Umweltministerium die Verwaltungsaufsicht und die öffentliche Zitierung zum Gespräch weiter verstärkt. Das Ministerium habe in 33 Provinzen (sowie Bezirken und Städten) umfassende Kontrollen umgesetzt und 15 Hauptverantwortliche von Regierungen auf städtischer Ebene zum Gespräch zitiert.

Viele Medien haben an den Minister die Frage gerichtet, ob die Erhöhung der Umweltsteuer eine stärkere Belastung der Unternehmen darstelle. Chen meinte dazu, dass das Hauptziel des NVKs beim Entwurf des Umweltschutzsteuergesetzes nicht die Steuererhöhung sei, sondern die Etablierung eines neuen Mechanismus. Dieser solle die Unternehmen anspornen, möglichst wenige Schadstoffe zu verursachen. Wer mehr Schadstoffe ausstoße, zahle mehr; wer weniger ausstoße, zahle weniger.

Minister Chen vertritt die Ansicht, dass China nun systematisch und wissenschaftlich handeln müsse, um das Umweltproblemeffektiver und kosteneffizienter zu lösen. Er ist auch davon überzeugt, dass China dieses Ziel erreichen könne und den Chinesen saubereres Wasser, klareren Himmel sowie bessere Böden bieten werde.