Am 15. April werden die Wirtschaftsdaten des ersten Quartals des 13. Fünf-Jahres-Planes offengelegt.

Der 13. Fünf-Jahres-Plan des Staates legt fest, dass das Wirtschaftswachstum der nächsten fünf Jahre bei über 6,5 % liegen soll, um die Anforderung an den allgemeinen Wohlstand, für den das Bruttoinlandsprodukt sowie das Einkommen der städtischen Bevölkerung des Jahres 2020 zweimal so hoch sein muss wie 2010, zu erfüllen. Aus diesem Grund muss der Staat die Reform beschleunigen und garantieren, dass die Wachstumsrate der Wirtschaft mindestens 6,5 % beträgt.

Am 20. März hat Zhang Gaoli, Vize-Ministerpräsident des Staatsrats, auf dem Entwicklungsforum Chinas (China Development Forum) darauf hingewiesen, dass die Reform der Versorgungseite während des 13. Fünf-Jahres-Planes als Hauptkurs festgelegt werden sollte. Überdies muss man die fünf wichtigen Aufgaben, und zwar den Abbau der Kapazitäten, die Senkung des Warenvorrats, die Beseitigung der Hebelwirkung, die Senkung der Eigenkosten und den Ausgleich der Schwächen, zufriedenstellend erledigen. Konkret heißt das, man muss die Kapazitäten abbauen und die Qualität sowie die Effizienz des Versorgungssystems steigern.

In der nächsten Zeit muss man den Schwerpunkt auf den Abbau der Kapazitäten problematischer Branchen wie der Stahlproduktion und dem Kohleabbau setzen. Zweitens muss man den Warenvorrat verringern und sich darum bemühen, das Verhältnis zwischen Angebot und Nachfrage gut zu regeln und ein differenziertes Wohnsystem aufzubauen, in dem Erwerb und Mieten von Wohnräumen im Gleichgewicht stehen. Des Weiteren muss man sich den jeweiligen Verhältnissen jedes Ortes anpassen und je nach Stadt unterschiedliche Maßnahmen ergreifen, um den Bestand an Immobilien zu senken. Drittens muss man die Hebelwirkung beseitigen und darauf achten, finanzielle Risiken und Schuldenrisiken von Lokalregierungen effektiv auszumerzen. Viertens muss man die Eigenkosten herabsetzen und die Unternehmen effektiv wettbewerbsfähiger machen. Dieses Jahr werden Maßnahmen wie beispielsweise die Ablösung der Gewerbesteuer durch die Umsatzsteuer komplett in die Tat umgesetzt, was eine Steuerentlastung in Höhe von 500 Milliarden Yuan (rund 68,5 Milliarden Euro) für Unternehmen und Privatpersonen bedeutet. Fünftens muss man die Schwächen ausgleichen und die effektive Versorgung ausbauen.

Es heißt, dass viele wirtschaftliche Bedürfnisse Chinas tatsächlich existieren. Laut Zhang Ligao sei das größte Problem auf dem heutigen Immobilienmarkt, dass einerseits der Bestand kommerzieller Wohngebäude hoch sei, andererseits die über 200 Millionen städtischen Einwohner, die nicht in den Städten, in denen sie lebten, polizeilich angemeldet seien, zum größten Teil keine angemessenen Wohnräume hätten.

„Wir werden die Reform des Wohnsystems härter durchsetzen und ein Wohnsystem aufbauen, in dem der Erwerb und das Mieten von Wohnräumen im Gleichgewicht stehen. Zudem werden wir die öffentlichen Mietwohngebäude auf die Einwohner ausweiten, die nicht in den Städten, in denen sie leben, polizeilich angemeldet sind. Durch die gute Regelung des Verhältnisses zwischen Angebot und Nachfrage, die differenzierten Hinweise und die Anpassung der Maßnahmen an die tatsächlichen Verhältnisse jedes Ortes muss man sich darum bemühen, den Bestand der Immobilien zu verkleinern, um die stabile Entwicklung des Immobilienmarktes sowie die gesunde Entwicklung der neuartigen Urbanisierung zu fördern“, meint Zhang Ligao auf dem China Development Forum.

Die meisten Experten meinen auf dem Forum, dass der Staat während des 13. Fünf-Jahres-Planes das schnelle Wirtschaftswachstum Chinas fördern solle. Dies umfasse die Erhöhung der Produktivität, die Steigerung der Erwerbsquote oder die Beschleunigung der Reform hinsichtlich der Marktwirtschaft.