Chinas wiederholte Ablehnung und das Fernbleiben von dem durch die Philippinen imitierten Schiedsverfahren zum Streit im Südchinesischen Meer basiert aus drei Gründen auf dem internationalen Recht, erklärte ein chinesischer Beamteram Mittwoch gegenüber Xinhua.

Die drei Gründe seien: Das Vorgehen der Philippinen hat im internationalen Recht keine Grundlage, das internationale Gericht hat in diesem Fall keine Jurisdiktion und das Tribunal somit keine Legitimität, sagte Zhou Jian, der beim chinesischen Außenministerium für die Grenzen zuständig ist.

Chinas Haltung im Südchinesischen Meer werde von vielen Ländern unterstützt. Trotzdem werfen einige Länder aus Eigeninteresse China vor, internationales Recht zu verletzen oder sich vor einer Niederlage zu fürchten. Zu solchen Vorwürfen sagte Zhou, dass in Tat und Wahrheit die Philippinen internationalem Recht widersprechen.

Zunächst einmal hielten sich die Philippinen nicht an die Abmachung mit China, Streitigkeiten über bilaterale Verhandlungen zu lösen und sich an die Erklärung über das Verhalten der Parteien im Südchinesischen Meer zu halten.

Darüber hinaus hätten die Philippinen übersehen, dass territoriale Fragen nicht unter die UN-Konvention über das Seerecht (UNCLOS) fallen, da es beim Fall in der Essenz um die Souveränität einiger Inseln in einem umstrittenen Gewässer geht. China hatte 2006 die Seegrenzen und historische Privilegien von einer Zwangsschlichtung ausgeschlossen.

Weiterhin brauche ein Schiedsverfahren die Zustimmung beider betroffenen Parteien, fügte Zhou hinzu. In diesem Fall preschten die Philippinen entgegen der internationalen Praxis auf eigene Faust los. "In Anbetracht dessen, dass das Gericht auf einer Reihe von illegalen Handlungen fußt, hat es in diesem Fall keine Zuständigkeit.“

"Das Gericht verzerrt UNCLOS, um seine Zuständigkeit auszudehnen und die Macht zu erweitern, die es braucht, um den Fall zu beurteilen. Das ist ein Missbrauch des internationalen Rechts", erklärte Zhou. "China lehnt illegale Handlungen ab. Wie kann könnte dies eine Verletzung des internationalen Rechts sei. Die Logik ist absurd. China schützt vielmehr das internationale Recht."

"Chinas widerholte Ablehnung und das Fernbleiben von dem Schiedsverfahren dient nicht nur dem Eigeninteresse, sondern schützt auch das Recht anderer Länder in ähnlichen Situationen", sagte Zhou. Es schütze die Autorität und die Vollständigkeit von UNCLOS. "Deswegen erhält Chinas Haltung von immer mehr Ländern Unterstützung."