Internationales Symposium zum Südchinesischen Meer in Den Haag

28.06.2016

Am Sonntag hat ein internationales Symposium über den Schiedsspruch zum Konflikt im Südchinesischen Meer im niederländischen Den Haag stattgefunden. Daran nahmen mehr als 30 Experten aus den Niederlanden, China und anderen Ländern teil. Der bekannte Völkerrechtsexperte Nico Schrijver von der niederländischen Universität Leiden sagte, das Symposium ziele darauf ab, eine gute Atmosphäre für alle Seiten zu schaffen, damit alle Seiten miteinander kooperieren und eingehend die Probleme erörtern könnten:

„China hat eine geschichtliche Tradition der friedlichen Lösung von Kontroversen. So wollen wir von China lernen und gleichzeitig dem Land Europas historische Erfahrungen bei der Beilegung der Meinungsunterschiede in der Nordsee und im Atlantischen Ozean geben, damit alle Seiten davon profitieren können."

Dr. Liu Huawen von der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften meinte in einem Interview, laut ausländischen Experten seien bereits mehr als 100 von über 400 bestehenden maritimen Disputen gelöst. Allerdings sei nur ein kleiner Teil davon durch gesetzliche Mittel beigelegt worden. Eine Lösung maritimer Kontroversen auf gesetzlichen Wegen sei somit sehr begrenzt möglich:

„Die Konvention der maritimen Gesetze der UNO ist eine 1982 von allen Ländern erzielte Einigung. Allerdings ist diese Einigung beschränkt. Wir wollen hier insbesondere bekräftigen, dass die Frage des Südchinesischen Meeres eine Kontroverse bezüglich historischer Rechte und Interessen ist. Historische Rechte und Interessen sind ein gesetzlicher Begriff vor der Entstehung der Konvention. In der Konvention wird dazu wenig erwähnt. Unter diesen Umständen kann diese Frage nicht durch die Konvention gelöst werden."

Am 22. Januar 2013 hatten die Philippinen einen Schiedsspruch zur Kontroverse im Südchinesischen Meer erhoben. Seitdem wurde der Fall weltweit aufmerksam beobachtet. Eine Ursache dafür ist, dass auch Mächte, wie die USA, die nicht in der betroffenen Region liegen, die Diskussion um die Kontroversen mitbestimmen. Prof. Tom Zwart von der niederländischen Universität Utrecht betonte, es sei sehr gefährlich, mit dem Völkerrecht politische Zwecke zu verfolgen:

„Es ist gefährlich, durch das Völkerrecht eigene politische Zwecke erzielen zu wollen. Einige Länder, besonders westliche Staaten, sehen China als ‚starke Bedrohung' in der Region und sogar in der ganzen Welt. Sie wollen China politisch eindämmen und dafür das Völkerrecht nutzen. Ich bin der Ansicht, dies kommt dem Völkerrecht und den Beziehungen zwischen verschiedenen Regionen gar nicht zugute."

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Quelle: CRI

Schlagworte: Südchinesisches Meer,Den Haag