Disput im Südchinesischen Meer betrifft territoriale Demarkierung

29.06.2016

Mehrere in- und ausländische Experten, die am Symposium in Den Haag über den Schiedsspruchfall zum Südchinesischen Meer teilnahmen, haben am Montag ein Briefing gehalten. Dabei wiesen sie darauf hin, dass der Disput zwischen China und den Philippinen im Südchinesischen Meer im Wesentlichen eine Kontroverse um die Abgrenzung territorialer Gewässer sei. Die einseitige Beantragung eines Schiedsspruchs durch die Philippinen und die Jurisdiktion des Gerichts seien auf starke Skepsis gestoßen.

Vor der Presse haben in- und ausländische Experten das Wesen der chinesisch-philippinischen Kontroverse, Chinas Standpunkt über den Schiedsspruch sowie Auswirkungen des Falls auf die internationale Rechtsverwaltung erläutert. Der 74-jährige Pemmaraju Sreenivasa Rao fungierte als Chef des Völkerrechtskomitees der UNO. Er erklärte, die territoriale Souveränität falle nicht unter die maritimen Gesetze der UN-Konvention. Die chinesische Regierung habe längst ausgeschlossen, den Schiedsspruch bezüglich der territorialen Demarkierung zu akzeptieren. Das Gericht habe keine Jurisdiktion für die Souveränität und die Abgrenzung territorialer Gewässer.

Prof. Michael Sheng-ti Gau von der Taiwan Ocean University ist der Ansicht, China habe keine Pflicht, das Resultat des Schiedsspruchs zu akzeptieren. Er fügte hinzu, egal wie das Resultat auch ausfiele, würden die Ansichten der verschiedenen Seiten sich nicht verändern, weil der zugrundeliegende Konflikt damit nicht gelöst sei.

Yi Xianhe von der Wuhan-Universität sagte:

„Die Wurzel der Kontroverse im Südchinesischen Meer ist die illegale Besetzung von chinesischen Inseln und Riffen durch die Philippinen. So müssten zuerst die territorialen Kontroversen zwischen beiden Ländern bezüglich dieser Inseln und Riffe beigelegt werden. Darüber hinaus zielt der Schiedsspruch darauf ab, Chinas Souveränität auf Inseln und Riffen im Südchinesischen Meer zu untergraben. So ist der Fall im Wesentlichen eine Frage der territorialen Souveränität. Die Ansprüche der Philippinen, wie z.B. maritime Rechte und Interessen, die Festlegung des Status betreffender Inseln und Riffe, sind im besonderen geographischen Rahmen des Südchinesischen Meeres ein Teil der maritimen Demarkation zwischen den beiden Ländern. So ist das Wesen des Falls auch eine Frage der Demarkierung."

Der ehemalige Richter des Internationalen Gerichtshofs, Abdul G. Koroma, betonte, eine Beilegung der Kontroverse auf friedliche Weise entspreche dem Völkerrecht. Die komplizierte Situation im Südchinesischen Meer betreffe viele Länder und Faktoren. Um die Interessenkonflikte friedlich zu lösen und eine freundliche Koexistenz der Länder um das Südchinesische Meer zu verwirklichen, seien Verhandlungen der beste Weg zur Lösung.

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Quelle: CRI

Schlagworte: Disput,Südchinesisches Meer,Demarkierung