Der neue philippinische Präsident könnte Beziehungen zu China verbessern

01.07.2016

Mit der Amtsübernahme am Donnerstag von Rodrigo Duterte als philippinischer Präsident wächst die Hoffnung auf eine Annäherung zwischen seinem Land und China. Die Beziehungen erreichten in der Amtszeit seines Vorgängers einen Tiefpunkt.

Der neue philippinische Präsident Rodrigo Duterte.

Ob sich dieser Funken in Flammen wird verwandeln können, die die bilateralen Beziehungen erwärmen, hängt davon ab, ob Duterte seine positiven Signale in konkrete und wirksame Maßnahmen verwandeln kann. Der ehemalige Bürgermeister von Davao City in den südlichen Philippinen hat umfassende politische Veränderungen in der Innen- und Außenpolitik angekündigt.

Seit er die Wahl gewonnen hat, unternahm er eine Reihe von Annäherungsversuchen gegenüber China. Dabei signalisierte er, dass eine Verbesserung der Beziehungen mit China eine Priorität seiner Außenpolitik ist. Er hat bereits angekündigt, dass China das erste Land sein wird, das er nach seinem Amtsantritt besucht.

Solche Gesten sind insbesondere vor dem Hintergrund der angespannten bilateralen Beziehungen während der Präsidentschaft von Benigno Aquino III ermutigend. Dessen Regierung hatte wiederholt Spannungen im Südchinesischen Meer geschürt.

Die Regierung Aquino hat einseitig ein Schiedsverfahren gegen China ausgelöst, obwohl sie zuvor versprochen hatte, Streitigkeiten im Südchinesischen Meer über bilaterale Verhandlungen zu lösen. Das hat nicht nur seine Vertrauenswürdigkeit untergraben, sondern die bilateralen Beziehungen wesentlich verkompliziert. Viele Beobachter stellten zudem fest, dass er die Unterstützung der USA im Südchinesischen Meer gesucht hat. Auf diese Weise hätte sich der Einfluss des Inselstaats auf die Region erhöhen sollen.

Der neue Präsident hält seine Karten vorerst bedeckt. Es wird sich daher erst zeigen müssen, ob er wirklich meint, was er über die bilateralen Gespräche mit China zum Streit ums Südchinesische Meer gesagt hat.

Obwohl das Schiedsgericht bei der Bewertung der Beziehungen zwischen China und den Philippinen im Rampenlicht hat, ist diese politische Farce bei weitem nicht das einzige, was die bilateralen Beziehungen beschädigt hat.

Im Jahr 2015 war China für die Philippinen das wichtigste Herkunftsland von Importen, zweitgrößter Handelspartner und drittgrößter Exportmarkt. Der bilaterale Handel erreichte 45,65 Milliarden US-Dollar, was einem Plus von 2,7 Prozent entspricht. Diese Zahlen bieten einen Einblick in die enge Interaktion zwischen den beiden Nachbarländern.

Die kommende philippinische Regierung hat die Hoffnung geäußert, in Zusammenarbeit mit China die Infrastruktur des südostasiatischen Landes zu verbessern. Duterte hat sogar gesagt, dass für ihn eine gemeinsame Exploration des Südchinesischen Meeres in Frage kommt – ein Prinzip, das China seit langem befürwortet.

Da China die Tore für einen Dialog offen gehalten hat, liegt nun alles Weitere bei Manila. Wenn die Worte von Duterte ehrlich gemeint waren, dann ist jetzt die Zeit für ihn gekommen, um entsprechend zu handeln.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Philippinen,Innen- und Außenpolitik