Meinung
Australischer Experte: USA verkomplizieren Streit um Südchinesisches Meer
Die Vereinigten Staaten spielen im Streit um das Südchinesische Meer keine konstruktive Rolle, sagte ein australischer Experte für maritime Sicherheit gegenüber Xinhua. Vielmehr würden sie die Situation verkomplizieren.
Sam Batman, ein ehemaliger Kommodore, der zwischenzeitlich am Australischen Zentrum für Ozeanressourcen und Sicherheit unter der Universität von Wollongong forscht, erklärte vor kurzem gegenüber Xinhua, dass das umstrittene, von den Philippinen in Den Haag eingeleitete Schiedsverfahren sehr wahrscheinlich ein negatives Ergebnis haben wird.
Der Streit kann laut Batman nur durch direkte Verhandlungen unter den betroffenen Ländern beigelegt werden. "Vereinbarungen zu Staatsfragen müssen letztlich auf einem politischen Fundament ruhen“, sagte er.
Die Spannungen im Südchinesischen Meer haben zugenommen, seit die Philippinen im Jahr 2013 ein von den Vereinigten Staaten unterstütztes Schlichtungsverfahren initiiert haben. Pikant daran: Die USA gaben zwar an, im Streit keine Partei ergreifen zu wollen, trotzdem haben sie Kriegsschiffe in die Nähe der von China beanspruchten Inseln entsandt, um die selbsternannte Freiheit der Navigation zu schützen.
China lehnt das einseitig von den Philippinen eingeleitete Schlichtungsverfahren ab, da dies dem Geist des Völkerrechts einschließlich des Seerechtsübereinkommens (UNCLOS) widerspricht. Da es im Streit im Wesentlichen um die staatliche Souveränität geht, wird der Fall nicht durch die UNCLOS geregelt.
Batman schrieb in einem kürzlich erschienenen Artikel, dass eine waghalsige Politik im Südchinesischen Meer sehr gefährlich sei und dass die Länder, welche China in die Enge treiben wollen, außerregionale Akteure sind, die ihre Interessen in der Region überschätzen.
Insbesondere stellte er die US-Entscheidung in Frage, wegen der sogenannten Freiheit der Schifffahrt mit Kriegsschiffen in der Region Patrouillen durchzuführen. "Ich glaube, dass die Vereinigten Staaten die Situation im Südchinesischen Meer verkomplizieren“, sagte er. Der einzige Ausweg aus der Sackgasse sei eine gemeinsame Verwaltung und eine gemeinsame Entwicklung des Meeres.
Das Problem mit dem Gericht bestehe darin, dass ihm das nötige Vertrauen fehlt, um eine konstruktive Rolle spielen zu können. Es sei nicht nur eine aus der UNCLOS entwachsende Verpflichtung, sondern auch eine Notwendigkeit für die Länder, an einer gemeinsamen Verwaltung des Meeres zu arbeiten.