Apple wegen Filmurheberrechten in China angeklagt

06.07.2016

Technikriese Apple ist erneut in ein Gerichtsverfahren in China verwickelt. Diesmal geht es um die Urheberrechte für einen Film, wie Cankaoxiaoxi.com unter Berufung auf die Website des Sydney Morning Herald berichtet.

Nach Angaben eines Beijinger Gerichts soll Apple bei der Ausstrahlung eines Films die exklusiven Onlinerechte des China Movie Channel, einer der Staatlichen Verwaltung von Presse, Veröffentlichungen, Radio, Film und Fernsehen unterstellten Behörde, verletzt haben. Der 1994 erstmals gezeigte Film befasst sich vor allem mit dem chinesischen Widerstandskrieg gegen die japanische Aggression im Nordchina der 1930er Jahre.

Der Kläger geht außerdem gegen das Unternehmen vor, das für die Entwicklung von Youku HD verantwortlich ist und das die Youku-HD-App in den Apple App Store gestellt hat. Nach Angaben des Klägers stand der Film dadurch jedem User der App zur Verfügung.

Der Kläger fordert von Apple und Youku HD die unverzügliche Einstellung der Ausstrahlung des Films und eine Entschädigung von 50.000 Yuan (rund 7500 US-Dollar) sowie zusätzlich die Erstattung der Kosten in Höhe von 20.158 Yuan (rund 3025 US-Dollar), die beim Versuch, die Ausstrahlung zu verhindern, anfielen. Apple und der Entwickler von Youku HD äußerten sich bislang nicht dazu.

Es ist nicht das erste Mal, dass Apple in China, seinem zweitgrößten Markt, in ein Gerichtsverfahren verwickelt ist.

Wie berichtet, war Apple im März nach Untersuchungen der Aufsichtsbehörden gezwungen, seinen iBooks Store und seinen iTunes Film Store in China zu schließen. Diese Angebote standen bis zu ihrer Abschaltung nur sieben Monate lang zur Verfügung.

Im Mai urteilte die Beijinger Behörde für geistiges Eigentum, dass das Design des iPhone6 und des iPhone6Plus gegen die Patentrechte eines chinesischen Unternehmens in Shenzhen verstoße. Das Gericht ordnete einen Verkaufsstopp beider Produkte in Beijing an. Seiner Auffassung nach ähneln die Apple-Smartphones optisch zu stark den von Shenzhen Baili produzierten Geräten. Apple wies die Anschuldigungen zurück und legte Berufung ein.

Ebenfalls im Mai verlor Apple sein Berufungsverfahren um die ausschließliche Nutzung des Markenzeichens iPhone in China. Das Gerichtsurteil erlaubte einem Lederunternehmen die rechtmäßige Verwendung dieses Markenzeichens auf Taschen und anderen Ledererzeugnissen. Nach Gerichtsangaben gewann das chinesische Unternehmen den Fall, weil es den Antrag auf Nutzung des Warenzeichens iPhone bereits 2007 beim chinesischen Markenamt eingereicht hatte, mehr als zwei Jahre, bevor iPhones in China auf den Markt kamen.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Apple,geistiges Eigentum,App Store ,Youku,Urheberrecht,Gerichtsverfahren