Nur Einstellung amerikanischer Provokationen kann Südchinesisches Meer stabilisieren

09.07.2016

Der Pressesprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, Yang Yujun, sagte am Donnerstag, die komplizierte Situation im Südchinesischen Meer sei nicht von China verursacht worden. Die Handlungsweise der Volksrepublik sei fair, vernünftig, rechtmäßig, professionell und verantwortungsbewusst. Wenn Staaten außerhalb der Region unter dem Vorwand der Friedensstiftung im Südchinesischen Meer jedoch Unruhe stiften wollten, müsse China darauf reagieren.

Seit langem führen einige Staaten außerhalb der Region, darunter auch die USA, im Südchinesischen Meer Manöver mit der Begründung durch, die internationale Sicherheit wahren zu wollen. Yang Yujun kritisierte dies scharf. Er erklärte, Staaten außerhalb der Region hätten sich unter dem Vorwand der Friedensstiftung in die dortige Lage eingemischt und wollten damit tatsächlich für ihre eigenen Interessen Unruhe stiften. Sie gefährdeten damit Frieden und Stabilität in der Region.

„Die betroffenen Staaten im Gebiet des Südchinesischen Meers hoffen auf Stabilität in der Region. Aber nur durch die Einstellung der amerikanischen militärischen Provokationen können Frieden und Stabilität im Südchinesischen Meer realisiert werden."

Li Guoqiang von der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften erläuterte, das von den Philippinen einseitig initiierte Schiedsverfahren scheine eine Konfliktlösung auf der Basis des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen zu sein. Es ziele in Wahrheit aber darauf ab, Chinas Souveränität und Gerichtshoheit im Südchinesischen Meer abzuerkennen.

„Ein Schiedsgericht kann nur über Kontroversen im Rahmen der Erklärung und Gültigkeit des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen urteilen. Es kann keine Entscheidungen über die souveräne Zugehörigkeit von Inseln und die Demarkation von Gewässern treffen. Allerdings umgeht der erzwungene Schiedsspruch der Philippinen diese zwei Punkte absichtlich. Scheinbar werden dabei die Zugehörigkeit der Inseln und die Demarkation der Gewässer nicht erwähnt, aber tatsächlich gehen diese beiden Aspekte auf die Souveränität zurück."

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Quelle: CRI

Schlagworte: Verteidigungsministerium,USA,Südchinesisches Meer,Philippinen,Seerechtsübereinkommen