Die Vereinten Nationen beteuerten am Mittwoch, nichts mit dem Ständigen Schiedsgerichtshof zutun zu haben. Letzterer hatte ein Tribunal eingerichtet, um über das von den Philippinen im Jahr 2013 unilateral eingereichte Schiedsverfahren zum Südchinesischen Meer zu entscheiden.

Der Friedenspalast in Den Haag (Archivfoto)

In einem Beitrag auf der eigenen Sina Weibo-Seite sagte die UN, dass der Ständige Schiedsgerichtshof ein „Mieter“ im Friedenspalast in Den Haag sei, jedoch „nichts mit der UN zutun“ habe.

Die UN sagte zudem, dass der Internationale Gerichtshof, das Rechtssprechungsorgan das gemäß der Charta der Vereinten Nationen eingerichtet wurde, seinen Sitz ebenfalls im Friedenspalast hat.

Der Bau des Palasts wurde von der Carnegie Stiftung geleitet, die das Gebäude nach wie vor besitzt und verwaltet, wie es auf der Webseite des Friedenspalasts heißt.

Die UN erklärte, eine jährliche Spende für die Nutzung der Räumlichkeiten an die Stiftung zu zahlen.

Auf die Frage nach der Entscheidung des Schiedsgerichts am Dienstag sagt Stephane Dujarric, Sprecher des UN-Generalsekretärs Ban Ki-moon, „die UN bezieht keine Stellung zu den Rechts- und Verfahrensleistungen“ des Schiedsverfahrens um das Südchinesische Meer.

Als Antwort darauf beschrieb Lu Kang, Sprecher des Außenministeriums, dass China wie immer die Ziele und Prinzipien der Charta der UN im Blick behalten und maritime Konflikte durch Gespräche mit den involvierten Ländern immer friedlich lösen werde, „um Chinas territoriale Souveränität und maritime Interessen zu schützen“.

Lu sagte: „China ist ein verantwortungsbewusstes Mitglied der internationalen Gemeinschaft. Das Land ist ein wichtiger Verfechter und loyaler Umsetzer des UN-Anliegens, die internationale Rechtsstaatlichkeit voranzubringen.“

Li Jinming, Professor für internationales Seerecht an der Universität Xiamen, hob hervor, dass die Verwendung von Termini wie „UN-Tribunal“ oder „von der UN unterstütztes Tribunal“ – die häufig in westlichen Medien zu lesen seien – nicht korrekt sei, denn diese verwechselten das Ständige Schiedsgericht mit dem Internationalen Gerichtshof.

Wang Hanling, Forscher für internationales Seerecht an der Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften, sagte, dass manche Länder und Medien das Tribunal und den Internationalen Gerichtshof „vorsätzlich“ verwechselten.