Südchinesisches Meer
Sind die Philippinen nun zu Gesprächen bereit?
"Derjenige, der dem Tiger eine Glocke umbindet, soll sie ihm auch wieder abnehmen", lautet ein chinesisches Sprichwort. Probleme werden am besten von denjenigen gelöst, die sie verursacht haben.
Was sich die Regierung der Philippinen auch immer dachte, als sie beschloss, die Streitigkeiten mit China vor ein Witzgericht zu bringen – eines hatte sie bestimmt nicht im Sinn: Frieden und Harmonie ins tropische Meer zu bringen.
China hat immer und immer wieder betont, dass es das Urteil des Gerichts nicht akzeptiert und dass das es nur bereit ist, die Streitigkeiten durch direkte Verhandlungen beizulegen. Diese Politik steht unbewegt wie ein Fels in der Brandung.
China und die Philippinen waren seit Generationen Freunde. Es gab keine territorialen Streitigkeiten zwischen den beiden Ländern, bis sich die Philippinen in den 1970er-Jahren plötzlich entschlossen, dass einige von Chinas Inseln und Riffe in der Tat ihnen gehören und dass sie sie deswegen besetzen können. Chinas Reaktion auf diesen Affront war gelinde gesagt zurückhaltend.
Im Jahr 2013 ignorierte die Regierung des ehemaligen philippinischen Präsidenten Benigno S. Aquino III frühere Abkommen mit China und wandte sich an ein Schiedsgericht in Den Haag. Aquino ist dadurch zwar zu einer Figur mit historischer Bedeutung geworden, doch sein Chaos muss nun der neue Präsident aufräumen. Präsident Rodrigo Duterte hat bereits die Bereitschaft signalisiert, mit China direkt zu verhandeln.
Auch nach dem absurden Schiedsspruch glaubt China fest an eine friedliche Lösung und begrüßt weiterhin direkte Gespräche am Verhandlungstisch. China werde sich bemühen, eine Lösung zu finden, von der beide Seiten profitieren und die der Region Stabilität und Wohlstand bringt, schrieb die chinesische Führung am Dienstag in einer Erklärung.
Die Rückkehr an den Verhandlungstisch und die Suche nach einer Langzeitlösung ist im Interesse aller Parteien. Präsident Duterte machte inzwischen bereits erste positive Gesten. Aber ist sein Land bereit, ihm zu folgen?
China hat gesagt, dass die Tür zu Verhandlungen immer offen stehe. Aber das Land wird keine Zumutungen annehmen noch tatenlos zusehen, wenn es absichtlich provoziert wird. China wird nun je nach dem Ausmaß der Bedrohung entscheiden, ob es eine Flugverteidigungszone über dem Südchinesische Meer einrichten soll. "Wenn unsere Sicherheit bedroht wird, dann haben wir dazu das Recht", sagte Vize-Außenminister Liu Zhenmin vor der Presse.
Chinesen machen keine Probleme, aber sie sind keine Feiglinge, wenn sie jemand herausfordert. Ob das Südchinesische Meer zu einem lästigen Sturm der Konfrontation oder zu einem ruhigen Gewässer der Zusammenarbeit wird, hängt nun von den Philippinen und seinen Freunden ab.
Ist es nicht besser mit einem guten Nachbar befreundet zu sein, als es einer weit entfernten Supermacht zu ermöglichen, vor der Haustür Konflikte zu schüren? Die Philippinen müssen ihr Schicksal nun selber wählen.