Außenministerium: Japan befindet sich auf dem falschen Weg

16.07.2016

Lu Kang, Sprecher des chinesischen Außenministeriums, antwortete auf die Fragen von Journalisten zur Stellungnahme des japanischen Außenministers zur endgültigen Entscheidung des Schiedsverfahrens über das Südchinesische Meer, dass er darauf hoffe, dass die japanische Seite die Beziehungen zwischen China und Japan sowie den regionalen Frieden und die Stabilität berücksichtigen, ihre falsche Haltung zur Frage über das Südchinesische Meer überdenken, keine weiteren Interventionen machen und nicht immer weiter dem falschen Weg folgen würde.

Ein Journalist fragte, was die Reaktion Chinas darauf sei, dass der japanische Außenminister das Urteil gemäß dem „Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen“ als endgültige Entscheidung bezeichnet habe, welches die beteiligten Länder annehmen sollten und dass die japanische Seite dahingehend auch Hoffnungen hege.

Lu Kang entgegnete, dass China die Stellungnahme von Japan genaustens beobachtet habe. Die Regierung der Philippinen unter Leitung von Benigno Aquino III. hat unilateral das Schiedsgericht über das Südchinesische Meer angerufen und trieb das Gericht willkürlich voran. Das Ziel war es, Chinas territoriale Souveränität und seine Interessen im Südchinesischen Meer anzufechten, sowie die Tatsache, dass die Philippinen illegal chinesisches Territorium besetzt haben, zu verschleiern. Es sei allgemein bekannt, dass die Bildung des Schiedsgerichts vom japanischen Richter Shunji Yanai geleitet wurde. Der Richter sei zugleich auch der Präsident des Runden Tisches zum Sicherheitsschutz und zur Rechtlichkeit unter Leitung von Shinzō Abe. Er unterstütze Shinzō Abe bei der Abschaffung vom kollektiven Selbstverteidigungsrecht und habe die internationale Ordnung nach dem Zweiten Weltkrieg in Frage gestellt. Daran könne man erkennen, dass das Schiedsgericht von Anfang an bereits politisch beeinflusst war. Die Einberufung des Schiedsgerichts war nicht legal, deshalb seien auch seine sogenannten Urteile ungültig und illegal. Die chinesische Seite habe mehrmals erklärt, sich nicht am Schiedsverfahren zu beteiligen und keine seiner Urteile zu akzeptieren.

Lu Kang merkte an, dass Japan sich der Geschichte zur Frage über das Südchinesische Meer bewusst sein sollte. Während des Zweiten Weltkriegs besetzte Japan die Inseln im Südchinesischen Meer. Nachdem Japan damit gescheitert war, hat China die Inseln zurückgewonnen. In der „Kairoer Erklärung“ und der „Potsdamer Erklärung“ zur Bestimmung der internationalen Ordnung nach dem Zweiten Weltkrieg gebe es dahingehend auch relevante Punkte. Japan habe mehrmals versprochen, die Punkte der „Potsdamer Erklärung“ einzuhalten. Japan sollte die internationale Ordnung nach dem Zweiten Weltkrieg respektieren. China hoffe, dass die japanische Seite die Beziehungen zwischen China und Japan sowie Frieden und Stabilität in der Region wirklich berücksichtigen werde. Zudem sollte es seine falsche Haltung zur Frage über das Südchinesische Meer überdenken, keine weiteren Interventionen machen und nicht auf dem falschen Weg immer weiter fortschreiten.

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Quelle: people.cn

Schlagworte: Lu Kang,chinesischen Außenministeriums,Schiedsverfahren,China,Japan,Südchinesische Meer