Am Montag fand ein Thinktank-Seminar über das Südchinesische Meer sowie regionale Kooperation und Entwicklung in Singapur statt. Mehr als 30 Experten aus China, Indonesien, Singapur, Malaysia, Thailand, Indien und anderen Ländern haben daran teilgenommen und über Streitbeilegungsmechanismen und regionale Zusammenarbeit im Südchinesischen Meer diskutiert. Den Experten zufolge handele der einseitig von den Philippinen initiierte Schiedsspruch dem Internationalen Regeln zuwider. Das lächerliche Schiedsurteil besitze zudem keine rechtliche Verbindlichkeit. Im Rahmen der Angelegenheiten im Südchinesischen Meer sollen die bezügliche Parteien wieder zum gesunden Weg des Dialog zurückkehren und gemeinsam die regionale Zusammenarbeit und Entwicklung fördern.

Zhao Qi, Dekan der Journalismus-Abteilung an der Renmin-Universität und ehemaliger Direktor des Informationsbüros des Staatsrats, hielt eine Rede auf dem Seminar. Ihm zufolge ist das Schiedsverfahren zum Südchinesischen Meer eine reine Farce mit juristischem Anstrich. Es gebe eine Reihe von erheblichen Problemen mit dem Verfahrensprozess, Beweismitteln sowie den zugrundeliegenden Gesetzen.

Zheng Yongnian, Leiter des Nahost-Instituts an der National University of Singapore, hat darauf hingewiesen, dass die Angelegenheiten im Südchinesischen Meer schon immer ein politisches Thema waren und keine einfache Rechtsfrage darstellen. In der Geschichte gebe es noch keinen Präzedenzfall, dass internationale Streitigkeiten durch ein Gesetz effektiv gelöst wurden. Es gebe viele politische Vereinbarungen zwischen China und den Philippinen. Beide Länder können das Problem durch Verhandlungen lösen.

Li Guoqiang, stellvertretender Direktor des Instituts für Angelegenheiten in Grenzgebieten an der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, sagte gegenüber People´s Daily, dass das Schiedsgericht die Gerechtigkeit ungeachtet lasse und Geld als erste Priorität betrachte. In den letzten 2.000 Jahren gebe es zahlreiche historische Materialien, die beweisen, dass Chinesen die Inseln im Südchinesischen Meer am frühesten entdeckt, benannt und erschlossen haben. Die sogenannten Richter des Schiedshofs lassen grundlegende Berufsethik vermissen und verkündeten eine äußerst lächerliche und absurde Entscheidung.

„Die Entscheidung zum Südchinesischen Meer lässt viele staunen“, sagte Fu Kun, Direktor des Forschungsinstituts für das Südchinesische Meer an der Xiamen-Universität. „Dies ist ein Schiedsfall, woran China nicht teilgenommen hat. Es stellt einen sehr schlechten Präzedenzfall für die internationalen Gemeinschaft dar.“ Auch Swaran Singh, Professor der indischen Jawaharlal-Nehru-Universität, vertrat diese Meinung. Er meinte, dass das sogenannte Urteil keinerlei politische Weisheit und Zweckmäßigkeit besitze und rechtlich nicht bindend sei. In der Tat verschärfe die Entscheidung nur die Spannungen im Südchinesischen Meer.

In Bezug auf Interventionen durch die Vereinigten Staaten und andere Ländern meinte Hou Yi, Forscher des Instituts für Angelegenheiten in Grenzgebieten an der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, dass dieses Verhalten die Interessen von China und den ASEAN-Ländern schaden werde. Die amerikanischen Interventionen wirken sich negativ auf Stabilität, Frieden und Entwicklung in der Region aus.

Vannarith Chheang, Vorstandsvorsitzender und Mitbegründer des kambodschanischen Instituts für Strategische Studien, betonte, dass man vorsichtig und nüchtern sein und nicht in diese Falle des geopolitischen Spiels fallen sollte. Kambodscha sei sich klar darüber im Klaren und lasse das Schiedsurteil niemals die Beziehungen zwischen China und ASEAN schädigen.

2016 ist der 25. Jahrestag, seitdem der Dialog zwischen China und ASEAN aufgenommen wurde. Zhao erklärte, dass die Streitigkeiten im Südchinesischen Meer zu Problemen zwischen China und einigen ASEAN-Staaten gehören und kein Problem zwischen China und allen ASEAN-Staaten sei. Die Stabilität, der Frieden und die Entwicklung im Südchinesischen Meer entsprechen den besten Interessen aller Parteien. Dies sei eine unbestreitbare Tatsache.

Wang Yu, Direktor des Forschungsinstituts für asiatisch-pazifische Kooperation, hat drauf hingewiesen, dass die betreffenden Länder früher oder später bemerken werden, dass man nach dem sogenannten Schiedsverfahren wieder zum normalen Leben zurückkehren und sich mit der Verbesserung der Lebensqualität der Bevölkerung beschäftigen müsse. Dies benötige Zusammenarbeit.

„China spielt eine führende Rolle in der regionalen Entwicklung. Sozusagen verdankt Südostasien seine wirtschaftliche Entwicklung in den vergangenen zehn Jahren der Volksrepublik“, sagte Hu Yishan, leitender Forscher der „S. Rajaratnam School of International Studies“ an der Nanyang Technological University, gegenüber People´s Daily. Die von China geförderte asiatische Infrastrukturinvestitionsbank und die „One Belt, One Road“-Initiative werden von den ASEAN-Ländern begrüßt. Vannarith Chheang sagte ebenfalls, dass die verstärkte Zusammenarbeit mit China dem Willen der ASEAN-Staaten entspreche. Der Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft zwischen China und den ASEAN-Ländern sei sehr wichtig für die regionale Entwicklung.