Der chinesische Außenminister Wang Yi sprach sich für ein Ende der politischen Manipulationen und der Dramatisierung des Streits um das Südchinesische Meer aus.

Wang ermahnte außerdem die betroffenen Parteien, auf den richtigen Weg zurückzukehren und den Verhaltenskodex der Parteien im Südchinesischen Meer zu beachten. Darin war im November 2002 festgelegt worden, wie sich alle Beteiligten im Falle eines Problems zu verhalten haben.

Wang machte die Bemerkungen am Montag auf einer Pressekonferenz in der laotischen Hauptstadt nach seinem Treffen mit den Außenministern der ASEAN-Länder (Brunei, Kambodscha, Indonesien, Laos, Malaysia, Myanmar, Singapur, Thailand, den Philippinen und Vietnam).

Laut Wang sind beim Treffen alle Außenminister übereingekommen, dass der Streit um das Südchinesische Meer kein Problem zwischen China und der ASEAN darstellt und dass der Zwist die allgemeine Zusammenarbeit zwischen den beiden Seiten nicht beeinflussen darf.

Wang wies weiter darauf hin, dass die ASEAN keine Stellung zum Urteil des Schiedsgerichts nahm und dass die ASEAN China und die Philippinen dabei unterstützen, das Problem durch Dialog und Konsultation zu lösen. In einer gemeinsamen Erklärung bekräftigten China und die ASEAN-Staaten ihre Bemühungen um Frieden, Stabilität und gegenseitiges Vertrauen.

In der Erklärung erkennen die Länder an, dass es den grundlegenden Interessen der ASEAN-Staaten und China sowie der internationale Gemeinschaft dient, im Südchinesischen Meer Frieden und Stabilität aufrechtzuerhalten. Ebenfalls haben sie sich zur vollständigen und wirksamen Umsetzung des Verhaltenskodex verpflichtet.

Weiter erklärten China und die zehn ASEAN-Mitglieder „ihre Achtung und ihr Engagement für die Freiheit der Schifffahrt und für das Überflugrecht im Südchinesischen Meer gemäß den allgemein anerkannten Grundsätzen des Völkerrechts, einschließlich des UN-Übereinkommens von 1982 über das Recht im Meer.“

Die Erklärung verpflichtet auch alle Parteien, ihre „territorialen und gerichtliche Streitigkeiten mit friedlichen Mitteln zu lösen – ohne Androhung oder Anwendung von Gewalt“.