Manila muss handeln, um Beziehungen mit Beijing zu reparieren

28.07.2016

Der philippinische Außenminister Perfecto Yasay sagte am Mittwoch, dass der Streit um das Südchinesische Meer eine Sache sei zwischen seinem Land und China – eine willkommene Abwechslung in der Politik Manilas. Nun ist die Zeit gekommen, den Worten Taten folgen zu lassen.

Der neue philippinische Präsident Rodrigo Duterte

Der hochrangige philippinische Diplomat hat außerdem die Möglichkeit angedeutet, das umstrittene Urteil des Schiedsgerichts in Den Haag bei Verhandlungen nicht zu erwähnen.

Seine Äußerungen sind indes nicht überraschend. Sie sind vielmehr ein Widerhall dessen, was die Kollegen aus den restlichen ASEAN-Ländern Anfang dieser Woche in einer in der laotischen Hauptstadt Vientiane abgegebenen Erklärung sagten.

Im Statement, in dem das Ergebnis der Gerichtsverhandlung nicht erwähnt wurde, haben sich China und die ASEAN-Staaten verpflichtet, territoriale Streitigkeiten unter den unmittelbar betroffenen Ländern zu lösen - eine Politik, die China immer verfolgt hat.

Das Außenministertreffen in Laos hat auch bewiesen, dass jeder Versuch, das Völkerrecht zu missbrauchen und die regionale Einheit, den Frieden und die Stabilität zu stören, zum Scheitern verurteilt ist.

Tatsächlich hat die neue philippinische Regierung mehrmals die Absicht bekundet, die Verhandlungen mit China wieder aufzunehmen. Ihr ist vollständig bewusst, wie wichtig es ist, mit der weltweit zweitgrößten Volkswirtschaft und dem bevölkerungsreichsten Markt der Welt gute Beziehungen zu pflegen.

Nun müssen sich der neue Präsident Rodrigo Duterte und seine Regierung von der Politik des Vorgängers distanzieren und aufhören, die maritimen Streitigkeiten zwischen den beiden Nationen zu internationalisieren. Um dies zu erreichen, darf Manila keine Einmischung aus Washington mehr akzeptieren.

Beijing halte die Türen immer offen für Gespräche solange Chinas Hoheitsrechte und die territoriale Integrität respektiert werden. Wenn die Philippinen dies anerkennen und den Schiedsspruch ein für alle Mal vergessen, dann ist es nur eine Frage der Zeit, bis beiden Seiten ihre Differenzen überbrücken und die gelähmten Beziehungen verbessern können.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Südchinesisches Meer,Schiedsgericht,Den Haag