China hat am Mittwoch Japan, Australien und die Vereinigten Staaten aufgefordert, in angemessener Weise mit dem Streit um das Südchinesische Meer umzugehen.

Keine der drei Nationen sei direkt vom Konflikt betroffen, sagte Lu Kang, Sprecher des Außenministeriums, im Hinblick auf eine gemeinsame Erklärung, welche Japan, Australien und die Vereinigten Staaten zur Situation im Südchinesischen Meer abgaben.

Lu sagte, China fordere diese Ländern auf, die Anstrengungen der direkt Beteiligten um eine friedliche Lösung zu respektieren und alles zu tun, was dem Frieden, der Stabilität und dem Wohlstand im Raum Asien-Pazifik dient. China und die ASEAN-Mitglieder hätten bereits Regeln zum Verhalten der Parteien im Südchinesischen Meer festgelegt.

Während des Treffens der Außenminister von China und der ASEAN-Staaten gaben die Teilnehmer eine gemeinsame Erklärung über die vollständige und wirksame Umsetzung des Verhaltenskodex ab. Diese besagte, dass alle Streitigkeiten zwischen den Parteien friedlich durch Verhandlungen gelöst werden sollen, so Lu.

Japan, die USA und Australien würden sich zwar auf internationales Recht berufen, führte Lu weiter aus. Aber in Wirklichkeit verfolgen sie eine Doppelmoral und passen die internationalen Gesetze ihren Bedürfnissen an. Lu bekräftigte Chinas Ablehnung des illegalen und nichtigen Urteils des Schiedsgerichts im von den Philippinen angestrengten Prozess in Den Haag.

Das Urteil des Schiedsgerichts sprenge den Rahmen des Seerechtsübereinkommens (UNCLOS) und verletze das internationale Recht und die allgemeine Praxis von internationalen Schiedsgerichten auf ernsthafte Weise. Daher stehe es nicht für das Völkerrecht. China lehne jede Aussage und Handlung ab, die auf der Grundlage des Urteils basiert.