Seit das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) im Februar 2015 die Erarbeitung des 13. Fünf-Jahres-Planes gestartet hatte, ist über ein Jahr verstrichen, bis der Nationale Volkskongress (NVK) im März die Vorlage des 13. Fünf-Jahres-Planes verabschiedet hat. Dies trägt den Traum und die Vision von Xi Jinping, Sekretär des Zentralkomitees der KPCh, hinsichtlich Chinas Wirtschaft in den nächsten fünf Jahren. Dieser Plan ist endlich offiziell veröffentlicht worden.

Der 13. Fünf-Jahres-Plan hat die Ziele der Entwicklung von Chinas Wirtschaft in den nächsten fünf Jahren klargestellt. Er ist die Orientierung der Marktgröße und ein wichtiges Prinzip für die die Arbeit der Regierung. Unter der Führung des 13. Fünf-Jahres-Planes halten die Einwohner aller Volksgruppen Chinas zusammen, um das Ziel zum umfassenden Aufbau der Gesellschaft mit dem Wohlstand zu erreichen.

Änderung des Wachstumsmodus der Wirtschaft

Der 13. Fünf-Jahres-Plan trägt die Vision Xis hinsichtlich der Entwicklung der chinesischen Wirtschaft. Seit die Gruppe zur Planerarbeitung im Januar 2015 gegründet worden ist, hat Xi persönlich die Stelle Gruppenleiter inne. Überdies schenkt er dem 13. Fünf-Jahres-Plan sehr viel Beachtung. Jedes Wort des Planes hat er sorgfältig gelesen und mehrfach wichtige Anweisungen gegeben.

Der 13. Fünf-Jahres-Plan hat drauf hingewiesen, dass die Wirtschaft eine mittlere bis hohe Wachstumsrate halte. Auf der Grundlage der Ausgewogenheit, der Toleranz und der Nachhaltigkeit würden das Bruttoinlandsprodukt und das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen der städtischen und ländlichen Bevölkeurng bis 2020 im Vergleich mit 2010 verdoppelt. Des Weiteren würden wichtige Wirtschaftsindikatoren ausgewogen und koordiniert werden. Dadurch würden die Entwicklungsqualität und der Entwicklungseffekt deutlich höher.

Bezüglich der mittleren bis hohen Wachstumsrate hat Xi in den “Vorschlägen zur Erarbeitung des 13. Fünf-Jahres-Planes zur Volkswirtschaft und der Gesellschaftsentwicklung des Zentralkomitees der KPCh” verkündet, dass eine notwendige Wachstumsrate gehalten werden müsse, damit das Bruttoinlandsprodukt und das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen der städtischen und ländlichen Bevölkerung bis 2020 im Vergleich mit 2010 verdoppelt werden könnten. Aus Sicht der Verdopplung des Bruttoinlandsproduktes muss die jährliche Wachstumsrate zwischen 2016 und 2020 mindestens über 6,5 % betragen.

Die Zahl 6,5% ist verglichen mit den früheren Wachstumsraten der chinesischen Wirtschaft nicht sonderlich hoch, aber während des 13. Fünf-Jahres-Planes wird die chinesische Wirtschaft nicht mehr ausschließlich nach der Geschwindigkeit streben. Xi hat gesagt, dass man nicht nur auf die Geschwindigkeit, sondern auch auf das Wachstum achte. Des Weiteren solle man viel mehr auf die Qualität achten. Ferner solle man sich um ein hoch qualitatives, profitables, nachhaltiges Wachstum ohne jegliche Übertreibung bemühen. Weiterhin solle Wirtschaftswachstum bei der Änderung des Wirtschaftswachstumsmodus, der Optimierung der Wirtschaftsstruktur, der Verbesserung der Umwelt sowie der Erhöhung der Entwicklungsqualität sowie des Entwicklungsprofits verwirklicht werden.

Vorantreiben der Reform auf eine tiefere Ebene

Xi hat mal betont, dass die Reform die Antriebskraft zur Ausbildung sowie Freisetzung der Dynamik der Marktgrößen und der Förderung der nachhaltigen, gesunden Entwicklung der Gesellschaft sei. So kann man sehen, dass “Reform” das Stichwort ist, das allzeit präsent sein wird.

Der 13. Fünf-Jahres-Plan hat den Aufbau sowie die Entwicklung eines neuen Mechanismus genannt. Die führende Rolle der Reform des Wirtschaftsmechanismus, der richtige Umgang mit den Beziehungen zwischen Regierung und Markt und Durchbrüche in wichtigen Gebieten sowie entscheidenden Gliedern der Reform sind vorteilhaft für die Bildung des Mechanismus im Zustand der neuen Normalität.

In Bezug auf den Aufbau des neuen Entwicklungsmechanismus hat der Plan die Förderung der Reform von Staatsunternehmen hervorgehoben; die Reform des Preisbildungsmechanismus wird gefördert; die Reform des Verwaltungssystems wird auf eine tiefere Ebene gebracht und mehr Rechte werden unteren Verwaltungsebenen gegeben; die Reform des Steuersystems wird beschleunigt; die Reform des Finanzsystems wird beschleunigt.

Im November des Jahres 2015 hat Xi in den “Vorschlägen zur Erarbeitung des 13. Fünf-Jahres-Planes zur Volkswirtschaft und der Gesellschaftsentwicklung des Zentralkomitees der KPCh” die Reform des Finanzsystems hervorgehoben. Xi betonte, dass die Koordinierung verbessern werden solle, um den Finanzüberwachungsrahmen, der zur Entwicklung des modernen Finanzmarktes passe, zu reformieren und zu vervollständigen. “Neulich zeigen die partiellen Risiken, die häufig vorkommen, insbesondere die starken Schwankungen des Kapitalmarktes in der letzten Zeit, dass der jetzige Finanzüberwachungsrahmen nicht zur Entwicklung des Finanzsektors Chinas passt. Dies erinnert uns nochmals daran, dass wir durch die Reform die finanzielle Sicherheit garantieren und systematischen Risiken effektiv vorbeugen müssen”, meint Xi.

Umsetzung des Armutsbekämpfungsprojekts

Im November 2015 hat Xi in den “Vorschlägen zur Erarbeitung des 13. Fünf-Jahres-Planes zur Volkswirtschaft und der Gesellschaftsentwicklung des Zentralkomitees der KPCh” darauf verwiesen, dass der 13. Fünf-Jahres-Plan als Endplan zum endgültigen Aufbau der Gesellschaft mit dem Wohlstand weiter Teile der Bevölkerung die Schwächen beseitigen müssen. Beispielsweise sei die ländliche Bevölkerung unterhalb der Armutslinie eine deutliche Schwäche. “Wir dürfen nicht einerseits den Aufbau der Gesellschaft mit dem Wohlstand weiter Teile der Bevölkerung erklären, andererseits besteht noch das Faktum, dass zehn Millionen von Einwohnern immer noch unterhalb der Armutslinie leben. Dies schadet sowohl der Zufriedenheit der Bevölkerung mit dem Aufbau der Gesellschaft mit dem Wohlstand weiter Teile der Bevölkerung, als auch der Anerkennung der internationalen Gesellschaft hinsichtlich des Aufbaus der Gesellschaft mit dem Wohlstand weiter Teile der Bevölkerung”, sagte Xi.

Aus diesen Gründen hat die Armutsbekämpfung einen sehr wichtigen Platz im 13. Fünf-Jahres-Plan. Im Plan gibt es extra ein Kapitel, das von den Maßnahmen zur Armutsbekämpfung handelt. Der Plan besagt, dass die politische und systematischen Vorteile voll und ganz ausgenutzt werden sollten. Überdies solle die Strategie zur zielgerichteten Armutsbekämpfung in die Tat umgesetzt werden. Ferner sollten Innovationen am Arbeitsmechanismus sowie dem Arbeitsmodell zur Armutsbekämpfung vorgenommen werden. Außerdem sollten außergewöhnliche Maßnahmen ergriffen werden, um die Armutsbekämpfung zu intensivieren, damit sie erfolgreich wird.

Der Plan hat darauf verwiesen, dass der Arbeitsmechanismus zum Zur-Rechenschaft-Ziehen bei der Armutsbekämpfung in die Tat umgesetzt werde. Die Intensivierung des Zur-Rechenschaft-Ziehens bei der Armutsbekämpfung und die Umsetzung der Methoden zur Überprüfung der Ergebnisse der Armutsbekämpfung sind vorgesehen. Des Weiteren werden die Ergebnisse der Armutsbekämpfung armer Kreise schwerpunktmäßig überprüft. Darüber hinaus wird ein Überwachungssystem zur Armutsbekämpfung zur strengeren Kontrolle aufgebaut.