Nach G20 in Hangzhou: Gipfel-Kommuniqué kennzeichnet Weg zu mehr Makroökonomie
Angesichts der schlappen Weltökonomie suchen alle Länder nach einem geeigneten „Konzept" zur Wiederbelebung. Als Gastgeber des jüngst zu Ende gegangenen G20-Gipfels in Hangzhou hat China eine eigene Ausarbeitung dazu vorgelegt und darauf laut dem Gipfel-Kommuniqué ein umfassendes Echo erhalten.
Separate ökonomische Maßnahmen verschiedener Länder haben die Wirtschaft geschwächt. So wurde auf dem G20-Gipfel in Hangzhou noch stärker eine makroökonomische Koordinierung betont. Der Direktor der Forschungsabteilung des chinesischen Zentrums für internationalen wirtschaftlichen Austausch, Xu Hongcai, meinte, dies werde für die wirtschaftspolitische Koordinierung der G20 eine wichtige Rolle spielen:
„Eine große Besonderheit im laufenden Jahr ist, dass wichtige Länder sich stärker auf eine makroökonomische Koordinierung konzentrieren. Dazu gehören die Geldpolitik, die Fiskalpolitik und auch Strukturreformen. Die Strukturreformen werden in den Vordergrund gestellt, wie beispielsweise die angebotsbezogene Reform jetzt in China. Tatsächlich haben in den vergangenen Jahren auch Industriestaaten wie die USA und Länder in Europa ähnliche Reformen betrieben. In diesem Aspekt sind sich alle einig."
Die Spitzenpolitiker der G20 haben neun bevorzugte Reformbereiche sowie mehrere Leitrichtlinien in der G20-Agenda zur Vertiefung der strukturellen Reformen festgesetzt. Als ein Vertreter der Schwellenländer setzt sich China stets für eine beschleunigte Reform der globalen wirtschaftlichen und finanziellen Verwaltung ein. In Hangzhou wurde erneut eine Vervollständigung des internationalen Währungs- und Finanzsystems bekräftigt. In diesem Sinne soll das Sonderziehungsrecht (SZR) des Internationalen Währungsfonds (IWF) völlig zur Geltung gebracht werden, sagte Prof. Zhao Xijun von der chinesischen Renmin-Universität, denn das diene einer Verstärkung des Mitspracherechts:
„Vorher stand die globale Finanzverwaltung hauptsächlich unter der Leitung von Industriestaaten. Das Mitsprache-, Abstimmungs- und Entscheidungsrecht der Entwicklungsländer war sehr schwach. Durch diese Reform soll der globale Finanzrahmen nicht einfach die Interessen der Industriestaaten, sondern die gemeinsamen Interessen weltweit vertreten."
Zum ersten Mal hat China das Thema „grüne Finanzen" in die G20-Agenda genommen, das auch im genannten Kommuniqué erschien. Dank der Bemühungen Chinas wurde in Hangzhou zum ersten Mal die Entwicklungsfrage in den Vordergrund des globalen makroökonomischen Rahmens gestellt. Zum ersten Mal wurde ein Aktionsprogramm zur Umsetzung der Agenda 2030 zur nachhaltigen Entwicklung ausgearbeitet mit dem Ziel, eine inklusive, integrierte Entwicklung zu verwirklichen. Dazu Prof. Zhao Xijun:
„Tatsächlich sollen die Entwicklungserfolge nicht von wenigen Leuten und Ländern, sondern von allen Seiten gemeinsam geteilt werden. Das heißt, alle Länder, egal ob arm oder reich, stark oder schwach, sollen gemeinsam von ökonomischen Erfolgen profitieren. Denn das ist das eigentliche Ziel der gemeinsamen Entwicklung der globalen Wirtschaft."