Beijing: Neues Forschungszentrum soll Korruptionsbekämpfung unterstützen
China handelt schnell, um den Konsens zur Korruptionsbekämpfung, derauf dem am Montag in Hangzhou zu Ende gegangenen G20-Gipfel erzielt wurde, in die Tat umzusetzen. In Beijing wird demnächst das erste Forschungszentrum zur Korruptionsbekämpfung eingerichtet.
Das Zentrum soll bei der Verfolgung von Wirtschaftsflüchtlingen und der Beschlagnahmung ihrer unrechtmäßig erworbenen Vermögenswerte unterstützendes Know-how liefern.
Das Zentrum mit Sitz an der Pädagogischen Hochschule Beijing soll seine Arbeit offiziell in wenigen Monaten aufnehmen.
Dutzende von Experten und Fachleuten, die sich auf Korruptionsstudien zu China und anderen G20-Ländern spezialisiert haben, sollen nach Angaben der Zentralen Kommission für Disziplinarkontrolle der Kommunistischen Partei Chinas, der obersten Disziplinaraufsicht des Landes, eingestellt werden.
"Die Einrichtung eines solchen Zentrums wird eine solide Grundlage zur Untersuchung grenzüberschreitender Korruptionsdelikte bilden und mit unterstützendem Know-howzur weltweiten Korruptionsbekämpfung beitragen", erklärte Cai Wei, stellvertretender Direktor des Büros für Internationale Zusammenarbeit der CCDI.
Das Zentrum werde intensive Recherchen über Korruptionsdelikte unter den G20-Mitgliedern durchführen, außerdem in- und ausländische Gesetze, Verfahren zur Beschlagnahmung illegaler Vermögenswerte und zur Auslieferung sowie zur Rechtshilfe vergleichen. Darüber hinaus solle die transnationale Wirtschaftskorruption untersucht werden, erklärte er.
Das Zentrum werde außerdem eine Datenbank zu Experten und Juristen aus G20-Mitgliedsländernaufbauen, die über Know-how zur Strafverfolgung in der Korruptionsbekämpfung, im Strafrecht und bei der Wiedererlangung von Vermögenswerten verfügen. Diese Experten werden nach Angaben der CCDI Forschungs- und Ausbildungsprogrammedurchführen und ihre Erfahrungen bei der Bewältigung dieser Problememitteilen.
Zur Verbesserung der internationalen Zusammenarbeit in der Strafverfolgung beschlossen die G20-Mitglieder auf dem Gipfeltreffen, ein Forschungszentrum zur Korruptionsbekämpfung einzurichten. Darüber hinaus verabschiedeten sie den G20-Aktionsplan 2017-18 zur Korruptionsbekämpfung.
Die Gründung eines Antikorruptionszentrums in Beijing werde von den G20-Ländern unterstützt, erklärte Cai. "Die westlichen Länder sind bereit, ihrKnow-how und technische Hilfe zur Verfolgung der Flüchtigen anzubieten und die BRICS-Länder (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika)...freuen sich auf ein solches Zentrum".
Nach Angaben des Ministeriums für Öffentliche Sicherheit sind in den letzten Jahren viele G20-Länder wie die USA, Kanada und Australien zu beliebten Fluchtzielen für korrupte Beamte geworden, weil bilaterale Auslieferungsabkommen fehlen und es unterschiedliche Rechtsvorschriften gibt.
Seit 2014, als China die Operation Skynet ins Leben rief, um die Flüchtigen aufzuspüren, sind 2020 Wirtschaftsflüchtlinge, darunter 342 korrupte Beamte aus mehr als 70 Ländern und Regionen, für ein Gerichtsverfahren nach China zurückgeholt worden. Die Daten des CCDI zeigen, dass außerdem illegale Mittel im Wert von 7,62 Milliarden Yuan (1,14 Milliarden US-Dollar) beschlagnahmt wurden.